Haushaltssatzung und Haushaltsplan Verbandsgemeinde LORELEY

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1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 23 Verbandsgemeinde LORELEY

2 Seite 2 Inhaltsverzeichnis: Seite Haushaltssatzung Vorbericht Gesamtplan 1. Zusammenstellung der Einnahmen und Ausgaben nach Einzelplänen Haushaltsquerschnitt - Verwaltungshaushalt Haushaltsquerschnitt - Vermögenshaushalt Gruppierungsübersicht Verwaltungshaushalt Aufteilung der Ausgaben des Verwaltungshaushaltes gem. 96 Abs. 5 Nr. 3 GemO Vermögenshaushalt Berechnung der Verbandsgemeindeumlage Stellenplan Investitionsprogramm zum Finanzplan der Jahre Finanzplan der Jahre Berechnung der freien Finanzspitze Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen Berechnung der Betriebsmittelrücklage Beteiligungsbericht gem. 9 Abs. 2 GemO Wirtschaftsplan 23 der Verbandsgemeindewerke Loreley Wasserversorgung Wirtschaftsplan 23 der Verbandsgemeindewerke Loreley Abwasserversorgung

3 Seite 3 H a u s h a l t s s a t z u n g der Verbandsgemeinde Loreley für das Haushaltsjahr 23 vom Der Verbandsgemeinderat hat auf Grund der 95 ff der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz vom (GVBl. S. 419) in der zurzeit gültigen Fassung, folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises, 5613 Bad Ems, als Aufsichtsbehörde vom hiermit bekannt gemacht wird. 1 Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt Der Haushaltsplan wird für das Haushaltsjahr 23 im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf (22 = ) in der Ausgabe auf (22 = ) Haushaltsfehlbedarf im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf 67.4 (22 = ) in der Ausgabe auf 67.4 (22 = ) festgesetzt. 2 Kredite Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt erforderlich ist, wird festgesetzt auf (22 = ).

4 Seite 4 Der Gesamtbetrag der Kredite der Eigenbetriebe, die im Wirtschaftsjahr 23 zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögensplan erforderlich sind, wird für die Verbandsgemeindewerke Loreley Wasserversorgung - auf 678. (22 = ) und für die Verbandsgemeindewerke Loreley - Abwasserbeseitigung auf 693. (22 = ) festgesetzt. 3 Verpflichtungsermächtigungen Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen für die Verbandsgemeinde wird auf (22 = ) festgesetzt. Davon müssen voraussichtlich durch Kredite finanziert werden. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen für die Verbandsgemeindewerke Loreley - Wasserversorgung - wird auf (22 = )und für die Verbandsgemeindewerke Loreley - Abwasserbeseitigung - auf (22 = ) festgesetzt. Davon müssen voraussichtlich durch Kredite (22 = ) bei den Verbandsgemeindewerken - Wasserversorgung - und (22 = )bei den Verbandsgemeindewerken - Abwasserbeseitigung - finanziert werden. 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 3.5. (22 = 3.5. ) festgesetzt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite der Eigenbetriebe, die im Wirtschaftsjahr 23 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben aufgenommen werden dürfen, wird für die Verbandsgemeindewerke Loreley - Wasserversorgung - auf 5. (22 = 5. ) und für die Verbandsgemeindewerke Loreley - Abwasserbeseitigung - auf 5. (22 = 5. ) festgesetzt. 5 Verbandsgemeindeumlage Der Verbandsgemeindeumlagesatz wird für das Haushaltsjahr 23 auf 39,5 % (22 = 39,5 %) der Steuerkraftzahlen des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer und der Ausgleichsleistungen nach 21 LFAG, dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer, der Steuerkraftzahlen der Grundsteuer A, der Steuerkraftzahlen der Grundsteuer B, der Steuerkraftzahlen der Gewerbesteuer sowie der Schlüsselzuweisungen 23 festgesetzt.

5 Seite 5 Das Aufkommen der Verbandsgemeindeumlage beläuft sich auf (22 = bei 39,5 %). 6 Über- und außerplanmäßige Ausgaben Über- und außerplanmäßige Ausgaben gem. 1 GemO bedürfen bis zu einer Höhe von 1. (22 = 1. ) bei freiwilligen Ausgaben und bis zu einer Höhe von 2.5 (22 = 2.5 ) bei Pflichtausgaben der Zustimmung des Bürgermeisters, bis zu einer Höhe von 1. (22 = 1. ) der Zustimmung des Haupt- und Finanzausschusses und darüber hinaus der Zustimmung des Verbandsgemeinderates. Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben bis zu 1. (22 = 1. ) im Einzelfalle sind dem Verbandsgemeinderat zur Kenntnis zu geben. 7 Übertragbarkeit von Ausgaben im Verwaltungshaushalt gemäß 19 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) Die Ausgaben bei den Haushaltsstellen werden gemäß 19 Abs. 1 GemHVO für übertragbar erklärt Aus- und Fortbildung, Aus- und Fortbildung Feuerwehr Unterhaltung Verwaltungsgebäude, Ausgaben Datenverarbeitung und Kostenanteil Grundschule Lorch für Schüler aus Sauerthal

6 Seite 6 8 Inkrafttreten Die Haushaltssatzung tritt am in Kraft. St. Goarshausen, den Verbandsgemeinde L o r e l e y Günter Kern Bürgermeister Hinweis: Die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan liegen zur Einsichtnahme vom bis während den Dienststunden und zwar montags bis freitags von 8. Uhr Uhr, montags bis mittwochs von 14. Uhr Uhr und donnerstags von 14. Uhr Uhr, bei der Verbandsgemeindeverwaltung Loreley, Dolkstraße 3, St. Goarshausen, Zimmer 16, öffentlich aus.

