Ortsgemeinde Düngenheim HAUSHALTSSATZUNG HAUSHALTSPLAN Vorbericht mit Wappen Düngenheim 2016.doc

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1 Ortsgemeinde Düngenheim HAUSHALTSSATZUNG HAUSHALTSPLAN 2016 Vorbericht mit Wappen Düngenheim 2016.doc

2 Inhaltsverzeichnis: I. Haushaltssatzung 1 II. Vorbericht 5 III. Übersicht über die Teilhaushalte ( 4 Abs. 4 GemHVO) 11 IV. Übersicht über die eingerichteten Produkte der Ortsgemeinde Düngenheim 12 V. Haushaltsplan Gesamtübersicht Ergebnisplan Gesamtübersicht Finanzplan Produktplan Ergebnishaushalte Produktplan Finanzhaushalte VI. Investitionsübersicht 14 VII. Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 15 VIII. Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit 16 IX. Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten 17 X. Schuldenübersicht 19 XI. Stellenplan 20 XII. Deckungsvermerke 21 XIII. Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse 22 XIV. Übersicht über die Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse und -fehlbeträge 23 XV. Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals 24 XVI. Bilanz des Haushaltsjahres Vorbericht mit Wappen Düngenheim 2016.doc

3 I. Haushaltssatzung Seite: 1 der Ortsgemeinde Düngenheim für das Jahr 2016 Der Ortsgemeinderat hat auf Grund des 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der derzeit gültigen Fassung folgende Haushaltssatzung beschlossen: Festgesetzt werden 1. im Ergebnishaushalt vom 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt der Gesamtbetrag der Erträge auf ,00 der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf ,00 Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag ,00 2. im Finanzhaushalt die ordentlichen Einzahlungen auf ,00 die ordentlichen Auszahlungen auf ,00 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen ,00 die außerordentlichen Einzahlungen auf 0,00 die außerordentlichen Auszahlungen auf 0,00 Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 0,00 die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf ,00 die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf ,00 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ,00 Vorbericht mit Wappen Düngenheim 2016.doc

4 die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf ,00 die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf ,00 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit ,00 Seite: 2 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite Der Gesamtbetrag der vorgesehen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für verzinste Kredite auf ,00 zinslose Kredite auf 0,00 zusammen auf ,00. 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen Der Gesamtbetrag der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die in künftigen Haushaltsjahren zu Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) führen können, wird festgesetzt auf 0,00. Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, beläuft sich auf 0,00. 4 Steuersätze Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: - Grundsteuer A auf 300 v. H. - Grundsteuer B auf 365 v. H. - Gewerbesteuer auf 365 v. H. Vorbericht mit Wappen Düngenheim 2016.doc

5 5 Eigenkapital Seite: 3 Stand des Eigenkapitals zum ,06 Voraussichtlicher Stand des Eigenkapitals zum ,06 Voraussichtlicher Stand des Eigenkapitals zum ,06. 6 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall der Gesamtansatz um mehr als 20 v. H., mindestens jedoch um 500,00 überschritten ist. 7 Wertgrenze für Investitionen Investitionen oberhalb der Wertgrenze von Euro sind einzeln im Teilfinanzhaushalt darzustellen. Düngenheim, den Manfred Bons Ortsbürgermeister Vorbericht mit Wappen Düngenheim 2016.doc

6 Hinweis: Seite: 4 a) Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme von Freitag, den bis einschl. Freitag, den während der Dienstzeit bei der Verbandsgemeindeverwaltung Kaisersesch, Bahnhofstraße 47, Zimmer E 12, öffentlich aus. b) Wir weisen darauf hin, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder aufgrund der Gemeindeordnung zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen gelten. Dies gilt nicht, wenn 1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder 2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat. Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Kaisersesch, den Verbandsgemeindeverwaltung Kaisersesch Albert Jung, Bürgermeister Vorbericht mit Wappen Düngenheim 2016.doc

