Die Sexualstraftaten im polnischen kodex im Vergleich zum deutschen Strafgesetzbuch

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1 Monika Lipinska Die Sexualstraftaten im polnischen kodex im Vergleich zum deutschen Strafgesetzbuch ACADEMIC RESEARCH

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 23 Einleitung 25 I.Grundlagen und gesetzliche Entwicklung der Vorschriften über die sexuellen Straftaten ab dem 20. Jahrhundert Kapitel 1 Die gesetzliche Entwicklung bis A. POLEN 31 Die gesellschaftlichen und politischen Hintergründe der ersten Die Kodifikationsarbeiten Kodifikationskommission Makowskis Entwurf Der Makarewicz-Entwurf Kommissionsentwurf Unzuchtsdelikte" im Strafkodex von Unzucht mit voll- oder teilweise unzurechnungsfähigen Personen oder mit Minderjährigen unter 15 Jahren - Art. 203 Strafkodex Nötigung zur Unzucht - Art. 204 Strafkodex Missbrauch eines Abhängigkeitsverhältnisses - Art. 205 Strafkodex Inzest - Art. 206 Strafkodex Homosexuelle gewerbsmäßige Unzucht - Art. 207 Strafkodex Kuppelei - Art. 208 Strafkodex Zuhälterei -Art. 209 Strafkodex Bestimmung zur gewerbsmäßigen Unzucht Strafkodex Entführung zur Unzucht ins Ausland - Art. Strafkodex 42 Qualifizierungstatbestände der gewerblichen Unzucht - Art. 212 Strafkodex 42 Die Vornahme von sexuellen Handlungen oder Anwesenheit eines Minderjährigen - Art. 213 Strafkodex Art. 214 Strafkodex 44

3 10 Monika Lipinska B. DEUTSCHLAND 44 Verbrechen und Vergehen wider die Sittlichkeit" im RStGB Doppelehe ( 171 RStGB) und Ehebrach ( 172 RStGB) Blutschande ( 173 RStGB) 46 Unzucht unter Missbrauch eines Autoritätsverhältnisses ( 174 RStGB) Widernatürliche Unzucht ( 175 RStGB) 46 Nötigung zur Unzucht mit Kindern ( 176 RStGB) Notzucht ( 177 RStGB) 47 Erschleichung des außereheüchen Beischlafs ( RStGB) Die ( RStGB ) Zuhälterei ( 181aRStGB) Verführung ( 182 RStGB) 49 Erregung öffentlichen Ärgernisses ( 183 RStGB) Unzüchtige Schriften ( 184 RStGB) Überlassung schamloser Werke an Personen unter 16 Jahren RStGB) 50 Mitteilung Sittengefährdender Gerichtsverhandlungen ( RStGB) von Der gesellschaftliche und politische Hintergrund der Reform 2.2. Reformarbeiten 52 Verbrechen und Vergehen gegen die Sitthchkeit" im Vorentwurf von Verletzung der im Gegenentwurf von Verletzung der Sittlichkeif' im Kommissionsentwurf von Reformentwürfe und Änderungen Der gesellschaftliche und politische Hintergrund der Reform Reformarbeiten 56 und Mädchenhandel. Zuhälterei" im Entwurf von Unzucht" und Frauenhandel und in Radbruchs Entwurf von

4 Inhaltsverzeichnis Unzucht" und Kuppelei, Frauenhandel und Zuhälterei im Amtlichen Entwurf von Gesetzliche Änderungen in den und 184 RStGB Unzucht" und Kuppelei, Frauenhandel und Zuhälterei" im Amtlichen Entwurf Änderungen und Reformentwürfe von 1933 bis Die gesellschaftlichen und politischen Hintergründe der Reformarbeiten 60 "Unzucht" und Kuppelei, Frauenhandel. Zuhälterei." im Referentenentwurf von Gesetz vom 28.Juni auf die im Entwurf Angriffe auf die im Entwurf Weitere gesetzliche Änderungen bis C. ERGEBNISSE 64 Kapitel 2 Die gesetzliche Entwicklung von A. POLEN Der gesellschaftliche und politische Hintergrund der Reform Kodifikationsarbeiten 72 Die Straftaten gegen den Bürger und seine Rechte" im Entwurf von Die Straftaten gegen Freiheit und Menschenwürde" und Die Straftaten gegen die Familie und Jugendliche" im Entwurf von Straftaten gegen die Freiheit" und Straftaten gegen die Sittlichkeit" im Entwurf Straftaten gegen die und Die Straftaten gegen die im Strafkodex von Art. 168 von Unzucht mit Unzurechnungsfähigen - Art 169 Strafkodex von Missbrauch eines Abhängigkeitsverhältnisses Strafkodex von Strafkodex von

