1. Nachtragshaushaltssatzung

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1 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014

2 Seite 1 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis 1 1. Nachtragshaushaltssatzung Vorbericht 5 Erläuterung der Ziffern des Gesamtergebnis- un der Teilergebnishaushalte 7 Gesamtergebnishaushalt 1. Nachtragshaushalt Gesamtfinanzhaushalt 1. Nachtragshaushalt Zusammenstellung der Teilhaushalte 17 Teilhaushalt 1 Zentrale Verwaltung 19 Teilhaushalt 2 Schule und Kultur 49 Teilhaushalt 3 Soziales und Jugend 81 Teilhaushalt 4 - Gesundheit und Sport 103 Teilhaushalt 5 - Gestaltung der Umwelt 127 Teilhaushalt 6 Zentrale Finanzleistungen 209 Investitionen nach Buchungsstellen 221 Finanzdaten 239 Übersicht Verpflichtungsermächtigungen 288 Freie Finanzspitze 289 Übersicht Verbindlichkeiten 290

3 Seite 2 1. NACHTRAGSHAUSHALTSSATZUNG DER STADT BOPPARD für das Jahr 2014 vom Der Stadtrat hat aufgrund des 98 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz vom (GVBl S. 153), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom (GVBl. S. 181), folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen: 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden : 1. Im Ergebnishaushalt Euro Euro Euro Euro die Erträge , , , ,00 die Aufwendungen , , , ,00 Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag , , , ,00 2. Im Finanzhaushalt ordentliche Einzahlungen , , , ,00 ordentliche Auszahlungen , , , ,00 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , , , ,00 außerordentliche Einzahlungen , ,00 außerordentliche Auszahlungen , ,00 Saldo der außerordentlichen Einund Auszahlungen , ,00 Einzahlungen aus Investitionstätigeit , , , ,00 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , , ,00 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , , ,00 Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit , , ,00 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit , , ,00 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit , , ,00 der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf , , ,00 der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf , , ,00 Veränderung des Finanzmittelbestands im Haushaltsjahr , , ,00

4 Seite 3 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird gegenüber der igen Fesetsetzung neu für - zinslose Kredite von 0,00 Euro auf 0,00 Euro - verzinste Kredite von 0,00 Euro auf ,00 Euro 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen Der Gesamtbetrag der Ermächtigungen z Eingehen von Verpflichtungen, die in künftigen Haushaltsjahren zu Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) führen können, wird von ,00 Euro auf ,00 Euro. 4 Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird gegenüber dem igen Höchstbetrag nicht geändert. 5 Kredite, Verpflichtungsermächtigungen für Sondervermögen Die Kredite und Verplichtungsermächtigungen für den Eigenbetrieb Kanalwerke der Stadt Boppard werden nicht geändert. 6 Steuersätze, Gebühren und Beiträge Die Steuersätze und die Sätze der Gebühren und Beiträge werden nicht geändert Boppard, STADTVERWALTUNG BOPPARD Dr. Walter Bersch Bürgermeister

5 Seite 4 HINWEIS: 1. Die vorstehende 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach 95 Abs. 4 GemO erforderlichen Genehmigungen der Aufsichtsbehörde zu den Festsetzungen in den 2 und 3 der Haushaltssatzung sind erteilt. Sie haben folgenden Wortlaut: 2. Der Nachtragshaushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 2014 bis.2014 von 8.30 Uhr bis Uhr (montags bis freitags) und von Uhr bis Uhr (montags bis donnerstags) im Karmelitergebäude in Boppard, Zimmer 117, Ansprechpartner Michael Bender, öffentlich aus. 3. Gemäß 24 Abs. 6 Sätze 4 und 1 GemO wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen gelten. Dies gilt nach 24 Abs. 6 Satz 2 GemO nicht, wenn a) die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind oder b) vor Ablauf der in 24 Abs. 6 Satz 1 GemO genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluß beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Stadtverwaltung Boppard unter des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat. Hat jemand eine Verletzung nach 24 Abs. 6 Satz 2 Nr. 2 GemO geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in 24 Abs. 6 Satz 1 GemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen Boppard, STADTVERWALTUNG BOPPARD Dr. Walter Bersch Bürgermeister C:\Users\lehnardw\AppData\Local\Microsoft\Windows\Temporary Internet Files\Content.Outlook\49FIZPV8\Nachtragsatzung 2014.doc

