Tagesordnung: 3. Nachbesetzung der Umwelt-, Land- und Forstwirtschaftskommission

Save this PDF as:
 WORD  PNG  TXT  JPG

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Tagesordnung: 3. Nachbesetzung der Umwelt-, Land- und Forstwirtschaftskommission"

Transkript

1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Montag, dem 26. Januar 2009, 18:30 Uhr, im Sitzungssaal des ehemaligen Rathauses im Stadtteil Erbach, Markt 1 Anwesend unter dem Vorsitz von: Herrn Ingo Schon Stadtverordneter (CDU) Mitglieder Herr Matthias Hannes Stadtverordneter ab Uhr (SPD) Herr Ingmar Jung Stadtverordneter ab Uhr (CDU) Herr Bernd Bammert Stadtverordneter ab Uhr (CDU) Herr Hans Peter Seyffardt Stadtverordneter (CDU) Herr Joachim Wilhelm Stadtverordneter (SPD) Herr Adalbert Marschall Stadtverordneter (SPD) Herr Peter Scheu Stadtverordneter (B 90/Grüne) Herr Rainer Scholl Stadtverordneter (FDP) Herr Helmut Moser Stadtverordneter ab Uhr (BL) Außerdem anwesend: Von der Stadtverordnetenversammlung Frau Claudia Isabel Martin Stadtverordnete (CDU) Herr Klaus Opitz Stadtverordneter (REP) Vom Magistrat Herr Patrick Kunkel Bürgermeister (CDU) Von der Verwaltung Herr Michael Stutzer Schriftführerin Frau Konstanze Graul Oberamtsrat Verwaltungsfachangestellte 1. Betriebshof der Stadt Eltville am Rhein; hier: Organisation der Aufgaben 2. Konsolidierungsprogramm für die Jahre 2009 bis Nachbesetzung der Umwelt-, Land- und Forstwirtschaftskommission 4.a) Änderung der Gefahrenabwehrverordnung b) Antrag der Republikaner vom betreffend Ergänzung der Gefahrenabwehrverordnung 5. Antrag der Republikaner vom betreffend Rheingauhallengelände 6. Antrag der Republikaner vom betreffend Projekt Tagungshotel Eltville 7. vom betreffend Bericht zur Umsetzung von Maßnahmen zum Klimaschutz 8. vom betreffend Waldkindergarten 9. Antrag der FDP-Fraktion vom betreffend Gewährleistungsansprüche bei dem Gebäude der Mediathek

2 10. vom betreffend Bürgerbüro 11. vom betreffend Einleitung juristischer Schritte gegen das Kohleheizkraftwerk Mainz-Wiesbaden 12. Antrag der SPD-Fraktion vom betreffend Erweiterung des Freigeländes der Kindertagesstätte Kindergartenburg 13. Antrag der SPD-Fraktion vom betreffend Übernahme der Straßenbaulast der Landesstraße Hauptstraße in Martinsthal 14. Mitteilungen und Anfragen Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um Uhr und stellt die ordnungsgemäß erfolgte Einladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen Einladung und Tagesordnung werden nicht erhoben. Die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 1. Dezember 2008 hat gemäß 29 Abs. 3 in Verbindung mit 32 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung vom 18. Oktober 1999 ab dem 7. Tage nach der Sitzung für die Dauer einer Woche im Rathaus offen gelegen. Jedem Mitglied wurde eine Abschrift der Niederschrift zugeleitet. Gegen die Abfassung der Niederschrift wird kein Widerspruch erhoben. Punkt 1) der Betriebshof der Stadt Eltville am Rhein; hier: Organisation der Aufgaben 238.) Der Beschluss des Magistrats vom 13. Januar 2009, Nr , wird bekannt gegeben. Bürgermeister Kunkel nimmt Bezug auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 17. Dezember 2007, Nr. 265, sowie auf den im Zusammenhang stehenden Antrag der FDP-Fraktion vom 21. November 2007 in dieser Angelegenheit. Er erläutert kurz die vorliegende Präsentation und beantwortet Fragen aus den Reihen des Ausschusses. Im Laufe der Diskussion wird die Anregung eingebracht, das Amt eines Feldschütz, so dies nicht bereits besteht, wieder einzuführen. Der Vorsitzende lässt über den Magistratsbeschluss abstimmen. Beschluss: - 9 Dafür 1 Enthaltung - Punkt 2) der Die Verwaltung wird beauftragt, die dem Betriebshof der Stadt Eltville am Rhein übertragenen Aufgaben betriebswirtschaftlich auch im Vergleich zu deren Fremdvergabe zu prüfen und zu kalkulieren. Konsolidierungsprogramm für die Jahre 2009 bis ) Der Beschluss des Magistrats vom 11. November 2008, Nr , wird bekannt gegeben. Herr Stadtverordn. Marschall bittet darum, im vorliegenden Beschlussvorschlag in Ziff. I den Buchstaben d) zu konkretisieren. 2

3 Herr Stadtverordn. Hannes stellt den GO-Antrag, diesen Tagesordnungspunkt bis zur Sondersitzung des Ausschusses am 3. Februar 2009 zu verschieben und dort mit dem Haushaltsplanentwurf 2009 zu beraten. Hierauf erfolgt keine Gegenrede. Damit wird diese Angelegenheit einvernehmlich bis zur Sondersitzung am 3. Februar 2009 unter Einbeziehung der Bitte von Herrn Stadtverordn. Marschall verschoben. Punkt 3) der Nachbesetzung der Umwelt-, Land- und Forstwirtschaftskommission 240.) Der Beschluss des Magistrats vom 20. Januar 2009, Nr , wird bekannt gegeben. Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die vorliegende Beschlussvorlage des Amtes I vom 15. Januar 2009 Drucksache Nr. 631 zur Kenntnis. Punkt 4a) der 241.) Der Beschluss des Magistrats vom 20. Januar 2009, Nr , wird bekannt gegeben. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung Beschluss: - 7 Dafür 3 Enthaltungen - Die 1. Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung für das Gebiet der Stadt Eltville am Rhein (Anlage 1) wird hiermit beschlossen. Punkt 4b) der Antrag der Republikaner vom betreffend Ergänzung der Gefahrenabwehrverordnung 242.) Der Antrag der Republikaner vom 2. Januar 2009 liegt vor. Herr Stadtverordn. Opitz erläutert kurz den Antrag. Der Haupt- und Finanzausschuss stellt fest, dass sich der vorliegende Antrag mit der soeben vorgenommenen Beschlussfassung unter Punkt 4a) erübrigt hat. Punkt 5) der Antrag der Republikaner vom betreffend Rheingauhallengelände 243.) Der Antrag der Republikaner vom 2. August 2008 mitsamt ergangenen Beschlussauszügen liegt erneut vor. Herr Stadtverordn. Opitz gibt eine kurze Erklärung und spricht sich dafür aus, seinen Antrag bis 30. April 2009 zurückzustellen. Der Haupt- und Finanzausschuss ist damit einverstanden. Punkt 6) der Antrag der Republikaner vom betreffend Projekt Tagungshotel Eltville 244.) Auf den Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 1. Dezember 2008, Nr. 236, wird hingewiesen. Der Antrag der Republikaner vom 10. September 2008 mitsamt ergangenen Beschlussauszügen liegt erneut vor. 3

