von der Verwaltung: Bauabteilung Rosi Petersen

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Kasimir Otto
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1 Niederschrift über die 12. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrenshöft am Mittwoch, dem 21. April 2010, um Uhr, im Dörpskrog Ahrenshöft. Beginn: 20:00 Uhr Ende: 22:45Uhr Anwesend sind: Stimmberechtigt: Bürgermeister Manfred Peters Gemeindevertreter Thomas Ketelsen Gemeindevertreter Lorenz-Siegfried Hansen-Petersen Gemeindevertreter Harald Görtzen Gemeindevertreterin Margit Andresen Gemeindevertreter Niels Görtzen Gemeindevertreter Peter Wischnewski Gemeindevertreter Arne Thomsen Gemeindevertreter Sönke Clausen Nicht stimmberechtigt: 22 Zuhörer von der Verwaltung: Bauabteilung Rosi Petersen Protokollführer Gunnar Görrissen Bürgermeister Peters eröffnet die Sitzung um Uhr und begrüßt die zahlreich erschienenen Zuhörer sowie Herrn Alfeld von der Abfallwirtschaftsgesellschaft Nordfriesland, Herrn Rahn von den Husumer Nachrichten, Herrn Keck und Frau Kraus vom Planungsbüro Birkhahn und Nolte, Rosi Petersen sowie Gunnar Görrissen, beide vom Amt Mittleres Nordfriesland und die zu dieser Gemeindevertretung eingeladenen Konfirmanden aus Ahrenshöft. Mit der Protokollführung wird Gunnar Görrissen beauftragt. Gegen die form- und fristgerechte Einladung vom werden keine Einwände erhoben. Die Beschlussfähigkeit der Vertretung wird festgestellt. Die Tagesordnung gliedert sich wie folgt: Tagesordnung 1. Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung der Niederschrift vom Titelüberschreitungen 4. Geschenkübergabe an 11 aktuelle Konfirmanden

Harald Görtzen Gemeindevertreterin Margit Andresen Gemeindevertreter Niels Görtzen Gemeindevertreter Peter Wischnewski Gemeindevertreter Arne Thomsen Gemeindevertreter Sönke Clausen Nicht

2 5. Öffentlichkeitsbeteiligung zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Bebauungsplan Nr. 7 (Deponie) 6. Beschlussfassung über öffentlich rechtlichen Vertrag zwischen KITA-Werk NF und Gemeinde 7. Bericht des Bürgermeisters und aus den Ausschüssen 8. Beratung und Beschlussfassung über Anschaffung eines Beamers / Laptops und einer Leinwand zur Präsentation für alle Vereine des Ortes 9. Aktueller Stand Anbau Schützenhaus 10. Anträge 11. Verschiedenes TOP 1: Einwohnerfragestunde Es liegen keine Wortmeldungen vor. TOP 2: Genehmigung der Niederschrift vom Die Niederschrift vom ist allen Mitgliedern zugesandt worden. Das Protokoll wird genehmigt und gleichzeitig unterschrieben. 7 Ja-Stimmen / 2 Enthaltungen. TOP 3: Titelüberschreitungen Die zu diesem Protokoll anliegenden Titelüberschreitungen werden genehmigt. einstimmig TOP 4: Geschenkübergabe an 11 aktuelle Konfirmanden Die Gemeindevertretung hat zu der heutigen Sitzung alle Konfirmanden aus Ahrenshöft eingeladen. Mit dieser Geste und der Übergabe einer Dorfchronik aus der Hand des Bürgermeisters möchte die Gemeindevertretung die jungen Konfirmanden an die Kommunalpolitik heranführen und gleichzeitig die Verbundenheit zur Gemeinde Ahrenshöft symbolisieren. Bürgermeister Peters teilt in diesem Zusammenhang mit, dass der Chronist der Gemeinde Ahrenshöft, Peter Heinrich Clausen, zurzeit an einer Fortsetzung der Chronik arbeitet. 2

Beratung und Beschlussfassung über Anschaffung eines Beamers / Laptops und einer Leinwand zur Präsentation für alle Vereine des Ortes 9. Aktueller Stand Anbau Schützenhaus 10. Anträge 11.

