Dr. iur. Daniel Egli. Die Verdachtskündigung nach schweizerischem und deutschem Recht

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1 Dr. iur. Daniel Egli Die Verdachtskündigung nach schweizerischem und deutschem Recht STÄMPFLI VERLAG AG BERN 2000

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis VI IX EINFÜHRUNG 1 l.teil: GRUNDLAGEN 1 Erscheinungsformen und Begriff 3 A.Erscheinungsformen 3 I. Strafbare Handlungen, 3 II. Vertragsverletzungen 6 III. Weitere Formen 7 1. Krankheiten 7 2. Frühere Zugehörigkeit zu verpönten Organisationen 8 3. Andere persönliche Eigenschaften 9 IV. Fazit 9 B.Begriff 9 I. Schweiz: Allgemeine Definition 9 II. BRD: Engerer Begriff. < 10 2 Abgrenzungen 11 A. Verletzung vorvertraglicher Aufklärungspflichten 11 B. Ankündigung pflichtwidrigen Verhaltens und Verdacht zukünftiger Vertragsverletzungen -.12 C. Druckkündigung TEIL: ZULÄSSIGKEIT DER VERDACHTSKÜNDIGUNG 1.Abschnitt: Schweiz 16 3 Fristlose Kündigung 16 A. Der Meinungsstand in Rechtsprechung und Lehre 16 I.Rechtsprechung Die Rechtsprechung des Bundesgerichts Rechtsprechung unterer Instanzen 21 II. Lehre Befürworter Gegner 27 B.Stellungnahme 30

3 II I. Regelungsgrundlage: Art. 337 OR Wortlaut : Beweislast Verhältnismässigkeit Verschulden : Konkretisierung Kündigung bei strafbaren Handlungen Wirksamkeit der unberechtigten Kündigung 37 II. Die Verdachtskündigung im System der Kündigungsgründe Ausgangslage Beweislast, Verdacht als eigenständiger Kündigungsgrund 42 a) Objektive Schwere 43 b) Eigenständigkeit 43 c) Endgültigkeit und Verhältnismässigkeit 44 d) Ergebnis Risikosphäre 46 III. Der Einfluss der Unschuldsvermutung gemäss Art. 6 Abs. 2 EMRK Primärer Gehalt Drittwirkung der Grundrechte 49 a) Drittwirkung verfassungsmässiger Rechte 50 b) Drittwirkung der EMRK 52 c) Drittwirkung bei Art. 6 Abs. 2 EMRK Einfluss auf die Verdachtskündigung 55 a) Anwendbarkeit: Begriff des wichtigen Grundes 55 b) Auswirkung: Wichtiger Grund und Beweislast 55 IV. Zumutbarkeit und Ergebnis 56 V. Behinderung der Aufklärung - eine Ausnahme? 59 4 Ordentliche Kündigung 61 A. Grundsatz der Kündigungsfreiheit 61 B.Rechtsprechung 62 I. Rechtsprechung des Bundesgerichts 62 II. Kantonale Rechtsprechung 63 C. Stellungnahme... ; Abschnitt: BRD 67 5 Fristlose Kündigung 67 A. Ständige Rechtsprechung und herrschende Lehre 67

4 III I. Rechtsprechung ; g7 1. Rechtsprechung des BAG 67 a) Strafbare Handlung oder schwere Vertragsverletzung 68 b) Schwerwiegender, objektiv begründeter Verdacht 68 c) Dringlichkeit des Verdachtes 69 d) Bemühung um Aufklärung 69 e) Anhörungspflicht 70 f) Unzumutbarkeit der Weiterbeschäftigung 71 g) Frist Rechtsprechung der Instanzgerichte 71 II. Herrschende Lehre 72 B.Kritik 75 C. Stellungnahme g4 I. Gesetzliche Grundlage 84 II. Auslegung und Rechtsfortbildung des BAG 86 III. Abgrenzung zwischen Tat- und Verdachtskündigung 88 IV. Beweislast 90 V. Verhältnismässigkeit 91 VI. Der Einfluss der Unschuldsvermutung 92 VII. Ergebnis 93 6 Ordentliche Kündigung 95 A. Beschränkung der Kündigungsfreiheit durch das Kündigungsschutzgesetz 95 B. Rechtsprechung und Lehre 96 I. Rechtsprechung 96 II. Lehre 97 C. Stellungnahme Abschnitt: Vergleich und Zusammenfassung Vergleich 101 A. Fristlose Kündigung 101 B. Ordentliche Kündigung Folgerungen TEIL: RECHTSFOLGEN 1. Abschnitt: Verdachtssituationen ohne Kündigung Beschäftigungspflicht.-105 A. Grundsatz der Beschäftigungspflicht 105 B. Beschäftigungspflicht und Verdacht 106

5 IV 10 Suspendierung contra Freistellung 107 A.Unterscheidung 107 B. Lohnzahlungspflicht Abschnitt: Verdachtssituationen mit Kündigung : Wiedereinstellungsanspruch 111 A. Schweiz 111 I. Rechtsprechung und Lehre 111 II. Stellungnahme, 112 B. BRD 113 I. Rechtsprechung und Lehre 113 II. Stellungnahme Finanzielle Ansprüche TEIL: EINZELFRAGEN 13 Anhörung des Arbeitnehmers 119 A. Anhörungspflicht und Folgen unterlassener Anhörung 119 I.Schweiz Pflicht zur Anhörung Folgen unterlassener Anhörung 121 II. BRD Pflicht zur Anhörung Folgen unterlassener Anhörung 123 B. Inhalt und Form der Anhörung 123 C. Exkurs: Anhörung des Betriebsrates Nachschieben von Kündigungsgründen 126 A. Das Nachschieben von Kündigungsgründen im allgemeinen I.Schweiz Der Meinungsstand in Rechtsprechung und Lehre Stellungnahme 129 II. BRD 130 B. Das Nachschieben von Kündigungsgründen bei der Verdachtskündigung 132 I. Nachschieben anderer Gründe 132 II. Nachschieben neuer Tatsachen bezüglich bestehendem Verdacht Schweiz BRD Erklärungsfrist 138 A. Allgemeine Regelung 138

6 B. Fristbeginn bei Verdacht Leitende Angestellte, besondere Vertrauenspositionen Untersuchungshaft und Kündigung Zeugnis bei Verdacht 146 A.Zeitpunkt 146 B.Inhalt Verdachtskündigung" durch den Arbeitnehmer A. Kündigung wegen falscher Verdächtigung durch den Arbeitgeber 150 B. Der Arbeitgeber unter Verdacht 150 ZUSAMMENFASSUNG 152

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