4 Herr Stadtverordn. Opitz spricht sich bei diesem Antrag ebenfalls dafür aus, ihn bis 30. April 2009 zurückzustellen und demgemäß inhaltlich anzupassen. Der Haupt- und Finanzausschuss ist damit einverstanden. Punkt 7) der vom betreffend Bericht zur Umsetzung von Maßnahmen zum Klimaschutz 245.) Der vom 5. Januar 2009 liegt vor. Bürgermeister Kunkel sagt zu, einen schriftlichen Bericht in dieser Angelegenheit der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 16. Februar 2009 vorzulegen. Demzufolge hat sich der Antrag in der heutigen Ausschusssitzung erübrigt. Punkt 8) der vom betreffend Waldkindergarten 246.) Der vom 5. Januar 2009 liegt vor. Bürgermeister Kunkel sagt in dieser Sache ebenfalls zu, einen schriftlichen Bericht der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 16. Februar 2009 vorzulegen. Demzufolge hat sich auch dieser Antrag in der heutigen Ausschusssitzung erübrigt. Punkt 9) der Antrag der FDP- Fraktion vom betreffend Gewährleistungsansprüche bei dem Gebäude der Mediathek 247.) Der Antrag der FDP-Fraktion vom 16. Januar 2009 liegt vor. Herr Stadtverordn. Scholl erläutert den Antrag. Beschluss: - einstimmig - Der Magistrat wird beauftragt, die Außenfassade der Mediathek umgehend zu überprüfen und gegebenenfalls Gewährleistungsansprüche geltend zu machen. Punkt 10) der vom betreffend Bürgerbüro 248.) Der vom 21. Januar 2009 liegt vor. Nach eingehender Diskussion spricht sich der Haupt- und Finanzausschuss dafür aus, den vorliegenden Antrag in einen Prüfantrag umzuwandeln. Beschluss: - einstimmig - Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob in der Stadtverwaltung Eltville ein Bürgerbüro eingerichtet werden kann. Hierbei ist ebenfalls zu prüfen, ob es Möglichkeiten der Öffnung an Samstagen bzw. von verlängerten Öffnungszeiten innerhalb der Woche gibt. 4

5 Punkt 11) der vom betreffend Einleitung juristischer Schritte gegen das Kohleheizkraftwerk Mainz-Wiesbaden 249.) Der vom 21. Januar 2009 liegt vor. Nach ausführlicher Diskussion bringt Herr Stadtverordn. Hannes folgende Antragsalternative ein: Die Stadt Eltville unterstützt den Kreisausschuss in seinem Vorhaben gegen das Kohleheizkraftwerk Mainz-Wiesbaden und bittet den Kreis die Interessen der Stadt mit einzubeziehen. Der Vorsitzende lässt zunächst über die Ziffern 1 bis 4 des vorliegenden Antrages gemeinsam abstimmen, wobei in Ziffer 4 die Worte Nachtrag zum gestrichen werden. Die Ziffern haben folgenden Wortlaut: 1. Die Stadt Eltville bemüht sich um eine Klage-/Widerspruchsgemeinschaft mit der Gemeinde Walluf und dem Rheingau- Taunus-Kreis gegen die Errichtung des Kohleheizkraftwerkes Mainz-Wiesbaden. 2. Die Stadt Eltville erhebt in Abstimmung mit der Gemeinde Walluf und dem Rheingau-Taunus-Kreis Klage gegen die emissionsschutzrechtliche Genehmigung nach BImSchG. 3. Die Stadt Eltville legt in Abstimmung mit der Gemeinde Walluf und dem Rheingau-Taunus-Kreis Widerspruch gegen den ergangenen Planfeststellungsbeschluss ein. 4. Die benötigten Mittel werden, sofern notwendig, im Haushaltsplan 2009 bereitgestellt. Abstimmungsergebnis: - 1 Dafür 5 Dagegen 4 Enthaltungen - Damit sind die Ziffern 1 bis 4 des Antrages abgelehnt. Anschließend lässt der Vorsitzende über die Ziffer 5 des Antrages abstimmen, die folgendermaßen lautet: 5. Die Stadt Eltville tritt dem im Dezember 2008 gegründeten Verein für eine kohlekraftwerksfreie Region Mainz-Wiesbaden als Mitglied bei. Sie erklärt zum frühstmöglichen Zeitpunkt ihren schriftlichen Beitritt (Mitgliedsbeitrag 15 Euro p. A., Satzung liegt der Verwaltung vor). Abstimmungsergebnis: - 2 Dafür 4 Dagegen 4 Enthaltungen - Damit ist die Ziffer 5 des Antrages ebenfalls abgelehnt. Zuletzt lässt der Vorsitzende über den Alternativantrag von Herrn Stadtverordn. Hannes abstimmen. Abstimmungsergebnis: - 8 Dafür 1 Dagegen 1 Enthaltung - 5

6 Damit ist der Alternativantrag angenommen, welcher wie folgt lautet: Die Stadt Eltville unterstützt den Kreisausschuss in seinem Vorhaben gegen das Kohleheizkraftwerk Mainz-Wiesbaden und bittet den Kreis die Interessen der Stadt mit einzubeziehen. Punkt 12) der Antrag der SPD- Fraktion vom betreffend Erweiterung des Freigeländes der Kindertagesstätte Kindergartenburg 250.) Der Antrag der SPD-Fraktion vom 21. Januar 2009 liegt vor. Herr Stadtverordn. Hannes erläutert den Antrag. Nach eingehender Diskussion spricht sich der Haupt- und Finanzausschuss dafür aus, Realisierbarkeit und Folgen des Antrages durch die Stadtverwaltung bis zu der kommenden Stadtverordnetenversammlung zu prüfen, in welcher der Antrag dann gegebenenfalls direkt abgestimmt werden kann. Der Haupt- und Finanzausschuss selbst sieht vor diesem Hintergrund von einer Beschlussfassung ab. Punkt 13) der Antrag der SPD- Fraktion vom betreffend Übernahme der Straßenbaulast der Landesstraße Hauptstraße in Martinsthal 251.) Der Antrag der SPD-Fraktion vom 21. Januar 2009 liegt vor. Die Angelegenheit wird kurz erläutert. Beschluss: - 8 Dafür 2 Enthaltungen - Der Magistrat der Stadt Eltville am Rhein wird beauftragt, die Bedingungen für eine Übernahme der Landesstraße Hauptstraße in Martinsthal zwischen Einmündung zur B 260 (Ampel) und Kreisel im Bereich des Baugebietes Große Hub in städtische Trägerschaft mit den zuständigen Landesbehörden abzuklären, um durch eine Übernahme der Straßenbaulast durch die Stadt Eltville mehr Handlungsoptionen für eine wirksame Verkehrsberuhigung und entsprechende Neugestaltung zumindest des engen Fahrbahnbereiches in der Ortsmitte zu erreichen. Der Stadtverordnetenversammlung ist spätestens bis zu ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause über das Ergebnis der Prüfung zu berichten. Punkt 14) der Mitteilungen und Anfragen a) Investor/Tagungshotel/Rheingauhallengelände; hier: Vertragsentwürfe 252.) Herr Stadtverordn. Opitz fragt nach dem aktuellen Stand in Sachen Investor/Tagungshotel/Rheingauhallengelände. Bürgermeister Kunkel erwidert, dass er sobald etwas Konkretes vorliegt, eine Tischvorlage in die Gremien einbringt. 6

