Verbandsgemeinde. Rennerod. Haushaltssatzung und Haushaltsplan. und

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1 Verbandsgemeinde Rennerod Haushaltssatzung und Haushaltsplan und Wirtschaftspläne der Verbandsgemeindewerke für das Haushaltsjahr 24

2 I n h a l t s v e r z e i c h n i s. Haushaltssatzung Vorbericht Deckungsvermerke 9 4. Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungfähigkeit 2 5. Verbindlichkeiten zum Forderungsübersicht zum Übersicht über Verpflichtungsermächtigungen Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse Übersicht über die Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse und - fehlbeträge 25. Schlussbilanz Übersicht der Teilhaushalte und der zugeordneten 27 Produkte und Leistungen 2. Ergebnis- und Finanzhaushalt Teilhaushalt Zentralverwaltung Teilhaushalt 2 Ordnungs- und Sozialamt Teilhaushalt 3 Bauverwaltung Teilhaushalt 4 Finanzverwaltung Teilhaushalt 5 Zentrale Finanzdienstleistungen Stellenplan Berechnung der Verbandsgemeindeumlage 23 a.) Berechnungen der Steuerkraftmesszahlen für b.) Berechnungen der Schlüsselzuweisung A für c.) Berechnung der Kreisumlage für d.) Berechnung der Verbandsgemeindeumlage für Berechnung der Verbandsgemeindeumlage 24 a.) Berechnungen der Steuerkraftmesszahlen für b.) Berechnungen der Schlüsselzuweisung A für c.) Berechnung der Kreisumlage für d.) Berechnung der Verbandsgemeindeumlage für Wirtschaftsplan 24 der Verbandsgemeindewerke Rennerod a) Wasserversorgung b) Abwasserbeseitigung

3 H a u s h a l t s s a t z u n g der für das Jahr 24 vom. Der Verbandsgemeinderat hat auf Grund von 95 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 3. Januar 994 (GVBL. S. 53) zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. Dezember 27 (GVBl. 28 S. ), folgende Haushaltssatzung am beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde mit Schreiben vom hiermit bekannt gemacht wird. Festgesetzt werden: Ergebnis- und Finanzhaushalt.) im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge auf 8.87., der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf , Saldo , 2.) im Finanzhaushalt die ordentlichen Einzahlungen auf , die ordentlichen Auszahlungen auf , Saldo 298.2, die außerordentlichen Einzahlungen auf - die außerordentlichen Auszahlungen auf - Saldo - die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 25., die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf.664.5, Saldo , die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf.239.7, die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 78.4, Saldo.6.3, der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf , der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf , die Veränderungen des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr 24 auf.239.7, Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite.) Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 24 zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird auf,-- festgesetzt. 2.) Der Gesamtbetrag der Kredite für die Verbandsgemeindewerke, die im Wirtschaftsjahr 24 zur Finanzierung von Ausgaben in den Vermögensplänen erforderlich sind, wird auf.5. festgesetzt. Wasserversorgung 35., Abwasserbeseitigung.5., Nachrichtlich: Zinsloses Darlehen für Wasserversorgung 7., Abwasserbeseitigung 8., 2

4 .) Der Gesamtbetrag der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die in zukünftigen Haushaltsjahren zu Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen führen können, wird auf, festgesetzt. 2.) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen für die Verbandsgemeindewerke wir auf 27. festgesetzt. Davon fallen auf den Vermögensplan Wasserversorgung 33., Abwasserbeseitigung 237.,.) Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung, die im Haushaltsjahr 24 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 6. festgesetzt. 2.) Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung der Verbandsgemeindewerke, die im Wirtschaftsjahr 24 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben aufgenommen werden dürfen, wird auf 94. festgesetzt. Davon entfallen auf den Vermögensplan 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen 4 Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung Wasserversorgung 3., Abwasserbeseitigung 63., 5 Umlage Gem. 26 Abs. Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG) vom 3. Nov. 999 (GVBl. S. 45), zuletzt geändert durch Gesetz vom 8. Oktober 23 (GVBl. S. 349), erhebt die Verbandsgemeinde von allen Ortsgemeinden eine Verbandsgemeindeumlage. Der Umlagesatz wird auf 3,5 v. H. festgesetzt. Sonderumlagen nach 26 Abs. 2 LFAG werden nicht erhoben. Nachrichtlich: Das endgültige Umlagesoll betrug für das Haushaltsjahr , Das vorläufige Umlagesoll beträgt für das Haushaltsjahr , 6 Eigenkapital Der Stand des Eigenkapitals zum ,7 Der Stand des Eigenkapitals zum ,64 und voraussichtlich zum ,64 Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 7.5,-- sind im jeweiligen Teilhaushalt einzeln darzustellen. 7 Wertgrenze für Investitionen 8 Altersteilzeit Die Bewilligung von Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte wird in einem Fall zugelassen. Die Bewilligung von Altersteilzeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wird in vier Fällen zugelassen.

5 9 Gebühren und Beiträge Die laufenden Entgelte werden gem. Verbandsgemeinderatsbeschluss vom wie folgt festgesetzt:. Wasserversorgung... Die Gebühren für die Entnahme von Wasser, einschließlich Wassercent werden auf,4 je cbm Wasserverbrauch zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer festgesetzt...2. Der wiederkehrende Beitrag für jede Wohneinheit beträgt jährlich 57,45 zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer...3. Der wiederkehrende Beitrag je Einwohnergleichwert beträgt jährlich 9,5 zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer...4. Bei Neubauten wird der Wasserverbrauch während der Bauzeit mit einer Pauschale von,8 je cbm umbauter Raum zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer abgerechnet..2 Abwasserbeseitigung.2.. Die Gebühren für die Beseitigung des Schmutzwassers einschließlich Abwasserabgabe werden auf,62 je cbm Schmutzwassermenge festgesetzt Der wiederkehrende Beitrag für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt für jede Wohneinheit jährlich 76, Der wiederkehrende Beitrag für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt je Einwohnergleichwert jährlich 25, Der wiederkehrende Beitrag für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt jährlich,3 je qm mögliche Abflussfläche..3. Für die laufenden Entgelte der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung werden Vorausleistungen erhoben. Die Höhe richtet sich nach der Entgeltschuld des Vorjahres oder dem voraussichtlichen Entgelt für das laufende Jahr, hilfsweise nach der Entgelthöhe in vergleichbaren Fällen..4. Der vom Straßenbaulastträger zu zahlende Kostenanteil für die Straßenoberflächenentwässerung von Gemeindestraßen wird auf,52 je qm Straßenfläche festgesetzt. Die einmaligen Beiträge werden gem. Verbandsgemeinderatsbeschluss vom wie folgt festgesetzt: 2..Wasserversorgung Der einmalige Beitrag beträgt 2,7 je qm Grundstücksfläche mit Zuschlägen für Vollgeschosse zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer Abwasserbeseitigung Der einmalige Beitrag für die Schmutzwasserbeseitigung beträgt 2,35 je qm Grundstücksfläche mit Zuschlägen für Vollgeschosse Der einmalige Beitrag für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt 5,44 je qm mögliche Abflussfläche Der vom Straßenbaulastträger zu zahlende Investitionskostenanteil für die Straßenoberflächenentwässerung von Gemeindestraßen wurde auf,7 je qm Straßenfläche festgesetzt Rennerod, den.. Verbandsgemeindeverwaltung.. Werner Daum Bürgermeister

