Budget 2016 der Einwohnergemeinde

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1 Budget 2016 der Einwohnergemeinde Erläuterungen Budget Einwohnergemeinde Erläuterungen / Seite 1 von 9

2 1 ERLÄUTERUNGEN a) Allgemeines Das vorliegende Budget 2016 wurde mit einem unveränderten Steuerfuss von 117% erstellt. Die Lohnsummen wurden auf Basis 2015 mit einer Erhöhung von 1.5% für individuelle Lohnerhöhungen und Teuerung gerechnet. Die Interne Verzinsung wurde auf 0.5% festgelegt. Die Verwaltungsentschädigungen der Spezialfinanzierungen wurde auf 3% des budgetierten Umsatzes festgelegt. b) Erfolgsrechnung 0_ALLGEMEINE VERWALTUNG Entschädigung an Kanton Das neue Verrechnungsmodell für die Nutzung des Kommunikationsnetzes Kanton bedeutet eine um Fr höhere Belastung. Das Informatik-Projekt VERANA3 verursacht zusätzliche Kosten von Fr für die Jahre Regionales Steueramt Hornussen Die budgetierten Betriebskosten von Fr basieren auf 200 Stellenprozent. Die Kosten werden im Verhältnis zur Anzahl der Steuerpflichtigen verteilt (Zeihen: 681 Steuerpflichtige = Fr ). Die Kosten sind etwas gestiegen infolge Weiterbildung des Personals und Lohnanpassungen xxxx.xx Allgemeine Dienste, übrige Die Gemeindekanzlei und die Abteilung Finanzen werden in separaten Funktionen geführt. Die Gemeindekanzlei fällt in die Funktion Allgemeine Dienste, übrige. Kleineres Büromaterial, Portokosten, Telefongebühren, Versicherungsprämien und Informatikaufwand werden nicht verteilt. Es werden die gesamten Kosten in der Funktion 0220 verbucht Honorare externe Berater, Gutachter, Fachexperten etc. Ein Anteil der Kosten für die externe Baugesuchsprüfung sowie die Kosten für die Brandschutzbewilligungen werden im Konto wieder eingenommen Pacht- und Mietzinse Liegenschaften VV Die Mieteinnahmen der Garage von Fr fallen weg Honorare externe Berater, Gutachter, Fachexperten etc. Energiekonzeptstudie für Holzschnitzelheizung. 1_ÖFFENTLICHE SICHERHEIT Entschädigung Kindes- und Erwachsenenschutzdienst Kostensteigerung von rund Fr infolge Stellenaufstockung ZSO Oberes Fricktal Neu wurde ein festes Pensum von 30% für den Materialwart geschaffen. Budget Einwohnergemeinde Erläuterungen / Seite 2 von 9

3 2_BILDUNG 2110.xxxx Kindergarten Basis 32 Kindergartenschüler. Infolge der markant höheren Schülerzahl (Vorjahr 20 Schüler) müssen sämtliche Positionen höher budgetiert werden. Total macht das einen Mehraufwand von aus. Der Gebäudeunterhalt fällt in die Funktion 2170 Schulliegenschaften Ver- und Entsorgung Liegenschaften VV Anpassung des Kontenplanes: Fr für Strom, Wasser und Heizung werden neu in der Dienststelle 2170 Schulliegenschaften verbucht xxxx Primarstufe Basis 60 Primarschüler Anschaffung Hardware Anschaffung von fest installierten Beamern für die Klassenzimmer Abschreibung Software Die Investition von 2012 ist vollständig abgeschrieben Beiträge an Kanton Anpassung des Kontenplanes: Der Besoldungsanteil Schulleitung wird im verbucht Reisekosten und Spesen Rückerstattung TNW-Abonnemente gemäss Schülerliste Frick Entschädigung an öffentliche Unternehmungen Ein Kind besucht eine Sonderschule. Die Verpflegungskosten werden den Eltern weiterverrechnet (s. Kto ) 2300.xxxx Berufliche Grundbildung 40 Lernende besuchen eine aargauische Berufsschule. 3_KULTUR, SPORT, FREIZEIT Beiträge von Gemeinden und Gemeindeverbänden Anpassung des Kontenplanes: Der Beitrag der Ortsbürgergemeinde an die Kultur wird unter dieser Dienststelle verbucht (vorher DS 7500), da die Ausgaben ebenfalls hier anfallen (Waldlehrpfad, Bundesfeier, etc.). 4_GESUNDHEIT Beiträge an Kanton Pflegefinanzierung: Für kleine Gemeinden mit wenig Fällen sind die Anzahl Fälle und die individuellen Fallkosten massgebend. Pro Fall ist mit einer Kostensteigerung in der Höhe von 3-7% zu rechnen Beiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck Spitex Fricktal AG: Gemäss Leistungsvereinbarung setzt sich der Gemeindebeitrag aus dem Beitrag pro Einwohner (50%) und aus den verrechneten Leistungsstunden (50%) zusammen. Es wird von einer Kostenreduktion gegenüber 2015 von ca. 3.5% ausgegangen (Anteil Zeihen: ). 5_SOZIALE SICHERHEIT Beiträge an private Haushalte Für die Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen wurde keine Reserve ins Budget gestellt Beiträge an private Haushalte Die Anzahl Sozialfälle ist sehr schwierig zu budgetieren. Als Grundlage dienen die aktuellen Dossiers Beiträge an Kanton Für die Aufnahme von Asylbewerber wurde ein Betrag von Fr ins Budget aufgenommen. Genaue Zahlen sind noch keine bekannt. Budget Einwohnergemeinde Erläuterungen / Seite 3 von 9

