Besir Fatih Dogan. Der Erwerb eigener Aktien im deutschen und türkischen Recht im Hinblick auf europäisches Recht. Verlag Dr.

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1 Besir Fatih Dogan Der Erwerb eigener Aktien im deutschen und türkischen Recht im Hinblick auf europäisches Recht Verlag Dr. Kovac

2 Inhaltverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Inhaltverzeichnis IX XIX Einleitung 1 Erster Teil: Grundlagen 5 A. Begriffsbestimmung 5 I. Begriff der Aktie 5 1. Aktie als Ausdruck der Mitgliedschaft 6 2. Aktie als Wertpapier 8 II. Erwerb eigener Aktien 8 1. Derivativer Erwerb eigener Aktien 9 2. Der originäre Erwerb eigener Aktien 12 B. Geschichte der Regeln über den Erwerb eigener Aktien in Deutschland und in der Türkei 14 I. In Deutschland Regelung bis zum Aktiengesetz von Deregulierungen seit der Europäischen Kapitalrichtlinie 17 II. InderTürkei Die Rechtslage vor Grundsätzliche Zulässigkeit des Erwerbs eigener Aktien im athgb von Die Rechtslage nach geltendem Aktienrecht Der neue Handelsgesetzbuch-Entwurf 24 C. Methoden des Erwerbs eigener Aktien 26 I. Rückerwerb über die Börse 27 II. Öffentliches Rückkaufsangebot Festpreisangebot Preisspannenangebot 33 III. Übertragbare Verkaufsoptionen 35 IV. Paketerwerb 36 IX

3 D. Motive und Gefahren des Aktienrückerwerbs 38 I. Motive des Erwerbs eigener Aktien Rückerwerb als Mittel zum Abbau von Überschussliquidität Rückerwerb als Variante der Dividenden- und Ausschüttungspolitik Rückerwerb zum Zwecke der Steigerung des Aktienkurses Rückerwerb als Signalling-Instrument Rückerwerb zum Zwecke der Maximierung des Shareholder Value" Rückerwerb zum Zwecke der Beeinflussung der Kapitalund Aktionärsstruktur 49 a) Rückerwerb zum Zwecke der Beeinflussung der Kapitalstruktur 49 b) Rückerwerb zum Zwecke der Beeinflussung der Aktionärsstruktur 51 aa) Rückerwerb zum Zwecke der Bedienung von Aktienoptionen (Stock Options) und Belegschaftsaktien 51 bb) Rückerwerb zum Zwecke der Abfindung der Aktionäre und als Ersatz für ein fehlendes Ausschluss- oder Austrittsrecht 55 cc) Rückerwerb zum Zwecke der Verkleinerung des Aktionärskreises 56 dd) Rückerwerb zum Zwecke der Kontrolle der Aktionärsstruktur bei geschlossenen Aktiengesellschaften 57 ee) Rückerwerb zum Zwecke der Erleichterung der Notierung an einer ausländischen Börse 57 ff) Rückerwerb zum Zwecke der Abwehr feindlicher Übernahmeversuche 58 gg) Rückerwerb im Kontext von Fusionen, Übernahmen und wechselseitigen Beteiligungen 64

4 II. 7. Erwerb eigener Aktien im Zusammenhang mit dem Geschäftsbetrieb 66 Nachteile, Gefahren und Missverständnisse beim Erwerb eigener Aktien Gefahren für die Gläubiger der Gesellschaft 68 a) Grundsatz der Kapitalerhaltung 68 b) Bedeutung des Erwerbs eigener Aktien bei der Gefährdung der Gläubiger 71 c) Verdeckte Einlagenrückgewähr Gefahren für die Aktionäre der Gesellschaft 76 a) Ungleichbehandlung von Aktionären 76 b) Einflussnahme der Verwaltung auf die Eigentümerstruktur Gefahren für die Gesellschaft selbst Gefahren für den Kapitalmarkt 79 a) Kursmanipulation 80 b) Insidergeschäfte mit eigenen Aktien 82 E. Zusammenfassende Bewertung der Motive, Gefahren und Methoden des Erwerbs eigener Aktien nach türkischem Recht 84 I. Bewertung der Vorteile des Aktienrückerwerbs 84 II. Bewertung der Gefahren des Aktienrückerwerbs Aus Gläubigerschutzgesichtspunkten Aus Aktionärsschutzgesichtspunkten Aus Kapitalmarkt- und Anlegerschutzgesichtspunkten 89 III. Erwerbsmethode und Ungleichbehandlung 90 XI

