Der Rechtsstatus der Kurden im Osmanischen Reich und in der modernen Türkei

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1 Celalettin Kartal Der Rechtsstatus der Kurden im Osmanischen Reich und in der modernen Türkei - Der Kurdenkonflikt, seine Entstehung und völkerrechtliche Lösung -

2 Inhaltsverzeichnis: Seite Abkürzungsverzeichnis VI Einleitung 1 A. Besonderheiten der Kurdenfrage 1 B. Gemeinsamkeiten der Kurden in der Türkei und in den Nachbarstaaten 1 C. Gang der Untersuchung 2 D. Qualität und Zuverlässigkeit der Quellenlage 5 Minderheitenschutz und Selbstbestimmung 5 A. Internationaler und regionaler Minderheitenschutz 5 I. Entstehung des Minderheitenschutzes 6 II. Schutzzweck des Minderheitenschutzes 8 III. Der internationale Minderheitenschutz 9 IV. Regionaler Minderheitenschutz auf der Ebene des Europarats 11 B. Selbstbestimmungsrecht 12 I. Das Recht auf Selbstbestimmung der Völker 12 n. Entstehung und Rechtscharakter 13 HI. Anspruchsberechtigte 13 IV. Verwirklichungsformen Sezession Autonomie 15 C. Die Türkei-Kurden als Minderheit oder als Volk 15 I. Die Kurden als Minderheit Die offizielle und traditionelle türkische Sicht Kurden als Ureinwohner Kurdistans? 16 n. Die Kurden als Volk bzw. Nation? Ursprüngliche Motive des kurdischen Nationalismus Bestimmung des kurdischen Nationalismus in der Türkei Gemeinsamkeiten der Türkei-Kurden untereinander. 20 Teil 1: Kurden im Osmanischen Reich 22 A. Osmanische m;7/ef-politik ( Konfessionspolitik") 22 I. Die Stellung der millets 23

3 II n. Der Umgang mit millets 24 B. Die Eingliederung Kurdistans ins Osmanische Reich 25 I. Die Politik der Safaviden in Kurdistan 26 n. Der Krieg in Tschaldiran 27 DI. Der Sonderstatus der (sunnitisch-)kurdischen Fürstentümer im Osmanischen Reich Autonomieabkommen von Tschaldiran zwischen dem Sultan Selim und den Mirs (Fürsten) 28 a) Folgen des Vertrags von Tschaldiran 29 b) Die Durchführung der osmanischen Verwaltung in Kurdistan 32 aa. Autonome Fürstentümer {Miritiyen Serbixwe) 32 bb. Kleine Provinzen" (sancaks) 32 cc. Familienbesitz und kurdische Provinz" 33 c) Ergebnis und Stellungnahme Die innere Organisation der Fürstentümer 34 a. Einige Emirate 35 aa. Hakkanund seine Mirs 35 bb. Das Fürstentum Bedlis {Miritiya Bedlise) 35 (1) Geschichte 35 (2) Die Stämme und der Mir 36 (3) Ämter und Rechtsprechung 36 dd. Das Fürstentum Baban (Miritiya Babari) Sonderverwaltung der Emirate Baban, Soran, Bedlis 37 a) Die Rechtsprechung 37 b) Die islamische Schulanstalt medrese Kommentar Politische Veränderungen im Osmanischen Reich und das Schicksal der kurdischen Dynastien im 19. Jahrhundert Politische Ursachen des Scheiterns der Fürstentümer und der Beginn der Ära der Scheichs [eine Zusammenfassung] Die Gründung der Stammesregimenter: Hamidiye Alaylan 44 IV. Bewertendes Ergebnis 46 V. Die Verfassung des Osmanischen Reichs von Innen- und außenpolitische Gründe der Einführung Stellung des Sultans Rechtscharakter 49 VI. Der Zusammenbruch des Osmanischen Reiches und die Forderungen der kurdischen Vereine Entstehung des türkischen Nationalismus und seine Folgen 50 a) Die jungtürkische Bewegung 51 b) Ideologie der Jungtürken 52 c) Die Minoritätenpolitik der Jungtürken 53 d) Die Situation im Osmanischen Reich in der Ära der Jungtürken Die Situation des kurdischen Adels vom Ende des 19. Jahrhunderts bis zur Gründung der Türkei 57 a) Historische Chance" der Kurden 58

