Umlagen, Finanzausgleich und Pfarrbesoldung (Drucksache 9 - Anhang Seite 255*)
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- Elvira Schuler
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1 Umlagen, Finanzausgleich und Pfarrbesoldung (Drucksache 9 - Anhang Seite 255*) Die Landessynode nimmt davon Kenntnis, dass die Kirchenleitung im Einvernehmen mit dem Ständigen Finanzausschuss, vermehrt um die Mitglieder der Landessynode, die auf der vorherigen Tagung Mitglieder des Finanzausschusses waren, gemäß 16 Abs. 1 des Kirchengesetzes über die Durchführung der Pfarrbesoldung, den Finanzausgleich und die Umlagen in der Evangelischen Kirche im Rheinland (Finanzausgleichsgesetz - FAG), in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. Februar 2005, zuletzt geändert durch Gesetzesvertretende Verordnung vom 13. Mai 2005, folgenden Beschluss gefasst hat: Im Haushaltsjahr 2006 werden die Umlagen für die gesetzlichen gesamtkirchlichen Aufgaben und die Finanzausgleichszahlungen wie folgt festgesetzt: 1. Nach 12 Abs. 2 des Finanzausgleichsgesetzes wird die Umlage für die gesetzlichen gesamtkirchlichen Aufgaben in Höhe von a) außerrheinische gesamtkirchliche Aufgaben = 7,43 % b) innerrheinische gesamtkirchliche Aufgaben = 1,62 % c) befristete innerrheinische Aufgaben = 0,44 % insgesamt = 9,49 % vom Netto-Kirchensteueraufkommen ( 9 Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz) erhoben. 2. Nach 10 Abs. 2 und 3 des Finanzausgleichsgesetzes wird die Umlage zur Finanzierung des Finanzausgleichs in Höhe von 74,70 % des Betrages erhoben, der den Durchschnittsbetrag am Netto- Kirchensteueraufkommen ( 9 Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz) in der Landeskirche im Haushaltsjahr nach Abzug der landeskirchlichen Umlagen ( 12 Abs. 1 und 2 Finanzausgleichsgesetz) je Gemeindeglied im Kirchenkreis übersteigt. 3. Nach 9 Abs. 1 des Finanzausgleichsgesetzes wird der Mindestbetrag je Gemeindeglied im Kirchenkreis auf 94,69 % vom Durchschnittsbetrag je Gemeindeglied am Netto-Kirchensteueraufkommen ( 9 Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz) in der Landeskirche im Haushaltsjahr nach Abzug der landeskirchlichen Umlagen ( 12 Abs. 1 und 2 Finanzausgleichsgesetz) festgesetzt. (Einstimmig)
2 ************************************************************************************* Haushalte der Landeskirche 2006 (Drucksache 8 - Anhang Seite 249*) Die landeskirchlichen Haushaltspläne für das Haushaltsjahr 2006 werden abschließend im Teil A I.a) Abteilung 1 mit ,00 im Teil A I.a) Abteilung 2 mit ,00 im Teil A I.a) Abteilung 3 mit ,00 im Teil A I.a) Abteilung 4 mit ,00 im Teil A I.a) Abteilung 5 mit ,00 im Teil A I.a) Abteilung 6 mit ,00 im Teil A I.a) Zentrale Dienste mit ,00 im Teil A I.a) Kanzlei des Präses mit ,00 Teil A I.a) insgesamt mit ,00 in Teil A I.b) Lk. Einrichtungen Abteilung 1 mit ,00 in Teil A I.b) Lk. Einrichtungen Abteilung 2 mit ,00 in Teil A I.b) Lk. Einrichtungen Abteilung 3 mit ,00 in Teil A I.b) Lk. Einrichtungen Abteilung 4 mit ,00 in Teil A I.b) Lk. Einrichtungen Abteilung 5 mit ,00 in Teil A I.b) Lk. Einrichtungen Abteilung 6 mit ,00 in Teil A I.b) Lk. Einrichtungen Zentrale Dienste mit ,00 in Teil A I.b) Lk. Einrichtungen Kanzlei des Präses mit ,00 Teil A I.b) insgesamt mit ,00 im Teil A II. Gesetzliche gesamtkirchl. Aufgabenmit ,00 im Teil B Zentrale Pfarrbesoldung nach FAG mit ,00 im Teil C Finanzausgelich in der EKiR mit ,00 festgestellt. Die Haushaltsstellen RT 2000/00/ werden mit einem Sperrvermerk versehen. Die Haushaltsstellen RT 0100/00/ /5512/9421/9422 werden mit einem Sperrvermerk versehen. Die Stellenpläne für den Teil A I.a), den Teil A I.b) und für den Teil B werden genehmigt.