7 b) Internetseite der Stadt Eltville; hier: Wahlergebnisse und Sitzungstermine 253.) Herr Stadtverordn. Scholl vermisst auf der Internetseite der Stadt die neuesten Wahlergebnisse der Landtagswahl 2009 sowie die Sitzungstermine Bürgermeister Kunkel sagt eine Überprüfung zu. Anmerkung der Verwaltung: Der Niederschrift ist als Anlage (Anlage 2) eine Richtigstellung per Mail am 27. Januar 2009 an Herrn Stadtverordn. Scholl beigefügt. c) Anfragen betreffend: - Feuerwehr Bedarfs- und Entwicklungsplan, - Notrufanlagen, - barrierefreie Zugänge zu Sitzungen städt. Gremien, - Ortsumgehung Martinsthal 254.) Herr Stadtverordn. Marschall erkundigt sich nach dem aktuellen Stand verschiedener Themen aus letzten Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung. Bürgermeister Kunkel informiert über die einzelnen Sachstände. d) Sondersitzung am betreffend Haushalt ) Der Vorsitzende weist auf die bereits zugestellte Einladung zur Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, 3. Februar 2009, Uhr, hin. Ende der Sitzung: Uhr Der Vorsitzende: Die Schriftführerin: Ingo Schon Stadtverordneter Konstanze Graul Verwaltungsfachangestellte 7

Monika Fiala (B 90/Die Grünen) Dr. Mignon Löffler-Ensgraber (FDP)

Monika Fiala (B 90/Die Grünen) Dr. Mignon Löffler-Ensgraber (FDP) Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am Mittwoch, 28. Januar 2009, im Sitzungssaal des ehem. Rathauses Erbach, Markt 1 Anwesend unter dem Vorsitz des Stadtverordneten

Mehr

Herr Rüdiger Ziethmann Schriftführerin. Tagesordnung:

Herr Rüdiger Ziethmann Schriftführerin. Tagesordnung: Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Montag, dem 27. April 2009, 18:30 Uhr, im Sitzungssaal des ehemaligen Rathauses im Stadtteil Erbach, Markt 1 Anwesend unter

Mehr

18:30 Uhr, im Sitzungssaal des ehemaligen Rathauses im Stadtteil Erbach, Markt 1

18:30 Uhr, im Sitzungssaal des ehemaligen Rathauses im Stadtteil Erbach, Markt 1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag,, dem 21. August 2007, 18:30 Uhr, im Sitzungssaal des ehemaligen Rathauses im Stadtteil Erbach, Markt 1 Anwesend

Mehr

NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE 9. SITZUNG DES HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSSES

NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE 9. SITZUNG DES HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSSES STADT LANGEN DER VORSITZENDE DES HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSSES Postadresse: Südliche Ringstr. 80 63225 Langen (Hessen) Zentrale: 06103 203 0 magistrat@langen.de www.langen.de Bürgerbüro: Mo. bis Fr. 8 bis

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t 2. Sitzung der Leg.-Periode 2001/2006 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung der Gemeindevertretung am 21.05.2001 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Calden Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit

Mehr

50. Sitzung Leg.-Periode 2011/2016 Homberg, den 24. März 2015

50. Sitzung Leg.-Periode 2011/2016 Homberg, den 24. März 2015 50. Sitzung Leg.-Periode 2011/2016 Homberg, den 24. März 2015 Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Stadtmarketing und Kultur am 24. März 2015

Mehr

4. Änderung der Hauptsatzung - Vorbereitung der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung, Besetzung der Ausschüsse

4. Änderung der Hauptsatzung - Vorbereitung der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung, Besetzung der Ausschüsse 1 Gemeinde Ahrensbök Der Bürgermeister Niederschrift Nr. 49/ 20082013 über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, den 11. Juni 2013, um 18:00 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus Obergeschoss in Ahrensbök

Mehr

Stadtverordnetenversammlung

Stadtverordnetenversammlung Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lindenfels am Donnerstag dem 15. Dezember 2011, 19.00 Uhr im Kursaal des Haus des Gastes (Bürgerhaus) Lindenfels Kernstadt, Burgstr.

Mehr

Niederschrift Nr. 9. über die Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Sankt Peter-Ording - öffentlicher Teil -

Niederschrift Nr. 9. über die Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Sankt Peter-Ording - öffentlicher Teil - Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Sankt Peter-Ording - öffentlicher Teil - Schriftstück-ID: 153602 vom: 12.02.2015 Beginn: 16:30 Uhr in: Sitzungszimmer des Rathauses,

Mehr

Der Vorsitzende des Ortsbeirates: Ortsvorsteher Klaus Englert UWG. Die Mitglieder des Ortsbeirates: Horst Pollesch UWG Martin Sattler Michael Sattler

Der Vorsitzende des Ortsbeirates: Ortsvorsteher Klaus Englert UWG. Die Mitglieder des Ortsbeirates: Horst Pollesch UWG Martin Sattler Michael Sattler Protokoll der 27. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Schwalheim am Montag, den 22.03.2010, 20.00 Uhr im Sportheim am Sportplatz, An der Faulweide, 61231 Bad Nauheim Anwesend sind: Der Vorsitzende des

Mehr

N I E D E R S C H R I F T. über die. 6. Sitzung. des H a u p t - und F i n a n z a u s s c h u s s e s. am 26. Oktober 2005

N I E D E R S C H R I F T. über die. 6. Sitzung. des H a u p t - und F i n a n z a u s s c h u s s e s. am 26. Oktober 2005 N I E D E R S C H R I F T über die 6. Sitzung des H a u p t - und F i n a n z a u s s c h u s s e s am 26. Oktober 2005 im SAAL des RATHAUSES in W e l v e r Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 16.35

Mehr

Niederschrift. über die Sitzung des Marktgemeinderates Eschau. am: Montag 18. April 2011 Rathaus Eschau (Sitzungssaal) Herr Georg Belian

Niederschrift. über die Sitzung des Marktgemeinderates Eschau. am: Montag 18. April 2011 Rathaus Eschau (Sitzungssaal) Herr Georg Belian Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates Eschau am: Montag 18. April 2011 im: Rathaus Eschau (Sitzungssaal) Beginn: Ende: Vorsitzender: Schriftführer: 19.30 Uhr 21.00 Uhr 1. Bürgermeister

Mehr

Stadt Altlandsberg. I. öffentlicher Teil. Anwesenheit

Stadt Altlandsberg. I. öffentlicher Teil. Anwesenheit Stadt Altlandsberg N I E D E R S C H R I F T über die 52. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Sicherheit, Recht und Ordnung am 03.04.2013 im Rathaus Altlandsberg, Ratssaal I. öffentlicher Teil Beginn:

Mehr

Niederschrift über die Sondersitzung des Hauptausschusses am Dienstag, dem 9. Dezember 2003, um 15.00 Uhr im Roten Saal des Rathauses Nr.

