Die behördliche. Systemprüfung. Ziele, Vorgehen und Inhalte. bei der Überwachung und Beratung durch die Staatliche Arbeitsschutzbehörde

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1 Die behördliche Systemprüfung Ziele, Vorgehen und Inhalte bei der Überwachung und Beratung durch die Staatliche Arbeitsschutzbehörde Vortragsveranstaltung beim RAK Ostfriesland und Papenburg am 30. Mai 2013

2 Deregulierung weg von normativen Vorgaben (Zahlen und Maße) Hin zur Schutzzielorientierung

3 Deregulierung heißt nicht....keine Vorschriften (Rechtsfreier Raum)..weniger Strenge (neue Bußgeldtatbestände in ArbStättV)..Weniger Vorschriften ArbMedVV BaustellV; BetrSichV; BildschirmV; BioStoffV GefStoffV; LastenhandhabungsV; LärmVibrArbSchV; OStrV; PSABenutzungsV;

4 ..die Bundesregierung beobachtet den Personalabbau bei der Arbeitsschutzaufsicht der Länder nicht ohne Sorge.. Zitat aus der Antwort der Regierung auf eine Anfrage des Deutschen Bundestages..Wir teilen die sehr kritische Lageeinschätzung der Bundesregierung. Der Personalabbau ist besorgniserregend. Man kann bereits von einem Notstand reden.. Hans-Jürgen Urban, Vorstandsmitglied der IG-Metall zum gleichen Thema

5 ..darauf werde mit einem Regime qualifizierter Stichprobenkontrollen reagiert..bei der Bäckerei um die Ecke werde gewartet, bis es eine Problemanzeige gibt Thomas Spieker, Sprecher des Sozialministeriums Niedersachsen

6 Dienstanweisung 4 durch Genehmigung, Aufsicht und Beratung auf Rechtskonformität hinwirken Vertrauensvolle Zusammenarbeit Vorrangaufgaben Qualitätsmanagement

7 Dienstanweisung 5 Kategoriebetriebe (Auflistung nach Gefährdungsmerkmalen) Schwerpunktprogramme Systemprüfung mit Stichprobe Überprüfung der betrieblichen Schutz-, Sicherheits- und Managementsysteme Gilt nicht für Baustellen sowie Sozialvorschriften im Straßenverkehr

8 OPA S Gewerbeaufsicht..ich bin dann mal weg und gucke ob ich was finde..

9 Ein Betrieb funktioniert....es kommt am Ende also das raus, was man eigentlich auch will, wenn.. Aufgaben klar formulieren und Auftrag erteilen: Kompetenzen sicherstellen: Controlling:..dieser organisiert ist

10 Eine Organisation bewirkt, dass jedes Handeln zielgerichtet zum gewünschten Erfolg führt Jede Organisation hat ein System. Eine Systemprüfung dient also dem Nachweis, dass eine Organisation funktioniert (Das Handeln des Unternehmers im Arbeitsschutz führt zum gesetzlich geforderten Erfolg, oder eben nicht)!

11 Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Göttingen Die Wahrscheinlichkeit, dass eine betriebliche Organisation zu Sicherheit und Gesundheitsschutz funktioniert, ist recht hoch anzunehmen, wenn sechs Kernelemente funktionieren PFLICHTPROGRAMM Neun Zusatzelemente helfen den Eindruck abzurunden KÜR

12 Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Göttingen Die sechs Kernelemente beschreiben den Mindestumfang einer Systemprüfung Sie sind Thema bei jeder Systemprüfung Die neun Zusatzelemente können vom Sachbearbeiter zusätzlich hinterfragt werden, wenn weitere Aspekte zur Bewertung einer Arbeitsschutzorganisation erforderlich sind

13 Der Leitfaden.. (Nix Fragebogen!) Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Göttingen..beschreibt auf Grundlage LV 54..(und somit auf Grund 3 ArbSchG) Und Leitlinie Arbeitsschutzorganisation der Nationalen Arbeitsschutzkonferenz (NAK) als Arbeitshilfe die bei der Systemprüfung zu überprüfenden Elemente

