Vorsorgereglement Pens3a

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1 Vorsorgereglement Pens3a

2 A) Allgemeine Bestimmungen Im Interesse der sprachlichen Verständlichkeit betreffen alle Personenbezeichnungen immer beide Geschlechter. 1. Zweck Die Vorsorgestiftung Pens3a (nachfolgend Stiftung genannt) bezweckt, für die angeschlossenen Personen die gebundene, individuelle Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge im Sinne von Art. 82 BVG und den dazugehörigen Ausführungsbestimmungen durchzuführen. 2. Inhalt des Reglements Das vorliegende Reglement regelt die Rechte und Pflichten der Anspruchsberechtigten, nachfolgend Vorsorgenehmer genannt, gegenüber der Stiftung. B) Vorsorgevereinbarung 3. Abschluss, Vollzug und Ende der Vereinbarung 3.1 Die Stiftung schliesst mit jedem Vorsorgenehmer eine Vorsorgevereinbarung ab, welche die Einzelheiten des Vorsorgeverhältnisses festlegt. 3.2 Bei Abschluss der Vorsorgevereinbarung eröffnet die Stiftung ein Vorsorgekonto und bei entsprechendem Bedarf ein Vorsorgedepot zugunsten des Vorsorgenehmers. Zu diesem Zweck ist die Stiftung berechtigt, alle zur Konto- und Depotführung benötigten Daten mit der Stifterin sowie den übrigen Konto- und Depotbanken auszutauschen. 3.3 Der Stiftungsrat kann einen Vorsorgenehmer ohne Angabe von Gründen zurückweisen. 3.4 Die Vorsorgevereinbarung endet grundsätzlich, sobald der Vorsorgenehmer das gesetzliche AHV-Schlussalter erreicht hat, in jedem Fall aber beim Tod des Vorsorgenehmers. Der Bezug der Altersleistung kann höchstens 5 Jahre über das ordentliche AHV-Rentenalter hinaus aufgeschoben werden, wenn der Vorsorgenehmer nachweist, dass er weiterhin erwerbstätig ist. Bei einem solchen Aufschub des Bezuges muss der Vorsorgenehmer die Stiftung sofort schriftlich informieren, wenn er seine Erwerbstätigkeit aufgibt. Ein vorzeitiger Bezug ist frühestens fünf Jahre vor Erreichen des ordentlichen AHV-Rentenalters möglich. 3.5 Erteilt der Vorsorgenehmer der Stiftung nach Eintritt der Fälligkeit keinen Überweisungsauftrag, so ist die Stiftung berechtigt, die fällig gewordenen Leistungen auf ein Sparkonto zugunsten des Vorsorgenehmers bei einer von der Stiftung bezeichneten Bank zu hinterlegen. 4. Vorsorgekonto 4.1 Dem Vorsorgekonto werden unter anderem gutgeschrieben: Eingebrachte Vorsorgeguthaben; Beiträge im Rahmen des gesetzlichen Höchstbetrages; die Zinsen. 2

3 4.2 Dem Vorsorgekonto werden unter anderem belastet: Übertragungen an andere anerkannte Vorsorgeform oder steuerbefreite Vorsorgeeinrichtung; Bezüge der Kontoinhaber im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen; Vorbezüge Wohneigentumsförderung; 4.3 Der Zinssatz für die Vorsorgekonten wird vom Stiftungsrat in Absprache mit den jeweiligen Kontobanken festgelegt. 4.4 Der Zins wird am Ende jedes Kalenderjahres gutgeschrieben. 4.5 Scheidet der Vorsorgenehmer während des Jahres aus der Stiftung aus, wird der Zins für das laufende Jahr anteilsmässig bis zum Zeitpunkt berechnet, in dem der Austritt stattfindet. 5. Vorsorgedepot und individuelle Vermögensanlage 5.1 Für Vorsorgenehmer mit dem Wunsch einer individuellen Vermögensanlage wird nach der Unterzeichnung des ausgefüllten Strategieblattes ein Vorsorgedepot eröffnet. 5.2 In diesem Fall kann das Vorsorgeguthaben in die von der Stiftung angebotenen übrigen Strategien investiert werden. Die Wertentwicklung erfolgt aufgrund der mit diesen Strategien erzielten Performance. 5.3 Ein Wechsel (Switch) in eine andere Anlagestrategie ist möglich. Strategieänderungen sind der Stiftung schriftlich bekannt zu geben. 5.4 Die genauen Bedingungen und Modalitäten bezüglich individueller Vermögensanlage der Vorsorgeguthaben sind im Anlagereglement resp. Strategieblatt genau umschrieben. 5.5 Bei der individuellen Vermögensanlage der Vorsorgeguthaben besteht weder Anspruch auf eine Minimalverzinsung noch auf Kapitalwerterhaltung. Das Anlagerisiko trägt der Vorsorgenehmer allein. 6. Beiträge 6.1 Der Vorsorgenehmer kann Höhe und Zeitpunkt der steuerbegünstigten Einlagen auf sein Säule 3a Vorsorgekonto bei der Stiftung bis zum Maximum des jährlich steuerbegünstigten Betrages gemäss Art. 7 Abs. 1 BVV3 in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 BVG frei bestimmen. Dabei kann der Stiftungsrat einen Mindestbetrag in der Vorsorgevereinbarung festlegen. 6.2 Beiträge müssen bis zum von der Stiftung jährlich neu festgelegten letztmöglichen Einzahlungstermin eines Kalenderjahres eintreffen, damit sie noch im gleichen Jahr auf dem Vorsorgekonto gutgeschrieben werden können. 6.3 Der Vorsorgenehmer haftet gegenüber der Stiftung mindestens für die Beiträge einer allfällligen Risikoversicherung. Die Stiftung ist berechtigt, die Risikoprämie dem auf den Namen des Vorsorgenehmers lautenden Vorsorgekonto zu belasten. Ist das Guthaben in Wertschriften angelegt, kann die Stiftung diese verwerten und den Gegenwert dem Vorsorgekonto gutschreiben und das vorgenannte Konto für die Risikoprämienfinanzierung entsprechend belasten. 3

