Inhaltsverzeichnis. 1. Teil Die Grundlagen Kapitel Biologisch-medizinische Grundlagen 23

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Gretel Weiss
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1 Inhaltsverzeichnis Einleitung Teil Die Grundlagen 23 Biologisch-medizinische Grundlagen 23 A. Grundlegende Begriffe der modernen Zellbiologie 23 I. Die Chromosomen 23 II. Das mitochondriale Genom 24 III. Die Mitose 24 IV. Die Meiose 24 V. Die Begriffe pluripotent und totipotent 25 VI. Die embryonalen und adulten Stammzellen 25 B. Die klassische Embryologie 26 I. Die Gametengenese Die primordialen Keimzellen Die Spermatogenese Die Oogenese 27 II. Die Fertilisation (Befruchtung) 27 III. Die weitere Entwicklung nach der Fertilisation 28 IV. Die Parthenogenese 29 C. Die Erkenntnisse aus neueren Experimenten 31 I. Das Experiment von Nagy et al 31 II. Die Experimente von Hübner et al., Geijsen et al. und Toyooka et al 31 III. Die Experimente von Johnson/Canning et al. und Eggan et al 32 IV. Das Experiment von Kono et al 33 V. Das Experiment von Stojkovic et al 34 VI. Exkurs: Der Skandal um die Experimente von Hwang et al. und das Experiment von French et al 34 VII. Die In-vitro-Maturation (IVM) von Eizellen 35

Die Gametengenese 26 1. Die primordialen Keimzellen 26 2. Die Spermatogenese 27 3. Die Oogenese 27 II. Die Fertilisation (Befruchtung) 27 III. Die weitere Entwicklung nach der Fertilisation 28 IV.

2 14 Inhaltsverzeichnis D. Assistierte Reproduktion 35 I. Sterilität 35 II. Die (heterologe) Eizellspende - eine Methode der modernen Reproduktionsmedizin Mögliche Indikationen zur heterologen Eizellspende 38 a) Vorzeitige Menopause 38 b) Fehlanlage der Ovarien 39 c) Genetische Gründe 39 d) Weitere Indikationen Der Ablauf und die Gefahren für die Spenderin 40 a) Die Auswahl der Spenderin 40 b) Die hormonelle Stimulation aa) Das Risiko eigener Schwangerschaft der Spenderin 41 bb) Das Hyperstimulationssyndrom 41 cc) Die kanzerogene Wirkung 42 c) Die Gewinnung der Eizellen Der Ablauf und die Gefahren für die Empfängerin 43 a) Die Voruntersuchung des infertilen Paares 43 b) Die Zyklussynchronisation 43 c) Die Reifung und der Transfer Die Erfolgsraten und das Problem von Mehrlingsschwangerschaften a) Die Erfolgsraten der heterologen Eizellspende im Ausland 44 b) Die Erfolgsraten der in Deutschland zulässigen ART 45 c) Das Problem von Mehrlingsschwangerschaften 45 Die rechtliche Ausgangslage 46 A. Das Embryonenschutzgesetz (ESchG) 47 I. Regelungsinhalt und wesentliche Ziele 47 II. Das Verbot der heterologen Eizellspende im Embryonenschutzgesetz Abs. 1 Nr. 1 ESchG, Abs. 1 Nr. 2 ESchG Der Embryonentransfer Abs. 1 Nr.7 ESchG 50 III. Definition des Begriffs Embryo" und damit verbundene Schwierigkeiten 50 IV. Exkurs: Das Problem der sog. Dreier-Regel Notwendige Änderung des 1 Abs. 1 Nr. 3 ESchG Notwendige Änderung des 1 Abs. 1 Nr. 5 ESchG 53 B. Das Sozialgesetzbuch V 54

Der Ablauf und die Gefahren für die Spenderin 40 a) Die Auswahl der Spenderin 40 b) Die hormonelle Stimulation...-.

