Handbuch für Führungskräfte

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1 Christoph Abeln Handbuch für Führungskräfte Ein Praxisratgeber in Veränderungsprozessen GABLER

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 1 Die Führungskraft :; Was macht die Führungskraft zu einem leitenden Angestellten Betriebsverfassungsrechtliche Definition Kündigungsschutzrechtliche Definition Weitere gesetzliche Definitionen 17 2 Wer hilft den Führungskräften im eigenen Unternehmen? Die Rolle des Sprecherausschusses Der Status des Sprecherausschussmitglieds Das Rollenverständnis des Sprecherausschusses Unterstützung des Einzelnen durch den Sprecherausschuss Personelle Maßnahmen Beurteilung der Zulässigkeit Unterstützung bei Personalgesprächen Einsichtnahme in die Personalakte Grundsätze für die Behandlung leitender Angestellter 27 Der Gleichbehandlungsgnindsatz Richtlinien und Vereinbarungen Informationsmöglichkeiten des Sprecherausschusses über wirtschaftliche Angelegenheiten 32 3 Die Vergütung der Führungskraft Vergütungsbestandteile Grundgehalt/Fixgehalt Einseitige Gehaltskürzung Überstundenabgeltung Variable Vergütung 38

3 Inhaltsverzeichnis Zielvereinbarungen Vertragliche Bonusregelungen Stock-Options Sachbezüge/Dienstwagen Allgemein Anspruch Steuerliche Behandlung des Dienstwagens Entzug des Dienstwagens 48 Frekvilligkeits- und Widermfsvorbehalt 48 Arbeitsunfähigkeit/Krankheit 49 Urlaub 50 Aufgabenänderung 51 Kündigung und Freistellung Ersatzanspruch Altersversorgung Steuerliche Behandlung Auskunftsanspruch Übertragungsanspruch Anpassungsanspruch Betriebliche Altersversorgung im Aufhebungsvertrag Sonstiges Regulierung der Vergütung Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung Instituts-Vergütungsverordnung Allgemeine Anforderungen Besondere Anforderungen Versicherungs-Vergütungsverordnung Fazit 61

4 Inhaltsverzeichnis 4 Umstrukturierungen im Unternehmen und ihre Folgen für Führungskräfte Betriebsänderung Betriebsübergang Geltung des 613 a BGB für Führungskräfte Voraussetzungen für die Anwendbarkeit des 613 a BGB? Übergang Betrieb oder Betriebsteil Durch Rechtsgeschäft Abgrenzung zur Funktionsnachfolge Folgen der Anwendbarkeit des 613 a BGB Übergang des Arbeitsverhältnisses Übergang von Entgeltansprüchen und Sachbezügen Haftung für Ansprüche 70 Haftungsbeispiel: Änderungs- und Kündigungsschutz Weitergeltung von kollektivrechtlichen Regelungen Weitergeltung von tarifvertraglichen Regelungen Zeugniserteilungsanspruch Unterrichtungspflicht Widerspruchsrecht Widerspruchsfolgen Betriebsstilllegung Umwandlungssachverhalte 77 i Voraussetzungen für die Anwendbarkeit des UmwG Verhältnis zu 613 a BGB Rechtsfolgen einer Verschmelzung, Spaltung oder Teilübertragung Weitergeltung von kollektivrechtlichen Vereinbarungen Haftung Unterrichtungspflicht Widerspruchsrecht 81

5 10 Inhaltsverzeichnis Sonderschutz des 323 Abs. 1 UmwG? Change-of-Control-Klauseln Fazit 85 5 Aufgabenänderungen und Versetzungen Status quo - Der Arbeitsvertrag und der aktuelle Arbeitsplatz Ein vernehmliche Aufgabenänderungen Einseitige Aufgabenänderungen Die Änderungskündigung Die Versetzung Änderungskündigung oder Direktionsrecht? Das Direktionsrecht 98 Allgemeines Direktionsrecht 99 Erweitertes Direktionsrecht Die erste Hürde: Inhaltskontrolle Die zweite Hürde: Ausübung des Direktionsrechts/Überprüfung 106 Wie beurteilt man, ob eine neue Funktion gleichwertig ist? Beispielsfälle 108 Änderung des Einsatzortes 108 Übertragung von zusätzlichen Aufgaben 110 Änderung des Vertriebsgebietes 111 Der Trick mit der Hierarchieebene 112 Entzug von Personalverantwortung 113 Alte Arbeitsaufgaben i Schleichende Entleitung 114 Indikatoren für eine schleichende Entleitung 1.15 Wie setzt man sich gegen eine schleichende Entleitung zur Wehr? Zulässige Nadelstiche Betriebsrats- und Sprecherausschussbeteiligung Handlungsoptionen Folgen rechtswidriger Versetzungen 122

