Rathaus. Umschau. Inhaltsverzeichnis. Dienstag, 7. April 2015 Ausgabe 064 muenchen.de/ru

Transkript

1 Rathaus Umschau Dienstag, 7. April 2015 Ausgabe 064 muenchen.de/ru Inhaltsverzeichnis Terminhinweise 2 Bürgerangelegenheiten 3 Meldungen 5 Anmelde-Endspurt für Bürgersprechstunde mit OB Reiter 5 StartUp München 2015: Businessplan erstellen leicht gemacht 5 PLATFORM bietet Weiterbildung für Kulturschaffende an 6 Gesundheitshaus Dachauer Straße geschlossen 6 Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 8 6 Antworten auf Stadtratsanfragen 9 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, München, Telefon , Telefax , presseamt@muenchen.de,

2 Terminhinweise Wiederholung Mittwoch, 8. April, 11 Uhr, München Ticket, Rathaus, Ladenzeile an der Dienerstraße München Ticket hat eine neue Vorverkaufsstelle in der Ladenzeile des Rathauses an der Dienerstraße. Die frisch sanierten Räume präsentieren Kommunalreferent Axel Markwardt und Johann Sandmeier, Abteilungsleiter im Baureferat (Hochbau) in Vertretung der Baureferentin gemeinsam mit Stephan Rusch, Geschäftsführer der München Ticket GmbH. Am Termin nimmt auch Wolfgang Fischer, Geschäftsführer des CityPartnerMünchen e.v., teil. Der Termin ist auch für Fotografen geeignet. Freitag, 10. April, Uhr, Königswieser Straße 117 Stadtrat Jens Röver (SPD-Fraktion) gratuliert der Münchner Bürgerin Hildegard Liepold im Namen der Stadt zum 100. Geburtstag. Freitag, 10. April, Uhr, Polizeipräsidium München, Augustinerstraße 2, Medienzentrum Norbert Bieling, Hauptabteilungsleiter Straßenverkehr im Kreisverwaltungsreferat, informiert gemeinsam mit Polizeivizepräsident Robert Kopp über die Sicherheit im Radverkehr sowie über die Kampagne Gscheid radln aufeinander achten! Freitag, 10. April, Uhr, Rathochstraße 88 Stadträtin Katrin Habenschaden (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste) gratuliert der Münchner Bürgerin Maria Huber im Namen der Stadt zum 100. Geburtstag , Seite 2

3 Bürgerangelegenheiten Dienstag, 14. April, 19 Uhr, Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Am Platzl 9 (nicht barrierefrei) Sitzung des Bezirksausschusses 1 (Altstadt Lehel). Dienstag, 14. April, 18 bis 19 Uhr, Bürgerbüro, Schellingstraße 28 a (barrierefrei) Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 3 (Maxvorstadt). Dienstag, 14. April, Uhr, Bayerische Landesbank, Arkadensaal, Oskar-von-Miller-Ring 3 (barrierefrei) Sitzung des Bezirksausschusses 3 (Maxvorstadt). Dienstag, 14. April, Uhr, Sozialbürgerhaus, Meindlstraße 16 (barrierefrei) Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 7 (Sendling Westpark) mit dem Vorsitzenden Günter Keller. Dienstag, 14. April, 20 Uhr, Sozialbürgerhaus, Meindlstraße 16 (barrierefrei) Sitzung des Bezirksausschusses 7 (Sendling Westpark). Dienstag, 14. April, Uhr, Selbsthilfezentrum München, Westendstraße 68 (barrierefrei) Sitzung des Bezirksausschusses 8 (Schwanthalerhöhe). Zu Beginn der Sitzung findet eine Bürgersprechstunde mit der Vorsitzenden Sibylle Stöhr statt. Dienstag, 14. April, Uhr, Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstraße 11 (nicht barrierefrei) Sitzung des Bezirksausschusses 13 (Bogenhausen). Zu Beginn der Sitzung findet eine Bürgersprechstunde statt. Dienstag, 14. April, Uhr, Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofplatz 1 (barrierefrei) Sitzung des Bezirksausschusses 17 (Obergiesing Fasangarten) , Seite 3

