Budget Zahlen und Fakten

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1 Budget 2016 Zahlen und Fakten 1

2 Budgetrahmenbedingungen I Österreichischer Stabilitätspakt 2012 (ÖStP) Ursprüngliche Vorgabe Stabilitätsbeitrag des Landes von +1,8 Mio. (inkl. ausgegl. Rechtsträger). Auf gesamteuropäischer Ebene kommen aufgrund der gegebenen Rahmenbedingungen neue Maastrichtvorgaben zur Anwendung. Diese haben auch Auswirkung auf Bundes- und Landesvorgaben. Seitens des Bundes neu zu beschließende/festgelegte Vorgabe für 2016: alle Länder Mio.; Kärnten - 49,9 Mio. und - 20 Mio. (0,1% des BIP f. Flüchtlinge) = - 69,9 Mio. Ergebnis Maastricht nach ESVG-Gesamt (Land und ausgegl. Rechtsträger) ,64 Ursachen dieses Ergebnisses Konjunkturentwicklung Steuerreform (- 38,66 Mio. im Vergleich zum Budgetprogramm 1.Änd.) Asylbereich und Flüchtlingswesen (- 8,9 Mio.) HETA (Rechts- und Beratungsaufwand - 19,5 Mio.) Pfandbriefstelle (Einmalkosten - 13,2 Mio.) 2

3 Budgetrahmenbedingungen II Ohne folgende besondere Mehrkosten, würde sich das Haushaltsergebnis auf - 11,22 Mio. verbessern. Steuerreform Rückgang der Ertragsanteile HETA: 19,5 Mio. Haftungen für die Pfandbriefstelle: 13,2 Mio. (12,25 + 0,938 Mio.) Asylbereich: 8,9 Mio. Gegenüber dem Budgetprogramm musste, durch unbeeinflussbare Faktoren, eine Verschlechterung der ursprünglichen Annahmen, um 91,7 Mio. (Saldobetrachtung) angenommen werden. Das Haushaltsergebnis konnte sich im Zuge der Budgetklausuren gegenüber der erwarteten Ausgangslage um 62,9 Mio. bzw. maastrichtrelevant 47,8 Mio. verbessern. Es ist davon auszugehen, dass mit der Anwendung der Bestimmungen des ÖStP 2010 für alle Gebietskörperschaften ein Beschluss über eine Änderung der Zielvorgaben 2015 und 2016 gefasst werden wird. Die Schulden des Landes gem. ESVG konnten generell in den letzten Jahren sehr stabil gehalten werden. 3

4 Überleitung LVA 2016 Rechnungsquerschnitt Maastrichtergebnis Rechnungsquerschnitt - Maastrichtergebnis RA 2014 LVA 2015 LVA + NVA 2015 Laufende Einnahmen Laufende Ausgaben Summe 1 minus Vermögen Einnahmen Vermögen Ausgaben Summe 3 minus Maastricht Ergebnis t. RQ abzügl. Kursgewinne LVA 2016 Die Mehrausgaben korrespondieren mit den Mehreinnahmen. Alle zusätzlichen Belastungen wie, HETA, Pfandbriefstelle Ärztegehälter, werden durch Einsparungen kompensiert! zuzügl. Kursverluste zuzügl. Zinsabgrenzung aus Agio/Disagio maastrichtwirksam Maastrichtergebnis nach ESVG abzgl. Schätzung - Ergebnis ausgegliedeter Rechtsträger* Schätzung - Ergebnis KABEG* Maastricht nach ESVG-Gesamt Kosten Pfandbriefstelle Zinsen der Sonderfinanzierung (nur Pfandbriefstelle) Maastricht nach ESVG-Gesamt (nach Stabilitätspakt) Vorgabe - Ordentlicher Stabilitätsbeitrag - Stabilitätspakt Differenz Vorgabe Ordentlicher Stabilitätsbeitrag Voraussichtliche Vorgabe NEU (-49,9 und -20 Flüchtlingswesen) * Werte RA 2014 lt. letztgültiger Berechnung Statistik Austria Das Maastricht Ergebnis nach ESVG-Gesamt, verbessert sich im Vergleich zum LVA NVA 2015 um ca. 22 Mio. Donnerstag, 19. November

5 Herleitung des Maastrichtergebnisses I Von den laufenden Einnahmen von ,-- werden die Ausgaben der laufenden Gebarung ihv ,-- abgezogen. Das Ergebnis der laufenden Gebarung beträgt ,-- Die Einnahmen der Vermögensgebarung (Zinseinnahmen) ,-- werden um die Ausgaben der Vermögensgebarung (Schuldentilgung) ,-- reduziert und ergeben ,-- Das Ergebnis der laufenden Gebarung ,-- wird um das Ergebnis der Vermögensgebarung reduziert ,-- und ergibt einen Finanzierungssaldo (Maastricht Ergebnis) von ,-- Donnerstag, 19. November