7 Seite 7 Vorbericht

8 Seite 8

9 Seite 9 Vorbericht zum Haushaltsplan mit Anlagen der Verbandsgemeinde Loreley für das Haushaltsjahr 23 sowie den Wirtschaftsplänen 23 der Verbandsgemeindewerke Loreley Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung 1. Orientierungsdaten für die Haushaltsplanung Bei der Erstellung des Haushaltsplanes 23 im Oktober 22 lag das Haushaltsrundschreiben 23 vom Ministerium des Innern und für Sport noch nicht vor. Erst am wurde eine Entwurfsausfertigung des Haushaltsrundschreibens kurzfristig übermittelt. Die hierin vorgelegten Orientierungsdaten für die Haushaltsplanung 23 und die mittelfristige kommunale Finanzplanung wurden in den Haushaltsplan 23 und in die Finanzplanung 24 bis 26 eingearbeitet. Insbesondere sind folgende Daten berücksichtigt: Schlüsselzuweisung A Schwellenwert 398, bei 73 % (22 = 41,62 bei 73 %) Schlüsselzuweisung B 1 9,71 /Einwohner (22 = 9,71 /Einwohner) Schlüsselzuweisung B 2 Grundbetrag 74, (22 = 779, ) Investitionsschlüsselzuweisung Grundbetrag 756, (22 = 794, ) Umlage Fonds "Deutsche Einheit" Umlagesatz 1,7 % (22 = 1,7 %)

10 Seite 1 2. Ausblick auf das kommende Haushaltsjahr 23 Der Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Loreley für 23 schließt im Verwaltungshaushalt in Einnahmen mit Ausgaben mit und in ab. Es ergibt sich damit ein Fehlbedarf von Der Fehlbedarf ist auf die wesentlichen Einnahmeminderungen im Abschnitt 9. zurückzuführen. Gegenüber 22 vermindert sich die Schlüsselzuweisung B 2 um rd Bei gleichem Umlagesatz von 39,5 % verringert sich das Aufkommen der Verbandsgemeindeumlage um rd = 4,35 %. Diese Mindereinnahmen konnten nicht durch die Minderausgaben bei den Umlagen (Kreisumlage und Fonds Deutsche Einheit) sowie durch Ausgabekürzungen kompensiert werden. Einzige Finanzierungsmöglichkeit für einen Ausgleich des Verwaltungshaushalts wäre eine Erhöhung der Verbandsgemeindeumlage um ca. 6,62 % gewesen. Hiervon wurde jedoch im Hinblick auf die finanzielle Mehrbelastung der Ortsgemeinden abgesehen. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beträgt 14.3 und entspricht der Pflichtzuführung. Die Investitionsschlüsselzuweisung im Vermögenshaushalt in Höhe von 36.3 wurde zur Reduzierung des Fehlbedarfs dem Verwaltungshaushalt zugeführt. Sie steht damit nicht zur Finanzierung von Investitionen zur Verfügung. Wie in den Vorjahren wurden im Haushalt 23 alle Einsparungsmöglichkeiten genutzt.

11 Seite Verwaltungshaushalt Wesentliche Änderungen gegenüber Vorjahr Gesetze zur Einführung des Euro Die Euro-Umstellung ist mit dem Haushaltsplan 23 endgültig abgeschlossen. Die Ergebnisse der Jahresrechnung 21 sind mit dem Euro-Umrechnungskurs konvertiert. Verwaltungsvorschrift zur Gliederung und Gruppierung der kommunalen Haushaltspläne Insbesondere im Einzelplan 2 des Haushaltes 23 sind ff. Änderungen auf Grund der gesetzlichen Bestimmungen vorgenommen worden: Nachdem mit Beginn des Schuljahres 22/23 die Regionale Schule an der Loreleyschule eingerichtet wurde, ist der Unterabschnitt 215. Organisatorisch verbundene Grund- und Hauptschule aufzulösen und die Haushaltsansätze im neuen Unterabschnitt 225. Regionale Schulen (Kombinierte Haupt- und Realschule) zu veranschlagen. Alle betroffenen Haushaltsstellen sind im Erläuterungstext mit dem Hinweis bisherige Hhst.: und neue Hhst.: gekennzeichnet. Wegen der Umsatzsteuerpflicht im Wirtschaftsbetrieb Hallenbad wurde aus Vereinfachungsgründen wieder ein eigener Unterabschnitt gebildet. Der Unterabschnitt Organisatorisch verbundene Grund- und Hauptschule (Grund- und Hauptschule Lorch) bleibt bestehen. In den anderen Einzelplänen sind die Veränderungen gleichfalls bei der jeweiligen Haushaltsstelle erläutert.

12 Seite 12 Entwicklung Aufkommen der Verbandsgemeindeumlage Der Umlagesatz der Verbandsgemeindeumlage pro Prozentpunkt beträgt für 23 = Zum Vergleich: , , , , , , , , ,63 Freiwillige Leistungen Freiwillige Leistungen sind, wie schon in den Vorjahren, nur eingeschränkt veranschlagt (5.6 = 1,3 % der Gesamtausgaben). Die einzelnen Ansätze sind in der Aufstellung nach dem Verwaltungshaushalt im Detail aufgeführt.

13 Seite 13 Personalkostenansätze Die Personalkosten sind entsprechend dem Verursacherprinzip konkretisiert und in den Einzelplänen nachgewiesen. Für 23 wurde lediglich eine Tariferhöhung 1,5% berücksichtigt. Bei den Ansätzen für Aufwandsentschädigungen und bei den Beamtenbezügen sind für 23 gleichfalls Erhöhungen von 1,5 % eingerechnet. Der Umlagesatz der Kommunalbeamtenversorgungskassen ist mit 35,5 % eingerechnet (bisher 34,5 %). Gegenüber den Ansätzen 23 ist wegen der tariflichen und gesetzlichen Erhöhungen sowie der Steigerung des Beihilfeaufwands bei der Hauptgruppe 4 insgesamt eine Steigerung um (= 7,35 %) notwendig. Demgegenüber erfuhren die Erstattungen von Personalkosten ebenfalls eine Steigerung von rd (12,49 %), so dass die Personalkostensteigerung nach Abzug der Erstattungen letztlich bei 12. (5,51 %) liegt. Sächliche Verwaltungs- und Betriebsausgaben Der Sammelnachweis 2 - Sächliche Verwaltungs- und Betriebsausgaben - wird seit 1996 nicht mehr geführt. Die Ausgaben sind unter den jeweiligen Einzelplänen, Abschnitten und Unterabschnitten veranschlagt und erläutert. Die Gesamtausgaben der Gruppen 5 bis 66 betragen 23 = Sie liegen damit um = 1,25 % unter dem Haushaltsansatz 22 von (Rechnungsergebnis 21 = ,44, 2 = ,25, 1999 = ,61, 1998 = 824.1,33, 1997 = ,65 ; 1996 = ,31 ; 1995 = ,56 ). Zuführung zum Vermögenshaushalt Als Zuführung zum Vermögenshaushalt ist ein Betrag von 14.3 (Pflichtzuführung: 14.3 ) veranschlagt. Für das Haushaltsjahr 23 ergibt sich damit keine freie Finanzspitze.

