Teilhaushalt 8. Soziale Hilfen. Produkt

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1 Seite 210 Teilhaushalt 8 Soziale Hilfen Produkt 3111 Hilfe zum Lebensunterhalt 3112 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 3115 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 3116 Hilfe zur Pflege 3117 Sonstige Hilfen in anderen Lebenslagen 3121 Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 3122 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes 3130 Hilfen für Asylbewerber 3210 Kriegsopferfürsorge 3310 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 3410 Unterhaltsvorschussleistungen 3430 Betreuungswesen 3440 Hilfen für Vertriebene und Spätaussiedler 3511 Wohngeld 3512 Landespflege- und Landesblindengeld 3513 Elterngeld 3514 Soziale Sonderleistungen 3520 Leistung für Bildung und Teilhabe

2 Seite 211 Teilhaushalt: 8 Soziale Hilfen Mandant: 1 Landkreis Ahrweiler Verantwortliche(r): mit folgenden Leistung(en): Hilfe zum Lebensunterhalt Leistungen zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen Hilfe zum Lebensunterhalt Leistungen zum Lebensunterhalt innerhalb von Einrichtungen Hilfe zum Lebensunterhalt Kranken- u. Pflegeversicherungsbeiträge Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Leistungen für dauerhaft erwerbsgeminderte Personen unter 65 Jahren Leistungen für Personen über 65 Jahren Hilfe nach Maß Hilfen in betreuten Wohnformen Sonstige ambulante Hilfen Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen Heilpädagogische Leistungen für Kinder Leistungen in Tagesstätten und Tagesförderstätten Stationäre Hilfen Hilfe zur Pflege Ambulante Hilfe zur Pflege Hilfe zur Pflege Andere ambulante Leistungen Hilfe zur Pflege Stationäre Hilfe zur Pflege Hilfe zur Pflege Kurzzeitpflege Sonstige Hilfen in anderen Lebenslagen Sonstige Hilfen in anderen Lebenslagen Sonstige Hilfen in anderen Lebenslagen Leistungen zur Eingliederung in Arbeit Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes Leistungen zur Gesundheit Hilfe in anderen Lebenslagen Schuldnerberatung Leistungen zur Eingliederung in Arbeit Leistungen zur Sicherung der Unterkunft und Heizung Hilfen für Asylbewerber Hilfe zum Lebensunterhalt Hilfen für Asylbewerber Krankenhilfe

3 Seite 212 Teilhaushalt: 8 Soziale Hilfen Mandant: 1 Landkreis Ahrweiler Kriegsopferfürsorge Leistungen an Kriegsopfer und Hinterbliebene Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege Förderung von Einrichtungen und Beratungsstellen Unterhaltsvorschussleistungen Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz Betreuungswesen Betreuungen Betreuungswesen Betreuer und Betreuungsvereine Betreuungswesen Vormundschaftsgerichtshilfe Hilfen für Vertriebene und Spätaussiedler Leistungen für Vertriebene und Spätaussiedler Wohngeld Mietzuschuss Wohngeld Lastenzuschuss Landespflege- und Landesblindengeld Landespflege- und Landesblindengeld Leistungen nach dem Landespflegegeldgesetz Leistungen nach dem Landesblindengeldgesetz Elterngeld Leistungen nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz Soziale Sonderleistungen Leistungen nach dem Unterhaltssicherungsgesetz Soziale Sonderleistungen Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz Soziale Sonderleistungen Leistungen nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz Soziale Sonderleistungen Sonstige soziale Sonderleistungen

4 Seite Landkreis Ahrweiler Hauptplan Teilergebnishaushalt 2014 Teilhaushalt: 8 Soziale Hilfen Muster 8 (zu 4 GemHVO) Rechn.-Erg. Vorjahr 2013 Planjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge Erträge der sozialen Sicherung öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen andere aktivierte Eigenleistungen sonstige laufende Erträge Summe der laufenden Erträge aus Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen Aufwendungen der sozialen Sicherung sonstige laufende Aufwendungen Summe der laufenden Aufwendungen aus laufendes aus Zins- und sonstige Finanzerträge Zins- und und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis ordentliches außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen außerordentliches Jahresergebnis des Teilhaushalts vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehnungen Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Saldo der Erträge und Aufwendnungen aus internen Leistungsbeziehungen Jahresergebnis des Teilhaushalts nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen Betragsangaben in EUR :08:36

