Band (Jahr): - (2002) Verwaltungsbericht : Berichtsteil. PDF erstellt am:

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1 Objekttyp: TableOfContent Zeitschrift: Verwaltungsbericht des Regierungsrates, der kantonalen Verwaltung und der Gerichtsbehörden für das Jahr... = Rapport de gestion du Conseil-exécutif, de l'administration cantonale et des autorités judiciaires pendant l'année... Band (Jahr): - (2002) Heft []: Verwaltungsbericht : Berichtsteil PDF erstellt am: Nutzungsbedingungen Die ETH-Bibliothek ist Anbieterin der digitalisierten Zeitschriften. Sie besitzt keine Urheberrechte an den Inhalten der Zeitschriften. Die Rechte liegen in der Regel bei den Herausgebern. Die auf der Plattform e-periodica veröffentlichten Dokumente stehen für nicht-kommerzielle Zwecke in Lehre und Forschung sowie für die private Nutzung frei zur Verfügung. Einzelne Dateien oder Ausdrucke aus diesem Angebot können zusammen mit diesen Nutzungsbedingungen und den korrekten Herkunftsbezeichnungen weitergegeben werden. Das Veröffentlichen von Bildern in Print- und Online-Publikationen ist nur mit vorheriger Genehmigung der Rechteinhaber erlaubt. Die systematische Speicherung von Teilen des elektronischen Angebots auf anderen Servern bedarf ebenfalls des schriftlichen Einverständnisses der Rechteinhaber. Haftungsausschluss Alle Angaben erfolgen ohne Gewähr für Vollständigkeit oder Richtigkeit. Es wird keine Haftung übernommen für Schäden durch die Verwendung von Informationen aus diesem Online-Angebot oder durch das Fehlen von Informationen. Dies gilt auch für Inhalte Dritter, die über dieses Angebot zugänglich sind. Ein Dienst der ETH-Bibliothek ETH Zürich, Rämistrasse 0, 8092 Zürich, Schweiz,

2 Inhaltsverzeichnis A. Verwaltungsberichte des Regierungs rates und der Direktionen Der Regierungsrat als Gesamtbehörde Schwerpunkte der Regierungstätigkeit Arbeit des Regierungskollegiums Grundlagen der Staatsordnung 4 3, Öffentliche Ordnung und Sicherheit Bildung, Kultur und Freizeit 5..5 Gesundheit, Sozialpolitik Raumordnung, Umwelt, Infrastruktur, Energie Volkswirtschaft Finanzen Beziehungen des Kantons nach aussen Beziehungen zum Bund Beziehungen zu anderen Kantonen Beziehungen zu den Gemeinden Beziehungen zu den Landeskirchen 9.3 Mitgliedschaften von Regierungsmitgliedern 3.8. in Verwaltungsorganen Amt für wirtschaftliche Entwicklung (KAWE) 24 Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) 25 Amt für Wald (KAWA) 26 Amt für Natur (ANAT) 27 Personal 28 Übersicht 28 Personelle Änderungen auf Führungsebene 28 Ausbildung 28 und der beruflichen Stellung der Frauen 28 Besondere Bemerkungen 28 Rechtsetzungsprogramm (Übersicht) 28 Informatikprojekte (Übersicht) 29 Erfolgskontrolle von Staatsbeiträgen 29 Übersicht 29 Erläuterungen zu den einzelnen Erfolgskontrollen 29 Andere wichtige Projekte 30 (Motionen und Postulate) 30 Abschreibung von Motionen und Postulaten 30 Vollzug überwiesener Motionen und Postulate 3 Staatskanzlei 2. Schwerpunkte der Tätigkeit 2.2 Berichte der Ämter 2.2. Amt für Zentrale Dienste (AZD) Amt für Sprachen- und Rechtsdienste (ASR) Staatsarchiv (StAB) Amt für Information (AI) Ratssekretariat (RS) Kantonale Fachstelle für die Gleichstellung von Frauen und Männern (FGS) Personal Übersicht Personelle Änderungen auf Führungsebene Aus-und Weiterbildung und der