14 Seite Vermögenshaushalt Investitionsmaßnahmen Der Vermögenshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen mit 65.1 ab und liegt damit um über dem Volumen von 22. Im Vermögenshaushalt sind die Ansätze für die Maßnahmen, entsprechend den Beschlüssen des Verbandsgemeinderates und den Empfehlungen des Schulträgerausschusses bzw. des Haupt- und Finanzausschusses, veranschlagt und bei der jeweiligen Haushaltsstelle erläutert. Kreditaufnahme/Verschuldung Zur Finanzierung des Vermögenshaushaltes ist 23 eine Kreditaufnahme in Höhe von erforderlich. Die Tilgungsleistungen betragen voraussichtlich Somit beläuft sich die Nettoneuverschuldung auf Zum beträgt der Schuldenstand voraussichtlich ,4. In welchem Umfang die veranschlagten Kreditaufnahmen lt. Plan 22 von tatsächlich notwendig werden, bleibt bis zum Jahresabschluss 22 abzuwarten. Betriebsmittelrücklage Gem. 2 Abs. 2 GemHVO ist eine Betriebsmittelrücklage vorzuhalten, die sich zum auf, beläuft. Im Haushaltsjahr 22 wurde die Betriebsmittelrücklage vollständig zur Finanzierung des Vermögenshaushaltes entnommen. Die gesetzliche Vorgabe eine Betriebsmittelrücklage ist somit z.zt. nicht erfüllt.

15 Seite Stellenplan Im Stellenplan wurden gegenüber 22 insbesondere folgende Änderungen vorgenommen: - Stelle Nr. 115 Übernahme der Stelle 21 von Abt. 2/3. - Stelle Nr. 212 Wegfall der Stelle wegen neuer Stelle Stelle Nr. 216 neue Stelle Schwimmmeister im Hallenbad. - Stelle Nr. 21 Wegfall der Stelle wegen Übernahme bei Abt. 1 Nr Stelle Nr. 57 Wegfall der Stelle bei Abt Stelle Nr. 517 neue Stelle bei Abt. 5 als Ersatz für Nr Stelle Nr. 515 Wegfall der Stelle wegen Wechsel auf Stelle 517 bei Abt Stelle Nr. 512 Aufstockung der Stelle wegen Wegfall der Stelle 515 bei Abt Entwicklung der Haushaltsabschlüsse 3.1. Abschluss des Haushaltsjahres 1993 Das Gesamtvolumen des Haushaltsplanes einschließlich des Nachtrages betrug im Verwaltungshaushalt - Einnahmen ,47 - Ausgaben ,47 im Vermögenshaushalt - Einnahmen ,82 - Ausgaben ,82 Es ergab sich bei der Jahresrechnung im Verwaltungshaushalt ein Überschuss von ,7, der dem Vermögenshaushalt zugeführt wurde. Das tatsächliche Soll-Ergebnis Verwaltungs- und Vermögenshaushalt betrug nach der Jahresrechnung 1993 Solleinnahmen ,31 (lt. Plan ,29 ) Sollausgaben ,31 (lt. Plan ,29 ).

16 Seite Abschluss des Haushaltsjahres 1994 Das Gesamtvolumen des Haushaltsplanes einschließlich des Nachtrages betrug im Verwaltungshaushalt - Einnahmen ,98 - Ausgaben ,98 im Vermögenshaushalt - Einnahmen ,43 - Ausgaben ,43 Es ergab sich bei der Jahresrechnung im Verwaltungshaushalt ein Überschuss von ,71, der dem Vermögenshaushalt zugeführt wurde. Das tatsächliche Soll-Ergebnis Verwaltungs- und Vermögenshaushalt betrug nach der Jahresrechnung 1994 Solleinnahmen ,3 (lt. Plan ,4 ) Sollausgaben ,3 (lt. Plan ,4 ) Abschluss des Haushaltsjahres 1995 Das Gesamtvolumen des Haushaltsplanes einschließlich des Nachtrages betrug im Verwaltungshaushalt - Einnahmen ,68 - Ausgaben ,68 im Vermögenshaushalt - Einnahmen ,3 - Ausgaben ,3 Es ergab sich bei der Jahresrechnung im Verwaltungshaushalt ein Überschuss von ,6, der dem Vermögenshaushalt zugeführt wurde. Das tatsächliche Soll-Ergebnis Verwaltungs- und Vermögenshaushalt betrug nach der Jahresrechnung 1995 Solleinnahmen ,7 (lt. Plan ,71 ) Sollausgaben ,7 (lt. Plan ,71 ).

17 Seite Abschluss des Haushaltsjahres 1996 Das Gesamtvolumen des Haushaltsplanes einschließlich des Nachtrages betrug im Verwaltungshaushalt - Einnahmen ,75 - Ausgaben ,75 im Vermögenshaushalt - Einnahmen ,5 - Ausgaben ,5 Es ergab sich bei der Jahresrechnung im Verwaltungshaushalt ein Überschuss von ,64, der dem Vermögenshaushalt zugeführt wurde. Das tatsächliche Soll-Ergebnis Verwaltungs- und Vermögenshaushalt betrug nach der Jahresrechnung 1996 Solleinnahmen ,54 (lt. Plan ,8 ) Sollausgaben ,54 (lt. Plan ,8 ) Abschluss des Haushaltsjahres 1997 Das Gesamtvolumen des Haushaltsplanes einschließlich des Nachtrages betrug im Verwaltungshaushalt - Einnahmen ,83 - Ausgaben ,83 im Vermögenshaushalt - Einnahmen ,16 - Ausgaben ,16 Es ergab sich bei der Jahresrechnung im Verwaltungshaushalt ein Überschuss von ,97, der dem Vermögenshaushalt zugeführt wurde. Das tatsächliche Soll-Ergebnis Verwaltungs- und Vermögenshaushalt betrug nach der Jahresrechnung 1997 Solleinnahmen ,6 (lt. Plan ,98 ) Sollausgaben ,6 (lt. Plan ,98 ).