Niederschrift über die Sondersitzung des Hauptausschusses am Dienstag, dem 9. Dezember 2003, um 15.00 Uhr im Roten Saal des Rathauses Nr. Niederschrift über die Sondersitzung des Hauptausschusses am Dienstag, dem 9. Dezember 2003, um 15.00 Uhr im Roten Saal des Rathauses Nr. 12/2003-2008 Beginn der Sitzung: Anwesend: 15.05 Uhr a) stimmberechtigte

Mehr

Ergebnisprotokoll über die 53. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Großbeeren vom 21.08.2013

Ergebnisprotokoll über die 53. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Großbeeren vom 21.08.2013 Ergebnisprotokoll über die der Gemeinde Großbeeren vom 21.08.2013 Beginn: 18:30 Uhr Ende: 20:16 Uhr Ort: Im Versammlungsraum der Alten Molkerei (Seiteneingang), Am Rathaus 2 in 14979 Großbeeren Anwesende

Mehr

Niederschrift Nr. 2 / 2008-2013

Niederschrift Nr. 2 / 2008-2013 Niederschrift Nr. 2 / 2008-2013 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur und Soziales der Gemeinde Tangstedt am Donnerstag, dem 23.10.2008 im Gemeindezentrum, Brummerackerweg, 25499 Tangstedt

Mehr

Stadt Nienburg/Saale.den 10.11.2010

Stadt Nienburg/Saale.den 10.11.2010 Stadt Nienburg/Saale.den 10.11.2010 Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates der Stadt Nienburg (Saale) am 05.11.2010 Ort: Aula der Grundschule Nienburg - Schlossstraße 16 Zeit: 05.11.2010, 17.00

Mehr

1. Beschlussfassung über die im nicht öffentlichen Teil der Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte

1. Beschlussfassung über die im nicht öffentlichen Teil der Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeindevertretung Langballig am Montag, d. 02. Dezember 2013 um 17.30 Uhr im großen Sitzungssaal der Amtsverwaltung Langballig Tagesordnung:

Mehr

TOP 3 vertraulich, da Beratung in nicht-öffentlicher Sitzung. Niederschrift Nr. 35/2015

TOP 3 vertraulich, da Beratung in nicht-öffentlicher Sitzung. Niederschrift Nr. 35/2015 TOP 3 vertraulich, da Beratung in nicht-öffentlicher Sitzung Niederschrift Nr. 35/2015 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeindevertretung der Gemeinde Mühltal am Dienstag, dem 16.

Mehr

Protokoll. zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Bruchertseifen, am 22.03.2011 im Restaurant Himmel und Äd in Bruchertseifen

Protokoll. zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Bruchertseifen, am 22.03.2011 im Restaurant Himmel und Äd in Bruchertseifen Beginn: 18.00 Uhr Anwesend waren: Protokoll zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Bruchertseifen, am 22.03.2011 im Restaurant Himmel und Äd in Bruchertseifen a) stimmberechtigt Ortsbürgermeister

Mehr

N I E D E R S C H R I FT T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S

N I E D E R S C H R I FT T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S N I E D E R S C H R I FT Körperschaft: Gemeinde Tarnow Gremium: Gemeindevertretung Sitzung am: 18.10.2010 Sitzungsort: 18249 Tarnow, Hauptstraße 39c, Sitzungssaal Sitzungsbeginn: 19.00 Uhr Sitzungsende:

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t Gemeinde Heilshoop Nr. 3/ 2013-2018 N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Heilshoop am 05. Dezember 2013 in Heilshoop, Hauptstraße 3, Landhaus Heilshoop Anwesend:

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t Lfd.-Nr: 4 2013 2018 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Neukirchen am 03.04.2014 im Haus des Gastes in Neukirchen in der Zeit von 20.00 bis 21.00 Uhr Gesetzliche

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T GEMEINDE WESTENSEE Seite: 64 N I E D E R S C H R I F T über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Westensee am Dienstag, 11. November 2014, um 18.30 Uhr, im Bürgerhaus in Westensee Beginn: Ende:

Mehr

Niederschrift. über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Krempermoor. Sitzungstermin: Montag, 18.03.2013. Krempermoor, Feuerwehrgerätehaus

Niederschrift. über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Krempermoor. Sitzungstermin: Montag, 18.03.2013. Krempermoor, Feuerwehrgerätehaus Gemeinde Krempermoor Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Krempermoor Sitzungstermin: Montag, 18.03.2013 Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr Sitzungsende: 20:40 Uhr Ort, Raum: Krempermoor,

Mehr

Protokoll der 43. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 Adolf-Reichwein-Halle, Mehrzweckraum

Protokoll der 43. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 Adolf-Reichwein-Halle, Mehrzweckraum Protokoll der 43. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 Adolf-Reichwein-Halle, Mehrzweckraum Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 20:00 Uhr 22:45 Uhr

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T N I E D E R S C H R I F T über die 21. Sitzung des Ausschusses für Planung und Gemeindeentwicklung am 26.11.2008 im Saal des RATHAUSES in W e l v e r Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 16.32 Uhr 18.49

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t 1 N i e d e r s c h r i f t über die 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport am Donnerstag, dem 22.11.2007, 18.15 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Unter den Linden 1, 23909

Mehr

N i e d e r s c h r i f t Sitzung des Ausschusses für Finanzen Bendestorf (SI/GB/06/12)

N i e d e r s c h r i f t Sitzung des Ausschusses für Finanzen Bendestorf (SI/GB/06/12) Gemeinde Bendestorf N i e d e r s c h r i f t Sitzung des Ausschusses für Finanzen Bendestorf (SI/GB/06/12) Sitzungstermin: Dienstag, 28.02.2012 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 19:00 Uhr 20:50

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die 4. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich) des Rates der Gemeinde Ehra-Lessien am 18.01.2012, um 19.00 Uhr in Ehra, Landhotel Heidekrug Beginn: öff. Teil 19.00 Uhr Ende:

Mehr

Stadtrat 26.04.2012 27/2012 (lfd.nr./ Jahr)

Stadtrat 26.04.2012 27/2012 (lfd.nr./ Jahr) STADT SINZIG N I E D E R S C H R I F T Gremium Sitzungstag Sitzungs-Nr. Stadtrat 26.04.2012 27/2012 (lfd.nr./ Jahr) Sitzungsort Sitzungsdauer Sitzungssaal im Rathaus 18.00 bis 19.55 Uhr Öff. Sitzung mit

Mehr

Sitzung der Gemeindevertretung Barnekow

Sitzung der Gemeindevertretung Barnekow Gemeinde Barnekow Die Bürgermeisterin N i e d e r s c h r i f t Sitzung der Gemeindevertretung Barnekow Sitzungstermin: Dienstag, 08.05.2012 Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr Sitzungsende: 20:30 Uhr Ort, Raum:

Mehr

Niederschrift. Frau Mirow vom AHEG, zugleich als Protokollführerin. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Niederschrift. Frau Mirow vom AHEG, zugleich als Protokollführerin. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Wohltorf am Dienstag, dem 06.11.2012 - Nr.9/2012-19.30 Uhr in Wohltorf (Thies'sches Haus, Alte Allee 1), krü Anwesend: Es

Mehr

Niederschrift. Gesetzliche Mitgliederzahl der Gemeindevertretung der Gemeinde Westerdeichstrich: 11

Niederschrift. Gesetzliche Mitgliederzahl der Gemeindevertretung der Gemeinde Westerdeichstrich: 11 Niederschrift über die 11. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Westerdeichstrich am 30. März 2015 um 19:00 Uhr im Feuerwehrgerätehaus in Westerdeichstrich Gesetzliche Mitgliederzahl

Mehr

------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Gesetzl. Mitgliederzahl: 13

------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Gesetzl. Mitgliederzahl: 13 1 Gemeinde Travenbrück Das Protokoll dieser Sitzung Sitzung der Gemeindevertretung enthält die Seiten 1 bis 6. im Feuerwehrgerätehaus Schlamersdorf, Dorfstraße 4 a Beginn: 19.30 Uhr Ende: 20.40 Uhr Maltzahn

Mehr

- ö f f e n t l i c h - Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 6 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den lfd. Nr. 1 bis 12.

