Dr. Josef PÜHRINGER Landeshauptmann. Dr. Michael STRUGL Wirtschafts-Landesrat

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1 I N F O R M A T I O N zur Pressekonferenz mit Dr. Josef PÜHRINGER Landeshauptmann Dr. Michael STRUGL Wirtschafts-Landesrat FH-Prof. DI Robert KOLMHOFER FH OÖ, Department Sichere Informationssysteme am 6. Juli 2015 um Uhr zum Thema Ultraschnelles Internet für Oberösterreich - die nächsten Schritte Weiterer Gesprächsteilnehmer: DI Horst GAIGG Breitbandbeauftragter des Landes OÖ Rückfragen-Kontakt: Michael Herb, MSc, Presse LR Strugl, Tel. ( ) , ( )

2 LH Dr. PÜHRINGER, LR Dr. STRUGL, FH-Prof. DI KOLMHOFER 2 Landeshauptmann Dr. Josef PÜHRINGER Breitband ist unverzichtbarer Standortfaktor für OÖ Die Kommunikation wird immer schneller, der Datenaustausch stetig umfangreicher damit Oberösterreich als Industrie- und Wirtschaftsstandort im Spitzenfeld bestehen kann, muss die Infrastruktur im Bereich Telekommunikation an die Herausforderungen der Zukunft angepasst werden. Breitband ist ein unverzichtbarer Standortfaktor für einen modernen Wirtschaftsstandort, betont Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer. Dabei sind die Geschwindigkeit und die Verfügbarkeit von Datenleitungen von großer Bedeutung, Oberösterreich strebt daher die flächendeckende Versorgung mit ultraschnellem Internet an. Insbesondere im ländlichen Raum muss die Versorgungssituation weiter verbessert werden: Das ultraschnelle Datennetz muss gerade hier noch engmaschiger werden, damit Anschlüsse zu vernünftigen Preisen hergestellt werden können, betont LH Pühringer. Leerrohrförderprogramm des Bundes 6,7 Mio. Euro als erste Tranche der Breitbandmilliarde nach Oberösterreich Im Rahmen der Breitbandmilliarde des Bundes hat das BMVIT ein Leerrohrförderprogramm gestartet: Ziel der Leerrohrförderung ist, im Zuge der Erneuerung von Energie-, Wasser- oder Fernwärmeleitungen (oder anderen Tiefbauarbeiten) gleich die Voraussetzungen für Breitbandnetze zu schaffen und dadurch den finanziellen Aufwand zu reduzieren. Dadurch sollen die Versorgungssituation durch die Förderung der Verlegung von Hochleistungs-Breitbandinfrastrukturen nachhaltig verbessert und Hochleistungs-Breitbandinfrastrukturen durch koordiniertes und kooperatives Vorgehen bei kommunalen Tiefbauarbeiten (teilweise Mitverlegung) kostengünstig ausgebaut werden.

3 LH Dr. PÜHRINGER, LR Dr. STRUGL, FH-Prof. DI KOLMHOFER 3 Durch die Bereitstellung von Leerverrohrungen mit oder ohne Kabel in voraussichtlich langfristig unterversorgten oder qualitativ schlecht versorgten Gebieten Österreichs wird der Aufbau eines Breitbandnetzes, über welches Dienste mit sehr hohen Datenübertragungsraten angeboten werden können, unterstützt. Die Förderungsquote beträgt maximal 50 % der förderungsfähigen Projektkosten, der Förderungsbetrag beläuft sich pro Gemeinde zwischen mindestens Euro und maximal Euro. Rund 300 Millionen Euro aus der Breitband-Milliarde sollen bundesweit für das Leerrohrförderprogramm aufgewendet werden, in einer ersten Tranche sollen davon 85 Millionen Euro ausgeschüttet werden. Dieser Betrag wird wiederum auf 2 Ausschreibungen aufgeteilt: Von der aktuellen 1. Ausschreibung in Höhe von 40 Millionen Euro wird Oberösterreich 6,7 Millionen Euro erhalten, erläutert LH Dr. Pühringer. Die regionale Verteilung dieser Mittel innerhalb Oberösterreichs: AT311 Innviertel ,66 AT312 Linz-Wels ,37 AT313 Mühlviertel ,10 AT314 Steyr-Kirchdorf ,06 AT315 Traunviertel ,30 AT31 Oberösterreich ,49 Von den 85 Millionen Euro, die insgesamt ausgeschüttet werden, entfallen auf Oberösterreich 14,31 Millionen Euro, die sich wiederum wie folgt auf die oö. Regionen aufteilen: AT311 Innviertel 3,88 Mio. AT312 Linz-Wels 1,45 Mio.

