Einleitende Betrachtungen Teil 1: Die sunnitischen Kurden Irans als Minderheit im Sinne des Völkerrechts... 9

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1 Inhaltsübersicht Einleitende Betrachtungen Der Gegenstand und das Ziel der Untersuchung Der Gang der Darstellung und die Methode der Untersuchung... 5 Teil 1: Die sunnitischen Kurden Irans als Minderheit im Sinne des Völkerrechts... 9 A. Die ethnische und religiöse Zusammensetzung Irans und die Geschichte der iranischen Kurden Die ethnische und religiöse Zusammensetzung der heutigen I. R. Iran Die Kurden als Volksgruppe und ihre Geschichte in Iran B. Die sunnitischen Kurden Irans als ethnische, sprachliche, religiöse und nationale Minderheit Die Definition des Begriffs der Minderheit im Völkerrecht Objektive Kriterien für das Vorliegen einer Minderheit Subjektive Kriterien für das Vorliegen einer Minderheit Die Kurden als nationale Minderheit Teil 2: Sunnitische Kurden in Iran zwischen völkerrechtlichem Minderheitenschutz, islamischem Recht der ğafari Rechtsschule und den Vorgaben der iranischen Verfassung A. Der Schutz von Minderheiten im Völkerrecht Die historische Entwicklung des Minderheitenschutzes Der Minderheitenschutz im Rahmen der Vereinten Nationen B. Die Vorgaben des islamischen Rechts der ğafari Rechtsschule hinsichtlich sunnitischer Kurden Der sunnitisch-schiitische Gegensatz Der Status sunnitischer Muslime nach zwölferschiitischem Recht... 88

2 VIII Inhaltsübersicht 3. Ethnische, sprachliche und nationale Minderheiten im islamischen Recht Zwischenergebnis C. Die Rechte der Angehörigen der sunnitischen und der kurdischen Minderheit in der iranischen Verfassung und ihre Bewertung nach den völkerrechtlichen Vorgaben Die sunnitische und die kurdische Minderheit in der Verfassung Die Rechtsgarantien der Verfassung für die Angehörigen der sunnitisch-kurdischen Minderheit Zwischenergebnis D. Das Völkerrecht und das islamische Recht der ğafari Rechtsschule in der iranischen Verfassung und das Verhältnis dieser Rechtssysteme zueinander Der Geltungsgrund und Rang des Völkerrechts und des islamischen Rechts der ğafari Rechtsschule in der I. R. Iran Das Konfliktverhältnis zwischen Völkerrecht und islamischem Recht der ğafari Rechtsschule Zwischenergebnis Teil 3: Die menschenrechtliche Situation sunnitischer Kurden in der I. R. Iran A. Menschenrechtliche Probleme bei der Integration Der Zugang zu staatlichen Ämtern für Angehörige der sunnitischen Minderheit Der Zugang zu jenen öffentlichen Ämtern, die moğtahed vorbehalten sind Der Zugang zu den auch religiösen Laien eröffneten öffentlichen Ämtern Der Feststellungsrat und seine Sonderrolle Zwischenergebnis hinsichtlich des Zugangs sunnitischer Kurden zu öffentlichen Ämtern B. Probleme sunnitischer Kurden bei der Bewahrung und Entwicklung ihrer gruppenspezifischen Identität Der Schutz der sprachlichen Identität der Minderheitsangehörigen Muttersprachlicher Schulunterricht Der Schutz der religiösen Identität der Minderheitsangehörigen

3 Inhaltsübersicht IX Teil 4: Ergebnisse der Untersuchung Summary Glossar persisch-arabischer Begriffe Literaturverzeichnis Sachregister

4 Inhaltsverzeichnis Einleitende Betrachtungen Der Gegenstand und das Ziel der Untersuchung Der Gang der Darstellung und die Methode der Untersuchung... 5 Teil 1: Die sunnitischen Kurden Irans als Minderheit im Sinne des Völkerrechts... 9 A. Die ethnische und religiöse Zusammensetzung Irans und die Geschichte der iranischen Kurden Die ethnische und religiöse Zusammensetzung der heutigen I. R. Iran Die Kurden als Volksgruppe und ihre Geschichte in Iran Von den Anfängen bis zur Entstehung des Safawiden-Reiches Von den Safawiden bis zur Machtergreifung Reza Schahs Die Herrschaft der Pahlavi-Dynastie und das Entstehen der kurdischen Nationalbewegung Die Kurden in der Revolution von 1979 und in der Islamischen Republik B. Die sunnitischen Kurden Irans als ethnische, sprachliche, religiöse und nationale Minderheit Die Definition des Begriffs der Minderheit im Völkerrecht Objektive Kriterien für das Vorliegen einer Minderheit Die numerische Unterlegenheit und fehlende Dominanz Die gruppenspezifischen Eigenschaften als Unterscheidungsmerkmale von der Mehrheitsbevölkerung Die Kurden als ethnische Minderheit Die Kurden als sprachliche Minderheit Die verschiedenen Religionen unter den iranischen Kurden und die sunnitischen Kurden als religiöse Minderheit... 40

