Widerruf von Immobiliendarlehen Wie Kreditinstitute die Rückabwicklung verhindern

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1 Klaus Hempel Marion Barzen SÜDWESTRUNDFUNK STUDIO KARLSRUHE ARD-Rechtsredaktion Hörfunk RadioReport Recht Aus der Residenz des Rechts Dienstag, den 24. Mai Widerruf von Immobiliendarlehen Wie Kreditinstitute die Rückabwicklung verhindern Klaus Hempel: Wenn ein Verbraucher einen Immobilienkredit in Anspruch nimmt, muss er von seiner Bank im Vertrag schriftlich darauf hingewiesen werden, dass er den Kredit innerhalb von 14 Tagen widerrufen kann. In den vergangenen Jahren hatte sich herausgestellt: Tausende Widerrufsbelehrungen bei Baukrediten waren fehlerhaft. Die Folge: Kunden konnten ihre alten Kreditverträge noch Jahre später widerrufen, und ihre Immobilie zu den aktuell günstigen Zinsen neu finanzieren. Damit ist allerdings am 21. Juni Schluss. Denn der Gesetzgeber hat der ewigen Widerrufsmöglichkeit einen Riegel vorgeschoben. Das bedeutet: Verbraucher haben noch etwa vier Wochen Zeit, alte Kreditverträge zu widerrufen, wenn sie bei Abschluss des Vertrages nicht ordnungsgemäß über den Widerruf belehrt wurden. Ganz wichtig: Es geht um Verträge, die zwischen November 2002 und Juni 2010 abgeschlossen wurden. Die sind von der gesetzlichen Neuregelung betroffen. Diese Verträge können nur noch bis zum 21. Juni widerrufen werden. Das könnte allerdings knapp werden. Denn ein Verbraucher muss erst einmal prüfen, ob er damals, als er den Vertrag abgeschlossen hat, über den Widerruf richtig belehrt wurde oder nicht. Damit sind Verbraucher oft überfordert, sie

2 brauchen eine Beratung. Und da bald die Frist abläuft, könnten Termine bei den Verbraucherzentralen bzw. Rechtsanwälten knapp werden. Die deutschen Verbraucherzentralen haben in den vergangenen Jahren sage und schreibe Widerrufsbelehrungen geprüft. 80 Prozent davon waren ihrer Ansicht nach fehlerhaft und damit unwirksam. Wenn Kunden ihre Verträge noch Jahre später widerrufen wollten, haben sich Banken aber immer wieder quer gestellt und haben sich geweigert, die Widerrufe zu akzeptieren. Den Verbrauchern blieb dann nichts anderes übrig als zu klagen. Meine Kollegin Marion Barzen aus dem SWR-Studio Trier hat dazu viel recherchiert und mal zusammengetragen, was ein Kreditnehmer aus Trier mit seiner Sparkasse alles erlebt hat. Marion Barzen: Der Mann könnte für die Sparkasse Trier ein echtes Problem werden. Jetzt sitzt er im Büro seines Anwaltes. Vor sich ein Schreiben der Sparkasse, das hauptsächlich aus aufgelisteten Geldbeträgen besteht. Der wichtigste ist dieser: Jörg Herbertz: Euro. Marion Barzen: Euro so viel musste ihm die Sparkasse Trier zahlen, nachdem er sie gerichtlich dazu gezwungen hatte, seinen Kreditvertrag rückabzuwickeln. Dabei wollte er gar nicht klagen, sagt Jörg Herbertz: Jörg Herbertz: Wir haben die Bank verklagt, nachdem wir einen Widerruf eines Darlehens ausgesprochen haben und die Bank darauf nicht reagiert hat. Marion Barzen: Das tat sie auch nicht, als Herbertz einen Anwalt einschaltete. Erst als er Klage einreichte, regte sich die Bank: Jörg Herbertz: Sie hat zu einem Gespräch gebeten und in diesem Gespräch wollte man dann einen Vergleich uns zukommen lassen. Dieser Vergleich bestand darin, dass man auf ein Drittel der Vorfälligkeit verzichten sollten, und darauf sind wir nicht eingegangen, weil wir ja wussten, dass wir gar keine Vorfälligkeit zu zahlen haben. Marion Barzen: Vor dem Landgericht Trier klagte Herbertz auf Rückabwicklung seines Vertrages und bekam Recht. Allerdings erst einmal ohne Effekt: Jörg Herbertz: Ja, zunächst war es so, dass die Sparkasse dann Berufung eingelegt hat vorm Oberlandesgericht und da war es aber so, dass diese Berufung vor dem OLG gar nicht zustande kam, weil letztlich ist dann

