StuPa. Studierendenparlament der Studierendenschaft der Universität Kassel

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1 StuPa Studierendenparlament der Studierendenschaft der Universität Kassel U N I K A S S E L V E R S I T Ä T Studierendenparlament Das Präsidium c/o AStA der UniK, Nora-Platiel-Str. 2, Kassel Datum 27. April 2015 S t u d ierenden p a r l a m e n t Durchwahl (0561) Fax stupa@asta-kassel.de _ Hiermit laden wir zur Sitzung des Studierendenparlaments 2015 ein, sie findet statt am Mittwoch, den 15. April um 18:30 Uhr im Raum 0401, Arnold-Bode-Str. 2 Dafür schlagen wir folgende Tagesordnung vor: TOP 01 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 02 Genehmigung der Tagesordnung TOP 03 Genehmigung des Protokolls vom TOP 04 Mitteilungen des Präsidiums TOP 05 Protokollierung des Abstimmverhaltens der StuPa-Fraktionen TOP 06 Kooperationsvertrag mit Internationalem Studierendenclub Witzenhausen TOP 07 Bestätigung Sachbearbeiter*innen Ausländische Studierendenvertretung TOP 08 Bestätigung Sachbearbeiter*innen BAföG- und Sozialberatung TOP 09 Bestätigung Sachbearbeiter Politische Bildung TOP 10 Bestätigung Sachbearbeiter*in Internationale Studierendenvertretung TOP 11 Bestätigung Sachbearbeiter*in Projektrat TOP 12 Bestätigung Sachbearbeiter*in für Studium, Lehre und Forschung TOP 13 Bestätigung Sachbearbeiter*in Kultur TOP 14 Bestätigung Sachbearbeiter*in Kultur TOP 15 Bestätigung Sachbearbeiter*in Kultur TOP 16 Bestätigung Sachbearbeiter*in Ökologie TOP 17 Bestätigung Sachbearbeiter Soziales TOP 18 Bestätigung Sachbearbeiter*in Digitales TOP 19 Bestätigung Sachbearbeiter*in Webdesign Im Falle der Verhinderung bitten wir jedes Mitglied des Studentenparlaments

2 um eine s c h r i f t l i c h e Entschuldigung per (stupa@asta-kassel.de) oder ins das Postfach des Stupa- Präsidiums im AStA Büro. Mit freundlichen Grüßen, Christiane Weiler Lisa Coburger Valeria Krasnogor Vizepräsidentin Stupa Präsidentin StuPa Vizepräsidentin Stupa

3 Protokoll Sitzung Studierendenparlament Sitzungsbeginn: 18:40 Uhr Protokollant*in: Lisa Coburger Zugehörige Satzung: beschlossen am ; Zugehörige Geschäftsordnung: beschlossen am Ja/Nein/Enthaltung (gültig für das gesamte Protokoll) TOP 01 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschlussfähigkeit ist mit 19 anwesenden Parlamentarier*innen gegeben. TOP 02 Genehmigung der Tagesordnung Aufnahme TV Bestätigung Sachbearbeiter*innen ASV mit einer Enthaltung angenommen Verschiebung TOP Bestätigung Sachbearbeiter Soziales auf TOP Verschiebung TOP 18 auf TOP 6 mit einer Enthaltung angenommen Geänderte Tagesordnung wird einstimmig angenommen. TOP 03 Genehmigung des Protokolls vom Geändertes Protokoll vom mit 19/0/2 genehmigt. TOP 04 Mitteilungen des Präsidiums Nachgerückte Parlamentarier*innen: Natalia Franz --> es rückt Lara Kannappel nach Chris Bauer --> es rückt Stefan Sander nach Filip Heinlein --> es rückt Nataliya Kuznetsova nach Nachgerückte Ältestenratsmitglieder Oliver Schmollinski --> es rückt Lukas Matalla nach Lukas Christopher --> es rückt Filip Heinlein nach RPA --> letzte dokumentierte Prüfung 2007 Liste mit StuPa-Terminen ( in Witzenhausen) + Plakate für ein Jahr wird mit Räumen rumgeschickt Ausschüsse konstituiert --> nur Ältestenrat nicht Ausschuss Vorsitz Stellvertretung Finanzausschuss Bettina Eble Lisa Coburger Härtefallausschuss Florian Tennstedt Bettina Eble RPA Philipp Retzlaff Lisa Coburger Antragsausschuss Philipp Retzlaff Lisa Coburger

