H a u s h a l t s s a t z u n g und H a u s h a l t s p l a n

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1 O r t s g e m e i n d e S t a u d t (Verbandsgemeinde Wirges) H a u s h a l t s s a t z u n g und H a u s h a l t s p l a n

2 I n h a l t s v e r z e i c h n i s Seite 1. Haushaltssatzung 3 2. Vorbericht 2.1 Allgemeines Ausführungen zu den Jahren 2012 bis Anlagen zum Vorbericht 23 Erläuterungen zu den Ziffern der Ergebnishaushalte 24 Übersicht über die e mit zugeordneten en 27 Seite 2 3. Gesamt-Ergebnishaushalt und Gesamt Finanzhaushalt Innere Verwaltung Seiten: Sicherheit und Ordnung Seiten: Schulen und Kultur Seiten: Soziales und Generationen Seiten: Sportförderung Seiten: Gestaltung Umwelt Seiten: Zentrale Finanzdienste Seiten: Übersicht über die Summierung der e Übersicht über Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Jahr Haushaltsvermerke Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten zum Ende des Haushaltsjahres Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse Übersicht über die Entwicklung der Finanzüberschüsse und fehlbeträge Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapital Bilanz des letzten Haushaltsjahres, für das ein Jahresabschluss vorliegt (vorläufige Bilanz zum Stellenplan 188

3 Seite 3 H A U S H A L T S S A T Z U N G der Ortsgemeinde für das Jahr 2014 vom Der Ortsgemeinderat hat aufgrund des 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 02. März 2006 (GVBl. S. 57) folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde vom hiermit bekanntgemacht wird: Festgesetzt werden 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt 1. im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge auf ,00 Euro der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf ,00 Euro der Jahresüberschuss/Fehlbetrag auf ,00 Euro 2. im Finanzhaushalt die ordentlichen Einzahlungen auf ,00 Euro die ordentlichen Auszahlungen auf ,00 Euro der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen ,00 Euro die außerordentlichen Einzahlungen auf 0,00 Euro die außerordentlichen Auszahlungen auf 0,00 Euro der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 0,00 Euro die Einzahlungen aus auf ,00 Euro die Auszahlungen aus auf ,00 Euro der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus ,00 Euro

4 Seite 4 die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 0,00 Euro die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf ,00 Euro der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit ,00 Euro der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf ,00 Euro der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf ,00 Euro die Veränderung des Finanzmittelbestands im Haushaltsjahr auf ,00 Euro 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für zinslose Kredite auf 0,00 Euro verzinste Kredite auf 0,00 Euro zusammen auf 0,00 Euro 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. Kredite zur Liquiditätssicherung werden nicht beansprucht. 4 Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung

5 Seite 5 Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 5 Steuersätze Grundsteuer A auf 300 v.h. Grundsteuer B auf 365 v.h. Gewerbesteuer auf 365 v.h. Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden: für den ersten Hund 18,60 EUR für den zweiten Hund 25,20 EUR für jeden weiteren Hund 37,20 EUR 6 Eigenkapital Das Eigenkapital zum betrug ,24 Euro (vorläufiges Ergebnis). Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum beträgt ,24 Euro und zum voraussichtlich ,24 Euro. 7 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß 100 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz liegen vor, wenn im Einzelfall ,00 Euro überschritten sind.

6 Seite 6 8 Wertgrenze für Investitionen Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 0,00 Euro sind einzeln im Teilfinanzhaushalt darzustellen. 9 Weitere Bestimmungen 1. Der Bürgermeister und der 1. Beigeordnete werden jeweils ermächtigt, über Kreditaufnahmen nach dieser Haushaltssatzung zu entscheiden. Eine Einzelbeschlussfassung wird nicht vorbehalten. 2. Der Bürgermeister, der Beigeordnete und die Bediensteten können bei der Ausübung öffentlicher Ehrenämter im Sinne des 2 NebVO dienstliche Einrichtungen unentgeltlich nutzen, sofern die Ausübung des Ehrenamtes im Interesse der Ortsgemeinde liegt., den Waltraud Birk - Ortsbürgermeisterin

7 Genehmigungs-/Unbedenklichkeitsvermerk zur Haushaltssatzung: Seite 7

8 H i n w e i s : Seite 8 Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom bis im Rathaus der Verbandsgemeinde Wirges, Bahnhofstraße 10, Zimmer 115, während der nachfolgenden Dienstzeiten öffentlich aus: ausgenommen am: montags, dienstags und mittwochs von 8.00 Uhr bis Uhr, donnerstags von 8.00 Uhr bis Uhr, sowie freitags von 8.00 Uhr bis Uhr. Nachrichtlich liegt der Haushaltsplan für die gleiche Zeitdauer im Dienstzimmer des Ortsbürgermeisters in während der üblichen Sprechzeiten ebenfalls öffentlich aus. Im Internet kann der Haushaltsplan unter der Internetadresse: eingesehen werden. Hinweis nach 24 Abs. 6 GemO: Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder auf Grund der Gemeindeordnung zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder 2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat. Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Verbandsgemeinde Wirges, den Michael Ortseifen - Bürgermeister

