Verstehen. Planen. Umsetzen. comteam-leitfaden Recht

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1 Verstehen. Planen. Umsetzen. comteam-leitfaden Recht

2 Inhalt Inhalt Die Kanzlei WOLFF GÖBEL WAGNER 3 Kostenlose Rechtsberatung 4 Aktuelle Schwerpunkte 5 Aktualisierung von Verträgen / Vertragsservice 5 Marken-Check 6 Beratervertrag 7 Datenschutzbeauftragter 8 Kundenveranstaltungen mit den Anwälten 9 2

3 Vorwort Kostenlose Rechtsberatung Service für comteam-mitglieder Das Recht in Deutschland unterliegt einem schnellen und permanenten Wandel. Deshalb ist es für Systemhäuser wichtig, für sich selbst und die betreuten Kunden einen rechtlich aktuellen Überblick zu behalten, um selber gesetzeskonform aufzutreten bzw. auch um Geschäftschancen wahrzunehmen, die sich aus einer veränderten Rechtssprechung ergeben. Da es dem Geschäftsführer parallel zum Tagesgeschäft kaum möglich ist, einen solchen Überblick zu behalten, stellen wir Ihnen eine erfahrene und renommierte Kanzlei zur Seite. Der Rechtsberatungsservice durch die auf Wirtschaftsrecht spezialisierte Kanzlei WOLFF GÖBEL WAGNER in Hagen steht Ihnen als Partner innerhalb der comteam zur Verfügung. Als comteam-mitglied haben Sie die Möglichkeit eine kostenlose Erstberatung auf allen Gebieten des Privatrechts in Anspruch zu nehmen. Nutzen Sie den Vorteil sich zunächst einen Überblick über die jeweilige rechtliche Situation zu verschaffen, ohne Bedenken vor unkalkulierbaren Rechtsanwaltskosten zu haben. Die Rechtsberatung ist für Sie unverbindlich und kostenfrei, insbesondere in den im Tagesgeschäft interessanten Teilbereichen IT-Recht, Arbeitsrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Handels- u. Gesellschaftsrecht. Die Kanzlei WOLFF GÖBEL WAGNER steht Ihnen aber genauso für eine Rechtsinformation im Zusammenhang mit Mietrecht, Forderungsmanagement, Erbrecht, Familienrecht etc. zur Verfügung. Es ist unser Bestreben Sie auf dem Weg zu Ihrem guten Recht zu unterstützen und mit diesem Leistungsangebot eine kalkulierbare Grundlage für die rechtliche Auseinandersetzung mit verschiedenen Themen zu bieten. 3

4 Rechtsberatung durch die Kanzlei Kostenlose Rechtsberatung durch unsere Anwaltskanzlei comteam-mitglieder erhalten kostenlose fernmündliche Rechtsberatung durch die auf Wirtschaftsrecht spezialisierte Kanzlei WOLFF GÖBEL WAGNER. Sie verfügt über Fachanwälte in folgenden Gebieten: Arbeitsrecht, IT-Recht, Gewerblicher Rechtsschutz (Wettbewerbsrecht u. Markenrecht) und Familienrecht. Alle comteam-mitglieder können mündliche Rechtsauskünfte der Rechtsanwaltskanzlei einholen und dazu vorbereitend auch bis zu 20 Seiten Unterlagen per Mail/ Fax/ postalisch übermitteln. Damit haben Sie eine jederzeit erreichbare Möglichkeit, sich kurzfristig über Ihre rechtliche Situation zu vergewissern und ggf. kurzfristig reagieren zu können, ohne Sorge vor unkalkulierbaren Rechtsanwaltskosten haben zu müssen. Die Rechtsberatung erstreckt sich auf alle Gebiete des Privatrechts, typischerweise insbesondere auf: IT-Recht Internetrecht E-commerce Datenschutz Arbeitsrecht Markenrecht Wettbewerbsrecht Urheberrecht Compliance Mietrecht (insb. gewerbliches) Insolvenzrecht Handels- u. Gesellschaftsrecht Scheidungsrecht, Unterhaltsrecht usw. Nicht von dieser pauschalen Beratungsleistung erfasst sind Beratungen im Bereich des Notariats, des Strafrechts, des Verwaltungsrechts und des Vertragsrechts. Wegen der umfangreichen Unterlagen und des erheblichen Zeitaufwandes zur Prüfung von Verträgen können solche Vertragsprüfungen nicht unentgeltlich erbracht werden. Allerdings bietet Ihnen WOLFF GÖBEL WAGNER die Vertragsberatung bzw. das Vertragsmanagement zu einem deutlich reduzierten Honorar. Bezüglich Urheber- und Markenrecht sowie Wettbewerbsrecht vergleichen Sie bitte zusätzlich die beiliegende Information. Exklusive comteam-hotline zum Anwalt Für eine noch schnellere Erreichbarkeit hat die Kanzlei die Rufnummer: geschaltet. Die verbindet Sie direkt mit Rechtsanwalt Göbel oder Rechtsanwalt Wagner und ist im Falle von deren Abwesenheit an einen anderen Rechtsanwalt weitergeschaltet. Jeder Anruf wird in der Regel innerhalb von spätestens 24 Stunden beantwortet. 4

