Sinn, Unsinn und Nutzen von Patenten und ihren Datenbanken

Transkript

1 Sinn, Unsinn und Nutzen von Patenten und ihren Datenbanken

2 Inhalt eines Patentes 87a PatG: Offenbarung Die Erfindung ist in der Patentanmeldung so deutlich und vollständig zu offenbaren, dass sie ein Fachmann ausführen kann. 91 PatG: (1) Die Patentansprüche müssen genau und in unterscheidender Weise angeben, wofür Schutz begehrt wird. Sie müssen von der Beschreibung gestützt sein.

3 Aufbau von Patentdokumenten Jede Patentschrift besteht aus vier Kernelementen: Zusammenfassung: Es wird skizziert, was den Kern der Erfindung ausmacht. Beschreibung: Die Beschreibung gibt den Stand der Technik (oft spekulativ!) für dieses Themenfeld wieder und nennt die Nachteile der bisherigen technischen Lösungen. Daraus leitet sich die Aufgabe der Erfindung ab. Neben der Darstellung der technischen Neuerung nennt die Patentschrift die Vorteile der Erfindung gegenüber dem Stand der Technik und beschreibt, welchen Bedingungen die Erfindung unterliegen kann. Beispiele: Konkrete technische Ausführungsformen werden erläutert. Ansprüche: Hier ist die Erfindung in knappen Stichpunkten definiert: Sie legen den sogenannten Schutzumfang fest, d. h. alle Teile einer Erfindung, die patentrechtlich geschützt sind.

4 Patentrecherche Die Patentrecherche ist eine, besonders von kleinen Unternehmen sehr oft unterschätzte Informationsquelle. Viele Methoden der Industrie werden niemals wissenschaftlich publiziert sondern nur patentiert. Speziell in der Vorbereitungsphase einer für den weltweiten Einsatz gedachten Produktentwicklung muss hier unbedingt der Stand der Technik abgefragt und dokumentiert werden.

5 Patentrecherche wozu überhaupt? Gegenargumente: Jedenfalls zeitintensiv Meist namhafte Kosten Sinnvoll, weil: Vermeidung von Doppelforschung Kürzere Entwicklungszeiten gefordert Minimierung Investitionsrisiko

6 Ziele: Patentrecherche a) FTO Analyse (verletze ich mit meinen Aktivitäten ein Patent?) b) Abfragen des Standes der Technik im Bereich Entwicklungsplanung / Produktentwicklung c) Prüfung, ob eigene Ideen patentierbar sind Durchführung: a) Über Patentanwalt * genaue Fragespezifikation nötig! * Kostenrahmen definieren! b) In house Recherche * freie Datenbanken * kostenpflichtige DB

7 Patentdatenbanken Kostenfreie Datenbanken der Patentämter a) (europäisches Patentamt) b) uspto.gov (amerikanisches Patentamt) c) freepatentsonline.com d) patentlens.net (australische Forschungseinrichtung) e) patentstorm.us (Zugriff auf USPTO) ACHTUNG: diese Datenbanken laufen alle über Die Zugriffe sind daher potentiell von außen mitverfolgbar; Profis können so Information über die Forschungsinteressen von Gruppen / Firmen erhalten!

8 Kommerzielle Datenbanken Patentdatenbanken Hier steht Datenschutz und absolute Vertraulichkeit an oberster Stelle. Die wichtigsten sind a) stn international.de b) questel.com c) dialog.com (von ProQuest) Da die Abfragemöglichkeiten in diesen DB durchaus komplex sind, sollte man die Recherche dem Fachpersonal überlassen. Großer Vorteil: oft sind autorisierte Übersetzungen verfügbar

9 Patentdatenbanken Merkmale zeitliche Abdeckung geographische Abdeckung Aktualität der Inhalte Bedienbarkeit Abfragemöglichkeiten verfügbare Links

10 Patentdatenbanken Pitfalls Bei den bibliographischen Angaben bestehen zwar Standards, wie beispielsweise INID Codes oder Ländercodes für eine sprachunabhängige Erschließung, allerdings gibt es in diversen Bereichen länderspezifische Eigenheiten. Besonders deutlich wird dies am Beispiel der diversen Nummern in Patentdokumenten. Die Anmelde, Prioritäts und Publikationsnummern können aus Ländercodes, Jahresangaben, Provinzkennungen und spezifischen Nummern für das jeweilige Patent bestehen. Es gibt keine weltweit gültige Syntaxregel, die die Anzahl, Reihenfolge und Länge der Bestandteile einer Nummer einheitlich regelt. Somit geht jedes Patentamt beim Aufbau seiner Nummern unterschiedlich vor.

