Vorwort 01. Abkürzungsverzeichnis 09. Wege der betrieblichen Altersversorgung 12

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort 01 Abkürzungsverzeichnis 09 Wege der betrieblichen Altersversorgung 12 Durchführungswege 12 Direktversicherung 13 Pensionskasse 14 Umlagefinanzierte Pensionskassen 14 Kapitalgedeckte Pensionskassen 15 Pensionsfonds 16 Unterstützungskasse 16 Rückgedeckte Unterstützungskasse 17 Pauschaldotierte Unterstützungskasse 17 Direktzusage 18 Rückdeckungsversicherung als Finanzierungsinstrument 19 Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz - BilMoG 19 Zusagearten 20 Leistungszusage 20 Beitragsorientierte Leistungszusage 21 Beitragszusage mit Mindestleistung 21 Beitragszusage 22 Gehaltsabhängige Zusage 22 Dienstzeitabhängige Zusage 23 Entgeltumwandlung 23 Recht auf Entgeltumwandlung 24 Umwandlung von Gehalt 24 Umwandlung von vermögenswirksamen Leistungen 25 Umwandlung von Sonderzahlungen 25 Opting-out 26

2 Steuerliche Förderung in der Ansparphase/Anwartschaft 26 Pauschal besteuerte Beiträge nach 40b EStG a. F 27 Steuerfreie Beiträge nach 3 Nr. 63 EStG 27 Förderung bei Wechsel des Arbeitgebers - Portabilität 28 Beiträge als Vorsorgeaufwendungen 28 Zuwendungen an Unterstützungskassen 29 Erteilung einer Direktzusage 29 Biester-Förderung 30 Steuern bei Bezug der Leistungen 31 Steuern auf Altersleistungen bei zuvor pauschal versteuerten Beiträgen 31 Steuern auf Berufsunfähigkeitsleistungen bei zuvor pauschal versteuerten Beiträgen 32 Steuern auf Hinterbliebenenleistungen bei zuvor pauschal versteuerten Beiträgen 32 Steuern auf Leistungen bei zuvor steuerfreien Beiträgen nach 3 Nr. 63 EStG 33 Steuern auf Leistungen aus einer Unterstützungskasse 33 Steuern auf Leistungen aus einer Direktzusage 34 Steuern auf Leistungen aus einer Biester-Förderung" 35 Steuerliche Ermäßigung - Fünftelungsregelung 35 Sozialabgaben in der Ansparphase 36 Sozialabgaben bei Entgeltumwandlung 36 Sozialabgaben bei arbeitgeberfinanzierter Betriebsrente 37 Verringerung von gesetzlichen Benten durch eine Entgeltumwandlung 37 Verringerung von Krankengeld durch eine Entgeltumwandlung 38 Verringerung von Arbeitslosengeld durch eine Entgeltumwandlung 38 Verringerung von Verletztengeld durch eine Entgeltumwandlung 39 Sozialabgaben in der Leistungsphase 40 Sozialabgaben auf Leistungen im Alter 40 Sozialabgaben auf Leistungen bei Berufsunfähigkeit 41 Sozialabgaben auf Leistungen an Hinterbliebene 41 Sozialabgaben auf einmalige Kapitalleistungen 42

3 Leistungsarten 43 Leistungen im Alter 43 Leistungen bei Invalidität 44 ßeitragsbefreiung bei Berufsunfähigkeit 44 Leistungen wegen schwerer Erkrankung 45 Leistungen wegen Pflegebedürftigkeit 45 Leistungen an Hinterbliebene 46 Leistungsvoraussetzungen 46 Spätehenklausel/Altersdiffernzklausel/Ehedauerklausel 47 Wartezeit 47 Unklarheitenregel 48 Verjährungsfristen 48 Leistungsformen 49 Leistungen als lebenslange Rente 49 Leistungen als begrenzte Rente 50 Leistungen als Einmalbetrag 50 Insolvenz des Arbeitgebers 51 Der Pensions-Sicherungs-Verein a. G. (PSVaG) 51 Insolvenz im Fall einer Direktversicherung 52 Insolvenz im Fall einer Pensionskasse 52 Insolvenz im Fall eines Pensionsfonds 53 Insolvenz im Fall einer Unterstützungskasse 53 Insolvenz im Fall einer Direktzusage 54 Insolvenz bei einer Entgeltumwandlung 54 Arbeitgeber hat Beiträge nicht bezahlt 55 Arbeitgeber hat Beiträge nicht an PSVaG bezahlt 55 Untergang von Ansprüchen bei Insolvenz 58