3 Inhaltsverzeichnis Teil Der Status humanbiologischen Materials im Allgemeinen und von Keimzellen im Besonderen 55 Der Erkenntniswert von statusorientierten Diskussionen 55 Der Status humanbiologischen Materials 64 A. Verfassungsrechtliche Ansätze zur Bestimmung des Status humanbiologischen Materials 65 B. Historischer Abriss der zivilrechtlichen Ansätze zum Status humanbiologischen Materials 67 I. Die Versuche einer abstrakten Statusbestimmung 67 II. Die konkrete Statusbestimmung am Beispiel des Blutes 74 C. Zusammenfassende Stellungnahme zum allgemeinen Status humanbiologischen Materials Kapitel Der Status humaner Keimzellen 77 A. Der personelle Schutzbereich des Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG 78 B. Der personelle Schutzbereich des Art. 1 Abs. 1 GG 80 C. Die Keimzelle als Trägerin des Grundrechts aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG und Art. 1 Abs. 1 GG? 80 I. Spezieszugehörigkeit Das reine Spezies-Argument Das erweiterte Spezies-Argument Stellungnahme 83 II. Entwicklungskontinuum Empirische Widersprüche Zum defensiven Charakter des Arguments Logische Widersprüche 87 III. Potentialität der Entwicklung 89 IV. Personale Identität und Individualität 93 V. Zusammenfassende Stellungnahme 95

Verfassungsrechtliche Ansätze zur Bestimmung des Status humanbiologischen Materials 65 B. Historischer Abriss der zivilrechtlichen Ansätze zum Status humanbiologischen Materials 67 I.

4 16 Inhaltsverzeichnis 3. Teil Die gleichheitsrechtliche Prüfung des Verbotes der heterologen Eizellspende 100 Die Ungleichbehandlung der heterologen Insemination und der heterologen Eizellspende - ein Verstoß gegen Art. 3 Abs. 3 Satz 1GG? 102 A. Liegt eine ungleiche Behandlung i. S. d. Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG vor? 103 B. Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG als absolutes oder als grundsätzliches Anknüpfungsverbot oder als Rechtfertigungsgebot? 105 C. Die Rechtfertigung der zwischen den Geschlechtern differenzierenden Regelung 108 I. Das Vorliegen eines objektiven biologisch-funktionalen Unterschieds Die zellbiologischen Unterschiede zwischen männlichen und weiblichen Keimzellen Die unterschiedliche operative Eingriffstiefe bei den Keimzellspenden Die Einmaligkeit der Schwangerschaft 111 II. Macht der vorliegende biologisch-funktionale Unterschied eine unterschiedliche rechtliche Regelung zwingend erforderlich? 112 Die Ungleichbehandlung der heterologen Insemination und der heterologen Eizellspende - ein Verstoß gegen das besondere Gleichheitsrecht aus Art. 6 Abs. 1 und Abs. 4 GG? Kapitel Die Ungleichbehandlung der Fremdeizellspende gegenüber der Adoption Kapitel Die Ungleichbehandlung der Blut- und Organlebendspende und der heterologen Eizellspende 118 A. Der Schutzinhalt des Art. 3 Abs. 1 GG 119 B. Ungleichbehandlung vergleichbarer Sachverhalte? 120 I. Das Gesetz zur Regelung des Transfusionswesen (TFG) 120 II. Das Transplantationsgesetz (TPG) Regelungsinhalt Exkurs: Die Spende von Ovarien als eine Sonderform der heterologen Eizellspende? Die Lebendspende von Organen als Vergleichsmaßstab zur heterologen Eizellspende? 125

3 Abs. 3 Satz 1GG? 102 A. Liegt eine ungleiche Behandlung i. S. d. Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG vor? 103 B. Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG als absolutes oder als grundsätzliches Anknüpfungsverbot oder als Rechtfertigungsgebot?

