Selbstverwaltung der Deutschen gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) stellt Weichen für die Zukunft

Transkript

1 Nr Juli 201 Selbstverwaltung der Deutschen gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) stellt Weichen für die Zukunft An der Spitze der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) steht ein -Mann: In ihren Sommersitzungen 201 wählten die Gremien der DGUV Manfred Wirsch zu ihrem neuen Vorstandsvorsitzenden. Wir freuen uns mit Manfred Wirsch über diesen großen Vertrauensbeweis, gratulierte -Bundesvorstandsmitglied Eva M. Welskop-Deffaa. Mit ihm hat die DGUV einen Vorsitzenden mit viel Erfahrung und Nähe zu den Menschen. Als alternierender Vorsitzender der Berufsgenossenschaft Handel und Warendistribution habe Kolleg Wirsch jahrelang erfolgreich Verantwortung für die Unfallversicherung übernommen und als Vorsitzender der Mitgliederversammlung der DGUV die Zusammenarbeit der Berufsgenossenschaften und Unfallversicherungen im Sinne der Versicherten befördert, so Welskop-Deffaa. Ich wünsche ihm für seine neue Aufgabe viel Erfolg. Auf Wirsch kommen in den nächsten Monaten wichtige Aufgaben zu: Als Vorsitzender des Vorstands der DGUV und als Vorsitzender der Mitgliederversammlung des Klinikverbundes der gesetzlichen Unfallversicherung ge- staltet er wesentlich die Umsetzung des neuen Klinikkonzeptes mit, dessen Eckpunkte nun von der Selbstverwaltung beschlossen sind. Wirsch wird sich dafür einsetzen, dass nachhaltig ein hohes Sicherungsniveau in den Kliniken erhalten bleibt und eine optimale medizinisch-therapeutische Versorgung nach Arbeitsunfällen gewährleistet bleibt. Manfred Wirsch ist in zahlreichen Funktionen in aktiv, insbesondere im Fachbereich Handel und als Mitglied des srats der. Beruflich ist er ausgebildete Sicherheitsfachkraft und im Stahlkonzern ArcelorMittal in der Handelssparte tätig. Manfred Wirsch tritt die Nachfolge der DGB-Kollegin Marina Schröder an, die aus gesundheitlichen Gründen von ihren Ämtern in der gesetzlichen Unfallversicherung zurückgetreten ist. Gleichzeitig mit der Wahl von Manfred Wirsch hat es in der DGUV auch auf Arbeitgeberseite einen Wechsel gegeben. Der langjährige alternierende Vorsitzende Dr. Hans-Joachim Wolff hat sein Amt aus persönlichen Gründen niedergelegt. Neuer Vorsitzender der DGUV auf der Arbeitgeberseite ist Dr. Reinhardt Freiherr von Leoprechting. 1 / 2 Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Bundesverwaltung Paula-Thiede-Ufer Berlin Ressort 5 Verantwortlich: Eva M. Welskop-Deffaa Mitglied des Bundesvorstandes Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, Migration und Teilhabepolitik Telefon: 030 / Ressort05.buv@verdi.de Eva.Welskop-Deffaa@verdi.de Dr. Horst Riesenberg-Mordeja Bereich Sozialpolitik Referat Arbeitsschutz und Unfallversicherung Telefon: 030 / sopo@verdi.de horst.riesenberg@verdi.de