4 LH Dr. PÜHRINGER, LR Dr. STRUGL, FH-Prof. DI KOLMHOFER 4 AT313 Mühlviertel 3,29 Mio. AT314 Steyr-Kirchdorf 2,19 Mio. AT315 Traunviertel 3,50 Mio. AT31 Oberösterreich 14,31 Mio.

5 LH Dr. PÜHRINGER, LR Dr. STRUGL, FH-Prof. DI KOLMHOFER 5 Wirtschafts-Landesrat Dr. Michael STRUGL OÖ setzt auf ultraschnelles Breitband-Glasfaser-Internet Zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Oberösterreich soll besonders der Breitbandausbau mit ultraschnellem Glasfaser-Internet (FTTH) in Oberösterreich vorangetrieben werden: Im Rahmen der OÖ. Wachstumsinitiative startet das Wirtschaftsressort des Landes OÖ eine Anschlussförderung FTTH. Ziel dieses Förderprogrammes ist es, die Investitionen zur Errichtung von Leerrohren mit und ohne Kabel zu fördern, um die Verbesserung von ultraschnellen Internetverbindungen in Oberösterreich zu forcieren, erläutert Wirtschafts-Landesrat Dr. Michael Strugl. Im Rahmen dieser Leerverrohrung für ultraschnelles Breitband-Glasfaser- Internet (FTTH) -Anschlussförderung des Landes Oberösterreich soll das Leerverrohrungsprogramm im Rahmen der Breitband-Milliarde des Bundes im Bereich von FTTH-Projekten weiter verstärkt und so der Ausbau nachhaltiger Hochleistungsinfrastruktur unterstützt werden. Durch diese strategische Maßnahme wird die Erschließung Oberösterreichs mit Glasfasernetzen, vor allem die last mile zum Endverbraucher zusätzlich beschleunigt, betont Landesrat Dr. Strugl. Schwerpunkt im Bereich der last mile (FTTH): Fördergegenstand sind die einmaligen Kosten für die Errichtung und Herstellung von FTTH-Anschlüssen. Ausgangspunkt dieser Errichtung ist der Point of Presence (POP) des FTTH-Zugangs-Providers (Leitungs- oder Internetprovider), Endpunkt ist bis zur Endkunden-Übergabeschnittstelle (auf Basis Ethernet). Voraussetzung für eine Förderung ist ein abgeschlossener Fördervertrag im Rahmen des Leerverrohrungsprogrammes des Bundes.

6 LH Dr. PÜHRINGER, LR Dr. STRUGL, FH-Prof. DI KOLMHOFER 6 Schwerpunkt last mile FTTH, das heißt 50 % der Kosten müssen im Bereich der last mile FTTH liegen. Der Anschluss muss mittels Glasfaser (FTTH) realisiert werden können. Die Förderung wird in Form von nicht rückzahlbaren Zuschüssen gewährt. Die Förderung der Kosten für die Errichtung und Herstellung von ultraschnellen Breitband Glasfaser-Internet-Leerverrohrungen beträgt maximal 20 % der einmaligen vom Förderwerber getragenen Errichtungsund Herstellungskosten. Die maximale Förderhöhe beträgt Euro pro Projekt des Förderwerbers. Förderanträge sind zu richten an: Amt der Oö. Landesregierung Direktion für Landesplanung, wirtschaftliche und ländliche Entwicklung Abteilung Wirtschaft Bahnhofplatz Linz Tel: Fax: Internet: Land fördert auch FTTH-Anschlüsse für KMU Zur Stärkung des Standorts und zur Unterstützung der oö KMUs föfdert das Land Oberösterreich seit Jahresbeginn 2015 auch die Errichtung und Herstellung von ultraschnellen Breitband-Glasfaser-Internetanschlüssen (FTTH) für kleine und mittlere Unternehmen mit Unternehmensstandort oder Filialstandort in Oberösterreich: Das Förderprogramm läuft bis 31. Dezember 2016.

