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1 Nr. 28 Freitag, 10. Juli 2015

2 Erscheint jeden Freitag. Jahresabonnement Fr Es werden nur Jahresabonnemente abgegeben. Einrückungsgebühr für Inserate: Per mm 60 Rappen. Letzte Inseraten-Annahme: Jeweils Dienstag 15 Uhr. Redaktion: Kantonskanzlei. Druck und Verlag: Appenzeller Druckerei AG, 9101 Herisau. Einzelverkaufspreis: Fr. 1..

3 Verhandlungen des Regierungsrates Sitzung vom 7. Juli 2015 in Herisau Vorläufige Verordnung über die Pflegefinanzierung; Festlegung der Höchstansätze für die stationären Pflegekosten für das Jahr Der Regierungsrat legt gemäss Art. 6 Abs. 1 der Vorläufigen Verordnung über die Pflegefinanzierung (bgs ) die Höchstansätze für die stationären Pflegekosten für das Jahr 2016 fest (Text siehe Anhang). Tarifvertrag zwischen dem Schweizerischen Verband freiberuflicher Physiotherapeuten und der tarifsuisse AG; Genehmigung. Der Regierungsrat genehmigt den Tarifvertrag zwischen dem Schweizerischen Verband freiberuflicher Physiotherapeuten und der tarifsuisse AG vom 29. April 2015 über die physiotherapeutischen Leistungen gültig ab dem 1. Januar 2015 mit dem vereinbarten Taxpunktwert von Fr Tarifvertrag zwischen dem Spitalverbund Appenzell Ausserrhoden und der tarifsuisse AG; Genehmigung. Der Regierungsrat genehmigt den Tarifvertrag zwischen dem Spitalverbund Appenzell Ausserrhoden und der tarifsuisse AG vom 23. April 2013 für die stationäre Behandlung im Versorgungsbereich Akutsomatik gültig vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2013 mit einem Basisfallwert von Fr Tarifvertrag zwischen der Augenklinik Dr. A. Scarpatetti AG, Teufen, und der Einkaufsgemeinschaft HSK; Genehmigung. Der Regierungsrat genehmigt den Tarifvertrag zwischen der Augenklinik Dr. A. Scarpatetti AG, Teufen, und der Einkaufsgemeinschaft HSK vom 30. Juni 2014 für die stationäre Behandlung im Versorgungsbereich Akutsomatik gültig ab dem 1. Januar 2014 mit einem Basisfallwert von Fr Tarifvertrag zwischen der Augenklinik Dr. A. Scarpatetti AG, Teufen, und der tarifsuisse AG; Genehmigung. Der Regierungsrat genehmigt den Tarifvertrag zwischen der Augenklinik Dr. A. Scarpatetti AG, Teufen, und der tarifsuisse AG vom 8. Mai 2014 für die stationäre Behandlung im Versorgungsbereich Akutsomatik gültig ab dem 1. Januar 2014 mit einem Basisfallwert von Fr Tarifvertrag zwischen der Berit Paracelsus Klinik AG, Teufen, und der Einkaufsgemeinschaft HSK; Genehmigung. Der Regierungsrat genehmigt den Tarifvertrag zwischen der Berit Paracelsus-Klinik AG, Teufen, und der Einkaufsgemeinschaft HSK vom 22. Februar 2013 für die stationäre Behandlung 867

4 im Versorgungsbereich Akutsomatik gültig vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2014 mit einem Basisfallwert von Fr (2013) bzw. Fr (2014). Tarifvertrag zwischen der Berit Paracelsus Klinik AG, Teufen, und der tarifsuisse AG; Genehmigung. Der Regierungsrat genehmigt den Vertrag zwischen der Berit Paracelsus Klinik AG, Teufen, und der tarifsuisse AG vom 24. April 2013 für die stationäre Behandlung im Versorgungsbereich Akutsomatik gültig ab dem 1. Januar 2013 mit einem Basisfallwert von Fr Tarifvertrag zwischen der Hirslanden Klinik Am Rosenberg AG, Heiden, und der Einkaufsgemeinschaft HSK; Genehmigung. Der Regierungsrat genehmigt den Tarifvertrag zwischen der Hirslanden Klinik am Rosenberg AG, Heiden, und der Einkaufsgemeinschaft HSK vom 15. April 2013 für die stationäre Behandlung im Versorgungsbereich Akutsomatik gültig vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2014 mit einem Basisfallwert von Fr (2013) bzw. Fr (2014). Tarifvertrag zwischen der Hirslanden Klinik Am Rosenberg, Heiden, und der tarifsuisse AG; Genehmigung. Der Regierungsrat genehmigt den Tarifvertrag zwischen der Hirslanden Klinik Am Rosenberg, Heiden, und der tarifsuisse AG vom 12. April 2013 für die stationäre Behandlung im Versorgungsbereich Akutsomatik gültig ab dem 1. Januar 2013 mit einem Basisfallwert von Fr

