Smartpat PLC WILLKOMMEN. Dieser Auftrag betrifft eine Markenanmeldung in den USA, die wir für Sie koordinieren.

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1 WILLKOMMEN Dieser Auftrag betrifft eine Markenanmeldung in den USA, die wir für Sie koordinieren. Die Vertretung von Markenanmeldungen gegenüber dem USPTO ist Rechtsanwälten vorbehalten. Unsere Tätigkeit liegt in der Auswahl, Koordination und Zahlungsabwicklung mit einem externen Rechtsanwalt. Eine Vorkasse-Rechnung in Höhe der erwarteten Kosten für die Erstellung Ihrer Anmeldung ist beigefügt. Wenn Ihnen dieser Vorschlag zusagt, senden Sie bitte das anhängende Auftragsformular unterschrieben zurück. Unsere Zusammenarbeit beginnt mit Rücksendung des Auftragsformulars und Eingang Ihrer Vorauszahlung. Falls ich Ihren Auftrag und Ihre Vorauszahlung nicht innerhalb der genannten Frist oder spätesten in zwei Wochen erhalten, gehen ich davon aus, dass Sie nicht länger an einer Koordination Ihrer Markenanmeldung durch mich interessiert sind. WAS ICH VERSPRECHE Ich werde einen amerikanischen Rechtsanwalt mit der Anmeldung Ihrer Marke für Sie beauftragen. Soweit erforderlich werde ich bei der Kommunikation mit dem beauftragten Rechtsanwalt helfen in verständlichem Deutsch, nicht juristischem Englisch. Ich werde vorzugsweise per mit Ihnen kommunizieren. WAS SIE VERSPRECHEN Sie antworten zeitnah auf Fragen und stellen erforderliche Unterlagen zur Verfügung. Sie stellen sicher, dass ich Sie erreichen kann. Dies gilt insbesondere auch, wenn Sie umziehen, oder eine neue Adresse oder Telefonnummer haben. Sie bezahlen meine (Vorkasse-) Rechnungen. Eine Nichtzahlung verstehe ich als Anweisung, nicht weiter tätig zu werden, selbst wenn das die Aufgabe Ihrer Patentanmeldung zur Folge hat. Seite 1

2 WAS UNSER PARTNER VERSPRICHT Durchführung einer Suche zur Anmeldbarkeit der Marke.. Rechtliche Beratung bei der Antwort auf Bescheide des USPTO. Antwort auf Verfahrensfragen. Einreichung eines Statement of Use. Agiert als Attorney of Record in der Kommunikation mit dem USPTO. KOSTEN Für einige Standardleistungen berechne ich Festpreisen, die auf meiner Webseite einsehbar sind. Für die Anmeldung einer Marke gelten zur Zeit folgende Preise: o Externe Anwaltsgebühr: $445 USPTO Gebühr: $275 pro Klasse (falls die Bezeichnung der Produkte oder Dienstleistungen beim USPTO bekannt sind, andernfalls $325) o Koordinationsgebühr: $150 o Zusätzliche Suche, falls erforderlich: $195 Leistungen, für die weder eine Pauschale vereinbart noch ein Festpreis definiert wurde, berechne ich nach Zeitaufwand auf Stundenbasis. Dabei berechne ich gegenwärtig $250 pro Stunde, abgerechnet in Inkrementen von 1/10 Stunden. Festpreise und Stundensatz werden von Zeit zu Zeit angepasst. Ich arbeite auf Basis von Vorauszahlungen. Guthaben werden bis zur Leistungserbringung auf einem separaten Treuhandkonto geführt und auf Wunsch jederzeit zurückerstattet. Seite 2

