UntStRefG. Unternehmensteuerreformgesetz 2008 Kommentar

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1 UntStRefG Unternehmensteuerreformgesetz 2008 Kommentar Von Prof. Dr. Volker Breithecker, Universität Duisburg-Essen, Mercator School of Management Prof. Dr. Guido Förster, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf Prof. Dr. Ursula Förster in, Fachhochschule Bochum Prof. Dr. Ralf Klapdor, Fachhochschule Bielefeld, Lehrbeauftragter an der Mercator School of Management unter Mitarbeit von Dr. Thomas Eiser Dr. Carsten Lange Otto Fricke Dr. Michael Reitsam MdB, Rechtsanwalt, Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Bundestages Peter Schumacher., T _,.,, Dipl.-Finw., Konzernprüfer H F Dipl.-Jur. Fredenc Kahrl Wissenschaftlicher Mitarbeiter Dr. Marco Thönnes im Bundestag ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Vorwort 5 Allgemeines Literatur- und Abkürzungsverzeichnis 11 Einführung 19 Artikel 1 - Änderung des Einkommensteuergesetzes (EStG) 27 2 Umfang der Besteuerung, Begriffsbestimmungen 27 3 (Steuerfreie Einnahmen) 32 3c Anteilige Abzüge 41 4 Gewinnbegriff im Allgemeinen 42 4h Betriebsausgabenabzug für Zinsaufwendungen (Zinsschranke) a Gewinnermittlung bei Handelsschiffen im internationalen Verkehr 97 6 Bewertung 99 6b Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlagegüter Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung 111 7g Investitionsabzugsbeträge und Sonderabschreibungen zur Förderung kleiner und mittlerer Betriebe Werbungskosten 135 9a Pauschbeträge für Werbungskosten (Sonderausgaben) 138 lod Verlustabzug (Einkünfte aus Kapitalvermögen) Private Veräußerungsgeschäfte c Jahresbescheinigung über Kapitalerträge und Veräußerungsgewinne aus Finanzanlagen (aufgehoben) Veranlagungszeitraum, Steuererklärungspflicht Kinder, Freibeträge für Kinder a Einkommensteuertarif d Gesonderter Steuertarif für Einkünfte aus Kapitalvermögen a Begünstigung der nicht entnommenen Gewinne c (Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften) (Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb) Einkommensteuer-Vorauszahlung Kapitalerträge mit Steuerabzug a Bemessung der Kapitalertragsteuer Entrichtung der Kapitalertragsteuer a Abstandnahme vom Steuerabzug b Erstattung der Kapitalertragsteuer a Anmeldung und Bescheinigung der Kapitalertragsteuer b Erstattung von Kapitalertragsteuer auf Grund von Sammelanträgen c Erstattung von Kapitalertragsteuer in Sonderfällen (aufgehoben) d Mitteilungen an das Bundeszentralamt für Steuern 315

3 49 Beschränkt steuerpflichtige Einkünfte Sondervorschriften für beschränkt Steuerpflichtige a Steuerabzug bei beschränkt Steuerpflichtigen a Festsetzung und Erhebung von Zuschlagsteuern Anwendungsvorschriften a Anwendungsvorschriften zur Einführung einer Abgeltungssteuer auf Kapitalerträge und Veräußerungsgewinne Besondere Anwendungsregeln aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands 366 Artikel 2 - Änderung des Körperschaftsteuergesetzes (KStG) Beschränkte Steuerpflicht Befreiungen Ermittlung des Einkommens 377 8a Betriebsausgabenabzug für Zinsaufwendungen bei Körperschaften (Zinsschranke) 379 8b Beteiligung an anderen Körperschaften und Personenvereinigungen 405 8c Verlustabzug bei Körperschaften Ermittlung des Einkommens bei Organschaft Ausgleichszahlungen Steuersatz Steuererklärungspflicht, Veranlagung und Erhebung von Körperschaftsteuer Sondervorschriften für den Steuerabzug vom Kapitalertrag Schlussvorschriften 463 Artikel 3 - Änderung des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) Hinzurechnungen Kürzungen a Gewerbeverlust Steuermesszahl und Steuermessbetrag Vorauszahlungen c Ermächtigung Zeitlicher Anwendungsbereich 508 Artikel 4 - Änderung der Gewerbesteuer- Durchführungsverordnung (GewStDV) Dauerschulden bei Kreditinstituten Anwendungszeitraum 514 Artikel 5 - Änderung des Umwandlungssteuergesetzes 2006 (UmwStG) Auswirkungen auf den Gewinn des übernehmenden Rechtsträgers Aufspaltung, Abspaltung und Teilübertragung auf andere Körperschaften Einbringung von Untemehmensteilen in eine Kapitalgesellschaft oder Genossenschaft 522 8

4 24 Einbringung von Betriebsvermögen in eine Personengesellschaft Anwendungsvorschriften 527 Artikel 6 - Änderung der Abgabenordnung (AO) Mitwirkungspflichten der Beteiligten Auskunftspflicht der Beteiligten und anderer Personen b Automatisierter Abruf von Kontoinformationen Auskunftsverweigerungsrecht zum Schutz bestimmter Berufsgeheimnisse Schätzung von Besteuerungsgrundlagen 541 Artikel 7 - Änderung des Aufiensteuergesetzes (AStG) Berichtigung von Einkünften Anwendungsvorschriften 563 Artikel 8 - Änderung des Investmentsteuergesetzes (InvStG) Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen Erträge aus Investmentanteilen Ermittlung der Erträge Ausländische Einkünfte Besteuerungsgrundlagen Kapitalertragsteuer Veräußerung von Investmentanteilen; Vermögensminderung Übertragung von Sondervermögen Inländische Spezial-Sondervermögen Ausländische Spezial-Investmentvermögen Anwendungsvorschriften Übergangsvorschriften 604 Artikel 9 - Änderung der Gewinnabgrenzungsaufzeichnungsverordnung (GAufzV) Zeitnahe Erstellung von Aufzeichnungen bei außergewöhnlichen Geschäftsvorfällen Erforderliche Aufzeichnungen in besonderen Fällen 610 Artikel 10 - Änderung des Zerlegungsgesetzes (ZerlG) Zerlegung der Kapitalertragsteuer Anwendung 620 Artikel 11 - Änderung des Gemeindefinanzreformgesetzes (GemFinRefG) Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 623 5a Aufteilung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer auf die Länder 629 5d Umstellung auf einen fortschreibungsfähigen Schlüssel Umlage nach Maßgabe des Gewerbesteueraufkommens Ermächtigung 641

5 Artikel 12 - Änderung des Finanzverwaltungsgesetzes (FVG) Aufgaben des Bundeszentralamtes für Steuern 643 Artikel 12a - Änderung des Investitionszulagengesetzes 2007 (InvZulG) Begünstigte Investitionen 655 Artikel 13 - Inkrafttreten 659 Stichwortverzeichnis 661