5 Inhaltsverzeichnis 17 a) Grundvoraussetzungen der Zulässigkeit der Lebendspende 125 b) Diskussionswürdige Zulässigkeitsvoraussetzungen 125 aa) Subsidiarität der Lebendspende 125 bb) Beschränkter Spenderkreis 126 cc) Stellungnahme Zusammenfassung 128 III. Das Arzneimittelgesetz (AMG) 128 IV. Das Medizinproduktegesetz (MPG) 129 V. Die Richtlinie 98/44/EG (Biopatentrichtlinie) und ihre Umsetzung in das deutsche Recht 129 C. Die Rechtfertigung der Ungleichbehandlung 129 I. Wieder: Die unterschiedliche operative Eingriffstiefe 130 II. Wieder: Die zellbiologischen Unterschiede und die Einmaligkeit der Schwangerschaft Teil Die freiheitsrechtliche Prüfung des Verbots der heterologen Eizellspende 133 Art.6Abs.lGG 133 A. Zu den Vorschriften der Art. 6 Abs. 2 und Abs. 4 GG 133 B. Der sachliche Schutzbereich des Art. 6 Abs. 1 GG 134 C. Der personelle Schutzbereich des Art. 6 Abs. 1 GG 138 I. Die nichteheliche Lebensgemeinschaften mit Kindern - eine Familie i.s.d.art.6abs. 1 GG? 139 II. Singles mit Kindern - Familie im Sinne des Art. 6 Abs. 1 GG? 144 III. Lebenspartnerschaften - Verschiedengeschlechtlichkeit der Eltern als Kriterium für Familie? 145 IV. Ergebnis zum Umfang des personellen Schutzbereiches 150 D. Mittelbarer Grundrechtseingriff in das Fortpflanzungsrecht 150 E. Die Rechtfertigung des Eingriffs in den Schutzbereich 151 I. Das Kindeswohl als Schranke der Fortpflanzungsfreiheit Das Kindeswohl als vorwirkendes singuläres subjektives Gegenrecht des Kindes oder als sonstiger Verfassungswert? Die Geeignetheit des Verbots 154 a) Das Problem der mangelnden Handlungsoption 154 b) Prognosespielraum der Familie oder des Staates? 155 c) Ergebnis Die Erforderlichkeit des strafbewehrten Totalverbots Ergebnis zur Rechtfertigung des Totalverbots aus Gründen des Kindeswohls 165

Die Richtlinie 98/44/EG (Biopatentrichtlinie) und ihre Umsetzung in das deutsche Recht 129 C. Die Rechtfertigung der Ungleichbehandlung 129 I.

6 18 Inhaltsverzeichnis II. Das Recht des Kindes auf Kenntnis seiner Abstammung als Schranke des Fortpflanzungsrechts? Die Darstellung des Streitstandes Stellungnahme 169 III. Die Institutsgarantie und der wertleitende Charakter des Art. 6 Abs. 1 GG als Schranke der Fortpflanzungsfreiheit? 173 IV. Die Selbstinstrumentalisierung der Spenderin als Verstoß gegen Art. 1 Abs. 1 GG? Die geltendgemachten Bedenken Stellungnahme 181 V. Ergebnis 183 Art. 14 Abs. 1 GG 184 A. Der Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 GG 184 B. Inhalt und Schranken des Eigentums 186 C. Die Gefahr von Kommerzialisierung und Handel mit Körpersubstanzen als Rechtfertigung 186 D. Ergebnis Kapitel Art.2Abs.lGGi.V.m.Art.lAbs.lGG 190 A. Die Entwicklung und Funktion des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 191 B. Die Fortpflanzung als Teil allgemeinen Persönlichkeitsrechts? 193 I. Subsidiarität 194 II. Historie 194 III. Finalität und Normfunktion 194 IV. Ergebnis Kapitel Das Zitiergebot des Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG Kapitel Exkurs - Stellungnahme zu den verfassungsrechtlich unbeachtlichen Bedenken 200 Literaturverzeichnis 203 Sachverzeichnis 219

1 GG? 180 1. Die geltendgemachten Bedenken 180 2. Stellungnahme 181 V. Ergebnis 183 Art. 14 Abs. 1 GG 184 A. Der Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 GG 184 B. Inhalt und Schranken des Eigentums 186 C.

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