5 Seite Landkreis Ahrweiler Hauptplan KV-AW Teilfinanzhaushalt 2014 Teilhaushalt: 8 Soziale Hilfen Muster 8 (zu 4 GemHVO) Rechn.-Erg. Vorjahr 2013 Planjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr Saldo der laufenden Ein- und aus Saldo der Zins- und der sonstigen Finanzeinund -auszahlungen 3. Saldo der ordentlichen Ein- und Saldo der außerordentlichen Ein- und 5. Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen Saldo der Ein- und aus internen Leistungsbeziehungen 7. Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 9. Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 10. Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenständen 11. Einzahlungen für Sachanlagen 12. Einzahlungen für Finanzanlagen 13. Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 14. Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten 15. sonstige Investitionseinzahlungen 16. Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 17. für immaterielle Vermögensgegenstände 18. für Sachanlagen 19. für Finanzanlagen 20. für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 21. für den Erwerb von Vorräten 22. sonstige Investitionsauszahlungen 23. Summe der aus Investitionstätigkeit 24. Saldo der Ein- und aus Investitionstätigkeit 25. Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushalts Betragsangaben in EUR Seite: :36:00

6 Seite 215 Produkt - Nr.: Produkt - : 3111 Hilfe zum Lebensunterhalt I. Beschreibung Allgemeine Angaben: Hauptproduktbereich : 3 Soziales und Jugend Produktbereich : 31 Soziale Hilfen Produktgruppe : 311 Grundversorgung und Hilfe in anderen Lebenslagen Art der Aufgabe : Produktart : Verantwortliche(r) Porz, Karl-Heinz ( Soziales ) Telefonnummer: 431 Kniel, Klaus ( Fachbereich II ) Telefonnummer: 422 Verbale Beschreibung Pflichtaufgabe extern Leistungen an vorübergehend nicht erwerbsfähige Personen und Kinder unter 14 Jahren, soweit kein Asnpruch auf Sozialgeld nach dem SGB II besteht zur Sicherung des Lebensunterhaltes, sofern diese unter Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen bedürftig sind. Auftraggeber Bund Auftragsgrundlage 3. Kapitel Sozialgesetzbuch XII (SGB XII) / Landesausführungsgesetz (AGBtG) / Delegationssatzung Zielgruppe Nicht dauerhaft erwerbsunfähige Personen, die derzeit ihren Lebensunterhalt aus eigenem Einkommen oder Vermögen nicht sicherstellen können II. Leistung Nr. und : Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt Einmalige Leistungen zum Lebensunterhalt Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge Beschreibung: haushalt 3111 Hilfe zum Lebensunterhalt: Die laufenden Leistungen zum Lebensunterhalt werden als monatlich wiederkehrende Leistungen nach Regelsätzen und Mehrbedarfen gewährt. Sie decken den notwendigen Lebensunterhalt ab (Ernährung, Kleidung, Unterkunft, Hausrat, Leistungen für Bildung und Teilhabe pp). Einmalige Leistungen können neben den laufenden Leistungen in Ausnahmefällen erbracht werden (z.b. Erstausstattung für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten und für Bekleidung, Leistungen für Bildung und Teilhabe). Sofern der Hilfeempfänger freiwilliges Mitglied bei einem Krankenversicherungsträger ist, werden die Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung übernommen. 3. Erträge der sozialen Sicherung Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz - des örtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung Unterhaltsansprüche gegen bürgerlich-rechtlich Unterhaltsverpflichtete - des örtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung Leistungen von Sozialleistungsträgern des örtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung Rückzahlung gewährte Hilfen - des örtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung Sonstige - des örtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz - des örtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung SGB XII, örtlicher Träger - von Gemeinden

7 Seite 216 haushalt 3111 Hilfe zum Lebensunterhalt: 10. Summe der laufenden Erträge aus Personalaufwendungen Dienstbezüge und dergleichen - Beamte Dienstbezüge und dergleichen - tariflich Dienstbezüge und dergleichen Leistungsentgelt Beiträge und Umlagen zu Versorgungskassen - tariflich Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung - tariflich Pauschalierte Lohnsteuer (auch 63 Zahlungen über Knappschaft) 17. Aufwendungen der sozialen Sicherung Laufende Leistungen i.e. (HLU), örtlicher Träger Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge für Hilfeempfänger i.e., örtliche rträger Sonstige Leistungen Kostenerstattung n. AGSGB XII an Gemeinden für laufende Leistungen a.e. (HLU, Grundsicherung, etc.) Kostenerstattung n. AGSGB XII an Gemeinden für einmalige Leistungen a.e. an Empfänger lfd. Leistungen Kostenerstattung n. AGSGB XII an Gemeinden für einmalige Leistungen a.e. an sonstige Hilfeempfänger Kostenerstattung n. AGSGB XII an Gemeinden für Kranken -und Pflegeversicherungsbeiträge (HLU, Grundsicheurng, etc.) Kostenerstattungen an andere Sozialhilfeträger 18. sonstige laufende Aufwendungen Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten ** Sozialdatenabgelich mit Rentenversicherungsträgern 19. Summe der laufenden Aufwendungen aus laufendes aus Finanzergebnis 24. ordentliches außerordentliches 28. Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) 31. Jahresergebnis nach Berücksichtigung der Veränderung des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich *: Buchungsstelle - **: Buchungsstelle - Bemerkung Finanzhaushalt 3111 Hilfe zum Lebensunterhalt: Einzahlungen der sozialen Sicherung Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz - des örtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung Unterhaltsansprüche gegen bürgerlich-rechtlich Unterhaltsverpflichtete - des örtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung Leistungen von Sozialleistungsträgern des örtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung Rückzahlung gewährte Hilfen - des örtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung

8 Seite 217 Finanzhaushalt 3111 Hilfe zum Lebensunterhalt: Sonstige - des örtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz - des örtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung SGB XII, örtlicher Träger - von Gemeinden 10. Summe der laufenden Einzahlungen aus Personalauszahlungen für Dienstbezüge und dergleichen - Beamte - Dienstbezüge für Dienstbezüge und dergleichen - tariflich - Entgelte für Dienstbezüge und 641 dergleichen - Leisungsentgelt Beiträge und Umlagen zu Versorgungskassen - tariflich Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung - tariflich Pauschalierte Lohnsteuer (auch 63 Zahlungen über Knappschaft) 15. der sozialen Sicherung Laufende Leistungen i.e. (HLU), örtlicher Träger Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge für Hilfeempfänger i.e., örtliche rträger Sonstige Leistungen Kostenerstattung n. AGSGB XII an Gemeinden für laufende Leistungen a.e. (HLU, Grundsicherung, etc.) Kostenerstattung n. AGSGB XII an Gemeinden für einmalige Leistungen a.e. an Empfänger lfd. Leistungen Kostenerstattung n. AGSGB XII an Gemeinden für einmalige Leistungen a.e. an sonstige Hilfeempfänger Kostenerstattung n. AGSGB XII an Gemeinden für Kranken -und Pflegeversicherungsbeiträge (HLU, Grundsicheurng, etc.) Kostenerstattungen an andere Sozialhilfeträger 16. sonstige laufende Sonstige für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten 17. Summe der laufenden aus Saldo der laufenden Ein- und aus 21. Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen Saldo der ordentlichen Ein- und Saldo der außerordentlichen Ein- und 26. Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund 35. Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 42. Summe der aus Investitionstätigkeit 43. Saldo aus der Ein- und aus Investitionstätigkeit Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag Saldo der Ein- und aus Investitionskrediten 48. Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten zur 49. zur Tilgung von Krediten zur 50. Saldo der Ein- und aus Krediten zur 51. Abnahme der liquiden Mittel

9 Seite 218 Finanzhaushalt 3111 Hilfe zum Lebensunterhalt: 52. Zunahme der liquiden Mittel 53. Veränderung der liquiden Mittel 54. Saldo der Ein- und aus Finanzierungstätigkeit 57. Saldo aus durchlaufenden Geldern 58. Kassenbestand Auswertung Grundzahlen 3111 Hilfe zum Lebensunterhalt: 01 Ertrag [EUR] , , , , , ,00 02 Aufwand [EUR] , , , , , ,00 03 Anzahl der Stellen [Ma] 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auswertungen Grund- und Kennzahlen zu Leistung Auswertung Grund- und Kennzahlen zu Leistung Einmalige Leistungen zum Lebensunterhalt: Grundzahl 01 Anzahl der Hilfeempfänger [Anzahl] 3,00 2,00 2,00 2,00 2,00 1,00

10 Seite 219 Produkt - Nr.: Produkt - : 3112 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung I. Beschreibung Allgemeine Angaben: Hauptproduktbereich : 3 Soziales und Jugend Produktbereich : 31 Soziale Hilfen Produktgruppe : 311 Grundversorgung und Hilfe in anderen Lebenslagen Art der Aufgabe : Produktart : Verantwortliche(r) Porz, Karl-Heinz ( Soziales ) Telefonnummer: 431 Kniel, Klaus ( Fachbereich II ) Telefonnummer: 422 Verbale Beschreibung Pflichtaufgabe extern Die Grundsicherung ist eine soziale Leistung, die den grundlegenden Bedarf für den Lebensunterhalt der über 65-Jährigen sowie für aus medizinischen Gründen dauerhaft voll erwerbsgeminderte Menschen sicherstellt. Auftraggeber Bund Auftragsgrundlage Landesausführungsgesetz (AG SGB XII) Zielgruppe Dauerhaft erwerbsunfähige Personen ab dem 18. Lebensjahr sowie Menschen über 65 Jahre II. Leistung Nr. und : Leistungen für dauerhaft erwerbsgeminderte Personen unter 65 Jahren Leistungen für Personen über 65 Jahren Beschreibung: haushalt 3112 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung: Die bedarfsorientierte Grundsicherung wird als monatlich wiederkehrende Leistung gewährt. Sie deckt den notwendigen Lebensbedarf einschließlich angemessener Kosten für Unterkunft und Heizung und auch Leistungen für Bildung und Teilhabe ab. Anspruch auf diese Leistung haben Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und aus medizinischen Gründen dauerhaft voll erwerbsgemindert sind und bei denen es unwahrscheinlich ist, dass die volle Erwerbsminderung behoben werden kann. Die bedarfsorientierte Grundsicherung wird als monatlich wiederkehrende Leistung gewährt. Sie deckt den notwendigen Lebensbedarf einschließlich angemessener Kosten für Unterkunft und Heizung ab. Anspruch auf diese Leistung haben Personen, die das 65. Lebensjahr vollendet haben. 3. Erträge der sozialen Sicherung Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz - des örtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung SGB XII, örtlicher Träger - vom Land Summe der laufenden Erträge aus Personalaufwendungen Dienstbezüge und dergleichen - Beamte Aufwendungen der sozialen Sicherung Leistungen außerhalb von Einrichtungen überörtlicher Träger mit eigener Kostenbeteiligung Laufende Grundsicherungsleistungen (HbL) i.e., überörtlicher Träger Sonstige Leistungen Grundsicherung 138 (Gutachterkosten, etc.) Kostenerstattung n. AGSGB XII an Gemeinden für laufende Leistungen a.e. (HLU, Grundsicherung, etc.)