5 Anhang Höchstansätze für die stationären Pflegekosten 2016 nach Art. 6 Abs. 1 der Vorläufigen Verordnung über die Pflegefinanzierung (bgs ) Höchstansätze der Pflegekosten in Pflegeheimen sowie Tages- und Nachtstrukturen je Pflegebedarf und Tag Pflegestufe 1 Fr Pflegestufe 2 Fr Pflegestufe 3 Fr Pflegestufe 4 Fr Pflegestufe 5 Fr Pflegestufe 6 Fr Pflegestufe 7 Fr Pflegestufe 8 Fr Pflegestufe 9 Fr Pflegestufe 10 Fr Pflegestufe 11 Fr Pflegestufe 12 Fr Höchstansätze der Pflegekosten in Franken je Pflegebedarf und Tag für die spezialisierte psychogeriatrische Pflege im Wohn- und Pflegezentrum (WPZ) Pflegestufe 1 Fr Pflegestufe 2 Fr Pflegestufe 3 Fr Pflegestufe 4 Fr Pflegestufe 5 Fr Pflegestufe 6 Fr Pflegestufe 7 Fr Pflegestufe 8 Fr Pflegestufe 9 Fr Pflegestufe 10 Fr Pflegestufe 11 Fr Pflegestufe 12 Fr

6 Öffentliche Planauflage Kantonsstrasse Nr. 62, Reute Berneck Schachen Kantonsgrenze, Reute Gesamterneuerung P 1625 Auflageort: Gemeindekanzlei Reute Auflagefrist: 13. Juli 11. August 2015 Das Projekt ist während der Auflagefrist im Gelände abgesteckt oder markiert. Einsprachen im Sinne von Art. 39 des Strassengesetzes gegen das Projekt und den Umfang der Enteignung sind mit einem bestimmten und begründeten Begehren während der Auflagefrist schriftlich dem Departement Bau und Umwelt, Kasernenstrasse 17A, 9102 Herisau, einzureichen. Herisau, 10. Juli 2015 Tiefbauamt

7 Beschlussprotokoll der Sommer-Synode vom 29. Juni 2015 Das Beschlussprotokoll der Sommer-Synode vom 29. Juni 2015 kann auf der Geschäftsstelle der evangelisch-reformierten Landeskirche beider Appenzell in Trogen oder auf der Website eingesehen werden. Trogen, 2. Juli 2015 Geschäftsstelle der Landeskirche

8 GEMEINDE URNÄSCH Friedhof-Feldräumung 2015 Folgende Gräber werden ab Ende November 2015 abgeräumt: Erdbestattungsgräber Feld A, auf der Ostseite, nach dem Eingang, alle Gräber Jahrgang 1990 und Urnengräber Feld E, auf der Westseite, neben dem Friedhofgebäude, alle Gräber Jahrgang Die Grabunterhalter werden eingeladen, Grabmäler und Pflanzen bis 25. November 2015 zu entfernen. Nach diesem Termin wird darüber verfügt Urnäsch, Juli 2015 Die Friedhofskommission

