Harald Schlee. Einkommensteuerliche Behandlung von Transferzahlungen

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1 Harald Schlee Einkommensteuerliche Behandlung von Transferzahlungen Zur Neuordnung der Familienbesteuerung sowie der Besteuerung von Versicherungsleistungen und Sozial transfers sss-22. Juristische Gesamtbibüothek Technische Hochschu^ Dr.rrns'»adt PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 INHALTSVERZEICHNIS I. Einleitung 1. Zielsetzung der Arbeit 1 2. Verwendeter Transferbegriff 4 3. Bewertungs- und Zurechnungsprobleme bestimmter Transferarten Reale Transfers Implizite Transfers Gang der Untersuchung 11 II. Einkommensteuersystematische Grundlagen 1. Das Postulat der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit Einkommen als Maßstab steuerlicher Leistungsfähigkeit Der Einkommensbegriff der Reinvermögenszugangstheorie Einkommen als objektivierbare Größe Einkommen als Ist-Einkommen Einkommen als Entstehung von Eigentum Einkommen als periodenbezogene Größe Zur Gewährleistung der intertemporalen Vergleichbarkeit von Einkommen Einkommen als personenbezogene Größe Zur Steuerfreiheit des Existenzminimums Volkswirtschaftlicher vs. einkommensteuerlicher Einkommensbegriff 34

3 XII III. Grundsätze der einkommensteuerlichen Behandlung von Transferzahlungen 1. Allgemeine Überlegungen Zur Eignung des Korrespondenzprinzips als generelle Regelung Definition Interpersonales Korrespondenzprinzip Intertemporales Korrespondenzprinzip Überlegungen zu Sonderaspekten Gefahrengemeinschaften Zwangsaspekte Meritorische Aspekte Methoden der steuerlichen Erfassung von Transferzahlungen 56 (1) Steuerpflicht 57 (2) Anrechnungsverfahren 57 (3) Progressionsvorbehalt 58 IV. Direkte staatliche Transfers 1. Sozialhilfe Charakterisierung Einkommensteuersystematische Aspekte Wohngeld und weitere wohnungsbezogene Transfers Charakterisierung Einkommensteuersystematische Aspekte BAföG-Leistungen Charakterisierung Einkommensteuersystematische Aspekte Kindergeld Charakterisierung Einkommensteuersystematische Aspekte 76

4 XIII V. Versicherungstransfers 1. Alterssicherung Charakterisierung Einkommensteuersystematische Aspekte Steuerfreiheit des Existenzminimums im Alter Lebenseinkommensbesteuerung Alterssicherung*als meritorisches Gut Zwang zur Alterssicherung Schlußfolgerungen Sicherungsarten Allgemeine Vermögensbildung Kapitalversicherungen auf den Erlebensfall Kapitalversicherungen auf den Todesfall Rentenversicherungen Einkommensteuersystematische Einordnung 94 (1) Charakterisierung 94 (2) Traditionelle Sicht: Leibrentenversicherung als Vermögensbildung 96 (a) Normalbesteuerung 96 (b) Summarische Erfassung von Zinserträgen und Umverteilungsgewinnen bei Auszahlung 98 (c) Ertragsanteilsbesteuerung 99 (d) Steuerstundung 101 (e) Anwendung des "Korrespondenzprinzips der nachgelagerten Art" 103 (f) Zusammenfassende Beurteilung 105 (3) Leibrenten Versicherung als Transferinstitution Gesetzliche Rentenversicherung Private Rentenversicherung Beamtenversorgung Betriebliche Altersversorgung Leibrentenvereinbarungen unter Privaten Versicherungen zugunsten Dritter 122

5 XIV 2. Sicherung im Krankheitsfall Charakterisierung Steuersystematische Aspekte Sicherung gegen krankheitsbedingten Einkommensausfall 127 (1) Werbungskostencharakter der Aufwendungen 127 (2) Weitere Aspekte Absicherung von krankheitsbedingten Kostenbelastungen 129 (1) Sicherung des Existenzminimums 129 (2) Konsumelemente einer Krankenversicherung 130 (3) Meritorische Aspekte 131 (4) Zwang 131 (5) Intertemporaler Ausgleich Umsetzung in die Steuerpraxis Zum Verhältnis von Risikoselbsttragung und Versicherung Besonderheiten der privaten Krankenversicherung 134 VI. Transfers zwischen Privaten, insbesondere innerfamiliäre Transfers 1. Zur Bedeutung der Familie für die individuelle soziale Sicherung Haushalts- oder Individualbesteuerung? Transfers zwischen Ehegatten (Ehegattenbesteuerung) Grundsätzliche Problematik 143 (1) Rechtliche Ausgangssituation 143 (2) Haushaltsersparnis und häusliche Dienste 146 (3) Aspekte der Steuerneutralität Modelle der Ehegattenbesteuerung Derzeitige Rechtslage Abgelehnte Alternativen 149

6 XV Befürwortete Alternativen Vorbemerkungen Grundformen 151 (1) Güterstand der Gütergemeinschaft 151 (2) Güterstand der Zugewinngemeinschaft 153 (3) Güterstand der Gütertrennung 155 (4) Familienphasenspezifische Regelung des Güterstandes? Ergänzungen 159 (1) Berücksichtigung der Haushaltsersparnis 159 (2) Berücksichtigung häuslicher Dienste 163 (3) Änderungen im Lohnsteuer-Abzugsverfahren zur Gleichstellung von Erst- und Zweitverdiener Sonderfälle 169 (1) Zur Behandlung nichtehelicher Lebensgemeinschaften 169 (2) Zur Problematik von Änderungen in Lebensgemeinschaften Allgemeiner Kinderlastenausgleich Anforderungen Steuersystematische Anforderungen Sozialpolitische Anforderungen Differenzierung nach Alter und Ordnungszahl der Kinder? Unzulänglichkeiten des derzeitigen dualen Systems Integrationskonzepte Besteuerung des Kindergeldes Konzeption der effektiven Gesamtentlastung Bewertung und eigener Vorschlag Zusätzliche Berücksichtigung des Kinderbetreuungsaufwands Zur Besteuerung der Kinder 198

7 XVI 5. Reduktion von Manipulationsmöglichkeiten Versicherungen zugunsten Dritter Sonderstatus für Erbschaften und Geschenke? 208 VII. Zusammenfassung und Ausblick 215 Literaturverzeichnis 221 Verwendete Gesetzestexte 241