4 7. Informationspflicht 7.1 Der Vorsorgenehmer erhält von der Stiftung nach dem Geldeingang auf dem persönlichen Vorsorgekonto eine Bestätigung und jeweils anfangs Jahr den Kontoauszug des abgelaufenen Jahres mit Angabe von Zinsgutschrift und Stand des Vorsorgeguthabens. 7.2 Hat sich der Vorsorgenehmer für die individuelle Vermögensanlage gemäss Art. 5 dieses Reglements entschieden, erhält er von der Stiftung jeweils anfangs Jahr eine Übersicht über sein Vorsorgedepot per 31. Dezember. 7.3 Der Vorsorgenehmer hat der Stiftung Adress-, Namens- und Zivilstandsänderungen mitzuteilen. Die Stiftung lehnt jede Verantwortung für die Folgen ungenügender, verspäteter oder unrichtiger Angaben von Adresse oder Personalien ab. Mitteilungen an die Vorsorgenehmer gelten als rechtsgültig, wenn sie an die letzte, bei der Stiftung vorgemerkte Adresse abgesandt worden sind. 7.4 Sämtliche Korrespondenz des Vorsorgenehmers ist direkt an die Stiftung oder deren Vertreter zu richten. 8. Altersleistung 8.1 Der Anspruch auf die Altersleistung besteht für den Vorsorgenehmer. Altersleistungen werden mit Erreichen des ordentlichen AHV-Schlussalters fällig. 8.2 Altersleistungen dürfen frühestens fünf Jahre vor diesem Zeitpunkt ausgerichtet werden. Für den vorzeitigen Bezug der Altersleistungen hat der Vorsorgenehmer ein schriftliches Begehren an die Stiftung zu richten. 9. Todesfallleistung 9.1 Stirbt der Vorsorgenehmer, bevor die Altersleistung fällig geworden ist, gilt das Vorsorgeguthaben als Todesfallkapital und wird den folgenden Personen unabhängig vom Erbrecht in nachstehender Reihenfolge ausgerichtet: 1. der überlebende Ehegatte; 2. die direkten Nachkommen sowie die natürlichen Personen, die von der verstorbenen Person in erheblichem Masse unterstützt worden sind, oder die Person, die mit dieser in den letzten fünf Jahren bis zu ihrem Tod ununterbrochen eine Lebensgemeinschaft geführt hat oder die für den Unterhalt eines oder mehrerer gemeinsamer Kinder aufkommen muss; 3. die Eltern; 4. die Geschwister; 5. die übrigen Erben, unter Ausschluss des Gemeinwesens. 9.2 Der Vorsorgenehmer hat das Recht, durch schriftliche Mitteilung an die Stiftung eine oder mehrere begünstigte Personen unter den in Punkt 9.1, Ziffer 2 genannten Begünstigten zu bestimmen und deren Ansprüche näher zu bezeichnen. 9.3 Personen gemäss Punkt 9.1, Ziffer 2, für deren Unterhalt der Vorsorgenehmer in massgeblicher Weise aufgekommen ist, sind der Stiftung schriftlich bekannt zu geben. 9.4 Die Person, die mit dem Vorsorgenehmer eine Lebensgemeinschaft gemäss Punkt 9.1, Ziffer 2 geführt hat, hat innerhalb eines Monats nach dem Ableben des Vorsorgenehmers der Stiftung gegenüber den schriftlichen Nachweis der ununterbrochenen Lebensgemeinschaft während der letzten fünf Jahre zu erbringen. 4