- ö f f e n t l i c h - Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 6 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den lfd. Nr. 1 bis 12. P R O T O K O L L Ü B E R D I E S I T Z U N G AV z. K. D E R G E M E I N D E V E R T R E T U N G D Ö R N I C K - ö f f e n t l i c h - Sitzung: vom 28. August 2012 im Dörpshuus Dörnick von 20:00 Uhr bis

Mehr

Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses des Zweckverbandes Schulverband Meldorf

Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses des Zweckverbandes Schulverband Meldorf Seite 1 Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses des Zweckverbandes Schulverband Meldorf Sitzung am Mittwoch, den 30.01.2013 Beginn: 17:30 Uhr Ende: 18:25 Uhr in Meldorf,

Mehr

(Protokollführer) bis -- Uhr -------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

(Protokollführer) bis -- Uhr ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- 1 Gemeinde Pölitz Das Protokoll dieser Sitzung Sitzung der Gemeindevertretung umfasst die Seiten 1 bis 10. im Gemeinschaftshaus Ortsteil Schmachthagen, Dorfstraße 11 Beginn: 18.03 Uhr Ende: 20.38 Uhr Schacht

Mehr

Landkreis Havelland 6. Juni 2008 Der Jugendhilfeausschuss. N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21.

Landkreis Havelland 6. Juni 2008 Der Jugendhilfeausschuss. N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21. Landkreis Havelland 6. Juni 2008 Der Jugendhilfeausschuss N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21. Mai 2008 Beginn: Ende: Ort: 16.00 Uhr 19.10 Uhr Dienststelle Rathenow,

Mehr

Der Senat wird durch Herrn StS Dr. Nevermann (SenBildJugWiss) vertreten. Frau Sen Scheeres (BildJugWiss) lässt sich für die Sitzung entschuldigen.

Der Senat wird durch Herrn StS Dr. Nevermann (SenBildJugWiss) vertreten. Frau Sen Scheeres (BildJugWiss) lässt sich für die Sitzung entschuldigen. Plenar- und Ausschussdienst Beschlussprotokoll Öffentliche Sitzung Ausschuss für enschaft 20. Sitzung Beginn: 09.08 Uhr Schluss: 11.10 Uhr Anwesenheit: siehe Anlage 1 Vorsitz: Herr Abg. Robert Schaddach

Mehr

Datum: 26.08.2004 16:30 17.23 Uhr Ort: Stadtverwaltung Rathenow, Berliner Str. 15, Raum 101

Datum: 26.08.2004 16:30 17.23 Uhr Ort: Stadtverwaltung Rathenow, Berliner Str. 15, Raum 101 Stadtverordnetenversammlung Rathenow, 30.08.2004 Hauptausschuss Protokoll über die Sitzung des Hauptausschusses am 26.08.04 Datum: 26.08.2004 Zeit: 16:30 17.23 Uhr Ort: Stadtverwaltung Rathenow, Berliner

Mehr

Gemeinde Badendorf Nr. 21 / 2003-2008. N i e d e r s c h r i f t

Gemeinde Badendorf Nr. 21 / 2003-2008. N i e d e r s c h r i f t Gemeinde Badendorf Nr. 21 / 2003-2008 N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Badendorf am 27. März 2007 im in Badendorf Anwesend: Herr Bürgermeister Hans-Jürgen Köhncke

Mehr

Einladung zur Sitzung des Nr. 2014/3 Haupt- und Finanzausschusses

Einladung zur Sitzung des Nr. 2014/3 Haupt- und Finanzausschusses Stadt Troisdorf 25.11.2014 An alle Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses nachrichtlich an alle Stadtverordneten Einladung zur Sitzung des Nr. 2014/3 Haupt- und Finanzausschusses Sitzungstermin Sitzungsort

Mehr

Amtsausschuss des Amtes KLG Heider Umland Der Amtsvorsteher

Amtsausschuss des Amtes KLG Heider Umland Der Amtsvorsteher Amtsausschuss des Amtes KLG Heider Umland Der Amtsvorsteher N i e d e r s c h r i f t Sitzung des Amtsausschusses des Amtes KLG Heider Umland Sitzungstermin: Dienstag, 27.05.2014 Sitzungsbeginn: Sitzungsende:

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T Amt Siek 04.02.2015 Az.:10.24.13 Sitzungstermin: Donnerstag, 22.01.2015 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 19:00 Uhr 22:10 Uhr N I E D E R S C H R I F T Sitzung des Amtsausschusses Sitzungszimmer

Mehr

Niederschrift der Sitzung des Bauausschusses des Stadtrates der Stadt Wanzleben Börde am 20. Dezember 2011 öffentlicher Teil AZ: 101306.11.

Niederschrift der Sitzung des Bauausschusses des Stadtrates der Stadt Wanzleben Börde am 20. Dezember 2011 öffentlicher Teil AZ: 101306.11. Niederschrift der Sitzung des Bauausschusses des Stadtrates der Stadt Wanzleben Börde am 20. Dezember 2011 öffentlicher Teil AZ: 101306.11.01-21 Beginn: Ende: Ort: Anwesende: 19:00 Uhr 21:00 Uhr Ortsteil

Mehr

- ö f f e n t l i c h e r T e i l -

- ö f f e n t l i c h e r T e i l - a a P R O T O K O L L Ü B E R D I E S I T Z U N G AV z. K. D E R G E M E I N D E V E R T R E T U N G B Ö S D O R F - ö f f e n t l i c h e r T e i l - Sitzung: vom 19. Mai 2009 im Gemeindebüro Kleinmeinsdorf

Mehr

A B S C H R I F T P R O T O K O L L

A B S C H R I F T P R O T O K O L L 03/2005 Seite 1 A B S C H R I F T P R O T O K O L L der Sitzung des Ausschusses für Senioren, Soziales und Kultur der Gemeinde Rellingen am Montag, dem 05. September 2005, 19.00 Uhr, im Rellinger Rathaus

Mehr

Amt Friesack Amtsausschuss

Amt Friesack Amtsausschuss Amt Friesack Amtsausschuss N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Amtsausschusses Friesack vom 15.09.2010 in im Rathaus, Marktstraße 22, 14662 Friesack - großer Sitzungssaal. Sitzungsbeginn: Sitzungsende:

Mehr

Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse. des Rates der Stadt Bergkamen. vom 03.07.2014

Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse. des Rates der Stadt Bergkamen. vom 03.07.2014 Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bergkamen vom 03.07.2014 Aufgrund 57 Abs. 4 Satz 1 und 58 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der

Mehr

HA Trittau, Drucksache 3/2014. P r o t o k o l l

HA Trittau, Drucksache 3/2014. P r o t o k o l l HA Trittau, Drucksache 3/2014 P r o t o k o l l über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Trittau am Dienstag, den 26.08.2014, um 19.45 Uhr, im kleinen Sitzungsraum der Gemeindeverwaltung

Mehr

Tagesordnung. Donnerstag, 8. November 2012. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode. am 31.10.2012.

Tagesordnung. Donnerstag, 8. November 2012. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode. am 31.10.2012. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode 31.10.2012 Tagesordnung 12. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Donnerstag, 8. November 2012 *) vormittags: 10.00 Uhr Donnerstag, 8. November 2012 1.

Mehr

Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag,15. März 2011, um 16.30 Uhr im Roten Saal des Rathauses Nr.

Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag,15. März 2011, um 16.30 Uhr im Roten Saal des Rathauses Nr. Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag,15. März 2011, um 16.30 Uhr im Roten Saal des Rathauses Nr. 42/2008-2013 Beginn der Sitzung: Anwesend: 16.30 Uhr a) stimmberechtigte Ausschussmitglieder

Mehr

10.07.2014 17.30 Uhr 18.40 Uhr. Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieses Protokolls sind.

10.07.2014 17.30 Uhr 18.40 Uhr. Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieses Protokolls sind. S i t z u n g s p r o t o k o l l Gemeinde Lägerdorf Gremium Finanzausschuss Tag Beginn Ende 10.07.2014 17.30 Uhr 18.40 Uhr Ort Rathaus, Breitenburger Straße in 25566 Lägerdorf Sitzungsteilnehmer siehe

Mehr

G E S A M T E N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Biedenkopf

G E S A M T E N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Biedenkopf G E S A M T E N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Biedenkopf Tag: Donnerstag, 25.06.2015 Dauer: Ort: Nr.: 18:30 Uhr bis 19:28 Uhr großer Sitzungssaal des

Mehr

NIEDERSCHRIFT über die 9. Sitzung des Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Haushaltskontrolle am 26.01.2016

NIEDERSCHRIFT über die 9. Sitzung des Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Haushaltskontrolle am 26.01.2016 STADT PERLEBERG Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Haushaltskontrolle NIEDERSCHRIFT über die 9. Sitzung des Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Haushaltskontrolle am 26.01.2016 Tagungsort: Rathaus,

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T Gemeinde Hoisdorf 07.01.2015 Az.:10.24.43 N I E D E R S C H R I F T Sitzung der Gemeindevertretung Hoisdorf Nr. 16 / 2013-2018 Sitzungstermin: Montag, 15.12.2014 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum:

Mehr

2. Feststellung der Niederschrift Nr. 22/ 2008 2013 über die Sitzung vom 24.11.2011

2. Feststellung der Niederschrift Nr. 22/ 2008 2013 über die Sitzung vom 24.11.2011 Niederschrift Nr. 23 / 2008-2013 über die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Energie und Verkehr am Dienstag, 13. Dezember 2011, ab 18.00 Uhr, im Sitzungsraum des Rathauses Ahrensbök Tagesordnung: 1. Bürgerfragestunde

Mehr

N i e d e r s c h r i f t. über die Sitzung der Gemeindevertretung am 25.04.2005 um 19.30 Uhr im Rathaus Calden

N i e d e r s c h r i f t. über die Sitzung der Gemeindevertretung am 25.04.2005 um 19.30 Uhr im Rathaus Calden 39. Sitzung der Leg.-Periode 2001/2006 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung der Gemeindevertretung am 25.04.2005 um 19.30 Uhr im Rathaus Calden Gesetzliche Mitgliederzahl der Gemeindevertretung 31

Mehr

Sitzung der Gemeindevertretung umfasst die Seiten 1 bis 9. Beginn: 19.04 Uhr

Sitzung der Gemeindevertretung umfasst die Seiten 1 bis 9. Beginn: 19.04 Uhr Gemeinde Pölitz Das Protokoll dieser Sitzung Sitzung der Gemeindevertretung umfasst die Seiten 1 bis 9. vom 08.03.2007 im Gemeinschaftshaus Pölitz, Schulstraße 1 Beginn: 19.04 Uhr Ende: 21.45 Uhr Sulimma

Mehr

Protokoll. Entschuldigt: Gemeindevertreter Heinz-Erwin Käding, Ulrike Jansen und Sascha Schalow. Tagesordnung

Protokoll. Entschuldigt: Gemeindevertreter Heinz-Erwin Käding, Ulrike Jansen und Sascha Schalow. Tagesordnung Protokoll über die 26. Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Hollingstedt am Donnerstag, dem 21. März 2013, in der Gaststätte Zur Doppeleiche in Hollingstedt. Anwesend: Bürgermeisterin Gemeindevertreter

Mehr

N i e d e r s c h r i f t öffentlicher Teil. Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Umwelt. Ratssaal, Rathaus, Hauptstraße 60, Rellingen

N i e d e r s c h r i f t öffentlicher Teil. Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Umwelt. Ratssaal, Rathaus, Hauptstraße 60, Rellingen N i e d e r s c h r i f t öffentlicher Teil Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Umwelt Sitzungstermin: Dienstag, 21.04.2009 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 19:00 Uhr 20:07 Uhr Ratssaal, Rathaus,

Mehr

NIEDERSCHRIFT. über die Sitzung des Bau- und Werkausschusses Waging a.see vom 05.08.2015

NIEDERSCHRIFT. über die Sitzung des Bau- und Werkausschusses Waging a.see vom 05.08.2015 d MARKT WAGING A. SEE NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Bau- und Werkausschusses Waging a.see vom 05.08.2015 im Sitzungssaal des Rathauses Waging a.see Alle Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen. Erschienen

Mehr

am: 23.09.2014 um: 19.00 Uhr im: Bauernstube, Oberdorfstraße 5 in 17291 Uckerfelde OT Hohengüstow TOP Betreff Vorlagen-Nr.

am: 23.09.2014 um: 19.00 Uhr im: Bauernstube, Oberdorfstraße 5 in 17291 Uckerfelde OT Hohengüstow TOP Betreff Vorlagen-Nr. Amt Gramzow - Der Amtsdirektor - Amt Gramzow, Poststraße 25, 17291 Gramzow Gramzow, den 15.09.2014 Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit laden wir Sie zur 7. Sitzung der Gemeindevertretung Uckerfelde

Mehr

Protokoll. über die öffentliche Sitzung des Planungsausschusses der Gemeinde Felde. am 16.01.2014 um 19:30 im Gemeindezentrum Felde

Protokoll. über die öffentliche Sitzung des Planungsausschusses der Gemeinde Felde. am 16.01.2014 um 19:30 im Gemeindezentrum Felde Protokoll über die öffentliche Sitzung des Planungsausschusses der Gemeinde Felde am 16.01.2014 um 19:30 im Gemeindezentrum Felde Beginn der Sitzung: 19:33 Ende der Sitzung: 20:56 Anwesende Ausschussmitglieder:

Mehr

Der Vorsitzende teilt mit, dass Frau StS Thöne (SenFin) und Herr Schmitz (CdS) dienstlich verhindert sind.

Der Vorsitzende teilt mit, dass Frau StS Thöne (SenFin) und Herr Schmitz (CdS) dienstlich verhindert sind. Öffentliche Sitzung 15. Wahlperiode Plenar- und Ausschussdienst Beschlussprotokoll Ausschuss für Verwaltungsreform und Kommunikations- und Informationstechnik 37. Sitzung 30. September 2004 ---- Beginn:

Mehr

Stadt Stadtallendorf Fachausschuss für Grundsatzangelegenheiten, zentrale Steuerung, Finanzen der Stadt Stadtallendorf

Stadt Stadtallendorf Fachausschuss für Grundsatzangelegenheiten, zentrale Steuerung, Finanzen der Stadt Stadtallendorf Stadt Stadtallendorf Fachausschuss für Grundsatzangelegenheiten, zentrale Steuerung, Finanzen der Stadt Stadtallendorf 35260 Stadtallendorf, 17.03.2005 Postfach 1420 Tel.: (0 64 28) 707-0 Fax.: (0 64 28)

Mehr

KREISTAG SCHMALKALDEN-MEININGEN Kreis- und Finanzausschuss des Landkreises Schmalkalden-Meiningen. P r o t o k o l l

KREISTAG SCHMALKALDEN-MEININGEN Kreis- und Finanzausschuss des Landkreises Schmalkalden-Meiningen. P r o t o k o l l KREISTAG SCHMALKALDEN-MEININGEN Kreis- und Finanzausschuss des Landkreises Schmalkalden-Meiningen P r o t o k o l l der 2. Sitzung des Kreis- und Finanzausschusses des Landkreises Schmalkalden-Meiningen

Mehr

Stenografischer Bericht öffentlicher Teil

Stenografischer Bericht öffentlicher Teil 18. Wahlperiode Stenografischer Bericht öffentlicher Teil 11. Sitzung des Europaausschusses 13. April 2010, 15:03 bis 16:25 Uhr Anwesend: Vorsitzender Abg. Aloys Lenz (CDU) CDU Abg. Wilhelm Dietzel Abg.