5 Monika Lipinska 3.5. Die Straftaten im Zusammenhang mit der Prostitution - Art. 174 Strafkodex Inzest - Art. 175 Strafkodex von Unzucht mit Minderjährigen -Art. 176 Strafkodex von Die Vornahme -Art. 177 Strafkodex von B. DEUTSCHLAND Reformarbeiten von 1953 bis zum Entwurf Der gesellschaftliche und politische Hintergrund der Reform Kommissionsarbeiten Gesetzüche Änderung des 173 StGB 83 Straftaten gegen die Sittlichkeit" im Entwurf der Großen Strafrechtskommission Sittlichkeitsdelikte im Entwurf von Die große von Der gesellschaftlich-politische Hintergrund der Reform Reformarbeiten 87 Straftaten gegen die sexuelle Freiheit" und Straftaten gegen Minderjährige" im Alternativ Entwurf Teilreform Erstes Gesetz zur Reform des Strafrechts (1. StRG) Zweites Gesetz zur Reform des Strafrechts (2. StrRG) vom 04. Juül Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Reform des Strafrechts 90 Sexualstraftaten" im Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Reform des Strafrechts Gesetzgeberische Arbeiten Selbstbestimmung" im StGB Schutzbefohlenen Sexueller Missbrauch von Gefangenen, behördlich Verwahrten oder Kranken in Anstalten 174a Sexueller Missbrauch unter Ausnutzung einer Amtsstellung 174b Homosexuelle Sexueller Missbrauch von Kindern

6 Inhaltsverzeichnis Vergewaltigung Sexuelle Nötigung Sexueller Missbrauch Förderung sexueller Handlungen Minderjähriger Förderung der Prostitution 180a 98 Menschenhandel Zuhälterei 181 a Exhibitionistische Handlungen Erregung öffentlichen Ärgernisses 183a 100 Verbreitung pornographischer Schriften Ausübung der verbotenen Prostitution 184a Prostitution 184 b 102 C. ERGEBNISSE 102 Kapitel 3 Die gesetzliche Entwicklung nach A. POLEN Die gesellschaftlichen und politischen Hintergründe der 2. Kodifikationsarbeiten Kodifikationskornmission 2.2. Die Straftaten gegen die sexuelle Freiheit und die Sittlichkeit im Entwurf von März Straftaten gegen die sexuelle Freiheit und Sittlichkeit im Entwurf von November Die Straftaten gegen die sexuelle Freiheit und Sittlichkeit im Entwurf von Die Straftaten gegen die sexuelle Freiheit und die Sittlichkeit im Strafkodex von 1997 Vergewaltigung und Veranlassung zu anderen sexuellen - Art Strafkodex 3.2. Der sexuelle Missbrauch von hilflosen und nicht voll zurechnungsfähigen Personen- Art 198 Strafkodex von Der Missbrauch eines Abhängigkeitsverhältnisses - Art Strafkodex Sexuelle Handlungen mit Minderjährigen - Art Strafkottex