11 haushalt 3112 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung: Kostenerstattung n. AGSGB XII an Gemeinden für Kranken -und Pflegeversicherungsbeiträge (HLU, Grundsicheurng, etc.) Kostenerstattung n. AGSGB XII, Beteiligung der Gemeinden an der Erstattung Bund/Land 19. Summe der laufenden Aufwendungen aus laufendes aus Finanzergebnis 24. ordentliches außerordentliches 28. Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) 31. Jahresergebnis nach Berücksichtigung der Veränderung des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich *: Buchungsstelle - **: Buchungsstelle - Bemerkung Finanzhaushalt 3112 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung: Einzahlungen der sozialen Sicherung Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz - des örtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung SGB XII, örtlicher Träger - vom Land Summe der laufenden Einzahlungen aus Personalauszahlungen für Dienstbezüge und dergleichen - Beamte - Dienstbezüge 15. der sozialen Sicherung Leistungen außerhalb von Einrichtungen überörtlicher Träger mit eigener Kostenbeteiligung Laufende Grundsicherungsleistungen (HbL) i.e., überörtlicher Träger Sonstige Leistungen Grundsicherung 138 (Gutachterkosten, etc.) Kostenerstattung n. AGSGB XII an Gemeinden für laufende Leistungen a.e. (HLU, Grundsicherung, etc.) Kostenerstattung n. AGSGB XII an Gemeinden für Kranken -und Pflegeversicherungsbeiträge (HLU, Grundsicheurng, etc.) Kostenerstattung n. AGSGB XII, Beteiligung der Gemeinden an der Erstattung Bund/Land 17. Summe der laufenden aus Saldo der laufenden Ein- und aus 21. Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen Saldo der ordentlichen Ein- und Saldo der außerordentlichen Ein- und 26. Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund 35. Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 42. Summe der aus Investitionstätigkeit 43. Saldo aus der Ein- und aus Investitionstätigkeit Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag Saldo der Ein- und aus Investitionskrediten Seite 220

12 Seite 221 Finanzhaushalt 3112 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung: 48. Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten zur 49. zur Tilgung von Krediten zur 50. Saldo der Ein- und aus Krediten zur 51. Abnahme der liquiden Mittel 52. Zunahme der liquiden Mittel 53. Veränderung der liquiden Mittel 54. Saldo der Ein- und aus Finanzierungstätigkeit 57. Saldo aus durchlaufenden Geldern 58. Kassenbestand Auswertung Grundzahlen 3112 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung: 01 Ertrag [EUR] , , , , , ,00 02 Aufwand [EUR] , , , , , ,00 03 Anzahl der Stellen [Ma] 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