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8 Erläuterung der Ziffern des Gesamtergebnis- und der Teilergebnishaushalte Erträge Ziffer 1. Steuern u.ä. Abgaben 2. Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge 3. Erträge der Sozialen Sicherung Wesentliche Inhalte Grundsteuer, Gewerbesteuer, Gemeindeanteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer, Familien- Leistungsausgleich, Vergnügungssteuer, Hundesteuer Schlüsselzuweisungen, Zuwendungen und Zuschüsse für laufende Zwecke, Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen 4. Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Verwaltungsgebühren, Benutzungsgebühren, Kostenerstattungen, Jagdpachterträge (Wildschadensverhütungspauschale und Anteil der Jagdgenossen), Kurtaxe 5. Privatrechtliche Leistungsentgelte Mieten, Pachten, Erträge aus Verkäufen, Kindergartenbeiträge, Friedhofsgebühren 6. Kostenerstattungen und Kostenlagen Kostenerstattungen und Kostenlagen 7. Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8. Andere aktivierte Eigenleistungen 9. Sonstige laufende Erträge Veräußerung von Vermögensgegenständen, Bußgelder, Verwarngelder, Säniszuschläge und Mahngebühren Aufwendungen Ziffer Wesentliche Inhalte 11. Personalaufwendungen Aufwendungen für Beschäftigte und ehrenamtlich Tätige: Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder, Dienstbezüge Beamte, Vergütungen Arbeitnehmer, Beiträge zur Versorgungskasse und Sozialversicherung, Beihilfen, Personalnebenaufwendungen, Zuführung zur Rückstellungen Altersteilzeit, Überstunden und nicht genommenen Urlaub 12. Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Versorgungsempfänger: Beiträge zur Sozialversicherung, Pensionsrückstellungen, Beihilferückstellungen 13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibung auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen, Unterhaltung des Infrastrukturvermögens, Fahrzeuge, Maschinen, technische Anlagen und Betriebs- und Geschäftsausstattung Abschreibung auf immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagevermögen 16. Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transferaufwendungen Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke, Umlage Fonds Deutsche Einheit, Gewerbesteuerlage, Kreislage, Umlage an Zweckverbände 17 Aufwendungen der Sozialen Sicherung Leistungen, Kostenbeteiligungen und Kostenerstattungen (Soziales und Jugend) 18. Sonstige laufende Aufwendungen Aus- und Fortbildung, Fahrtkosten, Mieten und Pachten, Geschäftsaufwendungen, Beiträge, Versicherungen und Steuern, Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten, Büromaterial, Datenübertragungs- und Fernmeldegebühren, öffentliche Bekanntmachungen

9 501 Stadt Boppard 1. Nachtragsplan Ergebnishaushalt 2014 Muster 5 (zu 2 Abs. 1 GemHVO) Rechn.-Erg. Vorvorjahr 2012 Vorjahr Steuern und ähnliche Abgaben , , , , , , , , , , , , , , , ,00 2. Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge , , , , , , , , , , , , ,00 3. Erträge der sozialen Sicherung , , , , , , , , , , , ,00 4. öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , , , , , , , , , , , , , ,00 5. privatrechtliche Leistungsentgelte , , , , , , , , , , , ,00 6. Kostenerstattungen und Kostenlagen , , , , , , , , , , , , ,00 9. sonstige laufende Erträge , , , , , , , , , , , , Sme der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit , , , , , , , , , , , , , , , , Personalaufwendungen , , , , , , , , , , , , Versorgungsaufwendungen , , , , , , , , , , , , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , , , , , , , , , , , ,00-300,00-300,00-300,00 Betragsangaben in EUR 8

10 501 Stadt Boppard 1. Nachtragsplan Ergebnishaushalt 2014 Muster 5 (zu 2 Abs. 1 GemHVO) Rechn.-Erg. Vorvorjahr 2012 Vorjahr Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung , , , , , , , , , , Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen , , , , , , , , , , , , , , , , Aufwendungen der sozialen Sicherung , , , , , , , , , , , , sonstige laufende Aufwendungen , , , , , , , , , , , , , , , , Sme der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , , , , , , , , , , , , , , , , laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , , , , , , , , , , , , , , , , Zins- und sonstige Finanzerträge , , , , , , , , , , , , , , , , Zins- und und sonstige Finanzaufwendungen , , , , , , , , , , , , , , , , Finanzergebnis , , , , , , , , , , , , , , , , ordentliches Ergebnis , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Betragsangaben in EUR 9

