Unternehmerpflichten im Arbeitsschutz

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1 Allgemein Unternehmerpflichten im Arbeitsschutz Rechtlicher Hinweis: Dieses Merkblatt gibt als Serviceleistung Ihrer Kammer nur erste Hinweise und erhebt daher keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Obwohl dieses Merkblatt mit größter Sorgfalt erstellt wurde, kann keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit übernommen werden. Persönliche Beratung wird empfohlen. Stand: März 2016

2 Unternehmerpflichten im Arbeitsschutz (allgemein) Grundsätzliches Ziel im Arbeitsschutz ist es, die Beschäftigten keinen Gefahren auszusetzen bzw. wenn dies nicht möglich ist die Gefährdung so gering wie möglich zu halten. Diese Forderung besteht ausnahmslos für alle Unternehmer. Die Grundlage aller Tätigkeiten im Arbeitsschutz ist die Beurteilung der Arbeitsbedingungen an den einzelnen Arbeitsplätzen (auch auf Baustellen) und deren Dokumentation. Nur so kann der Unternehmer im Schadensfall belegen, dass er sich rechtskonform verhalten hat und somit keine juristischen Konsequenzen zu befürchten hat. Im Folgenden sind die wesentlichen Unternehmerpflichten im Arbeitsschutz ohne Anspruch auf Vollständigkeit. zusammengestellt. Arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung gemäß DGUV Vorschrift 2 Jeder Unternehmer ist gemäß Arbeitssicherheitsgesetz verpflichtet, die sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung in seinem Betrieb sicher zu stellen. Diesbezüglich besteht je nach Betriebsgröße die Wahl zwischen verschiedenen Möglichkeiten, die im Anhang der DGUV Vorschrift 2 der zuständigen Berufsgenossenschaft näher erläutert werden. Kleinstbetriebsbetreuung: Die Regelbetreuung in Kleinstbetrieben bis zu 10 Beschäftigten umfasst eine Grundbetreuung und anlassbezogene Betreuung. Hierfür wird der Sachverstand von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit einbezogen, die vom Unternehmer entsprechend beauftragt werden. Zur Grundbetreuung gehören im Wesentlichen die Unterstützung bei der Erstellung und Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung sowie die Ableitung der erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen. Einsatzzeiten sind hierfür nicht festgelegt. Ergänzend nennt die Vorschrift bestimmte Betreuungsanlässe. Die Grundbetreuung wird bei maßgeblicher Änderung der Arbeitsverhältnisse, spätestens jedoch al-le 3 Jahre wiederholt. Fristen für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen bleiben unberührt. Teilnahme an der alternativen bedarfsorientierten sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Betreuung in Betrieben bis zu maximal 50 Beschäftigten. Die genaue Begrenzung der Betriebsgröße im Einzelfall ist der Vorschrift der zuständigen Berufsgenossenschaft zu entnehmen. Bei der Anwendung dieser Betreuungsform wird der Unternehmer zu Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes im Betrieb informiert und für die Durchführung der Maßnahmen motiviert. Die alternative bedarfsorientierte betriebsärztliche und arbeitsmedizinische Betreuung besteht aus Motivations- und Informationsmaßnahmen, regelmäßigen Fortbildungsmaßnahmen und der Inanspruchnahme der bedarfsorientierten Beratung. Details zu Inhalten, Umfang und Fristen sind der DGUV Vorschrift 2 der zuständigen