18 Seite Abschluss des Haushaltsjahres 1998 Das Gesamtvolumen des Haushaltsplanes einschließlich des Nachtrages betrug im Verwaltungshaushalt - Einnahmen ,82 - Ausgaben ,82 im Vermögenshaushalt - Einnahmen ,21 - Ausgaben ,21 Es ergab sich bei der Jahresrechnung im Verwaltungshaushalt ein Überschuss von ,95, der dem Vermögenshaushalt zugeführt wurde. Das tatsächliche Soll-Ergebnis Verwaltungs- und Vermögenshaushalt betrug nach der Jahresrechnung 1998 Solleinnahmen ,51 (lt. Plan ,3 ) Sollausgaben ,51 (lt. Plan ,3 ) Abschluss des Haushaltsjahres 1999 Für das Haushaltsjahr 1999 wurde die Haushaltssatzung und der Plan vom Verbandsgemeinderat am beschlossen und von der Kreisverwaltung Bad Ems als Aufsichtsbehörde am genehmigt. Die Abwicklung der Finanzwirtschaft machte den Erlass von einer Nachtragshaushaltssatzung erforderlich. Diese wurde am vom Verbandsgemeinderat beschlossen und am von der Aufsichtsbehörde genehmigt. Die Endsummen betrugen im Verwaltungshaushalt - Einnahmen ,53 - Ausgaben ,53 im Vermögenshaushalt - Einnahmen ,56 - Ausgaben ,56

19 Seite 19 In der Haushaltssatzung 1999 war der Umlagesatz für die Verbandsgemeindeumlage auf 41,5 % festgesetzt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite war auf insgesamt ,52 festgesetzt. Für die Aufrechterhaltung der Zahlungsfähigkeit der Verbandsgemeindekasse war während des Haushaltsjahres 1999 zeitweise die Inanspruchnahme eines Kassenkredites erforderlich. Es ergab sich bei der Jahresrechnung im Verwaltungshaushalt ein Überschuss von ,7, der dem Vermögenshaushalt zugeführt wurde. Das tatsächliche Soll-Ergebnis Verwaltungs- und Vermögenshaushalt betrug nach der Jahresrechnung 1999 Solleinnahmen ,86 (lt. Plan ,9 ) Sollausgaben ,86 (lt. Plan ,9 ) Abschluss des Haushaltsjahres 2 Für das Haushaltsjahr 2 wurde die Haushaltssatzung und der Plan vom Verbandsgemeinderat am beschlossen und von der Kreisverwaltung Bad Ems als Aufsichtsbehörde am genehmigt. Die Abwicklung der Finanzwirtschaft machte den Erlass von einer Nachtragshaushaltssatzung erforderlich. Diese wurde am vom Verbandsgemeinderat beschlossen. Die Endsummen betrugen im Verwaltungshaushalt - Einnahmen ,51 - Ausgaben ,51 im Vermögenshaushalt - Einnahmen ,22 - Ausgaben ,22 In der Haushaltssatzung 2 war der Umlagesatz für die Verbandsgemeindeumlage auf 39,5 % festgesetzt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite war auf insgesamt ,29 festgesetzt. Für die Aufrechterhaltung der Zahlungsfähigkeit der Verbandsgemeindekasse war während des Haushaltsjahres 2 zeitweise die Inanspruchnahme eines Kassenkredites erforderlich. Es ergab sich bei der Jahresrechnung im Verwaltungshaushalt ein Überschuss von ,41, der dem Vermögenshaushalt zugeführt wurde. Das tatsächliche Soll-Ergebnis Verwaltungs- und Vermögenshaushalt betrug nach der Jahresrechnung 2 Solleinnahmen ,92 (lt. Plan ,73 ) Sollausgaben ,92 (lt. Plan ,73 ).

20 3.9. Abschluss des Haushaltsjahres 21 Seite 2 Für das Haushaltsjahr 21 wurde die Haushaltssatzung und der Plan vom Verbandsgemeinderat am beschlossen und von der Kreisverwaltung Bad Ems als Aufsichtsbehörde am genehmigt. Die Abwicklung der Finanzwirtschaft machte den Erlass von einer 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan erforderlich. Diese wurden am vom Verbandsgemeinderat beschlossen. Am wurde noch eine 2. Nachtragshaushaltssatzung beschlossen. Die Endsummen betrugen im Verwaltungshaushalt - Einnahmen ,67 - Ausgaben ,67 im Vermögenshaushalt - Einnahmen ,77 - Ausgaben ,77 In der Haushaltssatzung 21 war der Umlagesatz für die Verbandsgemeindeumlage auf 39,5 % festgesetzt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite war auf insgesamt ,29 festgesetzt. Für die Aufrechterhaltung der Zahlungsfähigkeit der Verbandsgemeindekasse war während des Haushaltsjahres 21 zeitweise die Inanspruchnahme eines Kassenkredites erforderlich. Es ergab sich bei der Jahresrechnung im Verwaltungshaushalt ein Überschuss von ,56, der dem Vermögenshaushalt zugeführt wurde. Das tatsächliche Soll-Ergebnis Verwaltungs- und Vermögenshaushalt betrug nach der Jahresrechnung 21 Solleinnahmen ,14 (lt. Plan ,44 ) Sollausgaben ,14 (lt. Plan ,44 ) Entwicklung des Haushaltsjahres 22 Für das Haushaltsjahr 22 wurde die Haushaltssatzung und der Plan vom Verbandsgemeinderat am beschlossen und von der Kreisverwaltung Bad Ems als Aufsichtsbehörde am genehmigt. Die Abwicklung der Finanzwirtschaft machte den Erlass von einer Nachtragshaushaltssatzung erforderlich. Diese wurde am vom Verbandsgemeinderat beschlossen. Die Endsummen betrugen im Verwaltungshaushalt - Einnahmen , - Ausgaben ,

21 Seite 21 im Vermögenshaushalt - Einnahmen 347.4, - Ausgaben 347.4, In der Haushaltssatzung 22 war der Umlagesatz für die Verbandsgemeindeumlage auf 39,5 % festgesetzt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite war auf insgesamt 3.5., festgesetzt. Für die Aufrechterhaltung der Zahlungsfähigkeit der Verbandsgemeindekasse war während des Haushaltsjahres 22 zeitweise die Inanspruchnahme eines Kassenkredites erforderlich.