5 9.5 Der Vorsorgenehmer hat zudem das Recht, durch schriftliche Mitteilung an die Stiftung die Reihenfolge der Begünstigten gemäss Punkt 9.1, Ziffern 3-5 zu ändern und deren Ansprüche näher zu bezeichnen. 9.6 Vorsorgenehmer können eine spezielle Regelung gemäss 9.2 und 9.5 jederzeit widerrufen. In diesem Fall tritt die reglementarische Begünstigungsregelung gemäss 9.1 wieder in Kraft. 9.7 Sofern der Vorsorgenehmer die Ansprüche der Begünstigten nicht näher bezeichnet, teilt die Stiftung das Guthaben zu gleichen Teilen nach Köpfen auf, wenn mehrere Begünstigte einer gleichen Gruppe vorhanden sind. 9.8 Die Stiftung leistet mit befreiender Wirkung an diejenigen Personen, die aus diesem Reglement bzw. allfälligen schriftlichen Mitteilungen des Vorsorgenehmers an die Stiftung als Begünstigte hervorgehen. 10. Überweisung und vorzeitige Barauszahlung 10.1 Eine Überweisung des Vorsorgeguthabens ist zulässig, wenn der Vorsorgenehmer das Vorsorgekapital für den Einkauf in eine steuerbefreite Vorsorgeeinrichtung oder für eine andere anerkannte Vorsorgeform verwendet Eine vorzeitige Barauszahlung ist zulässig, wenn a) der Vorsorgenehmer die Schweiz endgültig verlässt; b) wenn der Vorsorgenehmer eine selbständige Erwerbstätigkeit im Haupterwerb aufnimmt und der obligatorischen beruflichen Vorsorge nicht mehr untersteht (Bezug innerhalb eines Jahres nach Aufnahme der selbständigen Erwerbstätigkeit möglich); c) wenn der Vorsorgenehmer seine bisherige selbständige Erwerbstätigkeit aufgibt und eine andersartige, selbständige Erwerbstätigkeit im Haupterwerb aufnimmt (Bezug innerhalb eines Jahres nach Wechsel der selbständigen Erwerbstätigkeit möglich); d) wenn der Vorsorgenehmer eine ganze Invalidenrente der eidgenössischen Invalidenversicherung bezieht und das Invaliditätsrisiko nicht versichert ist. 11. Ausrichtung der Leistung Das Vorsorgeguthaben wird dem Vorsorgenehmer spätestens 30 Tage nach Eingang des vollständigen Gesuchs ausbezahlt. Die Höhe der Leistung entspricht jeweils dem Saldo des Vorsorgekontos und/oder Vorsorgedepots. 12. Geltendmachung der Leistung 12.1 Für den Bezug des Vorsorgeguthabens hat der Vorsorgenehmer der Stiftung genaue Angaben über den Auszahlungsgrund, die Zahladresse und die benötigten Dokumente einzureichen. Das entsprechende Begehren ist durch den Vorsorgenehmer zu unterzeichnen Die Stiftung behält sich vor, weitere Bescheinigungen einzuverlangen, soweit dies für die Abklärung des geltend gemachten Sachverhalts notwendig erscheint. 5

6 13. Verpfändung und Abtretung Der Leistungsanspruch kann vor Fälligkeit weder rechtsgültig abgetreten noch verpfändet werden. Art. 14 bleibt vorbehalten. 14. Wohneigentumsförderung 14.1 Der Vorsorgenehmer kann seine Ansprüche an die Vorsorgeeinrichtung im Sinne der Wohneigentumsförderung für den Eigenbedarf sowohl verpfänden als auch direkt verwenden bzw. vorbeziehen Ein Vorbezug oder eine Verpfändung der Gelder ist bis drei Jahre vor dem ordentlichen AHV- Alter möglich, und eine schriftliche Zustimmung des Ehegatten ist zwingend. Kann die Zustimmung nicht eingeholt werden oder wird sie ohne triftigen Grund verneint, so kann der Vorsorgenehmer das Gericht anrufen Ein Vorbezug der Gelder ist nur alle fünf Jahre möglich. Der Mindestbetrag beim Vorbezug beträgt CHF 20' Im Übrigen gelten Bundesgesetz und Verordnung über die Wohneigentumsförderung mit Mitteln der beruflichen Vorsorge. 15. Ehescheidung 15.1 Bei Ehescheidung kann das Gericht bestimmen, dass ein Teil des Vorsorgeguthabens, das der Vorsorgenehmer während der Dauer der Ehe erworben hat, an die Vorsorgeeinrichtung seines Ehegatten übertragen und auf scheidungsrechtliche Ansprüche, welche die Vorsorge sicherstellen, angerechnet wird Diese Leistung wird durch die Stiftung gemäss dem Gerichtsurteil auf die Vorsorgeeinrichtung des berechtigten Ehegatten überwiesen. 16. Zusätzliche Risikoversicherung 16.1 Die Stiftung kann eine zusätzliche Versicherung für die Risiken Invalidität und/oder Tod anbieten Im Einverständnis mit der Stiftung kann der Vorsorgenehmer seine gebundene Vorsorge durch den Abschluss einer Risikoversicherung ergänzen. Vertragspartner sind der Vorsorgenehmer und der von der Stiftung bezeichnete Versicherungspartner Die Stiftung überweist die Prämien unter Belastung des Vorsorgekontos direkt an die Versicherungsgesellschaft; andererseits werden allfällige Rückvergütungen auf das Vorsorgekonto gutgeschrieben. Die ergänzende Versicherung untersteht im Übrigen den Bedingungen der betreffenden Versicherungsgesellschaft Hinsichtlich der Auszahlung allfälliger Leistungen aus Risikoversicherungen gelten die Bestimmungen des entsprechenden Versicherungsvertrages. 6