Berufsgenossenschaft zu entnehmen. Betriebsärztliche und sicherheitstechnische Regelbetreuung in Betrieben mit mehr als 10 Beschäftig-ten. Diese Regelbetreuung setzt sich aus zwei Komponenten zusammen: Der Grundbetreuung, für die in der Unfallverhütungsvorschrift verbindliche Einsatzzeiten vorgegeben werden und dem betriebsspezifischen Betreuungsanteil, der von jedem Betrieb selbst zu ermitteln ist. In der Grundbetreuung geht es im Wesentlichen um grundlegende Aufgaben im Arbeitsschutz, z. B. die Gefährdungsbeurteilung und die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes. Die Einsatzzeiten für die Grundbetreuung durch Betriebs- Unternehmerpflichten im Arbeitsschutz Seite 2

3 arzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit sind der Anlage 2 der DGUV Vorschrift 2 zu entnehmen. Diese ist in drei Betreuungsgruppen gegliedert. Der Gefährdungsgrad bestimmt dabei die jeweiligen Einsatzzeiten. Der betriebsspezifische Teil stellt sicher, dass der Betreuungsumfang den betrieblichen Erfordernissen entspricht. Ausgangspunkt sind stets die im jeweiligen Betrieb vorhandenen Arbeitsbedingungen und Gefährdungen. Statt der Vorgabe pauschaler Einsatzzeiten für den Betreuungsumfang richtet sich der Betreuungsbedarf durchgängig nach den tatsächlich vorliegenden betrieblichen Gefährdungen und Bedürfnissen. Für die spezifischen Unfall- und Gesundheitsgefahren ergeben sich jeweils unterschiedliche arbeitsmedizinische Vorsorgemaßnahmen und Präventionsansätze. Typische Beispiele einer betriebs-spezifischen Betreuung wären die Begutachtung besonders risikoreicher Arbeitsplätze oder die Einführung neuer Arbeitsverfahren. Die Beratung ist auch angebracht, wenn neue Maschinen / Stoffe eingesetzt oder neue Vorschriften im Betrieb umgesetzt werden sollen. Die jeweilige Berufsgenossenschaft hat hierzu im Anhang 1 der DGUV Vorschrift 2 als Unterstützung für ihre Mitgliedsbetriebe Empfehlungen zu den Einsatzzeiten verfasst. Diese beziehen sich auch auf regelmäßig vorliegende betriebsspezifische Unfall- und Gesundheitsgefahren und erleichtern dem Unternehmer die Festlegung der Einsatzzeiten. Die arbeitsmedizinische Vorsorge ist hiervon allerdings ausgenommen und bleibt betriebsindividuell zu ermitteln. Alternative bedarfsorientierte betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung in Betrieben mit 10 und weniger Beschäftigten durch Kompetenzzentren. Diese Betreuungsform wird von einigen Berufsgenossenschaften, wie z. B. der BG Bau, welche über einen arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Dienst verfügt (ASD der BG Bau) angeboten. Hier wird der Unternehmer wie unter 2. aufgeführt geschult und durch den Dienst (Kompetenzzentrum) ergänzend betreut. Arbeitsschutzausschuss (ASA) In Betrieben mit mehr als 20 Beschäftigten hat der Unternehmer einen Arbeitsschutzausschuss zu bilden. Mitglieder des Arbeitsschutzausschusses Unternehmer oder ein von ihm Beauftragter, z. B. ein Niederlassungsleiter oder ein Bauleiter zwei Betriebsratsmitglieder Betriebsarzt (In der Bauwirtschaft nehmen die Ärzte der Arbeitsmedizinischen Dienste der Berufsgenossenschaften die Aufgaben der Betriebsärzte wahr. Fachkraft für Arbeitssicherheit Sicherheitsbeauftragter Aufgaben des Arbeitsschutzausschusses Analyse des Unfallgeschehens im Betrieb Beratung über Maßnahmen und Einrichtungen, um Unfall- und Gesundheitsgefahren zu begegnen Erfahrungsaustausch über ausgeführte Maßnahmen Koordinierung der Arbeitssicherheitsaufgaben Erarbeitung eines Arbeitsschutz- oder Aktionsprogramms Unternehmerpflichten im Arbeitsschutz Seite 3