4 Dienstag, 14. April, 19 Uhr, Stadtteilzentrum Fürstenried Ost, Bürgersaal, Züricher Straße 35 (barrierefrei) Sitzung des Bezirksausschusses 19 (Thalkirchen Obersendling Forstenried Fürstenried Solln). Zu Beginn der Sitzung findet eine Bürgersprechstunde mit dem Vorsitzenden Dr. Ludwig Weidinger statt. Dienstag, 14. April, 19 Uhr, Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße 486 (barrierefrei) Sitzung des Bezirksausschusses 21 (Pasing Obermenzing). Zu Beginn der Sitzung findet eine Bürgersprechstunde mit dem Vorsitzenden Romanus Scholz statt. Dienstag, 14. April, 19 Uhr, Stadtteilbibliothek, Pfarrer-Grimm-Straße 1 (barrierefrei) Sitzung des Bezirksausschusses 23 (Allach Untermenzing). Zu Beginn der Sitzung findet eine Bürgersprechstunde mit der Vorsitzenden Heike Kainz statt. Dienstag, 14. April, 19 Uhr, Caritas Kinder- und Jugendtreff Jump In, Kristallstraße 8 a (barrierefrei) Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 24 (Feldmoching Hasenbergl) mit dem Vorsitzenden Markus Auerbach. Dienstag, 14. April, Uhr, Caritas Kinder- und Jugendtreff Jump In, Kristallstraße 8 a (barrierefrei) Sitzung des Bezirksausschusses 24 (Feldmoching Hasenbergl). Dienstag, 14. April, Uhr, Alten- und Servicezentrum Laim, Kiem-Pauli-Weg 22 (barrierefrei) Sitzung des Bezirksausschusses 25 (Laim). Zu Beginn der Sitzung findet eine Bürgersprechstunde mit dem Vorsitzenden Josef Mögele statt , Seite 4

5 Meldungen Anmelde-Endspurt für Bürgersprechstunde mit OB Reiter ( ) Alle Münchnerinnen und Münchner, die am Donnerstag, 11. Juni, bei der nächsten Bürgersprechstunde von Oberbürgermeister Dieter Reiter mit dabei sein wollen, sollten sich jetzt sputen. Am kommenden Freitag, 10. April, endet die Anmeldefrist für die Veranstaltung, bei der wieder 40 Bürgerinnen und Bürger von 16 bis 20 Uhr in den Großen Sitzungssaal des Rathauses eingeladen werden. Wer dem Oberbürgermeister sein Anliegen persönlich vortragen will, hat folgende Möglichkeiten, sich zur Bürgersprechstunde anzumelden: unter muenchen.de/ob-sprechstunde oder per Post an Rathaus München, Direktorium D-II-V, OB-Sprechstunde, Marienplatz 8, München. Neben Name und Adresse sollte bitte auch eine kurze Beschreibung des Anliegens angegeben werden, das während der Bürgersprechstunde angesprochen wird. Die Vergabe der Plätze erfolgt durch Losentscheid. Wer im Losverfahren zum Zuge kommt, erhält eine schriftliche Einladung. Schriftliche Absagen werden nicht verschickt. StartUp München 2015: Businessplan erstellen leicht gemacht ( ) Die erfolgreiche Veranstaltungsreihe StartUp München vermittelt auch in diesem Jahr wieder Informationen und Wissen rund um die Existenzgründung. Unter dem Motto Ihr Ziel: Der Geschäftsplan erhalten angehende Gründerinnen und Gründer an insgesamt fünf Themenabenden einen Überblick über die Kernelemente eines gut strukturierten und aussagekräftigen Unternehmenskonzepts. Der Auftaktveranstaltung am Dienstag, 14. April, mit David Baumgartner, Gründer und Geschäftsführer der erfolgreichen Schnellrestaurant-Kette Dean & David, folgen wöchentliche Fachvorträge mit den Schwerpunkten Produkt, Kunde, Markt am 23. April, Marketing und Vertrieb am 28. April und Finanzen am 5. Mai an jeweils wechselnden Veranstaltungsorten in München. Der Best-Practise-Abend am 12. Mai mit zwei weiteren erfolgreichen Gründern beendet die Veranstaltungsreihe. Interessierte können an jedem Veranstaltungsabend das starke Gründungsnetzwerk in München nutzen, um Gleichgesinnte, potenzielle Mitgründer sowie spannende Gründungsideen kennenzulernen. Im Anschluss an die Gründungsreihe bietet das Münchner Existenzgründungs-Büro, eine Initiative der IHK für München und Oberbayern und der Landeshauptstadt München, an, die Businesspläne sowie alle weiteren Themen rund um die Existenzgründung zu besprechen , Seite 5

