Unternehmensbesteuerung bei Auslandsinvestitionen

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1 Unternehmensbesteuerung bei Auslandsinvestitionen TAX STEUER IMPUESTO IMPOT IMPOSTA

2 Unternehmensbesteuerung bei Auslandsinvestitionen Impressum Herausgeber: F.A.Z.-Institut für Management-, Markt- und Medieninformationen GmbH Völker & Partner, Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer Stand: April 2004 Haftungsausschluss: Alle Angaben wurden sorgfältig recherchiert und zusammengestellt. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit des Inhalts sowie für zwischenzeitliche Änderungen übernehmen Redaktion und Herausgeber keine Gewähr F.A.Z.-Institut für Management-, Markt- und Medieninformationen GmbH, Postfach , D Frankfurt am Main Völker & Partner, Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer Am Echazufer 24, D Reutlingen Konzept und Redaktion: Harald Ehlert (Steuerberater, Völker & Partner, Reutlingen), Erwin Kimmerle (Steuerberater, Völker & Partner, Reutlingen), Peter Krause (Rechtsanwalt, Völker & Partner, Reutlingen) Gunther Schilling, Kirstin Wünsche (F.A.Z.-Institut) unter Mitwirkung von: Silke Stahlecker (Völker & Partner) Gestaltung und Satz: Nicole Jäger (F.A.Z.-Institut) Lektorat: F.A.Z.-Institut Druck: Boschen Offsettdruck GmbH, Frankfurt am Main Alle Rechte vorbehalten, auch die der fotomechanischen Wiedergabe und der Speicherung in elektronischen Medien. 2

3 Vorwort Vorwort Die deutsche Wirtschaft wird immer stärker durch Internationalisierung und im engeren Sinn durch Europäisierung geprägt. Herstellung und Vertrieb deutscher Produkte werden zunehmend von grenzüberschreitenden Transaktionen begleitet. Mit dem Aufund Ausbau von Auslandsbeziehungen eröffnet sich deutschen Unternehmen die Möglichkeit, neue Märkte zu erschließen und Produktionskosten zu senken. Für große wie auch für mittelständische Unternehmen entscheiden heute die steuerlichen Konsequenzen bei Auslandsaktivitäten maßgeblich über den späteren Geschäftserfolg. Schließlich sind bei grenzüberschreitenden Wirtschaftsaktivitäten mindestens zwei Staaten daran interessiert, den ausländischen Betrieb sowie die daraus entstehenden Gewinne zu besteuern. Wer deshalb in seine Auslandsplanungen neben betriebswirtschaftlichen und standortspezifischen Aspekten auch steuerliche Auswirkungen berücksichtigt, sichert einen wesentlichen Faktor für den späteren Geschäftserfolg. Insgesamt beeinflusst das internationale Steuerrecht die Standortplanung, indem es die Verlagerung von Unternehmensfunktionen nach sich zieht, beispielsweise von Vertrieb, Produktion und Finanzierung. Viele Konzerne haben dies erkannt und melden heute bei der Entwicklung von grenzüberschreitenden Unternehmensstrukturen einen zunehmenden Beratungsbedarf zur Steueroptimierung. Dabei geht es um internationale Steuerplanung, Entwicklung von Verrechnungspreiskonzepten, Aufbau von Holding- und Vertriebsstrukturen, Personalentsendung ins Ausland und internationale Verlustverrechnung. Aber auch für mittelständische Unternehmungen sind die steuerlichen Aspekte wichtig. Nur wer die Besteuerung von Betriebsstätten im In- und Ausland berücksichtigt, kann eine Rechtsform wählen, die zum Erfolg führt. Die vorliegende Publikation gibt aus deutscher Sicht grundlegende Informationen über die steuerlichen Auswirkungen von unternehmerischen Auslandsaktivitäten. Sie soll Hilfestellung sein für Unternehmer und Geschäftsführer. Als Nachschlagewerk hilft sie, bei der täglichen Arbeit grundlegende Fehler zu vermeiden, damit die gewählte Gestaltung einer Überprüfung durch die Finanzverwaltung standhält. Gleichzeitig soll sie Entscheidungsträger in die Lage versetzen, sich enger mit externen Beratern auszutauschen und mit ihnen gemeinsam den besten Weg für einen gelungenen Schritt ins Ausland zu finden. Ein erfolgreiches Auslandsengagement wünschen Dr. Heiner Völker (Völker & Partner) F.A.Z.-Institut 3

4 Unternehmensbesteuerung bei Auslandsinvestitionen Inhaltsverzeichnis 1 Grundlagen des internationalen Steuerrechts Definition Grundsatz Ziele der deutschen Regelungen im internationalen Steuerrecht Doppelbesteuerung Vermeidung der Doppelbesteuerung Investitionen im Ausland und ihre Steuerwirkungen Direktlieferung Direktlieferung ohne ausländischen Stützpunkt Umsatzsteuerliche Behandlung Lieferungen an EU-Endabnehmer ohne Vorsteuerabzug Direktlieferung mit ausländischem Stützpunkt Umsatzsteuerliche Behandlung: Auslieferungs- und Konsignationslager Abweichungen innerhalb der EU Betriebsstätte Betriebsstättenbegriff nach deutschem Recht Betriebsstättenbegriff nach internationalem Recht Vertreterbetriebsstätte Steuerliche Auswirkungen bei Errichtung und Auflösung einer Betriebsstätte Personengesellschaft Deutsche Besteuerungssystematik Einstufung eines Gesellschafters als Mitunternehmer Einstufung einer Beteiligung als Betriebsstätte Sondervergütungen Kapitalgesellschaft Besteuerung der ausländischen Tochter im Sitzstaat Besteuerung der ausländischen Tochter in Deutschland Einzelunternehmer oder Personengesellschaft als Muttergesellschaft Kapitalgesellschaft als Muttergesellschaft Sonderfall: Inländische Steuerpflicht der ausländischen Gesellschaft Leistungsverkehr zwischen Mutter und Tochter Joint Venture