3 ein Hinweisbeschluss ergangen vom Oberlandesgericht, wo ausgeführt wurde, dass also keinerlei Erfolgsaussichten für die Sparkasse bestehen, und daraufhin hat die Sparkasse dann diese Berufung fallen lassen und wir haben das Ganze rückabgewickelt. Marion Barzen: Herbertz` Anwalt kennt das nicht anders von der Sparkasse Trier. 50 ihrer Kunden vertritt er. Bei allen ist die Widerrufklausel ihres Kreditvertrages falsch. Und bei allen hat die Sparkasse Trier immer gleich reagiert, sagt Anwalt Christof Lehnen: Christof Lehnen: Wenn die Verbraucher den Widerruf erklären, wird der in der Regel mit einem einfachen, pauschalen Textbaustein beantwortet und als unbegründet zurückgewiesen. Wenn wir den Widerruf erklären, gibt s in der Regel schriftlich keine Antwort, maximal gibt es einen Telefonanruf, der dann darin besteht, dass man unseren Mandanten ein Vergleichsangebot unterbreitet, was aber weit hinter dem zurückbleibt, was dem Mandanten zusteht, so dass wir uns in der Regel da nicht darauf einlassen können, was die Sparkasse anbietet. Marion Barzen: 600 Kilometer entfernt - in Hamburg ist die Sparkasse Trier auch ein Thema - wie die meisten anderen Banken bundesweit. Die Verbraucherzentrale in der Hansestadt interessiert sich für sie, seit dem ersten Urteil zu fehlerhaften Widerrufklauseln. Seitdem prüfen die Hamburger Verbraucherschützer auf Anfrage von Bankkunden deren Verträge. Bisher mehr als bei 80 Prozent aller Verträge waren die Klauseln falsch. Trotzdem, jede Bank bügele den Widerruf erst einmal ab, sagt Alexander Krolzig: Alexander Krolzig: Das ist halt für den Verbraucher extrem ungünstig, weil diese Übermacht, die die Bank gegenüber dem einzelnen Verbraucher hat, dann wieder ganz stark zum Tragen kommt, denn für den ist das ja erst mal ein Wort, das im Raum steht, wenn die Bank sagt, nö, ist alles in Ordnung, dann weiß der erst mal gar nicht so richtig, was er machen soll. Marion Barzen: In Ordnung ist das aber nicht, sagt Krolzig. Das wüssten die Banken auch. Aber selbst, wenn sie mehrfach wegen fehlerhafter Widerrufbelehrung verurteilt würden, blieben die allermeisten bei ihrer starren Haltung. Der Trierer Rechtsanwalt Christof Lehnen bestätigt das besonders für die Sparkasse Trier. Die könne nämlich auch anders handeln, Kundenfreundlich: Christof Lehnen: Rechtlich richtige Vorgehensweise wäre gewesen, dass alle Bankkunden angeschrieben worden wären. Sie daraufhin gewiesen worden wären, dass die Widerrufbelehrungen falsch sind, dass man sie richtig

4 belehrt hätte, und dann wäre das Widerrufrecht binnen einem Monat ab Belehrung erloschen und dann wäre die Bank aus allen Problemen befreit. Marion Barzen: Das machen sie aber ganz bewusst nicht, sagt Verbraucherschützer Krolzig in Hamburg: Alexander Krolzig: Das machen die nicht, weil die keine schlafenden Hunde wecken wollen. Obwohl das eigentlich so vorgesehen ist, und wenn man s genau nimmt, müssten sie es machen, wenn sie verhindern wollen, dass die Kunden widerrufen. Aber der einfachere Weg für die Banken ist, einfach zu sagen, nee du kannst nicht widerrufen. Marion Barzen: Es steht, sagt Krolzig, ja auch viel auf dem Spiel, vielleicht sogar alles, für manche Bank: Alexander Krolzig: Wir können uns vorstellen, dass intern die Drähte heiß gelaufen sind. Die Nachteile, die entstehen können, wenn die in einem großen Umfang sagen, ja wir wickeln alles zurück ab, die können ganz schön gravierend bis hin zu existenzbedrohend sein, wenn das eine große Anzahl Verträge betrifft. Und deshalb ist das schlichtweg die Angst vor großen wirtschaftlichen Schäden. Marion Barzen: Doch wie groß ist diese Angst z.b. bei der Sparkasse Trier? Bei den 50 Sparkassenkunden, die der Trierer Rechtsanwalt Christof Lehnen wegen fehlerhafter Widerrufklausel vertritt, stammen die Verträge aus der Zeit zwischen 2002 und Wie viele Immobilienkredite wurden in diesen 8 Jahren abgeschlossen bei der Sparkasse Trier? Und wie viele davon mit möglicherweise fehlerhafter Widerrufklausel? Unbekannt, sagt Rechtsanwalt Christof Lehnen, aber: Christof Lehnen: Die Widerrufsbelehrungen sind teilweise etwas anders aber im Großen und Ganzen reden wir vielleicht von 4 bis 6 Varianten. Nach unserem bisherigen Kenntnisstand kenne ich keine Belehrung der Sparkasse Trier, die in der Zeit ordnungsgemäß war. Marion Barzen: Wer bei fehlerhafter Klausel seinen Kreditvertrag widerrufen will, braucht meistens eine Anschlussfinanzierung von einer anderen Bank. Ich will wissen, ob das geht in Trier. Alle Banken, die ich anrufe, sagen zu alle: außer einer. Die Volksbank Trier. Der Berater erklärt in Bankensprache, dass generell keine Widerrufe finanziell begleitet würden. Er als Berater sei vom Vorstand so angewiesen. Es gebe sogar eine entsprechende Vereinbarung zwischen dem Vorstand Sparkasse und dem Vorstand der Volksbank. Ich frage dort. Die Sparkasse verweigert jede

