Abwasserzweckverband 'Obere Röder", Sitz Radeberg

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1 STADTUERW. GRDF 3: IZ :27 [391 ttf RADEBERG Hier klicken, um zur übergeordneten Seite zu gelangen Abwasserzweckverband 'Obere Röder", Sitz Radeberg Gemeinsame Geschäftsführung der regionalen Trink- und Abwasserzweckverbände An den Drei Häusern 14, 1454 Racteberg Tel: Fax: ^33428 An alle Bürgermeister und Verband$r8te der Verbandsgemeinden des AZV "Obere Röder" Herr Finke Tel-(3528) fl/scha-elnladu«igw93 Radeberg, den Einladung zur Verbandsversammiung Sehr geehrte Damen und Herren, der AZV "Obere Röder" lädt Sie herzlich zu einer BJ-Verbanrisversammlung am Donnerstag, den 9. März 2,14. Uhr in die Geschäftsstelle der regionalen Trink«und Abwasttrzweckverbände An den Drei Häusern 14,1454 Radeberg (Kläranlage), Bemtungsraum ein. Einziger Tagesordnungspunkt dieser Verbandsversammlung ist gemäß Festlegung der Verbandsversammlung In ihrer Sitzung am die Umschuldung des Kredites L- Bank des Abwasserzweckverbandes "Obere Röder 11 Die entsprechenden Beschlussunterlagen erhalten Sie als Tischvoriage. Mit freundlichen Grüßen <? /Verbandsvorsitzender GESAMT SEITEN 2

2 Abwasserzweckverband "Obere Röder", Sitz Radeberg Gemeinsame Geschäftsführung der regionalen An den Drei Häusern 14, 1454 Radeberg Trink- und Abwasserzweckverbände Tel: Fax: Protokoll über eine öffentliche Verbandsversammlung (im Eilverfahren) des Abwasserzweckverbandes "Obere Röder" Radeberg Datum: Zeit: Ort: Teilnehmer: 14. Uhr Uhr Geschäftsstelle der regionalen Zweckverbände, Konferenzraum An den Drei Häusern 14, 1454 Radeberg It. Teilnahmeliste Tagesordnung: TOP Beschlußvorlage Nr. Umschuldung des 23 Mio. DM - Kredit, L-Bank /2 Der stellvertretende Verbandsvorsitzende, Herr Bürgermeister Eisold, eröffnet die Verbandsversammlung. Die einberufene Eil-Sitzung erfolgt aufgrund der Festlegungen zum TOP 8 "Umschuldung Kredit L-Bank" der Verbandsversammlung vom Dort wurde festgelegt, keinen Beschluss zu fassen, sondern die vorgeschlagenen Varianten im Finanzausschuss beraten zu lassen und eine entsprechende Festlegung zur Umschuldungsvariante zu treffen. Aufgrund der Konditionsfestschreibung war dann kurzfristig vor Fälligkeitstermin (27.3.2) eine Verbandsversammlung nur zu dieser Thematik einzuberufen. Die Kontrolle des Protokolls der Verbandsversammlung vom 3.2. erfolgt in der nächsten Verbandsversammlung. Die Stadt Großröhrsdorf legt eine schriftliche Stimmenübertragung an Frau Kämmerin Kerstin Ternes vor. Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Obere Röder" ist mit von Soll-Stimmen beschlussfähig. Herr Eisold beantragt eine Erweiterung der Tagesordnung um einen TOP 2 'Tiefbauarbeiten Dükerbauwerk Dr.-Albert-Dietze-Straße/Mühlstraße in Radeberg". Er bittet