4 Beratung sicherheitstechn. Aspekte bei der Einführung neuer Arbeitsverfahren od. neuer Arbeitsstoffe Sicherheitsbeauftragte Eine Bestellung ist bei Beschäftigung von mehr als 20 Beschäftigten erforderlich. Nach Inkrafttreten der DGUV Vorschrift 1 gibt es diesbezüglich in 2015 eine Neuregelung. Es gibt nunmehr fünf verbindliche Kriterien, anhand derer die Unternehmerinnen und Unternehmer die Zahl der Sicherheitsbeauftragten für ihren Betrieb individuell bestimmen können: im Unternehmen bestehende Unfall- und Gesundheitsgefahren räumliche Nähe zu den Beschäftigten zeitliche Nähe zu den Beschäftigten fachliche Nähe zu den Beschäftigen Anzahl der Beschäftigen. Ersthelfer Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass für die Erste-Hilfe-Leistung ausgebildete Ersthelfer zur Verfügung stehen. Jede Betriebsstätte benötigt ab dem 2. Beschäftigten mindestens einen Ersthelfer. Bei mehr als 20 anwesenden Versicherten in Bürobereichen erhöht sich die Anzahl auf 5 % der Versicherten, in sonstigen Betrieben auf 10 % der Versicherten. Weiterhin wird gefordert, dass je Baustelle ein ausgebildeter Ersthelfer vorhanden sein muss. Die Ausbildung zum Ersthelfer umfasst 16 Stunden. Über die Teilnahme wird eine Bescheinigung ausgestellt. Die Ausbildung und eine ggf. erforderliche Zusatzausbildung erfolgen z. B. beim Deutschen Roten Kreuz, der Johanniter-Unfallhilfe oder dem Malteser Hilfsdienst. Ersthelfer sind in angemessenen Zeiträumen fortzubilden, spätestens jedoch alle zwei Jahre. Die Fortbildung erfolgt in einem achtstündigen Erste-Hilfe-Training. Die Kosten für Aus- und Fortbildung der Ersthelfer übernimmt Ihre Berufsgenossenschaft. Neu: Die Erste-Hilfe-Ausbildung ist ab 01. April 2015 auf 9 UE gestrafft und der Umfang der regelmäßigen, in Zeitabständen von zwei Jahren erforderlichen Fortbildung, auf 9 UE ausgeweitet. Erste Hilfe- Ausstattung Verbandsmaterial sowie Verbandbuch, Augenspülungen, ggf. Sanitätsraum Meldeeinrichtungen (Telefon) Rettungsgeräte wie Löschdecken, Feuerlöscher, Atemschutz Unternehmerpflichten im Arbeitsschutz Seite 4

5 Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen sind zu veranlassen Der Arbeitgeber hat auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung für eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge zu sorgen. Der Arbeitgeber muss einen Arbeitsmediziner oder einen Arzt/Ärztin mit der Zusatzbezeichnung Betriebsmedizin mit der Vorsorge beauftragen. Bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge beurteilen diese die Wechselwirkungen auf individueller Ebene, klären die Beschäftigten über persönliche Gesundheitsrisiken auf und beraten sie. Es geht bei dieser Vorsorge nicht um den Nachweis der gesundheitlichen Eignung für berufliche Anforderungen und es gibt auch keinen Untersuchungszwang. Die Betriebsärzte beraten die Arbeitgeber bei Bedarf zu Verbesserungen der Arbeitsschutzmaßnahmen. Hierfür nutzen sie auch ihre Erkenntnisse aus den Vorsorgeuntersuchungen. Gemäß der diesbezüglichen Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) wird