2 Weitere Informationen zur Selbstverwaltung der Unfallversicherung unter: gesetzlichen-unfallversicherung sopoaktuell Nr Juli / 2 Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) ist der Dachverband der neun gewerblichen Berufsgenossenschaften und der 26 öffentlichen Unfallversicheinsgesamt rungsträger. In diesen 35 UV-Trägern sind rund 0 Mio. abhängig Beschäftigte versichert. Dazu kommen noch 1,1 Mio. freiwillig versicherte Unternehwie bestimmte mer und 18 Mio. sonstige Versicherte, ehrenamtlich Tätige. Aufgabe der Unfallversicherung ist es mit allen geeigneten Mitteln Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu verhüten, und nach Eintritt von Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten die Gesundheit und die Leistungsfähigkeit der Versiwieder herzustel- cherten mit allen geeigneten Mitteln len und sie oder ihre Hinterbliebenen durch Geldleistunden der Kran- gen zu entschädigen. Der gesetzliche Auftrag geht damit über kenversicherung hinaus, sowohl in der Prävention, als auch in der medizinischen Behandlung. Die Sicherstellung und Ausgestaltung dieser Aufgabenerledigung erbesetzten folgt in den UV-Trägern in der paritätisch Selbstverwaltung mit Vorstand und Vertreterversammlung bzw. Vorstand und Mitgliederversammlung im Spites insge- zenverband DGUV. Für die medizinische Heilbehandlung gibt samt 13 eigene Kliniken der Unfallversicherung. Diese Kliniken gliedern sich auf in neun Akutkliniken der Maximalversorgung, in denen die Schwerstverletzten rund um die Uhr auf höchstem medizinischen Niveau behandelt werden, zwei Berufskrankheitenkliniken, die für die medizinische Rehabilitation von Berufskrankheiten zuständig sind, und zwei Unfallbehandlungsstellen für die ambulante Versorgung Unfallverletzter. Die berufsgenossenschaftlichen Kliniken sind bislang alle mit eigenen Vereinen oder GmbHs selbstverwaltet. Dem Eckpunktebeschluss der DGUV folgend sollen die Kliniken in den nächsten Jahren in eine Holding überführt werden, in der Arbeitnehmer und Arbeitgeber als Selbstverwalter über einen Hauptausschuss die Kontrollfunktion wahrnehmen. Zurzeit laufen vielfältige Abstimmungen zu wesentlichen Detail-Fragen, bei denen von neben den Interessen der Versicherten auch die Interessen der in den Kliniken Beschäftigten vertreten werden. Ziel der neuen Struktur ist es, das Netz der Unfallkliniken zukunftsfest auszugestalten und eine optimale medizinische Versorgung dadurch zu gewährleisten, dass wichtige Investitions- und Entwicklungsentscheidungen abgestimmt erfolgen. Für die Versicher- ten sollen verlässlich einheitliche Standards sicher gestellt werden, Schwerpunktsetzungen und Konüberregional koordiniert, Diagnosen und Therapien bundesweit auf First-Classzeptentscheidungen Niveau angeboten werden. Die DGUV, die die Rechtsform eines eingetragenen Vereines hat, vertritt die gemeinsamen Interessen aller Mitglieder nach innen und außen. Durch diese Verbundespolitisch weisungs- einsstruktur ist die DGUV frei. Die Festlegungen, Positionen und Stellungnahmen unterliegen ausschließlich den Beschlüssen der Selbstnichthoheitlichen Aufgaben ist verwaltung. Bei einigen die DGUV der Rechtsaufsicht des BMAS unterstellt worden. Einer Aushöhlung der Selbstverwaltung tritt entschlossen entgegen. Entscheidend ist es dabei, dass die verschiedenen Träger sich engagiert und gewerkschaftlich koordiniert in den Gremien des Spitzenverbandes einbringen. Die Sozialwahl 2011 und die daraus folgende Neukonstituierung der Gremien der DGUV am bot dazu günstige Voraussetzungen: Auf sseite hatte es im Vorfeld einen intensiven Abstimmungsprozess unter Berücksichtigegeben, um mit einer ein- gung der Trägerstrukturen vernehmlichen Lösung eine gute Basis für eine abgestimmte und solidarische Selbstverwalter-Arbeit zu leund deren Versicherten- gen. Die Struktur der UV-Träger entwicklung bildet deutlich den Wandel Deutschzur Dienstleistungsgesell- lands von einer Industrie- schaft ab. Diese Entwicklung begünstigt die starke Verankerung von in den Gremien der DGUV.