3 die Verbandsversammlung, über diese Maßnahme mit zu sprechen und evtl. eine Entscheidung zu treffen. Die Verbandsversammlung stimmt über die Aufnahme des TOP 2 wie folgt ab. Die Verbandsversammlung erklärt sich somit mit der vorliegenden Tagesordnung einschließlich der beantragten Erweiterung einverstanden. Herr Finke informiert die Verbandsversammlung, dass die Firma Linde-KCA-Dresden GmbH nunmehr die Unterzeichnung der vorgelegten Ergänzungsvereinbarung zum Generalunternehmer-Vertrag avisiert hat und somit die bekannten Probleme zum Abschluss des Ausbaues der Bio-Covergärungsanlage geregelt sind. TOP 1 Umschuldung des 23 Mio. DM - Kredit, L-Bank Herr Hendrich, KES erläutert der Verbandsversammlung noch einmal diesen bereits in der letzten Verbandsversammlung behandelten Tagesordnungspunkt. Er trägt vor, dass der Abwasserzweckverband "Obere Röder" mit Bestätigung des Kreditierungsvertrages vom 23. / einen Kontokorrentkredit in Höhe von 23 Mio. DM bei der Landeskreditbank Baden-Württemberg in Anspruch genommen hat. Dieser Kreditierungsbetrag ist zum fällig. Bereits mit Beschluss 143/99 der Verbandsversammlung wurde eine Teilumschuldung in Höhe von DM vorgenommen. Die Restschuld in Höhe von , DM zuzüglich der seit Vertragsbeginn kapitalisierten Zinsen in Höhe von 2.5., DM sind zum Fälligkeitstermin abzulösen. Dabei ergeben sich für den Verband verschiedene Finanzierungsmöglichkeiten, welche Herr Hendrich erläutert. Die Verbandsversammlung legte in ihrer Sitzung am auf Vorschlag von Herrn Verbandsvorsitzenden Eckert fest, noch keinen Beschluss zu fassen, sondern erst die vorgeschlagenen Varianten im Finanzausschuss beraten zu lassen und dann eine konkrete Ausschreibung der Umschuldung vorzunehmen. Diese Beratung im Finanzausschuss hat nun stattgefunden und Herr Hendrich erläutert die entsprechend beratenen Finanzierungsvarianten, wobei man sich auf ein endfälliges Darlehen mit 5 Jahren Zinsbindung als günstigste Variante einigte. In der Beschlussvorlage wird unter b) auch eine Variante mit 1 Jahren Zinsbindung zur Abstimmung angeboten. Herr Hendrich erläutert die eingeholten Angebote und schlägt der Verbandsversammlung eine Abstimmung unter a) mit der Stadtsparkasse als günstigstem Bieter vor. Auch Herr Finke gibt dazu noch einige Erläuterungen. Insbesondere wird diese Umschuldung notwendig, da die festgesetzten Kapitalumlagen nicht im erhofften Maße fließen und dadurch eine Erhöhung der geplanten Betriebskosten um läge (Zinsen) erfolgt. Die Verbandsversammlung einigt sich auf die Abstimmungsvariante a) mit 5 Jahren Laufzeit. Beschluss-Nr. /2 Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Obere Röder" beschließt die Restumschuldung des Kommunaldarlehens der Landeskreditbank Baden-Württemberg (L- Bank) vom 23./ in Höhe von , DM. Die kapitalisierten Zinsen seit der Kreditaufnahme in Höhe von ca. 2.5., DM sind abzulösen. Der Kreditierungsbetrag ist mit einer Laufzeit bis zum endfällig umzuschulden. Als

4 wirtschaftlichster Bieter wird die Stadtsparkasse Dresden mit einem Zinssatz von 5,8 % mit der Kreditierungsleistung beauftragt. Abstimmungsergebnis: TOP 2 Tiefbauarbeiten Dükerbauwerk Dr.-Albert-Dietze-Straße/ Mühlstraße in Radeberg Herr Hendrich erläutert, dass der Abwasserzweckverband "Obere Röder" gemäß gültiger Kostenübernahmevereinbarung mit der Realisierung der Tiefbauarbeiten Dükerbauwerk Dr.-Albert-Dietze-Straße/Mühlstraße in Radeberg beauftragt wurde. Mit vorliegender Beschlussfassung könnte dieses Vorhaben aus erwirtschafteten Minderausgaben (Rücklagen) des Haushaltsjahres 1999 bzw. über die Einstellung im Nachtragshaushalt 2 gesichert werden. Der Ansatz aus dem Vermögensplan für Neuinvestitionen 1999 (Ausgaben) beträgt.35., DM. Dem gegenüber stehen Ausgaben vom bis in Höhe von , DM. Das heißt, dass das Bauvorhaben Dükerbauwerk Dr.-Albert-Dietze-Straße/Mühlstraße in Radeberg mit einem eine Investitionsvolumen von 68., DM aus Minderausgaben gedeckt ist. Herr Finke betont, dass bereits im Finanzausschuss hierzu eine Beratung erfolgte, so dass nunmehr formal diese Angelegenheit in Ordnung zu bringen ist (Schaffung der Voraussetzung der Erteilung der "gemeindewirtschaftlichen Stellungnahme" durch die Kommunalaufsicht, Planung der Maßnahme beim AZV). Herr Himpele bezweifelt den Beschlusstext hinsichtlich der Einstellung von erwirtschafteten Rücklagen 1999 in den Nachtragshaushalt 2 (Verband hat nur einen Wirtschaftsplan). Herr Finke schlägt vor, eine Änderung des Beschlusstextes vorzunehmen. Diskussion erfolgt zur Bezeichnung "Rücklagen", diese entspricht jedoch dem 13 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung. Die Verbandsversammlung einigt sich, eine entsprechende Änderung des Beschlusstextes vorzunehmen und darüber abzustimmen. Beschluss-Nr. 32/2 Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Obere Röder" beschließt gemäß Beschlussfassung 147/99 vom die Tiefbauarbeiten Dükerbauwerk Dr. Albert- Dietze-Straße/Mühlstraße in Radeberg über erwirtschaftete Rücklagen des Wirtschaftsjahres 1999 (gemäß 3 13 Sachs. Eigenbetriebsverordnung) zu realisieren. Abstimmungsergebnis:

5 Der Verbandsversammlung liegen keine weiteren Anfragen vor. Herr Eisold dankt allen Anwesenden für die konstruktive Mitarbeit und schließt die Verbandsversammlung. Radeberg, Eisold Finke Schaffrath Stellv. Verbandsvorsitzender Geschäftsführer Schriftführer Anlage: Teilnehmerliste

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