4 GO-Ausschuss Eric Tenkleve Clemens Jonscher BERICHTE ASTA Natalia Franz (Hochschulpolitik und Vorsitz) berichtet: Einarbeitung, Senat, Kulturticket, Überarbeitung Verträge. Einige Nachfragen an Natalia: Einarbeitung. Raphaela (2. Vorsitz und Öffentlichkeitsarbeit) berichtet: LIMA, Treffen Fahrradwerkstatt, Gespräch HNA, Pressemitteilung, facebook, Homepage, AK-Medien Fahrt zum ZDF, Treffen AK Medien, Planung AstA-Kampagne. Einige Nachfragen an Raphaela: Fahrradwerkstatt (Stromanschluss), AK-Medien, LIMA. Fati (Kultur) berichtet: Tagesgeschäft (Vermietung, Übergaben), Besetzung Thekenkräfte, Sbs, Treffen Studierendenwerk (Schallschutz), Abschaffung Mittwochs-Party, Alternative Sitzmöglichkeiten. Einige Nachfragen an Fati: Abschaffung Mittwochs-Party, Vergebung Termine Chris (Soziales und Politische Bildung) berichtet: Übergabe, Rückerstattungen, Welcome Breakfast, Treffen Studierendenwerk (Tablettwägen, Kinderhochsitzen), Ausschreibung und Neubesetzung (ISV, BuS, SPR). Einige Nachfragen an Chris: Welcome Breakfast Robert (Ökologie, Mobilititä, Daten- und Verbraucher*innenschutz): veganer Kochworkshop, Fahrradkarte, Stromanschluss Fahrradwerkstatt, LAK Mobilitität, Überarbeitung Texte AstA- Homepage, Bio-Bier-Treffen, Fahrradmesse nicht an der Universität im nächsten Semester. Einige Rückfragen: Fahrradmesse nicht an der Uni, Pfandtonnen, Bio-Woche. Galina (Finanzen): Einarbeitung, Tagesgeschäft. Tim (Fachschaften und Vernetzung): Anfragen. Einige Nachfragen: Prios im FB 02. SENAT Stefan Rosenkranz: Studentische Mitglieder des ZLB wurden gewählt VERWALTUNGSRAT Marcel Breidenstein und Stefan Sander: Fortsetzung Mensa/Cafeteria AVZ, Defizit Restaurant Moritz wird durch die Universität ausgeglichen, Multifunktionskarte, Öffnung Wickelraum, Preise Mitarbeiter*innen. Einige Nachfragen: Multifunktionskarte, Wickelräume, Fortsetzung AVZ Mensa/Cafeteria, Restaurant Moritz. Pause von 21:04 Uhr bis 21:16 Uhr TOP 05 Protokollierung des Abstimmverhaltens der StuPa-Fraktionen Einrbringung durch Philipp Retzlaff (Unabhängige Liste Witzenhausen) Rückfragen und Diskussionen GO-Antrag von Florian Tennstendt (KRM) auf Schließung der Redeliste

5 Mit 18/1/2 angenommen. Einbringung eines Änderungsantrags durch Christiane Weiler (GHG). Änderungsantrag wird übernommen. Antrag wird mit 19/2/1 mit 2/3 Mehrheit angenommen. TOP 06 Kooperationsvertrag mit Internationalem Studierendenclub Witzenhausen Einrbringung durch Philipp Retzlaff (Unabhängige Liste Witzenhausen) Rückfragen und Diskussionen Einbringung eines Änderungsantrags von Raphael Warzeche (Juso HSG). Der Änderungsantrag wird übernommen. Der Antrag wird einstimmig angenommen. TOP 07 Bestätigung Sachbearbeiter*innen ASV (Tischvorlage) Einbringung durch Chris Bauer (AStA) Antrag wird mit einer absoluten Mehrheit von 20/0/0 angenommen. TOP 08 Bestätigung Sachbearbeiter*innen BAföG- und Sozialberatung Einbringung durch Chris Bauer (AStA) Antrag wird mit einer absoluten Mehrheit von 20/0/0 angenommen. TOP 09 Bestätigung Sachbearbeiter Politische Bildung Einbringung durch Chris Bauer (AStA) Antrag wird mit einer absoluten Mehrheit von 19/0/1 angenommen. TOP 10 Bestätigung Sachbearbeiter*in Internationale Studierendenvertretung Einbringung durch Chris Bauer (AStA). Chris Bauer bringt einen Änderungsantrag ein, den er übernimmt. Antrag wird mit einer absoluten Mehrheit von 20/0/0 angenommen. TOP 11 Bestätigung Sachbearbeiter*in Projektrat Einbringung durch Chris Bauer (AStA).