11 501 Stadt Boppard 1. Nachtragsplan Ergebnishaushalt 2014 Muster 5 (zu 2 Abs. 1 GemHVO) Rechn.-Erg. Vorvorjahr 2012 Vorjahr außerordentliche Erträge , , , , , , , , , , , , außerordentliche Aufwendungen , , , , , , , , , , , , außerordentliches Ergebnis , , , , , , , , , , , , Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) , , , , , , Entnahme aus dem Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich , , , , , , , , , , , , Jahresergebnis nach Berücksichtigung der Veränderung des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Betragsangaben in EUR 10

12 501 Stadt Boppard 1. Nachtragsplan Finanzhaushalt 2014 Muster 6 (zu 3 Abs. 1 Satz 1 GemHVO) Rechn.-Erg. Vorvorjahr 2012 Vorjahr VE Steuern und ähnliche Abgaben , , , , , , , , , , , , , , , ,00 2. Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen , , , , , , , , , , , ,00 3. Einzahlungen der sozialen Sicherung , , , , , , , , , , , ,00-800,00 4. öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , , , , , , , , , , , , , ,00 5. privatrechtliche Leistungsentgelte , , , , , , , , , , , ,00 6. Kostenerstattungen und Kostenlagen , , , , , , , , , , , ,00 9. sonstige laufende Einzahlungen , , , , , , , , , , , , , Sme der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit , , , , , , , , , , , , , , , , Personalauszahlungen , , , , , , , , , , , , Versorgungsauszahlungen , , , , , , , , , , , , Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen , , , , , , , , , , , , ,00-300,00-300,00-300,00 Betragsangaben in EUR 11

13 501 Stadt Boppard 1. Nachtragsplan Finanzhaushalt 2014 Muster 6 (zu 3 Abs. 1 Satz 1 GemHVO) Rechn.-Erg. Vorvorjahr 2012 Vorjahr VE Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen , , , , , , , , , , , , , , , , Auszahlungen der sozialen Sicherung , , , , , , , , , , , , sonstige laufende Auszahlungen , , , , , , , , , , , , , , , , Sme der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , , , , , , , , , , , , , , , , Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , , , , , , , , , , , , , , , , Zins- und sonstige Finanzeinzahlungen , , , , , , , , , , , , , , , , Zins- und sonstige Finanzauszahlungen , , , , , , , , , , , , , , , , Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen , , , , , , , , , , , , , , , , Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , , , , , , , , , , , , , , , , außerordentliche Einzahlungen , , , , , , , , , , , , außerordentliche Auszahlungen , , , , , , , , , , , ,00 Betragsangaben in EUR 12

14 501 Stadt Boppard 1. Nachtragsplan Finanzhaushalt 2014 Muster 6 (zu 3 Abs. 1 Satz 1 GemHVO) Rechn.-Erg. Vorvorjahr 2012 Vorjahr VE Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen , , , , , , , , , , , , Sme der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen , , , , , , , , , , , , , , , , Einzahlungen aus Investitionszuwendungen , , , , , , , , , , , , , Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten , , , , , , , , , , , , Einzahlungen für Sachanlagen , , , , , , , , , Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen , , , , , , , , , , , , Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten , , , , , , Sme der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , , , , , , , , , , , , , , , Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände , , , , , , , , , , , , , , , Auszahlungen für Sachanlagen , , , , , , , , , , , , , , , , , , Sme der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Betragsangaben in EUR 13

15 501 Stadt Boppard 1. Nachtragsplan Finanzhaushalt 2014 Muster 6 (zu 3 Abs. 1 Satz 1 GemHVO) Rechn.-Erg. Vorvorjahr 2012 Vorjahr VE Saldo aus der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , , , , , , , , , , , , , , , , , Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Einzahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten , , , , , , , , Auszahlungen zur Tilgung von Investitionskrediten , , , , , , , , , , , , , , , , Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionskrediten , , , , , , , , , , , ,00 48a. Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung der Einheitskasse , , , , , , , , , , Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung , , , , , ,00 49a. Auszahlungen zur Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung der Einheitskasse , , , , , , , , , , , ,00 49b. abzüglich Einzahlungen Dritte zur Tilgung gewährter Liquiditätskrediten , , Auszahlungen zur Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung , , , , , , , , , , , , Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten zur Liquiditätssicherung , , , , , , , , , , , ,00 Betragsangaben in EUR 14