9 Seite 9 VORBERICHT zum Haushaltsplan der Ortsgemeinde für das Haushaltsjahr 2014 I. Allgemeines Ab dem Jahre 2009 wurde bei der Verbandsgemeinde Wirges und in den Ortsgemeinden die Doppik (Doppelte Buchführung in Konten) eingeführt. In Anlehnung an das Handelsgesetzbuch und handelsrechtliche Vorschriften wurden unter Berücksichtigung kommunaler Besonderheiten die Anforderungen an ein neues Haushalts- und Rechnungswesen für Kommunen, die Kommunale Doppik, formuliert. Das Landesgesetz zur Einführung der Kommunalen Doppik (KomDoppikLG) wurde im März 2006 verabschiedet, die neue Gemeindehaushaltsverordnung im Mai 2006 erlassen. Für den Bereich der Verbandsgemeinde Wirges hat der Verbandsgemeinderat in seiner Sitzung am im Benehmen mit allen Ortsgemeinden und der Stadt Wirges beschlossen, die Umstellung auf die doppische Haushaltsführung ab dem Haushaltsjahr 2009 vorzunehmen. Das Jahr 2008 diente als Vorbereitung auf das doppische System. Zum einen wurde die neue Software (MPS Doppik) installiert, e und pläne ausgearbeitet, sowie die Schlüsselung und Migration der alten kameralen Haushaltsstellen auf die neuen Planungsstellen vorgenommen. Darüber hinaus wurde das Vermögen der Verbandsgemeinde, der Ortsgemeinden und der Stadt Wirges erfasst und bewertet. Diese sehr umfangreichen Umstellungsarbeiten verursachten einen erheblichen Zeitaufwand. Erstmals wurden im Haushaltsjahr 2009 auch nicht zahlungswirksame Erträge und Aufwendungen, die im kameralen Haushalt keine Rolle spielten, erfasst. In der Hauptsache sind dies Abschreibungen, Erträge aus der Auflösung von Sonderposten (erhaltene Investitionszuwendungen) und Zuführungen zu Rückstellungen (insbesondere für Pensionen). Die Bilanz zum Stand: wurde am durch den Rechnungs- und Prüfungsausschuss der Ortsgemeinde geprüft und am durch den Ortsgemeinderat beschlossen. Der vorläufige Rechnungsabschluss für Jahr 2012 liegt einschließlich der Bilanz (vorläufigen ) mit Stichtag diesem Haushalt bei.

10 Seite 10 Die wesentlichen Bestandteile der Kommunalen Doppik sind Ergebnishaushalt/-rechnung Finanzhaushalt/-rechnung Vermögensrechnung (Bilanz) Man spricht auch von einem drei Säulenmodell. Die Ergebnisrechnung entspricht der kaufmännischen Gewinn- und Verlustrechnung. Sie erfasst periodengerecht Aufwendungen und Erträge und bildet damit Ressourcenaufkommen und verbrauch ab. Die Finanzrechnung bildet den Zahlungsfluss im Jahr ab und beinhaltet alle Ein- und Auszahlungen der Kommune. Außerdem können aus ihr Angaben zur Liquiditätsentwicklung entnommen werden. Die Bilanz stellt zum Bilanzstichtag das kommunale Vermögen und dessen Finanzierung dar und weist ausstehende Forderungen und Verbindlichkeiten aus. Zur Erhöhung der Transparenz fordert die kommunale Doppik innerhalb des Ergebnishaushalts/-rechnung und des Finanzhaushalts/-rechnung eine Gliederung in angemessene e und innerhalb der e eine Untergliederung in e. Die Ortsgemeinde hat insgesamt 7 e gebildet: Bei der vom Gesetzgeber eingeräumten Wahl zwischen funktionaler Gliederung und organisatorischer Gliederung der e in e hat man sich für die funktionale Gliederung entschieden, da zahlreiche e gleichzeitig von unterschiedlichen Fachbereichen bewirtschaftet werden. Diesem plan hat der Ortsgemeinderat in seiner Sitzung am einstimmig zugestimmt. Für die Ortsgemeinde sieht der plan 28 e vor. Eine Übersicht über die einzelnen e und e der Ortsgemeinde ist diesem Haushaltsplan beigefügt. Für jeden ist ein Teilergebnis- und ein Teilfinanzhaushalt darzustellen. In diesen werden die jeweiligen Einzelbeträge der zugeordneten e absummiert. Bestandteile und Anlagen des neuen doppischen Haushalts: Nach den haushaltsrechtlichen Vorschriften besteht der Haushaltsplan aus dem Ergebnis- und Finanzhaushalt, den en und dem Stellenplan. Weiterhin sind als Anlagen beizufügen: Vorbericht Bilanz des letzten Haushaltsjahres, für das ein Jahresabschluss vorliegt (gilt nur für doppische Haushaltsjahre) Gesamtabschluss (spätestens zum ) Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten zum Ende des Haushaltsjahres