7 II. Vorbericht Seite: 5 1. Allgemeines Die Gemeinde hat gemäß 95 Abs. 1 GemO für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Die Haushaltssatzung mit ihren Festsetzungen, Bestandteilen und Anlagen spiegelt die allgemeine Finanzwirtschaft der Kommune wieder. Nach 1 Abs. 1 Ziff. 1 GemHVO ist dem Haushaltsplan als Anlage ein Vorbericht beizufügen. Dieser Bericht soll einen Überblick über die Haushaltswirtschaft geben. Insbesondere sind darzustellen: die Entwicklung der Jahresergebnisse die Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse / -fehlbeträge die Entwicklung der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sowie die sich hieraus ergebenden Auswirkungen auf die Ergebnis- und Finanzhaushalte der folgenden Haushaltsjahre die Entwicklung der Investitionskredite sowie die Belastung durch kreditähnliche Rechtsgeschäfte die Entwicklung der Kredite zu Liquiditätssicherung die Entwicklung des Eigenkapitals die Veränderungen des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich Vorbericht mit Wappen Düngenheim 2016.doc

8 1. Entwicklung der Jahresergebnisse Seite: 6 Der Haushaltsplan 2016 schließt im Ergebnishaushalt wie folgt ab: Ergebnishaushalt Erträge Aufwendungen Überschuss/ Fehlbetrag Überschuss/ Fehlbetrag Vorjahr , , , ,00 Entwicklung der Jahresergebnisse Jahresergebnis in Vorbericht mit Wappen Düngenheim 2016.doc

9 Seite: 7 2. Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse / -fehlbeträge Der Haushaltsplan 2016 schließt im Finanzhaushalt wie folgt ab: Ordentliche und außerordentliche Zahlungen Zahlungen aus Investitionstätigkeit Zahlungen aus Finanzierungstätigkeit Veränderung liquide Mittel Saldo Finanzhaushalt: Einzahlungen Auszahlungen Überschuss/ Fehlbedarf Überschuss/ Fehlbedarf Vorjahr , , , , , , , , , , , , ,00 0, , , , ,00 0,00 0,00 Vorbericht mit Wappen Düngenheim 2016.doc

10 3. Entwicklung der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sowie die sich hieraus ergebenden Auswirkungen auf die Ergebnis- und Finanzhaushalte der folgenden Haushaltsjahre Seite: 8 Der Haushalt sieht folgende Investitionen vor: Planungsstelle Bezeichnung Ansatz 1.1.4/ Auszahlung f. bewegliches Vermögen (EDV-Ausstattung OB) / Baumaßnahme Wasseranschluss/Brunnen/Zisterne am Sportplatz / Beiträge f. unbebaute Grundstücke (Erschließungsbeiträge NBG- nicht zahlungswirksam) / IKA u. Beiträge an AWW u. KWW (Erschließung NBG) / Auszahlungen Erschließung NBG / Erwerb von Waldgrundstücken / Auszahlungen für Trennwand Summe ,00 Davon zahlungswirksam: Die Finanzierung erfolgt über Grabnutzungsentgelte i.h.v. 1 T sowie über eine Investitionskreditaufnahme i.h.v. 603 T. Die unter Position / aufgelisteten Auszahlungen für Erschließungsbeiträge i.h.v. 338 T werden nicht zahlungswirksam. Die Beiträge werden im Wege der Verrechnung Beitragseinzahlungen (5.4.1/ ) wieder von der Ortsgemeinde vereinnahmt, da die zu erschließenden Grundstücke allesamt im Eigentum der Ortsgemeinde stehen. Die Auszahlungen -mit Ausnahme der 7 T für den Erwerb von Waldgrundstücken- waren bereits 2015 im Haushalt eingestellt und von der Kommunalaufsicht genehmigt. Auszahlungen aus diesen Ansätzen sind in 2015 nicht erfolgt. Damit entfällt auch die für 2015 geplante Investitionskreditaufnahme. Der Ansatz von 215 T an AWW und KWW für die Erschließung des Neubaugebietes beinhaltet nunmehr auch Beträge, welche bereits in 2015 für Haushaltsjahr 2016 eingeplant waren. Vorbericht mit Wappen Düngenheim 2016.doc