4 Beiträge an private Haushalte Die materielle Unterstützung an anerkannte Flüchtlinge wird während 5 Jahren vom Kanton/Bund zurückerstattet (Kto ) Beiträge an Kanton Die Restkosten für Sonderschulung, Heime und Werkstätten sind immer noch steigend aufgrund Lohnsummenwachstum und Platzausbauten. 6_VERKEHR UND NACHRICHTENÜBERMITTLUNG Ver- und Entsorgung Liegenschaften VV Anpassung des Kontenplanes: Die Konten und werden zusammengelegt Abschreibungen übrige immaterielle Anlagen Die Strassenzustandsplanung von 2005 ist vollständig abgeschrieben. 7_UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG Wasserwerk Verpflichtungs- / Vorschussverzinsung Die Verpflichtung gegenüber der Wasserversorgung (Guthaben bei der Einwohnergemeinde) beträgt Ende 2015 mutmasslich Fr Diese wird mit 0.5% bzw. Fr verzinst. REWA NEZ Dienstleistungen Dritter Die Kosten für die Trinkwasserkontrollen A3 (PW Aesch) müssen rückwirkend ab vom REWA NEZ getragen werden, infolge Übernahme der Konzession. Im Budget werden Fr. 2'100 für die jährlichen Kontrollen eingestellt Abgeltung von Rechten Der Grosse Rat hat ab den Rabatt von 50% für öffentliche Institutionen abgeschafft. Die Grundwasser-Nutzungsgebühr des BVU wird künftig rund Fr. 8'800 betragen /14.00 Entschädigungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden Das Defizit der REWA NEZ-Rechnung (Reg. Wasserversorgung Nationalstrassen Effingen Zeihen) wird mit gleichmässigen Beiträgen aller Vertragspartner ausgeglichen (Anteil Wasserversorgung Zeihen: Fr ) Abwasserbeseitigung Dienstleistungen Dritter Für die Erfassung der Liegenschaftsentwässerung ( ) wird mit restlichen Kosten von Fr gerechnet Unterhalt Tiefbauten Ersatz Pumpensteuerung im Schacht Schlatt-Eichwald Entschädigung Abwasserverband Hornussen Höhere Kosten infolge dringender Revisionsarbeiten. Mit der Betriebsführung ARA Kaisten AG wurde ein Kostendach von Fr vereinbart. Ab 2016 erhebt der Bund eine Abwasserabgabe von Fr pro angeschlossenen Einwohner zur Finanzierung von Beiträgen an die Erstinvestitionen zur Reduktion von Mikroverunreinigungen. Diese Abgabe wird an den Verbraucher weiterverrechnet (Kto ) Verpflichtungs- / Vorschussverzinsung Die Verpflichtung gegenüber der Abwasserbeseitigung (Guthaben bei der Einwohnergemeinde) beträgt Ende 2015 mutmasslich Fr Dieser wird mit 0.5% bzw. mit Fr verzinst. Abfallwirtschaft Verpflichtungs- / Vorschussverzinsung Die Verpflichtung gegenüber der Abfallwirtschaft (Guthaben bei der Einwohnergemeinde) beträgt Ende 2015 mutmasslich Fr Diese wird mit 0.5% bzw. mit Fr. 779 verzinst. Budget Einwohnergemeinde Erläuterungen / Seite 4 von 9