3 AUFTRAGSFORMULAR 1. Eigentümer der Marke / Owner of Mark Name Rechtsform und Sitz bzw. Staatsbürgerschaft Strasse Stadt Land Telefon Telefax 2. Angaben zur Marke / Information about Mark Name der Marke Form Wortmarke (bitte beim Namen der Marke die gewünschte Groß/Kleinschreibung verwenden) Bildmarke (wir benötigen eine JPG Datei der Marke mit mindestens 250 und maximal 944 pixel Länge und Breite) Seit wann wird die Marke verwendet bzw. ab wann ist die Verwendung geplant? Seit wann wird die Marke in den USA verwendet bzw. ab wann ist die Verwendung in den USA geplant? Nachweise der Nutzung Wir benötigen einen Nachweis der Verwendung der Marke. Bei Produkten sollte dies ein Foto des Produkts oder einer Verpackung sein, das die Marke zeigt. Bei Dienstleistungen benötigen wir z.b. eine Anzeige, Visitenkarte oder ähnliches. In beiden Fällen bitte im Format JPG oder PDF. Falls die Marke noch nicht genutzt wird kann die Seite 3

4 Anmeldung auf einer geplanten Nutzung beruhen. Später muss jedoch eine tatsächliche Nutzung nachgewiesen werden, was einen Antrag beim USPTO bedarf der gegenwärtig $295 pro Klasse kostet. Klasse (siehe unten) Detaillierte Beschreibung der Art des Produkts bzw. der Dienstleistung für die die Marke genutzt wird Prioritätsanmeldung (Section 44(d), Priority based on foreign filing) Land der Prioritätsanmeldung (z.b. DE, OHIM) Datum der Prioritätsanmeldung Aktenzeichen der Prioritätsanmeldung Bestehende Marke außerhalb der USA (Section 44(e), Based on Foreign Registration:) Land in dem Marke registriert ist (z.b. DE, OHIM) Registriernummer Datum der ersten Eintragung Datum der letzten Erneuerung Datum an dem Registrierung erlöscht Nachweis der bestehenden Registrierung: Wir benötigen eine gescannte Kopie der Registrierung Ihrer Marke außerhalb der USA sowie eine Übersetzung. Bei Bedarf können wir diese gerne für Sie anfertigen (gegen separate Berechnung). Seite 4

5 Unterschrift Bitte das ausgefüllte und unterschriebene Auftragsformular per Fax an oder gescannt per an zurücksenden. Ich stimme den vorstehend beschriebenen Grundlagen zur Zusammenarbeit zu und beauftrage Smartpat PLC einen externen Rechtsanwalt mit der Anmeldung unsere Marke zu beauftragen. Der Unterzeichner, hiermit gewarnt, dass vorsätzliche Falschaussagen und falsche Angaben mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe oder beidem unter 18 USC 1001 betraft werden können, und dass diese vorsätzliche Falschaussage oder falschen Angaben die Gültigkeit der Anmeldung oder einer daraus resultierende Registrierung gefährden können, bestätigt, dass er / sie ist berechtigt ist, diese Anmeldung im Namen des Antragstellers abzugeben; er / sie glaubt, dass die Anmelderin Besitzerin des Warenzeichens / der Servicemarke ist, deren Eintragung angestrebt wird, oder, wenn die Anmeldung unter 15 USC 1126 (d) oder (e) eingereicht wird, glaubt, dass die Antragstellerin berechtigt ist, die Marke im Handel zu verwenden; nach besten Wissen und Gewissen ist keine andere Person, Firma, Gesellschaft oder Verein zur Nutzung der Marke im Handel berechtigt, entweder in der gleichen Form oder in einer so ähnlichen Form, dass es wahrscheinlich wäre, wenn sie auf oder im Zusammenhang mit den Waren / Dienstleistungen dieser anderen Person benutzt würde, es zu Verwirrung kommen könnte, Fehler verursachen könnte, oder es täuschen könnte; und dass alle auf eigenem Wissen beruhenden Angaben wahr sind, und dass alle auf Informationen und Annahmen beruhenden Angaben nach bestem Wissen und Gewissen richtig sind. The undersigned, being hereby warned that willful false statements and the like so made are punishable by fine or imprisonment, or both, under 18 U.S.C. Section 1001, and that such willful false statements may jeopardize the validity of the form or any resulting registration, declares that he/she is properly authorized to execute this form on behalf of the applicant; he/she believes the applicant to be the owner of the trademark/service mark sought to be registered, or, if the form is being filed under 15 U.S.C. Section 1126(d) or (e), he/she believes applicant to be entitled to use such mark in commerce; to the best of his/her knowledge and belief no other person, firm, corporation, or association has the right to use the mark in commerce, either in the identical form thereof or in such near resemblance thereto as to be likely, when used on or in connection with the goods/services of such other person, to cause confusion, or to cause mistake, or to deceive; and that all statements made of his/her own knowledge are true; and that all statements made on information and belief are believed to be true. Ort, Datum Unterschrift Seite 5