11 Vorteile der ausgelagerten Suche: Multifile Suchen, Crossfile Suchen sämtliche Maskierungsarten (links, innen, Anzahl Zeichen, etc.) boolsche Operatoren und Nachbarschaftsoperatoren feldbezogene Suche in beliebig vielen Feldern zeilenweise Eingabe von Suchschritten, die einzelnen Zeilen können dann beliebig miteinander kombiniert werden Auflisten der Feldinhalte Suche von Thesaurusbegriffen Patentfamilien suchen und sortieren Aussortieren von gekennzeichneten Dokumenten, zur Generierung einer präzisen Trefferliste Entfernung von Dubletten farbliche Hervorhebung der Suchbegriffe in der Trefferumgebung tabellarische Anzeige Auswertung der Suchergebnisse mit Statistikkommandos (z.b. für Erfinder, Anmelder, Länder, Fachgebiets oder Zitierungsstatistiken)

12 Recherchestrategie 1. Möglichst exakte Definition des/der Suchbegriffe 2. Sprachauswahl: zumindest deutsch & englisch, EDV auch französisch (computer = ordinateur) 3. Alternative Schreibweisen berücksichtigen Zöliakie = celiac disease = coeliac disease 4. Synonyme aus der Literatur suchen Diaminooxidase = Histaminase 5. Zunächst in house Recherche in expacenet & uspto, um einen Überblick zu bekommen 6. thematisch optimierte Suche nach Extern vergeben

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15 Remember: Es gibt keine weltweit gültige Syntaxregel, die die Anzahl, Reihenfolge und Länge der Bestandteile einer Nummer einheitlich regelt.

16 Wofür steht A1, A2, A3 oder B hinter einer EP Veröffentlichungsnummer in der Liste Auch veröffentlicht als? Wird eine europäische Patentanmeldung zusammen mit dem Recherchenbericht veröffentlicht, so wird sie als A1 Veröffentlichung bezeichnet. Bei einer A2 Veröffentlichung fehlt der Recherchenbericht; dieser wird dann später als A3 Dokument veröffentlicht. Wenn ein Patent erteilt wurde, wird die Patentschrift als B Dokument veröffentlicht.

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18 uspto.gov

19 Advanced search

20 uspto.gov

21 liefert zwar fulltext, aber kein pdf!

22 Tipps Obwohl prinzipiell alle Datenbanken auf das idente Material zugreifen, liefern idente Suchabfragen selten idente Ergebnisse. Es ist daher sinnvoll (und notwendig!!) in mehreren Datenbanken zu recherchieren. Einfach: FTO Analyse: hier müssen nur die Claims der relevanten Dokumente interpretiert werden Mühsam: Patentierbarkeit eigener Projekte: in diesem Fall muss der allgemeine Teil aller potentiell relevanten Dokumente durchgeackert und möglichst weitgehend interpretiert werden. Jednefalls: während der Entwicklungsarbeit zumindest quartalsweise die Recherche wiederholen!!

23 Fernost. Der Geltungsbereich von Patenten wird durch die in der Patentschrift angegebenen Länder genau definiert. Neuheitschädigend sind hingegen alle irgendwo weltweit dokumentierten Unterlagen zum Stand der Technik

24 Tipps Obwohl prinzipiell alle Datenbanken auf das idente Material zugreifen, liefern idente Suchabfragen selten idente Ergebnisse. Es ist daher sinnvoll (und notwendig!!) in mehreren Datenbanken zu recherchieren. Einfach: FTO Analyse: hier müssen nur die Claims der relevanten Dokumente interpretiert werden Mühsam: Patentierbarkeit eigener Projekte: in diesem Fall muss der allgemeine Teil aller potentiell relevanten Dokumente durchgeackert und möglichst weitgehend interpretiert werden.

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26 Kontakt Sciotec Diagnostic Technologies GmbH Dr. Albert Missbichler CSO Ziegelfeldstraße Tulln Österreich Telefon: 0043 (0)2272/ Fax: 0043 (0)2272/ essen.at