11 Seite 11 Übersicht über die Wirtschaftslage von Beteiligungen (entfällt bei OG ) Übersicht über die e Übersicht über die produktbezogenen Finanzdaten Struktur: Der doppische Haushalt ist produktorientiert aufgestellt. Mehrere e bilden einen Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt; diese werden in einem Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt zusammengefasst dargestellt. Der Gesamtergebnishaushalt ist angelehnt an die kaufmännische Gewinn- und Verlustrechnung und beinhaltet die staffelförmige Darstellung der Aufwendungen und Erträge. Das später in der Ergebnisrechnung ausgewiesene Jahresergebnis geht in die Bilanz ein und verändert unmittelbar das Eigenkapital. Die Pflicht zur Aufstellung eines Finanzhaushaltes ist aus den Besonderheiten der öffentlichen Haushaltsplanung hergeleitet, denn der Finanzhaushalt bildet auch die Ein- und Auszahlungen aus der und deren Finanzierung ab und ist so die Ermächtigungsgrundlage für Investitionen bzw. Investitionsförderungsmaßnahmen. Die Gesamtpläne stellen also die maßgeblichen finanziellen Rechengrößen dar. Darüber hinaus ist der Haushaltsplan in 7 e gegliedert, die jeweils Teilergebnis- und Teilfinanzpläne enthalten. Innerhalb der e werden alle dazugehörigen e beschrieben (Auftragsgrundlage, verantwortung, verbale Beschreibung) und ebenfalls für jedes ein Teilergebnis- und Teilfinanzplan erstellt. Die neuen e ersetzen quasi die bisherige Gliederungs-Nr. des kameralen Systems. Die Darstellung des Datenmaterials berücksichtigt nach den Vorschriften der kommunalen Doppik grundsätzlich einen Zeitraum von 6 Haushaltsjahren und umfasst in integrierter Form auch die mittelfristige Finanzplanung. Die Zeitreihe beginnt grundsätzlich mit dem letzten vorliegenden Rechnungsergebnis und schließt mit dem dritten auf das Planungsjahr folgenden Haushaltsjahr. In dem sechsten doppischen Plan ist allerdings nur das vorläufige Rechnungsergebnis 2012 aufgeführt, die Prüfung durch den Rechnungs-und Prüfungsausschuss der Ortsgemeinde und der Beschluss durch den Ortsgemeinderat stehen noch aus.

12 Seite 12 Vorbericht zum Haushaltsplan der Ortsgemeinde für das Haushaltsjahr 2014 II. Ausführung zu den Jahren 2012 bis Haushaltsjahr 2012 (vorläufig) Der vorläufige Abschluss des Haushaltsjahres 2012 liegt vor. Die Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss und der Beschluss durch den Ortsgemeinderat wird im Laufe des Jahres 2014 erfolgen. Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2012 wurde vom Ortsgemeinderat am beschlossen. Die Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde hat mit Schreiben vom die Haushaltssatzung genehmigt. In der Zeit vom bis wurde die Haushaltssatzung bekanntgemacht und der Haushaltsplan öffentlich ausgelegt. Größere Veränderungen im Ergebnis- sowie im Finanzhaushalt machten den Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung in 2012 erforderlich. Diese wurde am beschlossen und am von der Kreisverwaltung Montabaur genehmigt. Die öffentliche Bekanntmachung und die Auslage erfolgte vom Festgesetzt wurden: Nachtrags- vorläufiges haushalts- Rechnungsergebnis 2012 plan 2012 Stand: im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge , ,43 der Gesamtbetrag der Aufwendungen , ,15 der Jahresüberschuss/Fehlbetrag , ,72 Einstellungen SoPo Belast. Komm. Finanzausgleich 0, ,00 Entnahmen SoPo Belast. Komm. Finanzausgleich , ,00 Jahresergebnis n. Veränd. SoPo Komm. Finanzausgleich , ,28 im Finanzhaushalt die ordentlichen Einzahlungen , ,49 die ordentlichen Auszahlungen , ,81

13 Seite 13 der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , ,68 die Einzahlungen aus , ,05 die Auszahlungen aus , ,42 der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus , ,37 die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit ,00 0,00 die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 0, ,10 der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit , ,10 die Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern 0,00-101,21 die Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern 0,00 0,00 Im gesamten Haushalt ergaben sich Abweichungen bei den Erträgen und Aufwendungen sowie bei den Ein- und Auszahlungen, die teilweise im Rahmen der Deckungsfähigkeit ausgeglichen werden konnten. Die detaillierten Erläuterungen zu den Abweichungen erfolgen in der Jahresrechnung bzw. dem Rechenschaftsbericht. Wesentlich höhere Erträge als geplant ergaben sich bei dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ( ,93 ) und dem Gewerbesteuerertrag ( ,88 ). Die Erträge aus Grundstücksverkäufen einschließlich der die Grundstücke betreffenden Abgänge von Beitragssonderposten waren um ,68 höher als im Nachtrag veranschlagt. Bei den Aufwendungen lagen die Abgangsverluste für die verkauften Grundstücke ,57 über dem Planansatz. Dem stehen wesentlich geringere als geplante Aufwendungen bei der Unterhaltung der Kindertagesstätte ( ,00 ) gegenüber. Wesentlich höhere Aufwendungen als im Nachtrag geplant ergaben sich nicht. Bei den Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind die Veränderungen aus der nachfolgenden Tabelle ersichtlich.