7 14 Monika Lipinska 3.6. Pomographieverbote- Art. 202 Strafkodex 3.7. Die im Zusammenhang mit Prostitution - Art Strafkodex Die Gesetzesnovelle vom Der politische Hintergrund der Novelle Die Änderungen im geltenden Recht Die Gesetznovelle vom Der politische und gesellschaftliche Hintergrund der Novelle Die Änderungen im geltenden Recht Die Gesetzesnovelle vom 24 Oktober Der Hintergrund Novelle von 24 Oktober Die Änderungen im geltenden Recht Die Gesetzesnovelle vom 09 November 2009 (in Kraft ab 8. Juni 2010) 124 Der politische und gesellschaftliche Hintergrund der NoveUe Die Änderungen im geltenden Recht 125 B. DEUTSCHLAND 126 Das 26. StÄG von Das 27. StÄG von StÄG 31 Mai Das 30. StÄG vom 23 Juni Das 33. StÄG vom 1 Juü Gesetz zur Reform des Strafrechts - 6. StrRG Das Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten (ProstG) vom Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung zur Änderung anderer Vorschriften (SexualdelÄndG) vom StrÄG vom Februar 2005 Das Gesetz zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses des Rates der Europäischen Union zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern und der Kinderpornographie 131 C. ERGEBNISSE 132

8 Inhaltsverzeichnis 15 Kapitel 4 Die geltenden Sexualstrafrechtsvorschriften im polnischen und deutschen Strafgesetzbuch - Systematik und Überblick A. POLEN Die Sexualstraftaten im polnischen Strafkodex 2. Die Gruppen der Sexualstraftaten in polnischen Strafkodex B. DEUTSCHLAND Die im deutschen StGB 2. Die Gruppen der Sexualstraftaten im deutschen Teil Vorschriften des geltenden Rechts im Vergleich Kapitel 1 Straftaten gegen die sexuelle Freiheit und Missbrauch abhängiger Personen Überblick und Systematik Die Straftaten im Einzelnen 144 A. Die sexuelle Nötigung mit dem Spezialfall der Vergewaltigung ( 177 StGB) sowie die Vergewaltigung und die Veranlassung zu anderen sexuellen Handlungen (Art 197 kk) 144 Die sexuelle Nötigung mit dem der Vergewaltigung 177 StGB Sexuelle Nötigung Vergewaltigung Nötigungsmittel 146 a) Gewalt 146 b) Drohung 146 c) Ausnutzung einer schutzlosen Lage Vergewaltigung und Veranlassung zu anderen kk) 148 Veranlassung zu anderen sexuellen Handlungen Vergewaltigung ~ Nötigungsmittel 151 a) Gewalt 151 b) Drohung 151 c) Arglist Qualifikationstatbestände 153

9 16 Monika Lipinska 3. Ergebnisse 155 B. Sexueller Missbrauch Widerstandsunfähiger ( StGB) und sexueller Missbrauch von hilflosen und nicht voll zurechnungsfähigen Personen (Art. 198 kk) Sexueller Missbrauch ( 179 StGB) Die psychischen Gründe einer Widerstandsunfähigkeit 1.2. Die physischen Gründe einer Widerstandsunfähigkeit Missbrauch Qualifikationstatbestände Der sexuelle Missbrauch von hilflosen und nicht zurechnungsfähigen Personen (Art. 198 kk) Die psychischen Gründe einer Widerstandsunfähigkeit Hilflosigkeit Der Missbrauch Qualifikationstatbestand Ergebnisse 163 C. Sexueller Missbrauch institutionellen ( 174 a Abs. 1, 174 b StGB) und psychotherapeutischen ( c StGB) Abhängigkeitsverhältnisses und sexueller Missbrauch eines Abhängigkeits-verhältnisses (Art alt. 1 kk) Sexueller Missbrauch eines institutionellen ( 174 a Abs. 1, b StGB) oder psychotherapeutischen ( c StGB) Institutionelles Abhängigkeitsverhältnis 166 Psychotherapeutisches Abhängigkeitsverhältnis 2. Sexueller Missbrauch eines Abhängigkeitsverhältnisses (Art Satz 1 kk) Abhängigkeitsverhältnis Qualifikation Ergebnisse 170 D. TATBESTÄNDE OHNE ENTSPRECHUNG 173 Deutsche Besonderheit- Sexueller Missbrauch von Kranken und Hilfsbedürftigen in Einrichtungen 174 a Abs Polnische Besonderheit- Die Ausnutzung der kritischen Lage Art