6 Antrag wird mit einer absoluten Mehrheit von 19/0/2 angenommen. TOP 12 Bestätigung Sachbearbeiter*in für Studium, Lehre und Forschung Einbringung durch Natalia Franz und Tim-Oliver Kruszona (AStA). Einbringung eines Änderungsantrags durch Natalia Franz und Tim-Oliver Kruszona (Antragsteller*innen). Der Änderungsantrag wird übernommen. Ermahnung an Eike Ortlepp und Natalia Franz. AStA der Universität Kassel, i.v. Tim-Oliver Kruszona und Natalia Franz. Antrag wird mit einer absoluten Mehrheit von 13/0/3 (nicht) angenommen. GO-Antrag von Lara Kannappel (Jusos HSG) auf Verlängerung der Sitzung um eine Stunde. Keine Gegegenrede. Wird angenommen. TOP 13 Bestätigung Sachbearbeiter*in Kultur Einbringung durch Fati Ferati (AStA). Einbringung eines Änderungsantrags durch Fati. Der Änderungsantrag wird übernommen. Antrag wird mit einer absoluten Mehrheit von 14/0/0 angenommen. TOP 14 Bestätigung Sachbearbeiter*in Kultur Einbringung durch Fati Ferati (AStA). Antrag wird mit einer absoluten Mehrheit von 15/0/1 angenommen. TOP 15 Bestätigung Sachbearbeiter*in Kultur Einbringung durch Fati Ferati (AStA). Antrag wird mit einer absoluten Mehrheit von 16/0/0 angenommen. TOP 16 Bestätigung Sachbearbeiter*in Ökologie Einbringung durch Robert Wöhler (AStA). Antrag wird mit einer absoluten Mehrheit von 15/0/0 angenommen. GO-Antrag von Lara Kannappell auf Verlängerung der Sitzung um eine Stunde. Keine Gegegenrede. Der GO-Antrag wird angenommen.

7 GO-Antrag von Florian Tennstedt auf 10 Minuten Pausen. Formale Gegenrede von Stefan Sander. Der GO-Antrag wird mit 13/2/0 angenommen. TOP 17 Bestätigung Sachbearbeiter*in Soziales Einbringung druch Chris Bauer (AStA). Antrag wird mit einer absoluten Mehrheit von 14/0/0 angenommen. TOP 18 Bestätigung Sachbearbeiter*in Digitales Einbringung durch Raphaela Becker (AStA). GO-Antrag auf Schließung der Redeliste von Phillip Retzlaff (ULW). Mit 8/3/1 angenommen. Antrag wird mit einer absoluten Mehrheit von 12/0/1/ angenommen. TOP 19 Bestätigung Sachbearbeiter*in Webdesign Einbringung durch Raphaela Becker (AStA). Einbringung eines Änderungsantrags durch Raphaela Becker. Der Änderungsantrag wird übernommen. Antrag wird mit einer absoluten Mehrheit von 10/0/1 angenommen. TOP 19 Sonstiges Sitzungsende:1:36 Uhr

8 Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/2016 Drucksache-Nr.: 001 / Antrag auf Geschäftsordnungsänderung 2 GO 21 (1) Nr. 3 Antragssteller*innen: Philipp Retzlaff, Robert Jabs (Unabhängige Liste Witzenhausen) Adressat*innen: AstA Protokollierung des Abstimmverhaltens der StuPa- Fraktionen Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: 61 wird ergänzt um: (4) Die Stimmkarten jeder Fraktion sind farblich so auszuführen, dass eine eindeutige Zuordnung der abgegebenen Stimmen zu der jeweiligen Fraktion möglich ist. Jede Fraktion darf dem Präsidium einen Vorschlag für ihre bevorzugte Farbe unterbreiten. Über die Wahl der Farbe entscheidet im Zweifelsfall das Präsidium. 64 (3) wird ergänzt um: Die abgegebenen Stimmen sind anhand der farbigen Stimmkarten den jeweiligen Fraktionen zuzuordnen. 7

9 Begründung: A. Problem Das Abstimmverhalten und somit die politischen Entscheidungen der StuPa Fraktionen gehen aus den Protokollen nicht hervor. B. Lösung s. Antragstext. Die Wähler*innen können sich so anhand konkreter Entscheidungen ein Urteil über die Wahllisten bilden. Durch die Verbesserung der Transparenz der StuPa Entscheidungen soll das Interesse der Studierenden an der Hochschulpolitik gefördert werden. C. Alternativen Es bleibt wie es ist. D. Finanzielle Auswirkungen auf das laufende Haushaltsjahr keine E. Finanzielle Auswirkungen auf kommende Haushaltsjahre keine F. Verwaltungsaufwand Drucken der farbigen Stimmkarten. Witzenhausen, (elektronische) Unterschriften der Antragssteller*innen

