Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 17

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1 Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis Der Vermieter als Kleinunternehmer Die Besteuerung des Kleinunternehmers nach 19 UStG Überschreiten der Grenzwerte des 19 Abs. 1 UStG Rechnungserteilung nach Eintritt der Regelbesteuerung Besteuerung des Kleinunternehmers bei schwankenden Umsätzen Option zur allgemeinen Umsatzsteuerpflicht gem. 19 Abs. 2 UStG Notwendigkeit einer Doppeloption gem. 19 Abs. 2 i. V. m. 9 Abs. 2 UStG Steuerfreie und steuerpflichtige Vermietungsleistungen Grundzüge der Behandlung von Vermietungsleistungen im Sinne des 4 Nr. 12 UStG Zu den wesentlichen Voraussetzungen steuerfreier Vermietung gem. 4 Nr. 12 UStG Das Grundstück als maßgebendes Tatbestandsmerkmal des 4 Nr. 12 UStG Berechtigungen, für die die Vorschriften des bürgerlichen Rechts über Grundstücke gelten" Dauer der Nutzungs- und Gebrauchsüberlassung Steuerbare Gegenleistung der Immobilienüberlassung Umsatzsteuerliche Behandlung von Nebenleistungen Detailfragen zu Vermietungsumsätzen im Lichte der Rechtsprechung Sportanlagen Auslegung von Vertragsabreden bei der Vermietung von Gebäuden Kurzfristige Beherbergungsleistungen Vermietung von Plätzen für das Abstellen von Fahrzeugen Behandlung gemischter Verträge Verträge besonderer Art Vermietung von Betriebsvorrichtungen Einräumung dinglicher Nutzungsrechte Beendigung gemeinschaftlicher Mietverhältnisse durch Abstandszahlungen Eintritt in bestehende Mietverhältnisse unter Übernahme vorhandener Sonderausstattung 54 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 3. Option zur Steuerpflicht gem. 9 UStG Option zur Steuerpflicht bei Vermietungsleistungen Voraussetzungen der Option nach 9 Abs. 1 UStG Grundzüge der gesetzlichen Regelung Gemischte Verwendung für unternehmerische und nichtunternehmerische Zwecke Teilbarkeit der Vermietungsleistung bei räumlicher oder zeitlicher Trennung der unterschiedlichen Nutzungen Einschränkung der Option gem. 9 Abs. 2 UStG Vermeidung des Optionsausschlusses Einschaltung eines Zwischenmieters Behandlung gemischt genutzter Immobilien Mischnutzung der Immobilie durch den Leistungsempfänger (Bagatellgrenze 5%) Option nach 9 Abs. 2 UStG - Zusammenfassung Nachweis der Nutzung durch den Mieter Einseitige Rückgängigmachung der Option durch den Vermieter Option zur Steuerpflicht bei Alt-Objekten Zum zeitlichen Anwendungsbereich des 9 Abs. 2 UStG a.f Behandlung späterer Baumaßnahmen an Alt-Objekten Bedeutung des 27 Abs. 2 UStG für die Option zur Steuerpflicht Rechtsprechung und Verwaltungsauffassung zur Anwendung des 27 UStG Rechtsfolgen nachträglicher Option Kann rückwirkend optiert werden? Vollzug der Option Verzinsung des Vergütungsanspruches Einkommensteuerliche Behandlung der Vorsteuerkorrektur nach 15a UStG Änderung der Verwaltungsauffassung zur zeitlichen Begrenzung der Option Zur bisherigen Verwaltungsauffassung Aufgabe der bisherigen Verwaltungsauffassung Bedenken gegen die geänderte Verwaltungsauffassung Zeitliche Grenzen der Option in der Rechtsprechung des BFH Praktische Bedeutung der geänderten Verwaltungsauffassung Rechtsirrtümlich unterstellte Geschäftsveräußerung 95