16 501 Stadt Boppard 1. Nachtragsplan Finanzhaushalt 2014 Muster 6 (zu 3 Abs. 1 Satz 1 GemHVO) Rechn.-Erg. Vorvorjahr 2012 Vorjahr VE a. Einzahlungen aus der Abnahme liquider Mittel der Einheitskasse , , , , , , , ,00 51b. abzüglich Auszahlung aus der Zunahme liquider Mittel Dritter , , , , Abnahme der liquiden Mittel , , , , , , , , , ,00 52a. Auszahlung zur Bildung liquider Mittel der Einheitskasse 3.907, , , , , , , , Zunahme der liquiden Mittel 3.907, , , , , , , , Veränderung der liquiden Mittel , , , , , , , , , , , , , , , , Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit , , , , , , , , , , , , Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern , , , , , , , , , , Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern , , , , , , Saldo aus durchlaufenden Geldern 2.975, , Verwendung des Finanzmittelüberschusses / Deckung des Finanzmittelfehlbetrages , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Betragsangaben in EUR 15

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18 Teilhaushalte - Zusammenfassung Nachtragsplan 501 Stadt Boppard Betragsangaben in EUR 17 Ergebnishaushalt: Ergebnishaushalt Teilhaushalte Rechng.-Erg. Vorvorjahr Zentrale Verwaltung Vorjahr Schule und Kultur Soziales und Jugend Gesundheit und Sport Gestaltung der Umwelt Zentrale Finanzleistungen Sme Teilhaushalte Ergebnishaushalt: Finanzhaushalt: Finanzhaushalt Teilhaushalte Rechng.-Erg. Vorvorjahr Zentrale Verwaltung Vorjahr Schule und Kultur Soziales und Jugend Gesundheit und Sport Gestaltung der Umwelt Zentrale Finanzleistungen Sme Teilhaushalte Finanzhaushalt:

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20 501 Stadt Boppard Teilhaushalt: 1 Zentrale Verwaltung Verantwortliche(r): mit folgenden Leistung(en): Verwaltungssteuerung Verwaltungssteuerung Funktionsaufgabe Öffentlichkeitsarbeit Öffentlichkeitsarbeit Funktionsaufgabe Öffentlichkeitsarbeit Ehrungen, Jubiläen, Repräsentationen Freiwillige Aufgabe Gremien Stadtrat Funktionsaufgabe Gremien Ausschüsse Funktionsaufgabe Gremien Ortsbeiräte Funktionsaufgabe Gleichstellung Gleichstellung Pflichtaufgabe Personalvertretung Personalvertretung Funktionsaufgabe Personal Personal Funktionsaufgabe Liegenschaften Liegenschaften -bebaute Grundstücke, Allgemein- Funktionsaufgabe Liegenschaften Haus "Am Eisenberg 2" Funktionsaufgabe Liegenschaften Haus "Am Eisenberg 4" Funktionsaufgabe Liegenschaften Mühltal 5 Funktionsaufgabe Liegenschaften Haus "Rheinstr. 94, Ortsbezirk Hirzenach" -ehemalige Volksbank Funktionsaufgabe Liegenschaften Haus "Karmeliterstr. 11" Funktionsaufgabe Liegenschaften Haus "Eltzerhofstr. 21" Funktionsaufgabe Liegenschaften Haus "Liebensteinstr. 1" Funktionsaufgabe Liegenschaften Haus "Rheinstr. 33/34, Ortsbezirk Hirzenach" Funktionsaufgabe Liegenschaften Haus Karmeliterstr. 9 Funktionsaufgabe Liegenschaften Heerstr. 144, ehemals Central-Cafe Funktionsaufgabe 19