zwischen Pflicht-, Angebots- und Wunschvorsorge unterschieden. Es wird diesbezüglich eine Vorsorgebescheinigung erstellt, jedoch keine Bescheinigung über das Untersuchungsergebnis. Pflichtvorsorge ist bei bestimmten besonders gefährdenden Tätigkeiten zu veranlassen, Angebotsvor-sorge ist bei bestimmten gefährdenden Tätigkeiten anzubieten. An der Pflichtvorsorge muss der Beschäftigte teilnehmen. Der Arbeitgeber muss eine Vorsorgekartei führen. Arbeitsmedizinische Pflichtvorsorge muss z.b. bei Tätigkeiten mit Asbest oder in Lärmbereichen mit mehr als 85 db(a) eingeleitet werden. Angebotsvorsorge ist z.b. bei Muskel-Skelettbelastungen z. B. im Zusammenhang mit dem Umgang mit schweren Lasten, Bücken, Hocken oder Knien, schweren Hand-Arm-Arbeiten oder Hand-Arm-Vibrationen durchzuführen. Gefährdungsbeurteilung Alle Arbeitsplätze müssen auf eventuelle Gefährdungen hin untersucht werden. Diese Beurteilung muss schriftlich festgehalten werden. Hilfen hierbei gibt es in Form von Checklisten bei der zuständigen Berufsgenossenschaft. Weiterhin ist im Zusammenhang mit dem Umgang mit Gefahrstoffen eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen, entsprechend Schutzstufen festzulegen und Schutzmaßnahmen zu veranlassen. Unterweisungen Nach dem Arbeitsschutzgesetz und der Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 1, vormals BGV A1, sind die Beschäftigten vor Aufnahme ihrer Tätigkeit und danach in regelmäßigen Abständen, mindestens jedoch einmal jährlich, zu unterweisen. Unterweisungsinhalte sind mögliche Unfallgefahren und deren Abwehr. Die Grundlage hierfür bildet die o.g. Gefährdungsbeurteilung. Unternehmerpflichten im Arbeitsschutz Seite 5

6 Die Unterweisungen sind vom Vorgesetzten durchzuführen. Dieser kennt die Gefahren an den einzelnen Arbeitsplätzen. Darüber hinaus kann er die erforderlichen Kontrollen durchführen, ob die Unterweisung im Arbeitsalltag auch umgesetzt wird. Unterstützung findet er bei der Fachkraft für Arbeitssicherheit. Generell sollte die Unterweisung in Form eines Gespräches ablaufen. Eine vollständige Unterweisung muss neben dem Informieren, Hinweisen und Belehren auch das Einüben von Verhaltensregeln umfassen. Über jede Unterweisung ist ein Nachweis zu führen. Dieser sollte folgende Angaben enthalten: Inhalte, Teilnehmer, Zeitpunkt und Dauer der Unterweisung sowie die Unterschriften des Durchführenden und der Unterwiesenen. Betriebsanweisungen Für den Umgang mit Gefahrstoffen sowie sind Betriebsanweisungen zu erstellen, auszuhängen und die Mitarbeiter anhand dieser zu unterweisen. In Bezug auf die Gefahrstoffe ist ein Gefahrstoffkataster zu erstellen, die DIN-Sicherheitsdatenblätter sind aktuell vorzuhalten Für den Umgang mit Maschinen und das Arbeiten in Fremdfirmen bzw. auf Baustellen wird im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung geprüft, inwieweit hier Betriebsanweisungen erforderlich sind. Diese sind dann ebenfalls entsprechend zu erstellen. Überprüfung elektrischer Betriebsmittel Alle elektrischen Anlagen und Betriebsmittel müssen gemäß DGUV Vorschrift 3, vormals BGV A3, Elektrische Anlagen und Betriebsmittel regelmäßig überprüft werden. Die Frist für elektrische Anlagen und ortsfeste elektrische Betriebsmittel beträgt 4 Jahre. Diese Prüfung ist durch eine Elektrofachkraft durchführen