5 Aktuelle Schwerpunkte Aktuelle Schwerpunkte Gesellschaftsrecht Mit Herrn Rechtsanwalt Christian Erdell hat die Kanzlei einen Mitarbeiter gewonnen, der den Fachanwaltskurs für Handelsund Gesellschaftsrecht absolviert hat. Die Kanzlei kann daher jetzt auch in diesem Bereich eine hochqualifizierte Beratung anbieten. Diese kann sich auf Fragen, wie Umwandlung einer Einzelfirma in eine GmbH, Aufnahme und Ausscheiden von Gesellschaftern, Regelungen des Austritts von Gesellschaftern wegen Alters, Umwandlung in KG, AG usw. erstrecken. Gegen Zusatzauftrag werden dabei auch die steuerrechtlichen Auswirkungen berücksichtigt. Familienrecht Im Familienrecht hat es große Umwälzungen innerhalb der letzten 4 Jahre gegeben. Das Unterhaltsrecht ist stark verändert worden mit der Folge, dass die Ehefrau nicht mehr lebenslang Unterhalt bekommt. Außerdem hat gerade im geschäftlichen Bereich die Bedeutung von Eheverträgen zugenommen. Denn in der Regel fällt das Unternehmen in den Zugewinn mit der Folge, dass im Falle einer Scheidung auch der Wert des Unternehmens hälftig an den ausscheidenden Ehepartner abzugelten ist, was oft existenzbedrohend sein kann. Kontakt Telefon: / comteam-ra-hotline: Fax: / info@ra-goebel.eu Öffnungszeiten: Montag Freitag, durchgehend von 08:30 18:00 Uhr In der Regel werden die Auskünfte sofort bei Anruf erteilt. Ansonsten erfolgt in angemessener Zeit ein Rückruf. Bitte erwähnen Sie, dass Sie comteam-mitglied sind, damit Sie nach Möglichkeit sofort mit einem Anwalt aus dem betroffenen Sachgebiet verbunden werden. Aktualisierung von Verträgen comteam-mitglieder können bei der auf das Wirtschaftsrecht spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei WOLFF GÖBEL WAG- NER für einen Pauschalpreis von 980,00 Euro zzgl. Steuer eine Aktualisierung und (Neu-) Erstellung aller benötigten Verträge in Auftrag geben. So passen Sie Ihre Verträge dem sich ständig wandelnden Recht an und vermeiden Abmahnungen und Nachteile in rechtlichen Auseinandersetzungen. Stellen Sie sicher, dass z.b. Ihre Haftungsklauseln tatsächlich einer richterlichen Überprüfung Stand halten, denn nicht selten hängt davon der Ausgang des Rechtstreits ab. 5