3 Die unterlassene Option im Organkreis Nachträgliche Option bei Altobjekten im Sinne des 27 UStG Nachträgliche Option ein Fall von 15a Abs. 1 UStG? Nachträgliche Option durch Kleinunternehmer ( 19 UStG) Ergebnisse und Kritik an der Verwaltungsauffassung Option bei Vermietung an eine Miteigentümergemeinschaft Verfahrensrechtliche Hinweise zur Option sowie Folgen der Rückgängigmachung des Verzichts auf Option Form der Optionsausübung und verfahrensrechtliche Folgen der Option Rückgängigmachung des Verzichts auf Steuerbefreiung Praktische Bedeutung der Rückkehr zur Steuerbefreiung Übertragung von Immobilien als Geschäftsveräußerung oder Grundstückslieferung Die Übertragung von Grundstücken als Geschäftsveräußerung Merkmale der Geschäfts Veräußerung im Sinne des 1 Abs. la UStG Unternehmensfortführung durch den Erwerber Unternehmensfortführung bei Immobilien Übertragung des Volleigentums an Immobilien Übertragung des Miteigentums an Immobilien im Grenzbereich von Geschäfts Veräußerung, steuerfreier Lieferung sowie unentgeltlicher Wertabgabe Einbringung vermieteter Immobilien in das Gesamthandsvermögen einer Personengesellschaft Behandlung der unentgeltlichen Immobilieneinbringung in eine GmbH & Co. KG als umsatzsteuerbare Lieferung Rechtsfolgen für den einbringenden Gesellschafter Rechtsfolgen für die übernehmende GmbH & Co. KG Identität zwischen bisheriger und künftiger Immobiliennutzung Fehlende oder nur teilweise Übernahme bestehender Pachtverträge Übertragung von Rohbauten sowie (teilweise) leerstehende Immobilien 134

4 Übertragung von Miteigentumsanteilen als Geschäftsveräußerung Behandlung vermieteter Immobilien Behandlung gemischt-genutzter Immobilien Keine Notwendigkeit der Übertragung eines lebenden Unternehmens Sonderfälle zur Geschäftsveräußerung Immobilienübertragung bei Betriebsauf Spaltung Immobilienübertragung bei Organschaft Immobilienübertragung unter Nießbrauchsvorbehalt Keine Grundstückslieferung mangels Verschärfung der Verfügungsmacht Späterer Wegfall des Vorbehaltsnießbrauchs als Lieferumsatz Bestellung eines Zuwendungsnießbrauchs Unentgeltliche Übertragung von Immobilien Geschäfts Veräußerungen bei Immobilien im Überblick Rechtsfolgen der Geschäftsveräußerung nach 1 Abs. la UStG Die irrtümlich nicht erkannte Geschäftsveräußerung Umsatzsteuerpflichtige Nutzung durch den Veräußerer Umsatzsteuerpflichtige Weiterveräußerung durch den Käufer Umsatzsteuerfreie Weiterveräußerung durch den Käufer Umsatzsteuerfreie Nutzung durch den Verkäufer Rechtsirrtümliche Behandlung als umsatzsteuerfreie Veräußerung Rechtsirrtümliche Behandlung als umsatzsteuerpflichtige Veräußerung Entdeckung des Rechtsirrtums erst nach Verjährungseintritt Irrtümlich unterstellte Geschäftsveräußerung anstelle einer Grundstückslieferung Umsatzsteuerpflichtige Nutzung durch den Verkäufer Nachträgliche Option als Ausweichgestaltung Verfahrensrechtliche Hinweise zur Option gem. 9 Abs. 3 UStG Behandlung unentgeltlicher Geschäftsveräußerungen im Grenzbereich zu Grundstückslieferungen Bedeutung einer Verkäufergarantie Zusammenfassung der Rechtsfolgen und Risiken rechtsirrtümlicher Behandlung als Lieferung oder Geschäftsveräußerung

5 3.8. Empfehlungen zur Behandlung von Grundstücksübertragungen im Grenzbereich der Geschäftsveräußerung Empfehlungen aus Sicht des Veräußerers Empfehlungen aus Sicht des Käufers Die steuerfreie Grundstückslieferung Zum Umfang steuerfreier Grundstückslieferung nach 4 Nr. 9a UStG Verzicht auf die Steuerbefreiung nach 9 Abs.l UStG Umsatzsteuerliche Behandlung von Notarleistungen Notarielle Leistungen ohne Grundstücksbezug Notarielle Leistungen mit Grundstücksbezug Gestaltungsmissbräuchliche Option Option zur Umsatzsteuer und Zivilrecht Vermietungsleistungen mit Auslandsbezug Die Behandlung der Immobilie im Erbfall Ertragsteuerliche Auswirkung wirksamer sowie unwirksamer Option ( 9b EStG) Behandlung der Vorsteuer bei wirksamer Option nach 9 UStG Behandlung der Vorsteuer bei unwirksamer Option nach 9 UStG Vorsteuerabzug bei Herstellung, Anschaffung sowie laufender Unterhaltung von Immobilien Allgemeine Voraussetzungen des Vorsteuerabzugs Die formellen Abzugsvoraussetzungen des Vorsteuerabzuges Vorübergehende nichtunternehmerische Nutzung im Anschaffungsjahr Vorsteuerabzug bei gescheiterter Unternehmensgründung Bedeutung von Nutzungsumfang und Zuordnungsentscheidung für den Vorsteuerabzug Die Zuordnungsentscheidung des Unternehmers bei gemischt-genutzten einheitlichen Gegenständen Zur Bandbreite potentiell möglicher Zuordnungsentscheidungen Unzulässigkeit einer Zuordnungsentscheidung Bedeutung der 10 %-Grenze für die Zuordnungsentscheidung Form der Zuordnungsentscheidung Zeitpunkt der Zuordnungsentscheidung Eigenständige Zuordnung von Anbauten und Erweiterungen