7 C) Organisation der Stiftung 17. Stiftungsrat 17.1 Gemäss Stiftungsurkunde obliegt die Leitung der Stiftung dem Stiftungsrat. Er besteht aus mindestens 2 Mitgliedern, die von der Stifterin ernannt werden Der Stiftungsrat konstituiert sich selbst Im Organisationsreglement sind nebst Aufgaben und Kompetenzen auch die Konstituierung, die Amtsdauer, die Formen der Beschlussfassung, die Vertretung sowie die Art der Zeichnung geregelt. 18. Kosten Die Kosten der Stiftung sowie deren Vertreter werden gedeckt: durch den Vorsorgenehmer (gemäss Gebührenordnung) durch das freie Stiftungsvermögen 19. Revisionsstelle 19.1 Die Stiftung bestimmt eine Revisionsstelle für die jährliche Prüfung der Geschäftsführung, des Rechnungswesens und der Vermögensanlage Die Rechnung ist nach der Genehmigung durch den Stiftungsrat mit dem Bericht der Revisionsstelle der zuständigen Aufsichtsbehörde zu unterbreiten. D) Schlussbestimmungen 20. Erfüllungsort Erfüllungsort der Vorsorgeleistungen ist der schweizerische Wohnsitz des Vorsorgenehmers bzw. Begünstigten. Bei Wohnsitz im Ausland hat der Vorsorgenehmer bzw. Begünstigte eine Bank in der Schweiz als Zahlungsstelle zu bezeichnen. 21. Gerichtsstand Gerichtsstand für Streitigkeiten über die Auslegung dieses Vorsorgereglements ist der schweizerische Sitz oder Wohnsitz des Beklagten. Für Vorsorgenehmer bzw. Begünstigte mit Wohnsitz im Ausland gilt der Sitz der Stiftung als Gerichtsstand. Die Stiftung hat ihren Sitz in Schwyz. 22. Haftung Die Stiftung haftet den Vorsorgenehmern gegenüber nicht für die Folgen, die sich ergeben, wenn die Vorsorgenehmer die vertraglichen und reglementarischen Verpflichtungen nicht einhalten. 7

8 23. Lücken im Reglement Soweit dieses Reglement für besondere Tatbestände keine Bestimmungen enthält, trifft der Stiftungsrat eine dem Zweck der Stiftung entsprechende Regelung. 24. Steuerliche Behandlung 24.1 Die vom Vorsorgenehmer geleisteten Beiträge können nach Massgabe der steuerrechtlichen Bestimmungen von Bund und Wohnsitzkanton vom Einkommen abgezogen werden. Das angesammelte Vorsorgeguthaben und die daraus fliessenden Erträge sind bis zur Fälligkeit steuerfrei Der Vorsorgenehmer erhält von der Stiftung jeweils eine Bescheinigung über die geleisteten Beiträge (Steuerbescheinigung) Bei der Auszahlung von Vorsorgeleistungen hat die Stiftung den gesetzlichen Bestimmungen nachzukommen und entsprechende Bezüge den zuständigen Steuerbehörden zu melden beziehungsweise die fälligen Steuerbeträge zurückzubehalten. 25. Änderungen des Reglements und Inkrafttreten Dieses Reglement kann vom Stiftungsrat unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften jederzeit abgeändert werden. Die Änderungen der für dieses Reglement massgeblichen gesetzlichen Bestimmungen werden mit deren Inkraftsetzung anwendbar. Dieses Reglement tritt per 1. Januar 2008 in Kraft. Schwyz, 5. Juni 2008 Stiftungsrat der Vorsorgestiftung Pens3a 8

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