14 Seite 14 Planungsstelle Bezeichnung der Investitionsmaßnahme Nachtragsansatz 2012 Stand: Maßnahme Konto Auszahlung Einzahlung Auszahlung Differenz Grundstücksverkauf , , , Grundstückskauf ,0, , Vereinfachte Umlegung Erbsengarten 2.000, ,00-695, Grundstücksverkauf Kramberg III , , , Kramberg III (einmaliger Abwasserbeitrag div. Grundstücke) 6.750, ,94-32, Fahrzeugkauf Bauhof , ,52-44, Arbeitsgeräte Bauhof (Wert größer 410 netto) 4.000, , , Erneuerung Bauhof und Außenbereich , , , Corporate Identity (Logo, Dorfeingangschilder, Internetpräsentation etc.) 9.000, , , Kindergarten (Wirtschaftsgüter Wert höher 410 netto) 1.500,0, , Investitionszuwendungen von der OG Bannberscheid für Anbau Kita 0, , , Anbau Kita Landesförderung , ,0, Baumaßnahme Kita "Einrichtung von U3 Plätzen" , , , Landeszuschuss Ausbau Spielbereich Aubach 0,0,0, Ausbau Spielbereich Aubach 0,0,0, Umlegung Erbsengarten 0, , , Investitionskostenanteil Straßenoberflächenentwässerung Kanal "Mittelstr." , ,06 81, Investitionskostenanteil Straßenoberflächenentwässerung Kanal "kleiner Kramberg" , ,11 24, Erschließungsbeiträge Kramberg II , , , Baumaßnahme Fertigstellung Südstraße Nordring Europaweg (Kramberg II) , , , Erschließungsbeiträge Kramberg III , , , Baumaßnahme Kramberg III , , , Wirtschaftswegebau 0,0,0, Investitionskostenanteil Straßenoberflächenentwässerung Kanal "Kramberg III" , ,90 58, Planungskosten Naturerlebnispark er Eck - 1. BA "Erneuerbare Energien" 5.000,0, , Ausbaubeiträge 1.800, ,46 100, Grabnutzungsentgelte 1.500, ,15 438, Neuanschaffung von Skateelementen 5.000, ,90-228,10 Ein- und Auszahlungen aus gesamt Saldo der Ein- und Auszahlungen aus , , ,37 außerplanmäßige Ein-/Auszahlung überplanmäßige Ein-/Auszahlung

15 Seite Haushaltsjahr 2013 (vorläufig) Der Abschluss des Haushaltsjahres 2013 erfolgt im Laufe des Jahres Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2013 wurde vom Ortsgemeinderat am beschlossen. Die Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde hat mit Schreiben vom die Haushaltssatzung genehmigt. In der Zeit vom bis wurde die Haushaltssatzung bekanntgemacht und der Haushaltsplan öffentlich ausgelegt. Größere Veränderungen im Ergebnis- sowie im Finanzhaushalt machten den Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung in 2013 erforderlich. Diese wurde am beschlossen und am von der Kreisverwaltung genehmigt. Die öffentliche Auslage erfolgte vom bis Nachtrags- vorläufiges Festgesetzt wurden: haushalts- Rechnungsergebnis 2013 plan 2013 Stand: im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge , ,82 der Gesamtbetrag der Aufwendungen , ,99 der Jahresüberschuss/Fehlbetrag , ,83 Einstellungen SoPo Belast. Komm. Finanzausgleich 0,00 0,00 Entnahmen SoPo Belast. Komm. Finanzausgleich , ,00 Jahresergebnis n. Veränd. SoPo Komm. Finanzausgleich , ,83 im Finanzhaushalt die ordentlichen Einzahlungen , ,00 die ordentlichen Auszahlungen , ,57 der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , ,43 die Einzahlungen aus , ,28

16 Seite 16 die Auszahlungen aus , ,63 der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus , ,65 Zum Stand 05. Dezember 2013 sind noch eine Vielzahl von Buchungen für das Haushaltsjahr 2013 zu tätigen, aus diesem Grund wird auf eine Aufstellung der wesentlichen Abweichungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt verzichtet und auf die Planungsdaten des Nachtragshaushaltes verwiesen. Die detaillierten Erläuterungen zu den Abweichungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt erfolgen in der nach Abschluss des Haushaltsjahres zu erstellenden Jahresrechnung bzw. dem Rechenschaftsbericht. Bei den Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind die Veränderungen aus der nachfolgenden Tabelle ersichtlich.

17 Seite 17 Planungsstelle Bezeichnung der Investitionsmaßnahme Nachtragsansatz Stand: Maßnahme Konto Einzahlung Auszahlung Einzahlung Auszahlung Differenz Grundstücksverkauf , , , Grundstücksankauf , , , Grundstücksverkauf Kramberg III , , , Grundstücksankauf Kramberg III , ,23-296, Arbeitsgeräte Bauhof (Wert größer 410 netto) 4.000,0, , Bauhof Kauf Anhänger 1.500,0, , Erneuerung Bauhof und Außenbereich , , , Corporate Identity (Logo, Dorfeingangschilder, Internetpräsentation etc.) 5.000,0, , Kindergarten (Wirtschaftsgüter Wert höher 410 netto) 4.200,0, , Kindergarten Anbau Kindertagesstätte 2.400, ,50-79, Baumaßnahme Kita "Einrichtung von U3 Plätzen" , ,53 686, Einrichtung einer Grillstelle 650,00 645,65-4, Zuschuss ÖPNV Bushaltestelleneinrichtung Bahnhofstr. Fahrtricht. Ortsmitte 2.050,0, , Bushaltestelleneinrichtung Bahnhofstr. Fahrtrichtung Ortsmitte 5.000,00 35, , Erschließungsbeiträge Kramberg II 7.000, ,52 724, Baumaßnahme Fertigstellung Südstraße Nordring Europaweg (Kramberg II) 2.900, ,30-53, Erschließungsbeiträge Kramberg III , ,15 39, Baumaßnahme Kramberg III , , , Wirtschaftswegebau ,0, , EU Förderung Naturerlebnispark er Eck - 1. BA "Erneuerbare Energien" ,0, ,00