6 Zu StartUp München 2015 laden das Referat für Arbeit und Wirtschaft der Landeshauptstadt München, die IHK für München und Oberbayern, die Stadtsparkasse München, die Kreissparkasse München Starnberg Ebersberg, GründerRegio M e.v. und die Wirtschaftsjunioren München e.v. ein. Der Eintritt ist frei, eine Anmeldung ist erforderlich unter oder unter Telefon PLATFORM bietet Weiterbildung für Kulturschaffende an ( ) Vom 6. Mai bis 17. Juni bietet die PLATFORM unter dem Titel Neue Horizonte erneut ein Qualifizierungsprogramm für Kulturschaffende an. In 14 Seminaren werden gemeinsam die Themenfelder Marketing, Social Media, Recht, Betriebswirtschaft und Vermittlung bearbeitet. Die als Workshops konzipierten Kurse dauern jeweils einen Tag und kosten 60 Euro pro Kurs und Teilnehmer. Der Anmeldeschluss ist am 17. April. Das Qualifizierungsprogramm 2015 umfasst vier Themenkomplexe. Im Modul Wie findet mich die Öffentlichkeit? erhalten Künstler Tipps, wie sie sich selbst positionieren und ihre Öffentlichkeitsarbeit verbessern können. Beim Thema Wie finde ich das Geld? geht es darum, öffentliche und private Finanzierungsquellen zu erschließen sowie Grundlagen des Projektmanagements zu erlernen. Das dritte Modul Wie schütze ich meine Arbeit und mich? deckt Aspekte des Urheber- und Vertragsrechts, des Steuerrechts und spezifischer Versicherungen für Kulturschaffende ab. Abschließend setzt sich das Modul Wie finde ich neue Märkte? mit Trends und aktuellen Arbeitsfeldern für Kulturproduzenten und -vermittler auseinander. Weitere Informationen zum Programm sowie zur Anmeldung unter PLATFORM wird gefördert vom Referat für Arbeit und Wirtschaft, in Trägerschaft der Münchner Arbeit ggmbh. Gesundheitshaus Dachauer Straße geschlossen ( ) Das Gesundheitshaus an der Dachauer Straße ist wegen Ausfalls der Heizungsanlage bis auf Weiteres geschlossen. Davon betroffen sind folgende Stellen: Erstbelehrungen nach Paragraph 43 Infektionsschutzgesetz, Infektionsschutz (zum Beispiel Tuberkulose), Impfberatung, Kinderund Jugendpsychiatrische Beratungsstelle und Zahngesundheit. Die Mitarbeiter sind bemüht, den Schaden so schnell wie möglich zu beheben. Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 8 ( ) Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 8 (Schwanthalerhöhe) mit, dass die Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes am Dienstag, 21. April, 19 Uhr, im Pfarrsaal St. Rupert, Gollierstraße 61, München, stattfindet , Seite 6