13 Seite 222 Produkt - Nr.: Produkt - : 3115 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen I. Beschreibung Allgemeine Angaben: Hauptproduktbereich : 3 Soziales und Jugend Produktbereich : 31 Soziale Hilfen Produktgruppe : 311 Grundversorgung und Hilfe in anderen Lebenslagen Art der Aufgabe : Produktart : Verantwortliche(r) Porz, Karl-Heinz ( Soziales ) Telefonnummer: 431 Kniel, Klaus ( Fachbereich II ) Telefonnummer: 422 Verbale Beschreibung Pflichtaufgabe extern Eingliederungshilfe erhalten Personen, die durch eine Behinderung wesentlich in ihrer Fähigkeit, an der Gesellschaft teilzuhaben, eingeschränkt oder von einer solchen wesentlichen Behinderung bedroht sind. Darüber hinaus können Personen mit einer anderen körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung Leistungen der Eingliederungshilfe erhalten. Grundsätzlich sind die ambulanten Hilfen gegenüber den teilstationären oder stationären Hilfen vorrangig. Auftraggeber Bund Auftragsgrundlage 6. Kapitel Sozialgesetzbuch XII (SGB XII) Zielgruppe Nicht nur vorübergehend wesentlich behinderte oder von einer wesentlichen Behinderung bedrohte Personen II. Leistung Nr. und : Beschreibung: Hilfe nach Maß Hilfe nach Maß für Behinderte erfordert eine zielorientierte Beschäftigung mit dem Hilfesuchenden. Insbesondere sollen Alternativen zur kostenintensiven stationären Unterbringung gefunden werden. Dazu wird dem Hilfesuchenden u.a. ein (trägerübergreifendes) persönliches Budget gewährt, mit dem er eigenständig bestimmt, welche Dienstleistungen er in welcher Form und von welchem Anbieter in Anspruch nimmt Hilfen in betreuten Wohnformen Leistungen zum selbstbestimmten Leben behinderter Menschen in betreuten Wohnmöglichkeiten Sonstige ambulante Hilfen Sonstige Maßnahmen zur Verhütung, Beseitigung oder Milderung der Behinderung Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen Heilpädagogische Leistungen für Kinder Leistungen in Tagesstätten und Tagesförderstätten Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) sind Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation für Menschen mit Behinderung, die wegen Art und Schwere ihrer Behinderung nicht, noch nicht oder noch nicht wieder auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt beschäftigt werden können. Heilpädagogische Leistungen für Kinder sind insbesondere die ambulante nichtmedizinische Frühförderung für Kinder im Vorschulalter, die Förderung in sog. Sonderkindergärten und die Hilfen zu einer angemessenen Schulausbildung (z. B. Integrationshilfe, Schulbegleitung, behinderungsbedingte Mehrkosten für Schülerbeförderung) Mit den Leistungen in Tagesstätten für behinderte Menschen oder in Tagesförderstätten wird der Betreuungsaufwand für ausgebildetes Fachpersonal übernommen, der durch die Betreuung bzw. Anleitung von behinderten Menschen zur Erlangung einer geordneten Tagesstruktur und zur Festigung des Persönlichkeitsbildes entsteht. Verschiedene Einrichtungsformen: Tagesstätte für erwachsene psychisch Kranke; Tagesförderstätte für andere behinderte Menschen (körplich/geistig behinderte Menschen - in der Regel über 18 Jahre) Stationäre Hilfen Übernahme der Heimkosten für eine vollstationäre Unterbringung im Rahmen der Eingliederungshilfe einschließlich eventueller Nebenkosten.

14 haushalt 3115 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen: Seite Erträge der sozialen Sicherung Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz - des überörtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung Unterhaltsansprüche gegen bürgerlich-rechtlich Unterhaltsverpflichtete - des überörtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung Rückzahlung gewährte Hilfen - des örtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung Sonstige - des überörtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz - des überörtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung Kostenbeitrag, Aufwendungsersatz, Kostenersatz i. E Kostenbeitrag, Aufwendungsersatz, etc. 27 für Hilfeempfänger in überregionalen Einrichtungen Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz - des überörtlichen Trägers ohne eigene Kostenbeteiligung Unterhaltsansprüche gegen bürgerlich-rechtlich Unterhaltsverpflichtete - des überörtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung Leistungen von Sozialleistungsträgern i E Kostenersatz aus Grundsicherungsleistungen i. E Leistungen von Sozialleistungsträgern des überörtlichen Trägers ohne eigene Kostenbeteiligung Rückzahlung gewährter Hilfen - des überörtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung Sonstige - des überörtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung Kostenerstattung Land Kostenerstattung Land für Hilfeempfänger ohne g.a Kreisanteil an den Einnahmen Land Kreisanteil an den Einnahmen Land für 204 Hilfeempfänger in überregionalen Einrichtungen SGB XII, örtlicher Träger - von Landkreisen 9. sonstige laufende Erträge Weitere sonstige laufende Erträge Ordnungsrechtliche Erträge (Bußgelder, Verwarnungsgelder u.a.) * Zwangsgelder etc Erträge aus der Auflösung von Wertberichtigungen auf Forderungen 10. Summe der laufenden Erträge aus Personalaufwendungen Dienstbezüge und dergleichen - Beamte Dienstbezüge und dergleichen - tariflich Dienstbezüge und dergleichen Leistungsentgelt Beiträge und Umlagen zu Versorgungskassen - tariflich Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung - tariflich Pauschalierte Lohnsteuer (auch 497 Zahlungen über Knappschaft) 14. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung

