Beschlussfassung zu den Protokollen der 28. StuRa-Sitzung

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1 Seite Seite 1 von 7 öffentliches Protokoll der 29. Sitzung Anwesenheit / Beschlussfähigkeit... 1 Beschlussfassung zu den Protokollen der 28. StuRa-Sitzung... 1 Ergänzungen zu TOP... 1 TOP 1 Gast: Markus Hirche (Engelsburg)... 2 TOP 2 AG Nachhaltigkeit... 3 TOP 4 Berichte... 3 TOP 4a Gelder FSR Sozialwesen... 4 TOP 5 Semesterticket EVAG... 5 TOP 6 Wahlen... 6 TOP 7 Hochschulstraßenfest... 6 TOP 8 Finanzanträge... 6 Sonstiges... 7 Anwesenheit / Beschlussfähigkeit Es sind sieben Mitglieder anwesend, damit ist der Studierendenrat beschlussfähig. Weiterhin sind neun Gäste anwesend. Beschlussfassung zu den Protokollen der 28. StuRa-Sitzung Der TOP zur EVAG wird nicht in das öffentliche Protokoll aufgenommen. Abstimmung über das Protokoll nach Maßgabe der vorstehenden Einschränkung: Ja: 4, Nein: 0, Enth.: 3 Ergänzungen zu TOP TOP2 wird vorgezogen als neuer TOP1. Als neuer TOP2 wird eingefügt "AG Nachhaltigkeit".

2 Seite Seite 2 von 7 TOP2 alt wird vorläufig ausgesetzt. als TOP 4a wird Jahresabschluss FSR Sozialwesen eingefügt. daf./e./dag.: 8/0/0 TOP 1 Gast: Markus H. (Engelsburg) Zur Debatte steht, ob die Schankwirtschaft auf dem Sommerfest dieses Jahr wieder von der Engelsburg übernommen wird. Das Kulturreferat holt momentan parallel Angebote von weiteren Dienstleistern ein. Der Sprecher stellt klar, dass die Engelsburg nicht dafür verantwortlich ist, dass Fördermittel vom Studentenwerk bisher nicht bewilligt wurden. Problematisch war die Form Antrages, die der Studierendenrat beim Studentenwerk gestellt hat, sowie das hohe Plandefizit der Veranstaltung. Patrik B. betritt um 17:30 die Sitzung. Markus H. weißt darauf hin, dass der SZ Engelsburg e.v. als gemeinnütziger Verein ein Kulturangebot für Studierenden in Erfurt bereitstellt. Wegfallende Einnahmen würden auch bedeuten, dass dieses Angebot eingeschränkt werden müsste. Daniel B. bittet darum, die genaue Ausgestaltung der Schankwirtschaft auf der nächsten Sitzung des Studierendenrates zu behandeln. Der TOP wird somit auf die nächste Sitzung aufgenommen. Der Studierendenrat teilt die Entscheidung der Engelsburg nächsten Donnerstag mit. Markus H. verlässt um 17:44 die Sitzung

3 Seite Seite 3 von 7 TOP 2 AG Nachhaltigkeit Die AG Nachhaltigkeit möchte bei der Lagune einen Stand anbieten, um den Leuten dort Nachhaltigkeit und Fairtrade-Produkte näher zu bringen. Beispielsweise T-Shirts werden an die BesucherInnen zum Einkauspreis abgegeben. Die AG Nachhaltigkeit stellt einen Antrag zur Förderung: Es soll ein Stand angeboten werden mit je einem Künstler zur Vorbereitung und Betreuung des T-Shirt-Drucks und ein inhaltlicher Referent vorgesehen werden. Es soll je ein Honorar von 60 Euro pro Person vorgesehen werden. Marco S. merkt an, dass sich die Veranstaltung nicht hauptsächlich an Studierende der FH richtet, und somit auch Personen gefördert werden, die keinen Beitrag an die Studierendenschaft entrichten. Jakob D. verlässt um 17:53 die Sitzung. Der Restbetrag soll für einen weiteren Stand auf dem Caravane-Festival ein Wochenende später verwendet werden. Abstimmung über die Förderung von 454 Euro für einen Stand bei der Lagune und auf dem Caravan-Festival. Ja: 4; Enthaltung: 2; Nein: 1. Somit ist der Antrag angenommen. Sabine B. und Patrik B. verlassen um 18:10 die Sitzung. Der TOP 3, Sommerfest, wird bis zum Ende der Sitzung ausgesetzt. TOP 4 Berichte Kultur: Beteiligung am Tag des offenen Gremiums, weitere organisatorische Tätigkeiten bezüglich des Sommerfestes.

4 Seite Seite 4 von 7 Hochschulpolitik (Pierre): Am Wochenende fand ein Treffen des Koordinierungsorganes des Aktionsbündnisses gegen Studiengebühren statt. Hauptsächlich wurde der vorliegende Satzungsvorschlag für den Trägerverein überarbeitet. Koordination: Nächste Woche Donnerstag soll im FB Sozialwesen die Gremienpräsentation vorgestellt werden. Für den 1. Mai gibt es ein Infocenter am Anger ab 8 Uhr. Finanzen: Haushaltsabschluss wird noch mal bezüglich der Anmerkungen der Innenrevision überarbeitet. Die Finanzer weisen darauf hin, dass es für die Arbeit hilfreich wäre, wenn die Protokolle zügiger fertig gestellt werden. Soziales: Der Kinderladen hat ein Spielhaus gespendet bekommen. Es wurde hinter dem Gebäude aufgestellt. Außerdem wird ein Sandkasten aufgestellt, allerdings wird dafür noch Sand benötigt. Projekte: Der Soccercup findet am 26. Mai ab 15:30 Uhr statt, Schiedsrichter werden vom USV gestellt. Sprecher: Am Wochenende war der Fachhochschulinformationstag. Marco S. lobt die Mitarbeiter und bezeichnet die Organisation des Standes durchaus als gelungen. TOP 4a Gelder FSR Sozialwesen Viktor G. berichtet, dass der Jahresabschluss des FSR Sozialwesen abgesehen von dem Diebstahl des Geldes in Ordnung war.