18 Seite 18 Planungsstelle Bezeichnung der Investitionsmaßnahme Nachtragsansatz Stand: Maßnahme Konto Einzahlung Auszahlung Einzahlung Auszahlung Differenz Landesförderung Naturerlebnispark er Eck - 1. BA "Erneuerbare Energien" 0,0,0, Naturerlebnispark er Eck - 1. BA "Erneuerbare Energien" , , , Grabnutzungsentgelte 3.000, ,15-866, Fun Arena , , , Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der KiTa (Nettoansatz) ,0, ,00 Ein- und Auszahlungen aus gesamt Saldo der Ein- und Auszahlungen aus , , , , , ,65 außerplanmäßige Ein-/Auszahlung überplanmäßige Ein-/Auszahlung

19 Seite 19 Wie die vorstehende Aufstellung im Vergleich zwischen Planung und Ausführung zeigt, konnten nicht alle geplanten Vorhaben komplett ausgeführt werden und wurden zum Teil mit veränderten Ansätzen im Haushaltsplan 2014 wieder eingestellt (Stand: ). Die Zunahme der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde aus dem Zahlungsmittelbestand wird sich lt. Nachtragshaushaltsplan auf ca ,00 belaufen, so dass zum Jahresende 2013 liquide Mittel in Höhe von ca ,45 verbleiben. 3. Haushaltsjahr 2014 Der vorliegende 6. Doppische Haushaltplan 2014 schließt mit folgenden Beträgen ab: Festgesetzt wurden: Haushaltsplan 2014 im Ergebnishaushalt Laufende Erträge aus Verwaltungstätigkeit ,00 Zins- und sonstige Finanzerträge ,00 Gesamtbetrag der Erträge ,00 Laufende Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit ,00 Zins- und sonstige Finanzaufwendungen 1.000,00 Gesamtbetrag der Aufwendungen ,00 Ordentliches Ergebnis ,00 Außerordentliche Erträge 0,00 Außerordentliche Aufwendungen 0,00 Jahresüberschuss/Fehlbetrag ,00 Einstellungen SoPo Belast. Komm. Finanzausgleich 0,00 Entnahmen SoPo Belast. Komm. Finanzausgleich 0,00 Jahresergebnis n. Veränd. SoPo Komm. Finanzausgleich ,00 im Finanzhaushalt Laufende Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit ,00

20 Seite 20 Zins- und sonstige Finanzeinzahlungen ,00 Ordentliche Einzahlungen ,00 Laufende Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit ,00 Zins- und sonstige Finanzauszahlungen 1.000,00 Gesamtbetrag der Auszahlungen ,00 Saldo der ordentlichen Ein- u. Auszahlungen ,00 Außerordentliche Einzahlungen 0,00 Außerordentliche Auszahlungen 0,00 Saldo d. ordentlichen u. außerordentl. Ein- u. Auszahlungen ,00 die Einzahlungen aus ,00 die Auszahlungen aus ,00 der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus ,00 Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 0,00 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit ,00 Saldo der Ein- u. Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit ,00 Gesamtbetrag der Einzahlungen ,00 Gesamtbetrag der Auszahlungen ,00 Veränderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr ,00 Erläuterungen zum Jahresergebnis Durch die gesamten Veränderungen im Ergebnishaushalt ergibt sich ein Jahresüberschuss von ,00 (siehe dazu auch Position 28 des Gesamtergebnishaushaltes. Da eine Entnahme aus dem Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich nicht vorgesehen ist, bleibt das Jahresergebnis (Zeile 31 des Gesamtergebnishaushalts) unverändert. In den Finanzplanungsjahren 2015 bis 2017 ergeben sich ebenfalls Jahresüberschüsse.

21 Seite 21 Erläuterungen zum Gesamtfinanzhaushalt Die einzelnen Einzahlungen und Auszahlungen in den Teilfinanzhaushalten verändern sich in den meisten Fällen in gleicher Höhe wie die Erträge und Aufwendungen. Abweichungen ergeben sich dort wo Erträge keine Einzahlungen verursachen (z.b. bei der Auflösung von Sonderposten), Aufwendungen keine Auszahlungen bewirken (z.b. bei Abschreibungen, Rückstellungen) und wenn Erträge im Finanzhaushalt unter den Einzahlungen aus der ausgewiesen werden (z.b. Verkäufe von Vermögensgegenständen). Ein- und Auszahlungen aus der (Position 27 bis 42) sind nur im Finanzhaushalt vorhanden. Die Einzahlungen aus betragen im Jahr 2014 insgesamt ,00. Diese unterteilen sich in ,00 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen, Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten (Grabnutzungsentgelte) ,00 und Einzahlungen für Sachanlagen ( ,00 ). Die Auszahlungen aus belaufen sich im Jahr 2014 auf insgesamt ,00 Auszahlungen für Sachanlagen. Die einzelnen Beträge sind der dem Haushaltsplan beigefügten Übersicht über die Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Haushaltsjahr 2014 bzw. der Auflistung unter den einzelnen en zu entnehmen. Steuerkraftentwicklung Die eigene Steuerkraft spiegelt sich in der Steuerkraftmesszahl wieder, die Grundlage für die Umlageberechnung ist. Die Steuerkraftmesszahl betrug für das Jahr: , ,00 voraussichtlich ,00 4. Finanzplanung Die Finanzplanung wurde auf der Grundlage des Haushaltsplanes 2014 überarbeitet und fortgeschrieben. Die einzelnen eingeplanten Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen können innerhalb der e, e und im Gesamthaushalt nachvollzogen werden.