5 Zweiter Teil: Die Erwerbsfalle eigener Aktien im türkischen und deutschen Recht im Hinblick auf das EU-Recht 91 A. Türkisches Recht 91 I. Das grundsätzliche Verbot des Erwerbs eigener Aktien Regelung des Erwerbs eigener Aktien und deren Ausgangspunkt Sinn und Zweck des Erwerbsverbots Umfang des Verbots 98 a) Allgemeines 98 b) Eregli Eisen- und Stahlwerksaktiengesellschaft 99 c) Freie Maklervereinigungen 100 d) Kapitalanlagegesellschaften 101 e) Investmentfonds 102 II. Grundsätzliche Zulässigkeit des Rückerwerbs nach dem neuen Entwurf des THGB 103 III. Begrenzte Ausnahmen vom Erwerbsverbot Rückerwerb zum Zwecke der Herabsetzung des Grundkapitals Rückerwerb zum Zwecke der Befriedigung von Forderungen der Gesellschaft Rückerwerb durch Gesamtrechtsnachfolge Rückerwerb im Rahmen des Geschäftsbetriebs Inpfandnahme eigener Aktien zum Zwecke der Hinterlegung von Pflichtaktien durch die Mitglieder der Verwaltung, Direktoren oder Angestellten Unentgeltlicher Erwerb 118 B. Deutsches Recht vor dem Hintergrund des EU-Rechts 120 I. Grundsätzliche Zulässigkeit des Rückerwerbs nach der Kapitalrichtlinie 120 XII

6 II. Grundsätzliche Zulässigkeit des Rückerwerbs nach deutschem Recht 122 III. Beschränkte Zulässigkeit des Rückerwerbs Erwerbsfälle in 71 Abs. 1 Nr. 1 bis 3, 7 und 8 AktG 124 a) Rückerwerb zum Zwecke der Abwendung eines schweren Schadens 124 aa) Allgemeines 124 bb) Voraussetzungen 125 cc) Problematische Einzelfälle des Rückerwerbs nach 71 Abs. 1 Nr. 1 AktG 127 aa) Allgemeines 130 bb) Voraussetzung 130 c) Rückerwerb zum Zwecke der Abfindung von Aktionären 133 aa) Allgemeines 133 bb) Voraussetzung 135 d) Rückerwerb zum Zwecke des Wertpapierhandels durch Kredit- oder Finanzinstitute 136 aa) Allgemeines 136 bb) Voraussetzungen 137 e) Rückerwerb aufgrund eines Hauptversammlungsbeschlusse 139 aa) Allgemeines 139 bb) Zweck des Erwerbs eigener Aktien 140 aaa) Allgemeines 140 bbb) Erwerb eigener Aktien zur Bedienung von Bezugsrechten aus einem Aktienoptionsplan gem. 71 Abs. 1 Nr. 8 AktG 143 cc) Erwerbsschranken durch Ermächtigungsbeschluss Einschränkungen des Erwerbs eigener Aktien in diesen Erwerbsfällen 149 a) Beschränkung auf 10% des Grundkapitals 149 b) Bildung der Rücklage für eigene Aktien 150 XIII

7 c) Voll eingezahlte Aktien 153 IV. Unbeschränkte Zulässigkeit des Erwerbs eigener Aktien Unentgeltlicher Erwerb und Kommissionsgeschäfte Rückerwerb durch Gesamtrechtsnachfolge Rückerwerb zum Zwecke der Einziehung 156 C. Rechtsvergleich 157 I. Erwerbsfälle in 329 Abs. 1 THGB und in 71 Abs. 1 AktG Vergleichbare Rückerwerbsfälle 159 a) Erwerb eigener Aktien zum Zwecke der Einziehung 159 b) Erwerb eigener Aktien durch Gesamtrechtsnachfolge 160 c) Erwerb eigener Aktien zum Zwecke des Wertpapierhandels durch Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute 160 d) Unentgeltlicher Erwerb eigener Aktien und Einkaufskommissionsgeschäfte Voneinander abweichende Rückerwerbsfälle 163 a) Erwerb eigener Aktien zum Zwecke der Befriedigung von Forderungen der Gesellschaft 163 b) Inpfandnahme zum Zwecke der Hinterlegung von Pflichtaktien und Rückerwerb zum Zwecke der Ausgabe von Aktienoptionen und Belegschaftsaktien 164 c) Erwerb eigener Aktien zum Zwecke der Schadenabwehr. 165 d) Erwerb eigener Aktien zum Zwecke der Abfindung außenstehender Aktionäre 166 e) Erwerb eigener Aktien aufgrund eines Hauptversammlungsbeschlusses 166 II. Beschränkungen des Rückerwerbs Höchstgrenze von 10% des Grundkapitals Rücklagenbildung Voll eingezahlte Aktien 171 XIV