5 Aussage, der Chef der Volksbank aber bittet zum Gespräch. Selbstverständlich habe man sich nicht abgesprochen, sagt Volksbank-Trier- Vorstand Norbert Friedrich: Norbert Friedrich: Nein, definitiv nicht. Marion Barzen: Die Aussage des Beraters sei nicht korrekt, vielleicht ein Missverständnis. Natürlich rate man den Kunden erst einmal, bei ihrer Bank zu bleiben, eine Ablehnung sei das aber nicht: Norbert Friedrich: Wir gehen davon aus, der Kunde, auch bei einer anderen Bank, einigt sich mit seiner Bank, trifft auch eine gute Entscheidung und er sollte möglichst versuchen auch bei seiner Hausbank, wo er bislang ist, das Geschäftsverhältnis weiter fortzuführen. Wir würden uns den Kreditfall anschauen, wir würden schauen, was der Kunde finanzieren möchte und dann würden wir aufgrund von seinen Sicherheiten, aufgrund von seiner Kapitaldienstfähigkeit eine Kreditentscheidung treffen. Nochmal, ich bleibe dabei, wir würden uns das im Einzelfall anschauen, und ihm auf jeden Fall den Rat geben, den einvernehmlichen Weg mit seiner Hausbank zu suchen. Marion Barzen: Auch Jörg Herbertz hat den einvernehmlichen Weg mit seiner Hausbank, der Sparkasse Trier gesucht. Aber nicht gefunden, auch nicht bei einem zweiten Kreditvertrag: Jörg Herbertz: Ja ich hatte noch einen 2. Vertrag, der ähnlich gelagert war, und habe dann darum gebeten auch hier eine Rückabwicklung vorzunehmen, was die Sparkasse wiederum abgelehnt hat, obwohl sie den ersten Fall verloren hatte. Es kam dann wieder zu einer Verhandlung beim Landgericht am 7. Dezember Die Sparkasse hat dort wieder verloren und hat aber zu unserer Verwunderung dann noch mal Berufung beim OLG eingelegt. Marion Barzen: Für Jörg Herbertz war das der Zeitpunkt, um über diese Bank und ihren Umgang mit ihm als Kunden genauer nachzudenken. Das Ergebnis ist nicht überraschend. Jörg Herbertz: Ich muss sagen, dass bis zu dem Widerruf ich fast alles bei der Sparkasse gemacht habe. Ich es auch so gesehen habe, dass die Sparkassen mit Sicherheit die zu favorisierenden Banken für die normalen Leute sind. Aber seit dem Widerruf und der Vorgehensweise hat sich das natürlich total geändert. Das Ansehen der Bank hat gelitten und ich bin dabei mich zu verabschieden.

