STRATEGIE EUROPA 2020

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1 STRATEGIE EUROPA 2020 Eine Strategie für Beschäftigung und intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum Carsten Glietsch BGA Berlin, 29. Juni

2 Wo steht Europa jetzt? Die Krise hat die Fortschritte der letzten Zeit zunichte gemacht: BIP-Wachstum: -4% im Jahr 2009, das schlechteste seit den dreißiger Jahren Industrieproduktion: -20%, durch die Krise zurück auf das Niveau der 1990er Jahre gefallen Arbeitslosigkeit: 23 Millionen Menschen 7 Millionen weitere Arbeitslose in 20 Monaten es wird erwartet, dass die Arbeitslosenquote im Jahr ,3% erreicht (Rückfall auf das Niveau der 1990er Jahre) Jugendarbeitslosigkeit über 21% 2

3 Europa 2020: Die EU nach der Krise (i) Strukturelle Schwächen Europas sind offensichtlich geworden: niedrigeres Wachstumspotenzial, Produktivitätsgefälle, hohe und steigende Arbeitslosigkeit, demographische Alterung, Armut, begrenzter finanzieller Spielraum Globale Herausforderungen verschärfen sich: Wettbewerbsdruck durch entwickelte und aufstrebende Wirtschaftssysteme, globale Finanzwirtschaft, Klimawandel und Ressourcenknappheit Die Krise ist ein Weckruf ein Weiter so wie bisher würde uns in der neuen Weltordnung schrittweise in die Zweitrangigkeit zurückfallen lassen. Präsident Barroso, Mitteilung Europa 2020, 3. März

4 Europa 2020: Die EU nach der Krise (ii) Europa muss wieder auf Kurs kommen: Auf kurze Sicht ist es unsere wichtigste Aufgabe, die Krise erfolgreich zu überwinden Unter Berücksichtigung einer langfristigen Vision: wo Europa 2020 stehen sollte es ist keine Zeit zu verlieren Herausforderungen anzugehen Eine neue Strategie Europa 2020 ist vonnöten um zu diesmal nachhaltigem Wachstum zurückzukehren: Intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum für eine hohe Beschäftigungsquote und ausgeprägten wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt 4

5 Warum eine europäische Strategie? Wirtschaftliche Verflechtung: Krise hat gezeigt, dass für ein stärkeres Gewicht der EU in globalen Foren ein größerer Bedarf an gemeinsamen EU-Antworten und besserer Koordinierung der Wirtschaftspolitiken besteht Politischer Impuls innerhalb der EU ist klar: Problemanalyse über Dringlichkeit und Bedarf für bessere Koordinierung der Wirtschaftspolitik wird geteilt Nur die EU besitzt die zur Wirkung kritische Masse: Aktivierung aller Politikbereiche und Instrumente auf eine integrierte Art Austausch bewährter Praktiken 5

6 Lektionen der Lissabon-Strategie Starke Konvergenz in Bezug auf Richtung der Reformen: konkrete Resultate vor der Krise Partnerschaft zwischen EU und Mitgliedsstaaten «Lissabonnisierung» der Strukturfonds ( earmarking )... aber eine Umsetzungslücke ist entstanden: o ungleicher Fortschritt der Mitgliedsstaaten o Schlüsselziele (F&E, Erwerbsquote) nicht erreicht o Mangel an Ownership; schwache Kommunikation o Regionen nicht ausreichend einbezogen o zu EU-zentrisch, zu stark nach innen gerichtet 6

7 Strategie Europa Prioritäten 5 EU Kernziele sollen in nationale Ziele & Verlaufspläne übersetzt werden 7 Leitinitiativen Maßnahmen auf EU & Mitgliedsstaatsebene Mobilisierung bestehender EU-Instrumente: Binnenmarkt externe Dimension (Handelsstrategie) wirtschaftlicher, sozialer und territorialer Zusammenhalt Stärkung der wirtschaftspolitischen Koordinierung 7

8 Strategie Europa 2020: 3 sich gegenseitig verstärkende Prioritäten 1. Intelligentes Wachstum: Entwicklung einer auf Wissen und Innovation gestützten Wirtschaft 2. Nachhaltiges Wachstum: Förderung einer ressourcenschonenden, ökologischeren und wettbewerbsfähigeren Wirtschaft 3. Integratives Wachstum: Förderung einer Wirtschaft mit hoher Beschäftigung und ausgeprägtem sozialen und territorialen Zusammenhalt. 8

9 Strategie Europa 2020: 5 EU Kernziele (in nationale Ziele zu übersetzen) Anstieg der Beschäftigungsquote (20- bis 64-Jährige) auf mindestens 75 % Investitionsziel: 3 % des BIP für Forschung &Entwicklung Erreichung der Klimaschutz-/Energieziele (einschließlich einer Erhöhung des Emissionsreduktionsziels auf 30 %, falls die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt sind) Absenkung der Schulabbrecherquote auf unter 10 %, und Erhöhung des Anteils der 30- bis 34-Jährigen, die ein Hochschulstudium abgeschlossen haben oder über einen gleichwertigen Abschluss verfügen auf mindestens 40% Verminderung der Armut: mindestens 20 Millionen Menschen sollen vor dem Risiko der Armut oder der Ausgrenzung bewahrt werden 9

10 Strategie Europa 2020 Bildungsziel: Der Europäische Rat betont, dass es Sache der Mitgliedstaaten ist, quantitative Ziele im Bildungsbereich festzulegen und zu verwirklichen Armutsziel: Anzahl der von Armut oder Ausgrenzung betroffenen Personen wird nach drei Indikatoren definiert Armutsrisiko, materielle Deprivation, Erwerbslosenhaushalte. Mitgliedstaaten sollen ihre nationalen Ziele auf der Grundlage der am besten geeigneten Indikatoren und unter Berücksichtigung nationaler Gegebenheiten und Prioritäten festlegen.

