Man kann Probleme nicht mit dem gleichen Denkansatzlösen, der sie geschaffen hat. Albert Einstein

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1 Man kann Probleme nicht mit dem gleichen Denkansatzlösen, der sie geschaffen hat. Albert Einstein

2 Bedingungsloses Grundeinkommen! Finanzierung mit Konsumabgabe unsozial? Die Konsumsteuer ist heute als Kopfsteuer bekannt und wird vor allem von linken Parteien abgelehnt. mit Aegidius Jung und Dario Kaufmann Regionalgruppe Grundeinkommen Bern

3 Ausgangslage, Absicht Die Meinungen zur Finanzierbarkeitdes Grundeinkommens und zur richtigen Methodesind selbst bei SpezialistInnen sehr unterschiedlich. Unsere Kalkulationen erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Wir versuchen, mit Annahmen verschiedene Variantenund deren Auswirkungen zu beleuchten.

4 Volkswirtschaft

5 Fragen Was kostet uns das bedingungslose Grundeinkommen? Ist eine Finanzierung ohne Preiserhöhungen möglich? Ist eine Konsumabgabe im Zusammenhang mit dem Grundeinkommen ungerechter als andere Finanzierungsvarianten? Wie viel Konsum ist nötig, um den Grundeinkommenstopf zu füllen? Wie kann ein Grundeinkommen krisensicher finanziert werden? Wie wird die Finanzierung im Alltag wahrgenommen und gefühlt? Wie wirkt die Konsumabgabe in Unternehmen, in gutenund in schwierigen Zeiten?

6 Ausgangslage Volkswirtschaft Bei einer monatlichen Auszahlung von CHF 2500pro erwachsene Person und CHF 625für Kinder und Jugendliche wird bei der aktuellen Bevölkerungszahl von ca. 8 Millionen ein jährlicher Betrag von rund CHF 200 Mia benötigt. Die Sozialwerke (AHV, IV, EO) sollen durch die GEK-Abgabe in jeder Berechnungsvariante in voller heutiger Höhe finanzierbar sein. Bis zu einer Höhe des Grundeinkommens werden die Sozialausgaben durch das Grundeinkommen ersetzt. Die AHV/IV/EO-Lohnabzüge für ArbeitnehmerInnen und ArbeitgeberInnen entfallen durch die GEK-Abgabe. Die Konsumabgabe für das Grundeinkommen (GEK-Abgabe) funktioniert ähnlich wie die heutige MWSt.

7 Geldkreislauf (bestehend) Löhne = Konsum - Sozialabgaben

8 Geldkreislauf mit Grundeinkommen

9 Entlastung und Belastung bei Unternehmen beim Staat Mia CHF Ersparnis Sozialabgaben bei Unternehmen <III -30 Ersparnis bei Lohnkosten 2500x12x3.5 Mio. Angestellte <IIIIIIIIIII (Vollzeit) Abbau unnötiger Arbeitsplätze (Annahme ca. 3.5%) <I. -10 Einzug der Ersparnisse z.b. durch eine Konsumabgabe >IIIIIIIIIIIIII +145 Einsparungen im bestehenden Sozialsystem III +30 Fehlbetrag. III +25 Mittel für Grundeinkommen 200

10 Konsumabgabe mit steigendem Grundeinkommen Grundeinkommen CHF Abgabesatz % Basisbetrag Mia CHF Abgabe Mia CHF Grenzkonsum 0 (nur AHV, IV) Stabile Preise: Basisbetrag + Abgabe entsprechen in jeder Zeile dem Privatkonsum plus Exportüberschuss gemäss BIP (464Mia). Bei einer Finanzierung über die Konsumabgabe entfallen alle heutigen Sozialabgaben und die Steuern könnten um mehr als 30 Mia reduziert werden (Total ca. 60 Mia). Durch eine Kopplung des Grundeinkommens an die Erträge der Konsumsteuer könnte eine Defizitgarantie realisiert werden

11 Weitere Überlegungen Durch unterschiedliche Sätze z.b. 30% für Güter des täglichen Bedarfes 55% für Allgemeine Güter 75% für Luxusgüter wird die Belastung für untere Einkommen reduziert.

12 Individuelle Auswirkungen

13 Wer zahlt wie viel? Bei einem Steuersatz von 75% in Kombination mit einem Grundeinkommen wird netto erst nach einem Konsum des ca. 2.3-fachen Grundeinkommens ( ) Steuern bezahlt. In dieser Kombination wird die GEK-Abgabe eine sehr soziale Steuer!

