20. Jahrgang 14. Juni 2016 Nr. 23 INHALTSVERZEICHNIS. Stadt Burg

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1 Herausgeber des Amtsblattes und verantwortlich: Der Bürgermeister der Stadt Burg, Tel /921-0, Zusammenstellung: Büro des Bürgermeisters / Ratsverwaltung der Stadtverwaltung Burg, Tel.: 03921/ Das Amtsblatt erscheint monatlich und zusätzlich bei Bedarf und kann kostenlos in den Ortschaftsbüros und in der Stadtverwaltung Burg (In der Alten Kaserne 2) abgeholt werden. Eine Verteilung an alle Haushalte der Stadt Burg erfolgt nicht. Einwohner und Interessierte mit einem Internetzugang und einer -Adresse können sich auch in einen -Verteiler zur Zusendung des Amtsblattes über das Internet eintragen lassen. Anmeldungen zur Aufnahme in den -Verteiler können an die -Adresse: burg@stadt-burg.de gerichtet werden. 20. Jahrgang 14. Juni 2016 Nr. 23 INHALTSVERZEICHNIS Amtlicher Teil Stadt Burg 1. Beschlüsse Bau- und Umweltausschuss 7. Juni Sitzung des Stadtrates am 23. Juni Ausschreibung Stadt Burg - Ortschaft Detershagen 4. Außerplanmäßige Sitzung des Ortschaftsrates Detershagen am 23. Juni 2016 Seite Amtlicher Teil Stadt Burg 1. Beschlüsse Bau- und Umweltausschuss 7. Juni Ergänzung der Baumallee Bahnhofstraße durch Pflanzungen von Winterlinden Beschluss: 052/2016 bestätigt mit Änderungen 2. Bestätigung der Entwurfsplanung Gehweg Bahnhofstraße Beschluss: 061/2016 bestätigt mit Änderungen 2. Sitzung des Stadtrates am 23. Juni 2016 Hiermit wird bekannt gemacht, dass am Donnerstag, 23. Juni 2016, 17:00 Uhr, in Burg, Platz des Friedens 1, Stadthalle, Konferenzraum III, die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates stattfindet. Tagesordnung: 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 2 Einwohnerfragestunde 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

2 2 4 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 28. April öffentlicher Teil 5 Protokollrealisierung 6 Aktuelle Information über wichtige Angelegenheiten der Stadt 7 Bekanntgabe von in beschließenden Ausschüssen abschließend gefassten Beschlüsse gemäß 6 Abs. 2 der Hauptsatzung 8 Beschluss zur Spendenannahme und Spendenverwendung 9 Beitrittsbeschluss zur Verfügung des Landkreises Jerichower Land zum Haushaltsplan, zum Haushaltskonsolidierungsprogramm und zur Haushaltssatzung 2016 Vorlage: 082/ Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Burg Vorlage: 001/ Umsetzung des touristischen Leitprojektes Einrichtung einer zertifizierten Touristinformation Vorlage: 069/ Grundsatzbeschluss zur Beantragung von GRW-Fördermitteln für den Bau des Breitbandhochleistungsnetzes in der Stadt Burg, Industrie- und Gewerbepark Burg Vorlage: 070/ Grundsatzbeschluss zur Beantragung von Landesfördermitteln für den Bau des Breitbandhochleistungsnetzes, Stadtgebiet Burg und Madel Vorlage: 072/ Ermächtigung des BM für die Zeiträume ab 24. Juni 2016 zur Auftragserteilung Konzessionsvergabe Breitbandausbau Industrie- und Gewerbepark Burg Vorlage: 071/ Bauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren/1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Kanalschiene/Marientränke" hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss) Vorlage: 077/ Bauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren/1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Kanalschiene/Marientränke" hier: Satzungsbeschluss Vorlage: 078/ Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates Vorlage: 079/ Wahl des/der Bürgermeisters/in der Stadt Burg- Stellenausschreibung Vorlage: 080/ Anträge, Anfragen und Anregungen Nicht öffentlicher Teil 20 Informationen über Entscheidungen des Bürgermeisters nach Hauptsatzung 21 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 28. April nicht öffentlicher Teil 22 Protokollrealisierung 23 Aktuelle Information über wichtige Angelegenheiten der Stadt 24 Änderung Beschluss 2011/018 Bewertungskriterien und deren Wichtung für die Ausschreibung und Vergabe von Reinigungsleistungen für städtische Objekte Vorlage: 055/ Neufassung Pachtvertrag Stadthalle Burg zum Vorlage: 062/ Grundstücksangelegenheit Bruchstraße 12 Vorlage: 067/ Vorstellung Skyliner als Attraktion auf der Landesgartenschau Burg Anträge, Anfragen und Anregungen 29 Wiederherstellen der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Ergebnisse der in der nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse 30 Schließen der Sitzung 3. Ausschreibung Die Stadt Burg schreibt das Grundstück (Wiesen-/Waldgrundstück) in der Flur 4, Flurstück 348, Gemarkung Reesen mit einer Größe von qm zum Verkauf aus. Auf dem Grundstück befindet sich ein Flachspiegelbrunnen, welcher als Löschwasserentnahmestelle für den nördlichen Bereich der Ortschaft Reesen dient. Zu Gunsten der