5 XII Inhaltsverzeichnis 3. Subjektive Kriterien für das Vorliegen einer Minderheit Die Kurden als nationale Minderheit Teil 2: Sunnitische Kurden in Iran zwischen völkerrechtlichem Minderheitenschutz, islamischem Recht der ğafari Rechtsschule und den Vorgaben der iranischen Verfassung A. Der Schutz von Minderheiten im Völkerrecht Die historische Entwicklung des Minderheitenschutzes Die Anfänge eines völkerrechtlichen Minderheitenschutzes Das Minderheitenschutzsystem unter der Ägide des Völkerbundes Der Minderheitenschutz im Rahmen der Vereinten Nationen B. Die Vorgaben des islamischen Rechts der ğafari Rechtsschule hinsichtlich sunnitischer Kurden Der sunnitisch-schiitische Gegensatz Die Entstehung der Schia Die Unterschiede zwischen der zwölferschiitischen und der sunnitischen Richtung des Islams Die Rolle der schiitischen Imāme und der göttlichen Gerechtigkeit als spezifisch schiitische Glaubensprinzipien Die Grundbegriffe des islamischen Rechts und die Unterschiede in deren Bedeutungsinhalt zwischen schiitischen und sunnitischen Rechtsschulen Die Rolle der ulamā als Besonderheit des zwölferschiitischen Islams Der Status sunnitischer Muslime nach zwölferschiitischem Recht Die traditionelle Auffassung innerhalb der schiitischen ulamā Panislamische Ansätze zur Überwindung der Gegensätze zwischen Sunniten und Schiiten... 93

6 Inhaltsverzeichnis XIII 3. Ethnische, sprachliche und nationale Minderheiten im islamischen Recht Das Verbot von Diskriminierungen zwischen Muslimen Die Minderheitenrechte im Islam Mögliche Hindernisse für Minderheitenrechte im islamischen Recht Zwischenergebnis C. Die Rechte der Angehörigen der sunnitischen und der kurdischen Minderheit in der iranischen Verfassung und ihre Bewertung nach den völkerrechtlichen Vorgaben Die sunnitische und die kurdische Minderheit in der Verfassung Die Rechtsgarantien der Verfassung für die Angehörigen der sunnitisch-kurdischen Minderheit Die Gleichheitsrechte und das Diskriminierungsverbot Die Religionsfreiheit sunnitischer Iraner Die Rechte der Minderheitsangehörigen zum Schutz ihrer gruppenspezifischen Eigenschaften Zwischenergebnis D. Das Völkerrecht und das islamische Recht der ğafari Rechtsschule in der iranischen Verfassung und das Verhältnis dieser Rechtssysteme zueinander Der Geltungsgrund und Rang des Völkerrechts und des islamischen Rechts der ğafari Rechtsschule in der I. R. Iran Das islamische Recht der ğafari Rechtsschule in der iranischen Rechtsordnung Das Völkerrecht in der iranischen Rechtsordnung Das Konfliktverhältnis zwischen Völkerrecht und islamischem Recht der ğafari Rechtsschule Das Konfliktverhältnis aus der Perspektive des islamischen Rechts Der Begriff der siyar als islamisches Außenrecht und dessen Grundzüge Die Rechtssubjekte des islamischen Außenrechts und dessen strukturelle Unterschiede zum modernen Völkerrecht

7 XIV Inhaltsverzeichnis Evolution des islamischen Außenrechts? Islamisches Völkervertragsrecht als Berührungspunkt zwischen islamischem Recht und Völkerrecht Der Sicherungsvertrag (muwāda'a) als Mittel zur Unterbrechung des ğihad und seine Voraussetzungen Das moderne Völkerrecht als Form der muwāda'a? Das Konfliktverhältnis aus der Perspektive des Völkerrechts Das islamische Recht der ğafari Rechtsschule aus der Perspektive des Völkerrechts Das Verhältnis zwischen Völkerrecht und nationalem Recht aus völkerrechtlicher Perspektive Möglichkeiten für islamische Staaten, eine Bindung an völkerrechtliche Verpflichtungen zu vermeiden, welche sie für unvereinbar mit dem Islam halten Der Vorbehalt als Mittel zur Vermeidung von Konflikten zwischen völkerrechtlichen Verpflichtungen und islamischem Recht Die Möglichkeiten zur Lösung von Konflikten zwischen völkerrechtlichen Verpflichtungen und islamischem Recht hinsichtlich vertraglicher Verpflichtungen, zu denen kein ausdrücklicher Vorbehalt eingelegt wurde Zwischenergebnis

