Unterausschuss Soziales und Jugend

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1 Protokoll der Sitzung am Anwesend: Vorsitz: Protokoll: CSU: K. Högn, F. Miroschnikoff, C. Fürst SPD: G. Cammerer, E. Lang Bündnis 90 / Die Grünen: S. Kaschuba, A. Baumann ÖDP: S. Haider G. Cammerer G. Cammerer / S. Kaschuba 1. Kindergarten : Mehrsprachig- Schwerpunkt Musik und Tanz In der Zusammenarbeit mit "Hilfe von Mensch zu Mensch e.v.", einem erfahrenen Träger von Sonnila Krippen in München, wird ein Kindergarten mit 2 Gruppen mit jeweils 25 Kinder in der Amalienburgstr. 23 geplant. 2. Geplante Baumaßnahmen während und kurz vor den Pfingstferien bzw. inzwischen Sommerferien. Grundschule am Schererplatz Informationen zwischen Frau xxxx, Rektorin der Grundschule am Schererplatz und dem. Die Genehmigung der kleinen Tür zwischen Sekretariat und Lehrerzimmer ist erteilt. BA21 erstellt Brief, Bedanken für diese Maßnahme. 3. Schreiben vom , Petition Spielplatz Puccinistr. / Radeckerstr., Ortstermin am Anfrage, ob die Maßnahmen entfernen der Sitzgruppen und ausschneiden der Bäume heuer noch durchgeführt werden kann? Ein Schild mit einem Hinweis auf nächtliche Ruhe wäre auch hilfreich. Die Baumaßnahme findet statt, ein Schild wird vom UA nicht befürwortet. Direktorium Anhörungsschreiben (AZ. D-II-BA ) 4. Antrag zur Änderung der BA-Satzung: a) Änderung von 23 a der BA-Satzung b) Änderung von 23 a Abs. 2 Buchst f der BA- Satzung c) Änderung von 23 a Abs. 2 Buchst a, c und e der BA- Satzung Antrag des Bezirksausschusses / B des Stadtbezirks 03- Maxvorstadt vom Betrifft Rechtsextremismus. Der BA beruft sich auf die Satzung. Die bestehende Satzung in der Fassung wird beibehalten. 5. Erwerb eines Grundstücks im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing an der Engelbertstr (Flst. 63/4 Pasing) für die Errichtung einer Kindertageseinrichtung Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom Entscheidungsvorschlag: Der Erwerb des Grundstücks wird befürwortet. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Planungen einzuleiten. Antrag des Referenten: Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Antrag des Referenten im Ausschuss für Bildung und Sport zuzustimmen. 1

2 Sozialreferat 6. Neubau einer offenen Einrichtung für Teenies und Jugendliche im Neubaugebiet Paul- Gerhard-Allee Bebauungsplan mit Grünordnung Nr a 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Produkt Kinder und Jugendarbeit 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Erteilung des Vorplanungsauftrages 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Vortrag und Antrag der Referentin Wie in der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom Der Ausschuss hat die Annahme des Antrages empfohlen. Sozialreferat 7. Teileigentumserwerb von Räumen für einen Kinder- und Familientreff und einen Nachbarschaftstreff im Neubaugebiet Paul-Gerhardt-Allee Bebauungsplan mit Grünordnung Nr a 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Produkt Familienangebote; Produkt Quartiersbezogene Bewohnerarbeit 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des vorläufigen Raum- und Funktionsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Ermächtigung des Kommunalreferates zu Verhandlungen für den Teileigentumserwerb 5. Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Vortrag und Antrag der Referentin Wie in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom Die Ausschüsse haben die Annahme des Antrages empfohlen. Baureferat 8. Spielplatz Puccinistraße / Radeckestraße; Ortstermin am Dem Wunsch des Bezirkausschusses 21 bezüglich der Versetzung der Holz- und Metallbänke mit den fest montierten Stühlen sowie der Auslichtung des Gebüsches wird entsprochen. Sehr erfreulich, daß die Anregungen vom BA21 übernommen wurden. Der BA nimmt dies mit Freude zur Kenntnis. 9. Mittagsbetreuung Grundschule an der Grandlstraße Antrag Nr / B00093 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing vom (ED ) In der Grundschule an der Grandlstraße werden im Schuljahr werden in 7 Gruppen täglich 126 Betreuungsplätze angeboten. Durch das "Platz-Scharing" können insgesamt 180 Kinder bis 15:00 Uhr bzw. 15:30 Uhr betreut werden. Mittagsessen wird angeboten, dafür stehen Räume entweder in der Schule oder extern in Schulnähe zur Verfügung. Am teilte der Verein "Raum für Kinder Obermenzing mit, dass er zum Schuljahr 2014/2015 die Trägerschaft für 2 Mittagsbetreuungsgruppen (Gruppe 6 und 7) abgibt. Diese 2