6 Herleitung des Maastrichtergebnisses II Ausgehend vom Finanzierungssaldo ,-- ergibt sich unter Berücksichtigung der Zinsabgrenzung ,-- für den Landeshaushalt ein Ergebnis nach ESVG von ,-- Das Ergebnis der Fonds und ausgegliederten Rechtsträger des Landes ,-- und der KABEG wird auf rund ,-- geschätzt. Daher beläuft sich das Gesamtergebnis nach ESVG für Kärnten auf ,-- Hiervon können abgezogen werden Kosten für die Pfandbriefstelle ,-- Zinsen der Sonderfinanzierung (Pfandbriefstelle) ,-- Maastricht nach ESVG-Gesamt (nach ÖStP) ,-- 6

7 Berechnung des strukturellen Saldos gem. Ländervorschlag (Maastricht abzüglich Einmalmaßnahmen) Maastrichtsaldo Herausrechnung der Einmalkosten Pfandbriefstelle Rechts- und Beratungskosten HETA Mehraufwand im Flüchtlingswesen - 70,824 Mio 13,200 Mio. 19,500 Mio. 8,900 Mio. Struktureller Saldo - 29,224 Mio. Somit wird der angestrebte Rahmen der Stabilitätsbeiträge lt. Ländervorschlag (- 49,9 Mio.) eingehalten werden. 7

8 Österreichischer Stabilitätspakt Zielwerte und Erreichung 8

9 Entwicklung des Schuldenstandes ESVG Schuldenstand des Landes nach ESVG 2010 Beträge in Mio EUR RA 2014 LVA 2015 Erw artung 2015 LVA 2016 a. Finanzschulden des Landes gemäß VRV - inkl. Sollstellung; ohne weitergegebene Darlehen 1.414, , , ,9 b. Finanzschulden aus Sonderfinanzierung für Solidarhaftung für Pfandbriefbank 0,0 0,0 42,0 54,2 Finanzschulden des Landes gemäß VRV - inkl. Sollstellung; ohne weitergegebene Darlehen 1.414, , , ,1 1. Abzüglich Sollstellung = noch aufzunehmende Darlehen 134,6 177,9 201,3 201,3 2. davon Finanzschulden aus Anleihen und Darlehen bei Banken (ohne Bewertung) 359,2 369,2 339,2 339,2 2a. bewertet für CHF-Darlehen [Kurs CHF/EUR RA14: 1,2024; Erw15: 1,09; : 1,05] 380,9 391,0 369,4 373,0 3. davon Darlehen Republik Österreich an das Land Kärnten 920, , , ,6 Nettoneuverschuldung von - 130,8 Mio. Finanzschulden des Landes nach ESVG 2010 [2a.+3.] 1.301, , , ,7 Veränderung Schuldenstand nach ESVG ,1-97,0-98,4-134,4 4. "Weitergegebenen" Darlehen - Rep. Österreich [KWF, LIG, KWWF] 380,48 409,8 405,3 418,4 5. "Weitergegebenen" Darlehen - Rep. Österreich [KABEG] 53,60 53,6 144,1 239,8 Summe Darlehen der Republik Österreich [ ] 1.355, , , ,8 Finanzschulden des Landes - inkl. weitergegeb. Darlehen (mit Bewertung) [2.a ] 1.735, , , ,8 Sonstige Finanzschulden des Landes insbes. Rechtstra gerfinanzierung (von "Dritten") 118,4 103,9 98,7 90,2 Schulden KABEG für Investitions-, Immobilienfinanzierung u. GUD (von "Dritten") 1.251, , , ,5 Eigene Finanzierungen von KABEG, KWF, LIG, KLHd, BABEG, KFeuerw.G. (von "Dritten") Abzügl. Intergovermentale Forderung: Gemeinden: Darlehen v. Land (RA 2014 Schätzung) [6.] 19,0 0,0 17,0 15,0 = SCHULDEN des LANDES gemäß ESVG , , , ,5 Veränderung Schuldenstand nach ESVG ,9-143,3-113,0-152,0 Schulden gem. ESVG in % des BIP Kärnten 17,2% 17,6% 17,4% 17,7% Schulden gem. ESVG pro Kopf gesamt BIP in Kärnten (nominelles BRP Kärnten lt. IHS Prognose Sept. 2015) , , , ,4 EW-Zahl (Beträge in Einw ohner) Bestandsgrößen a. Stand der Inneren Anleihen 0,0 0,0 0,0 0,0 b. Stand der Rücklagen 185,4 220,1 224,1 233,8 c. Stand der Wertpapiere 25,0 25,0 25,0 25,0 d. Stand der gegebenen Darlehen (inkl. weitergegebene Darlehen an Fonds) 2.220, , , ,0 Netto-Neuverschuldung LVA NVA: ,-- Netto-Neuverschuldung LVA 2016: ,-- Verbesserung des Ergebnisses um ,-- 9

10 Ausgaben pro EinwohnerIn 2016 in % 10

11 Haftungen Haftungen Austrian Anadi : 482Mio. in den 11,5 Mrd. inkludiert. Haftungen Austrian Anadi : 371Mio. in den 11,39 Mrd. inkludiert. 11

12 Danke für Ihre Aufmerksamkeit! LHStv. in Dr. in Gaby Schaunig 12

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