11 Europa Leitinitiativen um innerhalb der Prioritäten Fortschritte herbeizuführen Intelligentes Wachstum Innovation Innovationsunion Bildung Jugend in Bewegung Digitale Gesellschaft Digitale Agenda für Europa Nachhaltiges Wachstum Klima, Energie & Mobilität Ressourcenschonendes Europa Wettbewerbsfähigkeit Industriepolitik im Zeitalter der Globalisierung Integratives Wachstum Beschäftigung & Kompetenzen Agenda für neue Kompetenzen und Beschäftigungsmöglichkeiten Armutsbekämpfung Europäische Plattform zur Bekämpfung der Armut 11

12 Leitinitiative Jugend in Bewegung (September) Bessere Hochschulausbildung und höhere Qualität allgemeiner und beruflicher Bildung durch: Integration der Mobilitätsprogramme Förderung von Unternehmertum durch Mobilität Einführung eines Rahmens für die Beschäftigung junger Menschen Fokus auf verbesserte Ergebnisse der Bildungseinrichtungen Investition in Bildungs- und Weiterbildungssysteme Bessere Orientierung, Beratung, Lehrstellen und Praktika 12

13 Leitinitiative Agenda für neue Kompetenzen und neue Beschäftigungsmöglichkeiten (November) Modernisierung der Arbeitsmärkte und Erwerb neuer Kompetenzen durch: Flexicurity Mobilität fördern Besseren Ausgleich von Berufs- und Privatleben gewährleisten Gleichheit zwischen den Geschlechtern fördern Sozialpartner stärken Kooperation bei allgemeiner und beruflicher Bildung sowie der Anerkennung von Kompetenzen 13

14 Leitinitiative Europäische Plattform zur Bekämpfung der Armut (Oktober) Gewährleistung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts durch: Verstärkung der Methode der offenen Koordinierung im Bereich der gesellschaftlichen Integration und des sozialen Schutzes Förderung geteilter kollektiver und individueller Verantwortung bei der Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung Soziale Innovation Angemessenheit und Nachhaltigkeit der Systeme der sozialen Sicherung und der Altersvorsorge prüfen und so ausbauen, dass eine angemessene Einkommensstützung gewährleistet wird Maßnahmen für bestimmte besonders gefährdete gesellschaftliche Gruppen 14

15 Integrierte Leitlinien (i) Vorschlag der Kommission vom Reduzierung auf insgesamt 10 Leitlinien Wirtschaftspolitische Leitlinien: politische Zustimmung durch ER erfolgt Beschäftigungspolitische Leitlinien: Beratung und Stellungnahme durch im EP und AdR im Herbst Anschließend: förmliche Verabschiedung durch den ER Basis für länderspezifische Empfehlungen Erstellung der Nationalen Reformpläne 15

16 Integrierte Leitlinien (ii) Beschäftigungspolitische Leitlinien (Stand ) Erhöhung der Beschäftigungsquote und Abbau der strukturellen Arbeitslosigkeit Heranbildung von Arbeitskräften, deren Qualifikationen den Anforderungen des Arbeitsmarkts entsprechen, Förderung der Arbeitsplatzqualität und des LLL Steigerung der Leistungsfähigkeit der allgemeinen und beruflichen Bildungssysteme auf allen Ebenen sowie Verbesserung des Zugangs zur Hochschulbildung Förderung von sozialer Eingliederung und Bekämpfung von Armut

17 Wie geht es jetzt weiter? Verabschiedung einer Mitteilung der Kommission über die Governance der Strategie Europa 2020 Lancierung und Umsetzung der Leitinitiativen Verabschiedung der Integrierten Leitlinien Erstellung der vorläufigen Nationalen Reformpläne Vorbereitung der Strukturförderperiode : Finanzieller Rahmen: Budget Review, interinstitutionelle Vereinbarung, Verabschiedung der mehrjährigen Finanzplanung (bis Juni 2011) Strategischer Rahmen: Strategie Europa 2020 und Integrierte Leitlinien (s.o.), 5. Kohäsionsbericht (November 2010) Rechtlicher Rahmen: Vorschläge für die Allgemeine Strukturfondsverordnung und die Fondsverordnungen (2011) 2012/2013: Verhandlungen mit dem Rat und dem EP

18 Zukunft des ESF ESF in der Strategie Europa 2020 explizit genannt Stellungnahme des ESF-Ausschusses: betont den Mehrwert des ESF ESF should be fully alligned with objectives and priorities of Europe 2020 Beschäftigungspolitische Leitlinien gehen spezifisch auf die Rolle des ESF ein Offene Fragen: finanzielle und rechtliche Ausstattung, management & control ( result-oriented approach?), geographische und inhaltliche Reichweite,

19 Weitere Informationen: Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 19

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