6 Markenklassen / Waren 1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. 2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler. 3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel. 4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke. 5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide. 6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze. Chemicals used in industry, science and photography, as well as in agriculture, horticulture and forestry; unprocessed artificial resins; unprocessed plastics; manures; fire extinguishing compositions; tempering and soldering preparations; chemical substances for preserving foodstuffs; tanning substances; adhesives used in industry. Paints, varnishes, lacquers; preservatives against rust and against deterioration of wood; colorants; mordants; raw natural resins; metals in foil and powder form for painters, decorators, printers and artists. Bleaching preparations and other substances for laundry use; cleaning, polishing, scouring and abrasive preparations; soaps; perfumery, essential oils, cosmetics, hair lotions; dentifrices. Industrial oils and greases; lubricants; dust absorbing, wetting and binding compositions; fuels (including motor spirit) and illuminants; candles and wicks for lighting. Pharmaceutical and veterinary preparations; sanitary preparations for medical purposes; dietetic substances adapted for medical use, food for babies; plasters, materials for dressings; material for stopping teeth, dental wax; disinfectants; preparations for destroying vermin; fungicides, herbicides. Common metals and their alloys; metal building materials; transportable buildings of metal; materials of metal for railway tracks; nonelectric cables and wires of common metal; ironmongery, small items of metal hardware; pipes and tubes of metal; safes; goods of common metal not included in other classes; ores. 7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Moto- Machines and machine tools; motors Seite 6

7 ren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten 8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hiebund Stichwaffen; Rasierapparate. 9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte. 10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial. 11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen. 12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser. 13 Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper. 14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente. and engines (except for land vehicles); machine coupling and transmission components (except for land vehicles); agricultural implements other than hand-operated; incubators for eggs. Hand tools and implements (handoperated); cutlery; side arms; razors. Scientific, nautical, surveying, photographic, cinematographic, optical, weighing, measuring, signalling, checking (supervision), life-saving and teaching apparatus and instruments; apparatus and instruments for conducting, switching, transforming, accumulating, regulating or controlling electricity; apparatus for recording, transmission or reproduction of sound or images; magnetic data carriers, recording discs; automatic vending machines and mechanisms for coin operated apparatus; cash registers, calculating machines, data processing equipment and computers; fire extinguishing apparatus. Surgical, medical, dental, and veterinary apparatus and instruments, artificial limbs, eyes, and teeth; orthopedic articles; suture materials. Apparatus for lighting, heating, steam generating, cooking, refrigerating, drying, ventilating, water supply, and sanitary purposes Vehicles; apparatus for locomotion by land, air, or water. Firearms; ammunition and projectiles; explosives; fireworks. Precious metals and their alloys and goods in precious metals or coated therewith, not included in other classes; jewelry, precious stones; horological and chronometric instruments. Seite 7