3 sopoaktuell Nr Juli 201 Anlage Seite 1 von Struktur der Selbstverwaltung der Unfallversicherung Mitgliederversammlung der DGUV Die Mitgliederversammlung ist das wichtigste Entscheidungsgremium der DGUV- Selbstverwaltung. Sie wurde jahrelang von -Mann Manfred Wirsch geleitet. Nach der Wahl von Wirsch zum neuen Vorstandsvorsitzenden ist seit dem 5. Juni 201 Sönke Bock (), Vorsitzender der Mitgliederversammlung. Er ist zugleich Vorstandsvorsitzender der Berufsgenossenschaft Holz und Metall (). Insgesamt gibt es neun Berufsgenossenschaften und 26 Unfallkassen. Jeder UV-Träger hat einen Sitz für die Arbeitnehmerseite in der Mitgliederversammlung der DGUV. In der Regel ist dies der Vorstandsvorsitzende. Das Stimmrecht ist gewichtet und richtet sich nach dem Beitrag, der von der Größe des Trägers abhängt. Die VBG hat Stimmen, die FUK Niedersachsen dagegen nur 36. Eine Übersicht über die Vorsitzenden von Vorstand und Vertreterversammlung der 35 UV-Träger und deren Listenzuordnung gibt die folgende Tabelle. Gewerbliche Berufsgenossenschaften/nur Versichertenvertreterinnen und vertreter Name der BG Branche Listenführer Größe von Vorstand und VV Vorsitz im Vorstand, Vorsitz in der VV, VBG 8 Jürgen Waßmann Stefan Urlaub (Verwaltung) 30 BGW 13 Axel Schmidt Dr. Margret Steffen (Gesundheit) 30 BGHW 6 Manfred Wirsch Andreas Ratzmann (Handel) 2 BG TV 12 Wolfgang Steinberg Prof. Michael Rachow (Verkehr) Hans-Peter Kern Karin Jung (Energie, Elektro) Sönke Bock Karl-Heinz Gröning (Metall, Holz) Wolfgang Daniel Stefan Weis (Chemie) 30 BG Bau 12 Dieter Lasar Wolfgang Kreis (Bau) 30 BG N 15 Hans-Ulrich Fäth Karl-Heinz Löhr (Nahrung) 28 Gartenbau-BG 6 Axel-Werner Pürkner Frank Viebranz 12 Hinweis: Die Gartenbau-BG gehört zu den landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften und ist deshalb kein Mitglied der DGUV; sie ist aber mit aufgeführt, da sie z. B. in den Landesverbänden der DGUV vertreten ist.

4 sopoaktuell Nr Juli 201 Anlage Seite 2 von Unfallkassen/nur Versichertenvertreterinnen und vertreter Name der Unfallkasse UK-Bund UKPT EUK UK NRW UK BaWü KUV Bayern LUK Bayern UK Hessen UK RLP UK Saarland UK Sachsen UK Thüringen UK Sachsen- Anhalt UK Berlin UK Brandenburg UK Mecklenburg- Vorpommern UK Nord UK Bremen UK Oldenburg BS-GUV GUV Hannover LUK Niedersachsen Listenführer EVG Feuerwehrunfallkassen Größe Vorstand und VV Vorsitz im Vorstand Vorsitz in der VV 6 Wolfgang Stolte Jens-Uwe Petersen 1 Ralf Höhmann Hanno Harms 9 10 Rudi Ludwig Vlatko Stark 30 EVG EVG Uwe Meyering Martin Biewald 12 5 Dagmar Schorsch- Klaus Hummel 16 6 Brandt, Jürgen Feuchtmann Ulrike Fister 20 2 Norbert Flach Christian Huß 6 5 Hartmut Jungermann Hildegard Schermuly 12 Andrea Hess Volker Euskirchen 16 5 Dietmar Robert Thomas Müller 10 Hans-Jörg Barthel Uwe Schaller 10 Christa Raunitschke Katrin Hennig 13 6 Wilfried Pohlmann Yvonne Riehn 12 3 Werner Schaberg Michael Wiedeburg 9 Claus Heuberger Andreas Simat 12 6 Bianka Petri Gerhard Walckling 10 7 Uwe Gade Michael Rüther 19 3 Jörg Zager Markus Rohdenburg 9 3 Carsten Schlepper Hansgerd Hempen 11 3 Hermann Hane Jürgen Praast 11 Friedo Weh Petra Gollnick 13 2 Jost Büttner Bettina Ochmann 6 Hinweis: Zum fusionieren die UK-Bund und die EUK zur Unfallversicherung Bund und Bahn (UVB) und zum fusionieren die UKPT mit der BG Verkehr