11 Seite: 9 4. Entwicklung der Liquiditäts- und Investitionskredite Die Gemeinde nimmt keine eigenen Liquiditätskredite auf. Die Kredite werden im Rahmen der Einheitskasse durch die Verbandsgemeinde aufgenommen. Die Liquidität der Ortsgemeinde wird sich entsprechend den Planungen im Jahre 2016 in Höhe der Veränderung der Liquiden Mittel von ,00 verschlechtern. Zum betrug der Kassenbestand , Entwicklung der Liquiditäts- und Investitionskredite Investitionskredite in Liquiditätskredite in Vorbericht mit Wappen Düngenheim 2016.doc

12 5. Entwicklung des Eigenkapitals und der Bilanzsumme Seite: 10 Das Eigenkapital von ,06 wird sich bis Ende 2016 verändern auf , Entwicklung von Bilanzsumme und Eigenkapital 62% 60% % % % % % Eigenkapital in Bilanzsumme in Eigenkapitalquote 57% 60% 60% 53% 55% 56% 55% 55% 48% 6. Veränderungen des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich Es wird nicht mit größeren Schwankungen aus dem kommunalen Finanzausgleich gerechnet, die eine Einstellung in den Sonderposten Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich erfordern. Vorbericht mit Wappen Düngenheim 2016.doc

13 III. Übersicht über die Teilhaushalte ( 4 Abs. 4 GemHVO) Seite: 11 Es werden folgende Teilhaushalte gebildet: Fachbereich I Fachbereich II Fachbereich III Ortsbürgermeister Finanzen (Pflicht-Haushalt) Vorbericht mit Wappen Düngenheim 2016.doc

14 Seite: 12 IV. Übersicht über die eingerichteten Produkte der Ortsgemeinde Düngenheim Verwaltungssteuerung Zentrale Dienste Statistik und Wahlen Integrative Grundschule Düngenheim Heimat- und sonstige Kulturpflege Tageseinrichtungen für Kinder Spielplätze u.ä Jugendräume, Jugendheime Sportplätze, Stadien, Sporthallen, Bolzplatz Berg- und Schutzhütten Grundvermögen zur Weiterveräußerung Elektrizitätsversorgung Gemeindestraßen, Kreisstraßen, soweit der Kreis Straßenbaulastträger ist Öffentliches Grün, Landschaftsbau (Dorfplatz) Friedhofs- und Bestattungswesen Kommunale Forstwirtschaft Feld-, Landwirtschafts- und Wirtschaftswege Dorfgemeinschaftshäuser Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft (soweit nicht einem anderen Produkt zugeordnet) Vorbericht mit Wappen Düngenheim 2016.doc

15 Seite: 13 V. Haushaltsplan 1. Gesamtübersicht Ergebnisplan 1 2. Gesamtübersicht Finanzplan Produktplan Ergebnishaushalte Produktplan Finanzhaushalte 4 88 Vorbericht mit Wappen Düngenheim 2016.doc

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105 Seite: 14 VI. Investitionsübersicht Vorbericht mit Wappen Düngenheim 2016.doc

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111 Seite: 15 VII. Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Verpflichtungsermächtigungen (gem. 1 Abs. 1 Nr. 4 GemHVO) 1 Planungsdaten des Haushaltsfolgejahres Planungsdaten des zweiten Haushaltsfolgejahres Planungsdaten des dritten Haushaltsfolgejahres Planungsdaten der weiteren Haushaltsfolgejahre in 2 im Haushaltsjahr im Haushaltsjahr im Haushaltsjahr im Haushaltsjahr im Haushaltsjahr im Haushaltsjahr Summe Gesamtbetrag der Investitionskredite (ohne zinslose Kredite und Kredite zur Umschuldung) Es sind in chronologischer Reihenfolge das Haushaltsjahr und alle Haushaltsvorjahre aufzuführen, in denen Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt waren, aus deren Inanspruchnahme Auszahlungen fällig werden. Vorbericht mit Wappen Düngenheim 2016.doc