4 Leistungsminderung durch die Versicherung 58 Rechtsanspruch gegen Arbeitgeber 59 Leistungen durch Auffanggesellschaft 59 Leistungen durch Pensions-Sicherungs-Verein a. G. (PSVaG) 60 Vorzeitiges Ausscheiden/ 60 Wechsel des Arbeitgebers 60 Ansprüche bei arbeitgeberfinanzierten Leistungen 61 Quotierungsverfahren - zeitanteilige Ansprüche 61 Ansprüche bei Entgeltumwandlung 62 Portabilität der Ansprüche 62 Liquidationsversicherung 63 Ansprüche bei alten" Direktversicherungen mit pauschalversteuerten Beiträgen 63 GDV-Übertragungsabkommen 64 Ansprüche bei neuen" Direktversicherungen 64 Versicherungsvertragliches Verfahren 65 Ansprüche bei alten" Pensionskassen 65 Ansprüche an die kommunalen Versorgungskassen des Bundes und der Länder (VBL, ZVK) 66 Ansprüche bei neuen" Pensionskassen 67 Ansprüche bei neuen" Pensionsfonds 67 Ansprüche bei Unterstützungskassen 68 Ansprüche bei Direktzusagen 68 Alte" Vervielfältigungsregelung 69 Neue" Vervielfältigungsregelung 69 Beitragsfreie Zeiten 70 Krankheit außerhalb der Lohnfortzahlung 70 Erziehungszeiten 71 Ausfallzeit wegen Pflege 71 Informationspflichten des Arbeitgebers 72 Recht auf Entgeltumwandlung 72 Versorgungsansprüche beim Ausscheiden des Mitarbeiters 73 Unterlagen für den Arbeitnehmer vor einer Entgeltumwandlung 74 Unterlagen für den Arbeitnehmer während der Ansparphase 74

5 Rechte des Arbeitgebers 75 Bestimmung des Durchführungsweges und des Versorgungsträgers 75 Festlegung der Leistungsarten 76 Festlegung der Flöhe der Arbeitgeberaufwände 76 Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates 77 Bestimmung des Versorgungsträgers 77 Festlegung der Leistungsarten 78 Festlegung der Flöhe der Arbeitgeber-Aufwendungen 78 Bestimmungen in einem Tarifvertrag 78 Anpassung der Versorgungsleistungen 79 Anpassung während der Ansparphase 80 Anpassung während der Leistungsphase 80 Anpassung während der Leistungsphase bei einer Direktversicherung 81 Anpassung während der Leistungsphase bei einer Pensionskasse 81 Anpassung während der Leistungsphase bei einem Pensionsfonds 82 Anpassung während der Leistungsphase bei einer Unterstützungskasse 82 Anpassung während der Leistungsphase bei einer Direktzusage 83 Änderung der Zusage 83 Rechte des Arbeitnehmers bei einer Entgeltumwandlung 84 Rechte des Arbeitnehmers bei Zusagen aufgrund einer Betriebsvereinbarung (Drei-Stufen-Theorie) 84 Rechte des Arbeitnehmers bei Zusagen aufgrund eines Tarifvertrages 85 Kosten der Betriebsrente 86 Abschlusskosten bei einer Versicherung 86 Zillmerung und Entgeltumwandlung 87 Externe Beratungskosten 87 Versorgungsausgleich 88 Verwaltungskosten einer Unterstützungskasse 88 Tarifvertrag 89 Festlegungen in einem Tarifvertrag 89 Verstoß gegen Tarifvertrag 90

6 Ansprüche auf eine bav 90 Einzelzusage 91 Gesartzusage 91 Vertragliche Einheitsregelung 92 Anspruch auf bav aus Gesetz 92 Anspruch auf bav aus Tarifvertrag 92 Anspruch auf bav aus Betriebsvereinbarung 93 Anspruch auf bav aus dem Gleichbehandlungsgrundsatz 94 Anspruch auf bav aus dem Grundsatz der Gleichberechtigung 94 Abfindung 95 Abfindung im laufenden Arbeitsverhältnis 95 Abfindung nach dem Ausscheiden aus dem Betrieb 96 Abfindung einer laufenden Leistung 96 Vorzeitiger Ruhestand 97 Gesetzlicher Anspruch auf vorzeitigen Ruhestand 97 Höhe der Leistung bei vorzeitigem Ruhestand 98 Gesellschafter-Geschäftsführerversorgung 99 (GGF-Versorgung) 99 Geltung des Betriebsrentengesetzes 99 Beherrschung 100 Erdienbarkeit 101 Ernsthaftigkeit 101 Finanzierbarkeit 101 Warte- und Probezeit 102 Angemessenheit der Flöhe der Altersversorgung (Überversorgung) 102 Angemessenheit der Gesamtvergütung 103 Verpfändung 104 Treuhandmodell (Contractual Trust Arrangement - CTA) 104 Auslagerung der Versorgung 105 Auslagerung auf einen Pensionsfonds 105 Auslagerung auf eine Unterstützungskasse 106

7 Liquidation des Arbeitgebers 107 Liquidationsversicherung 107 Rechte des Arbeitnehmers 108 Verkauf des Betriebes 108 Schutz der erworbenen Rechte 109 Schutz der zukünftigen Rechte 109 Anpassung der Versorgung an das neue Unternehmen 110 Rentnergesellschaft III Ausgliederung der Versorgungszusagen 111 Rechte der Arbeitnehmer 112 Finanzierung der Rentnergesellschaft 112 Insolvenz der Rentnergesellschaft 113 Anpassung der Betriebsrenten in der Rentnergesellschaft 113 Anlage Rechengrößen in der Sozialversicherung Quellenverzeichnis 117 Stichwortverzeichnis 122

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