21 501 Stadt Boppard Teilhaushalt: 1 Zentrale Verwaltung Liegenschaften Liegenschaften -unbebaute Grundstücke, Allgemein- Pflichtaufgabe Bauhof Bauhof Bad Salzig Freiwillige Aufgabe Bauhof Bauhof Buchholz Bauhof Fuhrpark Technikunterstützte Informationsverarbeitung (TuI) Technikunterstützte Informationsverarbeitung (TuI) Funktionsaufgabe Sonstige zentrale Dienste Sonstige Zentrale Dienste Funktionsaufgabe Sonstige zentrale Dienste Karmelitergebäude Funktionsaufgabe Finanzen Finanzen Funktionsaufgabe Zahlungsabwicklung Zahlungsabwicklung Funktionsaufgabe Festsetzung und Erhebung der Gemeindesteuern Festsetzung und Erhebung der Gemeindesteuern Funktionsaufgabe Statistik und Wahlen Statistik und Wahlen Pflichtaufgabe Ordnungsangelegenheiten, Sicherheit und Gewerbe Ordnungsangelegenheiten; Sicherheit und Ordnung Pflichtaufgabe Bürgerbüro, Personenstands-, Einwohnerwesen, Ausweise und sonstige Dokente Bürgerbüro, Personenstands- und Einwohnerwesen, Ausweise und sonstige Dokente Pflichtaufgabe Verkehrsangelegenheiten Verkehrsangelegenheiten Funktionsaufgabe Brandschutz Feuerwehreinsatz, Aus- und Fortbildung, Allgemein Pflichtaufgabe Brandschutz Feuerwehrgerätehaus Bad Salzig Pflichtaufgabe Brandschutz Löschzug Bad Salzig Pflichtaufgabe Brandschutz Feuerwehrgerätehaus Boppard Pflichtaufgabe Brandschutz Löschzug Boppard Pflichtaufgabe Brandschutz Feuerwehrgerätehaus Buchholz Pflichtaufgabe Brandschutz Löschzug Buchholz Pflichtaufgabe 20

22 501 Stadt Boppard Teilhaushalt: 1 Zentrale Verwaltung Brandschutz Feuerwehrgerätehaus Hirzenach Pflichtaufgabe Brandschutz Löschgruppe Hirzenach Pflichtaufgabe Brandschutz Feuerwehrgerätehaus Holzfeld Pflichtaufgabe Brandschutz Löschgruppe Holzfeld Pflichtaufgabe Brandschutz Feuerwehrgerätehaus Weiler Pflichtaufgabe Brandschutz Löschgruppe Weiler Pflichtaufgabe 21

23 501 Stadt Boppard 1. Nachtragsplan Teilergebnishaushalt 2014 Teilhaushalt: 1 Zentrale Verwaltung Muster 8 (zu 4 GemHVO) Rechn.-Erg. Vorvorjahr 2012 Vorjahr Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge , , , , , , , , , , , ,00 4. öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , , , , , , , , , ,00 5. privatrechtliche Leistungsentgelte , , , , , , , , , , , ,00 6. Kostenerstattungen und Kostenlagen , , , , , , , , , , , , ,00 9. sonstige laufende Erträge , , , , , , , , , , , , Sme der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit , , , , , , , , , , , , , Personalaufwendungen , , , , , , , , , , , , Versorgungsaufwendungen , , , , , , , , , , , , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , , , , , , , , , , , , , , , Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung , , , , , , , , , ,00 Betragsangaben in EUR 22

24 501 Stadt Boppard 1. Nachtragsplan Teilergebnishaushalt 2014 Teilhaushalt: 1 Zentrale Verwaltung Muster 8 (zu 4 GemHVO) Rechn.-Erg. Vorvorjahr 2012 Vorjahr Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 5.000, , , , , , , , , , , , sonstige laufende Aufwendungen , , , , , , , , , , , , , , , , Sme der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , , , , , , , , , , , , , , , , laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , , , , , , , , , , , , ,00-700,00-700,00-700, Zins- und sonstige Finanzerträge 1.762, , , , , , , , , , , , Finanzergebnis 1.762, , , , , , , , , , , , ordentliches Ergebnis , , , , , , , , , , , , ,00-700,00-700,00-700, außerordentliche Erträge - 23, , , , , ,00-23, , , , , , außerordentliche Aufwendungen 52, , , , , ,00 52, , , , , , außerordentliches Ergebnis - 75, , , , , ,00-75, , , , , ,00 Betragsangaben in EUR 23

25 501 Stadt Boppard 1. Nachtragsplan Teilergebnishaushalt 2014 Teilhaushalt: 1 Zentrale Verwaltung Muster 8 (zu 4 GemHVO) Rechn.-Erg. Vorvorjahr 2012 Vorjahr Jahresergebnis des Teilhaushalts vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehnungen , , , , , , , , , , , , ,00-700,00-700,00-700, Erträge aus internen Leistungsbeziehungen , , , , , , , , , , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , , , , , , , , , , Saldo der Erträge und Aufwendnungen aus internen Leistungsbeziehungen , , , , , , , , , , Jahresergebnis des Teilhaushalts nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen , , , , , , , , , , , , ,00-700,00-700,00-700,00 Betragsangaben in EUR 24