5 8_VOLKSWIRTSCHAFT Unterhalt Flurwege Bei den Kosten für den Flurwegunterhalt hat sich gezeigt, dass die im Vorjahr budgetierten Mittel nicht ausreichend waren. Die Gemeinde Zeihen verfügt über rund Laufmeter befestigte Flurwege. Das ergibt durchschnittliche Kosten von Fr pro Laufmeter Unterhalt Drainagen Für Sofortmassnahmen werden Fr budgetiert. Elektrizitätswerk Anschaffung immaterielle Anlagen (Software) Anschaffung eines elektronischen Zählerablesesystems Unterhalt Tiefbauten Ersatz Transformator bei der Trafostation Oberzeihen Verpflichtungs- / Vorschussverzinsung Die Verpflichtung an die Elektrizitätsversorgung Netz (Guthaben bei der Einwohnergemeinde) beträgt Ende 2015 mutmasslich Fr Diese wird mit 0.5% bzw. Fr verzinst Verpflichtungs- / Vorschussverzinsung Die Verpflichtung an die Elektrizitätsversorgung Handel (Guthaben bei der Einwohnergemeinde) beträgt Ende 2015 mutmasslich Fr Diese wird mit 0.5% bzw. Fr verzinst. 9_FINANZEN UND STEUERN Finanzausgleich vom Kanton an die Gemeinden Der Finanzausgleich richtet sich nach dem Finanz- und Lastenausgleichsgesetz (FLAG) und fällt aufgrund des guten Rechnungsergebnisses 2014 um rund Fr tiefer aus Ausgleichsbeitrag Spitalfinanzierung Um die ungleichen Auswirkungen auf die Gemeinden zu korrigieren, erhalten jene Gemeinden Ausgleichsbeiträge, welche bei der Spitalfinanzierung weniger stark entlastet werden, als sie bei den Beiträgen an den Personalaufwand der Volksschule mehr belastet werden (Zeihen = Ausgleichsbeitrag von Fr ) Zinsen aus Forderungen und Kontokorrente Das Kontokorrentguthaben der Einwohnergemeinde beträgt Ende 2015 mutmasslich Fr und wird mit 0.5% bzw. Fr verzinst. Entwicklung Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit (ohne Spezialfinanzierungen) Budget Einwohnergemeinde Erläuterungen / Seite 5 von 9

6 Entwicklung Steuerertrag (Funktion 9100) c) Investitionsrechnung 0290 Verwaltungsliegenschaften Der Projektierungskredit für den Projekt-/Ideenwettbewerb Gemeindehaus und Kindergarten wird Ende 2015 abgeschlossen. Da die Ausführung nach der Referendumsabstimmung vom nicht zustande kommt, wird das Projekt über 10 Jahre abgeschrieben, erstmals Da das Projekt fast ausschliesslich den Kindergarten betrifft, werden die Abschreibungen in der Dienststelle Schulliegenschaften verbucht Abwasserbeseitigung Investitionsbeitrag Abwasserverband Bözberg West: Da die Massnahme bezüglich genereller Entwässerungsplanung als Investition gilt und aufgrund der kumulierten Einwohnerzahlen aller Verbandsgemeinden die Aktivierungsgrenze von Fr überschritten wird, ist das Projekt in der Investitionsrechnung zu verbuchen. Jede einzelne Verbandsgemeinde muss demzufolge ihren Anteil (Zeihen: Fr ) auch in der Investitionsrechnung führen. Es braucht keinen Verpflichtungskredit, da die Gesamtsumme 2% der kumulierten budgetierten Gemeindesteuererträge der beteiligten Gemeinden nicht übersteigt. d) Aufgaben- und Finanzplanung Die Aufgaben- und Finanzplanung soll aufzeigen, dass ein mittelfristig ausgeglichener Finanzhaushalt möglich ist. Ausgeglichen ist ein Finanzhaushalt dann, wenn das kumulierte Ergebnis der Erfolgsrechnung innert einer Zeitspanne von 4-7 Jahren ausgeglichen ist. Dies bedeutet, dass am Ende einer Planperiode die bestehende Verschuldung tragbar ist und dass die gesetzliche Mindestkapitalisierung von 30% des Aufwands des vorangehenden Rechnungsjahrs ( 9 FiV) eingehalten ist. Budget Einwohnergemeinde Erläuterungen / Seite 6 von 9