10 Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/2016 Änderungsantrag gemäß 22 der Geschäftsordnung Drucksache-Nr.: 015 / Antragssteller*innen: Christiane Weiler, Grüne Hochschulgruppe Protokollierung des Abstimmverhaltens der StuPa-Fraktionen Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: Der Antrag Drucksache-Nr. 001 (Antrag auf Geschäftsordnungsänderung 2 GO 21 (1) Nr. 3) wird wie folgt geändert: Füge nach Die abgegebenen... zuzuordnen. an: Dies gilt nicht für Geschäftsordnungsanträge. Auf Antrag von 10% der Mitglieder des Studierendenparlaments kann auch bei Geschäftsordnungsanträgen nach Fraktionen ausgezählt werden. Begründung: Geschäftsordnungsanträge sind häufig nicht politisch und diese Form der Auszählung kostet daher Zeit, die wir produktiv anders nutzen könnten. Für Geschäftsordnungsanträge, die doch politisch sind, reichen 10% der Mitglieder um diese nach Fraktionen sortiert auszuzählen. Diesem Antrag wird ein Geschäftsordnungsänderungsantrag folgen, der diese Regelung darauf ausweitet GO- Anträge gar nicht mehr auszuzählen. Ein GO-Antrag auf Pause z.b. hat selten brisante politische Relevanz. Witzenhausen, Christiane Weiler

11 Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/2016 Antrag auf Erteilung eines Arbeitsauftrages an Amtsträger*innen GO 21 (1) Nr. 17 Drucksache-Nr.: 014/ Antragssteller*innen: Philipp Retzlaff, Robert Jabs (Unabhängige Liste Witzenhausen) Adressat*innen: AstA Kooperationsvertrag mit Internationalem Studierendencub Witzenhausen Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: Der AstA wird beauftragt einen Kooperationsvertrag auszuhandeln, zwischen dem Autonomen Kulturreferat Witzenhausen und dem Internationalen Studierendenclub Witzenhausen. An den Verhandlungen sollen außerdem Vertreter*innen des FSR des FB 11 beteiligt werden.

12 Begründung: A. Problem Es existiert keine Regelung bezüglich der Zusammenarbeit zwischen AKR und Internationalem Studierendenclub Witzenhausen. B. Lösung s. Antragstext. Beteiligung des FSR des FB 11, da die Studierenden an diesem Fachbereich von den Ergebnissen der Verhandlungen in hohem Maße betroffen sind. C. Alternativen Die Kooperation zwischen AKR und Internationalem Studierendenclub Witzenhausen läuft weiter informell. D. Finanzielle Auswirkungen auf das laufende Haushaltsjahr keine E. Finanzielle Auswirkungen auf kommende Haushaltsjahre keine F. Verwaltungsaufwand Ausfertigung des Vertrages. Witzenhausen, (elektronische) Unterschriften der Antragssteller*innen

13 Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 15/16 Änderungsantrag gemäß 22 der Geschäftsordnung Drucksache-Nr.: 016 / Antragssteller*innen: Lara Kannappel, Sarah Koch, Raphael Warzecha, Christopher Huscher, Lisa Coburger, Stefan Sander, Natalia Franz Kooperationsvertrag mit Internationalem Studierendenclub Witzenhausen Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: Der Antrag Drucksache-Nr. 014/ (Kooperationsvertrag mit Internationalem Studierendenclub Witzenhausen GO 21 (1) Nr. 17) wird wie folgt geändert: Streiche nach Der AStA wird beauftragt einen Kooperationsvertrag... und füge ein: zwischen der Studierendenschaft der Universität Kassel vertreten durch den AStA und dem Internationalen Studierendenclub Witzenhausen auszuhandeln. An den Verhandlungen sollen außerdem Vertreter*innen des FSR des FB 11 und des Kulturreferats Witzenhausen beteiligt werden. Begründung: erfolgt mündlich Kassel, Lara Kannappel, Sarah Koch, Raphael Warzecha, Christopher Huscher, Lisa Coburger, Stefan Sander, Natalia Franz (elektronische) Unterschriften der Antragssteller*innen

14 Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/2016 Drucksache-Nr.: 019 / Antrag auf Bestätigung weiterer Mitarbeiter*innen des AStA 21 (1) 9 Antragssteller*innen: Chris Bauer, Allgemeiner Studierendenausschuss Uni Kassel Adressat*innen: Studierendenparlament der Uni Kassel Bestätigung Vertreter*innen ASV Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: Nasim Marzbach und Olufemi Jim Peters Shobayo werden als Vertreter*innen für die ausländische Studierendenvertretung (ASV) rückwirkend zum bestätigt.

15 Begründung: A. Problem Die Studierendenschaft ist auf eine Ausländische Studierendenvertretung in vielfältiger Weise angewiesen. B. Lösung Die Vertreter*innestelle wird mit Nasim Marzbach und Olufemi Jim Peters Shobayo besetzt, wie es die VV entschieden hat. C. Alternativen Keine D. Finanzielle Auswirkungen auf das laufende Haushaltsjahr Kosten für 2 halbe Vertreter*innen Stellen (á Steueren / Monat) plus Lohnnebenkosten. E. Finanzielle Auswirkungen auf kommende Haushaltsjahre Bis zur Neuwahl gleiche Kosten wie bei D. F. Verwaltungsaufwand Anmeldung bei Finanzamt u.ä. Kassel, den Chris Bauer

