Alles bar bezahlt, Majestät! Rathäuser als Spiegel der städtischen Finanzlage damals und heute

Transkript

1 Vortragsreihe zum 100. Jubiläum des Neuen Rathauses Alles bar bezahlt, Majestät! Rathäuser als Spiegel der städtischen Finanzlage damals und heute Vortrag von Stadtkämmerer Dr. Marc Hansmann 28. Mai, Uhr im Historischen Museum

2 1. Zehn Millionen Mark und alles bar bezahlt, Majestät! Drei Legenden: 1. Baukosten eher bei 11 Mio. Mark (ursprünglich geplant: 6 Mio. Mark) 2. Finanzierung über Grundstücksfonds, der 1911 eine Anleihe von 6 Mio. Mark aufgenommen und 1913 eine Zuführung von 5,5 Mio. Mark aus dem Gas- und dem Ausgleichsfonds erhalten hat 3. eine Anekdote ohne Substanz laut Tramms Sohn 2

3 2.1 Rathäuser als Spiegel der städtischen Finanzlage im Jahr Mark

4 2.2 Rathäuser als Spiegel der städtischen Finanzlage in den Jahren 2008/2013 4

5 3.1 Behauptung alles bar bezahlt war keineswegs unglaubwürdig Gute finanzielle Ausstattung der Kommunen im Kaiserreich durch die Miquelsche Finanzreform von 1891/93 Miquelsche Finanzreform Kommunale Zuschläge auf die Einkommensteuer Gewerbesteuer (kommunales Hebesatzrecht) Grundsteuer (kommunales Hebesatzrecht) 5

6 3.2 Behauptung alles bar bezahlt war keineswegs unglaubwürdig 100% 90% 80% 70% 60% 50% 40% 30% 20% 10% 0% Reich/Bund Länder Kommunen Sonstige Anteil der einzelnen Gebietskörperschaften am gesamten Steueraufkommen 6

7 3.3 Behauptung alles bar bezahlt war keineswegs unglaubwürdig Hannover Köln Frankfurt Düsseldorf Dortmund Essen Steuerbelastung pro Kopf (in Mark) und Bevölkerungszahl Hannover die reichste Stadt im Kaiserreich? Schulden in Mio. M Schulden pro Kopf (in M) Hannover Köln Frankfurt Düsseldorf Dortmund Essen

8 3.4 Finanzielle Mittel ermöglichten Aufbau der Leistungsverwaltung 1880 Berufsfeuerwehr Meldestelle 1905 für Arbeitsplätze 1897 Armenverwaltung 1919/23 Wohlfahrtsamt 1894 Neuorganisation der Schulverwaltung mit Stadtschulrat an Spitze 1875 Neuorganisation der Bauverwaltung mit Stadtbaurat an Spitze Neues Rathaus nötig GBH 1910 Einwohnermeldeamt 1878 Wasserwerk Wohnungsamt Müllabfuhr 1849 Sparkasse 1872/92 priv. üstra 1823 Messe 1970 städt E-Werk Städtisches Gartenamt 1825 priv. Gaswerk 1914 städt Goseriedebad 1902 Maschpark Kanalisation 1935 Gesundheitsamt 1895 priv städt. Schlachthof 1908 Klärwerk 1895 städt. Krankenhäuser kirchliche = Kommunalunternehmen = Ämterstruktur 8

9 4.1 Ordentliche Erträge der LHH in 2013 im Vergleich zu : 7 % Gewerbesteuer 30% Kostenerstattungen und Zuwendungen 29% 1913: 0 % 1913: 11 % Stadtwerke 5% Grundsteuer 8% 1913: 17 % Einkommensteuer 10% 1913: 36 % Bagatellsteuern 3% 1913: 8 % Sonstiges 15% 1913: 22 % 9

10 4.2 Vergleich Ausgabenstrukturen 1911 und 2013; hier Kapitaldienst % 8% Anteil Kapitaldienst (Zins + Tilgung) an den ordentlichen Ausgaben Anteil Zinsaufwand (3 %) und Abschreibungen (5 %) an den ordentlichen Aufwendungen Obwohl Hannover zu den eher niedrig verschuldeten Städten gehörte, war die Verschuldung vor hundert Jahren fast fünfmal so hoch wie die ordentlichen Ausgaben. Aktuell ist die Schuldenhöhe niedriger als der ordentliche Gesamtaufwand. 10

11 4.3 Vergleich Ausgabenstrukturen 1913 und 2013; hier Soziales % 22% Anteil Armenfürsorge an den ordentlichen Ausgaben Anteil soziale Transferaufwendungen an den ordentlichen Aufwendungen Niedrige Standards in der Sozialpolitik und ein lang anhaltender Wirtschaftsboom sorgten dafür, dass vor 100 Jahren die Ausgaben für die kommunale Armenfürsorge relativ niedrig waren. Hingegen sind die kommunalen Sozialausgaben seit den 1980er Jahren beinahe explodiert. 11

12 4.4 Vergleich Ausgabenstrukturen 1913 und 2013; hier Bildung % 17% 5% Anteil Schulwesen an den ordentlichen Ausgaben Anteil Schule (5 %) und weitere Bildungsaufgaben (Kita, VHS = 17 %) an den ordentlichen Aufwendungen Das große Problem der Kommunalfinanzen im Kaiserreich bestand in der Finanzierung der Schulen für die schnell wachsende Bevölkerung. Aktuell stellt die Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz die größte Herausforderung dar. 12

13 4.5 Schuldenentwicklung (langfristige Investitionskredite) Mio. Mark

14 4.6 Schuldenentwicklung (langfristige Investitionskredite) Mio. Euro

15 4.7 Entwicklung der Jahresergebnisse Mark

16 4.8 Entwicklung der Jahresergebnisse Mio. Euro

17 5.1 Diskontinuität: Mehrheiten und Finanzpolitik Politische Mehrheiten Bürgervorsteherkollegium weiter nichts als ein erweiterter Vorstand des Hannoverschen Haus- und Grundbesitzervereins SPD seit 1946 Mehrheitsfraktion Steuerpolitik Niedrige Zuschläge Hohe Hebesätze Ausgabenpolitik Schuldenpolitik Niedrige Ausgaben (Ausnahme: Prestigeobjekte) Im interkommunalen Vergleich niedrige Verschuldung Relativ hohe Ausgaben (insbes. Soziales + Jugend und Personal) Im interkommunalen Vergleich relativ hohe Verschuldung (1980 an der Spitze; heute im Mittelfeld) 17

18 5.2 Kontinuität: Hannover ist reich Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt Hannover zum Aktiva in Mio. in % Passiva in Mio. in % Immaterielles Vermögen 8 0,1 Eigenkapital Sachvermögen Finanzvermögen Liquide Mittel Bilanzsumme Fremdkapital, davon: Schulden Rückstellungen Bilanzsumme Pro-Kopf gesehen hat Hannover nach Düsseldorf das zweithöchste Eigenkapitel. 18

19 6. Das Jahr 1913 als Warnung 19