beruflichen Stellung der Frauen Rechtsetzungsprogramm Informatik-Projekte (Übersicht) Erfolgskontrolle von Staatsbeiträgen Andere wichtige Projekte (Übersicht) (Motionen und Postulate) Abschreibung von Motionen und Postulaten Vollzug überwiesener Motionen und Postulate M 2.9 Volksinitiativen - Stand der Bearbeitung (Übersicht) 9 3 Volkswirtschaftsdirektion 2 3. Schwerpunkte der Tätigkeit Berichte der Ämter Generalsekretariat Amt für Landwirtschaft (LANA) 22 4 Gesundheits- und Fürsorgedirektion Schwerpunkte der Tätigkeit Berichte der Ämter Generalsekretariat Kantonsarztamt Kantonsapothekeramt Kantonales Laboratorium Sozialamt Rechtsamt Spitalamt Alters- und Behindertenamt Personal Übersicht Personelle Änderungen auf Führungsebene Ausbildung und der beruflichen Stellung der Frauen Besondere Bemerkungen Rechtsetzungsprogramm (Übersicht) Informatikprojekte (Übersicht) Erfolgskontrolle von Staatsbeiträgen Übersicht Erläuterungen zu den einzelnen Erfolgskontrollen (Motionen und Postulate) Abschreibung von Motionen und Postulaten Vollzug überwiesener Motionen und Postulate 4

3 IV Inhaltsverzeichnis Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion 45 Schwerpunkte der Tätigkeit 45 Berichte der Ämter 45 Generalsekretariat (Beauftragter für die kirchlichen Angelegenheiten) 45 Amt für Betriebswirtschaft und Aufsicht (ABA) 46 Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) 47 Kantonales Jugendamt (KJA) 49 Rechtsamt (RA) 5 Amt für Sozialversicherung und Stiftungsaufsicht (ASVS) 5 Personal 53 Übersicht 53 Personelle Änderungen auf Führungsebene 53 Ausbildung 54 und der beruflichen Stellung der Frauen 54 Rechtsetzungsprogramm (Übersicht) 54 Informatikprojekte (Übersicht) 54 Erfolgskontrollen von Staatsbeiträgen 54 Übersicht 54 Erläuterungen zu den einzelnen Erfolgskontrollen 55 Andere wichtige Projekte (Übersicht) 55 (Motionen und Postulate) 55 Abschreibung von Motionen und Postulaten 55 Vollzug überwiesener Motionen und Postulate 55 Polizei- und Militärdirektion (POM) 57 Schwerpunkte der Tätigkeit 57 Berichte der Ämter und Abteilungen 58 Generalsekretariat (GS) 58 Kantonspolizei (KAPO) 58 Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (SVSA) 59 Amt für Freiheitsentzug und Betreuung (FB) 59 Amt für Migration und Personenstand 6 Amt für Militär- und Bevölkerungsschutz (AMB) 62 Personal 63 Übersicht 63 Personelle Änderungen auf Führungsebene 63 Ausbildung 63 und der beruflichen Stellung der Frauen 63 Besondere Bemerkungen 63 Rechtsetzungsprogramm (Übersicht) 64 Informatikprojekte 64 Erfolgskontrolle von Staatsbeiträgen 64 Übersicht 64 Erläuterungen zu den einzelnen Erfolgskontrollen 64 Andere wichtige Projekte Abschreibung von Motionen und Postulaten 65 Vollzug überwiesener Motionen und Postulate 66 7 Finanzdirektion Schwerpunkte der Tätigkeit Berichte der Amter Generalsekretariat Finanzverwaltung Steuerverwaltung Personalamt Organisationsamt 73 Liegenschaftsverwaltung 74 Personal 74 Übersicht 74 Personelle Änderungen auf Führungsebene 74 und der beruflichen Stellung der Frauen 75 Rechtsetzungsprogramm (Übersicht) 75 Informatikprojekte 75 Erfolgskontrollen von Staatsbeiträgen 75 Andere wichtige Projekte (Übersicht) 75 (Motionen und Postulate) 75 Abschreibung von Motionen und Postulaten 75 Vollzug überwiesener Motionen und Postulate 76 Erziehungsdirektion 79 