7 Investitionsprogramm Projekte in Bau Projekte geplant Total Die jährlichen Investitionsausgaben sollten im Rahmen der Selbstfinanzierung (Abschreibungen und Ertragsüberschuss) liegen. Das heisst, dass im besten Fall keine fremden Mittel aufgenommen werden müssten. Leider ist dies nicht immer möglich. In den Jahren 2018 bis 2020 ist die Sanierung der Oberzeiherstrasse geplant. Dies führt zu einem leichten Anstieg der Nettoschuld. Nach der Referendumsabstimmung vom kommt es zu keinem Kindergarten-Neubau. Aktuell ist noch kein Projekt für die dringend notwendige Sanierung geplant, deshalb sind im Finanzplan dafür auch keine Ausgaben berücksichtigt. Budget Einwohnergemeinde Erläuterungen / Seite 7 von 9

8 Gelb: Selbstfinanzierung (Abschreibungen und Ertragsüberschuss) Übersicht Aufgaben- und Finanzplanung Abschreibungen Operatives Ergebnis Gesamtergebnis Finanzierungsergebnis (+ Überschuss / - Fehlbetrag) Mittelbedarf (+ Bedarf / - Überschuss) Bilanzüberschuss / -fehlbetrag Der Mittelüberschuss kommt aus den Guthaben der Spezialfinanzierungen. Die Gesamtergebnisse der kommenden Jahre können durch das erarbeitete Eigenkapital gedeckt werden. Prognosen Steuern Steuerfuss 117% 117% 113% 113% 113% 113% Einkommens- und Vermögenssteuern natürliche Pers. Abschreibungen Quellensteuern Aktiensteuern Sonder- und übrige Steuern Total Steuern Nettoaufwand Operatives Ergebnis Ausserordentlicher Ertrag Gesamtergebnis Es wurde mit Zuwachsraten gemäss Steuerprognosen des Kantonalen Steueramts und einem Bevölkerungswachstum von 1.3% gerechnet. Die Mindereinnahmen aus der Senkung des Gewinnsteuertarifs im 2016 sind berücksichtigt. Budget Einwohnergemeinde Erläuterungen / Seite 8 von 9

9 Anhand der Entwicklung der Verbundaufgaben Kanton-Gemeinden werden folgende Positionen im Speziellen berücksichtigt: Personalaufwand Volksschule Restkosten Sonderschulung, Heime Öffentlicher Verkehr Aufgabenverschiebungsbilanz Brutto Wegfall Ausgleichsabgabe aus Spitalfinanzierung Finanzausgleich Ab 2017 sind die Auswirkungen des neuen Finanzausgleichs zu berücksichtigen. Er besteht einerseits aus der Aufgabenverschiebungsbilanz, in welcher die finanziellen Auswirkungen aller Lastenverschiebungen aufgeführt werden. Anderseits aus der Finanzausgleichsbilanz, welche die Finanzausgleichszahlungen einer Gemeinde gemäss heutigem Finanzausgleich aufzeigt. In der Gesamtbilanz werden diese beiden Totale zusammengezählt. Gemeinden, deren Gesamtbilanz eine Mehrbelastung von mehr als zwei Steuerfussprozenten aufweist, erhalten in den ersten vier Jahren Übergangsbeiträge. Zeihen (+ Belastung / - Entlastung) Finanzausgleich Status quo Finanzausgleich neu Finanzausgleichsbilanz Aufgabenverschiebungsbilanz Gesamtbilanz Übergangsbeitrag Budget Einwohnergemeinde Erläuterungen / Seite 9 von 9

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