16 Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/ Drucksache-Nr.: / - 2 Datum der Antragsstellung Antrag auf Bestätigung weiterer Mitarbeiter*innen des AStA 3 21 (1) 9 4 Antragssteller*innen: Chris Bauer, Allgemeiner Studierendenausschuss Uni Kassel 5 Adressat*innen: Studierendenparlament der Uni Kassel 6 Bestätigung Sachbearbeiter*innen Bafög- und Sozialberatung 7 Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: Zwei Sachbearbeiter*innen werden zum für die BAföG und Sozialberatung bestätigt

17 Begründung: A. Problem Die Studierendenschaft ist auf eine BAföG- und Sozialberatung, in der Form in der sie der AStA anbietet, in vielfältiger Weise angewiesen. B. Lösung Die Sachbearbeiter*innestellen werden mit zwei Studierenden besetzt, die sich im Laufe der Bewerbung durch ihre Erfahrung und ihr Interesse als sehr geeignet herausgestellt haben. C. Alternativen Die fehlende Arbeitskraft wird durch Honorarkräfte ersetzt. Hierbei entstehen allerdings höhere Kosten für die Studierendenschaft. 10 D. Finanzielle Auswirkungen auf das laufende Haushaltsjahr Kosten für 1 ½ Sachbearbeiter*innen Stelle (600 + Steueren / Monat) plus Lohnnebenkosten. E. Finanzielle Auswirkungen auf kommende Haushaltsjahre Bis zur Neuwahl gleiche Kosten wie bei D. F. Verwaltungsaufwand Anmeldung bei Finanzamt u.ä. Kassel, den Chris Bauer

18 Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/2016 Drucksache-Nr.: 003/ Datum der Antragsstellung Antrag auf Bestätigung weiterer Mitarbeiter*innen des AStA 21 (1) 9 Antragssteller*innen: Allgemeiner Studierendenausschuss Uni Kassel Adressat*innen: Studierendenparlament der Uni Kassel Bestätigung Sachbearbeiter Politische Bildung Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: Christopher Huscher rückwirkend zum als Sachbearbeiter für politische Bildung zu bestätigen.

19 Begründung: A. Problem Der Bereich Politische Bildung des Referats für Soziales und Politische Bildung ist aus folgenden Gründen auf Unterstützung angewiesen: die Zusammenarbeit in einem Team steigert die Kreativität und Effektivität B. Lösung es soll ein vielfältiges Angebot im Bereich Politische Bildung geben, dieses ist nicht von einer Person (Stelle) alleine zu bewältigen Die Sachbearbeiter*innestelle wird mit Christopher Huscher besetzt, der sich im Laufe der Bewerbung durch seine Erfahrung und seine Interesse als sehr geeignet herausgestellt hat. C. Alternativen Die fehlende Arbeitskraft wird durch Honorarkräfte ersetzt. Hierbei entstehen allerdings höhere Kosten für die Studierendenschaft. D. Finanzielle Auswirkungen auf das laufende Haushaltsjahr Kosten für 1 Sachbearbeiter*innen Stelle (400 + Steueren / Monat) plus Lohnnebenkosten. E. Finanzielle Auswirkungen auf kommende Haushaltsjahre Bis zur Neuwahl gleiche Kosten wie bei D. F. Verwaltungsaufwand Anmeldung bei Finanzamt u.ä. Kassel, den Chris Bauer11

20 Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/2016 Drucksache-Nr.: 004 / Datum der Antragsstellung Antrag auf Bestätigung weiterer Mitarbeiter*innen des AStA 21 (1) 9 Antragssteller*innen: Allgemeiner Studierendenausschuss Uni Kassel Adressat*innen: Studierendenparlament der Uni Kassel Bestätigung Sachbearbeiter*in Internationale Studierendenvertretung Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: Ein Mitglied der Studierendenschaft wird als Sachbearbeiter*in für die internationale Studierendenvertretung zum bestätigt.

21 Begründung: A. Problem Die anfallenden Arbeiten der Internationalen Studierendenvertretung können auf Grund des Zeitaufwandes nicht durch eine Person aus dem AStA bearbeitet werden. B. Lösung Die Sachbearbeiter*innestelle wird durch ein Mitglied der Studierendeschaft besetzt, welches sich im Laufe der Bewerbung durch ihre Erfahrung und ihr Interesse als sehr geeignet herausgestellt hat. C. Alternativen Die fehlende Arbeitskraft wird durch Honorarkräfte ersetzt. Hierbei entstehen allerdings höhere Kosten für die Studierendenschaft. D. Finanzielle Auswirkungen auf das laufende Haushaltsjahr Kosten für 1 Sachbearbeiter*innen Stelle (400 + Steueren / Monat) plus Lohnnebenkosten. E. Finanzielle Auswirkungen auf kommende Haushaltsjahre Bis zur Neuwahl gleiche Kosten wie bei D. F. Verwaltungsaufwand Anmeldung bei Finanzamt u.ä. Kassel, den Chris Bauer