6 Vertragsservice Bei den regelmäßig angebotenen Updates zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Vertragsklauseln erhält das Mitglied für einen noch geringeren Betrag jeweils Aktualisierungen seiner Verträge. Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschränkt sich nicht nur auf das Kleingedruckte, dass als Allgemeine Geschäftsbedingung bezeichnet wird, sondern betrifft alle Verträge, die von einer Firma regelmäßig im Geschäftsverkehr verwendet werden. Zu überprüfen, ggf. entsprechend den individuellen Anforderungen des comteam-mitglieds neu zu erstellen, sind daher u. a. folgende Verträge: Allgemeine Geschäftsbedingungen Softwareüberlassungsvertrag Softwarepflegevertrag Hardwarekaufvertrag Hardwarewartungsvertrag Supportverträge Projektvertrag EDV-Dienstleistungsvertrag Zusatzauftrag Softwarekaufvertrag mit Anpassungen Erstellung von Individualsoftware Hosting-Vertrag ASP-Vertrag Providervertrag Webdesign Lizenzvertrag Vertriebspartnervertrag Arbeitsvertrag Dienstwagenregelung Geschäftsraummietvertrag Verschwiegenheitsvereinbarung...und vieles andere mehr Hinweis Die Verträge decken die Bereiche Allgemeines Recht, Arbeitsrecht, Internetrecht und Systemhausrecht ab. Eine Übersicht der Verträge und Kosten finden Sie auf unserer Website im Mitgliederbereich unter Verbund > Zusatzleistungen > Recht. Hier können Sie die Verträge auch bequem online bestellen. Die Kanzlei setzt sich dann mit Ihnen in Verbindung. Manche Mitglieder haben auf diesem Weg für 980,00 Euro insgesamt 18 Verträge individuell angepasst auf Ihre Bedürfnisse erhalten! Diese Leistungen erbringen die Rechtsanwälte in der Weise, dass das comteam-mitglied üblicherweise die in seinem Hause verwendeten Verträge den Anwälten zuleitet. Diese führen dann ein längeres Gespräch mit dem comteam-mitglied über Tätigkeiten des Systemhauses und die besonderen Anforderungen an die Verträge. Sodann werden Vertragsentwürfe erstellt, die in einer telefonischen Abschlussbesprechung schließlich in die endgültige Form gebracht werden. 6 Marken-Check comteam-mitglieder erhalten bei WOLFF GÖBEL WAGNER kostenlos die Erstberatung zur Frage der Eintragung ihrer Firma als Marke. Die Corporate Identity eines Unternehmens wird immer wichtiger. Optimalen Schutz bietet die deutsche Marke oder die europäische Marke. Sollte Ihre Firma ähnlich der Marke eines Konkurrenten sein, so drohen markenrechtliche Unterlassungsklagen mit der Folge, dass Sie Ihr Unternehmen umbenennen müssten.