6 Allgemeine Vorbemerkung: Vorbericht zum Haushaltsplan 24 der Nach 6 GemHVO soll der Vorbericht einen Überblick über die Entwicklung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr unter Einbeziehung der beiden Haushaltsvorjahre geben, außerdem sollen die durch den Haushalt gesetzten Rahmenbedingungen erläutert werden und schließlich soll ein Ausblick auf wesentliche Veränderungen gegeben werden. Insbesondere ist darzustellen:. Entwicklung der Jahresergebnisse (Jahresfehlbetrag / Jahresüberschuss): Im Zentrum der Haushaltsplanung steht der Ergebnisplan. Dort werden insbesondere die geplanten Aufwendungen und Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit incl. Abschreibung auf abnutzbares Vermögen ausgewiesen. Gegenüber dem früheren kammeralen Rechnungssystem wird hier der Ressourcenverbrauch vollständig erfasst, d. h. mit Abschreibungen u. Rückstellungen und zwar periodengerecht nach dem Zeitpunkt der Entstehung und nicht wie bisher, nach dem Zeitpunkt der Zahlung. Die Jahresergebnisse der der Jahre 22 bis 27 bewegen sich schwankend im positiven, wie im negativen Bereich was mit der defensiven aber vorausschauenden und nachhaltigen Umlagepolitik zusammenhängt. Angestrebtes Ziel muss jedoch bleiben, langfristig den Ausgleich des Ergebnishaushaltes und damit den Erhalt des Eigenkapitals zu erzielen. Diese Vorgabe wird bisher strikt eingehalten: über den langjährigen Vergleich, seit der Eröffnungsbilanz 29, liegen die Ergebnisse insgesamt im positiven Bereich. Im Einzelnen liegen die Jahresergebnisse bei: EUR (vorläufiges Ergebnis) EUR EUR EUR (Haushaltsansätze) EUR EUR Die wesentlichsten Erträge 24: Verbandsgemeindeumlage Schlüsselzuweisung B Schlüsselzuweisung B2 Investitionsschlüsselzuweisung Kostenerstattung Kreis (Asylbewerber, Kasse, Baugenehmigungen) Kostenerstattung Ortsgemeinden (Forst) Kostenerstattung Eigenbetrieb (Verwaltungskostenbeitrag) Kostenerstattung Land (Förster, betreuende GS, Wahlen) Verwaltungsgebühren (Pässe, Baugenehmigungen etc.) Vergnügungssteuer EUR 68. EUR 762. EUR 74.9 EUR 22.5 EUR 52.5 EUR 4.45 EUR 72.7 EUR 27.5 EUR. EUR

7 Schulbuchausleihe Beteiligung Land / Eltern Elternanteil Essensgeld Ganztagsschulen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen Rest Kreisanteil Realschule: Erstattung Tilgung K II-Darlehen Die wesentlichsten Aufwendungen 24: Kreisumlage Fonds Deutsche Einheit Personal-und Versorgungsaufwendungen Abschreibungen Energiekosten (Strom) Energiekosten (Heizung) Grundstücks- und Gebäudeunterhaltung (ohne Schulen) Grundstücks- und Gebäudeunterhaltung (Schulen) Gebäudereinigung (incl. Schulen) Kostenerstattung an Bund (Pässe, Führungszeugnisse etc.) Essenskosten Schulen Versicherungsbeiträge / Beiträge zu Verbänden etc. Kostenbeteiligung an den Kreis nach SGB XII (Prod. 3 u. 32) Kostenbeteiligung an den Kreis für Arbeitssuchende (AGSGB II) Sozialleistungen für Asylbewerber Kostenbeteiligung an Stadt und Ortsgemeinden (Jugendpflege) Flächennutzungsplanung Windenergie Zuschüsse zur Belebung der Ortskerne Laufende EDV-Kosten incl. laufende Lizenzkosten Öffentlichkeitsarbeit Tourismus Kosten Schulbuchausleihe 6.6 EUR 76. EUR 332. EUR 42.5 EUR 78.4 EUR 32.5 EUR 7.3 EUR EUR EUR 5.3 EUR 95.3 EUR EUR 47.5 EUR 95. EUR 76. EUR 9. EUR 75.9 EUR. EUR 5. EUR 9. EUR 36. EUR 34. EUR 2. EUR 35. EUR 5. EUR 53.5 EUR 2. Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse / Finanzmittelfehlbeträge: Der Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag spiegelt annähernd den früheren kameralen Haushalt wieder und stellt den Zufluss bzw. den Abfluss von Geldmitteln dar. Überschüsse fließen den sog. liquiden Mitteln zu, Fehlbeträge müssen durch Entnahmen aus den liquiden Mitteln, durch Kassen- oder Investitionskredite ausgeglichen werden. Die Finanzmittelveränderungen sind eng gekoppelt an die Jahresergebnisse. Auch hier spiegelt sich die defensive und nachhaltige Umlagepolitik wider. Der Finanzhaushalt ist deutlich geprägt durch die Großinvestitionen 23 ff. mit Anbau Verwaltungsgebäude Ganztagsschule und Beschaffung Fahrzeuge Brandschutz. Im Einzelnen liegen die Finanzergebnisse bei: EUR (vorläufiges Ergebnis) EUR EUR EUR (Haushaltsansätze) EUR EUR