zu lassen. Nicht ortsfeste elektrische Betriebsmittel, hierzu auch Verlängerungsleitungen und Geräteanschlussleitungen mit ihren Steckvorrichtungen müssen alle 6 Monate durch eine Elektro-fachkraft überprüft werden. Brandschutz Feuerlöscher müssen an gut sichtbaren und im Brandfall leicht zugänglichen Stellen angebracht sein (Empfehlung: Griffhöhe 80cm bis 120 cm). Die Stellen, an denen sich Feuerlöscher befinden, müssen durch das Brandschutzzeichen F04 Feuerlöschgerät gekennzeichnet sein. Ist das Feuerlöschgerät gut sichtbar angebracht, kann auf eine zusätzliche Kennzeichnung verzichtet werden. Feuerlöscher müssen regelmäßig gewartet und mind. alle 2 Jahre auf ihre Funktionsfähigkeit geprüft werden. Unternehmerpflichten im Arbeitsschutz Seite 6

7 Werden auf Baustellen Arbeiten mit einer Brandgefährdung durchgeführt, z. B. Schweißen, Brennschneiden, Trennschleifen, Löten oder Verfahren angewendet, bei denen eine Brandgefährdung besteht, z. B. Farbspritzen, Flammarbeiten, ist dort für jedes der dabei eingesetzten Arbeitsmittel ein Feuerlöscher für die entsprechenden Brandklassen mit mindestens 6 LE (Löscheinheiten) bereitzuhalten. Bei Baustellen mit besonderen Gefährdungen sind zusätzliche Maßnahmen gegen Brände zu treffen. Der Arbeitgeber hat die Beschäftigten über die bei ihren Tätigkeiten auftretenden Gefährdungen sowie über die Maßnahmen zu ihrer Abwendung vor Aufnahme der Beschäftigung sowie bei Veränderung des Tätigkeitsbereiches und danach in angemessenen Zeitabständen, mindestens jedoch einmal jährlich, zu unterweisen. Diese Unterweisung muss auch Maßnahmen gegen Entstehungsbrände und Explosionen sowie das Verhalten im Gefahrenfall (z. B. Gebäuderäumung) einschließen. Die Unterweisung ist zu dokumentieren. Darüber hinaus muss der Arbeitgeber gemäß ASR A2.2 Brandschutzhelfer bestellen. In diesem Sinne hat er eine ausreichende Anzahl von Beschäftigten durch Unterweisung und Übung im Umgang mit Feuerlöscheinrichtungen zur Bekämpfung von Entstehungsbränden vertraut zu machen. Die notwendige Anzahl von Brandschutzhelfern ergibt sich aus der Gefährdungsbeurteilung. Ein Anteil von fünf Prozent der Beschäftigten ist in der Regel ausreichend. Eine größere Anzahl von Brandschutz-helfern kann z. B. bei erhöhter Brandgefährdung, der Anwesenheit vieler Personen, Personen mit eingeschränkter Mobilität sowie großer räumlicher Ausdehnung der Arbeitsstätte erforderlich sein. Bei der Anzahl der Brandschutzhelfer sind auch Schichtbetrieb und Abwesenheit einzelner Beschäftigter, z. B. Fortbildung, Ferien, Krankheit und Personalwechsel, zu berücksichtigen. Die Brandschutzhelfer sind im Hinblick auf ihre Aufgaben fachkundig zu unterweisen. Zum Unterweisungsinhalt gehören neben den Grundzügen desvorbeugenden Brandschutzes Kenntnisse über die betriebliche Brandschutzorganisation, die Funktions- und Wirkungsweise von Feuerlöscheinrichtungen, die Gefahren durch Brände sowie über das Verhalten im Brandfall. Praktische Übungen (Löschübungen) im Umgang mit Feuerlöscheinrichtungen gehören zur fachkundigen Unterweisung. Weitere wichtige Themenfelder im Arbeitsschutz: u. a. Prüfpflichtige Anlagen, Explosionsschutzdokument, Absaugung, Sicherheitskennzeichnung, Persönliche Schutzausrüstung, Hautschutzmittel, Hautschutzplan Nehmen Sie unser Beratungsangebot zu diesen Themen gerne in Anspruch. Haben Sie Fragen zum Thema oder benötigen Sie weitere Informationen? Wir beraten Sie gerne! Handwerkskammer Koblenz Iris Schmidt-Jung, Tel. 0261/ , Fax -994, Unternehmerpflichten im Arbeitsschutz Seite 7