112 VIII. Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit Seite: 16 Entstehungsrechnung Verwendungsrechnung lfd. Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten Saldo der ordentlichen und außerordentlichen 1 Ein- und Auszahlungen ( 3 Abs. 1 Nr. 26 GemHVO) abzüglich Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von bereits genehmigten 2 Investitionskrediten ( 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 46 GemHVO) Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit (Berechnung der sog. freien Finanzspitze) Ergebnisse des Haushaltsvorvorjahres Ansätze des Haushaltsvorjahres einschl. Nachträge 1 Ansatz des Haushaltsjahres Planungsdaten des Haushaltsfolgejahres In 2 Planungsdaten des zweiten Haushaltsfolgejahres Planungsdaten des dritten Haushaltsfolgejahres , , , , , , , , , , , ,00 3 = "freie Finanzspitze" , , , , , , abzüglich Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von geplanten, aber noch nicht genehmigten 6.000, , , ,00 Investitionskrediten ( 3 Abs. 1 Nr. 46 GemHVO) verbleibende Finanzspitze (Ziel in allen Jahren: 0) + = Gesamtgenehmigung ist zu erteilen - = Einzelgenehmigungen sind zu prüfen , , , ,00 Endfällige Kredite Stand der Kredite zur Liquiditätssicherung Betrag Betrag Jahr Betrag 0,00 Vorbericht mit Wappen Düngenheim 2016.doc

113 Seite: 17 IX. Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten Vorbericht mit Wappen Düngenheim 2016.doc

114 Seite: 18 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten zum Ende des Haushaltsjahres lfd. Nr. Art (gem. 47 Abs. 5 Nr. 4 GemHVO) Voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres Voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres 1 Anleihen 2 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen in , ,98 davon: 3 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für Investitionen , ,98 4 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen zur Liquiditätssicherung 5 Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 0,00 0,00 6 Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 7 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 8 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 9 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen 10 Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 11 Verbindlichkeiten gegenüber Sondervermögen, Zweckverbänden, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 12 Verbindlichkeiten gegenüber dem sonstigen öffentlichen Bereich 0,00 0,00 13 Sonstige Verbindlichkeiten 14 Summe der Verbindlichkeiten , ,98 Vorbericht mit Wappen Düngenheim 2016.doc

115 Seite: 19 X. Schuldenübersicht Akte Nr Darlehensgeber Zinsfestschreibu ng Auszahlungstag Ursprungsbetrag Stand Anfang 2015 Stand Anfang 2016 Umschuld. Zug. Neuaufn. Zinsen 2016 Tilgung 2016 Tilgung Umschuldung Zins- und Tilgungss atz Stand Ende 2016 Darlehensart 1 langfristige Darlehen 234 Kreditanstalt f. Wiederaufbau Sparkasse Mittelmosel - EMH Sparkasse Mittelmosel Eifel Mosel Hunsrück Gemeinde 56 Düngenheim , , ,00 0, , ,00 0, , , ,00 0, , ,00 0, , , ,98 0, , ,16 0,00 1, , ,00 4, , ,00 3, , ,82 Summe Darlehensart , , ,98 0, , ,16 0, ,82 Summe Gemeinde , , ,98 0, , ,16 0, ,82 Vorbericht mit Wappen Düngenheim 2016.doc

