Vorlesung. BGB Schuldrecht Besonderer Teil. Vertragliche Schuldverhältnisse SS Detaillierte Gliederung

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Heinz Huber
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1 Vorlesung Schuldrecht Besonderer Teil SS 2003 Detaillierte Gliederung Teil 1: Grundlagen A) Schuldrecht I. Gesetzliche Regelung 1. Schuldrecht im 2. Schuldrecht außerhalb des Schuldrechtsmodernisierungsgesetz 1. Anlass, Ziel und Umsetzung des Reformvorhabens 2. Zeitlicher Anwendungsbereich des neuen Schuldrechts B) Schuldverhältnis I. Begriff Arten von Schuldverhältnissen 1. Entstehung durch Rechtsgeschäft a) Vertrag b) Einseitiges Rechtsgeschäft c) Geschäftlicher Kontakt (rechtsgeschäftsähnlich) 2. Entstehung kraft Gesetzes 1

Zeitlicher Anwendungsbereich des neuen Schuldrechts B) Schuldverhältnis I. Begriff Arten von Schuldverhältnissen 1.

2 I und Anspruchsaufbau 1. Anspruchsnorm als Ausgangspunkt der juristischen Begutachtung 2. Finden der Anspruchsnorm 3. Anspruchskonkurrenz 4. Reihenfolge der Anspruchsprüfung C) Schuldvertrag I. Zustandekommen Wirkung 1. Primär- und Sekundärpflichten 2. Haupt- und Nebenpflichten 3. Leistungs- und Schutzpflichten I Vertragsfreiheit 1. Abschlussfreiheit 2. Gestaltungsfreiheit 3. Formfreiheit IV. Vertragstypen im Überblick 1. entgeltliche und unentgeltliche Verträge 2. Unterscheidung nach der Art der versprochenen Leistung Teil 2: Einzelne Vertragstypen A) Verträge zu dauernder Überlassung I. Kauf aa) Kaufgegenstand bb) Kaufpreis cc) Kaufparteien 2. Pflichten der Kaufvertragsparteien a) Pflichten des Verkäufers aa) Eigentumsverschaffung, Übergabe und Mangelfreiheit 2

Formfreiheit IV. Vertragstypen im Überblick 1. entgeltliche und unentgeltliche Verträge 2.

3 bb) Schutz- und Nebenleistungspflichten b) Pflichten des Käufers aa) Kaufpreiszahlung bb) Abnahme cc) Schutz- und Nebenleistungspflichten a) Verletzung der Pflichten des Verkäufers aus 433 Abs. 1 S. 1 b) Verletzung der Pflichten des Verkäufers aus 433 Abs. 1 S. 2 c) Verletzung der Pflichten des Käufers aus 433 Abs. 2 d) Verletzung von Schutz- und Nebenleistungspflichten 4. Besondere Arten des Kaufs a) Verbrauchsgüterkauf b) Kauf unter Eigentumsvorbehalt c) Sonstige gesetzlich geregelte Kaufarten d) Gesetzlich nicht geregelte Kaufarten Tausch I Schenkung B) Verträge zu temporärer Überlassung I. Miete aa) Gebrauchsüberlassung einer Sache bb) Miete cc) Mietparteien 2. Pflichten der Mietparteien a) Pflichten des Vermieters aa) Gewährung des Gebrauchs bb) Schutz- und Nebenleistungspflichten b) Pflichten des Mieters aa) Mietzahlung 3

Besondere Arten des Kaufs a) Verbrauchsgüterkauf b) Kauf unter Eigentumsvorbehalt c) Sonstige gesetzlich geregelte Kaufarten d) Gesetzlich nicht geregelte Kaufarten Tausch I Schenkung B) Verträge zu

4 bb) Schutz- und Nebenleistungspflichten a) Pflichtverletzung durch Vermieter b) Pflichtverletzung durch Mieter 4. Stellung des besitzenden Mieters gegenüber dem Vermieter und Dritten a) Schutz des Mieters als Besitzer b) Schutz des Mieters bei Veräußerung der Mietsache 5. Beendigung des Mietverhältnisses a) Zeitablauf b) Ordentliche Kündigung c) Außerordentliche Kündigung d) Folgen der Beendigung I Pacht Leihe IV. Darlehen aa) Überlassung von Geld bzw. vertretbaren Sachen bb) Rückgewähr des empfangenen Darlehens cc) Fakultativ: Zeitdauer der Überlassung, Modalitäten der Rückgewähr, Zinszahlung 2. Pflichten der Parteien des Darlehensvertrags a) Pflichten des Darlehensgebers b) Pflichten des Darlehensnehmers a) Pflichtverletzung durch Darlehensgeber b) Pflichtverletzung durch Darlehensnehmer 4. Beendigung des Darlehens a) Zeitablauf b) Ordentliche Kündigung c) Außerordentliche Kündigung 4

Beendigung des Mietverhältnisses a) Zeitablauf b) Ordentliche Kündigung c) Außerordentliche Kündigung d) Folgen der Beendigung I Pacht Leihe IV. Darlehen aa) Überlassung von Geld bzw.

5 d) Folgen der Beendigung 5. Verbraucherdarlehensvertrag C) Verträge zu Dienst- und Werkleistungen I. Dienstvertrag b) Abgrenzung Dienst- und Werkvertrag c) Einschränkung der Vertragsfreiheit 2. Pflichten der Dienstvertragsparteien a) Hauptleistungspflichten b) Schutz- und Nebenleistungspflichten 4. Beendigung des Dienstverhältnisses a) Zeitablauf b) Ordentliche Kündigung c) Außerordentliche Kündigung d) Aufhebungsvertrag e) Tod des Dienstverpflichteten f) Folgen der Beendigung Werkvertrag aa) Erstellung eines Werks bb) Vergütung cc) Vertragsparteien 2. Pflichten der Werkvertragsparteien a) Hauptpflichten des Werkunternehmers b) Hauptpflichten des Bestellers c) Schutz- und Nebenleistungspflichten 3. Verletzung der Werkunternehmerpflichten a) Verzögerte Werkerstellung b) Unmöglichkeit der Werkerstellung 5

Beendigung des Dienstverhältnisses a) Zeitablauf b) Ordentliche Kündigung c) Außerordentliche Kündigung d) Aufhebungsvertrag e) Tod des Dienstverpflichteten f) Folgen der Beendigung Werkvertrag aa)

6 c) Mangelhaftes Werk d) Verletzung von Schutzpflichten 4. Verletzung der Bestellerpflichten a) Verletzung der Vergütungspflicht b) Verletzung der Abnahmepflicht c) Verletzung der Mitwirkungsobliegenheit I Auftrag und Abgrenzung zu anderen Vertragstypen 2. Pflichten des Beauftragten und des Auftragsgebers 3. Verletzung der Vertragspflichten 4. Beendigung des Auftrags 5. Geschäftsbesorgungsvertrag 6. Maklervertrag D) Verträge zum Zusammenwirken I. -Gesellschaft Bruchteilsgemeinschaft E) Verträge über ein Risiko I. Bürgschaft Versicherungsvertrag F) Typengemischte und typenfremde Verträge I. Gemische Verträge Leasingvertrag I Factoring IV. Franchising 6

Abgrenzung zu anderen Vertragstypen 2. Pflichten des Beauftragten und des Auftragsgebers 3. Verletzung der Vertragspflichten 4. Beendigung des Auftrags 5.

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