7 Beratervertrag Kostenlos wird für Sie die Erstrecherche erledigt. WOLFF GÖBEL WAGNER prüft dabei für Sie, ob bereits ein anderes Unternehmen Ihre Wunschmarke als deutsche Marke oder als Gemeinschaftsmarke (sogen. EU-Marke) hat eintragen lassen. Dabei wird auch geprüft, ob das Kennzeichen beim Register überhaupt eintragungsfähig ist, denn nicht jeder Begriff kann als Marke geschützt werden. Dadurch sparen Sie sich unnütze Verwaltungskosten im Falle einer Eintragungsablehnung. Ebenso sparen Sie die Erstberatungskosten, die im Markenrecht in der Regel nach einem Gegenstandswert von ,00 Euro berechnet werden. Kosten in Gestalt von Anwaltsgebühren und Auslagen für das Markenamt zahlen Sie erst dann, wenn Sie sich für eine Eintragung entscheiden. Rechtsanwälte Beratervertrag Sie können mit der auf Wirtschaftsrecht spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei WOLFF GÖBEL WAGNER einen Beratervertrag schließen. Der Beratervertrag umfasst die Leistungen gem. der Lösung kostenlose Beratung. Zusätzlich dazu übernehmen die Rechtsanwälte für eine monatliche Gebühr von z. Zt. 75,00 Euro zzgl. MwSt Ihre offizielle außergerichtliche Vertretung. Die Rechtanwälte führen daher jeden rechtlichen Schriftwechsel für Sie, sei es, dass Ansprüche abgewehrt oder geltend gemacht werden müssen. Weiter beinhaltet ist das Beantragen von bis zu 10 Mahnbescheiden im Jahr. Auch in diesen Verfahren müssen sie daher nur die Gerichtskosten, nicht aber die Anwaltsgebühren zahlen. Diese sind durch die Pauschale abgedeckt. Durch diese comteam-leistung können Sie auf gegen Sie geltend gemachte Ansprüche qualifiziert antworten und eigene Ansprüche mit Nachdruck durchsetzen. Nicht von dieser Leistung umfasst ist die spätere Vertretung des comteam-mitglieds im gerichtlichen Verfahren. Solche Verfahren werden nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz abgerechnet. Ferner sind von der Beratung Vertragsprüfungen ausgenommen. Aufgrund des außerordentlich intensiven Arbeitsumfangs müssen diese nach Aufwand abgerechnet werden. Für comteam-mitglieder, die einen Beratervertrag haben, wird eine solche Vertragsberatung zu einem vergünstigten Stundensatz von 140,00 Euro durchgeführt. Lohnkosten senken durch Erfolgsbeteiligung Die comteam-partnerkanzlei WOLFF GÖBEL WAGNER bietet eine Analyse der vorhandenen Arbeitsverträge mit Erarbeitung neuer, erfolgsbezogener Entlohnungsmodell an. Ziel ist es dabei, die festen monatlichen Kosten zu senken und die Motivation der Mitarbeiter zu heben durch die Möglichkeit, bei Erfolg mehr Geld zu verdienen als vorher. 7

8 Datenschutzbeauftragter Dabei sind viele rechtliche Fallstricke zu beachten. So ist eine einseitige Änderung dieser Arbeitsbedingungen durch den Arbeitgeber in der Regel nicht möglich. Eine Änderungskündigung ist ebenfalls nur in Ausnahmefällen möglich. Art und Umfang der Entlohnungsmodelle müssen ausreichend klar formuliert sein und messbar sein. Anderenfalls schuldet der Arbeitgeber das Entgelt auch bei fehlendem Erfolg des Arbeitnehmers. Die geänderte Vergütungsordnung muss gegenüber den Arbeitnehmern durchgesetzt werden, was grundsätzlich nur unter Beachtung der Kündigungsfristen möglich ist. Bei der Existenz von Betriebsräten ist dessen Mitbestimmungsrecht zu beachten. Die Rechtsanwälte bieten hier die Analyse der vorhandenen Arbeitsverträge und die Erarbeitung eines tragfähigen Entlohnungsmodells sowie Vorschläge für die Einführung solcher Lohnmodelle für eine Pauschale von 720,00 Euro an. Zertifizierter Datenschutzbeauftragter Die comteam bildet Sie zum zertifizierten Datenschutzbeauftragten aus. Sie können Ihren Kunden dann die Leistung eines externen Datenschutzbeauftragten als Dienstleistung anbieten. 8 Nach dem Bundesdatenschutzgesetz sind Privatunternehmen, bei denen in der Regel mehr als neun Arbeitnehmer, freiberufliche Mitarbeiter und Subunternehmer gelegentlich mit der Verarbeitung personenbezogener Daten befasst sind, verpflichtet, einen Datenschutzbeauftragten zu benennen. Unterlässt man dies, droht ein Bußgeld bis zu ,00 Euro. Der Datenschutzbeauftragte prüft im Unternehmen den Umgang mit den personenbezogenen Daten und fertigt in Zusammenarbeit mit der Unternehmensleitung das so genannte Verfahrensverzeichnis, d. h. eine Übersicht, welche personenbezogene Daten zu welchen Zwecken wo im Unternehmen wie verarbeitet werden. Dieses Verfahrensverzeichnis muss auf Anforderung jedem Bürger zur Verfügung gestellt werden, also sinnvollerweise auf die Webseite des Unternehmens gestellt werden.