6 Marion Barzen: Und jetzt will Herbertz, dass das bekannt wird. Er spricht über den Umgang der Sparkasse mit den Fällen von Widerruf und möglicherweise ist er der einzige, der das bisher getan hat. Denn eines ist den Banken bei einer Einigung, bei einem Vergleich mit dem Kunden ganz wichtig: Schweigen, sagt Herbertz Anwalt Christof Lehnen: Christof Lehnen: Das ist oft Gegenstand der Vereinbarung, dass die Mandanten sich verpflichten, nichts über diesen Vergleich zu berichten, insbesondere in ihrem familiären Umfeld, im Freundeskreis, Bekanntenkreis, Vereinen und dergleichen, darüber Stillschweigen zu bewahren. Marion Barzen: Im Fall Herbertz gibt es kein Schweigen. Er spricht über die Euro, die die Sparkasse ihm nach der Rückabwicklung seines Kreditvertrages zahlen musste Euro bei einem Euro- Kreditvertrag. Das sind 20 Prozent der Kreditsumme. Eine Bedrohung für die Sparkasse, denn wenn einer das kann, könnten andere Folgen. Nicht mehr lange, sagt der Trierer Rechtsanwalt Christof Lehnen: Christof Lehnen: Auf extremen Druck der Bankenlobby hat der Bundestag ein Gesetz erlassen, das dazu führt, dass zum eine große Zahl der Verträge, die heute noch widerrufbar sind, nicht mehr widerrufbar sein werden, und zwar ohne dass die Verbraucher nachbelehrt werden, heimlich, still und leise. Marion Barzen: Verbraucherschützer Alexander Krolzig ärgert das, die Macht der Banken wieder einmal erfolgreich gewesen: Alexander Krolzig: Wie da die Politik vor den Karren gespannt wird. Die haben in Berlin ganz offensichtlich `ne starke Lobby. Denn der Bundestag hat sich nun damit befasst und in dem Rahmen soll auch das Widerrufrecht für ältere Fälle begrenzt werden. Das ist natürlich aus unserer Sicht sehr kritisch, weil das eigentlich ich muss es so deutlich sagen schlicht `ne Schweinerei ist, dass hier mit Hilfe der Politik ein Recht, was den Verbrauchern direkt zusteht, nachträglich beschnitten werden soll, nur weil auf der anderen Seite nicht sauber gearbeitet wurde. Klaus Hempel: Ein Sparkassenkunde aus Trier musste hart darum kämpfen, dass sein Widerruf akzeptiert wird. Über den Fall berichtete meine Kollegin Marion Barzen. Das Thema Widerruf von Darlehensverträgen bleibt vor Gericht ein Dauerbrenner. Immer wieder muss der Bundesgerichtshof Detailfragen klären. Vor kurzem ging es beim BGH um die Frage: Wie muss eine Widerrufs- Belehrung eigentlich aussehen? Geklagt hatte die Verbraucherzentrale

7 Baden-Württemberg gegen die Sparkasse Ulm. Die Verbraucherschützer meinten: Eine Belehrung muss grafisch immer besonders hervorgehoben werden. Nils Nauhauser, Kreditfachmann der Verbraucherzentrale, erläutert warum. Nils Nauhauser: Im Fernabsatz gibt es schon eine klare Rechtsprechung. Da heißt es man darf eben diese Widerrufbelehrung nicht im Kleingedruckten, das heißt im Vertragsdokument, verstecken. Es muss gestalterisch hervorgehoben werden, muss ein schwarzer Kasten drum rum sein, muss eine größere Schrift sein, muss fett gedruckt sein und das scheint hier für die Banken offensichtlich nicht Anwendung zu finden. Klaus Hempel: Damit hat er auch recht, denn der Bundesgerichtshof hat die Klage der Verbraucherschützer in letzter Instanz abgewiesen. Die Richter entschieden: Die Widerrufs-Belehrung müsse sich nicht deutlich vom übrigen Text abheben. Der Verbraucher müsse nur klar und deutlich im Vertrag auf die Widerrufs-Möglichkeit hingewiesen werden. Vorm BGH ging es noch um ein anderes Vertragsformular, das eine andere Sparkasse verwendet hatte. In diesem Vertrag gab es im Text bei den Belehrungen - mehrere Optionen zum Ankreuzen. Die Verbraucherschützer kritisierten, dies überfordere den Verbraucher und lenke ihn vom Wesentlichen ab. Doch auch diese Klage hat der BGH abgewiesen. Abstellen müsse man immer auf einen durchschnittlich informierten Verbraucher. Der sei mit solchen Ankreuz-Optionen nicht überfordert, so die Richter. Nils Nauhauser von der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg meint, dass jeder Kreditnehmer deshalb auch in Zukunft umso genauer prüfen muss, was er da unterschreibt. Nils Nauhauser: In Zukunft heißt es also, dass man möglicherweise über viele, viele Seiten verschiedene Ankreuzoptionen vorgelegt bekommt und man als Verbraucher sich da durchwurschteln muss, welche Variante ist denn jetzt für meinen Vertrag zulässig. In Zukunft heißt das auch, dass diese Widerrufsbelehrung nicht in größerer Schriftform erfolgen muss als der Rest im Vertrag. Das heißt, das springt dann auch gar nichts ins Auge und wenn man weiß so ein Vertrag hat durchaus auch mal dreißig, vierzig Seiten dann überliest man das möglicherweise und weiß gar nicht, dass man den Vertrag widerrufen kann. Klaus Hempel: Das bedeutet für den Bankkunden: Den Vertrag immer ganz genau durchlesen, auch wenn das viel Arbeit bedeutet und lästig ist. Das war der SWR1 Radioreport Recht mit dem Thema: Widerruf von Baukrediten Wie Banken die Rückabwicklung verhindern. Wenn Sie

8 unsere Sendung mal verpassen und nachhören wollen, Sie finden sie auch im Internet, unter Vielen Dank fürs Zuhören, am Mikrofon war Klaus Hempel.