DIE AUFKLARUNGSPFLICHT DER BANKEN BEI DER UMSCHULDUNG SITTENWIDRIGER KREDITE

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1 DIE AUFKLARUNGSPFLICHT DER BANKEN BEI DER UMSCHULDUNG SITTENWIDRIGER KREDITE Dissertation zur Erlangung des akademischen Grades eines Doktors der Rechtswissenschaften der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Bielefeld vorgelegt von Frank Meese Mönchengladbach Bielefeld 1993

2 Inhml t Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis I V XIX 1 Einleitung l 1.1 Informationsdefizit des Verbrauchers Konsumentankreditgeschäft als Marktsparte Marktspezifische Zinsgestaltung 9 2 Problemstellung der Arbeit Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung sittenwidriger Kreditverträge 12 Nettokreditsumme 13 Kredit- und Bearbeitungsgebühren 14 Vermittlungsprovision 14 Restschuldversicherungsprämie Ausgangspunkt und Vorgaben der Untersuchung 16 Ausgangspunkt 16 Vorgaben 17 3 Konsumentenkredit Definition des Konsumentenkredits Formen des Konsumentenkredits 21 4 Sittenwidrigkeit Abs. 2 BGB Abs. 1 BGB Tatbestandsmerkmale der Sittenwidrigkeit auffälliges Mißverhältnis 32 Marktvergleich 33 Zinsüberschreitung 36 - relative Überschreitung 37 - absolute Überschreitung 40

3 4.3.2 sonstige Umstände 41 allgemeine Geschäftsbedingungen 42 Nicntangabe des effektiven Jahreszinses 44 oacking 45 Vertragsgestaltung und wirtschaftliche Überforderung der Kreditnehmer 46 4.i,i subjektiver Tatbestand 47 Rechtsauffassung des BGH 47 Objektivierungstendenzen in Literatur und Rechtsprechung 48 - Esser 49 - flayer-maly 49 - Hackl 50 - OLG Stuttgart 51 5 Umschuldung eines Konsumentenratenkredites Grundtypen der Umschuldung Ablösung Aufstockung Verlängerung Rechtsnatur der Umschuldung Novation Bestätigung gemäß 141 BGB abstraktes Schuldanerkenntnis gemäß BGB kausales Schuldanerkenntnis gemäß 305 BGB Vergleich gemäß BGB Schuldabänderung 67 6 Rechtsfolgen der Umschuldung eines sittenwidrigen Konsumentenratenkredites rechtliche Infizierung gemäc 139 BGB naturlicher Zusammenhang kausaler Zusammenhang wirtschaftliche Infizierung gemäß i 138 BGB besondere Kreditkostenberechnung besondere Ruckvergütungsabrechung Lehre von der üeschäftsgrundljge Schadensersatz aus cic 85

4 7 Aufklärungspflicht e9 7.1 Begriff der Aufklärungspflicht Abgrenzung der Aufklärungspflicht von verwandten Begriffen Wahrheitspflicht Anzeigepflicht Auskunftspflicht 93 8 Pflichtverletzung durch unterlassene Aufklärung ' allgemeine Aufklärungspflicht besondere Aufklärungspflicht fieinungsstand Rechtsprechung 98 OLG Hamm 98 OLG Düsseldorf 99 LG Freiburg 100 BGH Literatur 101 Derleder, Meiwes 102 Schmelz 102 Gröner/Köhler 103 Canaris, Emmerich/Münstermann dogmatische Ableitung einer Aufklärungspflicht allgemoine Schutzbedürftigkeit Sozialstaatsprinzip nach Art. 20 Abs. 1 GG Stellungnahme Sozialstaatsprinzip und Verbraucherschutz Rückgriff auf 242 BGB eigenverantwortliche Interessenswahrnehmung bankspezifischer Wissensvorsprung Ausgangspunkt Aufklärungspflicht bei Wissen um projektvereitelnde Umstände fehlende Leistungsäquivalenz als Projektvereitelung Stellungnahme Leistungsäquivalenz und Rentabilität 122

5 besonders verstärktes, kundenspezifisches vertrauen 125 Rechtsauffassung LG Freiburg 126 Sank als Vermögensberater Kundenverständnis Bankverständnis 128 geschäftsspbzifische Unerfanrenheit des Kreditnehmers 129 bankspezifische Kenntnis des Kreditinstituts Zumutbarkeit der Aufklärung 132 Einwände von Canaris Zweckmäßigkeitsrechtsprechung des BGH Recht zur Distanzierung Unüblichkeitseinwand 142 sogenannter Sekundäranspruch Zusammenfassung und SchlußDemerkungen Ergebnis Rechtsberatungsgesetz Kenntnis von der Sittenwidrigkeit des Vorvertrages Verjährung Ausblick 152

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