22 Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/2016 Änderungsantrag Antragssteller*innen: AStA Adressat*innen: StuPa Drucksache-Nr.: 20/ Datum der Antragsstellung Änderungsantrag Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: Der Antrag Drucksache-Nr 004/ (Bestätigung Sachbearbeiter*in Internationale Studierendenvertretung) wird wie folgt geändert: Streiche: Ein Mitglied der Studierendenschaft wird als Sachbearbeiter*in und füge ein: Emine Vural und Henry Lyonga Njimapie werden als Sachbearbeiter*innen Begründung: Erfolgt mündlich. Kassel, den Chris Bauer

23 Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/ Drucksache-Nr.: / - 14 Datum der Antragsstellung Antrag auf Bestätigung weiterer Mitarbeiter*innen des AStA (1) 9 16 Antragssteller*innen: Chris Bauer, Allgemeiner Studierendenausschuss Uni Kassel 17 Adressat*innen: Studierendenparlament der Uni Kassel 18 Bestätigung Sachbearbeiter*in Projektrat 19 Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: Ein Mitglied der Studierendenschaft wird als Sachbearbeiter*in für den Projektrat zum bestätigt

24 Begründung: A. Problem Die anfallenden Arbeiten im Projektrat können auf Grund des Zeitaufwandes nicht durch eine Person aus dem AStA bearbeitet werden. B. Lösung Die Sachbearbeiter*innestelle wird durch ein Mitglied der Studierendeschaft besetzt, welches sich im Laufe der Bewerbung durch ihre Erfahrung und ihr Interesse als sehr geeignet herausgestellt hat. C. Alternativen Die fehlende Arbeitskraft wird durch Honorarkräfte ersetzt. Hierbei entstehen allerdings höhere Kosten für die Studierendenschaft. 21 D. Finanzielle Auswirkungen auf das laufende Haushaltsjahr Kosten für eine Sachbearbeiter*innen Stelle (400 + Steueren / Monat) plus Lohnnebenkosten. E. Finanzielle Auswirkungen auf kommende Haushaltsjahre Bis zur Neuwahl gleiche Kosten wie bei D. F. Verwaltungsaufwand Anmeldung bei Finanzamt u.ä. Kassel, den Chris Bauer

25 Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/16 Drucksache-Nr.: 007 / Antrag auf Bestätigung weiterer Mitarbeiter*innen des AStA 21 (1) 9 Antragssteller*innen: AStA Universität Kassel i.v. Tim-Oliver Kruszona, Natalia Franz Adressat*innen: Studierendenparlament Universität Kassel Sachbearbeiter*in für Studium, Lehre und Forschung Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: Das Referat für Fachschaften und Vernetzung und das Referat für Hochschulpolitik benötigen zur Unterstützung ihrer Arbeit ein*e Sachbearbeiter*in für Studium, Lehre und Forschung. Ab wird diese Sachbearbeiter*in bestätigt.

26 Begründung: Erfolgt mündlich. Kassel, den AStA der Universität Kassel i.v. Tim-Oliver Kruszona und Natalia Franz

27 Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/2016 Änderungsantrag gemäß 22 der Geschäftsordnung Drucksache-Nr.: 018 / Datum der Antragsstellung Antragssteller*innen: AStA Universität Kassel i.v. Tim-Oliver Kruszona, Natalia Franz Sachbearbeiter*in Studium, Lehre und Forschung Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: Der Antrag Drucksache-Nr. 007/ (Sachbearbeiter*in Studium, Lehre und Forschung) wird wie folgt geändert: Füge hinter Ab wird ein und ersetze diese Sachbearbeiter*in durch: Robert König als Sachbearbeiter für Studium, Lehre und Forschung. Begründung: Erfolgt mündlich. Kassel, den i.v. Tim-Oliver Kruszona und Natalia Franz

28 Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/2016 Drucksache-Nr.: 008/ Antrag auf Bestätigung weiterer Mitarbeiter*innen des AStA 21 Abs. 1 Nr. 9 Antragssteller*innen: Fatbardh Ferati, AStA der Universität Kassel Adressat*innen: Studierendenparlament Bestätigung Sachbearbeiter*in Kultur Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: Benjamin Schwarz als Sachbearbeiter*in für die Kultur rückwirkend zum zu bestätigen.