8 3. Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen und die damit verbundenen Haushaltsveränderungen: Nach den investitionsstarken Jahren 29 und 2, die überwiegend geprägt waren durch Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II, wird nach den investitionsschwachen Jahren 2/22 im Haushaltsjahr 23 (,86 Mio. ) und 24 (,66 Mio. ), die Investitionstätigkeit wieder deutlich gestärkt und auf ein sehr hohes Niveau gebracht (insgesamt für den Finanzplanungszeitraum rd. 2,7 Mio., bei geplanten Investitionseinzahlungen aus Zuwendungen von rd.,6 Mio. ). Die Liquiden Mittel werden zum voraussichtlich bei rd. 4,5 Mio. und Ende 24 bei voraussichtlich rd. 3,2 Mio. liegen. Die wesentlichsten Investitionen 24 sind: a) Teilhaushalt o Beschaffung EDV Verwaltung o Anbau Verwaltungsgebäude o Einrichtung Ganztagsschule b) Teilhaushalt 2 o KLF Irmtraut und Restfinanzierung KLF Hüblingen/Willingen o Maschinen, Werkzeuge u. Bekleidung Brandschutz 35. EUR 7. EUR 7. EUR. EUR 26. EUR 4. Entwicklung der Investitionskredite und deren Auswirkungen: Die selbst ist schuldenfrei. Lediglich ein, für den Westerwaldkreis im Rahmen des Konjunkturpakets II aufgenommenes Darlehen zur Vorfinanzierung des Kreisanteils an der energetischen Sanierung, wird bei der Verbandsgemeinde bilanziert. Die Tilgung erfolgt mit jährlich rd EUR in den Jahren 22 bis 25, wobei die Tilgungsraten in voller Höhe durch den Westerwaldkreis erstattet werden. Insoweit ist das Darlehen für die finanziell neutral. 5. Entwicklung der Kredite zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite): Es sind keine Liquiditätskredite vorhanden bzw. geplant. Die Liquiditätsplanung erfolgt über vorhandene liquide Mittel. 6. Entwicklung des Eigenkapitals: Für die wurde erstmals zum..29 eine Bilanz unter Berücksichtigung aller Vermögenswerte, Sonderposten, Rückstellung und Verbindlichkeiten erstellt. Die Eröffnungsbilanz weist ein Eigenkapital von 25,52 Mio. EUR auf, bei einer Eigenkapitalquote (= Eigenkapital in Relation zur Bilanzsumme) von 47 %. Nach der Schlussbilanz 29 lag das Eigenkapital per Stichtag bei 25,29 Mio. EUR (Quote: 44,6 %). Nach den bisherigen vorläufigen Ergebnissen und den Planungen für die Folgejahre wird sich das Eigenkapital der voraussichtlich wie folgt entwickeln: Jahr: Betrag: Quote:. Eröffnungsbilanz 29 25,52 Mio. EUR 46,9 % 2. Schlussbilanz 29 25,29 Mio. EUR 44,6 % 3. Schlussbilanz 2 25,54 Mio. EUR 46,63 %

9 4. Schlussbilanz 2 24,82 Mio. EUR 43,46 % 5. Schlussbilanz 22 25,62 Mio. EUR 45,57 % 6. Schlussbilanz 23 vorauss.: 25,46 Mio. EUR noch offen 7. Schlussbilanz 24 vorauss.: 25,23 Mio. EUR noch offen 8. Schlussbilanz 25 vorauss.: 25,3 Mio. EUR noch offen 9. Schlussbilanz 26 vorauss.: 24,7 Mio. EUR noch offen. Schlussbilanz 27 vorauss.: 24,6 Mio EUR noch offen Bei einer durchschnittlichen Veränderung von rd. 2 T EUR/jährlich über diesen Neunjahreszeitraum gerechnet, wäre bei (unterstellt) gleichbleibenden Verhältnissen von einer Eigenkapitalreichweite von rd. 24 Jahren auszugehen. 7. Veränderungen des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich: Sonderposten aus dem kommunalen Finanzausgleich gem. 38 Abs. 6 GemHVO sind bei der nicht zu bilden. 8. Ausblick: Die Umlagegrundlagen sind gegenüber 23 von 5,32 Mio. EUR um rd. 9. EUR auf 6,22 Mio. EUR gestiegen. Bei einem, um einen halben Prozentpunkt gesenkten Verbandsgemeinde- Umlagesatz von dann 3,5 %, steigt die Verbandsgemeindeumlage um EUR auf 4,94 Mio. EUR. Die erneute nur moderate Senkung der Verbandsgemeindeumlage ist angebracht, um eine nachhaltige finanzielle Ausstattung der Verbandsgemeinde selbst aber auch der angeschlossenen Ortsgemeinden zu gewährleisten. Die Ortsgemeinden werden maßvoll in ihren Umlageverpflichtungen entlastet, ohne dass die Verbandsgemeinde nachhaltig an Substanz verliert. Gleichzeitig werden damit die Spitzen möglicher Umlageschwankungen gebrochen und ein beiderseits zuverlässiges Planen ermöglicht. Zur Finanzierung des Anbaus an das Verwaltungsgebäude, der Ganztagsschule und der Feuerwehr-Beschaffung wurden in der Vergangenheit liquide Mittel angespart, so dass diesbezüglich keine Anpassung der Umlage erforderlich wird. Mit der Finanzierung der diesjährigen und zukünftigen Investitionsmaßnahmen wird allerdings ein deutliches Abschmelzen der liquiden Mittel der einhergehen. Rennerod, im November 23 Verbandsgemeindeverwaltung Rennerod Finanzverwaltung

10 Statistische Angaben der. Einwohnerzahl (Wohnbevölkerung mit Hauptwohnsitz) nach der Fortschreibung vom Zahl der Ortsgemeinden Gesamtfläche des Gebietes der 3.34,99 ha Umlagegrundlagen und Umlagesätze 29 VG.- 2 VG.- Uml. Uml. v.h. v.h. Grundsteuer A 64.78, 29, , 29,5 Grundsteuer B , 29, , 29,5 Gewerbesteuer , 29, , 29,5 Gemeindeant. a.d. Einkommensteuer , 29, , 29,5 Schlüsselzuweisung A , 29,5.22.2, 29,5 Ausgleichsleistungen nach dem LFAG , 29, , 29,5 Gemeindeant. a. d.umsatzsteuer , 29,5 36.5, 29,5 Schlüsselzuweisung B 2 Stadt 23.98, 29, , 29, , , 2 VG.- 22 VG.- Uml. Uml. v.h. v.h. Grundsteuer A 7.244, 29, , 3,5 Grundsteuer B , 29, , 3,5 Gewerbesteuer , 29, , 3,5 Gemeindeant. a.d. Einkommensteuer , 29, , 3,5 Schlüsselzuweisung A..9, 29, , 3,5 Ausgleichsleistung nach LFAG 442.8, 29, , 3,5 Gemeindeant. a.d. Umsatzsteuer , 29, , 3,5 Schlüsselzuweisung B 2 Stadt , 29, , 3, , , 23 VG.- 24 VG.- Uml. Uml. v.h. v.h. Grundsteuer A 68.82, 3, , 3,5 Grundsteuer B.59.47, 3,.785.6, 3,5 Gewerbesteuer , 3, , 3,5 Gemeindeant. a.d. Einkommensteuer , 3, , 3,5 Schlüsselzuweisung A , 3, , 3,5 Ausgleichsleistung nach LFAG 59.99, 3, , 3,5 Gemeindeant. a.d. Umsatzsteuer , 3, , 3,5 Schlüsselzuweisung B 2 Stadt , 3, , 3, , ,