8 Dritter Teil: Weitere vergleichende Aspekte des Erwerbs eigener Aktien im türkischen und deutschen Recht 173 A. Gleichbehandlung der Aktionäre 173 I. Grundsätzliche Anwendung des Gleichbehandlungsgebots 173 II. Gleichbehandlungsgebot beim Erwerb und der Veräußerung eigener Aktien Anforderungen des Gleichbehandlungsgebots Kein Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz Gleichbehandlung von Stamm- und Vorzugsaktionären beim Rückerwerb Anwendung des Gleichbehandlungsgebots bei der Erwerbsmethode 178 a) Gleichbehandlungsgebot beim Erwerb über die Börse 178 b) Gleichbehandlungsgebot beim öffentlichen Rückkaufsangebot 179 c) Gleichbehandlungsgebot beim Paketerwerb 180 d) Gleichbehandlung bei der Ausgabe von Verkaufsoptionen Gleichbehandlungsgebot bei der Wiederveräußerung eigener Aktien 182 a) Wiederveräußerung eigener Aktien 182 b) Gleichbehandlungsgebot 184 6) Rechtsfolgen der Verletzung des Gleichbehandlungsgebots B. Umgehungsgeschäfte 188 I. Nach deutschem Recht 188 1, Finanzielle Unterstützung des Erwerbs von Aktien der Gesellschaft 189 a) Zweckdes 71aAbs. 1 AktG 189 b) Tatbestanddes 71 aabs. 1 AktG 190 c) Ausnahmeregelungendes 71 aabs. 1 AktG 1% XV

9 aa) Rechtsgeschäfte von Kreditinstituten im Rahmen ihrer laufenden Geschäfte 196 bb) Finanzierungsgeschäfte zur Arbeitnehmerbeteiligung 197 cc) Gemeinsame Voraussetzungen der Ausnahmen Vereinbarungen über treuhänderischen Aktienerwerb 199 a) Verbotstatbestand 199 b) Inhalt und Umfang des Verbots 199 c) Beurteilung der Rechtswirksamkeit Inpfandnahme eigener Aktien 202 II. Nach türkischem Recht 203 C. Rechte aus eigenen Aktien 204 I. Regelungsgegenstand und-zweck Nach deutschem Recht Nach türkischem Recht 205 II. Einzelheiten im türkischen und deutschen Recht Verwaltungsrechte Vermögensrechte 208 a) Anspruch auf Bilanzgewinn 209 b) Bezugsrechte 210 c) Liquidationserlös 210 aa) Nach deutschem Recht 210 bb) Nach türkischem Recht 210 D. Rechtsfolgen von Gesetzesverstößen 211 I. Allgemeines 211 II. Wirksamkeit des unzulässigen Rückerwerbs Schuldrechtliches Rechtsgeschäft Das dingliche Geschäft 212 a) Nach deutschem Recht 213 b) Nach türkischem Recht 213 XVI

10 III. Folgeansprüche bei unzulässigem Erwerb Rückabwicklung 214 a. Nach deutschem Recht 214 b. Nach türkischem Recht Schadensersatzansprüche Veräußerungs- und Einziehungspflichten 218 a) Nach deutschem Recht 218 aa) Veräußerungspflicht 218 aaa) Veräußerung verbotswidrig erworbener eigenen Aktien 218 bbb) Veräußerung zulässig erworbener eigenen Aktien über der 10%-Grenze 219 ccc) Durchführung der Veräußerung 220 bb) Einziehungspflicht 222 cc) Rechtsfolgen von Verstößen 223 b) Nach türkischem Recht 223 E. Rechts vergleichende Zusammenfassung und Ergebnisse 225 I. Die Zulässigkeit des Rückerwerbs 225 II. Rückerwerbsfälle 226 III. Beschränkungen 228 IV. Weitere unterschiedliche Punkte 231 Literaturverzeichnis 235 XVII

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