29 Begründung: A. Problem Besetzung der Sachbearbeiter*innenstelle B. Lösung Die Stelle wird besetzt mit Benjamin Schwarz. Durch Gespräche im Vorfeld und die ersten Einarbeitungstage, erwies sich Benjamin als eine sehr gute, zuverlässige und engagierte personelle Besetzung für die Sachbearbeiter*innen Stelle. C. Alternativen Keine D. Finanzielle Auswirkungen auf das laufende Haushaltsjahr Kosten für eine Sachbearbeiter*innenstelle (400 ) E. Finanzielle Auswirkungen auf kommende Haushaltsjahre Keine F. Verwaltungsaufwand Anmeldung beim Finanzamt u. ä. Kassel, Fatbardh Ferati

30 Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/2016 Drucksache-Nr.: 008/ Änderungsantrag gemäß 22 der Geschäftsordnung Antragssteller*innen: Fatbardh Ferati, AStA der Universität Kassel Antrag auf Bestätigung weiterer Mitarbeiter*innen des AStA Begründung: Ich habe beim ursprünglichen Antrag die Kosten fälschlicherweise auf 400 angesetzt. Kassel, Fatbardh Ferati

31 Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/2016 Drucksache-Nr.: 009 / Antrag auf Bestätigung weiterer Mitarbeiter*innen des AStA 21 Abs. 1 Nr. 9 Antragssteller*innen: Fatbardh Ferati, AStA der Universität Kassel Adressat*innen: Studierendenparlament Bestätigung Sachbearbeiter*in Kultur Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: Daniel Köhler als Sachbearbeiter*in für die Kultur rückwirkend zum zu bestätigen.

32 Begründung: A. Problem Besetzung der Sachbearbeiter*innenstelle B. Lösung Die Stelle wird besetzt mit Daniel Köhler. Durch Gespräche im Vorfeld und die Erfahrung aus der vergangenen Legislatur, erwies sich Daniel als eine sehr gute, zuverlässige und engagierte personelle Besetzung für die Sachbearbeiter*innen Stelle. C. Alternativen Keine D. Finanzielle Auswirkungen auf das laufende Haushaltsjahr Kosten für eine Sachbearbeiter*innenstelle (400 ) E. Finanzielle Auswirkungen auf kommende Haushaltsjahre Keine F. Verwaltungsaufwand Anmeldung beim Finanzamt u. ä. Kassel, Fatbardh Ferati

33 Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/2016 Drucksache-Nr.: 010 / Antrag auf Bestätigung weiterer Mitarbeiter*innen des AStA 21 Abs. 1 Nr. 9 Antragssteller*innen: Fatbardh Ferati, AStA der Universität Kassel Adressat*innen: Studierendenparlament Bestätigung Sachbearbeiter*in Kultur Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: Susanne Umscheid als Sachbearbeiter*in für die Kultur rückwirkend zum zu bestätigen.

34 Begründung: A. Problem Besetzung der Sachbearbeiter*innenstelle B. Lösung Die Stelle wird besetzt mit Susanne Umscheid. Durch Gespräche im Vorfeld und die Erfahrung aus der vergangenen Legislatur, erwies sich Susanne als eine sehr gute, zuverlässige und engagierte personelle Besetzung für die Sachbearbeiter*innen Stelle. C. Alternativen Keine D. Finanzielle Auswirkungen auf das laufende Haushaltsjahr Kosten für eine Sachbearbeiter*innenstelle (400 ) E. Finanzielle Auswirkungen auf kommende Haushaltsjahre Keine F. Verwaltungsaufwand Anmeldung beim Finanzamt u. ä. Kassel, Fatbardh Ferati

35 Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/2016 Drucksache-Nr.: 011/ Antrag auf Bestätigung weiterer Mitarbeiter*innen des AStA 21 Abs. 1 Nr. 9 GO Antragssteller*innen: AStA Adressat*innen: ggf. Angabe der Empfänger*innen des Antrags3 Sachbearbeiter Ökologie Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: Marcel Breidenstein wird rückwirkend zum als Sachbearbeiter für Ökologie (½ Stelle) bestätigt. Die Stelle wird an das Referat für Ökologie, Mobilität, Daten- und Verbraucherinnenschutz angegliedert. Vom AStA wurde Marcel mit Beschluss vom bestätigt.

36 Begründung: A. Problem Es wird zur ein*e Sachbearbeiter*in für eine halbe Stelle im Bereich Ökologie benötigt. B. Lösung Marcel Breidenstein wird durch das Stupa bestätigt. C. Alternativen Marcel wird nicht bestätigt und wichtige Aufgaben der Studiendenschaft können nicht erledigt werden. D. Finanzielle Auswirkungen auf das laufende Haushaltsjahr 200 /Monat Aufwandsentschädigung E. Finanzielle Auswirkungen auf kommende Haushaltsjahre 200 /Monat Aufwandsentschädigung bis zum Ende der Amtszeit F. Verwaltungsaufwand An- und Abmeldung des Sachbearbeiters Kassel, Für den AstA Robert Wöhler (elektronische) Unterschriften der Antragssteller*innen4

37 Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/2016 Drucksache-Nr.: 005/ Antrag auf Bestätigung weiterer Mitarbeiter*innen des AStA 21 (1) 9 Antragssteller*innen: Allgemeiner Studierendenausschuss Uni Kassel Adressat*innen: Studierendenparlament der Uni Kassel Bestätigung Sachbearbeiter Soziales Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: Michael Bayerlein rückwirkend zum als Sachbearbeiter Soziales zu bestätigen.