14 Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Göttingen Der Leitfaden den Leitfaden nicht zum Leidfaden machen, etwa durch unkommentierte Versendungen vorab an Betriebe oder stupides Ablesen aller Prüfgegenstände! Kein Ankreuztest! Nicht abfragen! sondern Ermitteln Hinterfragen - Bewerten

15 Der Leitfaden Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Göttingen Hilft bei der Vorbereitung einer Systemprüfung Dient als roter Faden für ein strukturiertes Gespräch im Betrieb auch bei schwierigen Gesprächspartnern Gibt Aspekte zur Bewertung Unterstützt bei der Nacharbeit (Dokumentation der Systemprüfung für die Akte) Anwendung beim Kleinbetrieb und beim großen Konzern

16 Der Leitfaden Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Göttingen Fordert ein Pflichtprogramm vom Sachbearbeiter Aber: Nach wie vor hohe Freiheitsgrade bei der Durchführung Immer noch gefragt: der/die gut aus- und fortgebildete Mitarbeiter/in der Gewerbeaufsicht Dokumentation und weiteres Verwaltungshandeln: KEINE ÄNDERUNG!

17 Kernelemente 1 und 2 Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Göttingen Der Arbeitgeber (Unternehmer) regelt Verantwortungen (Pflichten, Aufgaben, Kompetenzen) und Er überwacht deren Einhaltung In der Regel kann uns das nur der Geschäftsführer/Chef darlegen

18 Kernelemente 3 und 4 Organisation ASiG und Bestellungspflichten Aufgaben Berichte Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Göttingen Qualifikationen im Arbeitsschutz

19 Kernelemente 5 und 6 Gefährdungsbeurteilungen Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Göttingen Vollständig Aktuell Besondere Ereignisse (Wartung, Fremdfirmen) Unterweisungen

20 Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Göttingen Ermitteln und Hinterfragen Zu jedem Element beschreibt ein Kriterium den optimalen Zustand Durch Ermitteln Hinterfragen Interview den wahren Zustand ermitteln Dabei helfen die Prüfgegenstände

21 Prüfgegenstände Sind nicht verpflichtend Sind nicht abschließend Müssen nicht vollständig hinterfragt werden Haben sie eigene Prüfgegenstände? Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Göttingen

22 Bewerten Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Göttingen Bewertungsmaßstäbe dienen der Orientierung Bewertungsmaßstäbe sind nicht zwingend anzuwenden Bewertung ist individuell und zu begründen Ampelsystem

23 Jedes Element Bewerten Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Göttingen in der Theorie und der Umsetzung in die Praxis (Dokumentenprüfung) Complianceprüfung an Arbeitsplätzen (Prüfung vor Ort) Gesamtbewertung

24 Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Göttingen Systemkontrolle Bestandteile und Ablauf

25 Bewerten Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Göttingen Ziel: Gesamtbewertung der Arbeitsschutzorganisation (aus der gemeinsamen Bewertung der Elemente zur Organisation in Theorie und praktischer Umsetzung vor Ort) und der Arbeitsschutzpraxis vor Ort

26 Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Göttingen Bewerten Achtung! Die Bewertung der Arbeitsschutzorganisation kann niemals besser ausfallen als die Bewertung des Elements Gefährdungsbeurteilung!..weil die Gefährdungsbeurteilung Dreh- und Angelpunkt des betrieblichen Arbeitsschutzes ist..

27 Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Göttingen Bewerten nochmal Achtung! Die Bewertung der Einzelelemente kann nie besser sein als das Ergebnis der praktischen Umsetzung (kein falschpositives Ergebnis!) Theorie schlecht Praxis gut (gesamt gut bewerten möglich) Theorie gut Praxis schlecht (gesamt nur schlecht bewertbar)

28 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!