3 TOP 5: Öffentlichkeitsbeteiligung zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Bebauungsplan Nr. 7 (Deponie) Bürgermeister Peters lässt die Vorarbeiten kurz Revue passieren und erteilt Herrn Keck sowie Frau Kraus vom Planungsbüro Birkhahn und Nolte das Wort. Beide stellen anhand einer Powerpoint-Präsentation das Bauleitverfahren vor. Änderungsvorschläge bei der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes werden diskutiert. Ferner gehen beide Planer auf Fragen aus der Gemeindevertretung und den Zuhörern ein. Die Gemeindevertretung ist sich einig, dass die Sonderfläche im Süden herausgenommen werden soll und stattdessen im nördlichen Teil (Biomasse) berücksichtigt werden soll. Ferner herrscht Einigung darüber, dass für die bauliche Nutzung der Flächen das Höchstmass ausgeschöpft werden soll. Das Planungsbüro wird ein Vorentwurf mit den Festsetzungen erstellen und diesen der Gemeindevertretung erneut erläutern. Bürgermeister Peters dankt den Planern für den Vortrag und übernimmt wieder die Leitung mit der Sitzung. TOP 6: Beschlussfassung über öffentlich rechtlichen Vertrag zwischen KITA- Werk NF und Gemeinde Dieser Beschluss wurde auf der letzten Gemeindevertretersitzung vertagt, da noch einige Fragen offen waren. Diese Fragen wurden zwischenzeitlich von der Finanzabteilung beantwortet. Bürgermeister Peters dankt in diesem Zusammenhang Frau Jensen für ihre Ausarbeitung. Nach kurzer Beratung beschließt die Gemeindevertretung den öffentlichen rechtlichen Vertrag mit dem Kita-Werk NF. einstimmig TOP 7: Bericht des Bürgermeisters und aus den Ausschüssen Bürgermeister Peters berichtet von einer Kündigung eines Pachtvertrages. Diese Kündigung wirkt sich unmittelbar auf den Verlauf des geplanten Wanderweges aus. Ein neuer Verlauf des Wanderweges soll ausgelotet werden, damit das Projekt am Leben gehalten werden kann. Ferner sollen Abstandsregelungen für den Wanderweg zur Landesstraße ausgelotet werden. Bürgermeister Peters berichtet ferner über folgende Angelegenheiten aus der Gemeinde: 1. Goldene Hochzeiten wurden von Hein und Hilda Clausen, sowie Thomas und Annegret Jacobsen besucht 2. Die Abrechnung der freiwilligen Feuerwehr für den Bau eines Tresens liegt vor. Von den ursprünglich geplanten 500,- Euro wurden nur 266,- Euro für den Bau 3

Beide stellen anhand einer Powerpoint-Präsentation das Bauleitverfahren vor. Änderungsvorschläge bei der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes werden diskutiert.