10 Inhaltsverzeichnis Kapitel 2 Die sexuelle Straftaten gegen Kinder und Jugendliche 1. Überblick und Systematik Die Straftaten im Einzelnen 178 A. Sexueller Missbrauch von Kindern ( StGB) und Sexueller Missbrauch von Minderjährigen unter Jahren (Art. 200, Art. 200 b kk) 1. Sexueller Missbrauch von Kindern b StGB Vornahme sexueller Handlungen 178 a) mit unmittelbarem Körperkontakt b) ohne körperliche Berührung Bestimmung des Kindes zu sexuellen Handlungen a) mit Dritten b) Bestimmung des Kindes zu sexuellen Handlungen Einwirkung auf das Kind a) durch Schriften b) durch Vorzeigen pornographischer Abbildungen Sondertatbestand für Äußerungen und Sexueller Missbrauch von Kindern unter 15 Jahren Art b kk Vollzug des Geschlechtsverkehrs oder einer anderen sexuellen Handlung 2.2. Veranlassung des Kindes zur Duldung oder zur Ausübung einer anderen sexuellen Handlung 2.3. Präsentation sexueller Handlungen an Minderjährigen unter 15 Jahren Kontakt-Knüpfung zum sexuellen sog. Grooming kk Das sexuelle Angebot an Minderjährige unter 15 Jahren Sondertatbestand Ergebnisse 186 B. SEXUELLER MISSBRAUCH VON JUGENDLICHEN ÜBER bzw. ( , 184e StGB UND Art 199 2, kk) 191

11 Monika Lipinska 1. Missbrauch von Jugendlichen a, 182, 184 b StGB Sexueller Missbrauch von Jugendlichen unter 16 Jahren 192 a) sexueüe Handlungen mit oder vor Schutzbefohlenen ( Abs. Nr. 192 b) sexueller Handlungen ( StGB) 193 c) Ausnutzung der Selbstbestimmungsunfähigkeit ( Abs. 2) Sexueller Missbrauch von Jugendlichen unter 18 Jahren 194 a) Sexuelle Handlungen mit eigenen Kindern ( 174 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2) 194 b) Sexueller Missbrauch einer Abhängigkeit bei Schutzbefohlenen ( 174 Abs. 1 Nr. 2, Abs. Abs. 3) 194 c) einer Zwangslage ( 182 Abs. 1 StGB) 194 d) Sexuelle Handlungen gegen Entgelt ( 180 Abs. 2 StGB ) 195 e) Förderung der Prostitution ( 180 a Abs. 2 1 StGB) 195 f) Sittlich gefährdende Prostitution ( 184b StGB) Sexueller Missbrauch von Jugendlichen unter 18 Jahren Art kk Missbrauch des Vertrauensverhältnisses Art S. 1 kk Veranlassung zur sexuellen Handlung durch Zusage von materiellen Vorteil Art S Ergebnisse 198 C. POLNISCHE BESONDERHEIT- DIE ÖFFENTLICHE PÄDOPHILIE-PROPAGIERUNG (ART. 200 kk) 205 Kapitel 3 Pornographie Überblick und Systematik 207 Pornographiebegriff. 208 Nach deutschem Recht Nach polnischem Recht 209 B. Kunst und Pornographie 1. Nach deutschem Recht 2. Nach polnischem Recht Die Straftaten im Einzelnen 213 A Verbreitung Pornographie ( kk) 213