9 Referendumsvorlage Der Gemeinderat von Lutzenberg hat mit Beschluss vom 30. Juni 2015 das totalrevidierte Feuerschutz-Reglement genehmigt. Das totalrevidierte Feuerschutz-Reglement ist am Schalter der Gemeindekanzlei Lutzenberg erhältlich. Gleichzeitig kann es auch im Internet unter heruntergeladen werden. Das Feuerschutz-Reglement untersteht, gemäss Art. 8 Bst. c der Gemeindeordnung vom 24. September 2000, dem fakultativen Referendum. Eine Abstimmung findet nur statt, wenn 40 Stimmberechtigte dies innert 20 Tagen nach der amtlichen Bekanntmachung schriftlich verlangen. Die Referendumsfrist läuft vom Freitag, 10. Juli 2015 bis Donnerstag, 30. Juli Wer ein Referendumsbegehren unterzeichnen will, muss auf einer Unterschriftenliste handschriftlich seinen Namen, Vornamen, sein Geburtsjahr und seine Adresse eintragen. Die Unterschriftenlisten sind vor Ablauf der Referendumsfrist der Gemeindeverwaltung Lutzenberg einzureichen. Die Unterschriftenlisten haben folgende Angaben zu enthalten: die Gemeinde, in der die Unterzeichnenden politischen Wohnsitz haben; die Bezeichnung des Beschlusses («Feuerschutz-Reglement») über den die Volksabstimmung verlangt wird, mit dem Datum der Beschlussfassung durch den Gemeinderat («30. Juni 2015»); den Hinweis, dass sich strafbar macht, wer das Ergebnis einer Unterschriftensammlung für ein Referendum fälscht (Art. 282 StGB). Muster einer leeren Unterschriftenliste können bei der Gemeindeverwaltung Lutzenberg bezogen werden. 441 Lutzenberg, 3. Juli 2015 Gemeinderat Lutzenberg 873

10 Wald AR Bauanzeige für Bauten ausserhalb Bauzone gem. Art. 103 Gesetz über die Raumplanung und das Baurecht (Baugesetz) Gesuchsteller/in: Brunner Martin und Eliane, Säge 176, 9044 Wald AR Eigentümer/in: Dito Gesuchsteller/in Projektverfasser/in: Dito Gesuchsteller Baulage: Säge, Parz. Nr. 775, Assek.-Nr. 176, 9044 Wald AR Zone: UeG (übriges Gemeindegebiet) Bauprojekt: Wohnraumerweiterung in Stallteil mit Fassadenänderungen (Einbau Fenster und Dachflächenfenster) Einsprachefrist: Montag, 13. Juli 2015, bis Montag, 3. August 2015 Die Planunterlagen liegen während dieser Zeit im Vorraum der Gemeindekanzlei zur öffentlichen Einsichtnahme auf. Allfällige Einsprachen sind innert Auflagefrist mit bestimmten Begehren und begründet schriftlich an die Baukommission Wald zu richten. 439 Wald AR, 6. Juli 2015 Baukommission Wald AR Konkursamt des Kantons Appenzell Ausserrhoden, Zweigstelle Heiden AR Vorläufige Konkursanzeige SchKG Publikationsdatum SHAB: Schuldnerin: WEKROMA AG, Kasernenstrasse 5, 9100 Herisau AR, CHE Datum des Auflösungsentscheids: Hinweis: Die Publikation betreffend Art, Verfahren, Eingabefrist usw. erfolgt später. Bemerkungen: Das Kantonsgerichts-Präsidium von Appenzell Ausserrhoden hat mit Entscheid vom bezüglich der genannten Gesellschaft in Anwendung von Art. 731b OR die Auflösung per verfügt und gleichzeitig die Liquidation nach den Vorschriften über den Konkurs angeordnet. Vollstreckungserklärung mit Wirkung ab Konkursamt des Kantons Appenzell Ausserrhoden Zweigstelle Heiden, Claudius Platzer, Konkursbeamter 9410 Heiden 874