6 Inhaltsverzeichnis 11 6 Beförderung zum Geschäftsführer: Chance oder Fallstrick?? Abgrenzung Arbeitnehmer/Geschäftsführer Verschiedene Konstellationen Ausgangslage Warum ist das Arbeitsverhältnis erhaltenswert? Konzerngestaltungen Rat für die Praxis Problemfelder Kündigungsschutz Das ursprüngliche Arbeitsverhältnis bleibt erhalten Sonderfall: Anstellung in Konzernsituation Fortsetzung eines befristeten Anstellungsvertrages Das ursprüngliche Arbeitsverhältnis wird beendet Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes wird vertraglich vereinbart Zum Arbeitsgericht oder Landgericht? Sozialversicherungsrecht Entgeltfortzahlungsgesetz, Urlaubsgesetz, Arbeitszeitgesetz Wettbewerbsverbot/Karenzentschädigung Haftung als Geschäftsführer Arbeitnehmerhaftung Geschäftsführerhaftung Haftung und Compliänce Pflichten, Risiken, Chancen Verantwortung und Haftung aus Compliänce Übertragung von Compliänce-Verpflichtungen Compliance-Verantwortlicher Einrichtung von Compliance-Regelungen Verhaltenspflichten und Leitlinien 140

7 12 Inhaltsverzeichnis 7.3 Arbeitsrechtliche Konsequenzen und Haftung bei Verstoß gegen Compliance-Regelungen Abmahnung erforderlich? Fristlose Kündigung Haftung Arbeitsrechtliche Konsequenzen und Haftung des Compliance-Verantwortlichen Haftungserweiterung durch vergrößerten Verantwortungsbereich Einladungen, Geschenke, Vergünstigungen und Korruptions verdacht Sonderkündigungsschutz Strafrechtliche Verantwortlichkeit Haftungsrisiko des Compliance-Officers bei Sonderverantwortlichkeit Organisation, Ausführung der übertragenen Pflichten Verantwortlichkeit bei Zweifelsfragen Whistleblowing Whistleblowing-Verpflichtung Whistleblowing als Kündigungsgrund Bloße Behauptungen Interne oder externe Klärung? Informationen an die Öffentlichkeit Zusammenfassung Datenschutzrechtliche Fragen Schutz durch Versicherung Schutz durch Haftungsfreistellung Beweisverwertungsverbot bei Verstoß gegen Arbeitnehmerdatenschutz Auslandsentsendungen - Weggang und Rückkehr Auslandsentsendung Vertragliche Konstellationen Inhalt der Verträge Formale Mindestanforderungen 157

8 Inhaltsverzeichnis Vergütungsbestandteile s : Bedingungen für die Rückkehr Rechtswahl und Rechtswahlklauseln Fürsorgepflichten vor der Entsendung Aufenthalt Geltungsumfang des Arbeitsvertrages ': Geltungsumfang des Entsendungsvertrages Fürsorgepflichten während des Auslandsaufenthaltes Rückkehr Rückruf und Rückkehrklauseln Ablauf der Befristung - Keine Rückrufklausel Rückrufklausel Versetzung, Entleitung, keine vertragsgemäße Beschäftigung Kündigungsschutz Fürsorgepflichten nach dem Auslandseinsatz Steuerrechtliche Situation Sozialversicherungsrechtliche Situation Trennung von der Führungskraft.' Grundsätze des Kündigungsschutzes für Führungskräfte Die verhaltensbedingte Kündigung Die betriebsbedingte Kündigung Fehlende Weiterbeschäftigungsmöglichkeit Sozialauswahl Die personenbedingte Kündigung Low-Performer Beschäftigtendatenschutz Spagat zwischen Loyalität zum Unternehmen und Verpflichtung zur Abstellung rechtswidrigen Verhaltens Trennungsvereinbarungen optimieren - Abschluss und Inhalt des Aufhebungsvertrages 178

9 14 Inhaltsverzeichnis Der Aufhebungsvertrag? Das Trennungsgespräch Essentials eines Aufhebungsvertrags Beendigungszeitpunkt Freistellung Abfindung 188 Steuerliche Optimierung von Abfindungen Bonus Aktien-(Options)-Regelungen Dienstwagen Outplacement - Coaching Altersversorgung, Altersteilzeit und Vorruhestand Altersversorgung Altersteilzeit Vorruhestand Vorruhestand oder Abfindung? Headhunting, Outplacement und Coaching Headhunting Outplacement Coaching Wie finde ich den richtigen Anwalt? 215 Was also sollte die Führüngskraft tun? 225 Mit welchen Kosten habe ich in einer rechtlichen Auseinandersetzung zu rechnen und wer kommt dafür auf? 218 Stichwortverzeichnis 221 Der Autor 226

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