3 beiden Gruppen werden von der "Elterninitiative Mittagsbetreuung" mit Personal übernommen. Eine Gruppe wird in den überlassenen Räumen des Tagesheimes untergebracht, die 2. Gruppe erhält ein Klassenzimmer im Schulhaus zur Doppelnutzung. Somit ist die Unterbringung aller 7 Mittagsbetreuungsgruppen im Schuljahr 2014/15 gesichert. 10. Neubau: Städtisches Regionalhaus (Hortkinder) und Kindergarten Paul-Gerhardt-Allee 39, München Das städtische Regionalhaus Paul-Gerhardt-Allee 39 geht ab September 2014 in Betrieb. Aufgrund des speziellen Regionalhaus-Konzepts werden in dieser Einrichtung aktuell bis zu 100 Hortkinder betreut. Darüber hinaus wird hier ein Kindergarten für bis zu 50 Kinder in Betrieb genommen. 11. Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit am Standort Peslmüllerstr. 6 und 8 im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing 1. Vorläufige Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes. 2. Vorplanungsauftrag Aufgrund der prognostisch weiter ansteigenden Klassenanzahl an der Grund- und Mittelschule und der notwendig werdenden Ganztagesbetreuung im Haus, für welche derzeit nicht ausreichend Räume zur Verfügung stehen, ist es notwendig für Grund- und Mittelschule weitere Klassenräume sowie eine Mensa für die Grundschule bereitzustellen. Aus diesem Grund wird es erforderlich auf der Schulanlage ab dem Schuljahr 2015/16 (September 2015) eine Mobile Raumeinheit für insgesamt 14 Klassenzimmer und 4 Gruppenräume bereitzustellen. Ein Tagesheim wird nicht vorgesehen. Entscheidung: 1. Das Nutzerbedarfsprogramm für die Aufstellung der Mobilen Schulraumeinheiten am Standort Peslmüllerstraße 6 und 8 wird genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Vorplanungsunterlagen zu erarbeiten. Der BA21 läßt anfragen, warum ein Tagesheim nicht vorgesehen ist. 12. Betreuungssituation an der Grundschule an der Peslmüllerstraße Anfrage vom : Suche nach einem Hortplatz. Wie wir inzwischen erfahren haben, hat die Antragsstellerin für ihre Tochter einen Betreuungsplatz erhalten. 13. Errichtung einer Kinderkrippe mit 4 Krippengruppen am Hans-Goltz-Weg Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing (Produkt 2.1.1) Projektkosten (inkl. Kücheneinrichtungskosten ) Davon Ersteinrichtungskosten (ohne Küche) Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Vorplanungsauftrag 14. Bezirkssportanlage an der Meyerbeerstraße; Spielbetrieb der Fußballmannschaften / Aufteilung der Platznutzung sowie Zustand des Fußball-Kunstrasenplatzes 3