8 Inhaltsverzeichnis XV Teil 3: Die menschenrechtliche Situation sunnitischer Kurden in der I. R. Iran A. Menschenrechtliche Probleme bei der Integration Der Zugang zu staatlichen Ämtern für Angehörige der sunnitischen Minderheit Der Zugang zu jenen öffentlichen Ämtern, die moğtahed vorbehalten sind Das Amt des Revolutionsführers Das Amt des Revolutionsführers in der Verfassungsordnung der I. R. Iran Die Voraussetzungen für die Wahl zum Revolutionsführer Die Vorgaben des islamischen Rechts der ğafari Rechtsschule Die völkerrechtliche Bewertung der Voraussetzungen für die Wahl zum Revolutionsführer Die negative Religionsfreiheit Das Diskriminierungsverbot Die Ungleichbehandlung durch die Beschränkung des Zugangs auf moğtahed-e ğām'e alsharāyet Die Ungleichbehandlung durch die Beschränkung des Zugangs auf moğtahed der ğafari Rechtsschule Der gleiche Zugang zu öffentlichen Ämtern Zwischenergebnis Die Mitgliedschaft in der Expertenversammlung Die Expertenversammlung und die Voraussetzungen der Wählbarkeit in diese in der Verfassungsordnung der I. R. Iran Die Vorgaben des islamischen Rechts der ğafari Rechtsschule Die völkerrechtliche Bewertung der Voraussetzungen für die Wählbarkeit in die Expertenversammlung

9 XVI Inhaltsverzeichnis 1.3. Das Amt der Rechtsgelehrten des Wächterrates Das Amt der Rechtsgelehrten des Wächterrates in der Verfassungsordnung der I. R. Iran Die Zusammensetzung des Wächterrates Die Voraussetzungen des Zugangs zu dem Amt eines Rechtsgelehrten des Wächterrates Die Vorgaben des islamischen Rechts der ğafari Rechtsschule Die völkerrechtliche Bewertung der Voraussetzungen einer Ernennung zum Rechtsgelehrten des Wächterrates Die negative Religionsfreiheit Das Diskriminierungsverbot Der gleiche Zugang zu öffentlichen Ämtern Zwischenergebnis Das Amt des Informationsministers Das Amt des Informationsministers in der Verfassungsordnung der I. R. Iran und die Voraussetzungen des Zugangs zu diesem Die Vorgaben des islamischen Rechts der ğafari Rechtsschule Die völkerrechtliche Bewertung der Voraussetzungen des Zugangs zum Amt des Informationsministers Die negative Religionsfreiheit Das Diskriminierungsverbot Der gleiche Zugang zu öffentlichen Ämtern Zwischenergebnis Die Ämter des Oberhauptes der Justiz, des Präsidenten des Obersten Gerichtshofes sowie des Generalstaatsanwalts in der Verfassungsordnung der I. R. Iran Das Amt des Oberhauptes der Justiz und die Voraussetzungen des Zugangs zu diesem

10 Inhaltsverzeichnis XVII Die Ämter des Präsidenten des Obersten Gerichtshofes und des Generalstaatsanwalts und die Voraussetzungen des Zugangs zu diesen Die Vorgaben des islamischen Rechts der ğafari Rechtsschule Die völkerrechtliche Bewertung der Voraussetzungen des Zugangs zu diesen Ämtern Die negative Religionsfreiheit Das Diskriminierungsverbot Der gleiche Zugang zu öffentlichen Ämtern Zwischenergebnis Der Zugang zu den auch religiösen Laien eröffneten öffentlichen Ämtern Die Wählbarkeit zum Präsidenten der Republik Das Amt des Präsidenten der Republik in der Verfassungsordnung der I. R. Iran und die Voraussetzungen der Wählbarkeit in dieses Die Vorgaben des islamischen Rechts der ğafari Rechtsschule Die völkerrechtliche Bewertung der Voraussetzungen der Wählbarkeit zum Präsidenten der Republik Die negative Religionsfreiheit Das Diskriminierungsverbot Das allgemeine passive Wahlrecht Zwischenergebnis Das Amt der Delegierten des Parlaments und die Voraussetzungen der Wählbarkeit in dieses Die Richterämter der ordentlichen Gerichtsbarkeit Die Voraussetzungen für den Zugang zum Richteramt Die Voraussetzungen zur Ausübung des Richteramtes nach dem islamischen Recht der ğafari Rechtsschule