8 15 Musikinstrumente Musical instruments. 16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke. 17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall). 18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren. 19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall). 20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen. 21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Paper, cardboard and goods made from these materials, not included in other classes; printed matter; bookbinding material; photographs; stationery; adhesives for stationery or household purposes; artists' materials; paint brushes; typewriters and office requisites (except furniture); instructional and teaching material (except apparatus); plastic materials for packaging (not included in other classes); printers' type; printing blocks Rubber, gutta-percha, gum, asbestos, mica and goods made from these materials and not included in other classes; plastics in extruded form for use in manufacture; packing, stopping and insulating materials; flexible pipes, not of metal. Leather and imitations of leather, and goods made of these materials and not included in other classes; animal skins, hides; trunks and travelling bags; umbrellas, parasols and walking sticks; whips, harness and saddlery Building materials (non-metallic); nonmetallic rigid pipes for building; asphalt, pitch and bitumen; nonmetallic transportable buildings; monuments, not of metal. Furniture, mirrors, picture frames; goods (not included in other classes) of wood, cork, reed, cane, wicker, horn, bone, ivory, whalebone, shell, amber, motherof-pearl, meerschaum and substitutes for all these materials, or of plastics. Household or kitchen utensils and containers; combs and sponges; brushes (except paint brushes); brush-making materials; articles for cleaning purposes; steel-wool; unworked or semi-worked glass (except glass used in building); glassware, porcelain and earthenware Seite 8

9 Klassen enthalten sind. 22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern. not included in other classes. Ropes, string, nets, tents, awnings, tarpaulins, sails, sacks and bags (not included in other classes); padding and stuffing materials (except of rubber or plastics); raw fibrous textile materials. 23 Garne und Fäden für textile Zwecke. Yarns and threads, for textile use. 24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken. 25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. 26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen. 27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material). 28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck. 29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und - fette. 30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago,; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis. 31 Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel, Textiles and textile goods, not included in other classes; beds and table covers. Clothing, footwear, headgear Lace and embroidery, ribbons and braid; buttons, hooks and eyes, pins and needles; artificial flowers. Carpets, rugs, mats and matting, linoleum and other materials for covering existing floors; wall hangings (non-textile). Games and playthings; gymnastic and sporting articles not included in other classes; decorations for Christmas trees. Meat, fish, poultry and game; meat extracts; preserved, frozen, dried and cooked fruits and vegetables; jellies, jams, compotes; eggs, milk and milk products; edible oils and fats. Coffee, tea, cocoa, sugar, rice, tapioca, sago, artificial coffee; flour and preparations made from cereals, bread, pastry and confectionery, ices; honey, treacle; yeast, baking powder; salt, mustard; vinegar, sauces (condiments); spices; ice. Agricultural, horticultural and forestry products and grains not included in other classes; live animals; fresh fruits and vegetables; seeds, natural plants and flowers; foodstuffs for animals; malt. Seite 9

10 Malz. 32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. Beers; mineral and aerated waters and other nonalcoholic drinks; fruit drinks and fruit juices; syrups and other preparations for making beverages. 33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere). Alcoholic beverages (except beers). 34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer. Tobacco; smokers' articles; matches. Markenklassen / Dienstleistungen 35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten. 36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen. 37 Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten. Advertising; business management; business administration; office functions. Insurance; financial affairs; monetary affairs; real estate affairs. Building construction; repair; installation services. 38 Telekommunikation Telecommunications. 39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen. Transport; packaging and storage of goods; travel arrangement 40 Materialbearbeitung Treatment of materials. 41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten. 42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software. 43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen. 44 Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Education; providing of training; entertainment; sporting and cultural activities. Scientific and technological services and research and design relating thereto; industrial analysis and research services; design and development of computer hardware and software. Services for providing food and drink; temporary accommodations. Medical services; veterinary services; hygienic and beauty care for human beings or animals; agriculture, horticulture and forestry services. Seite 10

11 Forstwirtschaft. 45 Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse. Legal services; security services for the protection of property and individuals; personal and social services rendered by others to meet the needs of individuals. Seite 11