Schwerpunkte der Tätigkeit 79 Berichte der Ämter 79 Generalsekretariat 79 Amt für Kindergarten, Volks- und Mittelschule 79 Amt für Berufsbildung 80 Amt für Hochschulen 80 Amt für Lehrerinnen-, Lehrer und Erwachsenenbildung 8 Amt für Bildungsforschung 8 Amt für Kultur 82 Amt für Sport 82 Amt für Finanzen und Administration 83 Personal 83 Übersicht 83 Personelle Änderungen auf Führungsebene 83 Ausbildung 84 und der beruflichen Stellung der Frauen 84 Rechtsetzungsprogramm (Übersicht) 84 Informatikprojekte (Übersicht) 84 Erfolgskontrolle von Staatsbeiträgen 85 Andere wichtige Projekte (Übersicht) 85 (Motionen und Postulate) 85 Abschreibung von Motionen und Postulaten 85 Vollzug überwiesener Motionen und Postulate 85 Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion 89 Schwerpunkte der Tätigkeit 89 Berichte der Ämter 89 Generalsekretariat 89 Rechtsamt 90 Koordinationsstelle für Umweltschutz 90 Vermessungsamt 9 Amt für Gewässerschutz und Abfallwirtschaft 9 Wasser- und Energiewirtschaftsamt 93 Tiefbauamt 93 Amt für öffentlichen Verkehr 93 Hochbauamt 94 Personal 95 Übersicht 95 Personelle Änderungen auf der Führungsebene 96 Ausbildung auf Direktionsstufe 96 Verbesserung der Vetretung und der beruflichen Stellung der Frauen 96

4 Inhaltsverzeichnis Besondere Bemerkungen Rechtsetzungsprogramm Informatik-Projekte (Übersicht) Erfolgskontrolle von Staatsbeiträgen (Motionen und Postulate) Abschreibung von Motionen und Postulaten Vollzug überwiesener Motionen und Postulate Rekurskommission für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführern 9 Schwerpunkte der Tätigkeit 9 Personal 9 Projekte C. Besondere Berichte Tätigkeitsbericht des Ratssekretariats 23 B , Verwaltungsberichte der Gerichtsbehörden Obergericht 03 Schwerpunkte der Tätigkeit 03 Personelles 03 Zur personellen Situation in der Bernischen Justiz 03 Aus den Geschäftsberichten der Gerichtskreise sowie der Untersuchungsrichterämter 04 Kontakte zu Behörden, Verbänden und Medien 04 Weiterbildung 04 Berichte der einzelnen Abteilungen und Unterabteilungen bzw. Kammern 05 Zivilabteilung 05 Strafabteilung 06 Kassationshof 07 Aufsichtskammer 07 Anwaltskammer 08 Bericht des Generalprokurators (Auszug) 08 Bericht der Jugendstaatsanwaltschaft (Auszug) Personal Kammerschreiber Zentrale Dienste und Kanzleien 2 Informatik 2 Verwaltungsgericht 3 Schwerpunkte der Tätigkeit 3 Berichte der einzelnen Abteilungen 3 Verwaltungsrechtliche Abteilung 3 Sozialversicherungsrechtliche Abteilung 4 Französischsprachige Abteilung 5 Personal 6 Informatikprojekte 6 Andere wichtige Projekte 6 Steuerrekurskommission 7 Schwerpunkte der Tätigkeit 7 Personal 7. Schwerpunkte der Tätigkeit 23.2 Kommissionssekretariate Sekretariat der Geschäftsprüfungs kommission (G PK) Sekretariat der Finanzkommission (FIKO) Sekretariat der Justizkommission (JUKO) Sekretariat der Umsetzungskommission NEF 2000 (UK NEF) Weitere Kommissionssekretariate 24.3 Beratung, Information und Dokumentation Beratung Abstimmungserläuterungen Information/Dokumentation Organisation von Anlässen und Umfragen 25.4 Parlamentarische Initiativen 25 2 Tätigkeitsbericht der Finanzkontrolle Auftrag/Prüfungsstrategie Kernaufgaben Prüfung der Staatsrechnung Dienststellenrevisionen Baurevisionen Informatikrevisionen Konsolidierte Betrachtungsweise: Risikobeurteilung Neue Verwaltungsführung (NEF 2000) Sonderprüfungen Erfolgskontrolle von Staatsbeiträgen (ERKOS) Prüfungen von Mandaten Bericht über die Überzeit- und Ferien guthaben des Kantonspersonals Bernischer Lehrmittel- und Medienverlag (BLMV) Plausibilisierung Voranschlag 2003/ Finanzplan bezüglich SAR-Massnahmen Analyse der Projektierungs-, Architektur- und Ingenieurkosten sowie der Bauträgerleistungen des Hochbauamtes Beratung Geschäftsverkehr mit dem Regierungsrat und mit der Finanzkommission des Grossen Rates Geschäftsverkehr mit dem Regierungsrat Differenzbereinigung durch den Regierungsrat Geschäftsverkehr mit der Finanzkommission des Grossen Rates Geschäftsverkehr mit dem Finanzkontroll gremium Personal/Organisation 30

5 VI Inhaltsverzeichnis 2.7. Personalbestand Aus-und Weiterbildung Besondere Projekte 30 3 Bericht der Aufsichtsstelle für Datenschutz 3 3. Einleitung Auf einen Blick Zusammenarbeit mit dem eidgenössischen Datenschutzbeauftragten und der Vereinigung der Schweizerischen Datenschutzbeauftragten, IX. Nationale Konferenz der Datenschutz beauftragten Aufgabenumschreibung, Prioritäten, Mittel Prioritäten Empfehlung der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates zur chronischen Untererfüllung des gesetzlichen Auftrages des Datenschutzes Eigenverantwortung der Daten bearbeitenden Stellen Verhältnis Informatikmittel, Mittel für Datenschutz und Datensicherheit Kontrollen von Informatikdatenbearbeitungen Datensicherheit Sollvorgaben Sicherheit von Informatikprojekte Betreute Projekte Arbeitspapier «Datenschutzkonzept» Internet und E-Government Gesetzgebung Bundeserlasse Kantonale Erlasse Justizentscheide Zur Informationsgesetzgebung Zur Datenschutzgesetzgebung Gemeinderechtliche Körperschaften Berichtspunkte des Vorjahres DNA Besonderes Einführung von Heimbewohnerbeurteilungssystemen (Projekt BAKAb) 34 D. Hochschulen Geschäftsbericht der Universität Bern 37. Schwerpunkte der Tätigkeit 37.2 Berichte der Fakultäten und weiterer Organisationseinheiten Christkatholische und Evangelische Theologische Fakultät Rechtswissenschaftliche Fakultät Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät Medizinische Fakultät Veterinärmedizinische Fakultät Philosophisch-historische Fakultät Philosophisch-naturwissenschaftliche Fakultät Konferenz der gesamtuniversitären Einheiten Konferenz der Lehrerbildungsinstitutionen 40.3 Spezialbereiche 4.4 Die vertretungsberechtigten Gruppierungen Verband der Dozentinnen und Dozenten (VDD) Verband der Assistentinnen und Assistenten (VAA) Vereinigung der Studierenden der Universität Bern (SUB) 42 Geschäftsbericht der Berner Fachhochschule Schwerpunkte der Tätigkeit Berichte der Direktionsbereiche und Teilbereiche Kantonale Hochschulen Angegliederte und vom Kanton unterstützte Hochschulen Angegliederte Hochschulen mit eigener Finanzierung Berichte der Kommissionen und Arbeitsgruppen Berichte der Bereiche Berichte des Stabes Wichtige Projekte Projekt «BFH 2003» Berichterstattung über die Leistungsvereinbarung Personal Übersicht Personelle Änderungen auf Führungsebene 48 Anhang Sachregister 5 Ergebnisse der eidgenössischen und kantonalen Volksabstimmungen Ergebnisse der Grossrats- und Regierungsratswahlen vom 4. April Verzeichnis der Berichte und Gutachten 57 Richtlinien der Regierungspolitik Berichterstattung über die Legislaturziele 6 55