6 Anbauten und Erweiterungen als unselbständiger Gebäudebestandteil Anbauten und Erweiterungen als selbständiger Gebäudebestandteil Zuordnungsentscheidung bei Anschaffung/Herstellung vordem Fehlende Voraussetzungen des Vorsteuerabzugs bei gemischt-genutzten Immobilien im Erwerbsjahr Kein Vorsteuerabzug aufgrund steuerfreier Vermietung Kein Vorsteuerabzug aufgrund steuerfreier Immobilienlieferung Rechtsfolgen der Zuordnungsentscheidung Änderung der Zuordnungsentscheidung Zuordnungsentscheidung in Miteigentumsfällen Zur Bedeutung der Verwendungsabsicht für den Vorsteuerabzug Rechtsentwicklung der Bedeutung der Verwendungsabsicht Verwendungsabsicht vor und im Veranlagungszeitraum tatsächlichen Nutzungsbeginns Vorsteuerabzug für Leistungsbezüge vor dem Veranlagungszeitraum tatsächlicher Verwendung 233 A Vorsteuerabzug für Leistungsbezüge im Veranlagungszeitraum tatsächlicher Verwendung Kritik an der Verwendungsabsicht als einziges Kriterium des Vorsteuerabzuges Weitere Einzelfragen zur Verwendungsabsicht Nachweis der Verwendungsabsicht von Eingangsleistungen Zusammenfassende Übersicht zur Bedeutung der Verwendungsabsicht Vorsteuerabzug bei gemischt-genutzten Grundstücken Einführung in die Fallgruppen gemischter Verwendung Die bisherige Rechtsauffassung der Finanzverwaltung Die abweichende Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes Übernahme der BFH-Rechtsprechung durch die Finanzverwaltung Bedeutung grundsätzlich flächenbezogenen Vorsteuerabzugs für die Praxis Bedeutung getrennter Bauabschnitte für den Vorsteuerabzug Behandlung des Vorsteuerabzugs für den betreffenden Bauabschnitt

7 Bedeutung nachträglicher Baumaßnahmen für den Vorsteuerabzug der Alt"-Substanz Nachträgliche Baumaßnahmen als eigenständiges Aufteilungsobjekt Nachträgliche Baumaßnahmen als unselbständiges Aufteilungsobjekt Willkürfreier sachgerechter Aufteilungsschlüssel Ertragswert und Ausgangsumsatz als weitere Aufteilungsmaßstäbe Aufteilung nach dem Ertragswert Der Ausgangsumsatz als Aufteilungsmaßstab Bindung an den einmal gewählten Aufteilungsmaßstab Vorsteuerabzug bei Miteigentumsgemeinschaften Vorsteuerabzug bei nichtunternehmerischen Miteigentumsgemeinschaften Vorsteuerabzug in Höhe der Miteigentumsquote nach der Rechtsprechung des EuGH Umsetzung der EuGH-Rechtsprechung durch die Finanzverwaltung Gestaltungen zur Vermeidung umsatzsteuerlicher Nachteile Durchführung von Baumaßnahmen nur durch einen Miteigentümer Nutzungsüberlassung an personenidentische Personengesellschaft Vorsteuerabzug bei unternehmerischen Miteigentumsgemeinschaften Vorsteuerabzug für eigengenutzten Wohnraum Rechtslage bis zum Die Rechtsprechung des EuGH im Fall Seeling und ihre Bedeutung für die Praxis Reaktion der Finanzverwaltung auf die Rechtsprechung des EuGH Behandlung der eigengenutzten Wohnung als unentgeltliche Wertabgabe Änderung der Rechtslage durch das Jahressteuergesetz Vorsteuerabzug in Verbindung mit Grundstücks Veräußerungen Umsatzsteuerneutrale Entnahme der Immobilie Zur bisherigen Verwaltungsauffassung Änderung der Verwaltungsauffassung durch BMF-Schreiben vom