22 Seite Entwicklung der Haushaltswirtschaft 199 bis 1999 Einnahmen Haushaltsjahr - Sollansätze in Umlagen Schlüsselzuweisungen Gebühren und ähnliche Entgelte (Grupp.-Nr. 1, 11, 12) Erstattung von wirtschaftlichen Unternehmen Erstattung von Sollzinsen Ausgaben Personalausgaben Sächliche Verwaltungs- und Betriebsausgaben (SN 2) aufgelöst aufgelöst aufgelöst aufgelöst Sächliche Verwaltungs- und Betriebsausgaben (Hauptgruppen 5 und 6) ab Zinsen für aufgenommene Kredite Zinsen an Gemeinden Kreisumlage

23 Seite Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2 bis 29 Einnahmen Haushaltsjahr - Sollansätze in Umlagen Schlüsselzuweisungen Gebühren und ähnliche Entgelte (Grupp.-Nr. 1, 11, 12) Erstattung von wirtschaftlichen Unternehmen (Grupp.-Nr. 165) Erstattung von Sollzinsen Ausgaben Personalausgaben Sächliche Verwaltungs- und Betriebsausgaben (SN 2) aufgelöst aufgelöst aufgelöst aufgelöst Sächliche Verwaltungs- und Betriebsausgaben (Hauptgruppen 5 und 6) ab Zinsen für aufgenommene Kredite Zinsen an Gemeinden Kreisumlage

24 Seite Eigenbetriebe Verbandsgemeindewerke Abwasserbeseitigung / Wasserversorgung Wirtschaftsplan Abwasserbeseitigung Für das Wirtschaftsjahr 23 wurde im Investitionsplan ein Volumen in Höhe von veranschlagt. Der Betrag ist abgestimmt auf Erneuerungsmaßnahmen und die angemeldeten baulichen Entwicklungsmaßnahmen in den verbandsangehörigen Städten und Gemeinden. Das Investitionsvolumen zeigt aber von seiner Höhe auch, dass die größten Investitionen zum Anschluss aller Ortsgemeinden an eine Kläranlage gemäß Stand der Technik vollzogen sind, da in den zurückliegenden Jahren die Investitionen weitaus höher waren. Auf Grund dieser dennoch erheblichen Investitionen sowie der Aufwands- und Ertragsentwicklung wurde der Erfolgsplan 23 zusammengestellt. Unter der Voraussetzung, dass die Beiträge und Landesdarlehen in der vorgesehenen Höhe fließen und unter Berücksichtigung des Liquiditätsüberschusses, bleibt eine Finanzierungslücke für das Wirtschaftsjahr in Höhe von 458., die über den freien Kreditmarkt abzudecken wäre. Der Vermögensplan zeigt, dass die Innenfinanzierung ausreichend ist um die geplanten Investitionen abzudecken. Geplant ist ein Jahresgewinn in Höhe von 32., der einen Liquiditätsüberschuss in Höhe von 434. zur Folge hat. Der relativ geringe Liquiditätsüberschuss ist im Wesentlichen auf die hohen Tilgungsleistungen für die zinslosen Landesdarlehen zurückzuführen. Wirtschaftsplan Wasserversorgung Im Betriebszweig Wasserversorgung weist der Investitionsplan für das Wirtschaftsjahr 23 eine Gesamtsumme in Höhe von aus. Die im Einzelnen vorgesehenen Investitionen im Wasserversorgungskonzept sind die notwendigen Folgeschritte auf Grund der getroffenen Entscheidung, auch zukünftig die Wasserversorgung eigenständig und mit den vorhandenen örtlichen Wasservorräten zu betreiben. Die o. g. Investitionshöhe in Verbindung mit dem Liquiditätsüberschuss von 296. erfordert eine Kreditaufnahme auf dem Kapitalmarkt in Höhe von Voraussetzung dafür sind eingeplante Landesdarlehen von Die Innenfinanzierung ist keinesfalls ausreichend zur Abdeckung der Neuinvestitionen. Der geplante Jahresverlust beträgt 48..

25 Seite 25 Grundlagen für die Festsetzung der Verbandsgemeindeumlage 23 Steuer- bzw. Einnahmeart Aufkommen Vomhundertsatz Jahressoll lt. Plan Grundsteuer A ,5 % Grundsteuer B ,5 % Gewerbesteuer ,5 % Gemeindeanteil an der ,5 % Einkommenssteuer Ausgleichsleistungen gem ,5 % LFAG Schlüsselzuweisungen ,5 % Gemeindeanteil an der ,5 % Umsatzsteuer Gesamt: ,5 % Abweichungen in der Summierung sind durch Auf- und Abrundungen bedingt.

26 Seite 26 Entwicklung der Vomhundertsätze der Verbandsgemeindeumlage in Steuerart Haushaltsjahr 1988 v.h v.h. 199 v.h v.h. Grundsteuer A , , , ,5 Grundsteuer B , , , ,5 Gewerbesteuer nach Ertrag und Kapital , , , ,5 Gem.-anteil an der Einkommensteuer , , , ,5 Schlüsselzuweisung , , , ,5 Betrag der VG-Umlage Steuerart Haushaltsjahr 1992 v.h v.h v.h v.h. Grundsteuer A , , , ,5 Grundsteuer B , , , ,5 Gewerbesteuer nach Ertrag und Kapital , , , ,5 Gem.-anteil an der Einkommensteuer , , , ,5 Schlüsselzuweisung , , , ,5 Betrag der VG-Umlage