11 Öffentliche Vorladung Bojevic Bogdan, wohnhaft Kreuzstrasse 33, 9100 Herisau, wird aufgefordert, am Donnerstag, 23. Juli 2015, Uhr, im Gemeindehaus, Poststrasse 6, Herisau, Zimmer 308 (3. Stock), zur Verhandlung betreffend Forderung (Verfahren KR ) persönlich zu erscheinen. Wird dieser Vorladung keine Folge geleistet, gilt der Rechtsstreit als nicht vermittelt und der klagenden Partei kann die Klagebewilligung erteilt werden. Im Rahmen der Voraussetzungen gem. Art. 210 ff. ZPO kann das Vermittleramt zudem einen Urteilsvorschlag unterbreiten oder einen Entscheid erlassen. Herisau, 7. Juli 2015 Vermittleramt Kreis 1 Christian Rechsteiner 445 Öffentliche Aufforderung Die zuständigen Organe der Collective Intelligence Solution Group AG, c/o Nef Consulting, Bahnhofstrasse 21, 9100 Herisau, werden aufgefordert, innert 7 Tagen seit Erscheinen dieser Bekanntmachung den sie betreffenden Entscheid des Vermittleramt Kreis 1 vom (Verfahren KR ) beim Vermittleramt Kreis 1, Poststrasse 6, 9100 Herisau schriftlich anzufordern. Nach unbenutztem Ablauf der vorgenannten Frist beginnt die Frist zur Anforderung einer Begründung zu laufen. Herisau, 7. Juli 2015 Vermittleramt Kreis 1 Christian Rechsteiner

12 Verfügung Der Einzelrichter des Kantonsgerichts Appenzell Ausserrhoden hat am 29. Juni 2015 in Sachen Konkursmasse der GFE Energy AG, handelnd durch das Konkursamt Appenzeller Vorderland gegen Karlheinz Zumkeller betreffend Arrestprosequierungsklage (paulianische Anfechtung) die folgende Verfügung erlassen: 1. Die Klageantwort ist innert der dafür angesetzten Frist nicht eingereicht worden. 2. Dem Beklagten wird eine Nachfrist von 10 Tagen zur nachträglichen Einreichung der Klageantwort angesetzt (Art. 223 Abs. 1 ZPO). Nach unbenutzter Frist trifft der Einzelrichter einen Endentscheid (Art. 223 Abs. 2 ZPO). Dem Entscheid werden die Behauptungen der klägerischen Partei als unbestritten zugrundegelegt, wenn diese nicht mit der Klageantwort bestritten werden. 3. Die Klageantwort ist schriftlich und im Doppel einzureichen. Die Beilagen sind ebenfalls im Doppel einzureichen. Fax-Schreiben und s sind nicht rechtsgültig und haben keine fristwahrende Wirkung. 4. Eingaben an das Gericht müssen die Verfahrensnummer enthalten. Die Nummer dieses Verfahrens lautet: ER Die Zustellung gilt am Tag der Publikation als erfolgt. Die Verfügung kann bei der unterzeichnenden Stelle bezogen werden. Kantonsgerichtspräsidium Trogen Verfahren Nr. ER

13 Gemeinde Heiden im Appenzellerland über dem Bodensee Die Arbeit in einer Gemeindeverwaltung ist spannend und vielfältig. In den verschiedenen Fachgebieten hast du häufigen Kundenkontakt und du hast die Möglichkeit, sehr schnell selbständig zu arbeiten. Lehrstelle Kauffrau/Kaufmann 2016 Profil M (Berufsmatura) oder Profil E (Erweiterte Grundbildung) in der Fachrichtung öffentliche Verwaltung Wir erwarten von dir gute Leistungen in der Sekundarschule gute Auffassungsgabe und vernetztes Denken Interesse am öffentlichen Geschehen Einsatzbereitschaft, Verantwortungsbewusstsein und Ehrlichkeit kundenorientiertes Verhalten Interessiert? Dann freuen wir uns auf dein Bewerbungsschreiben in Papierform bis am 21. August 2015 an die Gemeindekanzlei Heiden, Rita Tobler, Gemeindeschreiberin, Kirchplatz 6, 9410 Heiden. Bitte stelle uns zusätzlich folgende Unterlagen zu Lebenslauf mit Foto Kopien aller Oberstufenzeugnisse «Stellwerk 8»-Profil Falls du Fragen hast, dann steht dir die Ausbildungsverantwortliche, Rita Tobler, Tel , gerne zur Verfügung. Oder vielleicht kennst du unsere Auszubildenden? Auch sie geben dir gerne Auskunft