22 Seite Schuldenlage a) aus Investitionskrediten: Schuldenstand am ,00 Schuldenstand am (voraussichtlich) 0,00 Schuldenstand am (voraussichtlich) 0,00 b) aus Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde Wirges aus der Aufnahme von Liquiditätskrediten: Verbindlichkeitenstand am ,00 Verbindlichkeitenstand am (voraussichtlich) 0,00 Verbindlichkeitenstand am (voraussichtlich) 0,00 6. Liquide Mittel Liquide Mittel am ,45 geplante Zunahme liquide Mittel ,00 = voraussichtlicher Stand Ende ,45 geplante Zunahme liquide Mittel ,00 = voraussichtlicher Stand Ende ,45 7. Einwohnerentwicklung Die Einwohnerzahlen betrugen nach den amtlichen Zahlen des Statistischen Landesamtes in den Jahren (Stand jeweils 30.6.) Einwohner Einwohner Einwohner Einwohner

23 Seite 23 S o n s t i g e A n l a g e n Anlage 1 : Erläuterungen zu den Ziffern des Gesamtergebnishaushalts und der Teilergebnishaushalte Anlage 2 : Übersicht über die e mit zugeordneten en

24 Anlage 1 Seite 24 Erläuterungen zu den Ziffern des Gesamtergebnishaushalts und der Teilergebnishaushalte ( 2 und 4 GemHVO) Ziffer Ergebnis- Bezeichnung haushalt Wesentlicher Inhalt 1. Erträge 01 Steuern und ähnliche Abgaben Realsteuern, Gemeindeanteile an Gemeinschaftsteuern, Vergnügungsteuern, Hundesteuer, Ausgleichsleistungen 02 Zuwendungen, allgemeine Umla- Schlüsselzuweisungen, VG-Umlage, Umlage Fonds Dt. Einheit, Zuweisungen und gen und sonstige Transfererträge Zuschüsse für lfd. Zwecke, Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwend. 03 Erträge der sozialen Sicherung Kostenersätze (einschl. Kostenbeitrag, Aufwendungsersatz, Ersatzleistung) für soziale Leistungen, Kostenbeteiligungen, Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke 04 Öffentlich-rechtliche Leistungs- Verwaltungsgebühren einschließlich der Erstattung von Auslagen, Benutzungsgebühren, entgelte wiederkehrende Beiträge und ähnliche Entgelte, Beteiligung Essenskosten, Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge u. ähnl. Entgelte und Grabnutzungsent. 05 privatrechtliche Leistungsentgelte Mieten und Pachten, Eintrittsgelder für kulturelle und sportliche Veranstaltungen 06 Kostenerstattungen und Kosten- Kostenerstattungen von Bund, Land, Kommunen oder Privaten (außer Sozialbereich) umlagen Verwaltungskostenbeiträge, Wahlkostenerstattung 07 Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unferti gen Erzeugnissen 08 Andere aktivierte Eigenleistungen Nur bei Baumaßnahmen 09 Sonstige laufende Erträge Erträge aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen, Bußgelder, Verwarnungsgelder, Säumniszuschläge, Mahngebühren, Konzessionsabgaben, Versicherungserstattungen, Jagdpacht, nicht zahlungswirksame ordentliche Erträge (Erträge aus der Auflösung von Wertberichtig., Sonderposten und Rückstellungen und aus Zuschreibungen).

25 Ziffer Ergebnis- Bezeichnung haushalt 2. Aufwendungen Wesentlicher Inhalt Seite Personalaufwendungen Aufwendungen für ehrenamtilch Tätige, Dienstbezüge und dergl., Beiträge zu Versorgunskassen, Beiträge zur gesetzl. Sozialversicherung, Beihilfen, Trennungsgeld, Zuführungen zu Pensionsrückstellungen, Rückstell. für nicht genommenen Urlaub, Überstunden u.ä. 12 Versorgungsaufwendungen Versorgungsaufwendungen, Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung, Zuführungen zu Pensionsrückstellungen u.ä. Verpflichtungen für inaktive Bedienstete 13 Aufwendungen für Sach- und Aufwendungen für Unterhaltung und Bewirtschaftung an Gebäuden, Grundstücken und Dienstleistungen Fahrzeugen, Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen (Verbrauchsmittel, Laborbedarf, Werkstättenbedarf, Baumaterial), Sonstige bezogene Leistungen, Kostenerstattungen 14 Abschreibungen auf immaterielle Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände, Grundstücke und grundstücks- Vermögensgegenstände des An- gleiche Rechte, Infrastrukturvermögen, Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen, lagevermögens und auf Sachan- Betriebs- und Geschäftsausstattung lagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 15 Abschreibungen auf Vermögens gegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 16 Zuwendungen, Umlagen und Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke, Schuldendiensthilfen, Allgemeine Umlagen sonstige Transferaufwendungen 17 Aufwendungen der sozialen Leistungen, Kostenbeteiligungen und -erstattungen nach SGB II, SGB XII, Leistungen nach Sicherung dem Asylbewerberleistungsgesetz, Kostenbeteiligungen- und erstattungen für sonstige Leistungen, Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke des Bereichs soziale Sicherung 18 sonstige laufende Aufwendungen Sonstige Personalaufwendungen (Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, Reisekosten), Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten (Mieten und Pachten Datenverarbeitung, Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Aufwendungen), Geschäftsaufwendungen (Büromaterial, Verfügungsmittel), Aufwendungen für Beiträge, Versicher.