11 Haushaltslage der Verbandsgemeinde, der Ortsgemeinden und der Zweckverbände Gemeinde Freie Finanzspitze nach Höhe des Fehlbedarfs Höhe des Fehlbedarfs Liquide Mittel dem Hauhaltsplan lt. Haushaltsplan 23 lt. Haushaltsplan zum Verbandsgemeinde 265.2, 95.7, 57.3, 6.8.3,5 Rennerod, Stadt ,.32.6,.8.8, ,49 Bretthausen - 44., 24., 47.4, 83.92,28 Elsoff , 7.8, 322.9, 88.84,4 Hellenhahn-Schellenbg. 65., ,55 Homberg - 2.3, 2.6, 4., ,5 Hüblingen 6, 6.5, 3.4, 65.49,8 Irmtraut - 42., 84., 48.6, ,53 Liebenscheid 37.4, 95.5, ,7 Neunkirchen , , ,85 Neustadt/Westerwald 4.4, 8.7, 6.5, 23.89,72 Niederroßbach - 3.5, 2.95, 8.2, 2.327,63 Nister-Möhrendorf , , 43.7,77 Oberrod 3.5, 7., 35., ,3 Oberroßbach , , ,75 Rehe 9.85, 58.6,., 97.4,74 Salzburg , 42.9, 35., 5.95,4 Seck , 25., 82.6, 84.86,26 Stein-Neukirch - 3.9, 8., 53.4, ,7 Waigandshain 78., ,72 Waldmühlen 2.5, 6.8, 6.35, ,95 Westernohe , ,.9.63,3 Willingen , 33.3, 2.4, ,3 Zehnhausen 4, - 3.4, 3.554,37 KiGaZweNeustadt ,5 KiGaZwe Hoher WW ,6 Werke , , 2.4.9, , ,87

12 Übersicht über die Pro-Kopf-Verschuldung und die Pro-Kopf-Steuerkraft in der Gemeinde Einwohner Schuldenstand Schuldenstand Pro-Kopf- Steuer- Pro-Kopf voraussichtl. Verschuldung kraftmesszahl Steuerkraft Ende 23 IV/2 - III/3 23 Verbandsgemeinde , ,52 4,, Rennerod, Stadt , ,47 25, , 988, Bretthausen , ,6 338, , 8,26 Elsoff 922,,,.6.956,.2,99 Hellenhahn-Schbg , ,99 86, , 54,37 Homberg 82,,, 7.23, 385,73 Hüblingen 292,,, , 455,28 Irmtraut , ,66 559, , 428,33 Liebenscheid 86,,, 396.7, 46,55 Neunkirchen 547,,, ,.75,28 Neustadt/Ww 584,,, 274.4, 469,42 Niederroßbach , ,87 294, , 465,86 Nister-Möhrendorf , , 7, , 747,64 Oberrod , ,72 85, , 436,5 Oberroßbach 336,,, ,.398,43 Rehe 974,,, ,.43,63 Salzburg , ,2 23, , 473,3 Seck , ,7 2, , 56,6 Stein-Neukirch 4,,, , 548,3 Waigandshain 95,,, 7.479, 366,56 Waldmühlen ,69 7.3,6 43, , 469,33 Westernohe 94,,, ,.79,54 Willingen 29,,, 2.47, 688,72 Zehnhausen b.r. 375,,, 96.77, 523,4 Insgesamt: , ,63 53, , 86,46 Die Pro-Kopf-Verschuldung bei Verbandsgemeinden und deren Ortsgemeinden liegt bei 75, - Ortsgemeinden von 3. bis 5. Einwohnern liegt bei 48, - Ortsgemeinden von. bis 3. Einwohnern liegt bei 393, - Ortsgemeinden unter. Einwohnern liegt bei 39, - nur Verbandsgemeinden von Einwohnern liegt bei 296, (entnommen aus: "Kompendium der Finanzstatistik 2"

13 Realsteuerhebesätze und Hundesteuersätze der Ortsgemeinden für das Jahr 24 Gemeinde Grundsteuer Gewerbesteuer A B % % % Bretthausen Elsoff (Westerwald) Hellenhahn-Schellenberg Homberg Hüblingen Irmtraut Liebenscheid Neunkirchen Neustadt/Westerwald Niederroßbach Nister-Möhrendorf Oberrod Oberroßbach Rehe Rennerod, Stadt Salzburg Seck Stein-Neukirch Waigandshain Waldmühlen Westernohe Willingen Zehnhausen bei Rennerod Schnitt 299,35 363,9 363,48 Hunde gefährliche Hunde Beschluss vom EURO EURO EURO EURO EURO EURO Bretthausen 35, 5, 6, 4, 8,.2,. Oktober 23 Elsoff (Westerwald) 42, 72, 96, 4, 8,.2, 7. Oktober 23 Hellenhahn-Schellenberg 3, 6, 9, 5, 3, 45, 23. August 23 Homberg 35, 7, 5, 5, 2, 35, 3. August 23 Hüblingen 35, 5, 75, 45, 75,.25, 3. August 23 Irmtraut 6, 96, 2, 384, 672, 768, 3. September 23 Liebenscheid 5,,, 3, 6, 6, 3. September 23 Neunkirchen 48, 6, 96, 36, 6,.8, 8. August 23 Neustadt/Westerwald 27, 54, 8, 45, 8,.25, 2. August 23 Niederroßbach 4, 4, 85, 525, 525,.2, 6. September 23 Nister-Möhrendorf 3, 6, 9, 45, 9,.35, 2. September 23 Oberrod 4, 8, 2, 4, 8,.2, 23. Oktober 23 Oberroßbach 4, 8,, 25, 35, 5, 3. September 23 Rehe 5, 7,, 5, 75,., 9. Oktober 23 Rennerod, Stadt 4, 6, 9, 2, 25, 3, 2. September 23 Salzburg 3, 5, 9, 3, 6, 9,. Oktober 23 Seck 45, 65,, 4, 6,., 22. August 23 Stein-Neukirch 3, 42, 6, 2, 4, 6, 9. September 23 Waigandshain 36, 42, 6, 5, 75,., 6. September 23 Waldmühlen 4, 6, 85, 4, 6, 85, 22. Oktober 23 Westernohe 45, 8, 3, 5, 5, 5, 28. August 23 Willingen 35, 5, 8, 4, 5, 8, 26. September 23 Zehnhausen bei Rennerod 45, 9,, 4, 8,., 29. August 23 Mittelwert 39,48 64,39 92,74 364,3 62,9 876,22 O:\aa Finanzabteilung\Haushalt ab 2\KG\24\8hebesätze