15 haushalt 3115 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen: AfA - Betriebs- und Geschäftsausstattung 17. Aufwendungen der sozialen Sicherung Größere Körperersatzstücke, größere Hilfsmittel a. E., überörtlicher Träger Hilfe nach Maß, Eingliederungshilfe ambulant, überörtlicher Träger Hilfe nach Maß, sonstige HbL (ohne Blindenhilfe), überörtlicher Träger Hilfe nach Maß, persönliches Budget, überörtlicher Träger Hilfe nach Maß, Budget für Arbeit, überörtlicher Träger Heilpädagogische Maßnahmen in Sonderkindergärten, überörtlicher Träger Beförderungskosten der Hilfe zur angemessenen Schulausbildung, überörtlicher Träger Heilpädagogische Maßnahmen a. E., örtlicher Träger Integrationshelfer Schulen, örtlicher Träger HLU in der Eingliederungshilfe i.e., überörtlicher Träger Hilfen zur angemessenen Schulausbildung i.e., überörtlicher Träger Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen, überörtlicher Träger Arbeitsförderungsgeld für in WfbM, überörtlicher Träger Maßnahmen in Tagesförderstätten, überörtlicher Träger Eingliederungshilfe in Einrichtungen, überörtlicher Träger Sozialversicherungsbeiträge für in WfbM, überörtlicher Träger Eingliederungshilfe in Einrichtungen für Hilfeempfänger ohne gewöhnlichen Aufenthalt, überörtlicher Träger Kreisanteil an den Ausgaben Land Kreisanteil an den Ausgaben Land für Hilfeempfänger in überregionalen Einrichtungen Weiterleitung der Einnahmen an Land Weiterleitung der Einnahmen für 408 Hilfeempfänger in überregionalen Einrichtungen an Land Kostenbeitrag betreutes Wohnen an Sonstige, örtliche Träger Kostenerstattungen an andere Sozialhilfeträger Sonstige ** Umsetzung Teilhabeplan, Projekt Adenau 18. sonstige laufende Aufwendungen Aufwendungen - Sonstige Personalnebenaufwendungen ** Supervision Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten * Externe Beratung in Vergütungsverhandlungen Wertberichtigungen zu Forderungen Einzelwertberichtigung 19. Summe der laufenden Aufwendungen aus laufendes aus Finanzergebnis 24. ordentliches außerordentliches 28. Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) Seite

16 Seite 225 haushalt 3115 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen: 31. Jahresergebnis nach Berücksichtigung der Veränderung des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich *: Buchungsstelle - **: Buchungsstelle - Bemerkung Finanzhaushalt 3115 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen: 3. Einzahlungen der sozialen Sicherung Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz - des überörtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung Unterhaltsansprüche gegen bürgerlich-rechtlich Unterhaltsverpflichtete - des überörtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung Rückzahlung gewährte Hilfen - des örtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung Sonstige - des überörtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz - des überörtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung Kostenbeitrag, Aufwendungsersatz, 285 Kostenersatz i. E Kostenbeitrag, Aufwendungsersatz, etc. 408 für Hilfeempfänger in überregionalen Einrichtungen Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz - des überörtlichen Trägers ohne eigene Kostenbeteiligung Unterhaltsansprüche gegen bürgerlich-rechtlich Unterhaltsverpflichtete - des überörtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung Leistungen von Sozialleistungsträgern i E Kostenersatz aus Grundsicherungsleistungen i. E Leistungen von Sozialleistungsträgern des überörtlichen Trägers ohne eigene Kostenbeteiligung Rückzahlung gewährter Hilfen - des überörtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung Sonstige - des überörtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung Kostenerstattung Land Kostenerstattung Land für Hilfeempfänger ohne g.a Kreisanteil an den Einnahmen Land Kreisanteil an den Einnahmen Land für 204 Hilfeempfänger in überregionalen Einrichtungen SGB XII, örtlicher Träger - von Landkreisen 9. sonstige laufende Einzahlungen Ordnungsrechtliche Einzahlungen (Bußgelder, Verwarnungsgelder u.a.) 10. Summe der laufenden Einzahlungen aus Personalauszahlungen für Dienstbezüge und dergleichen - Beamte - Dienstbezüge für Dienstbezüge und dergleichen - tariflich - Entgelte für Dienstbezüge und 944 dergleichen - Leisungsentgelt Beiträge und Umlagen zu Versorgungskassen - tariflich