26 Seite 26

27 Seite Innere Sicherheit Schulen Soziales und Sportförderung Gestaltung Zentrale Verwaltung und Ordnung und Kultur Generationen Umwelt Finanzdienste Verwaltungsführung u. Statistik und Heimat-/ HLU Allgemeine Räuml. Planungs- u. Steuern, allg. Zuweis- Verwaltungssteuerung Wahlen Kulturpflege (SGB XII) Sportförderung Entwicklungsmaßn. ungen u. Umlagen Gremien Zuwendungen Gemeindliche Wohnungsbau- sonst. Allgemeine DRK Sportstätten förderung Finanzwirtschaft Öffentlichkeitsarbeit Jugendarbeit Gemeindestraßen Personal Kindertagesstätten Öffentliche Kindergärten Grünflächen Gebäudemanagement Einrichtungen Friedhofs- und und Liegenschaften der Jugendarbeit Bestattungswesen Bauhof und Seniorenarbeit Kommunale Fuhrpark Forstwirtschaft Rechtsangelegen- Rathaus / heiten Alte Kirche Grillhütten/ Freizeitanlagen Photovoltaikanlage KiTa Dach

28 Seite 28

29 Seite 29 Gesamt-Ergebnishaushalt Gesamt-Finanzhaushalt und Teilergebnis- und Finanzhaushalte 1-7 mit den dazugehörenden en

30 Doppischer Budgetplan 2014 Seite: 30 Gesamtergebnishaushalt Ergebnis 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen und allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge , Erträge der sozialen Sicherung 0,0 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Privatrechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen 0,0 Erzeugnissen 8 Andere aktivierte Eigenleistungen 0,0 9 Sonstige laufende Erträge , Summe der Laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 7.713, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des , Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 15 Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit 0,0 diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 16 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen , Aufwendungen der sozialen Sicherung 0,0 18 Sonstige laufende Aufwendungen , Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , Zins- und sonstige Finanzerträge , Zins- und sonstige Finanzaufwendungen 1.671, Finanzergebnis , Ordentliches Ergebnis ,

31 Doppischer Budgetplan 2014 Seite: 31 Gesamtergebnishaushalt Ergebnis 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung Außerordentliche Erträge 0,0 26 Außerordentliche Aufwendungen 0,0 27 Außerordentliches Ergebnis 0,0 28 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) , Einstellung in den Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen ,0 Finanzausgleich 30 Entnahme aus dem Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen , Finanzausgleich 31 Jahresergebnis nach Berücksichtigung der Veränderungen des Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich , Gesamtfinanzhaushalt für OG Ergebnis 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen , Einzahlungen der sozialen Sicherung 0,0 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Privatrechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen 0,0 Erzeugnissen 8 Andere aktivierte Eigenleistungen 0,0 9 Sonstige laufende Einzahlungen , Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit , Personalauszahlungen , Versorgungsauszahlungen 7.128, Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen , Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen , Auszahlungen der sozialen Sicherung 0,0 16 Sonstige laufende Auszahlungen ,

32 Doppischer Budgetplan 2014 Seite: 32 Gesamtfinanzhaushalt für OG Ergebnis 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , Zins- und sonstige Finanzeinzahlungen , Zins- und sonstige Finanzauszahlungen 1.671, Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen , Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , Außerordentliche Einzahlungen 0,0 24 Außerordentliche Auszahlungen 0,0 25 Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 0,0 26 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen , Einzahlungen aus Investitionszuwendungen , Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten , Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 0,0 30 Einzahlungen für Sachanlagen , Einzahlungen für Finanzanlagen 0,0 32 Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 0,0 33 Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten 0,0 34 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,0 35 Summe der Einzahlungen aus , Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände , Auszahlungen für Sachanlagen , Auszahlungen für Finanzanlagen 0,0 39 Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 0,0 40 Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten 0,0 41 sonstige Investitionsauszahlungen 0,0 42 Summe der Auszahlungen aus , Saldo der Ein- und Auszahlungen aus , Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag ,

33 Doppischer Budgetplan 2014 Seite: 33 Gesamtfinanzhaushalt für OG Ergebnis 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung Einzahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten 0,0 46 Auszahlungen zur Tilgung von Investitionskrediten 0,0 47 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionskrediten 0,0 48 Zunahme der Verbindlichkeiten gegenüber der VG aus der Aufn. von 0,0 Liquiditätskred 49 Abnahme der Verbindlichkeiten gegenüber der VG aus der Aufn. von 0,0 Liquiditätskred 50 Veränderung der Verbindlichkeiten gegenüber der VG aus 0,0 Liquiditätskrediten 51 Abnahme der Forderungen gegenüber der VG aus dem Zahlungsmittelbestand 0,0 52 Zunahme der Forderungen gegenüber der VG aus dem Zahlungsmittelbestand , Veränderungen der Forderungen gegenüber der VG aus dem , Zahlungsmittelbestand 54 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit , Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern -101, Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern 0,0

34 Doppischer Budgetplan 2014 Seite: 34 1 Innere Verwaltung Teilergebnishaushalt Ergebnis 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Finanzerträge 0, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.854, Privatrechtliche Leistungsentgelte 536, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.989, Sonstige laufende Erträge , Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 7.713, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , a) auf immaterielle Vermögensgegenstände, Sachanlagen, , Sonstige laufende Aufwendungen , Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , Zins- und sonstige Finanzerträge 631, Finanzergebnis 631, Ordentliches Ergebnis , Außerordentliches Ergebnis 0,0 28 Jahresergebnis des s vor Verrechnung der internen , Leistungsbeziehungen Saldo der Erträge und Aufwendungen der internen Leistungsbeziehungen 0,0 32 Jahresergebnis des s nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen , Teilfinanzhaushalt Ergebnis 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen 631, Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen ,

