Examens-Repetitorium Sachenrecht

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1 Examens-Repetitorium Sachenrecht von Dr. Mathias Habersacjc ;;ih:g ;.;;., : -? : ; :.::' u ;; ;: ''! \ o. Professor an der UniversitärRegensbiirg'' *" " C. F. Müller Verlag Heidelberg

2 Vorwort Abkürzungsverzeichnis Verzeichnis des abgekürzt zitierten Schrifttums Rn Seite V XV XVII Erster Teil Grundlagen 1 Begriff und Gegenstand des Sachenrechts 1 1 I. Wesen der Sachenrechte Sachenrechte als Herrschaftsrechte Sachenrechte im System der subjektiven Rechte 3 2 II. Rechtsobjekt und Verfügungsobjekt Sachen und andere Rechtsobjekte 5 2 a) Grundsatz 5 2 b) Rechtsbesitz 9 4 c) Die Belastung eines Rechts Verfügungsobjekte Die sogenannten Sachenrechtsgrundsätze 14 6 I. Der absolute Charakter der Sachenrechte als Ausgangspunkt 14 6 II. Die einzelnen Grundsätze Typenzwang und Typenfixierung Spezialität Publizität Das dingliche Rechtsgeschäft 19 8 I. Systematik Die Abtretung als Grundtypus des Verfügungsgeschäfts Übertragung und Belastung von Rechten im besonderen 21 8 II. Charakteristika des dinglichen Rechtsgeschäfts Mehraktiger Verfügungstatbestand Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft a) Das Trennungsprinzip b) Das Abstraktionsprinzip c) Fehleridentität d) Durchbrechungen des Abstraktionsprinzips? III. Das Verhältnis des Sachenrechts zum Allgemeinen Teil und zum Schuldrecht Allgemeiner Teil Schuldrecht VII

3 4 Grundbegriffe I. Besitz : Begriff, Rechtsnatur und Funktionen Besitzdiener und Besitzmittler Juristische Personen und Personengesellschaften als Besitzer II. Eigentum Begriff Erscheinungsformen a) Allein- und Miteigentum b) Gesamthandseigentum c) Treuhandeigentum III. Anwartschaftsrecht Begriff und Erscheinungsformen Folgeprobleme IV. Beschränkte dingliche Rechte Begriff und Rechtsnatur Arten a) Nutzungs- und Verwertungsrechte b) Rechte an eigener und an fremder Sache c) Akzessorische und nichtakzessorische Rechte Verfügungen über beschränkte dingliche Rechte V. Dingliche Ansprüche Begriff und Rechtsnatur Der Kreis der dinglichen Ansprüche Besonderheiten dinglicher Ansprüche a) Unabtretbarkeit b) Verjährung c) Unmöglichkeit und Verzug Zweiter Teil Schutz des Eigentums 5 Herausgabeanspruch I. Überblick II. Voraussetzungen Eigentum Besitz III. Recht zum Besitz Grundlagen Relative und absolute Besitzrechte Drittwirkungen obligatorischer Besitzrechte IV. Inhalt und Geltendmachung des Anspruchs Inhalt Einreden Ausübungsermächtigung VIII

4 6 Folgeansprüche aus 987 ff I. Grundlagen Rechtsnatur Normzweck Anwendungsbereich a) Verweisungen auf 987 ff b) Nicht-mehr-berechtigter Besitzer? c) Nicht-so-berechtigter Besitzer? II. Einzelfragen Besitzerwerb unter Hinzuziehung von Gehilfen Beschädigung der Sache durch Gehilfen des redlichen Besitzers im besonderen Nutzungen des unentgeltlichen Besitzers Verwendungsersatz III. Konkurrenzen Verhältnis der 987 ff. zum Deliktsrecht Verhältnis der 987 ff. zum Bereicherungsrecht a) Nutzungen b) Sachsubstanz c) Verwendungen Verhältnis der 987 ff. zur Geschäftsführung ohne Auftrag Abwehr- und Beseitigungsanspruch I. Grundlagen Funktion Rechtsnatur Anwendungsbereich II. Anspruchsgegner Allgemeines Dereliktion und Veräußerung der störenden Sache III. Inhalt und Geltendmachung der actio negatoria Inhalt Analoge Anwendung der 987 ff Verjährung Prozessuale Geltendmachung Dritter Teil Erwerb und Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen 8 Übertragung des Eigentums durch den Berechtigten I. Überblick II. Berechtigung und Verfügungsbefugnis III. Übereignungstatbestand IX