14 Entwicklung der Grundsteuer A 75., 73., 7.244, 7., , 69., , 67.98, , 68.82, 66.52, 67., , 64.78, , 65., 63., 6., 59., 57., 55.,

15 Entwicklung der Grundsteuer B.785.6,.6., ,.59.47,.55., ,.5.,.45., ,.4.,.339.6, , ,.35.,.3., , ,.25.,.2.,.5.,..,.5.,.., 95., 9., 85., 8., 75., 7.,

16 Entwicklung der Gewerbesteuer nach dem Istaufkommen..,.., 9.., 8.., 7.., 6.., 5.., 4.., 3.., 2..,..,, Entwicklung der Gewerbesteuer nach der Steuerkraftmesszahl 2..,..,.., 9.., 8.., 7.., 6.., 5.., 4.., 3.., 2..,..,,

17 Entwicklung der Schlüsselzuweisung A.8.,.7.,.6.,.5.,.4.,.3.,.2.,..,.., 9., 8., Entwicklung der Schlüsselzuweisung 99.44, ,.257.3, , , ,.22.2,..9, , , ,

18 Entwicklung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer 6, 5487, 5, 47759, 44447, 42687, 4762, 43846, 4, , 34536, , 36882, 37847, 3, 2,,

19 Entwicklung der Umlagegrundlagen Entwicklung der Umlagegrundlagen Grundsteuer A Entwicklung der Umlagegrundlagen Grundsteuer B Entwicklung der Umlagegrundlagen Gewerbesteuer Entwicklung der Umlagegrundlagen Schlüsselzuw. Entwicklung der Umlagegrundlagen Gem.Ant. an der Einkommensteuer.5., 9.5., 8.5., 7.5., 6.5., 5.5., 4.5., 3.5., 2.5.,.5., 5.,

20 Gesamtaufkommen der Steuerkraft Entwicklung der Verbandsgemeindeumlage 6.., Gesamtaufkommen der Steuerkraft VG-umlage , , , , 6.., 4.., 2..,

21 Deckungsregelungen / Deckungsvermerke im Haushaltsplan 24 Vorbemerkung: Nach 6 Abs. Satz und 2 GemHVO sind die Ansätze für die Aufwendungen eines Teilergebnishaushaltes und die entsprechenden Auszahlungen eines Teilfinanzhaushaltes gegenseitig deckungsfähig. Im Haushaltsplan kann durch Haushaltsvermerk etwas anderes bestimmt werden (und zwar überwiegend einschränkende Regelungen). Damit gilt in der kommunalen Doppik Rheinland-Pfalz eine grundsätzliche gegenseitige Deckungsfähigkeit (mit Ausnahmeregelungen), während im kameralen Haushaltsrecht grundsätzlich keine Deckungsfähigkeit (mit Ausnahmeregelungen) galt. Der Verwaltung ist damit eine weit reichende Freiheit bei der Bewirtschaftung Ihrer Teilhaushalte eingeräumt, wie es Sinn und Zweck von Budgeteinheiten erfordern. Im Haushaltsplan der sind folgende abweichende Regelungen vom Grundsatz der generellen Deckungsfähigkeit getroffen worden: Deckungsringe Abweichende Regelungen /2 Die Personalaufwendungen und -auszahlungen sind über alle Teilhaushalte hinweg gegenseitig deckungsfähig. Nachfolgend ergeben sich daraus einschränkende Deckungsregelungen für die anderen Teilhaushalte. 2/22 Für den Teilhaushalt gilt umfassende Deckungsfähigkeit 3/23 Im Teilhaushalt 2 sind die Aufwendungen und Auszahlungen der Ordnungsverwaltung für die Produkte 22 (Sicherheit und Ordnung), 223 (Personenstands- und Einwohnerwesen), 235 (Verkehrsüberwachung) und 26 (Brandschutz) gegenseitig deckungsfähig. 4/24 Im Teilhaushalt 2 sind die Aufwendungen und Auszahlungen der Sozialverwaltung für die Produktbereiche 3 (Soziale Hilfen), 33 (Förderung der Wohlfahrtspflege), 35 (Sonstige soziale Hilfen und Leistungen), die Produktgruppe 366 (Einrichtungen der Jugendarbeit) und die Leistung 522 (Mietwohnung Niederroßbach) gegenseitig deckungsfähig. 5/25 Für den Teilhaushalt 3 gilt umfassende Deckungsfähigkeit 6/26 Für den Teilhaushalt 4 gilt umfassende Deckungsfähigkeit 7/27 Für den Teilhaushalt 5 gilt umfassende Deckungsfähigkeit Anmerkung: Im Haushaltsplan ist bei jeder Aufwands- bzw. Auszahlungsposition die Zugehörigkeit zum jeweiligen Deckungsring entsprechend vermerkt.

22 Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit (Berechnung der sog. freien Finanzspitze) lfd. Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnisse des Haushaltsvorvorjahres Ansätze des Haushaltsvorjahres einschl. Nachträge in Ansätze des Haushaltsjahres Planungsdaten des Haushaltsfolgejahres Planungsdaten des zweiten Haushaltsfolgejahres Planungsdaten des dritten Haushaltsfolgejahres Entstehungsrechnung 2 3 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen ( 3 Abs. Nr. 26 GemHVO) abzüglich Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von bereits genehmigten Investitionskrediten ( 3 Abs. Satz Nr. 46 GemHVO) ergibt freie Finanzspitze Verwendungsrechnung 4 5 abzüglich Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von geplanten, aber noch nicht genehmigten Investitionskrediten ( 3 Abs. Nr. 46 GemHVO) verbleibende Finanzspitze (Ziel in allen Jahren: > ) Endfällige Kredite Stand der Kredite zur Liquiditätssicherung 2.. Betrag. 2.. Betrag. 2 Betrag 2.. Betrag.