4 in b) Stammeszugehörigkeit oder Nationalismus bei den Kurden? 60 c) Ergebnis 63 C. Verträge nach dem Ersten Weltkrieg als Folge des Zusammenbruchs des Osmanischen Reichs 63 I. Die politische Situation des Osmanischen Reichs 64 II. Die Verträge von Sevres und Lausanne Der Friede von Sevres ( ) 65 a) Gründe und Bedingungen der Unterzeichnung des Sevres-Abkommens 66 b) Rechtlicher Umfang und Auslegung der Autonomie für Kurden nach dem Vertrag von Sevres Der Vertrag von Lausanne ( ) 69 a) Relevanz und rechtliche Auslegung des Vertrages von Lausanne 71 b) Vereinbarkeit mit dem Völkerrecht 73 c) Folgen des Vertrages von Lausanne für die Kurden 73 d) Rechtsstatus der Türkei und der Kurden nach dem Vertrag von Lausanne 74 e) Die Rolle Großbritanniens und Frankreichs in Lausanne 75 f) Gründe für die Abwesenheit des kurdischen Adels in Lausanne und deren Folgen Zusammenfassende Bewertung 80 Teil 2: Die Gründung der Republik Türkei und die verfassungsrechtliche Lage der Kurden 82 A. Die Entwicklung nach dem Lausanner Vertrag in Nordkurdistan (Türkei) 82 I. Ungenaue Angaben über Verbot bzw. indirektes Verbot des Kurdischen Das Verbot des Kurdischen Auslegung von Art. 3 der türkischen Verfassung von II. Der Aufstand der Nordkurden unter Führung von ex Seid. 85 in. Mustafa Kemals prägendes parlamentarisches" Verhalten Der Politikstil Mustafa Kemals Mustafa Kemals Philosophie" 88 B. Verfassungsrechtliche Entwicklung der Türkei unter besonderer Berücksichtigung der Situation der Kurden 88 I. Die ersten Verfassungen der Türkei und ihre Grundrechtspositionen 88 II. Der verfassungsrechtliche Rahmen für die Kurdenpolitik" der Türkei Der Begriff Staatsnation" in der türkischen Verfassung Staatsformmerkmale 92 a) Türkischer Nationalismus 92 b) Der Grundsatz der Unteilbarkeit des Staates von seinem Land und seiner Nation" 94

5 IV aa) Der Ausnahmezustand in Teilen von Nordkurdistan 96 (1) Vorgeschichte 96 (2) Rechtsgrundlage und Rechtscharakter 97 (3) Befugnisse und Vollmachten 99 ab) Parteiengesetz 100 cc) Sanktionen nach dem Strafgesetzbuch: Staatsschutzbestimmungen 102 dd) Verbote nach anderen Gesetzen 104 aa. Vereinsgesetz 104 bb. Gewerkschaftsgesetz 104 cc. Die Mediengesetze" und das Hochschulgesetz Stellungnahme: Die Legitimität des Grundsatzes der Unteilbarkeit von Staatsgebiet und seiner Nation" 105 a. In der Türkei 105 b. In den EU-Staaten Bestimmung der Nationalkultur durch die Verfassung und ihre Folgen 107 a) Verfassungsrechtliche Festlegung der türkischen Nationalkultur" 108 b) Praxis der Bestimmung der Nationalkultur 109 c) Die verordnete Assimilierungspolitik gegen Türkei-Kurden 109 d) Theorien des Kemalismus Grundrechte und -freiheiten in der türkischen Verfassung von a) Die wichtigsten Neuerungen bzw. Einschränkungen 113 b) Formale Einteilung der Grundrechte 114 c) Wesen und Schranken der Grundrechte 114 d) Religionsfreiheit, Art aa. Vorgeschichte 116 bb. Schutzbereich 116 cc. Praxis der Religionsfreiheit 117 (1) Die obligatorische Islamkunde 117 (2) Die Unterhaltung und Finanzierung von Schulen und Moscheen 118 e) Pressefreiheit, Art f) Meinungsfreiheit, Art aa. Schutzbereich 119 bb. Sprachverbot als Schranke 120 cc. Aufhebung des Sprachverbots? 120 g) Gleichheitssatz 122 aa. Staatspolitik als Gleichheitsproblem 123 bb. Praxis und Auslegung der Gleichbehandlung 124 cc. Die Ungleichbehandlung der Kurden und ihre Folgen 125 in. Vollzugsdefizite der türkischen Verfassung 127 IV. Völkerrechtliche Defizite 128 V. Haltung der türkischen Justiz gegenüber den Kurden 130 C. Rolle und Funktion des türkischen Militärs bei den Verfassungsänderungen 131 I. Die Stellung und die Einflussnahme des Militärs bei den Verfassungsänderungen Historische Rolle der Armee als zentraler" Politikfaktor Gegenwärtige Rolle...: 132

6 H. Wesen, Stellung und Funktion des Nationalen Sicherheitsrates innerhalb der Verfassung 134 JH. Hintergründe der gesetzgeberischen" Machtstellung der Armee 135 IV. Die kemalistische Ideologie als Hindernis für den Demokratisierungsprozess in der Türkei 137 Teil 3: Die völkerrechtliche Lösung des Kurdenkonflikts in der Türkei 139 A. Das Verhalten der Türkei aus völkerrechtlicher Sicht 139 I. Verfassungsrechtlicher Hintergrund 139 n. Verstöße der Türkei gegen völkerrechtliche Konventionen Verstöße gegen von der Türkei ratifizierte Abkommen Sonstige Verstöße der Türkei gegen völkerrechtliche Standards 141 B. Mögliche Lösung der Kurdenfrage in der Türkei 143 I. Vorüberlegungen 143 H. Differenzen" über das Selbstbestimmungsrecht für Türkei-Kurden Die ältere" Meinung Neuere" Meinung Stellungnahme 145 HI. Vorschläge der kurdischen Parteien zur Lösung der Kurdenfrage in der Türkei und die Einstellung der Bevölkerung Kurdische Parteien Kurdische Bevölkerung Stellungnahme: Eine Revision der türkischen Verfassung als Voraussetzung einer Lösung des Kurdenkonflikts 150 a. Autonomieregelung als Voraussetzung der Lösung der türkischen Kurdenfrage 150 b. Grundlegende verfassungsrechtliche Änderungen Ergebnis 157 IV. Minderheitenschutzregelungen Art. 27IPbürgR Europäisches Rahmenübereinkommen? Europäische Länderbeispiele Ergebnis 159 Literaturverzeichnis 160 Glossar 178

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