9 Kundenveranstaltungen Die dabei vom Datenschutzbeauftragten zu erbringenden Dienstleistungen sind erheblich: In der üblichen erstmaligen datenschutzrechtlichen Aufnahme des Unternehmens analysiert der Datenschutzbeauftragte das Netzwerk des Unternehmens und stellt fest, welche personenbezogenen Daten wo gelagert sind und zu welchen Zwecken sie verarbeitet werden. Dies kann in einer kleinen Arztpraxis in 0,5 1 Tag erledigt werden. Krankenhäuser brauchen 5 20 Tage, um diese Aufnahme durchzuführen. Danach erbringt der Datenschutzbeauftragte Schulungsleistungen für die Mitarbeiter im Datenschutz und beantwortet laufend Fragen des Unternehmens zum Datenschutz. Zu der letztgenannten Leistung wird üblicherweise eine monatliche Pauschale vereinbart. Die comteam bildet regelmäßig jährlich Datenschutzbeauftragte in Zusammenarbeit mit den comteam-rechtsanwälten WOLFF GÖBEL WAGNER aus. Gleichfalls finden jährlich die vom Gesetz vorgeschriebenen Fortbildungsveranstaltungen für Datenschutzbeauftragte statt. Das Zertifikat wird u.a. von RA Göbel, Fachanwalt für IT-Recht u. Arbeitsrecht unterzeichnet, der zugleich als Lehrbeauftragter für IT-Recht der Fachhochschule Südwestfalen unterzeichnet. Kundenveranstaltungen mit den Rechtsanwälten Viele Mitglieder machen bereits von der Möglichkeit Gebrauch, zusammen mit den Rechtsanwälten interessante Kundenveranstaltungen anzubieten. Die Resonanz ist durchgehend positiv, weil einerseits eine qualifizierte inhaltliche Information der Kunden erfolgt und andererseits das Systemhaus sich als kompetenter Partner für die Lösung dieser Probleme präsentieren kann. Die Rechtsanwälte haben sich bereit erklärt, aufgrund einer Vereinbarung mit unserem Hause für die Mitglieder pauschal für einen Betrag in Höhe von 900,00 EUR bis zu 3 Stunden täglich bei einem Unternehmen zur Verfügung zu stehen. Bei einer Entfernung von mehr als 100 km vom Sitz der Kanzlei entfernt, müssten die Fahrtkosten und, falls notwendig, Übernachtungskosten zusätzlich erhoben werden. Eine kleine Auswahl der Themen, die von der Kanzlei WOLFF GÖBEL WAGNER Rechtsanwälte Fachanwälte abgedeckt werden kann: E-Commerce Verantwortlichkeit für die Auswahl der Systeme, Anforderungen an Schnittstellen, Datenschutz, Fernabsatzrecht, Im pressum Elektronische Archivierung Dokumentenmanagementsystem Managed Service Providing Aplication Service Providing 9

10 Kundenveranstaltungen Software as a Service Cloud Computing Chancen und Risiken der neuen Medien: Haftung, Datenschutz und Arbeitnehmerrechte Das gesamte Arbeitsrecht in allen Varianten Vertriebspartnerverträge Handelsvertreterverträge Zusammenarbeit in Projekten Informationssicherheit: ISO 27001, COBIT, ITIL u. a. Projektmanagement Datenschutz: Rechtlich und technisch (Olaf Tenti) Ergänzend kann auch ein Teil der Veranstaltungen als Vortrag über technisch-organisatorischen Datenschutz erfolgen. Dieser Teil wird von Dipl.-Inf. Olaf Tenti, Lehrbeauftragter der Fachhochschule Südwestfalen gehalten. Auf Wunsch kann auch ein Live-Hacking vorgeführt werden. Auch für diese Veranstaltung gilt der oben genannte Preis. 10

11 Notizen 11

12 comteam Systemhäuser fi nden Sie über 250x in Deutschland RAe Wolff und Göbel Fleyer Str Hagen Telefon: / Fax: / info@ra-goebel.eu Internet: Stand 04/2011