3 3 Stadt Burg wird im Kaufvertrag für die Sicherung des Brunnens/Gebäude einschließlich Zuwegung eine Dienstbarkeit aufgenommen, welche grundbuchmäßig zu sichern ist. Das Grundstück liegt gemäß Flächennutzungsplan im Außenbereich und ist als landwirtschaftliche Fläche dargestellt. Es sind privilegierte Vorhaben nach 35 Abs. 1 BauGB zulässig, dazu gehören insbesondere Landwirte. Eine Bebauung ist nur mit Bebauungsplan möglich. Sollte das Grundstück innerhalb der nächsten 10 Jahre, gerechnet ab Vertragsabschluss, Bauerwartungsland werden, wird eine Nachbewertung des Grundstücks erfolgen. Im Kaufvertrag wird dahingehend eine Nachbewertungsklausel aufgenommen, welche grundbuchmäßig zu sichern ist. Schriftliche Gebote sind mit Kaufpreisangebot sowie Nutzungsvorstellungen bis zum (Datum des Poststempels) in einem verschlossenen Umschlag mit dem Hinweis Angebotsabgabe Flur 4, Flurstück 348, Gemarkung Reesen an die unten genannte Adresse zu richten. Einen Rechtsanspruch auf Erwerb leitet sich aus der Teilnahme an der Ausschreibung nicht ab. Die Stadt Burg ist nicht verpflichtet, irgendeinem Gebot den Zuschlag zu erteilen. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an den Fachbereich Stadtentwicklung und Bauen, Sachgebiet Liegenschaftsund Gebäudemanagement, In der Alten Kaserne 2, Burg. Ansprechpartner sind: Frau Diana Przenicki, Telefon , diana.przenicki@stadt-burg.de sowie Frau Birgit Altendorf, Telefon , birgit.altendorf@stadt-burg.de. gez. Noack Fachbereichsleiterin Stadtentwicklung und Bauen

4 Amtsblatt der Stadt Burg mit den Ortschaften Detershagen, Ihleburg, Niegripp, Parchau, Reesen und Schartau 4

5 5 Stadt Burg Ortschaft Detershagen 4. Außerplanmäßige Sitzung des Ortschaftsrates Detershagen am 23. Juni 2016 Hiermit wird bekannt gemacht, dass am Donnerstag, 23. Juni 2016 um 19:00 Uhr, im Gemeindezentrum Burger Straße 30 in Detershagen eine außerplanmäßige Sitzung des Ortschaftsrates Detershagen stattfindet. Tagesordnung: 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 2 Einwohnerfragestunde 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 4 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 2. Juni öffentlicher Teil 5 Abstimmungen zum Dorffest Nicht öffentlicher Teil 6 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 2. Juni nicht öffentlicher Teil 7 Schließen der Sitzung Ende der amtlichen Bekanntmachungen