27 Seite 27 Steuerart Haushaltsjahr 1996 v.h v.h v.h v.h. Grundsteuer A , , , ,5 Grundsteuer B , , , ,5 Gewerbesteuer nach Ertrag und Kapital , , , ,5 Gem.-anteil an der Einkommensteuer , , , ,5 Ausgleichsleistungen nach 2 a FAG , , ,5 Schlüsselzuweisung , , , ,5 Gem.-anteil an der ,5 Umsatzsteuer Betrag der VG-Umlage Steuerart Haushaltsjahr 2 v.h. 21 v.h. 22 v.h. 23 v.h. Grundsteuer A , , , ,5 Grundsteuer B , , , ,5 Gewerbesteuer nach Ertrag , , , ,5 Gem.-anteil an der Einkommensteuer , , , ,5 Ausgleichsleistungen nach 21 LFAG , , , ,5 Schlüsselzuweisung , , , ,5 Gem.-anteil an der , , , ,5 Umsatzsteuer Betrag der VG-Umlage

28 Seite 28 Entwicklung der Einwohnerzahlen (Hauptwohnsitz) der Verbandsgemeinde Loreley Stand: Auel Bornich Dahlheim Dörscheid Kaub Kestert Lierschied Lykershausen Nochern Patersberg Prath Reichenberg Reitzenhain St. Goarshausen Sauerthal Weisel Weyer Gesamt:

29 Seite 29 Entwicklung der Einwohnerzahlen (Hauptwohnsitz) der Verbandsgemeinde Loreley Stand: Auel Bornich Dahlheim Dörscheid Kaub Kestert Lierschied Lykershausen Nochern Patersberg Prath Reichenberg Reitzenhain St. Goarshausen Sauerthal Weisel Weyer Gesamt:

30 Seite 3 Entwicklung der Einwohnerzahlen (Hauptwohnsitz) der Verbandsgemeinde Loreley Stand: Auel 227 Bornich 1.15 Dahlheim 931 Dörscheid 459 Kaub 1.9 Kestert 716 Lierschied 513 Lykershausen 216 Nochern 538 Patersberg 487 Prath 349 Reichenberg 236 Reitzenhain 355 St. Goarshausen Sauerthal 26 Weisel Weyer 545 Gesamt: 1.724

31 Seite 31 Entwicklung der Haushaltungen in der Verbandsgemeinde Loreley Stand: Auel Bornich Dahlheim Dörscheid Kaub Kestert Lierschied Lykershausen Nochern Patersberg Prath Reichenberg Reitzenhain St. Goarshausen Sauerthal Weisel Weyer Gesamt:

32 Seite 32 Entwicklung der Haushaltungen in der Verbandsgemeinde Loreley Stand: Auel Bornich Dahlheim Dörscheid Kaub Kestert Lierschied Lykershausen Nochern Patersberg Prath Reichenberg Reitzenhain St. Goarshausen Sauerthal Weisel Weyer Gesamt:

33 Seite 33 Entwicklung der Haushaltungen in der Verbandsgemeinde Loreley Stand: Auel 19 Bornich 543 Dahlheim 425 Dörscheid 224 Kaub 619 Kestert 364 Lierschied 248 Lykershausen 96 Nochern 254 Patersberg 247 Prath 165 Reichenberg 122 Reitzenhain 148 St. Goarshausen 848 Sauerthal 18 Weisel 574 Weyer 27 Gesamt: 5.364

34 Seite 34 Freie Finanzspitzen der Städte und Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Loreley Haushaltsjahr 1992 (JR) 1993 (JR)1994 (JR)1995 (JR) 1996 (JR) 1997 (JR) 1998 (JR) 1999(JR)2(JR) 21(JR) Auel Bornich Dahlheim Dörscheid Kaub Kestert Lierschied Lykershausen Nochern Patersberg Prath Reichenberg Reitzenhain St. Goarshausen Sauerthal Weisel Weyer Gesamt: (P = Plan, JR = Jahresrechnung)

35 Seite 35 Freie Finanzspitzen der Städte und Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Loreley Auel Bornich Dahlheim Dörscheid 11.5 Kaub Kestert Lierschied 1.2 Lykershausen Nochern Patersberg Prath Reichenberg 3.1 Reitzenhain 1.4 St. Goarshausen Sauerthal 13.1 Weisel Weyer 1.2 Gesamt: Haushaltsjahr 22 (P) 23 (P) 24 (P) 25 (P) 26 (P) 27 (P) 28 (P) 29(P)21(P) 211(P) (P = Plan, JR = Jahresrechnung)

36 Seite 36 Allgemeine Rücklagen der Städte und Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Loreley Stand: Auel Bornich Dahlheim Dörscheid Kaub Kestert Lierschied Lykershausen Nochern Patersberg Prath Reichenberg Reitzenhain St. Goarshausen 6.83 Sauerthal Weisel Weyer Gesamt:

37 Seite 37 Allgemeine Rücklagen der Städte und Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Loreley Stand: Auel Bornich Dahlheim Dörscheid Kaub Kestert 2.39 Lierschied Lykershausen Nochern Patersberg Prath Reichenberg Reitzenhain St. Goarshausen Sauerthal Weisel Weyer Gesamt:

38 Seite 38 Übersicht über die zur Zeit bestehenden Kredite, Zinssätze, Laufzeiten sowie die Restschulden der Verbandsgemeinde Loreley Lfd.Nr. Darlehnsnummer Zinssatz Zins fest bis Restschuld in % am /--48 4, ,2 2 /--34 4, /--38 4, /--42 6, ,21 5 /--4 4, ,67 6 /--43 4, ,62 7 /--44 5, ,9 8 /--46 5, ,68 9 /--47 5, ,88 1 /--33 4, ,57 11 /--45 5, ,16 12 /--49 5, , Gesamt: ,23

39 Seite 39 Gesamtplan Zusammenstellung der Einnahmen und Ausgaben

40 Seite 4

41 Seite 41 Gesamtplan für das Haushaltsjahr 23 Gemeinde Verbandsgemeinde Loreley Einzelplan Haushaltsansatz Ergebnisse der Jahresrechnung Haushaltsjahr 23 Vorjahr Nr. 1 Bezeichnung 2 Verwaltungshaushalt Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Allgemeine Verwaltung , ,61 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung , ,52 2 Schulen , ,26 3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege , ,59 4 Soziale Sicherung , ,4 5 Gesundheit, Sport, Erholung , , 6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr , ,43 7 Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung , , Wirtschaftliche Unternehmen, Allgemeines Grund- und Sondervermögen ,49 14,86 Allgemeine Finanzwirtschaft , ,4-9 Zusammen , ,61