12 Inhaltsverzeichnis 19 Verbreitung pornographischer Darstellungen 1.1. Ungewollte Konfrontation 214 a) Gelangenlassen von pornographischen Schriften an einen anderen ohne (vorherige) Aufforderung b) Anbieten und Überlassen im gewerblichen Vertrieb 214 c) Filmvorführung 215 d) Darbietungen im Rundfunk Jugendschutz 215 a) Zugänglichmachen an einen bestimmten Minderjährigen 215 b) Zugänglichmachen an unbestimmten Minderjährigen Abs. I Nr. 2 c) Gewerbliche Gebrauchsüberlassung Abs. 1 Nr.3aStGB 217 d) Werbung 184 Abs. 1 Nr. 5 StGB Vorbereitungshandlungen, Ein- und Ausfuhr 2. Verbreitung einfacher Pornographie Art kk Ungewollte Konfrontation Minderjährigenschutz 219 a) Zugänglichmachen an einen bestimmten Minderjährigen Art Satz 1 und 2 kk 219 b) Zugänglichmachen an unbestimmte Minderjährigen Art kk Ergebnisse 221 A. DIE VERBREITUNG HARTER PORNOGRAPHIE ( a, 184 b Abs. 1 und c Abs. 1 StGB und Art kk) 227 Verbreitung gewalt-, tier- oder kinder- und jugendpornographischer Schriften a StGB, 184 b Abs. 1 und 184 c Abs. 2 StGB Gewalt und Schriften Kinderpomographische Schriften Jugendpomographische Schriften Verbreitung von Gewalt-, Tier- oder Kinderpornographie, Art kk Gewalt-, Tierpornographie Kinderpornographische Schriften Ergebnisse 232

13 20 Monika Lipinska C. BESITZVERBOT VON JUGENDPORNOGRAPHIE ( 184 b, 184 c StGB und Art. 202 b kk) 235 Erwerb und Besitz kinder- und jugendpornographischer Schriften c StGB Kinderpornografische Schriften 235 a) einer anderen Person den Besitz an der Schrift zu verschaffen ( 184 b Abs. 2 StGB) 236 b) Unternehmen, sich selbst Besitz an solchen Schriften zu verschaffen ( b Abs. 4 StGB) 236 c) ( StGB) Jugendpornographische Schritten Erwerb, Besitz von Kinderpornographie 202 b kk 238 a) Herstellung 239 b) Anschaffung 240 c) Besitz, Aufbewahrung Ergebnisse 241 Kapitel 4 Prostitution Überblick und Systematik 245 Prostitutionsbegriff Nach deutschem Recht Nach polnischem Recht Die Straftaten im Einzelnen 246 A. a StGB Zuhälterei und art kk Zuhälterei Zuhälterei 181a StGB Ausbeuterische Zuhälterei Dirigierende Zuhälterei Gewerbsmäßige Zuhälterei Die Erzielung von Vermögensvorteilen aus der Prostitutionsausübung einer anderen Person (Art kk) sog. Zuhälterei Ergebnisse 251

14 Inhaltsverzeichnis B. 232 StGB Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung, 233 a Förderung des Menschenhandels und ART. 203 Nötigung zur Prostitution, Art kk Anwerbung und Entführung zur Prostitutionsausübung ins Ausland 254 Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung und Förderung des Menschenhandel a StGB Bringen zur Prostitution ( 232 Abs. 1-3 StGB) Förderung der Prostitution ( 233 a StGB) Nötigung zur Prostitution und Anwerbung und zur Prostitution im Ausland Art. 203 und Art kk Die Nötigung zur Prostitution (Art. 203 kk) Anwerbung und Entführung zur Prostitution im Ausland Art kk Ergebnisse 257 C. DEUTSCHE BESONDERHEIT- AUSBEUTUNG VON PROSTITUIERTEN ( 180A StGB) Unterhaltung oder Leitung von Bordellen 260 D. POLNISCHE BESONDERHEIT - BESTIMMEN ZUR PROSTITUTIONSAUSUBUNG (Art. I S. 1 KK) UND KUPPELEI (Art S. 2 KK) Bestimmen zur Prostitution 261 Die Kuppelei (Art Satz 2 kk) 262 Kapitel 5 Inzest Überblick und Systematik Die Straftaten im Einzelnen 265 A. BEISCHLAF ZWISCHEN VERWANDTEN STGB 265 B. INZEST ART. 201 KK 266 C. ERGEBNISSE 267 Kapitel 6 Unvergleichbare Tatbestände Exhibitionistische Handlungen 183 StGB Erregung öffentlichen Ärgernisses StGB Ergebnisse 270 Schlussfolgerungen 271

15 22 Monika Lipinska Literaturverzeichnis 277 Anhang Nr Anhang Nr Anhang Nr Anhang Nr