35 Doppischer Budgetplan 2014 Seite: 35 1 Innere Verwaltung Teilfinanzhaushalt Ergebnis 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung Saldo der ordentlichen und außerordentlich Ein- und Auszahlungen vor , Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen 7 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen , Einzahlungen für Sachanlagen , Summe der Einzahlungen aus , Auszahlungen für Sachanlagen , Summe der Auszahlungen aus , Saldo der Ein- und Auszahlungen aus , Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag des s , Verpflichtungsermächtigungen 0,0 Investitionsübersicht gem. 4 GemHVO 1000Grundstücke Ergebnis des Vorvorjahres 2012 Ansatz des Vorjahres 2013 Ansatz 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 bis VJ bereitgestellt Gesamt Einzahlungen/Au szahlung 2014 davon bereits geleistet 11 Einzahlungen für Sachanlagen , , ,43 16 Summe der Einzahlungen aus , , ,43 18 Auszahlungen für Sachanlagen 0, , ,12 23 Summe der Auszahlungen aus 0, , ,12 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus , , , Vereinfachte Umlegung Erbsengarten

36 Doppischer Budgetplan 2014 Seite: 36 1 Innere Verwaltung Investitionsübersicht gem. 4 GemHVO Ergebnis des Vorvorjahres 2012 Ansatz des Vorjahres 2013 Ansatz 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 bis VJ bereitgestellt Gesamt Einzahlungen/Au szahlung 2014 davon bereits geleistet 16 Summe der Einzahlungen aus 0,0,0,00 18 Auszahlungen für Sachanlagen 1.305,0, ,00 23 Summe der Auszahlungen aus 1.305,0, ,00 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus ,0, , Kramberg III 11 Einzahlungen für Sachanlagen , , ,63 16 Summe der Einzahlungen aus , , ,63 18 Auszahlungen für Sachanlagen 6.717, , ,17 23 Summe der Auszahlungen aus 6.717, , ,17 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus , , , bewegliche Gegenstände 16 Summe der Einzahlungen aus 0,0,0,00 18 Auszahlungen für Sachanlagen , , ,19 23 Summe der Auszahlungen aus , , ,19 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus , , , Kauf Anhänger

37 Doppischer Budgetplan 2014 Seite: 37 1 Innere Verwaltung Investitionsübersicht gem. 4 GemHVO Ergebnis des Vorvorjahres 2012 Ansatz des Vorjahres 2013 Ansatz 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 bis VJ bereitgestellt Gesamt Einzahlungen/Au szahlung 2014 davon bereits geleistet 16 Summe der Einzahlungen aus 0,0,0,00 18 Auszahlungen für Sachanlagen 0, ,0,00 23 Summe der Auszahlungen aus 0, ,0,00 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus 0, ,0, Kauf Bauhof und Sanierung 16 Summe der Einzahlungen aus 0,0,0,00 18 Auszahlungen für Sachanlagen , , ,56 23 Summe der Auszahlungen aus , , ,56 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus , , , Lärmschutz Bauhof 16 Summe der Einzahlungen aus 0,0,0,00 23 Summe der Auszahlungen aus 0,0,0,00 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus 0,0,0,00

38 Doppischer Budgetplan 2014 Seite: 38 1 Innere Verwaltung bereich gruppe 1 Zentrale Verwaltung 1.1 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung Verwaltungsführung und -steuerung verantwortlich: E.Müller Beschreibung Bürgermeister, Erster Beigeordneter, Unterstützung der Verwaltungsführung, Koordinationsaufgaben für den Bürgermeister, Projektmanagement, Projektsteuerung bei neuen und komplexen Aufgabenstellungen Auftrag Zielgruppe Gesetze, Verordnungen, Satzungen und Beschlüsse sowie Anweisungen der Dezernenten Ziele Bürgermeister, Mitarbeiter/innen, Rat Zeit- und zielgenaue Steuerung, Koordinierung und Unterstützung notwendiger Entscheidungsprozesse der Verwaltungsleitung. Teilergebnishaushalt Ergebnis 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen vom sonstigen privaten 0, Bereich Erstattungen und Ersätze (u.a. Telefongebühren). 9 Sonstige laufende Erträge 559, Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 559, Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 559, Personalaufwendungen , Personalaufwendungen für ehrenamtlich tätige Bürgermeister , Aufwandsentschädigung für die Ortsbürgermeisterin / Ortsbeigeordnete mit Geschäftsbereich Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung Sonstige 1.807, Personen Berufsgenossenschaftsbeiträge Ehrenamtliche 6, Ehrensoldrückstellungen 6.594, Pauschalierte Lohnsteuer 25, Versorgungsaufwendungen 7.713, Versorgungsaufwendungen für Versorgungsempfänger Ehrenamtlich 7.713, Tätige Ehrensold für die Altbürgermeister. 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0, Geringw Geräte, Ausstatt-, Ausrüstungs- u So Gebrauchsgegenst 0, Anschaffung von Kleingeräten und Ausrüstungsgegenständen bis 410,- netto. 14 a) auf immaterielle Vermögensgegenstände, Sachanlagen, 377, AfA Betriebs- u Geschäftsausstattung 377, Sonstige laufende Aufwendungen 1.887, Aufwendungen für übernommene Reisekosten für Dienstreisen und 675, Dienstgänge Büromaterial 114,

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