14 Weitere wichtige Punkte? Menschen mit höheren Einkommen konsumieren auch mehr. Deshalb zahlen sie so auch automatisch mehr Abgaben. Was ist GEK-Abgabe-pflichtig: Damit das System funktioniert, muss möglichst jede Ausgabe (das heisst z.b.auch Liegenschaftserträge, Versicherungen, Banken, Gesundheitswesen) der GEK-Abgabe unterliegen. Insbesondere sollen ihr natürlich auch Finanzerträge unterliegen. Was passiert bei sehr hohen Einkommen: Die GEK-Abgabe basiert auf Konsum, nicht auf Einkommen. Wenn zwar hohe Einkommen erzielt werden, aber wenig konsumiert wird, werden wenig Abgaben gezahlt; das Geld wird dem Kreislauf entzogen. Negativzinsen auf deponiertem Geld oder eine GEK- Abgabe auf Giralgeldwürden unterstützen, dass das Geld in den Kreislauf zurückfliesst.

15 So verändert sich die Lohnabrechnung! Der Lohn wird um den Betrag des Grundeinkommens reduziert. Bei tiefen Löhnen wohl nicht ganz, weil sonst der Anreiz für die Annahme einer Erwerbsarbeit zu tief wäre. Tiefe Einkommen werden also tendenziell etwas steigen. Bei hohen Löhnen werden wahrscheinlich auch Grundeinkommen der Familie angerechnet. Dadurch werden hohe Einkommen tendenziell etwas sinken.

16 Lohnabrechnung Jakob Schmalhans (alleinstehend) Lohnart Ohne GEK Mit GEK Bruttolohn GEK - Anteil Neuer Bruttolohn AHV 5.05% ALV, SUVA, BVG, KKTG Netto-Lohn Grundeinkommen 2500 (ohne Familienanteile) Verfügbares Monatsgeld

17 Lohnabrechnung Familie Reich Lohnart Ohne GEK Mit GEK Bruttolohn GEK Anteil, 2Erw, 2Kinder Kinderzulagen Neuer Bruttolohn AHV 5.05% ALV, SUVA, BVG, KKTG Netto-Lohn GEK: 2 Erw, 2 Kinder 6250 Verfügbares Monatsgeld

18 Lohnabrechnung Frank Reich (ohne Familie) Lohnart Ohne GEK Mit GEK Bruttolohn GEK Anteil (höherer Betrag, da in Konkurrenz mit Familie) Neuer Bruttolohn AHV 5.05% ALV, SUVA, BVG, KKTG Netto-Lohn GEK 2500 Verfügbares Monatsgeld

19 Auswirkungen für Unternehmen

20 Auswirkung für Unternehmen? Reduktion der Fixkosten Durch tiefere Löhne Durch Reduktion der Sozialabgaben Dadurch können Arbeitsplätze entstehen, auch für weniger rentable Arbeiten Arbeitsplätze in wirtschaftlich schwierigeren Zeiten leichter erhalten bleiben Arbeiten für Forschung und Entwicklung billiger werden Zahlen die Unternehmen dann weniger? Die Konsumabgabe belastet Unternehmen in guten Zeiten stärker, in schlechten Zeiten kann sie stark zurück gehen oder gar negativ ausfallen. Dies führt zu markant tieferen Fixkosten im Unternehmen. Ausserdem Zahlen Unternehmen auch Abgaben für Leistungen die ihre Maschinen erbringen, oder auf Handel oder Dienstleistungen mit hohem Gewinn und wenig Arbeitsaufwand. Mit den heutigen Lohnabgaben ist dies nicht der Fall. Die Last wird so auf mehr Schultern verteilt. Die GEK-Abgabe ist sehr einfach zu erheben, bietet wenige Schlupflöcher und kann dementsprechend leicht überprüft werden.(deshalb sind einige Steuerzahler so vehement dagegen). Das System funktioniert wie die heutige Mehrwertsteuer.

21 Betriebsrechnung CleanJob (SEHR Gute Zeiten) Lohnart Ohne GEK Mit GEK Ertrag Lohnkosten (Temporär) 5 Mitarbeitende à 6000/4700* Konsumabgabe 75% von Netto-Ertrag Bei ausserordentlichen Gewinnen werden hohe Abgaben fällig * Lohnberechnung Ohne GE: Soz.Leistungen (Gewinn) = 6000 Mit GE: (Gewinn) (GEK-Abgabe) = 4700

22 Betriebsrechnung CleanJob (Gute Zeiten) Lohnart Ohne GEK Mit GEK Ertrag Lohnkosten (Temporär) 5 Mitarbeitende à 6000/4700* Konsumabgabe 75% von Netto-Ertrag Bei normalen Gewinnen sind die Kosten etwa gleich

23 Betriebsrechnung CleanJob (Normale Zeiten) Lohnart Ohne GEK Mit GEK Ertrag Lohnkosten (Temporär) 4 Mitarbeitende à 6000/4700* Konsumabgabe 75% von Netto-Ertrag Bei normalen Gewinnen sind die Kosten etwa gleich

24 Betriebsrechnung CleanJob (Schlechte Zeiten) Lohnart Ohne GEK Mit GEK Ertrag Lohnkosten (Temporär) 2 Mitarbeitende à 6000/4700 Konsumabgabe 75% von Netto-Ertrag Bei normalen Gewinnen sind die Kosten etwa gleich

25 Betriebsrechnung CleanJob (Schlechte Zeiten, sozial) Lohnart Ohne GEK Mit GEK Ertrag Lohnkosten (Temporär) 3 Mitarbeitende à 6000/4700 Konsumabgabe 75% von Netto-Ertrag Arbeitsplätze können mit GE erhalten bleiben, weil die Abgaben sinken.