5 9 Erwerb des Eigentums vom Nichtberechtigten I. Grundlagen II. Allgemeine Voraussetzungen Rechtsgeschäftlicher Erwerb Verkehrsgeschäft Umfang des Schutzes Gutgläubigkeit Maßgebender Zeitpunkt III. Die einzelnen Übereignungstatbestände Überblick Übergabe und Übergabesurrogate IV. Abhandenkommen V. Lastenfreier Erwerb Vierter Teil Mobiliarsicherheiten 10 Pfandrecht I. Grundlagen Funktion Die Beteiligten Pfandgegenstand Arten des Pfandrechts Akzessorietät Die gesicherte Forderung II. Die Begründung des Pfandrechts Vertragspfandrecht Gesetzliches Pfandrecht a) Besitzlose und Besitzpfandrechte b) Gutgläubiger Erwerb gesetzlicher Besitzpfandrechte? III. Einreden des Verpfänders Abgeleitete Einreden Einredeweise Geltendmachung von Gestaltungsrechten des Schuldners IV. Befriedigung des Pfandgläubigers Pfandrecht an beweglichen Sachen Dingliche Rechtslage am Verwertungserlös Pfandrecht an Forderungen Sicherungsübereignung I. Grundlagen Gründe für die Verdrängung des Pfandrechts durch die Sicherungsübertragung Zur Frage eines Typenzwanges X

6 II. Erwerb und Rechtsnatur des Sicherungseigentums Übereignungstatbestand Die einzelnen Rechtsverhältnisse a) Sicherungsübereignung und Sicherungsvertrag b) Sicherungsübereignung und zu sichernde Forderung Der Treuhandcharakter der Sicherungsübereignung Gegenstand der Sicherungsübereignung a) Die antizipierte Sicherungsübereignung b) Sicherungsübereignung von Sachgesamtheiten III. Übersicherung Anfängliche Übersicherung Nachträgliche Übersicherung IV. Die Sicherungsübereignung in der Zwangsvollstreckung und bei Insolvenz Stellung des Sicherungsnehmers Stellung des Sicherungsgebers V. Freigabe und Verwertung des Sicherungsgutes Freigabe Verwertung Eigentumsvorbehalt I. Grundlagen Funktion des Eigentumsvorbehalts Die Vermutungen des 455 Abs Arten des Eigentumsvorbehalts II. Die Vereinbarung des Eigentumsvorbehalts Grundsatz Der nachträgliche" Eigentumsvorbehalt im besonderen ; III. Das Anwaltschaftsrecht des Vorbehaltskäufers ! 1. Grundlage, Rechtsnatur und Schutz des Anwartschaftsrechts i 2. Abhängigkeit des Anwartschaftsrechts von der Möglichkeit des Bedingungseintritts Erwerb vom Nichtberechtigten Verfügungen über das Anwartschaftsrecht i a) Übertragung I b) Pfändung j c) Aufhebung des der Hypothekenhaftung unterliegenden i Anwärtschaftsrechts ' d) Inhaltsänderung I IV. Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts durch den Verkäufer I 1. Herausgabeverlangen unter Aufrechterhaltung des Kaufvertrags? ) 2. Verjährung der Kaufpreisforderung , V. Der Eigentumsvorbehalt in der Zwangsvollstreckung und bei Insolvenz Stellung des Verkäufers Stellung des Käufers > XI