23 Verbindlichkeitenübersicht (aus der letzten beschlossenen Bilanz) Verbindlichkeitenübersicht zum lfd. Nr. Art (gemäß 47 Abs. 5 Nr. 4 GemHVO) Verbindlichkeiten zum mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr von über einem bis zu fünf Jahren von mehr als fünf Jahren Stand zum Haushaltsjahr (Nominalwert) in Stand zum Haushaltsjahr (Bilanzwert) davon durch Grundpfandrechte oder ähnliche Rechte Art und Form der Sicherheit Stand zum (Bilanzwert) Anleihen,,,,,,,, 2 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen , ,52, , ,,, 33.57, davon:,,,,,,,, Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für Investitionen Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen zur Liquiditätssicherung Verbindlichkeiten aus Vermögen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen , ,52, , ,76,, 33.57,,,,,,,,,,,,,,,,, 6 Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen,,,,,,,, 7 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen.26,97,,.26,97.26,97,, 9.57, 8 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen,,,,,,,, 9 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen,,,,,,,, 2 Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Verbindlichkeiten gegenüber Sondervermögen, Zweckverbänden, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Verbindlichkeiten gegenüber dem sonstigen öffentlichen Bereich,,,,,,,, ,57,, , ,57,, , ,63,, , ,63,, ,28 3 Sonstige Verbindlichkeiten 48.37,74,, 48.37, ,74,, 3.466,76 4 Summe der Verbindlichkeiten , ,52, , ,67,, ,5

24 Forderungsübersicht zum aus der letzten beschlossenen Bilanz Forderungsübersicht zum Forderungen zum lfd. Nr. Art (gemäß 47 Abs. 4 Nr. 2.2 GemHVO) bis zu einem Jahr mit einer Restlaufzeit von über einem bis zu fünf von mehr als fünf Jahren Stand zum (Haushaltsjahr) Abzinsung zum (Haushaltsjahr) in Stand der Wertberichtigungen zum (Haushaltsjahr) Stand zum (Haushaltsjahr) Bilanzwert Stand zum (Bilanzwert)..2 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Öffentlich-rechtliche Forderungen, Forderungen aus Transferleistungen Privatrechtliche Forderungen aus Lieferungen und Leistungen ,7,, ,7, 8.82, , , ,8,, 2.22,8, 8.82, , , ,39,, ,39,, , ,42.3 Forderungen gegen verbundene Unternehmen,,,,,,,, Forderungen gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Forderungen gegen Sondervermögen, Zweckverbände, Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähige kommunale Stiftungen Forderungen gegen den sonstigen öffentlichen Bereich,,,,,,,,,,,,,,,, 3.2,7,, 3.2,7,, 3.2, ,84.7 Sonstige Vermögensgegenstände ,8,, ,8,, , ,65

25 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Verpflichtungsermächtigungen (gem. Abs. Nr. 4 GemHVO) Planungsdaten des Haushaltsfolgejahr Planungsdaten des zweiten Haushaltsfolgejahres Planungsdaten des dritten Haushaltsfolgejahres Planungsdaten des vierten Haushaltsfolgejahres in im Haushaltsjahr 2. im Haushaltsjahr 2. entfällt im Haushaltsjahr 2. im Haushaltsjahr 2. Summe Gesamtbetrag der Investitionskredite (ohne zinslose Kredite und Kredite zur Umschuldung)

26 lfd.nr. Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse 24 Ergebnis (gem. 2 Abs. Nr. 3 GemHVO) Jahr Betrag 5. Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) , Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) , Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) , Haushaltsvorjahr (Rechnungsergebnis) ,57. Haushaltsvorjahr (Ansatz HH-Vorjahr -einschl. NT) 5 (vorauss. Ergebnis) , 6 Jahresergebnis (Ansatz des Haushaltsjahres) , 7 Zwischensumme ,28 8. Haushaltsfolgejahr (Planung) , 9 2. Haushaltsfolgejahr (Planung) , 3. Haushaltsfolgejahr (Planung) , Summe ,28

27 24 Übersicht über die Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse und -fehlbeträge Saldo der lfd. Nr. Ergebnis Jahr ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen./. planmäßige Tilgung = vorzutragende Beträge aus Haushaltsvorjahren vorzutragende Beträge davon aus: 2 5. Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) ,63, 39.55, Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) ,46, , Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) ,29, 375.7, Haushaltsvorjahr (Rechnungsergebnis) ,2 78.4, 764.5,2 6. Haushaltsvorjahr (Ansatz HH-Vorjahr einschl. NT) , 78.4, 265.2, 7 Jahresergebnis (Ansatz des Haushaltsjahres) , 78.4, 29.8, 8 vorzutragender Betrag ,58 9 geplanter Vortrag. Haushaltsfolgejahr (Planung) , 78.4, 56., geplanter Vortrag 2. Haushaltsfolgejahr (Planung) ,, -6.85, geplanter Vortrag 3. Haushaltsfolgejahr (Planung) ,, 39.9, 2 Summe ,58