Mehr

Bekanntgabe. Der Bürgermeister der Stadt Kyritz gibt die Beschlüsse der 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bekanntgabe. Der Bürgermeister der Stadt Kyritz gibt die Beschlüsse der 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung STADT KYRITZ, MARKTPLATZ 1, 16866 KYRITZ DER BÜRGERMEISTER Bekanntgabe Der Bürgermeister der Stadt Kyritz gibt die Beschlüsse der 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.04.2009 bekannt. Öffentlicher

Mehr

Hauptsatzung. für den Landkreis Jerichower Land

Hauptsatzung. für den Landkreis Jerichower Land Hauptsatzung für den Landkreis Jerichower Land 2 Inhaltsübersicht I. Abschnitt Benennung und Hoheitszeichen 1 Name und Sitz 2 Wappen, Flagge und Dienstsiegel II. Abschnitt Verfassung und Verwaltung des

Mehr

zur 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Vellmar am Montag, dem 11.06.2012, um 20:00 Uhr.

zur 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Vellmar am Montag, dem 11.06.2012, um 20:00 Uhr. Rathausplatz 1, 34246 Vellmar TEL 0561-8292-0 FAX 0561-8292-171 www.vellmar.de info@vellmar.de N I E D E R S C H R I F T zur 8. Sitzung der nversammlung der Stadt Vellmar am Montag, dem 11.06.2012, um

Mehr

Dipl. Verwaltungswirt & Dipl. Betriebswirt Glessen, den 27.08.2006 Michael Broetje Im Tal 25

Dipl. Verwaltungswirt & Dipl. Betriebswirt Glessen, den 27.08.2006 Michael Broetje Im Tal 25 Dipl. Verwaltungswirt & Dipl. Betriebswirt Glessen, den 27.08.2006 Michael Broetje Im Tal 25 50129 Bergheim-Glessen Bürgerantrag nach 24 GO NW Hier: Spielplatz Am Fuchsberg / Umsetzung des BPL 107 Sehr

Mehr

Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Tourismus-, Wirtschafts-, und Kulturausschusses der Stadt Meldorf

Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Tourismus-, Wirtschafts-, und Kulturausschusses der Stadt Meldorf Seite 1 Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Tourismus-, Wirtschafts-, und Kulturausschusses der Stadt Meldorf Sitzung am Dienstag, den 17.06.2014 Beginn: 18:32 Uhr Ende: 20:38 Uhr

Mehr

Verwaltungskostensatzung

Verwaltungskostensatzung Verwaltungskostensatzung Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eltville am Rhein hat in ihrer Sitzung am 14. Februar 2011 diese Satzung über das Erheben von Verwaltungskosten beschlossen, die auf folgende

Mehr

Niederschrift. über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. am Dienstag, den 12.03.2013 um 16.30 Uhr

Niederschrift. über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. am Dienstag, den 12.03.2013 um 16.30 Uhr Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, den 12.03.2013 um 16.30 Uhr im Sitzungssaal des Stadthauses, Joh.-Seb.-Bach-Platz 1 Beginn: 16.30 Uhr Ende: 17.05 Uhr Vorsitz:

Mehr

Der Oberbürgermeister

Der Oberbürgermeister N i e d e r s c h r i f t Der Oberbürgermeister über die 18. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gleichstellungs- und Personalausschusses am Montag, 24.05.2004 im Sitzungsraum 126, Hiroshimaplatz

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t 19. SSKJA 6 über die öffentliche Sitzung des Sozial-, Schul-, Kultur- und Jugendausschusses am 27. November 2014 in der Heinrich-Harms-Schule in Hutzfeld.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-

Mehr

über die Sitzung des Ortsbeirates Trier-Ehrang/Quint

über die Sitzung des Ortsbeirates Trier-Ehrang/Quint Stadt Trier Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirates Trier-Ehrang/Quint Sitzungstermin: Donnerstag, 09.07.2015 Sitzungsbeginn: 20:00 Uhr Sitzungsende: 23:00 Uhr Ort, Raum: Bürger- und Vereinshaus

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T Schulverband Stapelfeld 16.10.2014 Az.:40.12.13 N I E D E R S C H R I F T Sitzung der Schulverbandsversammlung Stapelfeld Nr. 08/2013-2018 Sitzungstermin: Montag, 06.10.2014 Sitzungsbeginn: Sitzungsende:

Mehr

Niederschrift. Berichtigung der Niederschrift des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.02.2015

Niederschrift. Berichtigung der Niederschrift des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.02.2015 Niederschrift über die 7. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Rheinbrohl am Dienstag, dem 09. Juni 2015, um 18.30 Uhr im Rathaus Gertrudenhof. Ortsbürgermeister Oliver Labonde eröffnet

Mehr

Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung Kröslin am 28.07.2015

Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung Kröslin am 28.07.2015 Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung Kröslin am 28.07.2015 Ort: Gemeindezentrum Kröslin Beginn: 19.00 Uhr Anwesend: Herr Markus Brankatsch Herr Holger Dinse (Bürgermeister) Frau Dana Franz Herr

Mehr

NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE 35. SITZUNG DER STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG

NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE 35. SITZUNG DER STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG STADT LANGEN DIE STADTVERORDNETENVORSTEHERIN Postadresse: Südliche Ringstr. 80 63225 Langen (Hessen) Zentrale: 06103 203 0 magistrat@langen.de www.langen.de Bürgerbüro: Mo. bis Fr. 8 bis 12 Uhr Di. und

Mehr

Satzung des Vereins Marketing für Bottrop e.v. 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr. 2 Zweck des Vereins

Satzung des Vereins Marketing für Bottrop e.v. 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr. 2 Zweck des Vereins Satzung des Vereins Marketing für Bottrop e.v. 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr (1) Der Verein soll in das Vereinsregister des Amtsgerichts Bottrop eingetragen werden und trägt dann den Namen Marketing für

Mehr

28.01.2013 20.44 Uhr 21.08 Uhr. Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieses Protokolls sind.