14 Handelsregister Kleiner Informatik AG, bisher in Kleinlützel, CHE , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 28 vom , S. 14, Publ ). Statutenänderung: Firma neu: Asters Dienstleistungen AG. Sitz neu: Herisau. Domizil neu: Untere Harfenbergstrasse 4, 9100 Herisau. Zweck neu: Zweck der Gesellschaft ist die Erbringung von Dienstleistungen auf dem Gebiet Schloss- und Schlüsselservice, Schliess- Systeme sowie Rohr- und Abflussreinigung. Die Gesellschaft erbringt einen 24-Stunden-Notfalldienst für Schlüsselservice und Rohrreinigung. Die Gesellschaft betreibt ein Callcenter für selbständige Firmen, vermittelt Aufträge, Fachkenntnisse und logistische Unterstützung für Kleinunternehmer, führt Werbemassnahmen durch, handelt mit Gebrauchsgütern im Bereich von Schlüsseldienstleitungen und allen damit zusammenhängenden Tätigkeiten und vermittelt Aufträge im Bereich Rohrreinigung. Die Gesellschaft kann im Weiteren alle Geschäfte und Verträge abschliessen die dazu geeignet sind, den Zweck der Gesellschaft zu fördern oder die direkt oder indirekt mit diesem im Zusammenhang stehen. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen und Tochtergesellschaften errichten und sich an anderen Unternehmungen beteiligen. Die Gesellschaft ist berechtigt, Grundeigentum / Immobilien zu erwerben, zu belasten, zu veräussern und zu verwalten. Die Gesellschaft kann im Übrigen alle Geschäfte tätigen, die geeignet sind, die Entwicklung des Unternehmens und die Erreichung des Gesellschaftszwecks zu fördern. Aktien neu: 100 Inhaberaktien zu CHF [bisher: 100 Namenaktien zu CHF ]. Mitteilungen neu: Sind Namen bzw. Adressen von Aktionären nicht bekannt, erfolgen Mitteilungen an die Aktionäre durch Publikation im SHAB. Vinkulierung neu: Die Beschränkung der Übertragbarkeit der Namenaktien ist aufgehoben. Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Di Matteo- Kleiner, Cécile, von Maschwanden, in Möhlin, Mitglied des Verwaltungsrates, mit Einzelunterschrift. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Seibel, Michael, deutscher Staatsangehöriger, in München (DE), Präsident, mit Einzelunterschrift; Manske, Daniel, deutscher Staatsangehöriger, in Schinznach Bad, Mitglied, mit Einzelunterschrift. Tagesregister-Nr. 955 vom SALEWA Sport AG, in Herisau, CHE , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 51 vom , Publ ). Eingetragene Personen neu oder mutierend: Rohner, Sascha, von Schwellbrunn, in Frauenfeld, mit Einzelprokura. Tagesregister-Nr. 956 vom SILCOPLAST AG, in Wolfhalden, CHE , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 99 vom , Publ ). Statutenänderung: Aktien neu: 100 Namenaktien zu CHF [bisher: 100 Inhaberaktien zu CHF ]. Mitteilungen neu: Die Mitteilungen der Gesellschaft an die Namenaktionäre erfolgen schriftlich (einschliesslich Telefax oder ) an die im Aktienbuch eingetragene Adresse. Tagesregister-Nr. 957 vom Solanis AG in Liquidation, in Gais, CHE , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 92 vom , Publ ). Das Konkursverfahren ist mit Entscheid des Einzel- 878