5 Seite Seite 5 von 7 Es wird darüber diskutiert, ob der Ausgang des Verfahrens abgewartet wird, bis die Globalzuweisung aus dem Haushalt ausgezahlt wird, oder ob die Globalzuweisung sofort zugeteilt wird. Bei einer vorläufigen Zurückhaltung werden die Mittel bis zur Auszahlung nur auf begründeten Antrag bereit gestellt. Viktor G. berichtet, dass nach Aussage des Finanzverantwortlichen des FSR der laufende Geschäftsbetrieb vorläufig ohne die Zuweisung bestritten werden kann. Viktor G. stellt für das Referat Finanzen folgenden Antrag: Der Studierendenrat möge beschließen, dass die jährliche Globalzuweisung an den FSR Sozialwesen jetzt ausgezahlt wird. Ja: 3; Nein: 1; Enthaltung: 3. Der Antrag ist somit nicht angenommen. Marco S. stellt den Antrag, dass die Globalzuweisung in Höhe von 50 v.h. jetzt ausgezahlt wird. Ja: 3; Nein: 1; Enthaltung: 3. Der Antrag ist nicht angenommen. Die weitere Beratung über den TOP wird auf die nächste Sitzung vertagt. TOP 5 Semesterticket EVAG Der Zuschuss der Stadt Erfurt ist momentan nicht im aktuellen Haushaltsentwurf für das Jahr 2010 vorgesehen. Sofern der Zuschuss von der Stadt gezahlt wird, bleibt der Vertrag wie bisher bestehen. Der ausgesetzte "TOP3 Sommerfest" wird nun aufgerufen. Die Beratung erfolgt nicht öffentlich. Von 19:20 bis 19:35 wird eine Sitzungspause eingelegt. Mathias Bickel, Christina Wilhelm und Christine Zinke verlassen um 19:20 die Sitzung.

6 Seite Seite 6 von 7 TOP 6 Wahlen Der Wahlleiter bittet darum, dass die Stimmzettel in der Reihenfolge des Eingangs in das Fach des Spechers gelegt werden. Der jeweils neuste Zettel soll oben auf die im Fach liegenden Unterlagen gelegt werden. Die Standorte und Öffnungszeiten der Wahllokale wurden durch Aushang bekannt gegeben. Marco S. stellt den Antrag, dass für die Kandidatur zu den durch den Studierendenrat zu besetzenden Plätze der Senatskommissionen keine Unterstützer mehr unterzeichnen müssen. Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltung: 3. Der Antrag ist somit nicht angenommen. Die Sitzung des Wahlgremiums ist am 9. Juni Die Frist für die Abgabe der Wahlvorschläge ist der 26. Mai. Die Vorschlagslisten für die Fakultätsräte werden vom Kanzler an die Sekretariate der entsprechenden Dekanate verteilt und von dort ggf. an die Fachschaften weiter gegeben. In Absprache mit Hrn. Kill sucht der Studierendenrat einen Termin zur Nachbereitung/Reflektion des Tages des offenen Gremiums. TOP 7 Hochschulstraßenfest Für das Hochschulstraßenfest werden noch HelferInnen gesucht. Wer noch Ideen für Aktionen hat, wird nochmals aufgerufen, sie an die StuRa-Mailadresse zu senden. TOP 8 Finanzanträge Jan S. beantragt im Namen des Referates Soziales 27 Euro für das Handy des Kinderladens (12 Euro Handyanschaffung, 15 Euro Prepaid-Aufladekarte). Die Benutzung des Handys darf nur in Notfällen erfolgen, die Nutzung ist listenmäßig zu erfassen, dazu sind zu erfassen: Name des Nutzers, Nutzungszeitpunkt, Grund des

7 Seite Seite 7 von 7 Anrufes. Bei künftigen Aufladungen der Prepaidkarte legt das Referat Soziales vor, wann die letzte Aufladung erfolge und wofür das Guthaben seit der letzen Aufladung genutzt wurde. Die Gespräche werden per Einzelverbindungsnachweis erfasst, die MitarbeiterInnen des Kinderladens werden darüber informiert. Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0. Der Antrag ist angenommen. Das Referat Kultur beantragt die Übernahme der Kosten für die Erstellung des Banners zur Werbung für die Vollversammlung in Höhe von 20,30 Euro. Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0 Sonstiges Der Sprecher weist darauf hin, dass alle Referate für den Rechenschaftsbericht auf der Vollversammlung über ihre Arbeit in dem letzten Jahr berichten müssen. Die Texte sind bei Jan Schmeiser zur Erstellung der Präsentation einzureichen. Treffen zur Vorbereitung ist nächste Woche Mittwoch vor der Vollversammlung um 13 Uhr. Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, den 5. Mai direkt in Anschluss an die Vollversammlung um ca. 15:30 Uhr statt. P. Schade