3 - 3 - Der Kollektenverteilungsplan für das Haushaltsjahr 2006 wird zustimmend zur Kenntnis genommen. (Mit großer Mehrheit bei einer Gegenstimme) ************************************************************************************* Jahresrechnung 2004 (Drucksache 10 - Anhang Seite 279*) Gem. 4 Absatz 2 der Ordnung für das Rechnungsprüfungswesen der landeskirchlichen Verwaltung vom 19. März 1999 wird der Kirchenleitung Entlastung erteilt für - die Jahresrechnungen 2004 der Landeskirchenkasse - Teil A I.a - Landeskirchliche Aufgaben - Teil A II. - Gesetzliche gesamtkirchliche Aufgaben - Teil B - Zentrale Pfarrbesoldung nach FAG - Teil C - Finanzausgleich in der EKiR - des Jahresabschlusses des Sondervermögens zum des Jahresabschlusses der Liegenschaften Landeskirchenamt (Dienstund Mitarbeiterwohnungen) zum Die Landessynode nimmt zustimmend zur Kenntnis von der Entlastung der Jahresrechnungen folgender Einrichtungen: - Amos-Comenius-Gymnasium, Bonn-Bad Godesberg, Schulträger- und - Amt für Gemeindeentwicklung und Missionarische Dienste Amt für Jugendarbeit Amt für Jugendarbeit, Referat Rheinland-Süd in Koblenz Amt für Sozialethik, KDA und Ökologie Arbeitsstelle für Gottesdienst und Kindergottesdienst Beauftragte für Mitarbeiter in der Verkündigung, Seelsorge und Diakonie Beauftragter beim Saarländischen Rundfunk Beauftragter für Weltanschauungs- und Sektenfragen Beratungsstelle Christlich-Islamische Begegnung Beratungsstelle Christlich-Islamische Begegnung Bodelschwingh-Gymnasium, Herchen, Schule, Internat, Schulträger- und - - Büchereifachstelle Erlöserkirche und Villa Sarabodis 2003
4 - Ev. Büro Düsseldorf Ev. Jugendkammer Rheinland-Westfalen Ev. Büro Saarland Ev. Stift St. Arnual zu Saarbrücken Ev. Studentinnen- und Studentengemeinde Aachen-Jülich Ev. Studentinnen- und Studentengemeinde Düsseldorf Ev. Studentinnen- und Studentengemeinde Koblenz-Remagen Ev. Studentinnen- und Studentengemeinde Mönchengladbach-Krefeld Ev. Studentinnen- und Studentengemeinde Saarbrücken Ev. Studentinnen- und Studentengemeinde Wuppertal Ev. Studentinnen- und Studentengemeinde Duisburg Ev. Studentinnen- und Studentengemeinde Gummersbach Ev. Studentinnen- und Studentengemeinde Fachhochschule Köln Ev. Studentinnen- und Studentengemeinde Universität Köln ESG Wohnheim Köln, Dachsanierung, Heizungsänderung, Umbau Duschen, Anstricharbeiten 1997 bis Ev. Studentinnen- und Studentengemeinde Mönchengladbach-Krefeld Ev. Studentinnen- und Studentengemeinden Sondervermögen Ev. Studentinnen- und Studentengemeinde Trier und Birkenfeld Ev. Studentinnen- und Studentengemeinde Wuppertal Sanierung Brandschaden - Ev. Büro Nordrhein-Westfalen Ev. Privatfunk Saar Film- Funk- und Fernsehzentrum Düsseldorf, Verwaltungs- und - Frauenreferat der Evangelischen Kirche im Rheinland Düsseldorf Frauenreferat der Evangelischen Kirche im Rheinland Düsseldorf Gemeindeberatung und Organisation Gemeinsame Buchungsstelle Haus der Begegnung, Mülheim/Ruhr, Wirtschafts- und Akademiebetrieb, Dienst- und Mietwohnungen, Liegenschaften Haus Hermann von Wied, Rengsdorf, Seminarbetrieb und Dienstgebäude Haus Quellengrund, Außerordentlicher Haushalt Umbau des Hauses Quellengrund - Haus der Stille, Rengsdorf, Akademiebetrieb, Wirtschaftsbetrieb und Dienstgebäude Haus der Stille Rengsdorf, Restbaumaßnahmen 2002 bis Haus Landeskirchlicher Dienste Jugendkammer Rheinland/Westfalen Kirchliche Hochschule Wuppertal, Liegenschaften Landespfarrer für Sekten- und Weltanschauungsfragen Männerwerk der Evangelischen Kirche im Rheinland Düsseldorf 2003