7 LH Dr. PÜHRINGER, LR Dr. STRUGL, FH-Prof. DI KOLMHOFER 7 Pro Jahr sind dafür 1,25 Mio. Euro vorgesehen, also ein Gesamtbudget von 2,5 Millionen Euro für das KMU-FTTH Förderprogramm Konkret gefördert werden die einmaligen Kosten für die Errichtung und Erstellung von ultraschnellen Internet-Anschlüssen ausschließlich auf Glasfaserbasis (Fiber To The Home FTTH). Ausgangspunkt soll der nächstgelegene Point Of Presence (POP) des FTTH-Zugangs-Providers (Leitungs- oder Internet-Provider) sein, Endpunkt ist bis zur Endkunden- Übergabeschnittstelle, also im Betrieb. Erstberatungstag in OÖ zur Unterstützung von Antragstellern Vor der Abgabe des Förderansuchens an den Bund müssen Antragsteller eine Erstberatung durch das Breitbandbüro im BMVIT in Anspruch nehmen. Diese Erstberatung dient zur Abklärung von Anforderungen und Vorgaben. Dabei müssen Daten zu laufenden und geplanten Ausbauvorhaben, zur geografischen Lage der beantragten Ausbauvorhaben, zur überregionalen Planung sowie zum voraussichtlichen Bedarf an Anschlüssen bekanntgeben. Um dies zu vereinfachen, wird nun einen Erstberatungstag in OÖ angeboten: o Termin: Mittwoch, 15. Juli 2015 o Ort: Landesdienstleistungszentrum (LDZ) Linz Abteilung Wirtschaft Raum 4B403 Bahnhofplatz 1, 4020 Linz o Beratung: Ing. Erich Hochstöger BSc, bmvit Dipl.-Ing. Georg Niklfeld MSc, FFG Dipl.-Ing. Karin Joachimsthaler, FFG Dipl.-Ing. Horst Gaigg, OÖ Breitbandbeauftragter o Anmeldung: per an oder Tel / 9003 o Weitere Informationen unter:

8 LH Dr. PÜHRINGER, LR Dr. STRUGL, FH-Prof. DI KOLMHOFER 8 Weitere geplante Maßnahmen im Bereich der Breitband-Offensive in OÖ: Die ersten Erkenntnisse aus der laufenden Ausschreibung zur Leerrohrförderung des Bundes zeigen, dass die Gemeinden bei der Antragsstellung aufgrund der hohen formalen und inhaltlichen Einreichanforderungen oft Unterstützung brauchen. Daher wird das Land OÖ die Antragsteller zukünftig noch intensiver unterstützen. Dazu werden bedarfsgerechte Beratungsangebote rechtzeitig für die kommenden Ausschreibungen zur Verfügung stehen. Für den laufenden Call wird eben der Erstberatungstag in Linz am 15. Juli angeboten. Die Ausschreibungsbedingungen des Bundescalls zur Leerrohrförderung sehen eine Projektmindestgröße von Euro vor. Dies hat zur Folge, dass viele Gemeinden mit Kleinprojekten nicht beim Bundescall einreichen können, auch für kleinere Provider ist die Einreichung schwierig. Um hier Abhilfe zu schaffen, ist geplant, dass es im Herbst ein zusätzliches Programm des Landes OÖ geben soll, durch das auch kleinere Projekte ermöglicht und unterstützt werden sollen.