5 Inhaltsverzeichnis 3 Gewinnabgrenzung bei Auslandsinvestitionen Grundsätze zur Bewertung von Betriebsstätten Aufteilung des Betriebsvermögens und der Einkünfte Methoden der Gewinnaufteilung Zuordnung der Wirtschaftsgüter Anteil der Betriebsstätte am Eigenkapital des Gesamtunternehmens (Dotation) Überführung von Wirtschaftsgütern ins Ausland Rücküberführung von Wirtschaftsgütern ins Inland Überführung in eine ausländische Personengesellschaft Aufwands- und Ertragsaufteilung Umrechnung des Betriebsstättenergebnisses Umrechnung von Gesellschafterforderungen und Verbindlichkeiten Einzelfragen zur Bewertung von Gewinnen und Aufwendungen Gewinnverteilung durch interne Preisgestaltung zwischen Mutter und Tochter Regelungen zur Einkunftsabgrenzung im nationalen Steuerrecht Abgrenzungsklauseln der Doppelbesteuerungsabkommen Einkunftsabgrenzung zu nahestehenden Personen Verdeckte Gewinnausschüttung Verdeckte Einlage Sonstige Fälle der Einkommensminderung Rechtliche Gestaltung von Geschäftsbeziehungen zwischen nahestehenden Unternehmen Allgemeine Grundsätze zur Einkunftsabgrenzung Fremdvergleich als Maßstab Bemessung von Fremdpreisen Standardmethoden zur Prüfung von Verrechnungspreisen Fremdpreisbestimmung bei Warenlieferungen und Dienstleistungen Aufzeichnungspflichten von Verrechnungspreisen Grundsätze Art und Umfang der Aufzeichnungen Fristen für die Erstellung der Aufzeichnungen Erforderlicher Inhalt der Aufzeichnungen Sanktionen bei Verletzung der Aufzeichnungspflichten Sanktionen bei verspäteter Vorlage der Aufzeichnungen Erstellung einer Dokumentation

6 Unternehmensbesteuerung bei Auslandsinvestitionen 5 Einfluss von Doppelbesteuerungsabkommen auf Auslandsaktivitäten Funktion von Doppelbesteuerungsabkommen Aufbau von Doppelbesteuerungsabkommen Wirkungsweise von Doppelbesteuerungsabkommen Freistellungsmethode mit Progressionsvorbehalt Anrechnungsmethode Geltungsbereich von Doppelbesteuerungsabkommen Besonderheiten im Geltungsbereich von Doppelbesteuerungsabkommen Treaty-overriding-Problem Switch-over-Klausel Verbot der virtuellen Doppelbesteuerung Subject-to-tax-Klausel Zuordnungsprinzipien Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen Einkünfte aus gewerblicher Tätigkeit Einkünfte aus Kapital- und Geldanlagen Dividenden Veräußerungsgewinne Zinsen Gesellschafter-Fremdfinanzierung Lizenzgebühren Einkünfte aus nichtselbstständiger Tätigkeit Steuerrechtliche Aspekte der Arbeitnehmerentsendung Auslandsentsendungsvertrag Besteuerungsrecht Steuerfreistellung bei Staaten mit DBA Steueranrechnung bei Staaten ohne DBA Prüfung durch Finanzverwaltung Einzelfragen zur Mitarbeiterentsendung

7 Inhaltsverzeichnis 7 Gewinnverlagerung im Blick der Finanzverwaltung Gründung von Basisgesellschaften Steuerliches Regulativ der Hinzurechnungsbesteuerung Voraussetzungen der Hinzurechnungsbesteuerung Rechtsfolgen der Hinzurechnung Ermittlung des Hinzurechnungsbetrags Steuerliche Behandlung des Hinzurechnungsbetrags im Inland Natürliche Personen als Anteilseigner Kapitalgesellschaft als Anteilseigner Hinzurechnung und Ausschüttung Standortwahl für Holding-Gesellschaften Vermögensnachfolge bei Auslandsbeziehungen Übertragung inländischer Einzelunternehmen Übertragung inländischer Personengesellschaftsanteile Übertragung inländischer Kapitalgesellschaftsanteile Übertragung von Anteilen an nicht notierten ausländischen Kapitalgesellschaften (Nicht-DBA-Staat) Ziele der Nachfolgeplanung Vermeidung der Doppelbesteuerung in Erbfällen Vermeidung der Doppelbesteuerung bei Schenkungen Steuerliche Gestaltung durch Umwandlung von Privat- in Betriebsvermögen Fragenkatalog zur Nachfolgeplanung mit Auslandsbezug Zusammenfassung

Inhaltsübersicht. Vorwort...5. Abkürzungsverzeichnis...13. Literaturhinweise...15

Inhaltsübersicht. Vorwort...5. Abkürzungsverzeichnis...13. Literaturhinweise...15 Inhaltsübersicht Vorwort...5 Abkürzungsverzeichnis...13 Literaturhinweise...15 1. Einführung...17 a) Begriffsbestimmungen...17 b) Grundprinzipien der Besteuerung...18 (1) Transparenzprinzip...18 (2) Trennungsprinzip...19

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