8 Betriebsberatung der HwK Koblenz Unsere Berater, die durch den stetigen Dialog mit den Betrieben die regionalen Marktgegebenheiten, Besonderheiten und Probleme kennen, stehen Ihnen für individuelle und kostenfreie Beratungen zur Verfügung. Nutzen Sie das Wissen und die Praxiserfahrung der Kammerexperten in allen Fragen von der Existenzgründung bis zur Betriebsübergabe. Beratung für das Handwerk Gemeinsam stark! Wir bieten Ihnen ein breites Spektrum an Themen, die für Sie und Ihren Betrieb interessant sind. Existenzgründung Betriebsübernahme Betriebsübergabe Betriebsbörse Unternehmensführung Investitionen Standort- und Marktdaten Schwachstellenanalyse Finanzierung, Bürgschaften, Rating Fördermöglichkeiten Liquiditätssicherung Marketing Personal/Fachkräfte Rechtsformen EDV, Organisation Notfallmanagement Kooperationen Außenwirtschaft Denkmalpflege/Altbausanierung Technologie Technik und Arbeitssicherheit Betriebliches Gesundheitsmanagement Umwelt und Energie Mediation Die Betriebsberatung deckt die Vielfalt der Betriebsführung von der strategischen Ausrichtung bis zum akuten Notfall ab. Auch Fragen wie "Wie führe ich ein Bankgespräch?", "Wie lese ich eine BWA?", "Was muss ich beim Rating beachten?" uvm. beantworten Ihnen unsere Berater gerne. Beratung vor Ort unser kostenloser Service Immer in Ihrer Nähe beraten wir Sie in Ihrem Betrieb vor Ort oder an unseren Standorten in Koblenz, Bad Kreuznach, Bad Neuenahr-Ahrweiler, Cochem, Herrstein, Rheinbrohl, Simmern und Wissen.

9 Die Betriebsberatung der HwK Koblenz bietet Informationen zu folgenden Themen an: Erfolgsfaktor Marketing Rechtsformen im Überblick Rating: Worauf Banken bei der Kreditvergabe achten Fachkräfte im Handwerk Mitarbeiterführung Liquidität Familienfreundliche Betriebe Mitarbeiterbeteiligung Mein Betrieb im Internet Existenzgründung im Nebenberuf Beschäftigung von Mitarbeitern Impressumspflicht Kooperationen im Handwerk Notfallregelungen Internet im Handwerk Internetglossar Alternative Finanzierungsinstrumente Franchise im Handwerk Unsere Betriebsbörse unter bietet Übergebern und Übernehmern eine gute Plattform um miteinander in Kontakt zu kommen. Außerdem vermittelt sie Betriebsleiterstellen und Gewerbeflächen/Räumlichkeiten. Für die Übergabe eines Betriebes gibt es keine Standardlösung. Jeder einzelne Fall muss individuell und ganzheitlich betrachtet werden. Wichtig ist vor allem, dass eine Übergabe rechtzeitig vorbereitet wird. Ich habe Interesse an einer Aufnahme in die Betriebsbörse. Bitte informieren Sie mich. Darüber hinaus steht Ihnen die Betriebsberatung der HwK in allen Fragen zur Existenzgründung, Übernahme eines Betriebes, Existenzsicherung sowie allgemeiner Unternehmensführung gerne zur Verfügung. Telefon 0261/ , Bei Interesse an weiteren Infos oder einer Aufnahme in die Betriebsbörse faxen Sie diese Seite bitte ausgefüllt an Handwerkskammer Koblenz Betriebsberatung und Wirtschaftsförderung Telefax 0261/ oder senden Sie uns eine an Betrieb Name, Vorname PLZ/Ort Straße Telefon Telefax Mobil

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