4 benötigt. Bürgermeister Peters dankt in diesem Zusammenhang allen Feuerwehrkameraden, die sich an dem Projekt beteiligt haben. 3. Durch die Aktualisierung der Gemeindesachversicherung konnte eine Einsparung der Versicherungsprämie erzielt werden. Die Gemeindevertretung lehnt eine Ausschreibung der Gemeindeversicherung auf Amtsebene ab. 4. Bei der LED-Beleuchtung im Schulweg wird eine zusätzliche Laterne benötigt. Die erforderlichen Erdarbeiten werden in kürze in Auftrag gegeben. 5. Fa. Jöns fängt nächste Woche mit Entwässerungsarbeiten in der Krogkoppel an. 6. Bürgermeister Peters berichtet über den aktuellen Stand Wanderweg, hier fand ein Ortstermin am statt. 7. Jahreshauptversammlung der Jugendfeuerwehr, des Schützenvereines, des Sozialverbandes, der Wilden Liga, des TSV Drelsdorf / Ahrenshöft / Bohmstedt und des Tennisclubs wurden durch Bürgermeister Peters besucht. 8. Über den aktuellen Sachstand der Spendenaktion für die Jugendarbeit wird berichtet. 9. Eine Ausnahmegenehmigung zum Fällen des Baumes am Spielplatz liegt vor. Die Gemeinde leistet dafür Ersatzpflanzungen in Form von drei Buchen zu einem Gesamtwert von 380,- Euro. 10. Fünfzehn Kinder sind für die Kinderstube 2010/2011 angemeldet. 11. Fa. Jans lieferte der Gemeinde kostenlos Kiesel. 12. Die freiwillige Feuerwehr löschte am bei Fa. Nordingkompost einen Brand. 13. Die Husumer Werkstätten haben vom Putzarbeiten der Wege durchgeführt. 14. Die Aktion Saubere Feldmark war ein voller Erfolg. Bürgermeister Peters dankt allen Helfern. 15. Der Schaden an der Straßenbeleuchtung im Osterweg ist behoben. 16. Am 14. April 2010 fand zusammen mit Vertretern der Gemeinde und der Naturschutzbehörden von Land und Kreis ein Treffen zum Thema Schutz der Kreuzkröten statt. 17. Ein Unfallschaden in der Dorfstraße auf Höhe P. M. Clausen ist gemeldet worden. Die beschädigten Bäume wurden durch den Verursacher neu angepflanzt. 18. Über den Aushangkasten der Gemeinde werden 2 abgängige Spielgeräte vom kommunalen Spielplatz, gegen Selbstabbau kostenlos angeboten. 19. Das Jahresergebnis 2009 ist im Ergebnis deutlich besser ausgefallen als ursprünglich prognostiziert. Margit Andresen bewirbt eine Ausstellung des Ortskulturringes in der Drelsdorfer Schule. Lorenz-Siegfried Hansen-Petersen berichtet von Schäden an Wirtschaftswegen. Um sich einen besseren Überblick über die Schäden zu verschaffen, wird sich die Gemeindevertretung am 5. Mai 2010 um Uhr die Schäden vor Ort anschauen und über Ausbesserungsarbeiten beraten. 4

Die Gemeindevertretung lehnt eine Ausschreibung der Gemeindeversicherung auf Amtsebene ab. 4. Bei der LED-Beleuchtung im Schulweg wird eine zusätzliche Laterne benötigt.

5 ,,,Harald Görtzen berichtet von den Vorarbeiten für die Neuanschaffung der Spielgeräte für den kommunalen Spielplatz. Angeschafft werden sollen eine Schaukel, ein Basketballkorb sowie eine Kletterwand. Das Kostenvolumen für die Spielgeräte sowie die dazugehörigen Pflaster- und Zaunarbeiten beträgt ca ,- Euro. Bürgermeister Peters dankt Harald Görtzen für die gute Vorarbeit. TOP 8: Beratung und Beschlussfassung über Anschaffung eines Beamers / Laptops und einer Leinwand zur Präsentation für alle Vereine des Ortes Der Gemeindevertretung liegen 3 Angebote für vergleichbare Geräte vor. Nach kurzer Beratung beschließt die Gemeindevertretung den wirtschaftlichsten Anbieter, Firma Fernsehtechnik Neumann aus Hattstedt den Auftrag zu einem Preis von 1.900,- Euro zu erteilen einstimmig TOP 9: Aktueller Stand Anbau Schützenhaus Bürgermeister Peters erteilt dem Bauausschussvorsitzenden Peter Wischnewski das Wort. Herr Wischnewski erläutert der Gemeindevertretung, dass die Baumaßnahme fast abgeschlossen ist. Es fehlen lediglich noch die Außenanlagen sowie der Einbau der Küche. Bürgermeister Peters dankt Herrn Wischnewski für die Betreuung dieser Maßnahme. TOP 10: Anträge Es liegen keine Anträge vor. TOP 11: Verschiedenes Bürgermeister Peters stimmt einige Termine mit seinen Vertretern ab. Mit Dank für die rege Mitarbeit schließt Bürgermeister Peters die Sitzung um Uhr. -Der Bürgermeister- -f. d. Gemeindevertretung- -Der Protokollführer- 5

Bürgermeister Peters dankt Harald Görtzen für die gute Vorarbeit.

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