9 LH Dr. PÜHRINGER, LR Dr. STRUGL, FH-Prof. DI KOLMHOFER 9 FH-Prof. DI Robert KOLMHOFER, FH OÖ, Department Sichere Informationssysteme Update der Breitbandstrategieempfehlung für Oberösterreich Die Breitbandversorgung von Betrieben, Bevölkerung und Bildungseinrichtungen erlangte im letzten Jahrzehnt durch die rasante technologische Entwicklung im Bereich Internet, Content und Endgeräte eine besondere Bedeutung und stellt mittlerweile einen wichtigen Wirtschafts- und Wettbewerbsfaktor dar. Durch die OÖ Breitbandinitiative 1 (BBI-1) und gleichzeitige Förderung des Backbone wurde sehr früh als Reaktion auf den bis dahin nur sehr schlechten Breitbandausbau in OÖ in den Jahren 2004 bis 2008 eine flächendeckende Versorgung von Points of Presence (POPs) in allen Gemeinden mit Gigabit- Hochgeschwindigkeits-Netzwerktechnologie erreicht. Durch den Einsatz von öffentlichen Fördermitteln konnte dabei insgesamt ein Investitionsvolumen von über 100 Mio erzielt werden. Es konnte jedoch keine ausreichende flächendeckende Versorgung der Bevölkerung, Betriebe und Bildungseinrichtungen mit moderner Hochgeschwindigkeits- Breitbandtechnologie außerhalb der Ortszentren/Ballungsräume erreicht werden, insbesondere in dünn besiedelten Gebieten und Randlagen ist derzeit keine Versorgung mit Breitband-Internet gewährleistet. Ausgehend von der Breitbandsonderrichtlinie 2013 (SRL2013) des BMVIT wurde daher ein neues Förderprogramm für eine Breitbandinitiative 2 (BBI-2) in Kooperation mit der FH OÖ Forschungs- und Entwicklungs-GmbH zur Förderung des Breitbandausbaus in ländlichen Regionen entwickelt. Besonderes Augenmerk wurde dabei auf die Förderung von Next Generation Access Technologien gelegt (Ziele der EU-Breitbandagenda 2020), um die Bevölkerung und Betriebe mittelfristig mit Bandbreiten über 25 Mbit/s zu versorgen und nachhaltige Investitionen in zukunftsträchtige NGA- Technologie (Glasfaserinfrastruktur, Leerrohre, Breitband-Mobilfunk)

10 LH Dr. PÜHRINGER, LR Dr. STRUGL, FH-Prof. DI KOLMHOFER 10 sicherzustellen. Als Ergebnis der im Rahmen der SRL2013 durchgeführten BBI- 2 und BBI-2013 Ausschreibungen konnte eine weitere Verdichtung der Versorgung des Bundeslandes OÖ mit NGA(FTT*)-Knotenpunkten (BBI-2 Förderprogramm mit über 450 Verteilerstandorten) und FTTH/DOCSIS3/VDSL2 Endkundenanschlüssen (BBI-2013 mit über 50 Siedlungsgebieten) erreicht werden. Durch die rasante Weiterentwicklung der Breitband-/NGA-Technologien und neuer Anwendungen im Internet/Consumer/Businessbereich, wurde eine längerfristige Betrachtung dieser Technologien, über den Förderprogrammzeitraum der SRL2013 hinaus, durchgeführt, um eine Breitbandstrategie bis zum Jahr 2020 für das Bundesland OÖ zu entwickeln. Insbesondere wurde auch das neue Breitband Austria 2020 Förderproramm des BMVIT ( Breitbandmilliarde, BBA2020), wo ein erster Ausschreibungsstart Mitte 2015 erfolgte, und deren mögliche Auswirkungen auf die zukünftige Breitbandinfrastrukturentwicklung in OÖ kritisch betrachtet. Als besonders zukunftsträchtig wird ein mittelfristiger flächendeckender Ausbau des Bundeslandes OÖ mit Glasfasertechnologie bis in den Siedlungs- /Gebäudebereich (FTTC, FTTB) erachtet, sowie ein mittel- bis langfristiger flächendeckender Ausbau bis zum Endkunden mit unterschiedlichen NGA- Technologien. Auch der Trafficaustausch zwischen OÖ-Providern, die direkte Versorgung mit breitbandigem Internet-Upstream (Tier-1 und 2) durch Schaffung eines Oberösterreichischen Internet-Exchange und unterschiedliche Förderprogramme für den flächendeckenden Ausbau sowie die direkte Anschlussförderung wurden als kurz- bis mittelfristige Maßnahmen betrachtet und empfohlen. Diese Empfehlungen wurden in ersten Ansätzen durch Förderaktionen des Landes OÖ ausgehend von der ersten Breitbandstrategieempfehlung 2020 aus dem Jahr 2012 im Zeitraum 2013 bis 2015 umgesetzt. So wurde der PHOEN-IX Internet-Exchange durch die BBi-