7 Die Leitung der Versammlung übernimmt Bürgermeister Josef Schmid. Zu Beginn informieren er und die Bezirksausschussvorsitzende Sibylle Stöhr über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk. Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein: 1. Sauberkeit im Stadtbezirk (unter anderem auf öffentlichen Plätzen, Toiletten in Litfaßsäulen) 2. Umgang mit Leerständen im Stadtbezirk, zum Beispiel Haus in der Schwanthalerstraße TÜV Neubau, Altlastenentsorgung 4. Grünflächen auf der Schwanthalerhöhe 5. Bürgerhaus 6. Querung der Theresienwiese während des Auf- und Abbaus für das Oktoberfest 7. Nutzung des Wartehäuschens neben der Ruhmeshalle/Bavariapark 8. Nutzung des XXXLutz-Areals 9. Neue Schule im Stadtbezirk (Grundstück an der Ganghoferstraße; Bahndeckel ) Alle Besucherinnen und Besucher der Bürgerversammlung, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken. Anträge sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das entsprechende Formular findet sich im Internet unter wird aber auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben. Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle Süd der Bezirksausschüsse 6, 7, 8 und 19, Meindlstraße 14, München, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls kann in der Geschäftsstelle die Stellungnahme des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zu den Anträgen eingesehen werden. Gehörlosen Bürgerinnen und Bürgern, die an der Bürgerversammlung ihres Stadtbezirks teilnehmen, werden auf Antrag die Kosten für einen Gebärden-Dolmetscherdienst erstattet. Nähere Auskünfte erteilen der Gehörlosenverband München und Umland, Regionalcenter, regionalcenter@gmu.de, Bildtelefon , Fax , oder das Direktorium der Landeshauptstadt München, Marienplatz 8, München, buergerversammlung.dir@muenchen.de, Fax Der Versammlungsort ist barrierefrei , Seite 7

8 Bürgersprechstunde Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreterinnen und Vertreter aus folgenden Bereichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort: Baureferat Gartenbau und Tiefbau, Bauzentrum München, Kreisverwaltungsreferat Straßenverkehr, Referat für Gesundheit und Umwelt Energieberatung, Münchner Verkehrsgesellschaft, Polizeiinspektion, Stadt-Information und die Bezirksausschussvorsitzende Sibylle Stöhr , Seite 8

9 Antworten auf Stadtratsanfragen Dienstag, 7. April 2015 Erneuerung der Wandfarbgestaltung am U-Bahnhof Candidplatz Antrag Stadträte Ingo Mittermaier und Christian Vorländer (SPD-Fraktion) vom , Seite 9

10 Erneuerung der Wandfarbgestaltung am U-Bahnhof Candidplatz Antrag Stadträte Ingo Mittermaier und Christian Vorländer (SPD-Fraktion) vom Antwort Bürgermeister Josef Schmid, Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft: In Ihrem o.g. Antrag baten Sie darum, an die Stadtwerke München GmbH (SWM) heranzutreten, um schnellstmöglich die ursprüngliche Farbgestaltung der Wände des U-Bahnhofes Candidplatz wiederherzustellen. Nach 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Die Farbgestaltung der Wände von U-Bahnhöfen fällt jedoch nicht in die Zuständigkeit des Stadtrates oder als laufende Angelegenheit in die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters, sondern zählt zum operativen Geschäft der SWM. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich. Ich habe hierzu die SWM um Prüfung und Stellungnahme gebeten und kann Ihnen auf dieser Basis Folgendes mitteilen: Nach Auskunft der SWM wurden am U-Bahnhof Candidplatz eingehende Bauwerksuntersuchungen durchgeführt, weswegen an einigen Stellen auch die Fassade geöffnet werden musste, die zunächst nur provisorisch verschlossen wurde. Vorerst sind die ersten Untersuchungen abgeschlossen. Die aktuell noch auszuwertenden Ergebnisse könnten unter Umständen zusätzliche Untersuchungen mit weiteren Öffnungen der Wandverkleidung und ggf. notwendige Instandsetzungsarbeiten zur Folge haben. Bis zur endgültigen Entscheidung würden daher an der Fassade keine weiteren Arbeiten durchgeführt. Die SWM betont, dass nach Beendigung aller Maßnahmen die Fassade jedenfalls wieder soweit wie möglich originalgetreu nachgebildet werde. Ich bitte Sie, von den vorstehenden Ausführungen Kenntnis zu nehmen und hoffe, dass Ihr Antrag zufriedenstellend beantwortet ist und als erledigt gelten darf , Seite 10

11 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Inhaltsverzeichnis Dienstag, 7. April 2015 Mindestlohngesetz Anfrage Stadtrat Georg Schlagbauer (CSU-Fraktion) Neue Feuerwehrschule in München Antrag Stadtrats-Mitglieder Ulrike Boesser, Cumali Naz, Helmut Schmid, Julia Schönfeld-Knor, Christian Vorländer und Beatrix Zurek (SPD-Fraktion) Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, München; Druck: Stadtkanzlei

