Datenschutz in der ambulanten Pflege

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1 Datenschutz in der ambulanten Pflege Lutz Grammann Der Diözesandatenschutzbeauftragte Der (Erz-)Bistümer Berlin, Hamburg, Hildesheim, Magdeburg, Osnabrück und des Bischöflich Münsterschen Offizialats in Vechta i. O. 20. September 2010

2 Überblick: Rechtsgrundlagen Umfang der Datenverarbeitung Weitergabe der Daten Schutz der Daten Datenschutz in Pflegeeinrichtungen Folie 2

3 Rechtsgrundlagen: Spezielle Regelungen Allgemeine Regelungen Einwilligung der Betroffenen Datenschutz in Pflegeeinrichtungen Folie 3

4 Rechtsgrundlagen: Spezielle Regelungen Versorgungsverträge - 72, 73 SGB XI Rahmenverträge - 75 SGB XI Verträge mit Einzelpersonen - 77 SGB 104 bis 106a SGB XI Datenschutz in Pflegeeinrichtungen Folie 4

5 Rechtsgrundlagen: Allgemeine Regelungen Anordnung über den kirchlichen Datenschutz - KDO - Durchführungsverordnung - KDO-DVO Einwilligung der Betroffenen Datenschutz in Pflegeeinrichtungen Folie 5

6 Umfang der Datenverarbeitung: Daten der Versicherten Daten der Mitarbeiter Datenschutz in Pflegeeinrichtungen Folie 6

7 Daten der Versicherten: Wer erhebt? Pflegeeinrichtung, Pflegekraft Zu welchem Zweck? SGB XI Notwendigkeit von Hilfsmitteln, Ziffer 1 Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsprüfungen, Ziffer 2 Durchführung von Verträgen, Ziffer 2a Abrechnung der Leistungen, Ziffer 3 Welche Daten? Daten, die zur Erfüllung der Aufgaben der Leistungsträger erforderlich sind, Absatz Datenschutz in Pflegeeinrichtungen Folie 7

8 Weitergabe der Daten: An die Pflegekassen 104 Abs. 1 SGB XI An den medizinischen Dienst SGB XI 104 Abs. 2 SGB XI An nachversorgende Stellen Einwilligung der Betroffenen ( 12 Abs. 1 i.v.m. 10 Abs. 2 Zi. 2 KDO) Datenschutz in Pflegeeinrichtungen Folie 8

9 Schutz der Daten: Meldepflicht und Verzeichnis - 3a KDO Muster: Zi. 1 KDO-DVO Datengeheimnis - 4 KDO Form: Zi. 2 KDO-DVO Technisch-organisatorische Maßnahmen - 6 KDO Zi. 4 KDO-DVO: Im Einzelnen zu treffende Maßnahmen Betrieblicher Datenschutzbeauftragter - 18a Abs. 1, 2 KDO Bis 10 Mitarbeiter: kann, mehr als 10 Mitarbeiter: soll Datenschutz in Pflegeeinrichtungen Folie 9

10 Technisch-organisatorische Maßnahmen: Festlegung von Verantwortlichkeiten Klar geregelte Verfahrensabläufe Ansprechpartner bei Problemen Datenschutz in Pflegeeinrichtungen Folie 10

11 Technisch-organisatorische Maßnahmen: Schutz der DV-Systeme Gegen unbefugte Benutzung Vor Verlust / Beschädigung Schutz der Informationen Vor Verlust / Beschädigung / Verfälschung Regelmäßige Datensicherung Besondere Gefährdungslagen Internet / / VoIP Wireless LAN / Mobilfunk / Telefax Datenschutz in Pflegeeinrichtungen Folie 11

12 Danke für Ihre Aufmerksamkeit und Ihre Geduld! Der Diözesandatenschutzbeauftragte Der (Erz-)Bistümer Berlin, Hamburg, Hildesheim, Magdeburg, Osnabrück und des Bischöflich Münsterschen Offizialats in Vechta i.o. Engelbosteler Damm Hannover Tel.: 0511 / Fax: 0511 / Internet: Datenschutz in Pflegeeinrichtungen Folie 12

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