Ansätze zur Weiterentwicklung der Gemeindelandschaft Erfahrungen aus dem Kanton Aargau. Yvonne Reichlin-Zobrist, Leiterin Gemeindeabteilung
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- Claudia Hertz
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1 Ansätze zur Weiterentwicklung der Gemeindelandschaft Erfahrungen aus dem Kanton Aargau Yvonne Reichlin-Zobrist, Leiterin Gemeindeabteilung
2 Module 1. Ansatzpunkte für Reformen 2. Aufgabenteilung 3. Gemeindestruktur 4. Finanzausgleich 5. Auswirkungen von Gemeindezusammenschlüssen 6. Erfolgsfaktoren
3 Module 1. Ansatzpunkte für Reformen 2. Aufgabenteilung 3. Gemeindestruktur 4. Finanzausgleich 5. Auswirkungen von Gemeindezusammenschlüssen 6. Erfolgsfaktoren
4 2 1. Ansatzpunkte für Reformen Gemeindestruktur BL: 86 Gemeinden / Einw. / Median: 1277 Einw. AG: 219 Gemeinden / Einw. / Median: 1588 Einw. 1 3 Aufgabenteilung Anteil Gemeinden BL: 28.8% (-8.3%) AG: 42% (+0.3%) Finanzausgleich Pro-Kopf-Ausgaben BL: 333 CHF AG: 80 CHF
5 Module 1. Ansatzpunkte für Reformen 2. Aufgabenteilung 3. Gemeindestruktur 4. Finanzausgleich 5. Auswirkungen von Gemeindezusammenschlüssen 6. Erfolgsfaktoren
6 Anteil der Gemeindeausgaben an Gesamtausgaben
7 Grundsätze für die Aufgabenteilung Subsidiaritätsprinzip (Aufgabenentflechtung) Fiskalische Aequivalenz (Finanzierung Entscheidung Vollzug) Aufgabenverschiebungen: Ausgleich der finanziellen Auswirkungen
8 Beispiele für Aufgaben in rein kommunaler Kompetenz im Aargau Taxiwesen Abfallanlagen Abwasseranlagen Gemeindestrassen (Abgrenzung zu Kantonsstrassen) Sportanlagen
9 Module 1. Ansatzpunkte für Reformen 2. Aufgabenteilung 3. Gemeindestruktur 4. Finanzausgleich 5. Auswirkungen von Gemeindezusammenschlüssen 6. Erfolgsfaktoren
10 Gemeindegrösse, Verteilung bis 1000 Einw Einw Einw. über 8000 Einw. 10
11 Strukturschwache Gemeinden im Kanton Aargau
12 Intensive interkommunale Zusammenarbeit 190 Ortsbürgergemeinden 184 Verbände Über 1000 Leistungsvereinbarungen
13 Ansätze für Gemeindestrukturreformen 1. Ergebnisorientierter Ansatz - Zwangsfusionen - Vision einer Gemeindestruktur als Richtschnur 2. Anreizorientierter Ansatz - Finanzielles Anreizsystem für Gemeindezusammenschlüsse evtl. mit - Definition eines Fusionsperimeters 3. Partizipativer Ansatz - Abbau von Fusionshindernissen (strukturerhaltende Elemente im Finanzausgleich) - Aufbau einer kantonalen Stelle (Beratung, Zurverfügungstellung von Ressourcen für Gemeindezusammenschlüsse) 4. Alleinige Initiative der Gemeinden (keine aktive Förderung durch Kanton)
14 Massnahmen im Kanton Aargau anreizorientiert und partizipativ 1. Finanzielle Unterstützung (ohne Fusionsperimeter) - Zusammenschlussbeiträge - unentgeltliche Anpassung von amtlichen Dokumenten - Kantonsbeitrag von 50% an Kosten der Raumplanung 2. Abbau von Fusionshindernissen - Reform des Finanzausgleichs - Übergangsbestimmungen (Beiträge an öff. Verkehr garantiert für 4 Jahre) 3. Unterstützung von Gemeindezusammenschlüssen (Gemeindeabteilung) - Beratungsleistungen, Projektbegleitungen, Information - Hilfsmittel (Leitfaden, Mustervertrag)
15 Finanzielle Unterstützung Gemeindezusammenschlüsse seit Zusammenschlusspauschale: Fr./Gemeinde Ziel: Beitrag an Aufwand für Neuorganisation der zusammengeschlossene Gemeinde 2. Zusammenschlussbeitrag Ziel: Verbesserung der Startchancen für unterdurchschnittlich steuerkräftige Gemeinden 3. Finanzausgleichsgarantie für 8 Jahre Ziel: Reduktion Heiratsstrafe