5 sopoaktuell Nr Juli 201 Anlage Seite 3 von Vorstand der DGUV Der Vorstand setzt sich paritätisch aus je acht Sitzen der Berufsgenossenschaften und vier Sitzen der Unfallkassen zusammen. In diesen 12-köpfigen Vorstand der DGUV auf der Arbeitnehmerseite sind insgesamt sieben -Vertreter/innen gewählt worden. Vorsitzender und Nachfolger der Kollegin Marina Schröder (DGB) ist seit dem. Juni 201 der -Kollege Manfred Wirsch. Vorstand DGUV auf der Arbeitnehmerseite Ordentliche Mitglieder Stellvertretende Mitglieder Hans-Peter Kern Dieter Lasar Wolfgang Daniel Ernst-Oliver Schulte Heinz Fritsche Horst Riesenberg-Mordeja Manfred Wirsch Axel Schmidt BG BAU BGN VBG BGHW BGW Werner Sperber Reiner Hauptvogel Rainer Hippler Sonja Wegener Christine Meier Rainer Bartsch Hans-Peter Mehlau Kurt Hoeke BG BAU BGN BGHW BG TV BGW Wolfgang Stolte Rudolf Lee Uta Mootz Gabriele Wylegala-Blechschmidt UK Bund UK München UK Hessen UK NRW 1. Detlef Schulze 2. Sabine Heegner 3. Erhard Quattländer. Meike Quade UK Sachsen-Anhalt KUV Bayern UK BaWü GUV Oldenburg Mitgliederversammlung des Klinikverbundes der Unfallversicherung (KUV) Aufgabe des Klinikverbundes der gesetzlichen Unfallversicherung kurz KUV ist es, die gemeinsamen Interessen der Mitglieder der DGUV im Bereich der eigenen Klinikeinrichtungen zu bündeln und durchzusetzen. Der Jahresumsatz der 13 BG-Kliniken beträgt rund 1.1 Mrd. Euro, sodass es sich um den viertgrößten Verbund in der deutschen Kliniklandschaft handelt; dort sind knapp Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt.

6 sopoaktuell Nr Juli 201 Anlage Seite von Die Mitgliederversammlung des KUV setzt sich jeweils zur Hälfte aus Vertretern der Kliniken und aus Vertretern der UV-Träger zusammen. Beteiligung und Stimmrecht der UV-Träger im KUV richtet sich nach deren Reha-Lasten, da diese proportional zur Nutzung der eigenen medizinischen Einrichtungen sind. Die Stimmrechte der Klinken sind zwischen den Kliniken gleich gewichtet. Der Vorsitzende der Mitgliederversammlung ist ebenfalls der -Kollege Manfred Wirsch, um eine enge Verzahnung mit der DGUV sicherzustellen. Vorstand des KUV Der KUV hatte seine Arbeit am aufgenommen. Geschäftsführer des KUV ist Reinhard Nieper. Die Geschäftsstelle ist in Berlin. Vorstandsvorsitzender auf der Versichertenseite ist seit November 2011 unser -Kollege Jürgen Waßmann. Auf der Arbeitgeberseite war der Vorstandsvorsitzende der DGUV, Herr Wolff, gewählt worden. Der Vorstand des KUV setzt sich satzungsgemäß jeweils zur Hälfte aus Vertretern der Kliniken und aus Vertretern der DGUV zusammen. Die Kliniken sind für das operative Geschäft und die Aufstellung der Investitionsvorhaben zuständig und die DGUV für deren Kontrolle und für die Genehmigung der Investitionsmittel über den sogenannten Gemeinschaftsfonds A. Für Neuinvestitionen werden pro Jahr über 100 Millionen Euro durch die Berufsgenossenschaften finanziert, das sind rund 10 % des Umsatzes. Dieser Wert ist doppelt so hoch wie die durchschnittliche Investitionsförderung der Länder, sodass alle berufsgenossenschaftlichen Kliniken hochmodern ausgestattet und auf die Behandlung Schwerstverletzter spezialisiert sind. Der Vorstand setzt sich auf der Versichertenseite folgendermaßen zusammen: DGUV Seite Stellvertreter/in N.N. Heinz Fritsche DGB 1. Uta Mootz 2. Ernst-Oliver Schulte UK Hessen BGN Klink Seite Stellvertreter Reiner Hauptvogel Jürgen Waßmann BG BAU VBG 1. Peter Camin 2. Rainer Hippler In der MV 1/201 des KUV ist die Bildung einer Holding beschlossen worden, die zum gebildet werden soll. Logische Folge ist eine dann erforderliche Neustrukturierung der Selbstverwaltung.