42 Seite 42 Gesamtplan für das Haushaltsjahr 23 Gemeinde Verbandsgemeinde Loreley Einzelplan Haushaltsansatz Ergebnisse der Jahresrechnung Haushaltsjahr 23 Vorjahr Nr. 1 Bezeichnung 2 Vermögenshaushalt Einnahmen Ausgaben Verpfl.-Erm. Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Allgemeine Verwaltung , ,13 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung , ,67 2 Schulen , ,83 3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege ,, 4 Soziale Sicherung,, 5 Gesundheit, Sport, Erholung 39., 338,76 6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr ,, 7 Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung , , Wirtschaftliche Unternehmen, Allgemeines Grund- und Sondervermögen 27., 5.948,65 Allgemeine Finanzwirtschaft , ,24-9 Zusammen , ,51 Gesamthaushalt , ,12

43 Seite 43 Gesamtplan Haushaltsquerschnitt Verwaltungshaushalt

44 Seite 44

45 Seite 45 Gesamtplan für das Haushaltsjahr Haushaltsquerschnitt Verwaltungshaushalt - in - Gemeinde : Verbandsgemeinde Loreley Einwohner: Stand :

46 Seite 46 Haushaltsquerschnitt Gemeinde Verbandsgemeinde Loreley EP AB Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb 1-17 Sonstige Finanzeinnahmen 2-22,24-26 Personalausgaben 4-46 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand 5-68,84 Zuweisungen und Zuschüsse Zuschussbedarf (Sp.3+4./.5-7) Allgemeine Verwaltung Gemeindeorgane AB Je EW Hauptverwaltung AB Je EW Finanzverwaltung AB Je EW Besondere Dienststellen der allgemeinen Verwaltung AB Je EW Einrichtungen für die gesamte Verwaltung AB Je EW

47 Seite 47 Haushaltsquerschnitt Gemeinde Verbandsgemeinde Loreley EP AB Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb 1-17 Sonstige Finanzeinnahmen 2-22,24-26 Personalausgaben 4-46 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand 5-68,84 Zuweisungen und Zuschüsse Zuschussbedarf (Sp.3+4./.5-7) Einrichtungen für Verwaltungsangehörige AB Je EW EP Je EW

48 Seite 48 Haushaltsquerschnitt Gemeinde Verbandsgemeinde Loreley EP AB Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb 1-17 Sonstige Finanzeinnahmen 2-22,24-26 Personalausgaben 4-46 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand 5-68,84 Zuweisungen und Zuschüsse Zuschussbedarf (Sp.3+4./.5-7) Öffentliche Sicherheit und Ordnung Öffentliche Ordnung AB Je EW Brandschutz AB Je EW EP Je EW

49 Seite 49 Haushaltsquerschnitt Gemeinde Verbandsgemeinde Loreley EP AB Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb 1-17 Sonstige Finanzeinnahmen 2-22,24-26 Personalausgaben 4-46 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand 5-68,84 Zuweisungen und Zuschüsse Zuschussbedarf (Sp.3+4./.5-7) Schulen Schulverwaltung AB Je EW Grund- und Hauptschulen AB Je EW Realschulen AB Je EW Sonstiges AB 29 Je EW. EP Je EW

50 Seite 5 Haushaltsquerschnitt Gemeinde Verbandsgemeinde Loreley EP AB Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb 1-17 Sonstige Finanzeinnahmen 2-22,24-26 Personalausgaben 4-46 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand 5-68,84 Zuweisungen und Zuschüsse Zuschussbedarf (Sp.3+4./.5-7) Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege Verwaltung kultureller Angelegenheiten AB Je EW. 32 Museen, Sammlungen, Ausstellungen AB Je EW. 33 Theater, Konzerte, Musikpflege AB Je EW Heimat- und sonstige Kulturpflege AB 34 Je EW. 35 Volksbildung AB Je EW. 2 1

51 Seite 51 Haushaltsquerschnitt Gemeinde Verbandsgemeinde Loreley EP AB Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb 1-17 Sonstige Finanzeinnahmen 2-22,24-26 Personalausgaben 4-46 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand 5-68,84 Zuweisungen und Zuschüsse Zuschussbedarf (Sp.3+4./.5-7) Naturschutz, Denkmalschutz und -pflege AB Je EW. 2 2 EP Je EW

52 Seite 52 Haushaltsquerschnitt Gemeinde Verbandsgemeinde Loreley EP AB Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb 1-17 Sonstige Finanzeinnahmen 2-22,24-26 Personalausgaben 4-46 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand 5-68,84 Zuweisungen und Zuschüsse Zuschussbedarf (Sp.3+4./.5-7) Soziale Sicherung Verwaltung der sozialen Angelegenheiten AB Je EW Sozialhilfe nach dem Bundessozialhilfegesetz AB Je EW Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetz AB Je EW Sonstige soziale Angelegenheiten AB Je EW. 1 1 EP Je EW

53 Seite 53 Haushaltsquerschnitt Gemeinde Verbandsgemeinde Loreley EP AB Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb 1-17 Sonstige Finanzeinnahmen 2-22,24-26 Personalausgaben 4-46 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand 5-68,84 Zuweisungen und Zuschüsse Zuschussbedarf (Sp.3+4./.5-7) Gesundheit, Sport, Erholung Badeanstalten AB Je EW EP Je EW

54 Seite 54 Haushaltsquerschnitt Gemeinde Verbandsgemeinde Loreley EP AB Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb 1-17 Sonstige Finanzeinnahmen 2-22,24-26 Personalausgaben 4-46 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand 5-68,84 Zuweisungen und Zuschüsse Zuschussbedarf (Sp.3+4./.5-7) Bau- und Wohnungswesen, Verkehr Bauverwaltung AB Je EW Städteplanung, Vermessung, Bauordnung AB Je EW. 69 Wasserläufe, Wasserbau AB Je EW. EP Je EW