38 Begründung: A. Problem Der Bereich Soziales des Referats für Soziales und Politische Bildung ist aus folgenden Gründen auf Unterstützung angewiesen: die Zusammenarbeit in einem Team steigert die Kreativität und Effektivität im Bereich Soziales bietet sich die Möglichkeit verschiedenste Aufgabenbereiche zu bearbeiten B. Lösung sowohl für die tägliche Arbeit, als auch für Projekte und Veranstaltung ist die Unterstützung durch eine weitere Person sehr sinnvoll Die Sachbearbeiter*innestelle wird mit Michael Bayerlein besetzt, der sich im Laufe der Bewerbung durch seine Erfahrung und seine Interesse als sehr geeignet herausgestellt hat. C. Alternativen Die fehlende Arbeitskraft wird durch Honorarkräfte ersetzt. Hierbei entstehen allerdings höhere Kosten für die Studierendenschaft. D. Finanzielle Auswirkungen auf das laufende Haushaltsjahr Kosten für eine Sachbearbeiter*innen Stelle (400 + Steueren / Monat) plus Lohnnebenkosten. E. Finanzielle Auswirkungen auf kommende Haushaltsjahre Bis zur Neuwahl gleiche Kosten wie bei D. F. Verwaltungsaufwand Anmeldung bei Finanzamt u.ä. Kassel, den Chris Bauer

39 Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/2016 Drucksache-Nr.: 012 / Antrag auf Bestätigung weiterer Mitarbeiter*innen des AStA 21 Abs.1 Nr. 9 Antragssteller*innen: Raphaela Becker, AStA der Universität Kassel Adressat*innen: Studierendenparlament Bestätigung Sachbearbeiter Digitales Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: Stefan Sander als Sachbearbeiter für Digitales rückwirkend zum zu bestätigen.

40 Begründung: A. Problem Die Betreuung der Webseite u. ä. des AStA benötigt auf Grund des Aufwands eine eigne Stelle. B. Lösung Die Stelle wird mit Stefan Sander besetzt. Durch einige Gespräche, erste Einarbeitungstage und bereits begonnene Arbeitsprozesse erwies sich Stefan als zuverlässige, engagierte und kommunikative personelle Besetzung für die Sachbearbeiterstelle. C. Alternativen keine D. Finanzielle Auswirkungen auf das laufende Haushaltsjahr Kosten für eine Sachbearbeiter*innenstelle (400 plus Lohnnebenkosten) E. Finanzielle Auswirkungen auf kommende Haushaltsjahre Kosten für eine Sachbearbeiter*innenstelle (400 plus Lohnnebenkosten) bis Ende Mai 2016 F. Verwaltungsaufwand Anmeldung beim Finanzamt u. ä. Kassel, Raphaela Becker

41 Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/2016 Drucksache-Nr.: 013 / Antrag auf Bestätigung weiterer Mitarbeiter*innen des AStA 21 Abs.1 Nr. 9 Antragssteller*innen: Raphaela Becker, AStA der Universität Kassel Adressat*innen: Studierendenparlament Bestätigung Sachbearbeiter*in Webdesign Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: Eine*n als Sachbearbeiter*in für Layout zum zu bestätigen.

42 Begründung: A. Problem In dieser Legislatur soll u. a. ein Corporate-Design erstellt werden und das Layout des gesamten AStA s muss weiter betreut werden. Auf Grund dessen wird eine Sachbearbeiter*innenstelle benötigt. B. Lösung Die Stelle für Layout soll besetzt werden C. Alternativen keine D. Finanzielle Auswirkungen auf das laufende Haushaltsjahr Kosten für eine Sachbearbeiter*innenstelle (300 plus Lohnnebenkosten) E. Finanzielle Auswirkungen auf kommende Haushaltsjahre Kosten für eine Sachbearbeiter*innenstelle (300 plus Lohnnebenkosten) bis Ende Mai 2016 F. Verwaltungsaufwand Anmeldung beim Finanzamt u. ä. Kassel, Raphaela Becker

43 Studierendenparlament der Universität Kassel Wahlperiode 2015/2016 Änderungsantrag gemäß 22 der Geschäftsordnung Antragssteller*innen: Raphaela Becker. AStA der Universität Kassel Bestätigung Sachbearbeiter*in Layout Drucksache-Nr.: 017 / Das Studierendenparlament der Universität Kassel möge beschließen: Der Antrag Drucksache-Nr. 013 (Bestätigung Sachbearbeiter Webdesign) wird wie folgt geändert: ersetze: eine*n durch Tina Jung Begründung: Durch die Verspätung der Konstituierung des AStA konnten die Einstellungsgespräche erst zum abgeschlossen werden. Auf Grund der genannten Gespräche wurde nun eine Person ausgewählt. Ort, Datum9 Kassel, den Raphaela Becker