Suffizienz als politische Praxis Ein Katalog

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1 Suffizienz als politische Praxis Ein Katalog Impuls 3 Friederike Korte

2 Gliederung Suffizienz und Suffizienzpolitik Einwände und Hemmnisse Aufbau des Katalogs Politiken Stufe 1 Politiken Stufe 2 Politiken Stufe 3 Kommunale Ebene als Chance für Suffizienzpolitik Voraussetzungen für erfolgreiche Suffizienzpolitik Quellen

3 Die Nachhaltigkeitsstrategie der Suffizienz Definition: Die bewusste und beabsichtigte Verringerung des Bedarfs an Energie, vor allem fossiler Herkunft, an endlichen Rohstoffen und an Fläche (Linz 2014, S.1) Klare Obergrenze von Ressourcenverbrauch (Reduktion) qualitative Änderungen im Lebensstil und im Konsum Fahrrad statt Auto etc. (Substitution) Warum ist Suffizienz notwendig?: Effizienz und Konsistenz erbringen alleine nicht ausreichende Ressourceneinsparungen um in den planetaren Grenzen zu bleiben Schädigungen von Übernutzung sind bereits erkennbar: Klimawandel, Überfischung, sinkende Biodiversität und Qualität der Böden

4 Suffizienz als politische Praxis Suffizienzpolitik richtet sich auf Begrenzung in Produktion und Konsum durch fördernde und verpflichtende Maßnahmen der öffentlichen Hand (Linz 2015, S.1). Gründe: Max. 20% in der Gesellschaft sind freiwillig bereit für suffizienten Lebensstil nicht ausreichend für kulturellen Wandel Überforderung des Individuums Politische Durchsetzung um Suffizienz gesamtgesellschaftlich zu verankern Suffiziente Lebensstile bedürfen Unterstützung politischer Strukturen

5 Einsprüche und Hemmnisse von Suffizienz Suffizienz rüttelt am starken Technikvertrauen -Verändertes Denken und Verhalten sind angestrebt Suffizienz steht im Widerspruch zum Wachstumszwang -Lobbyismus,soziale Systeme... - materielle Anerkennungsstruktur Suffizienz verletze die Entscheidungsfreiheit des Einzelnen Aber: GG Artikel 2 (1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt Eingriff in die persönliche Freiheit ist normale politische Praxis Waffenverbot Wen schränken wir eigentlich ein? Problem der emotionalen Betroffenheit

6 Aufbau des Katalogs Identifizierte Politiken sind nach Eingriffstiefe und vermutlicher Akzeptanz sortiert (3 Stufen) Insgesamt 30 Politiken als Beispiele und Stellvertreter unterschiedlicher Reichweite Wirksamkeit im Einzelnen bedarf detaillierterer Untersuchungen Viele Politiken gehören in den Zusammenhang systemischer Veränderungen

7 Stufe 1: Einübung von Suffizienz Progressive Stromtarife Rechtliche Verbindlichkeit, Verpflichtung 1 progressiver Stromtarif pro Anbieter (in Italien bereits umgesetzt) Verhaltensänderung durch finanzieller Anreiz zum Stromsparen für die Verbraucher_innen Modellrechnung: 20% Einsparungspotential Geringe Eingriffstiefe

8 Stufe 2: Neue Gewohnheiten und Routinen Fahrradstädte Best Practice Beispiel Kopenhagen: Klimaneutralität bis 2025 und 50% Berufspendler auf dem Fahrrad (Monitoring) Hohe Investitionen in Fahrradinfrastruktur Imagekampagnen und Beteiligung der Bürger Mittlere Eingriffstiefe

9 Stufe 3: Gründliches Umdenken und Verzichte Erwerbsarbeit fair teilen Konflikt: Vollbeschäftigung steht im Widerspruch zum Abbau von Produktion und Konsum Arbeitslosigkeit unterminiert Wohlfahrt Staatlich regulierte Einführung 30h-Woche, generelle Flexiblisierung Finanzielle Einbußen, aber work-life Balance, gerechtere Verteilung Hausund Pflegearbeit Weiter gedacht: Postwachstumsökonomie, Grundeinkommen... Hohe Eingriffstiefe

10 Kommunale Ebene als Chance für Suffizienzpolitik Kommunal orientierte Politiken im Katalog Häuser der Eigenarbeit, Städtische Landwirtschaft, City-Maut, Fahrradstädte, Flächenverbrauch begrenzen, ÖPNV kostenlos, Heizpilze verbieten, Parkraum begrenzen, Tempolimit Kommunale Ebene, Politik- und Verwaltungsebene ist dem Bürger_innen am nächsten Mobilisierung und Akzeptanz durch Beteiligung Verknüpfung mit Vision der Stadt möglich

11 Voraussetzungen für erfolgreiche Suffizienzpolitik Gesellschaftliche und politische Einsicht durch Rückstoß der fühlbaren Klimaschäden in wärmeren Erdzonen wahrscheinlich Sozialverträgliche Suffizienz: Alle adressieren, aber nach finanzieller Leistungsfähigkeit Das Zusammenspiel von staatlichem und zivilgesellschaftlichem Handeln und der Aufbau einer gemeinsamen Verantwortungsstruktur (WGBU 2014) Konsequent zu Ende gedacht: Lösen von der Wachstumsabhängigkeit

12 Only a crisis actual or perceived produces real change. When that crisis occurs, the actions that are taken depend on the ideas that are lying around. That, I believe, is our basic function: to develop alternatives to existing policies, to keep them alive and available until the politically impossible becomes the politically inevitable. (Friedman 2002, S. xiv)

13 Quellen: Fischer, C., & Grießhammer, R. (2013). Mehr als nur weniger Suffizienz: Begriff, Begründung und Potenziale. Öko-Institut Working Paper 2. Friedman, Milton (2002), Capitalism and freedom. Chicago. Heyen, D., Fischer, C., & Barth, R. e. (2013). Mehr als nur weniger - Suffizienz: Notwendigkeit und Optionen politischer Gestaltung. Öko- Institut Working Paper 3/2013. Linz, M. (2015): Suffizienz als politische Praxis - Ein Katalog. Wuppertal: Wuppertal Spezial 49. Linz, M. (2012). Weder Mangel noch Überfluss - Warum Suffizienz unentbehrlich ist. München: Oekom Verlag. Wissenschaftlicher Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderung (WBGU) (2014), Sondergutachten Klimaschutz als Weltbürgerbewegung. Berlin: WBGU.