55 Seite 55 Haushaltsquerschnitt Gemeinde Verbandsgemeinde Loreley EP AB Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb 1-17 Sonstige Finanzeinnahmen 2-22,24-26 Personalausgaben 4-46 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand 5-68,84 Zuweisungen und Zuschüsse Zuschussbedarf (Sp.3+4./.5-7) Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung Abfallbeseitigung AB Je EW. 77 Hilfsbetriebe der Verwaltung AB Je EW Fremdenverkehr, sonstige Förderung von Wirtschaft und Verkehr AB Je EW EP Je EW

56 Seite 56 Haushaltsquerschnitt Gemeinde Verbandsgemeinde Loreley EP AB Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb 1-17 Sonstige Finanzeinnahmen 2-22,24-26 Personalausgaben 4-46 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand 5-68,84 Zuweisungen und Zuschüsse Zuschussbedarf (Sp.3+4./.5-7) Wirtschaftliche Unternehmen, Allgemeines Grund- und Sondervermögen Allgemeines Grundvermögen AB Je EW. EP Je EW. Gesamt

57 Seite 57 Haushaltsquerschnitt Gemeinde Verbandsgemeinde Loreley EP AB Steuern und allgemeine Zuweisungen -9 Sonstige Finanzeinnahmen 157,2,21,23,26-28 Sonstige Finanzausgaben 47,8-86,89 Überschuss (Sp.2+3./.4) Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen AB Je EW Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft AB Je EW Abwicklung der Vorjahre AB 92 Je EW. EP Je EW Gesamt

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59 Seite 59 Gesamtplan Haushaltsquerschnitt Vermögenshaushalt

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61 Seite 61 Gesamtplan für das Haushaltsjahr Haushaltsquerschnitt Vermögenshaushalt - in - Gemeinde : Verbandsgemeinde Loreley Einwohner: Stand :

62 Seite 62 Haushaltsquerschnitt Gemeinde Verbandsgemeinde Loreley EP AB Objektbezogene Einnahmen des VMH Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben 92,93,98,991 Verpflichtungsermächtigungen Allgemeine Verwaltung 4 5 Gemeindeorgane AB Je EW. 2 Hauptverwaltung AB 2 Je EW. 3 Finanzverwaltung AB 3 Je EW. 5 Besondere Dienststellen der allgemeinen Verwaltung AB 5 Je EW. 6 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung AB Je EW. 2 6

63 Seite 63 Haushaltsquerschnitt Gemeinde Verbandsgemeinde Loreley EP AB Objektbezogene Einnahmen des VMH Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben 92,93,98,991 Verpflichtungsermächtigungen Einrichtungen für Verwaltungsangehörige AB 8 Je EW. EP Je EW

64 Seite 64 Haushaltsquerschnitt Gemeinde Verbandsgemeinde Loreley EP AB Objektbezogene Einnahmen des VMH Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben 92,93,98,991 Verpflichtungsermächtigungen Öffentliche Sicherheit und Ordnung Öffentliche Ordnung AB 11 Je EW. 13 Brandschutz AB Je EW EP Je EW. 3 27

65 Seite 65 Haushaltsquerschnitt Gemeinde Verbandsgemeinde Loreley EP AB Objektbezogene Einnahmen des VMH Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben 92,93,98,991 Verpflichtungsermächtigungen Schulen Schulverwaltung AB 2 Je EW. 21 Grund- und Hauptschulen AB 21 Je EW. 22 Realschulen AB Je EW Sonstiges AB 29 Je EW. EP Je EW. 3

66 Seite 66 Haushaltsquerschnitt Gemeinde Verbandsgemeinde Loreley EP AB Objektbezogene Einnahmen des VMH Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben 92,93,98,991 Verpflichtungsermächtigungen Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege Verwaltung kultureller Angelegenheiten AB 3 Je EW. 32 Museen, Sammlungen, Ausstellungen AB 32 Je EW. 33 Theater, Konzerte, Musikpflege AB 33 Je EW. 34 Heimat- und sonstige Kulturpflege AB 34 Je EW. 35 Volksbildung AB 35 Je EW.

67 Seite 67 Haushaltsquerschnitt Gemeinde Verbandsgemeinde Loreley EP AB Objektbezogene Einnahmen des VMH Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben 92,93,98,991 Verpflichtungsermächtigungen Naturschutz, Denkmalschutz und -pflege AB 36 Je EW. EP 3 Je EW. 4 5

68 Seite 68 Haushaltsquerschnitt Gemeinde Verbandsgemeinde Loreley EP AB Objektbezogene Einnahmen des VMH Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben 92,93,98,991 Verpflichtungsermächtigungen Soziale Sicherung Verwaltung der sozialen Angelegenheiten AB 4 Je EW. 41 Sozialhilfe nach dem Bundessozialhilfegesetz AB 41 Je EW. 42 Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetz AB 42 Je EW. 49 Sonstige soziale Angelegenheiten AB 49 Je EW. EP 4 Je EW.

69 Seite 69 Haushaltsquerschnitt Gemeinde Verbandsgemeinde Loreley EP AB Objektbezogene Einnahmen des VMH Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben 92,93,98,991 Verpflichtungsermächtigungen Gesundheit, Sport, Erholung Badeanstalten AB Je EW. 4 EP Je EW. 4

70 Seite 7 Haushaltsquerschnitt Gemeinde Verbandsgemeinde Loreley EP AB Objektbezogene Einnahmen des VMH Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben 92,93,98,991 Verpflichtungsermächtigungen Bau- und Wohnungswesen, Verkehr Bauverwaltung AB 6 Je EW. 61 Städteplanung, Vermessung, Bauordnung AB Je EW. 69 Wasserläufe, Wasserbau AB 69 Je EW. EP Je EW.

71 Seite 71 Haushaltsquerschnitt Gemeinde Verbandsgemeinde Loreley EP AB Objektbezogene Einnahmen des VMH Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben 92,93,98,991 Verpflichtungsermächtigungen Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung Abfallbeseitigung AB 72 Je EW. 77 Hilfsbetriebe der Verwaltung AB 77 Je EW. 79 Fremdenverkehr, sonstige Förderung von Wirtschaft und Verkehr AB 79 Je EW. EP 7 Je EW.