11 LH Dr. PÜHRINGER, LR Dr. STRUGL, FH-Prof. DI KOLMHOFER 11 GmbH implementiert und eine KMU FTTH-Anschlussförderaktion für die Errichtung von Glasfaserinternetanschlüssen für KMUs für den Zeitraum mit einem Förderbudgettopf von 2,5 Mio gestartet. Als langfristiges strategisches Ziel soll im gesamten Bundesland OÖ ein OÖ- LAN realisiert werden, bei dem an jedem beliebigen Standort zumindest eine symmetrische Access-Bandbreite von 100 Mbit/s realisiert wird. Die Realisierung eines OÖ-LAN kann jedoch nur durch entsprechende Rahmenbedingungen (Förderprogramme) und Begleitmaßnahmen (öffentlicher Bereich, Bauaktivitäten, ) erfolgen. Es werden daher mögliche Fördermodelle, benötigte Fördermittel und Begleitmaßnahmen betrachtet, wobei sich für das Land OÖ eine Finanzierungsmöglichkeit durch den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) ergeben könnte. Es ist auch weiterhin eine lokale Förderung der Ausbaustrategie durch Mittel des Landes OÖ anzustreben, da insbesondere aus derzeitiger Sicht kaum ausreichend Fördermittel und -möglichkeiten für OÖ aus der BBA2020 resultieren werden. Eine Möglichkeit für regionale Programme bietet sich zb durch die Schaffung eines Anschlussförderprogramms (als Ergänzungsprogramm zur Förderung im Rahmen der BBA2020 Breitbandmilliarde ), wenn ein Provider im Zuge der BBA2020 Förderausschreibungen auf einen Ausbau von FTTH-Last-Mile Technologie setzt. Da durch die aktuelle BBA2020 Leerrohrförderung eine Förderung von Kleinausbauprojekten mit einem Investitionsvolumen von unter nicht möglich ist, sind auch in diesem Bereich gezielte Fördermaßnahmen von Seite des Landes OÖ für einen weiteren Ausbau von FTTH sinnvoll. Eine weitere zukünftige Fördermöglichkeit wäre, neben der vom Land OÖ für die Jahre 2015 und 2016 geschaffenen Förderung von FTTH-Internetzugängen für KMUs, die Förderung der Schaffung von NGA-tauglichen-Leitungswegen ( Gebäude Leerrohrförderung ) im Neubau- und Sanierungsbereich. Damit

12 LH Dr. PÜHRINGER, LR Dr. STRUGL, FH-Prof. DI KOLMHOFER 12 kann für die Versorgung der Räumlichkeiten der Endanwender mittels FTTH- Technologie die Errichtung von geeigneten Leitungswegen (von der Grundstücksgrenze oder einem Provider-Übergabepunkt im Gebäude), die nicht einem bestimmten Provider automatisch zugeordnet sind, unterstützt werden. Die Notwendigkeit des koordinierten NGA/Breitband-Ausbaus für eine nachhaltige und kosteneffiziente Umsetzung einer Breitbandstrategie 2020 und die erforderliche Ausstattung der OÖ-spezifischen Breitbandkoordinationsfunktion (Büro des Breitbandbeauftragten) mit ausreichenden Ressourcen, um insbesondere auch die Anforderungen einer strategischen Planung und eines koordinierten Ausbaus auf Basis der BMVIT BBA2020 ( Breitbandmilliarde ) sicherzustellen, wird ebenso betrachtet. Als erforderliche Maßnahmen wird auch die Notwendigkeit der zukünftig in OÖ erforderlich verstärkten Beratungstätigkeit unter Beachtung der BBA2020 für Förderwerber (Provider, Gemeinden, ) erörtert, damit die zentral über die FFG in Wien abgewickelten Förderprogramme erfolgreich genutzt werden können und OÖ auch in den zentral in Wien angesiedelten Bewertungsgremien stark vertreten ist.

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