15 richters des Kantonsgerichts von Appenzell Ausserrhoden vom mangels Aktiven eingestellt worden. Tagesregister-Nr. 958 vom Verein Mensch Natur, in Herisau, CHE , Verein (SHAB Nr. 238 vom , Publ ). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Matjaz, André, von Lindau, in Degersheim, Präsident, mit Kollektivunterschrift zu zweien. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Federer, Peter, von Berneck, in Herisau, Präsident, mit Kollektivunterschrift zu zweien. Tagesregister-Nr. 959 vom Pizzeria Schützengarten Höhener, in Teufen AR, CHE , Hauptstrasse 1, 9053 Teufen AR, Einzelunternehmen (Neueintragung). Zweck: Betrieb einer Pizzeria mit Pizzakurierdienst. Eingetragene Personen: Höhener, Patricia, von Bühler, in Gais, Inhaberin, mit Einzelunterschrift; Ersayan, Bülent, türkischer Staatsangehöriger, in Gais, mit Einzelunterschrift. Tagesregister-Nr. 960 vom Widmer Holz GmbH, in Speicher, CHE , Ilgenstrasse 10, 9042 Speicher, Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Neueintragung). Statutendatum: Zweck: Die Gesellschaft bezweckt den Handel und Vertrieb von Holz und Holzprodukten. Insbesondere Produktion von und Handel mit Laubhölzern als Schnittholz, Terrassendielen, Parkett Friesen und Leimholzplatten. Die Gesellschaft kann im In- und Ausland Zweigniederlassungen errichten, sich an anderen Unternehmungen im In- und Ausland beteiligen, gleichartige oder verwandte Unternehmungen erwerben oder errichten, sowie alle Geschäfte eingehen und Verträge abschliessen, die geeignet sind, den Zweck der Gesellschaft zu fördern. Sie kann ferner auch Liegenschaften kaufen, belehnen oder verkaufen. Stammkapital: CHF Qualifizierte Tatbestände: Sacheinlage/Sachübernahme: Die Gesellschaft übernimmt bei der Gründung das Geschäft des im Handelsregister eingetragenen Einzelunternehmens Widmer Holz (CHE ), in Speicher, gemäss Vertrag vom und Übernahmebilanz per mit Aktiven von CHF und Passiven von CHF , wofür 20 Stammanteile zu CHF 1000 ausgegeben und CHF als Forderung gutgeschrieben werden. Publikationsorgan: SHAB. Mitteilungen an die Gesellschafter erfolgen brieflich. Gemäss Erklärung der Geschäftsführung vom untersteht die Gesellschaft keiner ordentlichen Revision und verzichtet auf eine eingeschränkte Revision. Eingetragene Personen: Widmer, Rudolf, von Lütisburg, in Speicher, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift, mit 10 Stammanteilen zu je CHF ; Widmer, Martina, von Lütisburg, in Speicher, Gesellschafterin, mit Einzelunterschrift, mit 10 Stammanteilen zu je CHF Tagesregister-Nr. 961 vom Klinik Bellavista, in Speicher, CHE , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 41 vom , S. 2, Publ ). Statutenänderung: Vermögensübertragung: Die Gesellschaft überträgt gemäss Vertrag vom Aktiven von CHF auf die Ocumed AG (Firma neu: Klinik Bellavista AG, CHE ), in Herisau (Sitz neu: Speicher). Gegenleistung: Forderungsgutschrift von CHF Firma neu: Ocumed Immobilien AG. Domizil neu: Vögelinsegg 2, 9042 Speicher. Zweck 879

16 AZA 9100 Herisau 1 neu: Die Gesellschaft bezweckt das Halten von Immobilien für die Klinik Bellavista. Die Gesellschaft kann sich an anderen Unternehmen im In- und Ausland beteiligen, Zweigniederlassungen und Tochtergesellschaften im In- und Ausland errichten sowie alle Geschäfte tätigen, die direkt oder indirekt mit ihrem Zweck in Zusammenhang stehen. Die Gesellschaft kann im In- und Ausland Grundeigentum erwerben, belasten, veräussern und verwalten. Sie kann auch Finanzierungen für eigene oder fremde Rechnung vornehmen sowie Garantien und Bürgschaften für Tochtergesellschaften und Dritte erwerben. Qualifizierte Tatbestände neu: Die Bestimmungen über die Sacheinlage und die Sachübernahme bei der Gründung vom sind aus den Statuten gestrichen worden. Mitteilungen neu: Mitteilungen erfolgen mit Brief, , Telefax oder anderen Übertragungsmitteln. Eingetragene Personen neu oder mutierend: PROVIDA Wirtschaftsprüfung AG (CHE ), in St. Gallen, Revisionsstelle [bisher: PROVIDA Wirtschaftsprüfung AG]; Stiegler, Dr. Gerald, von Teufen AR, in Speicher, Präsident, mit Einzelunterschrift [bisher: in Teufen AR]. Tagesregister-Nr. 962 vom