5 Männerwerk der Evangelischen Kirche im Rheinland Düsseldorf Martin-Butzer-Gymnasium, Schule und Internat, Schulträger und - Pädagogisch-Theologisches Institut Bonn-Bad Godesberg, Verwaltungshaushalt, Schulischer und Kirchlicher Unterricht, Wirtschaftsbetrieb, Behindertenarbeit, Dienstwohnungen und Dienstgebäude Paul-Schneider-Gymnasium, Schule und Internat, Schulträger und - Realschule Burscheid, Liegenschaften Reformiertes Seminar für pastorale Aus- und Fortbildung Schulzentrum Hilden, Realschule, Gymnasium und Internat, Verwaltung und Küche/Mensa Studienstelle Christen und Juden Studienstelle Christen und Juden Theodor-Fliedner-Gymnasium, Kaiserswerth, Schule, Internat und Circusschule, Schulträger- und - Viktoriaschule Aachen Viktoriaschule Aachen, Asbestsanierung (Einstimmig) ************************************************************************************* Einführung des Neuen Kirchlichen Finanzwesens (Drucksache 18 - Anhang Seite 435*) 1. Die Kirchenleitung wird beauftragt, schnellstmöglich das Neue Kirchliche Finanzwesen (NKF) unter einheitlichen Voraussetzungen in der Evangelischen Kirche im Rheinland einzuführen. 2. Die erforderlichen Kosten sind ab dem Haushaltsjahr 2007 im Haushalt II Gesetzliche, gesamtkirchliche Aufgaben zu veranschlagen. Aus dem Haushalt A Ia Landeskirchliche Aufgaben werden die Kosten im Umfang von 10,25 v.h. erstattet. 3. Die Kirchenleitung wird ermächtigt, die erforderlichen Personal- und Sachkosten bis zu einer Höhe von ,- im Jahr 2006 vorzufinanzieren. 4. Der Antrag der Kreissynode Niederberg an die Landessynode 2005 Nr ist damit erledigt. (Mit großer Mehrheit bei 8 Gegenstimmen und 7 Enthaltungen)
6 ************************************************************************************* Antrag der Synodalen Fröhlich (213) zum Präsesbericht betr. Verschiebung des Themas Globalisierung auf die Landessynode 2008 Die für die Landessynode 2007 vorgesehene Behandlung des Themas wirtschaftliche Globalisierung und ihre Herausforderungen für die Kirchen wird auf die Landessynode 2008 verschoben. (Mit Mehrheit bei 3 Gegenstimmen und 5 Enthaltung) ************************************************************************************* Kirchengesetz zur Änderung der Grundordnung der Evangelischen Kirche in Deutschland und zur Ratifizierung der Verträge der Evangelischen Kirche in Deutschland mit der Union Evangelischer Kirchen in der EKD und der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands (Drucksache 3 - Anhang Seite 133*) Dem von der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland beschlossenen Kirchengesetz zur Änderung der Grundordnung der Evangelischen Kirche in Deutschland und zur Ratifizierung der Verträge der Ev. Kirche in Deutschland mit der Union Evangelischer Kirchen in der Evangelischen Kirche in Deutschland und der Vereinigten Evangelisch- Lutherischen Kirche Deutschlands vom 10. November 2005 wird zugestimmt. (Einstimmig)
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