16 Projekte Gemeindezusammenschlüsse 2012
17 Entwicklung Anzahl Gemeinden ???
18 Module 1. Ansatzpunkte für Reformen 2. Aufgabenteilung 3. Gemeindestruktur 4. Finanzausgleich 5. Auswirkungen von Gemeindezusammenschlüssen 6. Erfolgsfaktoren
19 Finanzausgleich 2012
20 Ungleichheiten in der Steuerkraft je Einwohner 2011 und im Steuerfuss der Gemeinde 6' Steuerkraft in Fr. je Einwohner 5'000 4'000 3'000 2'000 1' Steuerfuss in % 0 Gemeinden, aufsteigend nach Steuerkraft je Einwohner -
21 Strukturerhaltende Elemente des Finanzausgleichs Ausmass: Subventionsquote AG: tiefe Subventionsquote Ausgestaltung: - Höhe der FA-Zahlungen vor und nach Fusion - Bevorteilung von kleinen Gemeinden - Abgeltung von Lasten der Kleinheit AG: Anrechnung Grundbedarf beim Normbedarf
22 Anteil stark mit FA subventionierte Gemeinden
23 Reformen im Kanton Aargau : Gesamtüberprüfung Aufgabenverteilung (60 Massnahmen => Umsetzung in 3 Paketen) 1. Paket: In Kraft GAT I: Gesetz I über die Aufgabenteilung => Aufgabenteilung / Gemeindestruktur - Zielsetzungen und Grundsätze der Aufgabenteilung - Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit - Revision Finanz- u. Lastenausgleich (Kostenneutralität zwischen Gemeinden) 2007 Wirkungsbericht z.hd. Grosser Rat
24 Reformen im Kanton Aargau 2. Paket: In Kraft GAT II: Gesetz II über die Aufgabenteilung => Aufgabenteilung / Gemeindestruktur - Kommunalisierung Sozialhilfe (mit Komponente indirekter FA) - Kantonalisierung Vermessungswesen - Revision Finanz- u. Lastenausgleich (Kostenneutralität zwischen Gemeinden) - Unterstützung Gemeindezusammenarbeit - Abbau Fusionshemmnisse 2009 Wirkungsbericht z.hd. Grosser Rat
25 Reformen im Kanton Aargau 3. Paket: In Kraft GAT III: Gesetz III über die Aufgabenteilung => Aufgabenteilung / Gemeindestruktur / Finanzausgleich - Kantonalisierung AHV/IV, EL, Vollzugskosten strafrechtlicher Massnahmen, Schulpsychologische Dienste, Berufsberatung, Suchtberatung - Kommunalisierung: Altersheime (Beiträge an Bauten) - Neuregelung von Verbundaufgaben: Übernahme Anteil am Personalaufwand Volksschulen und Kindergärten durch Gemeinden, Neuregelung Sonderschulung und Heime - Abbau Fusionshemmnisse im Finanzausgleich - Finanzausgleich: Wegfall Kriterium Steuerfuss; Anpassungen in der Finanzierung - Einführung WOV und Benchmarking für Gemeinden
26 Reformen im Kanton Aargau Reformprojekt Gemeindestrukturreform AG (GERAG): Start 2006 Ziele: - Gemeinden bei der Optimierung der Aufgabenerfüllung unterstützen - Anreize für Entwicklung der Gemeindelandschaft - Starke Zentrumsgemeinden bilden Umsetzung in 3 Paketen 1. Paket GERAG: in der Volksabstimmung vom 27. September 2009 abgelehnt => Aufgabenteilung / Gemeindestruktur / Finanzausgleich - Abschaffung fusionshemmender Grundbedarf im Finanzausgleich - Rechtsgrundlage für Anordnung von Fusionen durch Grossen Rat - Kommunalisierung Führung von Fundbüros - Kantonsbeiträge neue Nutzungsplanungen nach Fusionen