12

13 Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Rathaus Beatrix Zurek Cumali Naz Helmut Schmid Julia Schönfeld-Knor Christian Vorländer Ulrike Boesser Mitglieder des Stadtrats München, den Neue Feuerwehrschule in München Antrag Die jetzige Feuerwehrschule soll erneuert, zentralisiert und zeitgemäß ausgebaut werden. Neben den bereits in Planung befindlichen Neuerungen wird die Stadtverwaltung gebeten, zusätzlich folgende Aspekte zu berücksichtigen: Es ist zu prüfen, ob eine Multifunktionshalle integriert werden kann Auch ein offen zugängliches Kantinenkonzept wie in der Stadt Frankfurt, ggf. mit externen Pächtern und flexiblen Öffnungszeiten sowie Abendöffnung ist zu prüfen. In Frankfurt wird dies sehr gut auch von der Nachbarschaft angenommen. Kann eine Kindertagesstätte als Kooperationseinrichtung gebaut werden? Das Baurecht ist so auszuschöpfen, dass möglichst viele Wohnungen gebaut werden können. Begründung: Über das Konzept einer zeitgemäßen Feuerwehrschule hinaus sollten die oben genannten weiteren Aspekte einbezogen werden. Eine Multifunktionshalle und eine offen zugängliche Kantine, die auch abends geöffnet ist, können attraktive Angebote für die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen darstellen, aber auch die Feuerwehrschule gut mit der Nachbarschaft verbinden. Es ist besonders wichtig, die Möglichkeiten der Kinderbetreuung auszubauen und möglichst viele Wohnungen unter maximaler Ausschöpfung des Baurechts zu bauen. gez. Beatrix Zurek Cumali Naz Helmut Schmid Julia Schönfeld-Knor Christian Vorländer Ulrike Boesser Mitglieder des Stadtrats

14 Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Inhaltsverzeichnis Dienstag, 7. April 2015 Shabbyshabby Apartments: Präsentation der Gewinnerentwürfe Pressemitteilung Münchner Kammerspiele Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.

15 Shabbyshabby Apartments Präsentation der Gewinnerentwürfe 12. April 2015, 20 Uhr, Spielhalle der Münchner Kammerspiele München, 07. April 2015 Am 12. April 2015 um 20 Uhr laden wir Sie herzlich zur Präsentation der Gewinnerentwürfe für Shabbyshabby Apartments" in die Spielhalle der Münchner Kammerspiele ein. Gemeinsam mit dem Architektur-Kollektiv raumlaborberlin haben die Münchner Kammerspiele bis zum 30. März 2015 in einem Design-to-build-Wettbewerb Architekturstudierende, Urbanismusforscher und Interessierte anderer Disziplinen aufgerufen, Entwürfe für temporäre Wohnungen einzureichen. Im September, zum Beginn der Intendanz von Matthias Lilienthal, sollen die Entwürfe von den Gewinnerteams an unterschiedlichen Orten im öffentlichen Raum der Stadt München errichtet werden. Seien Sie dabei, wenn die Auswahl am 12. April von der international besetzten Fachjury, bestehend aus Cecilie Andersson (Bergen School of Architecture), Peter Arlt (Soziologe, Linz), Anne-Julchen Bernhardt (Bel Architekten, Köln), Chris Dercon (Tate Modern, London), Hans-Georg Küppers (Kulturreferent der Stadt München), Niklas Maak (Journalist und Architekturkritiker, FAZ), Elisabeth Merk (Stadtbaurätin München) sowie Axel Timm und Benjamin Foerster-Baldenius (raumlaborberlin) bekannt gegeben wird. Wir freuen uns, Sie am 12. April zu begrüßen! Claudia Illi Leiterin Kommunikation Münchner Kammerspiele Katrin Dod Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Vorbereitung Intendanz Spielzeit 2015/16 Münchner Kammerspiele T , M katrin.dod@muenchner-kammerspiele.de Shabbyshabby Apartments ist ein Projekt der Münchner Kammerspiele, raumlaborberlin und ARTE Creative. In Zusammenarbeit mit der Technischen Universität München, Fakultät für Architektur. Mit Unterstützung der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb und der Hans Sauer Stiftung.