17 Finanzhaushalt 3115 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen: Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung - tariflich Pauschalierte Lohnsteuer (auch Zahlungen über Knappschaft) der sozialen Sicherung Größere Körperersatzstücke, größere Hilfsmittel a. E., überörtlicher Träger Hilfe nach Maß, Eingliederungshilfe ambulant, überörtlicher Träger Hilfe nach Maß, sonstige HbL (ohne Blindenhilfe), überörtlicher Träger Hilfe nach Maß, persönliches Budget, überörtlicher Träger Hilfe nach Maß, Budget für Arbeit, überörtlicher Träger Heilpädagogische Maßnahmen in Sonderkindergärten, überörtlicher Träger Beförderungskosten der Hilfe zur angemessenen Schulausbildung, überörtlicher Träger Heilpädagogische Maßnahmen a. E., örtlicher Träger Integrationshelfer Schulen, örtlicher Träger HLU in der Eingliederungshilfe i.e., überörtlicher Träger Hilfen zur angemessenen Schulausbildung i.e., überörtlicher Träger Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen, überörtlicher Träger Arbeitsförderungsgeld für in WfbM, überörtlicher Träger Maßnahmen in Tagesförderstätten, überörtlicher Träger Eingliederungshilfe in Einrichtungen, überörtlicher Träger Sozialversicherungsbeiträge für in WfbM, überörtlicher Träger Eingliederungshilfe in Einrichtungen für Hilfeempfänger ohne gewöhnlichen Aufenthalt, überörtlicher Träger Kreisanteil an den Ausgaben Land Kreisanteil an den Ausgaben Land für Hilfeempfänger in überregionalen Einrichtungen Weiterleitung der Einnahmen an Land Weiterleitung der Einnahmen für 408 Hilfeempfänger in überregionalen Einrichtungen an Land Kostenbeitrag betreutes Wohnen an Sonstige, örtliche Träger Kostenerstattungen an andere Sozialhilfeträger Sonstige Leistungen sonstige laufende Sonstige Personalnebenauszahlungen Sonstige für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten 17. Summe der laufenden aus Saldo der laufenden Ein- und aus 21. Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen Saldo der ordentlichen Ein- und Saldo der außerordentlichen Ein- und 26. Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund 35. Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 42. Summe der aus Investitionstätigkeit Seite

18 Finanzhaushalt 3115 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen: 43. Saldo aus der Ein- und aus Investitionstätigkeit 44. Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag Saldo der Ein- und aus Investitionskrediten 48. Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten zur 49. zur Tilgung von Krediten zur 50. Saldo der Ein- und aus Krediten zur 51. Abnahme der liquiden Mittel 52. Zunahme der liquiden Mittel 53. Veränderung der liquiden Mittel 54. Saldo der Ein- und aus Finanzierungstätigkeit 57. Saldo aus durchlaufenden Geldern 58. Kassenbestand Seite 227 Auswertung Grundzahlen 3115 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen: 01 Ertrag [EUR] , , , , , ,00 02 Aufwand [EUR] , , , , , ,00 03 Anzahl der Stellen [Ma] 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auswertungen Grund- und Kennzahlen zu Leistung Auswertung Grund- und Kennzahlen zu Leistung Hilfe nach Maß: Grundzahl 01 Empfänger von persönlichen Budgets [Anzahl] 220,00 220,00 220,00 230,00 230,00 230,00 Auswertung Grund- und Kennzahlen zu Leistung Hilfen in betreuten Wohnformen: Grundzahl 01 Personen in betreuten Wohnformen [Anzahl] 55,00 54,00 60,00 60,00 60,00 63,00 Auswertung Grund- und Kennzahlen zu Leistung Leistungen in Tagesstätten und Tagesförderstätten: Grundzahl 01 Personen in Tagesstätten und Tagesförderstätten [Anzahl] 35,00 50,00 50,00 50,00 50,00 60,00