28.01.2013 20.44 Uhr 21.08 Uhr. Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieses Protokolls sind. S i t z u n g s p r o t o k o l l Gemeinde Oelixdorf Gremium Gemeindevertretung Tag Beginn Ende 28.01.2013 20.44 Uhr 21.08 Uhr Ort Feuerwehrgerätehaus, Oberstraße 56 in Oelixdorf Sitzungsteilnehmer siehe

Mehr

Protokoll. über die Stadtratssitzung. Sitzungstag: 29.04.2015. Sitzungsort: Abensberg

Protokoll. über die Stadtratssitzung. Sitzungstag: 29.04.2015. Sitzungsort: Abensberg Protokoll über die Stadtratssitzung Sitzungstag: 29.04.2015 Sitzungsort: Abensberg Anwesend Abwesend Abwesenheitsgrund Vorsitzender: 2. Bgm. Dr. Bernhard Resch 1. Bgm. Dr. Uwe Brandl Niederschriftsführer:

Mehr

Gemeinde Malterdingen. Niederschrift. über die öffentlichen Verhandlungen des Gemeinderates. am 18. Mai 2010 (Beginn 19:30 Uhr; Ende 21:30 Uhr)

Gemeinde Malterdingen. Niederschrift. über die öffentlichen Verhandlungen des Gemeinderates. am 18. Mai 2010 (Beginn 19:30 Uhr; Ende 21:30 Uhr) Gemeinde Malterdingen Niederschrift über die öffentlichen Verhandlungen des Gemeinderates am 18. Mai 2010 (Beginn 19:30 Uhr; Ende 21:30 Uhr) im Bürgersaal des Rathauses Malterdingen Vorsitzender: Zahl

Mehr

Niederschrift über die Sitzung

Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Furth Niederschrift über die Sitzung Tag und Ort: Vorsitzender: Schriftführerin: am 15.06.2015 in 84095 Furth, Rathaus Andreas Horsche, 1. Bürgermeister Frau Weinberger Eröffnung der

Mehr

Niederschrift. über die öffentliche Sitzung des Bau-, Werk-, Wege- und Umweltausschusses

Niederschrift. über die öffentliche Sitzung des Bau-, Werk-, Wege- und Umweltausschusses Gemeinde Kremperheide Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau-, Werk-, Wege- und Umweltausschusses Anwesend sind: Herr Richert, Helmut Herr Pritsche, Gunnar Frau Adamski, Ilona Herr Bauermeister,

Mehr

Geschäftsordnung (GeschO) für die Gremien der

Geschäftsordnung (GeschO) für die Gremien der Geschäftsordnung (GeschO) für die Gremien der hochschule 21 ggmbh Ersteller Freigeber Version mbe; redaktionell überarbeitet: uso Senat GeschO/I/15.11.2005 Seite: 1 von 6 1 Einladung 3 2 Protokoll 3 3

Mehr

Niederschrift. über die 7. Sitzung des Gemeinderates Borstel. am Montag, dem 06.05.2013 20:00 Uhr in der Gaststätte Bückmann in Campen.

Niederschrift. über die 7. Sitzung des Gemeinderates Borstel. am Montag, dem 06.05.2013 20:00 Uhr in der Gaststätte Bückmann in Campen. Niederschrift über die 7. Sitzung des Gemeinderates Borstel am Montag, dem 06.05.2013 20:00 Uhr in der Gaststätte Bückmann in Campen. Die Sitzung ist öffentlich. Tagesordnung P. 1: Genehmigung der Niederschrift

Mehr

Niederschrift. Die schriftliche Einladung erfolgte form- und fristgerecht. Sitzungstag und Tagesordnung waren ortsüblich bekannt gemacht.

Niederschrift. Die schriftliche Einladung erfolgte form- und fristgerecht. Sitzungstag und Tagesordnung waren ortsüblich bekannt gemacht. Niederschrift über die konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates Winningen am Dienstag, 17.06.2014, 19.30 Uhr im Turnerheim, Neustraße 31, Winningen Die schriftliche Einladung erfolgte form- und fristgerecht.

Mehr

Niederschrift Nr. 08/2013 2018 über die Sitzung der Gemeindevertretung am 11.12.2014

Niederschrift Nr. 08/2013 2018 über die Sitzung der Gemeindevertretung am 11.12.2014 Gemeinde Riepsdorf Niederschrift Nr. 08/2013 2018 über die Sitzung der Gemeindevertretung am 11.12.2014 Tagungsort: Mittelpunkt der Welt in Riepsdorf Anwesend: 01. Gemeindevertreter Hartwig Bendfeldt 02.

Mehr

AMTSBLATT. Ausgegeben in Steinfurt am 19. Mai 2015 Nr. 16/2015. INHALT Datum Titel Seite. 91 13.05.2015 Öffentliche Zustellung von Bescheiden 142

AMTSBLATT. Ausgegeben in Steinfurt am 19. Mai 2015 Nr. 16/2015. INHALT Datum Titel Seite. 91 13.05.2015 Öffentliche Zustellung von Bescheiden 142 347 AMTSBLATT Ausgegeben in Steinfurt am 19. Mai 2015 Nr. 16/2015 Lfd. Nr. INHALT Datum Titel Seite 91 13.05.2015 Öffentliche Zustellung von Bescheiden 142 92 15.05.2015 Bekanntmachung der Sitzung des

Mehr

Amtsblatt des Landkreises tirschenreuth

Amtsblatt des Landkreises tirschenreuth B 11744 Amtsblatt des Landkreises tirschenreuth mit Veröffentlichungen von Behörden, Gerichten und Gemeinden des Landkreises Nr. 37/38 Tirschenreuth, den 14.09.2015 71. Jahrgang Inhaltsverzeichnis Seite

Mehr

Samtgemeinde Ilmenau

Samtgemeinde Ilmenau Samtgemeinde Ilmenau Beschlussprotokoll Gremium 18. Sitzung des Finanzausschusses Sitzung am 15.09.2011 Sitzungsort Rathaus Melbeck Raum 2 Sitzungsdauer (von/bis) 17:30 18:20 Uhr Es handelt sich um eine

Mehr

PROTOKOLL. Es sind 16 stimmenberechtigte Vereinsvertreter und 8 stimmberechtigte Präsidiumsmitglieder anwesend.

PROTOKOLL. Es sind 16 stimmenberechtigte Vereinsvertreter und 8 stimmberechtigte Präsidiumsmitglieder anwesend. PROTOKOLL ÜBER DIE ORDENTLICHE MITGLIEDERVERSAMMLUNG DES LEICHTATHLETIK-VERBANDS BRANDENBURG E.V. AM 12. APRIL 2014 IN BERLIN-WANNSEE (erw. Ergebnisprotokoll) Versammlungsort: Kirchweg 6, 14129 Berlin-Wannsee

Mehr

HAUPTSATZUNG der Stadt Eltville am Rhein

HAUPTSATZUNG der Stadt Eltville am Rhein HAUPTSATZUNG der Stadt Eltville am Rhein Aufgrund des 6 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 14.12.2006 (GVBl.

Mehr

B e s c h l u s s p r o t o k o l l

B e s c h l u s s p r o t o k o l l B e s c h l u s s p r o t o k o l l der 33. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag, 31.08.2010 um 20:00 Uhr im Bürgerhaus Ortenberg (Saal) T a g e s o r d n u n g Punkt 1: Anfragen

Mehr

17. Wahlperiode. Der Ausschuss kommt einvernehmlich überein, dem RBB für das Jahr 2014 Bild- und Tonaufnahmen

17. Wahlperiode. Der Ausschuss kommt einvernehmlich überein, dem RBB für das Jahr 2014 Bild- und Tonaufnahmen Plenar- und Ausschussdienst Inhaltsprotokoll Öffentliche Sitzung Ausschuss für enschaft 34. Sitzung Beginn: Schluss: Vorsitz: 09.05 Uhr 09.28 Uhr Robert Schaddach (SPD) Vor Eintritt in die Tagesordnung

Mehr