11 XVIII Inhaltsverzeichnis Die Voraussetzungen zur Ausübung des Richteramtes nach dem Richterqualifikationsgesetz Die verfassungsrechtliche Bewertung der Voraussetzungen des Zugangs zu den Richterämtern Die völkerrechtliche Bewertung der Voraussetzungen des Zugangs zu den Richterämtern Die negative Religionsfreiheit Das Diskriminierungsverbot Der gleiche Zugang zu öffentlichen Ämtern Zwischenergebnis Die übrigen Ministerämter Die übrigen Ministerämter in der Verfassungsordnung der I. R. Iran und die gesetzlichen Voraussetzungen des Zugangs zu ihnen Die Vorgaben des islamischen Rechts der ğafari Rechtsschule Das Amt der Juristen des Wächterrates Die Voraussetzungen für den Zugang zu dem Amt eines Juristen des Wächterrates nach der Verfassung der I. R. Iran und dem islamischen Recht der ğafari Rechtsschule Die völkerrechtliche Bewertung der Voraussetzung des Zugangs zum Amt eines Juristen des Wächterrates Zwischenergebnis Der Feststellungsrat und seine Sonderrolle Die Aufgaben des Feststellungsrates und seine Position im Verfassungsgefüge der I. R. Iran Die Zusammensetzung des Feststellungsrates Die Voraussetzungen für den Zugang zur Mitgliedschaft im Feststellungsrat nach der Verfassung der I. R. Iran und dem islamischen Recht der ğafari Rechtsschule Die völkerrechtliche Bewertung der Voraussetzungen für den Zugang zur Mitgliedschaft im Feststellungsrat

12 Inhaltsverzeichnis XIX Die negative Religionsfreiheit Das Diskriminierungsverbot Der gleiche Zugang zu öffentlichen Ämtern Zwischenergebnis Zwischenergebnis hinsichtlich des Zugangs sunnitischer Kurden zu öffentlichen Ämtern B. Probleme sunnitischer Kurden bei der Bewahrung und Entwicklung ihrer gruppenspezifischen Identität Der Schutz der sprachlichen Identität der Minderheitsangehörigen Muttersprachlicher Schulunterricht Tatsächliche Situation Die verfassungsrechtliche Bewertung der Situation und die Vorgaben des islamischen Rechts der ğafari Rechtsschule Die völkerrechtliche Bewertung der Situation Zwischenergebnis Der Schutz der religiösen Identität der Minderheitsangehörigen Probleme bei der Errichtung und der baulichen Instandhaltung sunnitischer Moscheen Tatsächliche Situation Die Vorgaben des islamischen Rechts der ğafari Rechtsschule Die verfassungsrechtliche Bewertung des Verhaltens der iranischen Behörden Die völkerrechtliche Bewertung der Situation Die Religionsfreiheit Die Errichtung religiöser Kultstätten als Bestandteil der völkerrechtlich garantierten Religionsfreiheit Möglichkeiten zur Einschränkung der Religionsausübung und ihre Anwendbarkeit auf die Unterbindung des Baus einer sunnitischen Moschee in Teheran

13 XX Inhaltsverzeichnis Minderheitenrechte Das Diskriminierungsverbot Zwischenergebnis Die spezifischen Charakteristika des iranischen Schulunterrichts und die Rechte sunnitischer Schüler und ihrer Eltern Die einfachgesetzlichen Vorgaben für den Unterricht und seine tatsächliche Ausgestaltung Der Unterricht an staatlichen Schulen Der Unterricht an Privatschulen Die Vorgaben des islamischen Rechts der ğafari Rechtsschule Die verfassungsrechtliche Bewertung der einfachgesetzlichen Regelung des Unterrichts und seiner tatsächlichen Ausgestaltung Die völkerrechtliche Bewertung der einfachgesetzlichen Vorgaben für den Unterricht und seiner tatsächlichen Ausgestaltung Der Unterricht an staatlichen Schulen Die negative Religionsfreiheit und das Recht der Erziehungsberechtigten, die religiöse und sittliche Erziehung ihrer Kinder in Übereinstimmung mit ihren eigenen Überzeugungen sicherzustellen Minderheitenrechte Der Unterricht an Privatschulen Die staatliche Verpflichtung, sunnitischen Eltern alternative Möglichkeiten einzuräumen, um die Erziehung ihrer Kinder gemäß ihrem eigenen Glauben sicherzustellen Zwischenergebnis

14 Inhaltsverzeichnis XXI Teil 4: Ergebnisse der Untersuchung Summary Glossar persisch-arabischer Begriffe Literaturverzeichnis Sachregister

15

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