19 Seite 228 Produkt - Nr.: Produkt - : 3116 Hilfe zur Pflege I. Beschreibung Allgemeine Angaben: Hauptproduktbereich : 3 Soziales und Jugend Produktbereich : 31 Soziale Hilfen Produktgruppe : 311 Grundversorgung und Hilfe in anderen Lebenslagen Art der Aufgabe : Produktart : Verantwortliche(r) Porz, Karl-Heinz ( Soziales ) Telefonnummer: 431 Kniel, Klaus ( Fachbereich II ) Telefonnummer: 422 Verbale Beschreibung Pflichtaufgabe extern Hilfe zur Pflege erhalten Personen, die wegen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen oder regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens auf Dauer, voraussichtlich für mindestens 6 Monate, in erheblichem oder höherem Maß der Hilfe bedürfen. Hilfe zur Pflege umfasst häusliche Pflege, Hilfsmittel, teilstationäre Pflege, Kurzzeitpflege und vollstationäre Pflege. Dabei haben ambulante Hilfen Vorrang vor stationären Hilfen. Auftraggeber Bund Auftragsgrundlage 7. Kapitel Sozialgesetzbuch XII (SGB XII) / Sozialgesetzbuch XI (SGB XI) Zielgruppe Personen, die infolge von Krankheit oder Behinderung so hilflos sind, dass sie nicht ohne Betreuung oder Pflege bleiben können II. Leistung Nr. und : Beschreibung: Ambulante Hilfe zur Pflege Sämtliche Leistungen werden in der gewohnten Umgebung, also zu Hause, erbracht. Häufig kommt es vor, dass nach Krankheit oder bei Pflegebedürftigkeit längere Zeit oder sogar dauerhaft pflegerische oder hauswirtschaftliche Hilfen benötigt werden. Die hauswirtschaftliche und pflegerische Versorgung kann zum Einen durch Angehörige oder Nachbarn und zum Anderen durch einen ambulanten Pflegedienst sichergestellt werden. Wenn die monatlichen Einkünfte sowie die Leistungen der Pflegekasse nicht ausreichen, die Kosten für die ambulante Pflege zu tragen, werden die verbleibenden Restkosten aus Mitteln der Sozialhilfe übernommen Andere ambulante Leistungen Leistungen für technische Hilfen (Pflegebetten) und zum Verbrauch bestimmte Pflegehilfsmittel (z.b. Desinfektionsmittel, Körperpflegemittelartikel) oder Zuschüsse zum pflegebedingten Umbau der Wohnung (z.b. Türverbreiterung) Stationäre Hilfe zur Pflege Reichen die Leistungen aus der gesetzlichen Pflegeversicherung sowie der Einsatz des vorhandenen Einkommens und Vermögens bzw. der zu leistende Kostenbeitrag nicht aus, um die in einem Alten- oder Pflegeheim entstehenden Heimkosten zu bestreiten, werden die nicht gedeckten Kosten im Rahmen der stationären Hilfe zur Pflege übernommen. Es sind auch die Fälle einbezogen, die überregional untergebracht sind Kurzzeitpflege Durch die Kurzzeitpflege werden pflegende Angehörige zeitweise von den pflegerischen Aufgaben entlastet. Unter Kurzzeitpflege ist die zeitlich befristete (bis zu einer Dauer von 4 Wochen) vollstationäre Versorgung und Betreuung schwer pflegebedürftiger Menschen in einer Pflegeeinrichtung zu verstehen. haushalt 3116 Hilfe zur Pflege: 3. Erträge der sozialen Sicherung Kostenbeitrag, Aufwendungsersatz, Kostenersatz i. E

20 Seite 229 haushalt 3116 Hilfe zur Pflege: Kostenbeitrag, Aufwendungsersatz, Kostenersatz i. E. aus vertraglichen Ansprüchen Kostenbeitrag, Aufwendungsersatz, etc. für Hilfeempfänger in überregionalen Einrichtungen Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz - des örtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung Unterhaltsansprüche gegen bürgerlich-rechtlich Unterhaltsverpflichtete - des überörtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung Leistungen von Sozialleistungsträgern i. E Kostenersatz aus Grundsicherungsleistungen i. E Rückzahlung gewährter Hilfen - des überörtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung Sonstige - des überörtlichen Trägers mit eigener Kostenbeteiligung Kostenerstattung Land Kostenerstattung Land für Hilfeempfänger ohne g.a Kreisanteil an den Einnahmen Land Kreisanteil an den Einnahmen Land für 81 Hilfeempfänger in überregionalen Einrichtungen 9. sonstige laufende Erträge Weitere sonstige laufende Erträge Ordnungsrechtliche Erträge (Bußgelder, Verwarnungsgelder u.a.) ** Zwangsgelder 10. Summe der laufenden Erträge aus Personalaufwendungen Dienstbezüge und dergleichen - Beamte Aufwendungen der sozialen Sicherung HLU in der Hilfe zur Pflege i.e., überörtlicher Träger Hilfe in Plfegeheimen, überörtlicher Träger Kurzzeitpflege in Pflegeheimen Hilfe in Pflegeheimen bei Krebserkrankung, überörtlicher Träger Hilfe in Pflegeheimen für Hilfeempfänger ohne gewöhnlichen Aufenthalt, überörtlicher Träger Leistungen innerhalb von Einrichtungen örtlicher Träger mit eigener Kostenbeteiligung Kreisanteil an den Ausgaben Land Weiterleitung der Einnahmen an Land Weiterleitung der Einnahmen für 162 Hilfeempfänger in überregionalen Einrichtungen an Land Kostenerstattung n. AGSGB XII an Gemeinden für Pflegegeld bei erheblicher Pflegebedürftigkeit Kostenerstattung n. AGSGB XII an Gemeinden für Pflegegeld bei außergewöhnlicher Pflegebedürftigkeit Kostenerstattung n. AGSGB XII an Gemeinden für Pflegegeld bei schwerster Pflegebedürftigkeit Kostenerstattung n. AGSGB XII an Gemeinden für andere Leistungen der Hilfe zur Pflege (z. B. Altersversorgung Pflegepersonen) Kostenerstattungen an andere Sozialhilfeträger 18. sonstige laufende Aufwendungen Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Aufwendungen 19. Summe der laufenden Aufwendungen aus laufendes aus

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