4 15. Sicherstellung von Ganztagsangeboten an der Grundschule an der Schäferwiese Antrag Nr / B05753 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing vom (ED ) Der Versorgungsgrad mit nachmittäglichen Betreuungsplätzen beträgt im Sprengel der Grundschule An der Schäferwiese im Schuljahr 2013/14 69 %. Den 399 Schülerinnen und Schülern können 200 Plätze im städtischen Tagesheim und 76 Plätze durch die Mittagsbetreuung (2 Träger) angeboten werden. Im Schuljahr 2014/15 stehen ebenfalls 200 städtische Tagesheimplätze zur Verfügung. In der Mittagsbetreuung werden wiederum 48 Kinder durch Träger I bis Uhr betreut. Träger II erweitert sein Angebot und betreut dann 37 Kinder bis 16 Uhr, sodass insgesamt 85 Plätze in der Mittagsbetreuung vorhanden sind. Zur Unterstützung der Eltern, die im regulären Anmeldeverfahren keinen Betreuungsplatz gefunden haben, hat das Referat für Bildung und Sport eine Elternberatung für den Grundschulbereich (089/ oder eingerichtet. Gleichstellungsstelle für Frauen 16. Protokoll des 20. Treffens der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse Do., Uhr im Münchner Rathaus, Marienplatz 8, Raum 280. Termin: Das letztes Treffen der Gleichstellungsbeauftragten der BAs in 2014 findet am im Rathaus, Marienplatz 8, Raum 209 statt. Staatliches Schulamt in der Landeshauptstadt München 17. Stellungnahme zum Schreiben: Mittagsbetreuung an der Grundschule München Grandlstraße Im Schuljahr 2014/15 werden von den 494 Grundschülern 27 Kinder im Hort an der Glasunowstraße, 39 Kinder im Hort an der Paganinistraße, 49 Schüler in 2 Gruppen der Mittagsbetreuung an der Meyerbeerstraße, 31 Schüler in der Mittagsbetreuungsgruppe an der Passionistenstraße und 116 Schüler in der 4-gruppigen Mittagsbetreuung in der Mobilen Raumeinheit versorgt. Allen Eltern, die einen Antrag auf Betreuung gestellt haben, konnte ein Platz bereit gestellt werden. Somit wurde für das Schuljahr 2014/2015 eine passgenaue Betreuungssituation geschaffen. Zusammenfassung BA-Infoveranstaltung am 25 Juni BA-Infoveranstaltung zum Thema "Jung sein in München - eine Einführung in das Feld der Jugendarbeit" Kopie an Frau Dr. Fürst. 4

5 Einsatz-Container 19. Mittagsbetreuung an der Grandschule - neue Einsatzmöglichkeit des Containers? Mitteilung des Staatlichen Schulamts der Landeshauptstadt München: auf Nachfrage bei der Schulleiterin der Grundschule Grandlstraße, Frau xxxx, wurde eine Einsatzmöglichkeit des genannten Containers nicht diskutiert. Sie bestätigt nur, dass Sie eine Auskunft durch die Bauleitung dahingehend erhalten hat, dass der Container der Verschrottung zugeführt werden soll. Der BA21-Vorsitzende wird erbeten einen Brief an die Landeshauptstadt München zu senden, mit der Bitte um Wiederverwendung dieses Containers für die Unterbringung der steigende Anzahl der Flüchtlinge in der Erstaufnahmestätte in München. REGSAM 20. Vollversammlung der Region West für die Stadtbezirke 21/22/23 "Entwicklung der Bevölkerung in der Sozialregion" (Nachverdichtung, Neubaugebiete, Altersstruktur & Wohnungsproblematik), Montag, , Uhr in der Pasinger Fabrik Gewofag 21. Pressemitteilung Bezahlbare Mieten und gutes Ergebnis: Geschäftsjahr 2013 des Gewofag-Konzerns Graciela de Cammerer UA. Vorsitzende 5

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