28 Schlussbilanz 22 AKTIVA Verweis auf Anhang Nr. PASSIVA Verweis auf Anhang Nr. Anlagevermögen , ,2 Eigenkapital , ,64. Immaterielle Vermögensgegenstände , ,45. Kapitalrücklage , ,92.. Gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte 2.47, ,6.2 Sonstige Rücklagen - - sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten.3 Ergebnisvortrag , ,85..2 Geleistete Zuwendungen , ,87.4 Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag , ,57..3 Gezahlte Investitionszuschüsse.555, ,97 2 Sonderposten , ,74..4 Geschäfts- oder Firmenwert Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Anzahlungen auf immaterielle - - Finanzausgleich Vermögensgegenstände 2.2 Sonderposten zum Anlagevermögen , ,74.2 Sachanlagen , , Sonderposten aus Zuwendungen , ,24.2. Wald, Forsten Sonderposten aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten Sonstige unbebaute Grundstücke und Sonderposten aus Anzahlungen für Anlagevermögen.77, 26,5 grundstücksgleiche Rechte 2.3 Sonderposten für den Gebührenausgleich Bebaute Grundstücke und , , Sonderposten mit Rücklageanteil - - grundstücksgleiche Rechte 2.5 Sonderposten aus Grabnutzungsentgelten Infrastrukturvermögen , , Sonderposten aus Anzahlungen für Bauten auf fremdem Grund und Boden - - Grabnutzungsentgelte.2.6 Kunstgegenstände, Denkmäler Sonstige Sonderposten Maschinen, technische Anlagen, Fahrzeuge , ,88 3 Rückstellungen , ,2.2.8 Betriebs- und Geschäftsausstattung 65.73, ,8 3. Rückstellungen für Pensionen und , ,.2.9 Pflanzen und Tiere - - ähnliche Verpflichtungen.2. Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau , ,4 3.2 Steuerrückstellungen Finanzanlagen , ,9 3.3 Rückstellungen für latente Steuer Anteile an verbundenen Unternehmen Sonstige Rückstellungen 35.92, ,2.3.2 Ausleihungen an verbundenen Unternehmen Verbindlichkeiten , , Beteiligungen Anleihen Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen 33.57, ,76 Beteiligungsverhältnis besteht 4.2. Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für Investitionen 33.57, , Sondervermögen, Zweckverbände, Anstalten , , Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen zur Liquiditätssicherung - - des öffentlichen Rechts, rechtsfähige kommunale Stiftungen 4.3 Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Ausleihungen an Sondervermögen, Zweckverbände, - - Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen Anstalten des öffentlichen Rechts, rechtsfähige kommunale Stiftungen 4.4 Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen Sonstige Wertpapiere des Anlagevermögens , ,9 4.5 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 9.57,.26, Sonstige Ausleihungen Verbindlichkeiten aus Transferleistungen Umlaufvermögen , , Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Vorräte - - Unternehmen 2.. Roh-, Hilfs-, und Betriebsstoffe Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, Unfertige Erzeugnisse, unfertige Leistungen - - mit denen Beteiligungsverhältnis besteht 2..3 Fertige Erzeugnisse, fertige Leistungen und Waren Verbindlichkeiten gegenüber Sondervermögen, , , Geleistete Anzahlungen auf Vorräte - - Zweckverbänden, Anstalten des öffentlichen Rechts, 2.2 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände , ,48 rechtsfähige kommunale Stiftungen 2.2. Öffentlich-rechtliche Forderungen, Forderungen aus Transferleistungen 62.26, ,59 4. Verbindlichkeiten gegenüber dem , , Privatrechtliche Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 64.5, ,39 sonstigen öffentlichen Bereich Forderungen gegen verbundene Unternehmen Sonstige Verbindlichkeiten 3.466, , Forderungen gegen Unternehmen, mit denen ein Rechnungsabgrenzungsposten 624, 924, Beteiligungsverhältnis besteht Forderungen gegen Sondervermögen, Zweckverbände, - - Anstalten des öffentlichen Rechtes, rechtsfähige kommunale Stiftungen Forderungen gegen den sonstigen öffentlichen Bereich 46.45,84 3.2, sonstige Vermögensgegenstände , ,8 2.3 Wertpapiere des Umlaufvermögens Anteile an verbundenen Unternehmen Sonstige Wertpapiere des Umlaufvermögens Kassenbestand, Bundesbankguthaben, Guthaben bei , ,87 der Europäischen Zentralbank, Guthaben bei - Kreditinstituten, Schecks 3 Ausgleichsposten für latente Steuern Rechnungsabgrenzungsposten 57.72, ,8 4. Disagio Sonstige Rechungsabgrenzungsposten 57.72, ,8 5 Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag - - Summe AKTIVA , ,7 Summe PASSIVA , ,7-3 -

29 Produkt- und Leistungsübersicht Haushalt der Produkte Bezeichnung Teilhaushalt Zentralverwaltung Verwaltungsführung 3 Öffentlichkeitsarbeit 4 Gremien 2 Personal 4 zentrale Dienste / Verwaltung 44 EDV 22 Wahlen 2 Steinsbergschule - Grundschule Rennerod mit Turnhalle 22 Lasterbachschule - Grundschule Elsoff (Westerwald) mit Turnhalle 23 Schellenbergschule - Grundschule Hellenhahn-Schellenberg 24 Löwenzahnschule - Grundschule Irmtraut 25 Grundschule "Hoher Westerwald" Nister-Möhrendorf mit Turnhalle und Sportplatz 22 Hauptschule 25 Realschule 252 Großturnhalle 253 Heizung Schulzentrum Rennerod 254 Schwimmbadgebäude 255 Steinsbergstadion 255 Realschule Plus 24 Schülerbeförderung 242 Fördermaßnahmen für Schüler - Lernmittelfreiheit 243 Zuschuss für Schullandheimaufenthalte anderer Schulträger 272 Volkshochschulen 28 Heimatpflege 282 Kulturförderung 3652 Kindertagesstätten, Kindergärten 42 Förderung des Sports 56 Umweltschutzmaßnahmen 57 Wirtschaftsförderung 5752 Kommunale Tourismusförderung Teilhaushalt 2 Ordnungs- und Sozialverwaltung 22 Sicherheit und Ordnung 223 Standesamt 2233 Einwohnerwesen 235 Verkehrsüberwachung 26 Brandschutz 3 Hilfen zum Lebensunterhalt 3. Kap. SGB XII 32 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 4. Kap. SGB XII 32 Kostenbeteiligung nach 3 AGSGB II 33 Hilfe für Asylbewerber 33 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 354 Soziale Sonderleistungen 366 Jugendpflege 522 Haus Niederroßbach Teilhaushalt 3 Bauverwaltung 52 Bauleitplanung 53 Dorferneuerung, Städtebauförderung 57 Hoch- und Tiefbauverwaltung 522 Bauverwaltung / Bauaufsicht / Baurechtliche Verfahren 552 sonstige Erholungseinrichtungen 552 Öffentliche Gewässer, wasserbaul. Anlagen, Gewässerschutz Teilhaushalt 4 Finanzverwaltung 6 Kämmerei 62 Kasse 5222 Mietwohnungen Kohlaustr. 555 Kommunale Forstwirtschaft Teihaushalt 5 Zentrale Finanzdienstleistungen 6 Steuern, allgem. Zuweisungen und allgem. Umlagen 62 sonstige allgem. Finanzwirtschaft 626 Beteiligungen, Anteile, Wertpapiere des Anlagevermögens

30 Ergebnishaushalt 24 Ertrags- und Aufwandsarten (gem. 4 Abs. 9 GemHVO) Ergebnis Ansatz Ansatz 24 Planung 25 Planung 26 Planung Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge 3 Erträge der sozialen Sicherung 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 Andere aktivierte Eigenleistungen 9 Sonstige laufende Erträge = Summe der lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit Personalaufwendungen 2 Versorgungsaufwendungen 3 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4 Abschreib. auf immaterielle Verm.gegenstände des Anlagevermögens, auf Sachanlagen u. aktivierte Aufw. für Ingangsetzung u. Erweiterung d. Verwaltung 5 Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 6 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstigetransferaufwendungen Aufwendungen der sozialen Sicherung Sonstige laufende Aufwendungen = Summe lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Zeilen und 9) Zins- und sonstige Finanzerträge 22 Zins- und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis (Saldo der Zeilen 2 und 22) Ordentliches Ergebnis (Summe der Zeilen 2 und 23) Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentl. Ergebnis (Saldo der Zeilen 25 u. 26) 28 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / -fehlbetrag) (Summe der Zeilen 24 und 27) Einstellungen in den Sonderposten für Belastungen 3 aus dem kommunalen Finanzausgleich Entnahme aus dem Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 32 Jahresergebnis nach Berücksichtigung der Veränderungen des Sonderpostens für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (Saldo der Zeilen 28, 29 und 3) AKDB, NKFW V4_, Stand Layout EP Rennerod mit VJ Seite 28