26 501 Stadt Boppard 1. Nachtragsplan Teilfinanzhaushalt 2014 Teilhaushalt: 1 Zentrale Verwaltung Muster 8 (zu 4 GemHVO) Rechn.-Erg. Vorvorjahr 2012 Vorjahr VE Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , , , , , , , , , , , , ,00-700,00-700,00-700,00 2. Saldo der Zins- und der sonstigen Finanzein- und -auszahlungen 2.837, , , , , , , , , , , ,00 3. Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , , , , , , , , , , , , ,00-700,00-700,00-700,00 4. Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen - 108, , , , , ,00-108, , , , , ,00 5. Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen , , , , , , , , , , , , ,00-700,00-700,00-700,00 6. Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen , , , , , , , , , ,00 7. Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen , , , , , , , , , , , , ,00-700,00-700,00-700,00 8. Einzahlungen aus Investitionszuwendungen , , , , , , Einzahlungen für Sachanlagen , , , , Sme der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , , , , , , , , Auszahlungen für Sachanlagen , , , , , , , , , , , , , , ,00 Betragsangaben in EUR 25

27 501 Stadt Boppard 1. Nachtragsplan Teilfinanzhaushalt 2014 Teilhaushalt: 1 Zentrale Verwaltung Muster 8 (zu 4 GemHVO) Rechn.-Erg. Vorvorjahr 2012 Vorjahr VE Sme der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , , , , , , , , , , , , , Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , , , , , , , , , , , , , Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushalts , , , , , , , , , , , , , , , , ,00-700,00-700,00-700,00 Betragsangaben in EUR 26

28 Leistung - Nr.: Leistung - : Öffentlichkeitsarbeit I. Beschreibung Allgemeine Angaben: Hauptproduktbereich : 1 Zentrale Verwaltung Produktbereich : 11 Innere Verwaltung Produktgruppe : 111 Verwaltungssteuerung Produkt : 1113 Öffentlichkeitsarbeit Art der Aufgabe : Produktart : Verbale Beschreibung Funktionsaufgabe extern Amtsblatt / Mitteilungsblatt, Internet, Medienzusammenarbeit, öffentliche Bekanntmachungen. Amtliche Bekanntmachungen, Medienkontakte Auftraggeber Stadt Boppard Auftragsgrundlage Gesetze, Satzungen, Ratsbeschlüsse, organisatorische Regelungen, Aufträge der Verwaltungsführung Zielgruppe EinwohnerInnen, Vereine und Institutionen Ziel Sachziele: Zeitnahe Information der Einwohner/innen über kommunale Anliegen und Ereignisse, Förderung der Kommunikation mit den Einwohnern, den Vereinen und Verbänden Ergebnishaushalt Öffentlichkeitsarbeit: 10. Sme der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 11. Personalaufwendungen , , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.000, , , Weitere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen -Kosten im Rahmen des Projektes "Ich bin dabei" ** Projekt "Ich bin dabei"- Stärkung des ehrenamtlichen Engagements , , sonstige laufende Aufwendungen 2.820, , Sme der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , , , laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , , ,00 27

29 Ergebnishaushalt Öffentlichkeitsarbeit: 23. Finanzergebnis 24. ordentliches Ergebnis , , , außerordentliches Ergebnis 28. Jahresergebnis des Teilhaushalts vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehnungen , , , Saldo der Erträge und Aufwendnungen aus internen Leistungsbeziehungen 32. Jahresergebnis des Teilhaushalts nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen , , ,00 **: Buchungsstelle - Bemerkung Finanzhaushalt Öffentlichkeitsarbeit: 1. Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , , ,00 2. Saldo der Zins- und der sonstigen Finanzein- und -auszahlungen 3. Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , , ,00 4. Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 5. Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen , , ,00 6. Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 7. Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen , , , Sme der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 23. Sme der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24. Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 25. Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushalts , , ,00 28

