Mittwoch, dem 29. April In der 12. Sitzung des Stadtrates am wurden folgende Beschlüsse nichtöffentlich gefasst:

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1 Stadt Bad Elster Bürgermeister Bekanntmachung der Beschlüsse des Stadtrates Bad Elster Der Stadtrat der Stadt Bad Elster fasste in seiner Sitzung am folgende Beschlüsse: Mittwoch, dem 29. April 2015 Öffentliche Sitzung: Beschluss Nr. 32/2015: Bestätigung der Tagesordnung der 14. öffentlichen Sitzung am Bekanntgabe in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse In der 12. Sitzung des Stadtrates am wurden folgende Beschlüsse nichtöffentlich gefasst: - Bestätigung der Tagesordnung - Bestätigung des Pachtvertrages für das Areal Gondelteich 2. Haushalt der Stadt Bad Elster - Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015 mit Stellenplan 2015 sowie die mittelfristige Finanzplanung Beschluss Nr. 33/2015: Der Stadtrat Bad Elster beschließt die Haushaltssatzung 2015 mit dem Haushaltsplan 2015 und dem Stellenplan 2015 sowie die mittelfristige Finanzplanung Antrag von Dr. Schlott (UB): Beschluss Nr. 34/2015: Nach Abrechnung der Maßnahme ParkErlebnisse Bad Elster Asch durch die Sächsische AufbauBank wird angestrebt, für die verbleibende Restschuld einen Kredit mit langfristigen und zinsgünstigen Konditionen abzuschließen. Damit ist der Antrag von Herrn Dr. Schlott (UB) angenommen. 3. Haushalt der Stadt Bad Elster - Umschuldung Kredit nach Ablauf der Zinsbindung Beschluss Nr. 35/2015: Der Stadtrat der Stadt Bad Elster beschließt die Umschuldung eines Kredites in Höhe von ,00 EUR bei der KfW-Bank zu folgenden Konditionen: Zinssatz: 0,18 % Zinsbindung: 5 Jahre Laufzeit: 5 Jahre Zins und Tilgung: vierteljährlich Seite 1 von 5

2 4. Straßenbeleuchtung in Sohl - Festlegung des Leuchtentyps Beschluss Nr. 36/2015: Der Stadtrat der Stadt Bad Elster beschließt, für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Sohl im Bereich Ernst-Thälmann-Straße und August-Bebel-Straße den Leuchtentyp - Leipziger Leuchten ASL 2010 und im Bereich Bahnhofsweg den Leuchtentyp - Siteco 10 micro LED zum Einsatz zu bringen. 5. Licht-, Luft- und Schwimmbad - Baubeschluss Sanierung Gebäude am Herrenbad Beschluss Nr. 37/2015: Der Stadtrat der Stadt Bad Elster beschließt im Rahmen des Sonderprogramms Denkmalpflege des Freistaates Sachsen 2014, den Abschnitt des Herrenbades im Licht-, Luft- und Schwimmbad Bad Elster auf Grundlage von Abstimmungen und Festlegungen mit der Denkmalpflege, sowie des daraus entstandenen Gestaltungsvorschlages zum Gebäude Herrenbad vom , zu ertüchtigen. 6. Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen an die Stadt Bad Elster 6.1. Annahme einer Spende der Firma Unger + Partner Beschluss Nr. 38/2015: - Unger+Partner Klingenthal - für Naturbad Bad Elster - Geldspende 250, Annahme einer Spende der Firma Stromdoctor Mike Friedel Beschluss Nr. 39/2015: - Stromdoctor Mike Friedel Adorf - Schützenverein Bad Elster - Prüfung ortsveränderlicher und ortsfester Geräte - Sachspende 150, Annahme einer Spende der Firma Johann Haustechnik GmbH Beschluss Nr. 40/2015: - Johann Haustechnik GmbH Bad Elster - 4 Stück Tretford Bau- und Spielteppiche - Sachspende 223,05 Seite 2 von 5