27 Reformen im Kanton Aargau 2. Paket GERAG: In Kraft => Aufgabenteilung / Gemeindestruktur - Neubezeichnung von Gemeindefunktionen - externe Revision der Gemeindefinanzen - Demokratisierung Gemeindeverbände - Privatisierung altrechtlicher Körperschaften - Neuregelung Zuteilung der Gemeinden zu Bezirken und Kreisen
28 Reformen im Kanton Aargau 3. Paket GERAG: sistiert => Aufgabenteilung - Überprüfung Aufgabenteilung Schulpflege, Schulleitung, Gemeinderat - Überprüfung Führung und Finanzierung Berufsfachschulen - Abschaffung indirekter Finanzausgleich Gemeindebeiträge an Spitäler
29 Reformen im Kanton Aargau Projekt Zukunft Gemeindelandschaft : Unterstützung Gemeindezusammenschlüsse: in Kraft => Gemeindestruktur
30 Reformen im Kanton Aargau Projekt: Aufgaben- und Lastenverteilung (Ziel: In Kraft ) => Aufgabenteilung / Finanzausgleich Überprüfung Aufgaben- und Lastenverteilung in ausgewählten Bereichen Evaluation Ausgleichsmechanismen Überprüfung Struktur und Wirkung Finanz- und Lastenausgleich Überprüfung / Ergänzung Datengrundlagen (Thema "Schieflage")
31 Module 1. Ansatzpunkte für Reformen 2. Aufgabenteilung 3. Gemeindestruktur 4. Finanzausgleich 5. Auswirkungen von Gemeindezusammenschlüssen 6. Erfolgsfaktoren
32 5. Auswirkungen von Gemeindezusammenschlüssen Einfachere Rekrutierung von geeigneten Behördenmitgliedern Verbesserung des Dienstleistungsangebots Erhöhung der Standortattraktivität Kommunale Autonomie Führbarkeit, Begrenzung des Koordinationsaufwands Verbesserung der finanziellen Situation Motivation der Mitarbeitenden Tiefere Kosten
33 Module 1. Ansatzpunkte für Reformen 2. Aufgabenteilung 3. Gemeindestruktur 4. Finanzausgleich 5. Auswirkungen von Gemeindezusammenschlüssen 6. Erfolgsfaktoren
34 6. Erfolgsfaktoren für Strukturreform (1) 1. Kanton nimmt seine Führungsrolle wahr 2. Institutionalisierte vertikale und horizontale Zusammenarbeit => professionell organisierte Gemeindeverbände (Gemeindeammänner, Gemeindeschreiber, Finanz- und Steuerfachleute, Einwohnerkontrollen) => paritätische Zusammenarbeitsgremien Kanton-Gemeinden für Projekte mit Gemeindebezug 3. Vertrauensverhältnis zwischen Regierung und Gemeinden
35 Erfolgsfaktoren für Strukturreform (2) 4. Festlegung und Beachtung von Aufgabenteilungsregeln => Subsidiaritätsprinzip => fiskalische Aequivalenz => Erhaltung bzw. Stärkung der Gemeindeautonomie 5. Laufende Überprüfung und Anpassung der Aufgabenteilung 6. Ausbalancierung der Massnahmen (Gemeindestruktur/Aufgabenteilung/Finanzausgleich) 7. Monitoring und Wirkungskontrollen => Finanzausgleich => Gemeindestrukturen
36 Kantonsmonitoring von Avenir Suisse Gemeindeautonomie zwischen Illusion und Realität Kanton Aargau: Platz 2 im Kantonsranking
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