8 5.3. Übertragung von Immobilien auf nahe Angehörige Unentgeltliche Übertragung des gesamten Grundstücks Unentgeltliche und entgeltliche Übertragung eines Miteigentumsanteiles Bestellung eines lebenslänglichen Zuwendungsnießbrauchs Die Berichtigung des Vorsteuerabzuges gem. 15a UStG Gegenstand der Vorsteuerkorrektur Aufzeichnungspflichten in Zusammenhang mit 15a UStG Änderung der für den Vorsteuerabzug maßgebenden Verhältnisse Überblick zur Änderung der maßgebenden Verhältnisse Bestimmung des Änderungsvolumens Wechsel zwischen unternehmerischer und nichtunternehmerischer Verwendung ( 15a Abs. 6a UStG) Zum Verlauf des Korrekturzeitraumes Beginn des Korrekturzeitraumes ab dem Zeitpunkt erstmaliger Verwendung Ende des Korrekturzeitraumes Das Berichtigungsverfahren des 15a Abs. 1 UStG Verbindung der Immobilie mit anderen Wirtschaftsgütern und sonstigen Leistungen sowie Behandlung nachträglicher Anschaffungs- oder Herstellungskosten Berichtigung bei nur einmalig verwendeten Wirtschaftsgütern Nicht an einem Gegenstand ausgeführte sonstige Leistungen Vereinfachungen bei der Berichtigung des Vorsteuerabzugs Die Technik des Berichtigungsverfahrens Überwachung der Vorsteuerberichtigung durch die Finanzverwaltung Die ordnungsmäßige Rechnung als Voraussetzung des Vorsteuerabzuges Zur Ausstellung von Rechnungen Verpflichtung zur Rechnungsausstellung und Pflichtangaben in der Rechnung Berichtigung von Rechnungen Rechnungen über Kleinbeträge Fahrausweise als Rechnungen Aufbewahrung von Rechnungen Unrichtiger oder unberechtigter Steuerausweis Der unrichtige Steuerausweis Der unberechtigte Steuerausweis Die ordnungsgemäße Rechnung als Voraussetzung für den Vorsteuerabzug Weitere Hinweise zur Rechnungserteilung und -berichtigung

9 Die Berichtigung von Rechnungen Zur Angabe des Leistungszeitpunktes in der Rechnung Der Name des Leistungsempfängers als Rechnungsbestandteil Ausstellung von Rechnungen mit gesondertem Steuerausweis nach Ablauf der Festsetzungsfrist Zeitpunkt des Vorsteuerabzugs aus berichtigten Rechnungen Schadenersatzanspruch bei unberechtigtem Umsatzsteuerausweis Die Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers Werklieferungen und sonstige Leistungen eines im Ausland ansässigen Unternehmers ( 13b Abs. 2 Nr. 1 UStG) Umsatzsteuerliche Behandlung von Grundstückslieferungen Der Leistungsempfänger als Steuerschuldner Rechtsfolgen der Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers Unter das Grunderwerbsteuergesetz fallende Umsätze Behandlung von Grundstückslieferungen bei nachträglicher Option zur Steuerpflicht Bedeutung für die Grunderwerbsteuer Übersicht zur Anwendung des 13bAbs.2Nr.3 UStG Besteuerung von Bauleistungen gem. 13b Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 UStG Der Leistungsempfänger als Steuerschuldner Rechtsfolgen der Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers Steuerschuldnerschaft bei Bauleistungen Vermutung der Erbringung von Bauleistungen Fehlerhafte Behandlung der Bauleistung in der Rechnung Die Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) ist kein Steuerschuldner im Sinne des 13b Abs. 2 Nr. 4 UStG Nichtunternehmerische Gemeinschaften als Leistungsempfänger von Bauleistungen Beispiele für die Abgrenzung von Bauleistungen im Sinne des 13b Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 UStG Umsatzsteuerliche Behandlung des Wohn- und Teileigentums ( 4 Nr. 13 UStG) Die Wohnungseigentümergemeinschaft als zwischengeschalteter" Unternehmer Die Umsätze der Wohnungseigentümergemeinschaft Schritte der Wohnungseigentümergemeinschaft zum umsatzsteuerlichen Vollunternehmer

10 9.4. Option der unter 4 Nr. 13 UStG fallenden Leistungen zur Steuerpflicht Option zur Steuerpflicht gem. 9 Abs. 1 UStG Bedeutung der Nutzung durch den Wohnungseigentümer Das Teileigentum befindet sich im Miteigentum von Ehegatten Gemischt-genutztes Teileigentum Zum Vorsteuerabzug des Teileigentümers Form und Frist der Optionsausübung durch die Wohnungseigentümergemeinschaft Überwachung der Optionsvoraussetzungen Dauer der Option Option gem. 9 Abs. 2 für die unter 4 Nr. 13 UStG fallenden Umsätze Option gem. 19 Abs. 2 UStG Umfang und Wirkung der Option 424 Anlage: Überwachungsblatt 426 Literaturverzeichnis 427 Stichwortverzeichnis

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