3 6.4. Annahme einer Spende von Jens und Susanne Uebel, Bad Elster Beschluss Nr. 41/2015: - Jens und Susanne Uebel - für Wanderwege im Ortsgebiet Sohl - Geldspende 300, Annahme einer Spende Hotel Goldner Anker Beschluss Nr. 42/2015: - Hotel Goldner Anker Bad Elster - 7 Stück Bobby Cars und 2 Stück Racing Bikes - Sachspende 300, Annahme von Spenden im Wert von bis zu 100,- Beschluss Nr. 43/2015: - Gabriele Seifert, J.-Ch.-Hilf-Str. 6, Bad Elster - Kindertagesstätte Elsternest Bad Elster - Krippenbereich - Geldspende 50,00 - Thomas Steiger, Brambacher Str. 17, Bad Elster - Freiwillige Feuerwehr Mühlhausen - Geldspende 35, Annahme einer anonymen Spende Beschluss Nr. 44/2015: - anonym - 2 Stück Fotokameras - Geldspende 200,00 Seite 3 von 5

4 7. Unterrichtung von Grundschülern aus Adorf in der Grundschule Bad Elster - Nutzungsvertrag mit der Stadt Adorf Beschluss Nr. 45/2015: Der Stadtrat der Stadt Bad Elster beschließt den vorliegenden Vertrag zwischen der Stadt Bad Elster und der Stadt Adorf zur Unterrichtung von Schülern der Grundschule Adorf und anschließender Hortbetreuung im Gebäude der Grundschule Bad Elster im ersten Schulhalbjahr 2015/ Stellvertreter des Bürgermeisters durch Gemeindebedienstete gemäß 12 Satz 3 Hauptsatzung - Einvernehmen zur Bestimmung eines Stellvertreters Beschluss Nr. 46/2015: Der Stadtrat der Stadt Bad Elster erteilt das Einvernehmen zur Bestellung des Gemeindebediensteten Herrn Uwe Pinkert (Hauptamtsleiter) als Stellvertreter bei Verhinderung des Bürgermeisters in den übrigen Fällen gemäß 12 Satz 3 Hauptsatzung der Stadt Bad Elster. 9. Flurstück 174/10 der Gemarkung Bad Elster - Grundsatzentscheidung über den Verkauf einer Teilfläche Beschluss Nr. 47/2015: Die Stadt Bad Elster verkauft eine noch zu vermessende Teilfläche von ca. 390 qm des Flurstücks 174/10 der Gemarkung Bad Elster an die Ehegatten Brigitte und Dr. Eberhard Steiger aus Bad Elster. 10. Flurstück 174/15 der Gemarkung Bad Elster - Grundsatzentscheidung über den Verkauf einer Teilfläche Beschluss Nr. 48/2015: Die Stadt Bad Elster verkauft eine noch zu vermessende Teilfläche von ca. 380 qm des Flurstücks 174/15 der Gemarkung Bad Elster an die Ehegatten Brigitte und Dr. Eberhard Steiger aus Bad Elster. Seite 4 von 5

5 11. Flurstück 532/5 der Gemarkung Bad Elster - Grundsatzentscheidung zum Verkauf Beschluss Nr. 49/2015: Der Stadtrat der Stadt Bad Elster beschließt die Veräußerung der nicht dem öffentlichen Verkehr dienenden Teile des Flurstücks 532/5 der Gemarkung Bad Elster. 12. Sonstiges. Unter diesem Punkt erfolgte keine Beschlussfassung. Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich an. Eine Beschlussfassung erfolgte hier nicht. Christoph Flämig Bürgermeister Termin nächste Stadtratssitzung: Die nächste turnusmäßige öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 27. Mai 2015, Uhr im Ratssaal der Stadtverwaltung Bad Elster, Kirchplatz Bad Elster, statt. Eine Bürgerfragestunde ist wie gewohnt vorgesehen. Die Tagesordnung ist ab dem den Aushangtafeln im Rathaus der Stadt Bad Elster (Erdgeschoss), am ehemaligen Gemeindeamt Sohl, August-Bebel-Straße 24 OT Sohl sowie am ehemaligen Gemeindeamt Mühlhausen, Brambacher Straße 18 OT Mühlhausen zu entnehmen. Seite 5 von 5