26 Betriebsrechnung CleanJob Übersicht Mit Grundeinkommen: Ausgeglichener Gewinn bei hohen und tiefen Erträgen

27 Wie entwickeln sich die Preise bei Import und Export von Gütern? Bei einem Abgabesatz von 75% würden Die Preise für importierte Waren stark steigen. Die Preise für den Export von Waren extrem sinken. Die Konsumabgabe für ein Grundeinkommen kann nicht wie die heutige MWSt behandelt werden Import müsste mit einem reduzierten Satz belastet werden. Der Export darf nicht ganz von der Konsumabgabe befreit werden. Die Kombination der beiden Sätze könnte wieder dem vollen Abgabesatz entsprechen.

28 Alternative Finanzierungen

29 Alternative Finanzierungen Lohnabgaben: problematisch, da die Abgaben auf einer immer kleineren Bevölkerungsgruppe basieren, Maschinen und Handelsgewinne werden nicht belastet. Besteuerung von Vermögen: Das Gesamtvermögen der Schweiz beträgt ca Mia CHF und ist zu einem grossen Teil gebunden. Im Vergleich zum jährlichen Bedarf von 200 Mia ist das wenig. Deshalb kann diese Variante keinen namhaften Beitrag zur langfristigen Finanzierung des Grundeinkommens leisten. Ausserdem ist bei stärkerer Besteuerung mit Steuer-Abwanderungzu rechnen, was die Existenz des Grundeinkommen bedrohen könnte. Die Problematik der Einkommensschere kann alleine durch das Grundeinkommen nicht gelöst werden, wird aber mindestens in nicht ihren inakzeptablen Auswirkungen eliminiert. Finanztransaktion: Diese kann nur zusammen mit andern Ländern im gleichen Wirtschaftsraumeingeführt werden. Je nach Satz können auch höhere Beträge eingezogen werden. Als ergänzende Finanzierung wäre diese Abgabe sicher wünschenswert.

30 Alternative Finanzierungen Einkommenssteuer: Preise und Löhne würden sich nicht ändern. Das Grundeinkommen würde zusätzlich bezahlt werden, um dannvon den meisten EinwohnerInnenin Form von Steuerrechnungen gleich wieder eingezogen zu werden. Ein sehr kompliziertes und unangenehmes System. Diese Steuer ist als Ergänzungfür sehr hohe Einkommen denkbar. Ressourcen-Steuer auf begrenzte Ressourcen (Land, Wasser, Luft, Entsorgung, Erdöl, Land): Diese könnte als ergänzendefinanzierungsquelle genutzt und gleichmässig an alle verteilt werden. Diese entspricht den oft diskutierten Lenkungsabgaben. Erbschaftssteuer (ca. 30 Mia Erbsubstanz) pro Jahr, das kann nur als Zusatzfinanzierung funktionieren.

31 Zusammenfassung Das Grundeinkommen ist mit einer Konsumabgabe ohne wesentliche Preisanpassungen finanzierbar, Preise und Wirtschaftsstrukturen bleiben weitgehend unverändert. Eine massvolle Ergänzung durch Ressourcen-Besteuerung, Erbschaftssteuer oder Finanztransaktionssteuern ist sinnvoll. Das Grundeinkommen wirkt wie ein Steuerfreibetrag, dadurch ist auch eine reine Konsumabgabe sozial gerecht. In Unternehmen würden durch das Grundeinkommen mit Konsumabgabe die Fixkostenreduziert. Hohe Gewinne würden durch die Konsumabgabe reduziert. Krisen würden gemildert. Risikoreiche Startups wären wenigstens auf existenzieller Ebene gesichert. Tiefe Einkommen und Familien sind besser gestellt. Alleinstehende oder Kleinfamilien mit hohen Einkommen zahlen mehr ein, da sie auf dem Arbeitsmarkt in Konkurrenz zu Familien-Erwerbs- Personen stehen.

32 Danke Die Grundeinkommensabgabe durch eine Konsumsteuer ist die einfachste und verträglichste Finanzierungsform. Ausserdem ist es eine soziale und progressive Besteuerung mit Sicht auf Unternehmen.