31 Ergebnishaushalt 24 Ertragsarten in Prozent. 79,79 %,23 % % % %. Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen, allg. Umlagen 97. Erträge der soz. Sicherung 222. öff.-rechtl. Leistungsentgelte 5.8 privatrechtl. Leistungsentgelte.3.5 Kostenerstattungen/ -umlagen Erhöh./Vermind. un- u. fertiger Erzeugn. andere aktivierte Eigenleistungen 8.3 sonstige laufende Erträge 2,65 % 2,72 % 2,42 %,9 % Aufwandsarten in Prozent.,83 % 47,63 % Personalaufwendungen 53.5 Versorgungsaufwendungen.89. Aufw. f. Sach-/Dienstleistungen Abschreibungen besondere Abschreibungen UV Zuwend., Umlagen und Transferaufw Aufwend. der sozialen Sicherung 835. sonst. laufende Aufwendungen 9,93 % 22,48 % 4,38 % % 8,9 % 5,66 % Entwicklung des Ergebnisses AKDB, NKFW V4_, Stand Layout EP Rennerod mit VJ Seite 29

32 Finanzhaushalt 24 Ein- und Auszahlungsarten (gem. 3 Abs. GemHVO) Ergebnis 22 Ansatz 23 Ansatz 24 Verpfl. Erm. Planung 25 Planung 26 Planung Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 3 Einzahlungen der sozialen Sicherung öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und -umlagen Erh. / Verm. des Bestands an fertigen - und unfertigen Erzeugnissen 8 andere aktivierte Eigenleistungen - 9 sonstige laufende Einzahlungen Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern bis 9) Personalauszahlungen 2 Versorgungsauszahlungen 3 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 4 Zuwendungen, allgemeine Umlagen sonstige Transferauszahlungen 5 Auszahlungen der sozialen Sicherung sonstige laufende Auszahlungen Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe der Nummern bis 6) Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Nummern und 7) Zins und sonstige Finanzeinzahlungen 2 Zins und sonstige Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen (Saldo der Nummern 9 und 2) 22 Saldo der ordentlichen Ein und Auszahlungen (Saldo aus Nummern 8 und 2) 23 außerordentliche Einzahlungen 24 außerordentliche Auszahlungen Saldo der außerordentlichen - Ein- und Auszahlungen (Saldo der Nummern 23 und 24) 26 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (Summe der Nummern 22 und 25) AKDB, NKFW V4_, Stand Layout FPA VG mit VJ Seite 3

33 Finanzhaushalt 24 Ein- und Auszahlungsarten (gem. 3 Abs. GemHVO) Ergebnis 22 Ansatz 23 Ansatz 24 Verpfl. Erm. Planung 25 Planung 26 Planung Einz. aus Investitionszuwendungen 28 Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 29 Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 3 Einzahlungen für Sachanlagen 3 Einzahlungen für Finanzanlagen 32 Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 33 Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten sonstige Investitionseinzahlungen Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 27 bis 34) Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände Auszahlungen für Sachanlagen 38 Auszahlungen für Finanzanlagen 39 Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 4 Ausz. für den Erwerb von Vorräten 4 sonstige Investitionstätigkeit Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe der Nummern 36 bis 4) Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Saldo der Nummern 35 und 42) Finanzmitteüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag (Summe Nummern 26 und 43) 45 Einzahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten 46 Auszahlungen zur Tilgung von Investitionskrediten Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionskrediten (Saldo der Nummern 45 und 46) 48 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung 49 Auszahlungen zur Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung Saldo der Ein- und Auszahlungen - aus Krediten zur Liquditätssicherung (Saldo der Nummern 48 und 49) AKDB, NKFW V4_, Stand Layout FPA VG mit VJ Seite 3

34 Finanzhaushalt 24 Ein- und Auszahlungsarten (gem. 3 Abs. GemHVO) Ergebnis 22 Ansatz 23 Ansatz 24 Verpfl. Erm. Planung 25 Planung 26 Planung Abnahme der liquiden Mittel 52 Zunahme der liquiden Mittel Veränderung der liquiden Mittel (Saldo der Nummern 5 und 52) 54 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit (Saldo der Nummern 47, 5 und 53) 55 Einz. aus durchlaufenden Geldern 56 Ausz. aus durchlaufenden Geldern - - AKDB, NKFW V4_, Stand Layout FPA VG mit VJ Seite 32

35 Teilhaushalt 24 Teilhaushaushalt Zentralverwaltung Allgemeine Angaben zuständiger Fachbereich verantwortlich 2 Zentralabteilung Klaus Müller 33

36 Teilhaushalt 24 Teilhaushaushalt Zentralverwaltung Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (gem. 4 Abs. 9 GemHVO) Ergebnis 22 Ansatz 23 Ansatz 24 Planung 25 Planung 26 Planung Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge 3 Erträge der sozialen Sicherung 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 Andere aktivierte Eigenleistungen 9 Sonstige laufende Erträge = Summe der lfd. Erträge aus Verwaltungstätigkeit Personalaufwendungen 2 Versorgungsaufwendungen 3 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4 Abschreib. auf immaterielle Verm.gegenstände des Anlagevermögens, auf Sachanlagen u. aktivierte Aufw. für Ingangsetzung u. Erweiterung d. Verwaltung 5 Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 6 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstigetransferaufwendungen Aufwendungen der sozialen Sicherung 8 Sonstige laufende Aufwendungen = Summe lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit (Saldo der Zeilen und 9) Zins- und sonstige Finanzerträge 22 Zins- und sonstige Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis (Saldo der Zeilen 2 und 22) 24 Ordentliches Ergebnis (Summe der Zeilen 2 und 23) Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentl. Ergebnis (Saldo der Zeilen 25 u. 26) 28 Teilergebnis vor innerer Leistungsverrechnung (Summe der Zeilen 24 und 27) Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Saldo der Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen (Saldo der Zeilen 29 und 3) 32 Teilergebnis nach innerer Leistungsverrechnung (Summe der Zeilen 28 und 3)