116 Seite: 20 XI. Stellenplan Stellenplan Düngenheim A. Gemeindeverwaltung nach Teilhaushalten B. Sondervermögen nach Betriebszweigen C. Zusammenfassung Bes.- Gruppe / Entgeltgruppe Zahl der Stellen für das Haushaltsjahr 2016 Zahl der Stellen für das Haushaltsvorjahr Soll Ist (tatsächliche Besetzung) am Stellenvermerke 2 und Erläuterungen 3 A. Gemeindeverwaltung Arbeitnehmer Teilhaushalt Hallenwart E 2 0,17 0,17 0,17 6,5/39 Summe 0,17 0,17 0,17 Vorbericht mit Wappen Düngenheim 2016.doc

117 Seite: 21 XII. Deckungsvermerke 1. Mit Ausnahme der nicht zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen können Mehrerträge des Produktes für Mehraufwendungen des Produktes verwendet werden ( 15 Abs. 2 GemHVO). 2. Alle nicht zahlungswirksamen Aufwendungen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt ( 16 Abs. 2 GemHVO). Nicht-zahlungswirksame Mehrerträge können für nicht zahlungswirksame Mehr-Aufwendungen verwendet werden. 3. Gemäß 16 Abs. 1 und 3 GemHVO sind innerhalb eines Teilhaushaltes die Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen gegenseitig deckungsfähig, soweit im Haushaltsplan nichts anderes durch Haushaltsvermerk bestimmt ist. 4. Die Personalaufwendungen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt ( 16 Abs. 2 GemHVO). Vorbericht mit Wappen Düngenheim 2016.doc

118 Seite: 22 XIII. Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse lfd. Nr. Ergebnis (gemäß 2 Abs. 1 Nr. 31 GemHVO) Jahr Betrag in 1 5. Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) , Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) , Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) , Haushaltsvorjahr (Rechnungsergebnis) , Haushaltsvorjahr (Ansatz des Haushaltsvorjahres einschl. Nachträge) ,00 6 Jahresergebnis (Ansatz des Haushaltsjahres) ,00 7 Zwischensumme , Haushaltsfolgejahr (Planung) , Haushaltsfolgejahr (Planung) , Haushaltsfolgejahr (Planung) ,00 11 Summe ,97 Vorbericht mit Wappen Düngenheim 2016.doc

119 XIV. Übersicht über die Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse und - fehlbeträge Seite: 23 Ergebnis Jahr Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen./. planmäßige Tilgung in = vorzutragende Beträge 1 aus Haushaltsvorjahren vorzutragende Beträge ,27 davon aus: 2 5. Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) , , , Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) , , , Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) , , , Haushaltsvorjahr (Rechnungsergebnis) , , , Haushaltsvorjahr (Ansatz des Haushalts , , ,00 vorjahres einschl. Nachträge) 7 Jahresergebnis (Ansatz des Haushaltsjahres) , , ,00 8 vorzutragender Betrag ,26 9 geplanter Vortrag 1. Haushaltsfolgejahr (Planung) , , ,00 10 geplanter Vortrag 2. Haushaltsfolgejahr (Planung) , , ,00 11 geplanter Vortrag 3. Haushaltsfolgejahr (Planung) , , ,00 12 Summe ,26 Vorbericht mit Wappen Düngenheim 2016.doc

120 XV. Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals Seite: 24 Lfd. Nr. Ergebnis (gemäß 2 Abs. 1 Nr. 31 GemHVO) Haushaltsjahr Betrag nachrichtlich: aufgelaufenes Eigenkapital 1 Eigenkapital zum des dritten Haushaltsvorjahres , Jahresergebnis des zweiten Haushaltsvorjahres , , Ansatz für Jahresergebnis des Haushaltsvorjahres , , Ansatz für Jahresergebnis des Haushaltsjahres , , geplantes Jahresergebnis des Haushaltsfolgejahres , , geplantes Jahresergebnis des 2. Haushaltsfolgejahres , , geplantes Jahresergebnis des 3. Haushaltsfolgejahres , ,06 Vorbericht mit Wappen Düngenheim 2016.doc

121 Seite: 25 XVI. Bilanz des Haushaltsjahres 2014 Vorbericht mit Wappen Düngenheim 2016.doc

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