30 Leistung - Nr.: Leistung - : Personal I. Beschreibung Allgemeine Angaben: Hauptproduktbereich : 1 Zentrale Verwaltung Produktbereich : 11 Innere Verwaltung Produktgruppe : 112 Personal Produkt : 1120 Personal Art der Aufgabe : Produktart : Verbale Beschreibung Funktionsaufgabe intern Planung und Durchführung des Personaleinsatzes. Aus- und Fortbildung, Beratung und Betreuung der Mitarbeiter, Reisekostenabrechnung. Auftraggeber Stadt Boppard Auftragsgrundlage Bundesbesoldungsgesetz (BBesG), Landesbeamtengesetz (LBG), Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG), Beihilfenverordnung u.a., Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TvöD), Stellenplan, Beschlüsse, Dienstanweisungen Zielgruppe Beschäftigte im Beamten/Ehrenbeamtenverhältnis, Beschäftigte lt. TvöD, geringfügig Beschäftigte, Personalrat, Praktikanten, Stellenbewerber Ziel Sachziele: Leistungegerechte Vergütung/Besoldung Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Betriebsablaufes durch geeigneten Personaleinsatz Ergebnishaushalt Personal: 6. Kostenerstattungen und Kostenlagen 7.400, ,00 9. sonstige laufende Erträge , , Sme der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit , , Personalaufwendungen , , sonstige laufende Aufwendungen , , ,00 29

31 Ergebnishaushalt Personal: Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten - Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Aufwendungen - Gerichts-, Anwalts-, Notar-, Gerichtsvollzieherkosten usw. ** Anwalts- und Gerichtskosten in einem Arbeitsgerichtsverfahren 2.900, , Sme der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , , , laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , , , Finanzergebnis 24. ordentliches Ergebnis , , , außerordentliches Ergebnis 28. Jahresergebnis des Teilhaushalts vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehnungen , , , Saldo der Erträge und Aufwendnungen aus internen Leistungsbeziehungen 32. Jahresergebnis des Teilhaushalts nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen , , ,00 **: Buchungsstelle - Bemerkung Finanzhaushalt Personal: 1. Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , , ,00 2. Saldo der Zins- und der sonstigen Finanzein- und -auszahlungen 3. Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen , , ,00 4. Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 5. Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen , , ,00 6. Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 7. Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen , , , Sme der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 23. Sme der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24. Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 25. Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushalts , , ,00 30

32 Leistung - Nr.: Leistung - : Haus "Eltzerhofstr. 21" I. Beschreibung Allgemeine Angaben: Hauptproduktbereich : 1 Zentrale Verwaltung Produktbereich : 11 Innere Verwaltung Produktgruppe : 114 Zentrale Dienste Produkt : 1142 Liegenschaften Art der Aufgabe : Funktionsaufgabe Produktart : intern und extern Bemerkung ehemals Winzerverein Auftraggeber Stadt Boppard Auftragsgrundlage Kommunalabgabengesetz (KAG), Baugesetzbuch (BauGB), Erschließungs- und Ausbaubeitragssatzung, Ratsbeschlüsse Zielgruppe BügerInnen, Gewerbebetriebe, Pächter/Verpächter Ziel Sachziele: Sicherstellung eines geordneten Grundstücksverkehrs in Bezug auf An- und Verkauf sowie Vermietung und Verpachtung Ergebnishaushalt Haus "Eltzerhofstr. 21": 10. Sme der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 11. Personalaufwendungen 1.270, , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 520,00 100,00 620, Bewirtschaftung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen -Abgaben- ** Mehrbedarf, Anpassung an die tatsächliche Entwicklung 14. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 100,00 100,00 460,00 460, sonstige laufende Aufwendungen 140,00 140, Sme der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 2.390,00 100, ,00 31

33 Ergebnishaushalt Haus "Eltzerhofstr. 21": 20. laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit ,00-100, , Finanzergebnis 24. ordentliches Ergebnis ,00-100, , außerordentliches Ergebnis 28. Jahresergebnis des Teilhaushalts vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehnungen ,00-100, , Saldo der Erträge und Aufwendnungen aus internen Leistungsbeziehungen 32. Jahresergebnis des Teilhaushalts nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen ,00-100, ,00 **: Buchungsstelle - Bemerkung Finanzhaushalt Haus "Eltzerhofstr. 21": 1. Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit ,00-100, ,00 2. Saldo der Zins- und der sonstigen Finanzein- und -auszahlungen 3. Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen ,00-100, ,00 4. Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 5. Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen ,00-100, ,00 6. Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 7. Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen ,00-100, , Sme der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 23. Sme der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 24. Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 25. Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushalts ,00-100, ,00 32