7 VI. Verlängerter Eigentumsvorbehalt Verschaffung des Eigentums an der neu hergestellten Sache Vorausabtretung der Forderung aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware a) Grundlagen b) Rechtsfolgen eines wirksamen AbtretungsVerbots c) Kollision zwischen verlängertem Eigentumsvorbehalt und Globalzession Fünfter Teil Allgemeines Grundstücksrecht 13 Verfügungen über Grundstücksrechte I. Grundlagen II. Materielles und formelles Grundstücksrecht Grundprinzipien Eintragungsvoraussetzungen a) Antrag b) Eintragungsbewilligung c) Voreintragung des Betroffenen III. Der Verfügungstatbestand im einzelnen Der Grundsatz des 873 Abs Die Auflassung im besonderen Sonstige Verfügungen a) Inhaltsänderung b) Aufhebung Die Rechtslage zwischen Einigung und Eintragung a) Schutz vor Zwischenverfügungen b) Nachträgliche Verfügungsbeschränkungen c) Anwartschaftsrecht des Erwerbers aa) Voraussetzungen bb) Verfügungen über das Anwartschaftsrecht (1) Übertragung (2) Verpfändung (3) Pfändung cc) Schutz Der Rang der Grundstücksrechte Unrichtigkeit des Grundbuchs I. Grundlagen II. Die geschützten Geschäfte III. Die drei Fiktionen des Abs. IS Abs. 1 S XII

8 IV. Ausschluß des Erwerbs Unredlichkeit Widerspruch V. Grundbuchberichtigung Grundlagen Gegenrechte des Buchberechtigten Analoge Anwendung der 987 ff Vormerkung I. Grundlagen Das Schutzbedürfnis auf Seiten des Gläubigers Voraussetzungen a) Zu sichernder Anspruch b) Bewilligung oder einstweilige Verfügung c) Eintragung : Rechtsnatur und Schutz II. Erwerb der Vormerkung vom Nichtberechtigten Ersterwerb Zweiterwerb III. Die Wirkungen der Vormerkung Überblick Die Sicherungswirkung im besonderen Exkurs: Die Sicherungswirkung des dinglichen Vorkaufrechts Sechster Teil Grundpfandrechte 16 Grundlagen I. Funktion und Beteiligte Funktion Beteiligte Geltung des Trennungs- und Abstraktionsgrundsatzes II. Arten Hypothek, Grundschuld, Rentenschuld Einzel- und Gesamtgrundpfandrechte Buch- und Briefgrundpfandrechte Fremd- und Eigentümergrundpfandrechte III. Rechtsnatur und Schutz der Grundpfandrechte Dingliches Verwertungsrecht Der dingliche Charakter der Verwertungsbefugnis Schutz Hypothek I. Verkehrshypothek Bestellung XIII

9 2. Geltendmachung Mithaftende Gegenstände a) Erzeugnisse, Bestandteile und Zubehör b) Miet- oder Pachtzinsforderung c) Versicherungsforderungen Vorläufige Eigentümergrundschuld Gegenrechte des Eigentümers a) Abgeleitete Einreden und Einwendungen b) Eigene Einreden und Einwendungen Befriedigung des Gläubigers, a) Ausgangslage b) Leistung durch oder für den Schuldner c) Leistung durch den Eigentümer Abgeleiteter Erwerb der Hypothek Gutgläubiger Erwerb der Hypothek und der Einredefreiheit a) Originärer Erwerb b) Abgeleiteter Erwerb II. Sicherungshypothek Entstehung Strenge Akzessorietät Sicherungsgrundschuld I. Begriff und Funktion II. Bestellung und Geltendmachung III. Einwendungen und Einreden IV. Befriedigung des Gläubigers Ausgangslage Leistung auf die Forderung Leistung auf die Grundschuld V. Übertragung von Grundschuld und Forderung VI. Gutgläubiger Erwerb der Grundschuld und der Einredefreiheit Erwerb der Grundschuld Erwerb der Einredefreiheit Sachverzeichnis 201 XIV

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